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==DIE LINKE. WASG Vogelsberg==
'''Dienstag, den 16.10.2007''' 	
[[Bild:Gentechniklat.jpg|right]]
19:30 Uhr, DIE LINKE. Vogelsberg Gaststätte Zum Ochsen in Lauterbach Veranstaltung zur Gentechnik mehr Info hier [http://www.linke-vogelsberg.de/]

Was nicht sicher ist, muß vom Acker - Gentechnik in der Landwirtschaft. Referent ist Christian Rehmer, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann (agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion)[http://www.kirsten-tackmann.de/] und Autor einer vielbeachteten Broschüre zum Thema "Gentechnik in der Landwirtschaft" [http://dokumente.linksfraktion.net/pdfmdb/7780682383.pdf Als PDF]



===Protest gegen Militär- und G8-Gipfel-Politik===

Vogelsbergkreis. Im Juni findet in Heiligendamm bei Rostock das
G8-Gipfeltreffen der Staatschefs der führenden Wirtschaftsnationen
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Russland
und den USA statt.

In den G8-Staaten leben nur 13 Prozent der Weltbevölkerung, aber sie haben
einen Anteil von 65% am weltweiten Bruttonationaleinkommen, von 44,5% am
Welthandel und von über 70% an der weltweiten Rüstungsproduktion. Ohne
demokratische Legitimation wird der G8-Gipfel zur Koordination des Sozialabbaus, der Militarisierung, der Globalisierung,... genutzt und führt
in zahlreichen Ländern zu unerträglichen Lebenssituationen und  zu
Widerstand. Diese Politik lässt sich nur mit Repression und militärischer
Gewalt durchsetzen. G8 und Krieg, Flucht, Migration stehen also in direktem
Zusammenhang.

Im Vorfeld des Gipfeltreffens finden zahlreiche internationale
Staats-Treffen zur Strukturierung der Politik der Militarisierung,
Globalisierung und des Sozialabbaus statt. So treffen sich am 1./2.März in
Wiesbaden die EU-Verteidigungsminister auf Einladung von
Bundesverteidigungsminister Jung. Bei diesem Treffen wird es um weitere
Verabredungen für weltweite Kriegseinsätze sowie die weitere Aufrüstung und
Militärisierung Europas gehen. Dieses Treffen ist Teil der Rolle, die die
Bundesrepublik mittlerweile in diesem Prozess einnimmt.
Die Friedensbewegung und andere soziale Bewegungen- auch aus anderen
Ländern- protestiert unter anderem mit der Kundgebung "Für Abrüstung statt
Sozialabbau" am Donnerstag, den 1.März um 19 Uhr  vor dem
Kurhaus/Wilhelmstraße in Wiesbaden gegen dieses Kriegsvorbereitungstreffen.
Die Linke.- Vogelsbergkreis lehnt die in der EU-Verfassung vorgesehene
forcierte Aufrüstung ab, fordert die Auflösung der bereits arbeitenden
EU-Rüstungsagentur und lehnt jede offene und verdeckte Unterstützung der
US-Kriegsführung im Nahen Osten ab: Daher ruft Die Linke.VB zur Beteiligung
an der Demonstration am 1.März in Wiesbaden auf.

Auch gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm hat sich ein breites
internationales Bündnis gebildet, das vom 31.Mai- 8.Juni eine Protestwoche
bei Heiligendamm organisiert. Dort werden beispielsweise ein Protestcamp mit
Großdemonstration in Rostock (2.Juni), Music- und Messages-Konzert mit
Herbert Grönemeyer (7.Juni), Aktionstagen zu Landwirtschaft, Migration sowie
gegen Militarismus, Krieg und Folter stattfinden. Auch Blockaden des
G8-Gipfels werden durchgeführt werden.

Die Linke.- Vogelsbergkreis beteiligt sich sowohl am Protest gegen das
Treffen der EU-Verteidigungsminister in Wiesbaden, als auch an der
Protestwoche zum G8-Gipfel in Heiligendamm.  Fahrgemeinschaften zur
Kundgebung "Für Abrüstung statt Sozialabbau" am 1.März in Wiesbaden und zur
Protestwoche in Heiligendamm (31.Mai- 8.Juni) werden von der Linkspartei-VB
unter Fon: 06631- 708224 koordiniert. Interessierte werden gebeten, sich
dort zu melden.





== Regionalkonferenz Mittelhessen ==
===Presseerklärung===

'''Regionalforum Mittelhessen von linken Kommunalpolitikern gebildet'''

Am Samstag, den 17. Juni 2006, fand das erste mittelhessische Regionalforum
der in den Kommunalparlamenten vertretenen Politiker aus Linkspartei und
WASG im Alten Rathaus von Marburg-Cappel statt. 

Auch die Linke Offene Liste Fulda nahm an diesem und dem nordhessischen Regionaltrefen zur Vernetzung linker Politik teil.

Unter reger Beteiligung aller eingeladenen Kreisverbände und Wählerguppierungen wurde sowohl über
die ersten Erfahrungen der kommunalen Parlamentsarbeit als auch über die
Möglichkeiten einer langfristigen, die Kreisgrenzen überschreitenden
Zusammenarbeit gesprochen. Hierbei standen zahlreiche Themen im
Mittelpunkt der Diskussion, die für die Region Mittelhessen als besonders
wichtig erachtet wurden, darunter die angekündigte Einführung von
allgemeinen [[Studiengebühren]], die Situation der Erwerbslosen in den
jeweiligen Kommunen und die unlängst im Bundesrat  verabschiedete Kürzung
der Nahverkehrsubventionen um insgesamt 1,8 Milliarden Euro. Es bestand
Einvernehmen darüber, dass die sogenannten "Studienbeiträge" von mindestens
500 Euro pro Semester als Instrument der sozialen Selektion zu verurteilen
sind und den strukturschwachen Hochschulstandorten Marburg, Gießen,
Friedberg und Fulda in erheblichem Maße Kaufkraft entziehen. Als besonders
verwerflich wurde die unterschiedliche Veranlagung ausländischer
Studierender bewertet. 

Darüber hinaus wurde beschlossen, den Kampf gegen die [[Hartz IV]]-Gesetzgebung
in den Kommunalparlamenten gemeinsam zu koordinieren. Schließlich sprachen
sich die Anwesenden vehement für den Erhalt und Ausbau des öffentlichen
Nahverkehrsangebots aus. 

Vor dem Hintergrund der gleichermaßen zielorientierten wie produktiven
Gespräche war man sich einig, das Regionalforum der mittelhessischen Linken
schon bald zu wiederholen und als vierteljährig tagendes Gremium zu
institutionalisieren.


Veröffentlicht in Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=8477&PHPKITSID=fbc875be12e1e3e44af99db4b50f0a02]

== Regionalkonferenz Nordhessen ==


Auch am 17.6. fand ein Treffen linker Kommunalpolitiker für den Norden von Hessen in Kassel statt.
Bericht folgt.

==DIE LINKE. WASG im Wetterauer Kreistag==

unter maßgeblicher Beteiligung unserer Fraktion konnte die überstürzte Neuwahl des CDU-Vizelandrats vorerst verhindert werden. Die CDU im Wetteraukreis unter Leitung ihres Fraktionschefs Dörner versuchte unter Ignorierung bestehender Gesetze im Wahlvorbreitungsausschuss ihren Kandidaten durchzupeitschen und am am 05.07.06 vom Kreistag wählen zu lassen. Dabei ignorierte sie wissentlich oder unwissentlich den
§38, Abs.2 HKO, der die Teilnahme der Minderheitenvertreter regelt - wir haben das Recht (allerdings kein Stimmrecht) an den Sitzungen des Wahlvorbereitungsausschuss teilzunehmen! Allerdings haben wir nie eine Einladung erhalten, noch wurden uns die Sitzungstermine mitgeteilt. Dies reklamierten wir beim Kreistagsvorsitzenden Bernfried Wieland und lancierten es in die Presse - und siehe da, der Wahlvorbereitungsausschuss wurde aufgelöst und die Konstituierung des neuen WVA auf den 05.07.06 terminiert. Dies bedeutet, dass der erste hauptamtliche Beigeordnete (man munkelt, es könne der jetzige Butzbacher Bürgermeister Oswin Veith werden) erst nach der Sommerpause im September oder Oktober gewählt werden kann.

http://die-linke.wasg-wetterau.de

http://wasg.die-linke-wetterau.de

http://www.die-linke-wetterau.de



[[Kategorie:Nachbarn]]