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Aus Fuldawiki

Anfang 2001 begann die Diskussion um die Überwachungskammera auf dem Fuldaer Bahnhofplatz, laut Fuldaer Zeitung vom 13.06.2003 "Modellcharakter in Hessen". Grund genug für uns hier einiges an Material zum Thema Viedeoüberwachung in und um Fulda sowie Viedeoüberwachung allgemein zusammen zu tragen.

April 2006 - Kamera im Magistratssitzungszimmer des Stadtschlosses

Zusammenfassung des FZ-Artikels vom 4. April 2006 folgt

• Artikel im ersten Fulda Echo vom Mai 2006: Fulda Echo Nr. 1#Videokamera im Stadtschloss PDF
• Fulda Echo Nr. 2# Überwachungskamera im Stadtschlos, Teil II
• Beitrag in fuldaerfreiheit.de: http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=479
• Presseerklärung der Grünen zu diesem Vorfall: http://www.gruene-fulda.de/presse/2006/04.04.06_datenschutz.htm
• Gerhard Möller, Bernhard Lindner und Ernst Sporer zum Thema Videoüberwachung (13. Juni 2003): http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282
• Fuldas Videoüberwachung in Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Video%C3%BCberwachungs-Projekte_in_Deutschland#Fulda

Videoüberwachung des Fuldaer Bahnhofsvorplatzes

• Bilder von der Kamera
• Videoüberwachung umstritten (FZ 12.06.2003)
• Video-Überwachung vor Bahnhof reduziert Straftaten (Osthessen-News 29.11.2002)
• Ein heftiger Streit über den Nutzen (FZ 19.03.2002)
• Mehr Polizei oder mehr Zivilcourage nötig? (FZ 13.12.2001)
• Videoüberwachung soll Kriminalität verhindern (FZ 21.06.2001)
• Mehr Sicherheit für Fuldas Bürgerinnen und Bürger Innenminister Volker Bouffier und Oberbürgermeister Dr. Alois Rhiel nehmen Videoüberwachungs-Anlage am Bahnhofsvorplatz in Fulda in Betrieb (Pressemitteilung HMDI 21.6.2001)
• Kaufleute begrüßen Videoüberwachung (FZ 22.03.2001)
• Kontrolle am Bahnhofsplatz (FZ 16.03.2001)
• „Präventionsnetz jetzt noch dichter“ (FZ 04.03.2001)
• „Nur eine Verlagerung“ (FZ 27.02.2001)
• Bosch wirbt mit Fulda: Der Bahnhofsvorplatz in Fulda - alles im Blick mit dem "elektronischen" Auge von Bosch, SAFETY Das Magazin von Bosch Sicherheitssysteme 02/2001 (s. S. 8)

weitere Kameras in Fulda und Umgebung

• VideoKamerasCenthof (unterseite noch umziehen)
• Videokamera Tunnel Weimaer Str
• Videokamera Freibad Flieden
• Videokamera Vonderau Museum
• Videokamera Parkhäuser von Q-Park
• Videokamera an den Ampelanlagen Kreuzungen Schildeckstr./Rangstraße, Frankfurter/Schildeckstr., Bardostraße
• Mc Donalds Frankfurter Straße
• Kaufhaus Kaufhof Galeria

• • Freibad bekommt Videoüberwachung (FZ)
• mobile Videokamera
  • Rasern dicht auf den Fersen (FZ)

• Im Tunnel des Milseburgradweges [1]

weitere Informationen zum Thema Videoüberwachung

rechtliche Grundlagen

• §14 HSOG (Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung)
• Hessischer Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Friedrich von Zezschwitz zur Videoüberwachung nach §14 HSOG (31.12.2000)
• Datenschutzbeauftragter sieht keine Veranlassung für eine Beanstandung der Videoüberwachung (Pressemitteilung HMDI 30.1.2002)
• 2001 und 2002 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz siehe: 3.3.2. Die notwendige Erneuerung des Datenschutzes -> Umsetzung der BDSG-Novelle -> Videoüberwachung Seite 29; 4.1 Technologischer Datenschutz -> Neuregelng im BDSG: Viedeüberwachung Seite 36
• Liste der deutschen Urteile zu Videoüberwachungen bei Wikipedia

Politik

Hessen plant massive Ausweitung der Videoüberwachung: Die hessische Innenstaatssekretärin Oda Scheibelhuber (CDU) forderte auf einem Nahverkehrs-Fachkongress in Frankfurt jetzt ein dauerhaftes Zugriffsrecht der Polizei auf das Videonetz der Verkehrsbetriebe in Hessen. Es sei zwingend notwendig, dass die Polizei auch Bilder aus privaten Überwachungsanlagen auswerten kann, erklärte Scheibelhuber. Zudem müsse die Videoüberwachung "deutlich ausgebaut werden". [2]

• Roland Koch - Regierungsprogramm 2003-2008 Auszüge: "Wir wollen das Straßenkriminalität und Wohnungseinbrüche im Jahr 2015 nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Bis dahin sollen Videoanlagen auf öffentlichen Plätzen überall dort wo es notwendig ist, installiert und alle Wohnungen in Hessen technisch gesichert sein; gestohlende Autos sollen mit Hilfe eines weiterentwickelten wieder gefunden werden können.", "Wir werden Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten mit kommunaler Beteiligung weiter ausbauen. Zudem sollen weitere mobile und temporär einsetzbare Videoanlagen zur Beobachtung von Kriminalitätsschwepunkten eingesetzt werden."

• Warnung des Datenschutzbeauftragten in Hessen nicht notwendig (Pressemitteilung HMDI 30.3.2001)

sonstiges Material

• Kriminologisches Gutachten von Prof. Dr. Klaus Boers, Münster, zu den "Möglichkeiten einer empirischen Begleitforschung der polizeilichen Videoüberwachung im Ravensberger Park und Rochdale Park in Bielefeld". (Quelle: www.befreite-dokumente.de)
• Diplomarbeit an der Fakultät Raumplanung an der Universität Dortmund - Videoberwachte Stadt ?, Sichere öffentliche Räume als Aufgabe der Raumplanung
• Aktuelle-Kamera.org - Informationsseite zum Thema Viedeoüberwachung mit dem Schwerpunkt Bremen (mit Karte)]
• Hannover - Verkehrsüberwachung. 12 der Kameras im Internet
• Schweiz plant Videoüberwachung in Zügen (heise.de 20.5.2003)
• Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003) Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003)
• BSI: IT Grundsatz-Manual - M 1.53 Videoüberwachung Das Bundesamt für Sicherheit äussert sich in seinem Grundsatzmanual auch zur Videoüberwachung.

Überwachung im Wohnzimmer

Durch den Verfall der Preise ist auch die Überwachung von Privat zu Privat immer mehr ein Thema...

• Warnung vor Teddy mit Überwachungskammera Die Polizei wart vor dem Erwerb von Teddy mit eingebauter Kamera und Sendeanlage.
  • ... siehe dazu auch bei eBay...
  • (Presseportal Polizei Nds.)

TKG 2004 § 90 Missbrauch von Sendeanlagen (pdf)

(1) Es ist verboten, Sendeanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben, einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände in besonderer Weise geeignet sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen. Das Verbot, solche Sendeanlagen zu besitzen, gilt nicht für denjenigen, der ......