Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Juni 2011“
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===Bayer CropScience=== | ===Bayer CropScience=== | ||
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Fulda, 20. Juni 2011 | Fulda, 20. Juni 2011 | ||
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===Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain=== | ===Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain=== | ||
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- | ==== | + | ==== Anwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke ==== |
Frage 1: | Frage 1: | ||
- | + | Wann und durch wen erfolgte die Überlegung den Platz umzuge-stalten, welche Gremien befassten sich im Jahr 2008 mit den Pla-nungen und wo ist der Beschluss zu finden, der zu den Planungen im Jahr 2008 führte. | |
- | Wann und durch wen erfolgte die Überlegung den Platz | + | |
Antwort: | Antwort: | ||
- | + | Der Hirtsrain befindet sich im Bereich der Masterplanung „südliche Innen-stadt Fulda“. Die Masterplanung schlägt eine Umgestaltung vor. Die SVV hat am 26.09.2005 (Beschluss 294/2005) der Masterplanung zugestimmt. Desweiteren gibt es einen Magistratbeschluss Nr. 373/2009 MAG. der die Umsetzung des Projektes freigibt. Die Auftragsvergabe wurde mit dem Beschluss Nr. 175/2010 MAG freigegeben. | |
- | Der Hirtsrain befindet sich im Bereich der Masterplanung „südliche | + | |
Darüber hinaus hat sich die Arbeitsgruppe Spielplatzkompass bereits im Jahr 2006 mit dem Quartierplatz beschäftigt. | Darüber hinaus hat sich die Arbeitsgruppe Spielplatzkompass bereits im Jahr 2006 mit dem Quartierplatz beschäftigt. | ||
Frage 2: | Frage 2: | ||
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Welches Gremium hat die „Begleitgruppe“ nach welchen Kriterien zusammengestellt? Gibt es Protokolle der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Begleitgruppe und wo sind diese einsehbar? | Welches Gremium hat die „Begleitgruppe“ nach welchen Kriterien zusammengestellt? Gibt es Protokolle der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Begleitgruppe und wo sind diese einsehbar? | ||
Antwort: | Antwort: | ||
- | + | Es gibt keine Begleitgruppe. Es gibt allerdings eine Lenkungsgruppe, die sich mit dem gesamten Stadtumbaugebiet „Südliche Innenstadt Fulda“ befasst. In folgenden Sitzungen war der Hirtsrain u. a. mit anderen The-men Tagesordnungspunkt dieser Lenkungsgruppe: | |
- | Es gibt keine Begleitgruppe. Es gibt allerdings eine Lenkungsgruppe, die sich mit dem gesamten Stadtumbaugebiet „Südliche Innenstadt Fulda“ befasst. In folgenden Sitzungen war der Hirtsrain u. a. mit anderen | + | |
- | + | ||
06.09.2007, 30.10.2007, 30.01.2008, 10.07.2008, 15.10.2008, 10.12.2008, 04.03.2009, 16.09.2009, 21.04.2010, 18.08.2010 | 06.09.2007, 30.10.2007, 30.01.2008, 10.07.2008, 15.10.2008, 10.12.2008, 04.03.2009, 16.09.2009, 21.04.2010, 18.08.2010 | ||
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Es wurde zu jeder Sitzung der Lenkungsgruppe ein Protokoll erstellt und den Beteiligten zugesandt. Ob die Protokolle einsehbar sind, muss von der Lenkungsgruppe entschieden werden. | Es wurde zu jeder Sitzung der Lenkungsgruppe ein Protokoll erstellt und den Beteiligten zugesandt. Ob die Protokolle einsehbar sind, muss von der Lenkungsgruppe entschieden werden. | ||
+ | Die städt. Gremien haben die Zusammensetzung und die Aufgaben der Lenkungsgruppe in einer Vorlage im Juni 2006 behandelt (Die Lenkungs-gruppe ist zwingender Bestandteil der Zielvorgaben des Landes beim Pro-gramm „Stadtumbau West“). | ||
+ | Neben dem hoheitlichen Verwaltungsvollzug sollen Bürgerinnen und Bür-ger mit Sach- und Orts- sowie Fachkenntnis Stadtumbaumaßnahmen be-gleiten und Gremienbeschlüsse sowie Umsetzungsstrategien vorbereiten. | ||
+ | Im weiteren haben zum gesamten Stadtumbaugebiet verschiedene Bür-gerversammlungen stattgefunden, die mit internen Protokollen und Anwe-senheitslisten beim Stadtplanungsamt vorliegen. | ||
+ | Nach Ausschreibung und Beauftragung der Maßnahme wurde gemeinsam mit dem Büro „Mann Landschaftsarchitekten Kassel“ und der Verwaltung sowie der Lenkungsgruppe ein Beteiligungskonzept zur Planung und Um-setzung der Maßnahme eingeleitet und absolviert. In diesem Zusammen-hang gab es mehrere Bürgerversammlungen und Termine vor Ort. | ||
+ | 20.05.2007: Veröffentlichung der Freiraumplanung in der HAD (hess. Ausschreibungsdatenbank) gemäß HOAI § 15. | ||
+ | 28.07.2008: Auftragsmeldung | ||
+ | 22.08.2008: Auftragsvergabe | ||
+ | nach Auswahl durch die Lenkungsgruppe, die Verwaltung und die Gremien sowie das Ministerium. | ||
- | + | Bürgerversammlungen und Ortstermine haben folgendermaßen stattge-funden: | |
- | + | – Bürgerbeteiligung 1 am 20.09.2008, | |
- | + | – Bürgerbeteiligung 2 am 25.01.2010; | |
- | + | – Bürgerbeteiligung 3 – Einladung zu einem Informationsrundgang am 29.10.2010 | |
- | + | – Einweihungsfest am 20.05.2011 | |
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- | Bürgerversammlungen und Ortstermine haben folgendermaßen | + | |
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Frage 3: | Frage 3: | ||
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Welche Gremien der Stadt Fulda haben Bau, Auftragsvergaben und Kostenbeteiligung wann beschlossen? | Welche Gremien der Stadt Fulda haben Bau, Auftragsvergaben und Kostenbeteiligung wann beschlossen? | ||
Antwort: | Antwort: | ||
- | + | Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 12.07.2010 die Vergabe der Tief-bau- und Landschaftsgärtnerischen Arbeiten beschlossen. (Beschluss 175/2010 MAG) | |
- | Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 12.07.2010 die Vergabe der | + | |
Frage 4: | Frage 4: | ||
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Wie sind die Baukosten zwischen Bund/Land/Kommune verteilt, wo sind diese detailliert einsehbar und wie hoch sind dabei die Kosten die die Stadt Fulda trägt? | Wie sind die Baukosten zwischen Bund/Land/Kommune verteilt, wo sind diese detailliert einsehbar und wie hoch sind dabei die Kosten die die Stadt Fulda trägt? | ||
Antwort: | Antwort: | ||
+ | Die Neugestaltung des Hirtsrain wird im Programm „Stadtumbau West“ südliche Innenstadt Fulda. gefördert. Bei dieser öffentlichen Maßnahme trägt der Bund 1/3, das Land 1/3 und die Stadt 1/3 der Kosten. Die Her-stellungskosten gesamt betragen ca. 690.000€. Der Kostenanteil für die Stadt Fulda ist demnach ca. 230.000€. | ||
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===Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain=== | ===Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain=== | ||
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==== Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke ==== | ==== Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke ==== | ||
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+ | Frage 1: | ||
Welche Maßnahmen werden ergriffen, angesprochene sicherheits-relevante Mängel zu beheben? | Welche Maßnahmen werden ergriffen, angesprochene sicherheits-relevante Mängel zu beheben? | ||
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Gesehen werden Gefährdungen durch in Spielgeräte eingefasste große Steinfindlinge, Treppenanlagen mit scharfen Kanten, Wiese, offener Durchgang zur Straße, rauhe Oberflächen an Spielgeräten und Bänken, umlaufende Pflasterung, Gefährdung kleiner Kinder durch große Kinder. | Gesehen werden Gefährdungen durch in Spielgeräte eingefasste große Steinfindlinge, Treppenanlagen mit scharfen Kanten, Wiese, offener Durchgang zur Straße, rauhe Oberflächen an Spielgeräten und Bänken, umlaufende Pflasterung, Gefährdung kleiner Kinder durch große Kinder. | ||
Antwort: | Antwort: | ||
+ | In den Planungsprozess wurde die Sicherheitsbeauftragte der Stadt Fulda einbezogen, und es wurden technisch-bauliche Regeln eingehalten. Alle Spielgeräte sind vorschriftsmäßig vom TÜV abgenommen und erfüllen alle sicherheitsrelevanten Vorschriften. Alle Abstände und Anbauten entspre-chen den derzeit geltenden Vorschriften. Sicherheitsrelevante Mängel ha-ben nach Öffnung des Spielplatzes bis heute objektiv nicht bestanden. | ||
+ | Die derzeitige Offenhaltung der beiden Hauptzugänge zum Platz beidseitig der Begrenzungsmauer wird nicht als Gefahrenpunkt gesehen, da der Ge-rätespielplatz weit genug entfernt liegt. Eine ungewollte oder zufällige Straßenquerung wird ebenfalls ausgeschlossen, da der Abstand von Mau-er/ Platzeingang zur Straße nochmals ca. 8 m beträgt. | ||
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Frage 2: | Frage 2: | ||
- | + | Entsprechen die Spielgeräte, Klettergerüste überprüften Sicher-heitsnormen und ist die Spielplatzanlage mit den Prinzipien der Barrierefreiheit in Einklang zu bringen? | |
- | Entsprechen die Spielgeräte, Klettergerüste überprüften | + | |
Antwort: | Antwort: | ||
+ | In den Planungsprozess wurde die Sicherheitsbeauftragte der Stadt Fulda einbezogen. Alle Spielgeräte sind vorschriftsmäßig vom TÜV abgenommen und erfüllen alle sicherheitsrelevanten Vorschriften. Alle Abstände und An-bauten entsprechen den derzeit geltenden Vorschriften. | ||
+ | Es handelt sich hier nicht um einen Spielplatz für explizit eingeschränkten Gebrauch, sondern für alle Benutzergruppen, auch Erwachsene. Allerdings können auch Kinder (und Erwachsene) mit Mobilitätseinschränkung die Anlage problemlos nutzen (Wackelschafe im mittigen Wegebereich, Nest-schaukel, Bänke, Wiese, umlaufender Pflasterbelag). | ||
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Frage 3: | Frage 3: | ||
- | + | Nach Ansicht von Nutzern werden Details wie z. B. neuartige De-signerbänke als unpraktisch beschrieben: Die Sitzfläche sei zu tief, mit kurzen Beinen könne man sich an der Rückenlehne gar nicht anlehnen. Durch fehlende Lackierung seien Schweißabdrücke zu sehen, Holzsplitter beschädigen Kleidung und dringen in die Haut. Sie wollen wissen: Was hat eine dieser Bänke gekostet? | |
- | Nach Ansicht von Nutzern werden Details wie z. B. neuartige | + | |
Antwort: | Antwort: | ||
- | + | Es wurden Sitzbänke aus zertifiziertem Hartholz verwendet, um eine mög-lichst lange Haltbarkeit zu gewährleisten. Eine Lackierung ist bei diesem Holz nicht notwendig. Der Preis pro Stück betrug 1.752,00 €. Die Bänke sind aus Firmenprogrammen und keine designten Sonderanfertigungen. | |
- | Es wurden Sitzbänke aus zertifiziertem Hartholz verwendet, um eine | + | |
Frage 4: | Frage 4: | ||
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Wann werden die bisherigen wohnortnahen Versorgungsflächen mit Glas- und Papiercontainern wieder hergestellt? | Wann werden die bisherigen wohnortnahen Versorgungsflächen mit Glas- und Papiercontainern wieder hergestellt? | ||
Antwort: | Antwort: | ||
In der Planung wurde eine Aufstellfläche für Glascontainer vorgesehen. Diese werden in Kürze aufgestellt. Ein Auftrag an die Fa. Sita ist bereits gestellt. | In der Planung wurde eine Aufstellfläche für Glascontainer vorgesehen. Diese werden in Kürze aufgestellt. Ein Auftrag an die Fa. Sita ist bereits gestellt. | ||
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Öffentliche Papiercontainer werden seit der Einführung der Blauen Tonne nicht mehr aufgestellt. | Öffentliche Papiercontainer werden seit der Einführung der Blauen Tonne nicht mehr aufgestellt. | ||
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===Presseerklärung=== | ===Presseerklärung=== | ||
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