Kreistagsitzung September 2009
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[Bearbeiten] Tagesordnung
[Bearbeiten] I. Vorlagen des Kreisausschusses / Allgemeines
1. Zweiter Statusbericht nach § 28 GemHVO-Doppik
2. Kostendeckende Schulumlage nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG); Abschluss 2008 des Einzelplanes 2 – Schulen
3. Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds – Abteilung C – gemäß § 16 des Hess. Investitionsfondsgesetztes für die grundlegende Sanierung der Lüdertalschule in Großenlüder
4. Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds – Abteilung B – Darlehen mit verkürzter Ansparzeit gem. § 12 des Hess. Investitionsfondsgesetztes für die grundlegende Sanierung des Altbaus der Konrad-Adenauer-Schule in Petersberg
5. Kenntnisnahme über die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung des Landkreises Fulda für das Haushaltsjahr 2009 gemäß § 29 Abs. 3 HKO
6. Frauenförderplan für die Jahre 2007 bis 2012: Bericht über die Entwicklung des Frauenanteils an den Beschäftigten und sonstige Maßnahmen der beruflichen Förderung von Frauen in den Jahren 2007 und 2008
7. Neustrukturierung der Senioreneinrichtungen – nicht öffentlich
[Bearbeiten] II. Anträge
1. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2009 Wettbewerb „Modellregion Integration“
2. Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2009 Imitate im Lebensmittelbereich - Kennzeichnungspflicht
3. Berichtsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.08.2009 Stand der Prüfung einer gemeinsamen Lokalen Nahverkehrsorganisation mit der Stadt Fulda (Anlage)
4. Berichtsantrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2009 Vergleichende Prüfung „Betätigung bei Verkehrsgesellschaften“
5. Berichtsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.08.2009 Sachstand Umsetzung Konjunkturprogramm
6. Berichtsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.08.2009 Dienstleistungsgesellschaft des Kreises
7. Resolutionsantrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2009 KFA und Einfache Stadterneuerung
8. Berichtsantrag von Die Linke.Offene Liste vom 12.08.2009 Neue Influenza A/H1N1
9. Berichtsantrag von Die Linke.Offene Liste vom 12.08.2009 Bezahlung der Verwaltungsfachangestellten nach der Ausbildung
10. Antrag von Die Linke.Offene Liste vom 12.08.2009 Zahlung der Kosten für die Unterkunft nach SGB II
11. Antrag von Die Linke.Offene Liste vom 12.08.2009 Anwendung der Berechnung der Heizkosten nach SGB II
12. Resolutionsantrag von Die Linke.Offene Liste vom 12.08.2009 Schülerbeförderungskosten
13. Berichtsantrag der CWE-Fraktion vom 16.08.2009 Bau der neuen Rauschenbergschule in Petersberg und dessen Auswirkungen auf die Verkehrssituation in den angrenzenden Wohngebieten
14. Berichtsantrag der FWG-Fraktion vom 17.08.2009 Energieversorgung der Eiterfelder Schulen mit Biogas
III. Fragestunde gemäß § 17 Geschäftsordnung IV. Verschiedenes
