Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Juni 2011“
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===Bayer CropScience=== | ===Bayer CropScience=== | ||
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Fulda, 20. Juni 2011 | Fulda, 20. Juni 2011 | ||
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===Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain=== | ===Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain=== | ||
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- | ==== | + | ==== Anwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke ==== |
Frage 1: | Frage 1: | ||
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06.09.2007, 30.10.2007, 30.01.2008, 10.07.2008, 15.10.2008, 10.12.2008, 04.03.2009, 16.09.2009, 21.04.2010, 18.08.2010 | 06.09.2007, 30.10.2007, 30.01.2008, 10.07.2008, 15.10.2008, 10.12.2008, 04.03.2009, 16.09.2009, 21.04.2010, 18.08.2010 | ||
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Es wurde zu jeder Sitzung der Lenkungsgruppe ein Protokoll erstellt und den Beteiligten zugesandt. Ob die Protokolle einsehbar sind, muss von der Lenkungsgruppe entschieden werden. | Es wurde zu jeder Sitzung der Lenkungsgruppe ein Protokoll erstellt und den Beteiligten zugesandt. Ob die Protokolle einsehbar sind, muss von der Lenkungsgruppe entschieden werden. | ||
- | Die städt. Gremien haben die Zusammensetzung und die Aufgaben der Lenkungsgruppe in einer Vorlage im Juni 2006 behandelt (Die Lenkungsgruppe ist zwingender Bestandteil der Zielvorgaben des Landes beim | + | Die städt. Gremien haben die Zusammensetzung und die Aufgaben der Lenkungsgruppe in einer Vorlage im Juni 2006 behandelt (Die Lenkungsgruppe ist zwingender Bestandteil der Zielvorgaben des Landes beim Pro-gramm „Stadtumbau West“). |
- | Neben dem hoheitlichen Verwaltungsvollzug sollen Bürgerinnen und | + | Neben dem hoheitlichen Verwaltungsvollzug sollen Bürgerinnen und Bür-ger mit Sach- und Orts- sowie Fachkenntnis Stadtumbaumaßnahmen begleiten und Gremienbeschlüsse sowie Umsetzungsstrategien vorbereiten. |
Im weiteren haben zum gesamten Stadtumbaugebiet verschiedene Bürgerversammlungen stattgefunden, die mit internen Protokollen und Anwesenheitslisten beim Stadtplanungsamt vorliegen. | Im weiteren haben zum gesamten Stadtumbaugebiet verschiedene Bürgerversammlungen stattgefunden, die mit internen Protokollen und Anwesenheitslisten beim Stadtplanungsamt vorliegen. | ||
- | Nach Ausschreibung und Beauftragung der Maßnahme wurde gemeinsam mit dem Büro „Mann Landschaftsarchitekten Kassel“ und der Verwaltung sowie der Lenkungsgruppe ein Beteiligungskonzept zur Planung und Umsetzung der Maßnahme eingeleitet und absolviert. In diesem | + | Nach Ausschreibung und Beauftragung der Maßnahme wurde gemeinsam mit dem Büro „Mann Landschaftsarchitekten Kassel“ und der Verwaltung sowie der Lenkungsgruppe ein Beteiligungskonzept zur Planung und Umsetzung der Maßnahme eingeleitet und absolviert. In diesem Zusammen-hang gab es mehrere Bürgerversammlungen und Termine vor Ort. |
* 20.05.2007: Veröffentlichung der Freiraumplanung in der HAD (hess. Ausschreibungsdatenbank) gemäß HOAI § 15. | * 20.05.2007: Veröffentlichung der Freiraumplanung in der HAD (hess. Ausschreibungsdatenbank) gemäß HOAI § 15. | ||
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Bürgerversammlungen und Ortstermine haben folgendermaßen stattgefunden: | Bürgerversammlungen und Ortstermine haben folgendermaßen stattgefunden: | ||
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* Bürgerbeteiligung 1 am 20.09.2008, | * Bürgerbeteiligung 1 am 20.09.2008, | ||
* Bürgerbeteiligung 2 am 25.01.2010; | * Bürgerbeteiligung 2 am 25.01.2010; | ||
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Antwort: | Antwort: | ||
- | Die Neugestaltung des Hirtsrain wird im Programm „Stadtumbau West“ südliche Innenstadt Fulda. gefördert. Bei dieser öffentlichen Maßnahme trägt der Bund 1/3, das Land 1/3 und die Stadt 1/3 der Kosten. Die | + | Die Neugestaltung des Hirtsrain wird im Programm „Stadtumbau West“ südliche Innenstadt Fulda. gefördert. Bei dieser öffentlichen Maßnahme trägt der Bund 1/3, das Land 1/3 und die Stadt 1/3 der Kosten. Die Her-stellungskosten gesamt betragen ca. 690.000€. Der Kostenanteil für die Stadt Fulda ist demnach ca. 230.000€. |
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===Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain=== | ===Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain=== | ||
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==== Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke ==== | ==== Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke ==== | ||
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Frage 1: | Frage 1: | ||
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Welche Maßnahmen werden ergriffen, angesprochene sicherheits-relevante Mängel zu beheben? | Welche Maßnahmen werden ergriffen, angesprochene sicherheits-relevante Mängel zu beheben? | ||
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Gesehen werden Gefährdungen durch in Spielgeräte eingefasste große Steinfindlinge, Treppenanlagen mit scharfen Kanten, Wiese, offener Durchgang zur Straße, rauhe Oberflächen an Spielgeräten und Bänken, umlaufende Pflasterung, Gefährdung kleiner Kinder durch große Kinder. | Gesehen werden Gefährdungen durch in Spielgeräte eingefasste große Steinfindlinge, Treppenanlagen mit scharfen Kanten, Wiese, offener Durchgang zur Straße, rauhe Oberflächen an Spielgeräten und Bänken, umlaufende Pflasterung, Gefährdung kleiner Kinder durch große Kinder. | ||
Antwort: | Antwort: | ||
+ | In den Planungsprozess wurde die Sicherheitsbeauftragte der Stadt Fulda einbezogen, und es wurden technisch-bauliche Regeln eingehalten. Alle Spielgeräte sind vorschriftsmäßig vom TÜV abgenommen und erfüllen alle sicherheitsrelevanten Vorschriften. Alle Abstände und Anbauten entspre-chen den derzeit geltenden Vorschriften. Sicherheitsrelevante Mängel ha-ben nach Öffnung des Spielplatzes bis heute objektiv nicht bestanden. | ||
+ | Die derzeitige Offenhaltung der beiden Hauptzugänge zum Platz beidseitig der Begrenzungsmauer wird nicht als Gefahrenpunkt gesehen, da der Ge-rätespielplatz weit genug entfernt liegt. Eine ungewollte oder zufällige Straßenquerung wird ebenfalls ausgeschlossen, da der Abstand von Mau-er/ Platzeingang zur Straße nochmals ca. 8 m beträgt. | ||
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Frage 2: | Frage 2: | ||
- | + | Entsprechen die Spielgeräte, Klettergerüste überprüften Sicher-heitsnormen und ist die Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen? | |
- | Entsprechen die Spielgeräte, Klettergerüste überprüften | + | |
Antwort: | Antwort: | ||
+ | In den Planungsprozess wurde die Sicherheitsbeauftragte der Stadt Fulda einbezogen. Alle Spielgeräte sind vorschriftsmäßig vom TÜV abgenommen und erfüllen alle sicherheitsrelevanten Vorschriften. Alle Abstände und An-bauten entsprechen den derzeit geltenden Vorschriften. | ||
+ | Es handelt sich hier nicht um einen Spielplatz für explizit eingeschränkten Gebrauch, sondern für alle Benutzergruppen, auch Erwachsene. Allerdings können auch Kinder (und Erwachsene) mit Mobilitätseinschränkung die Anlage problemlos nutzen (Wackelschafe im mittigen Wegebereich, Nest-schaukel, Bänke, Wiese, umlaufender Pflasterbelag). | ||
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Frage 3: | Frage 3: | ||
- | + | Nach Ansicht von Nutzern werden Details wie z. B. neuartige De-signerbänke als unpraktisch beschrieben: Die Sitzfläche sei zu tief, mit kurzen Beinen könne man sich an der Rückenlehne gar nicht anlehnen. Durch fehlende Lackierung seien Schweißabdrücke zu sehen, Holzsplitter beschädigen Kleidung und dringen in die Haut. Sie wollen wissen: Was hat eine dieser Bänke gekostet? | |
- | Nach Ansicht von Nutzern werden Details wie z. B. neuartige | + | |
Antwort: | Antwort: | ||
- | + | Es wurden Sitzbänke aus zertifiziertem Hartholz verwendet, um eine mög-lichst lange Haltbarkeit zu gewährleisten. Eine Lackierung ist bei diesem Holz nicht notwendig. Der Preis pro Stück betrug 1.752,00 €. Die Bänke sind aus Firmenprogrammen und keine designten Sonderanfertigungen. | |
- | Es wurden Sitzbänke aus zertifiziertem Hartholz verwendet, um eine | + | |
Frage 4: | Frage 4: | ||
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Wann werden die bisherigen wohnortnahen Versorgungsflächen mit Glas- und Papiercontainern wieder hergestellt? | Wann werden die bisherigen wohnortnahen Versorgungsflächen mit Glas- und Papiercontainern wieder hergestellt? | ||
Antwort: | Antwort: | ||
In der Planung wurde eine Aufstellfläche für Glascontainer vorgesehen. Diese werden in Kürze aufgestellt. Ein Auftrag an die Fa. Sita ist bereits gestellt. | In der Planung wurde eine Aufstellfläche für Glascontainer vorgesehen. Diese werden in Kürze aufgestellt. Ein Auftrag an die Fa. Sita ist bereits gestellt. | ||
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Öffentliche Papiercontainer werden seit der Einführung der Blauen Tonne nicht mehr aufgestellt. | Öffentliche Papiercontainer werden seit der Einführung der Blauen Tonne nicht mehr aufgestellt. | ||
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===Presseerklärung=== | ===Presseerklärung=== | ||
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