Achse des Friedens
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Version vom 21:44, 19. Mär. 2007
Deutsche Streitkräfte in Afghanistan
Abstimmungsverhalten von Bundestagsabgeordneten der Region
Namentliche Abstimmung Nr.: 2 Sitzung des Deutschen Bundestages am: Freitag, den 9. März 2007
Beginn: | 13:07 Uhr |
Ende: | 13:10 Uhr |
zum Thema: Beschlussempfehlung zu dem Antrag der Bundesregierung über die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Drs. 16/4298 und 16/4571
nicht abgegebene Stimmen: 41
Ja-Stimmen: | 405 |
Nein-Stimmen: | 157 |
Enthaltungen: | 11 |
Ungültige: | 0 |
Abgeordnete/r | Partei | Wahlkreis bzw. Landesliste | Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte in Afghanistan |
Michael Brand | CDU | Direktkandidat Fulda | Ja |
Michael Roth | SPD | Heringen (Wahlkreis) | Ja |
Uta Zapf | SPD | Landesliste Hessen | Ja |
Mechthild Dyckmans | FDP | Landeliste Hessen | Ja |
Priska Hinz | Bündnis 90 Die Grünen | Landesliste Hessen | Ja |
Nicole Maisch | Bündnis 90 Die Grünen | Herborn (wohnhaft) | Ja |
Margareta Wolf | Bündnis 90 Die Grünen | Landesliste Hessen | Ja |
Wolfgang Gehrcke | DIE LINKE. | Landesliste Hessen | Nein |
Werner Dreibus | DIE LINKE. | Landesliste Hessen | Nein |
Diether Dehm | DIE LINKE. | Eiterfeld (wohnhaft) | Nein |
Presse
Junge Welt 17.3.07: Jung behaupte »wider besseres Wissen«, es handle sich beim »Tornado«-Einsatz nur um Aufklärung, erklärt der Arbeitskreis »Darmstädter Signal«, dem über 100 aktive und ehemalige Offiziere und Unteroffiziere angehören. [1]
Inhaltsverzeichnis
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Auslandseinsätze und Fuldaer Bezüge
Die Fuldaer Spedition Zufall steckt mit im Transportgechäft für Militärtransporte nach Afghanistan mehr siehe Bestechung
Sternbericht zu Nazisymbolen und deutschen Soldaten im Ausland [2]
Die Linke im Bundestag gegen Auslandseinsätze
Militärschlag gegen Iran
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Oskar Lafontaine analysiert die aktuelle Situation: Nach dem Irak jetzt der Iran? [3]
Reden und Presseerklärungen des außenpolitischen Sprechers Wolfgang Gehrcke
- Dauergenehmigung für militärische Überflüge aufheben [4]
- Diplomatie statt Waffen [5]
- Krieg darf kein Mittel der Politik sein! [6]
- Aufklärung für den Kampfeinsatz – Bundesregierung versucht wahren Charakter des Tornado-Einsatzes zu verschleiern [7]
Antikriegstag 1. September
Am 1. September gedenken in vielen Ländern die Menschen dem Kriegsbeginn am 1. September 1939.
Der DGB führt zu diesem Termin traditionell Friedensveranstaltungen durch. Auch in Fulda ist für den Freitag eine besondere Veranstaltung organisiert.
Original Presseerklärung:
"Der Krieg ist nichts als die Geschäfte..." Veranstaltung des DGB Fulda zum Antikriegstag am 1. September
Das Thema Krieg hat leider nichts von seiner Aktualität eingebüßt. In zahlreichen Ländern herrscht aktuell Krieg und auch die Bundeswehr kämpft wieder in vielen Ländern. Daher lädt der DGB Fulda am 01. September um 19.30 Uhr anlässlich des Antikriegstags zu einer Veranstaltung im Kulturkeller im Vonderau Museum in Fulda ein. Unter dem Titel "Der Krieg ist nichts als die Geschäfte..." singt und spricht der Schauspieler Erich Schaffner Texte von Wolfgang Goethe über Bert Brecht bis Karl Valentin rund um das Thema Krieg. Dabei wird er von Georg Klemp am Klavier begleitet. Der Eintritt zu der Veranstaltung ist kostenlos.
Download Flyer [8] Homepage Künstler: [9] Programm Antikriegstag: [10]
Mahnwache 26.8.06
Stoppt den Krieg
- Frieden im Libanon, in Palästina und Israel keine Bundeswehr ins Krisengebiet -
Was wir wollen:
Wir benennen Unrecht
- Zivilisten und Soldaten sterben auch künftig auf beiden Seiten
- Waffenruhe bringt den Menschen keine Sicherheit
- Militäreinsatz erzeugt Gegengewalt und Terror
Wir zeigen Solidarität
- mit den sinnlosen Opfern des Krieges, den Toten und Verletzten, den Flüchtlingen und Gefangenen: Kinder, Frauen und Männer
- mit den Friedensinitiativen in Israel, Palästina, Libanon und in vielen andern Ländern der Welt
Wir erheben folgende Forderungen:
- bedingungsloser Waffenstillstand - keine Waffenruhe
- umfassende humanitäre Hilfe
- unverzügliche Verhandlungen aller Beteiligter für einen gerechten Frieden auf der Grundlage aller diesbezüglichen UNO-Resolutionen
- Keine Bundeswehr und EU-Truppen in den Libanon; keine weiteren Rüstungsexporte in alle Länder der Krisenregion, auch nicht durch die Bundesrepublik.
- Förderung und Beschleunigung des Friedensprozesses durch die deutsche Bundesregierung und die EU
- Freilassung aller im gegenwärtigen Konflikt gefangenen und „entführten“ Libanesen, Palästinenser und Israelis
- Israels Rückzug von den besetzten libanesischen, syrischen und palästinensischen Gebieten in die Grenzen von 1967
- Gründung eines souveränen und lebensfähigen Staates Palästina neben dem Staat Israel
- Schaffung einer atomwaffenfreien Zone vom Mittelmeer bis zum Persischen Golf
Achse des Friedens Fulda: ein Bündnis der attac Regionalgruppe Fulda * DGB Kreisverbände Fulda und Vogelberg *Ev. Christen für Frieden und Gerechtigkeit Petersberg * Naturfreunde Bezirk Mittelhessen * Pax Christi Fulda
Mahnwache 12.8.06
Forderungen aus dem Flugblatt:
Achse des Friedens Fulda
Stoppt den Krieg
im Libanon, Israel und Palästina
Wir fordern:
- einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand
- vollständigen Rückzug der israelischen Truppen aus dem Libanon und allen besetzten Gebieten
- Rückkehr aller Flüchtlinge an ihre Heimat im Südlibanon und ihre Entschädigung
- umfassende humanitäre Hilfe, einschließlich der Aufnahme von Verletzten und Kranken in Deutschland
- unverzüglichen Stopp aller Waffenlieferungen in die Region des Nahen Ostens einschließlich der deutschen Rüstungslieferungen (Dingo..)an Israel
- Keine NATO-Truppen in den Libanon
- rasches Einleiten eines Verhandlungsprozesses zwischen allen Beteiligten für einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden auf der Grundlage aller diesbezüglichen UNO-Resolutionen.
- Die friedliche Koexistenz von zwei unabhängigen Staaten Palästina und Israel muss garantiert ein.
- Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten
Presse
- osthessennews [11]
Bush Besuch
Zum Bush Besuch in Deutschland wurde eine Mahnwache organisiert (Info hier)
Bericht aus dem Krieg
Der hessische Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Wolfgang Gehrcke nahm letzte Woche an einer internationalen Delegation in den Libanon teil. Die LINKE.Offene Liste dokumentiert hier seinen Bericht:
Gründung 2002
Die "Achse des Friedens" Osthessen wurde Ende 2002 angesichts des Irak-Krieges gebildet. Der Name stellt sich in Kontrast zu der von Bush ausgerufenen "Achse des Bösen".
Die gemeinsamen Aktivitäten liefen von Herbst 2002 bis Herbst 2003, mit dem Schwerpunkt auf Aktionen im Frühjahr während des Krieges
...wurde getragen von...
- attac Regionalgruppe Fulda
- DFG-VK Fulda
- DGB Region Osthessen
- DKP Fulda-Rhön-Vogelsberg
- Evangelische Christen für Frieden und Gerechtigkeit, Petersberg
- Friedensinitiative Osthessen
- Naturfreunde Lauterbach
- Pax Christi Fulda
Politische Hochschulgruppe FH Fulda
und vielen einzelnen Mitstreiterinnen und Mitstreitern.
Weblinks:
- http://www.achsedesfriedens.fulda-vogelsberg.de
- [12] Loose Change 2 mit deutschen Untertiteln in guter Filmqualität. Der Hammer: topaktueller kostenloser Film, den man gesehen haben MUSS!
- Die FAZ über den Film [13]