Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015“

==Tagesordnung==

'''Tagesordnung I'''

1. Haushaltsplan 2016 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, 
Energie und Wasser Fulda"

2. Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung – Ersatzwahlen/Ersatzbenennungen

3. Feststellung über das Nachrücken in den Jugendhilfeausschuss

4. Neubesetzung der Leitungsstelle des Rechnungsprüfungsamtes

5. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

6. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse

7. Grundstücksangelegenheiten

'''Tagesordnung II'''
Beteiligungsbericht 2015

Änderung des verbindlichen Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda , Stadtteil Sickels 'Am Pröbelsfeld' Offenlegungsbeschluss gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB


==Anfragen==

===Notunterkünfte in Fulda Aktueller Sachstand Oktober 2015===

In einem Kraftakt der Hilfsdienste mit großer Unterstützung aus der Bevölkerung wurde in wenigen Tagen ein Zeltlager für Flüchtlinge aufgebaut. Dies kann nicht hoch genug geschätzt und gewürdigt werden. Die Fraktion die Linke.Offene Liste bedankt sich bei all den Menschen, die Hilfe in der größten Not geleistet haben.

Es ist gut, dass inzwischen scheinbar winterfeste Unterbringungsmöglichkeiten gefunden wurden. 

Wir fragen den Magistrat
 
1.	Warum hat der Magistrat im September weder im Ausschuss noch in der Stadtverordnetenversammlung bei der Diskussion um den Tagesordungspunkt “Edelzeller Feld” und der Veränderungssperre in diesem Industrie- und Gewerbegebiet – auch auf konkrete Nachfrage der Fraktion Die Linke.Offene Liste”- nicht die Option der Unterbringung von Flüchtlingen dort genannt? 

2.	Warum wurden Öffentlichkeit, Stadtverordnete und Menschen in den jeweiligen Stadtteilen nicht in den Prozess der Findung von konkreten Möglichkeiten und Gesprächen mit dem Land Hessen zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Fulda informiert, eingebunden und mitgenommen?

3.	Wie sollen nun die Bewohner des angrenzenden Wohngebiets weiterhin informiert und welche infrastrukturellen Maßnahmen werden in dem Wohngebiet zukünftig vorgenommen werden? 


===Schaffung von Wohnraum in Fulda===
 
Zuwenig bezahlbare Wohnungen gibt es in Fulda. Jahrelang gab es kaum Zubauten in diesem Segment, ehemalige Sozialwohnungen fielen aus der Mietpreisbindung. Langfristig brauchen wir jährlich mind. 30 neue Sozialwohnungen um den Bedarf zu decken.

Es braucht  unkonventionelle Anstrengungen ähnlich der breiten Unterstützung bei der Erstversorgung der Flüchtlinge im Zeltlager endlich für bezahlbaren Wohnraum in Fulda zu sorgen.

Nach jahrelangem Bohren der Fraktion “Die Linke.Offene Liste” hat der Magistrat nun zugeben müssen, dass auch 2015 keine neuen Sozialwohnungen in Fulda entstanden sind.
 
Wir fragen den Magistrat


1.	Wie können Leerstände auch nichtmeldepflichtiger Wohnungen sowie Gewerbeimmobilien aufgespürt und der Wohnraum Wohnungssuchenden zugeführt werden?

2.	Welche Massnahmen, die der  Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda dienen, sind im Haushaltsplanentwurf 2016 vorgesehen und veranschlagt?

3.	Warum wurde bei aktueller Neubearbeitung de Bebauungsplanes “Edelzeller Feld” keine Ausweitung als Mischgebiet vorgenommen um dort die angrenzende Wohnbebauung (Edelzeller Siedlung) weiterzuführen und die Option “Wohnen” zu ermöglichen?


===Stärkung des Wohnungsamtes und weiterer kommunaler Wohnungsförderung=== 
 
Das Amt für Soziales und Wohnen hat bereits vielfältige Aufgaben, wie unsere letzte Anfrage ergab.
Eine personelle Ausweitung auf die Anforderungen vermehrt bezahlbaren Wohnraum in Fulda zu fördern ist jedoch bisher nicht vorgesehen. 

Wir fragen den Magistrat
 
1.	In welchen Bereichen werden die neu zu bewertenden kommunalen Anstrengungen für mehr bezahlbaren Wohnraum angesiedelt?

2.	Sind diese Maßnahmen im Haushalt 2016 vorgesehen und ist die Durchführung der neuen wirksameren  Maßnahmen im Stellenplan berücksichtigt und wie können die für November 2015 in Aussicht gestellten Vorschläge in der Haushaltsberatung Berücksichtigung finden?

3.	Wenn die Möglichkeiten des Wohnungsamtes nach Ansicht des Magistrats erschöpft sind und nur Neubau von Sozialwohnungen Entspannung bringt, ist die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft im Haushalt 2016 vorgesehen? 
 

 
===Denkmalliste Stadt Fulda===
 
Die freie Enzyklopedie Wikipedia hat im September 2015 einen Wettbewerb zur Bearbeitung der Kulturdenkmäler ausgelobt.

In diesem Zusammenhang sind mit Hilfe der Denkmallisten der Landesämter für Denkmalpflege zehntausende neue Beiträge zu deutschen Kulturdenkmälern entstanden.

Siehe:
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Kategorie:Liste_(Kulturdenkmäler_in_Hessen)


Allein der kleine Ort Frischborn, ein Ortsteil der Stadt Lauterbach im Vogelsbergkreis zeigt über 50 neue Fotos und Artikel zu den Kulturdenkmälern der Gemeinde.

Die Stadt Fulda ist nicht vertreten.

Wir fragen den Magistrat:

1.	Warum wurde die Denkmalliste der Stadt Fulda trotz Zusicherung des Magistrats vom Oktober 2013 immer noch nicht veröffentlicht?

2.	Welche Anstrengungen hat der Magistrat unternommen damit die Denkmalliste unverzüglich der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird?

3.	Wie gedenkt der Magistrat, dass der Schaden behoben werden kann, dass die Stadt Fulda nun nicht mit ihren Denkmälern in der Qualitätsoffensive der Wikipedia Berücksichtigung fand?

==Medien==
'''Pressemitteilung zur Stadtverordnetenversammlung'''

Angesichts der bestehenden großen Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum
und der hinzugekommenen riesigen Anforderungen zur Unterbringung von
Flüchtlingen hat "Die Linke.Offene Liste" eine Serie von Anfragen zur
Thematik bezahlbarer Wohnraum eingebracht. Sie stellt fest, dass es
zu wenig bezahlbare Wohnungen in Fulda gibt. Jahrelang habe es kaum
Zubauten in diesem Segment gegeben, ehemalige Sozialwohnungen fielen aus
der Mietpreisbindung. Langfristig brauche es jährlich mind. 30 neue
Sozialwohnungen um den Bedarf zu decken. Unkonventionelle Anstrengungen
seien nötig - ähnlich der breiten Unterstützung bei der Erstversorgung
der Flüchtlinge im Zeltlager - endlich für bezahlbaren Wohnraum in Fulda
zu sorgen. Nach jahrelangem Bohren der Fraktion “Die Linke.Offene Liste”
hat der Magistrat nun zugeben müssen, dass auch 2015 keine neuen
Sozialwohnungen in Fulda entstanden sind. Die Linke Offene Liste fragt
daher wie Leerstände von Wohnungen sowie Gewerbeimmobilien aufgespürt
und der Wohnraum Wohnungssuchenden zugeführt werden kann. Auch seien
Maßnahmen wie Überführung bestehenden Wohnraum in den Sozialen
Wohnungsbau, Quoten bei Bebauungsplänen und Gründung einer kommunalen
Wohnungsbaugesellschaft denkbar. Sie fragt daher weiter welche
Maßnahmen, die der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda dienen,
im Haushaltsplanentwurf 2016 vorgesehen und veranschlagt sind.

Jeder Vorgang im Bereich der Stadtplanung müsse beständig auf die
Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen abgeklopft werden, meint
die Fraktionsvorsitzende Karin Masche.

So wundere sie sich, dass bei aktueller Neubearbeitung des
Bebauungsplanes “Edelzeller Feld” keine Ausweitung als Mischgebiet
vorgenommen wurde um dort die angrenzende Wohnbebauung (Edelzeller
Siedlung) weiterzuführen und die Option “Wohnen” zu ermöglichen.
Trotzdem sollen jetzt in dem Industrie- und Gewerbegebiet fast 1000
Menschen untergebracht werden.

Auch das städtische Amt für Soziales und Wohnen müsse gestärkt werden,
eine personelle Ausweitung auf die Anforderungen vermehrt bezahlbaren
Wohnraum in Fulda zu fördern sei jedoch bisher nicht vorgesehen. Sie
fragt daher an in welchem Amt  die neu zu bewertenden kommunalen
Anstrengungen für mehr bezahlbaren Wohnraum angesiedelt sein sollen und
ob diese gebührend im Stellenplan berücksichtigt sind.

Wie vorhergehende Anfragen ergaben, sind nach Ansicht des Magistrats die
Möglichkeiten des Wohnungsamtes erschöpft, nur Neubau von
Sozialwohnungen bringe Entspannung. Dieser Argumentation des Magistrats
folgend fragt Die Linke.Offene Liste ob die Gründung einer kommunalen
Wohnungsbaugesellschaft im Haushalt 2016 vorgesehen sei.

Zur Situation der Notunterkünfte für Flüchtlinge in Fulda stellt Die
Linke.Offene Liste fest, dass In einem Kraftakt der Hilfsdienste mit
großer Unterstützung aus der Bevölkerung  in wenigen Tagen ein Zeltlager
für Flüchtlinge aufgebaut wurde. Dies könne nicht hoch genug geschätzt
und gewürdigt werden. Die Fraktion die Linke.Offene Liste bedanke sich
bei all den Menschen, die Hilfe in der größten Not geleistet haben. Es
sei gut, dass inzwischen winterfeste Unterbringungsmöglichkeiten
gefunden wurden. Leider habe der Magistrat den Fraktionen im Vorfeld
nicht die verschiedenen Optionen genannt, die dem Land Hessen
vorgeschlagen wurden.

Die Linke.Offene Liste hält die vom Land Hessen getroffene Entscheidung
nicht für die beste der Lösungen. Es gäbe genug andere, kleinteiligere
Unterbringungsmöglichkeiten in leerstehenden Gewerbeimmobilien. Eine
echte Chance für die Stadtentwicklung wäre bei der Nutzung des
leerstehenden Löhertores gegeben. Hier könnte ein Stadtteil entwickelt
werden, was den anliegenden Geschäftsleuten der Löherstraße helfe und
dort in der Folge kommunal geförderter Wohnraum für Studenten,
barrierefreie Wohnungen für Senioren, andere Wohnungssuchende und für
Fuldas Neubürger entstehen könnte.

Die Linke Offene Liste fragt daher den Magistrat: "Warum hat der
Magistrat im September weder im Ausschuss noch in der
Stadtverordnetenversammlung bei der Diskussion um den Tagesordungspunkt
“Edelzeller Feld” und der Veränderungssperre in diesem Industrie- und
Gewerbegebiet – auch auf konkrete Nachfrage der Fraktion Die
Linke.Offene Liste”- nicht die Option der Unterbringung von Flüchtlingen
dort genannt? Warum wurden Öffentlichkeit, Stadtverordnete und Menschen
in den jeweiligen Stadtteilen nicht in den Prozess der Findung von
konkreten Möglichkeiten und Gesprächen mit dem Land Hessen zur
Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Fulda informiert,
eingebunden und mitgenommen, wie sollen nun die Bewohner des
angrenzenden Wohngebiets weiterhin informiert und welche
infrastrukturelle Maßnahmen werden in dem Wohngebiet zukünftig
vorgenommen werden?"

Aber auch mit den Fuldaer Kulturdenkmälern beschäftige sich "Die
Linke.Offene Liste", sie sieht es als grobes Versäumnis, dass trotz
mehrmaliger Nachfragen und der erfolgten Zusage des Magistrats im Jahr
2013, die Liste der Fuldaer Kulturdenkmäler immer noch nicht
veröffentlicht sei. Dies führte dazu, dass bei einem Wettbewerb der
freien Enzyklopedie Wikipedia zur Bearbeitung der Kulturdenkmäler im
September 2015 die Stadt Fulda  unberücksichtigt geblieben sei. Selbst
der winzige Ort Frischborn, ein Stadtteil von Lauterbach im Vogelsberg
sei beispielsweise mit 50 Objekten in der Sammlung vertreten (in der
Wikipedia siehe
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Kategorie:Liste_(Kulturdenkmäler_in_Hessen).

Die Wählergemeinschaft fragt, welche Anstrengungen unternommen würden,
dass die Fuldaer Denkmalliste unverzüglich der Öffentlichkeit zugänglich
gemacht wird und wie der Schaden behoben werden könne, dass die Stadt
Fulda nun nicht mit ihren Denkmälern in der Qualitätsoffensive der
Wikipedia Berücksichtigung fand.

Die Anfragen sind auf der Homepage der Wählergemeinschaft "Die
Linke.Offene Liste" nachzulesen: http://www.fuldawiki.de

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
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 .	Warum wurde bei aktueller Neubearbeitung de Bebauungsplanes “Edelzeller Feld” keine Ausweitung als Mischgebiet vorgenommen um dort die angrenzende Wohnbebauung (Edelzeller Siedlung) weiterzuführen und die Option “Wohnen” zu ermöglichen?
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-Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Linke. Offene Liste vom 02.10.15 bezüglich Schaffung von Wohnraum in Fulda
-Antwort von Herrn Stadtbaurat [[Daniel Schreiner]]
-Frage 1:
-Wie können Leerstände auch nichtmeldepflichtiger Wohnungen sowie Gewerbeimmobilien aufgespürt und der Wohnraum Wohnungssuchenden zugeführt werden?
-Antwort:
-Dem Magistrat sind keine rechtlichen Instrumente bekannt, welche es ermöglichen leerstehende Wohn- oder Gewerbeimmobilien, die nicht aufgrund einer öffentlichen Förderung einer Bindung unterliegen,  Wohnungssuchenden zuzuführen.
-Frage 2:
-Welche Maßnahmen, die der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda dienen, sind im Haushaltsplanentwurf 2016 vorgesehen und veranschlagt?
-Antwort:
-Im Haushaltsplanentwurf  ist für 2016 ein Ansatz von 1 Mio. € vorgesehen.
-Die konkrete Verwendung soll durch ein kommunales Förderprogramm geregelt werden, welches sich derzeit in Bearbeitung befindet.  Durch das Programm sollen sowohl der Neubau von Sozialwohnungen als auch die Sanierung von Bestandswohnungen gefördert werden.
-wird im Hinblick auf günstigere Förderkonditionen mit einem höheren Bedarf von Wohnungsbaufördermitteln gegenüber der Veranschlagung gerechnet. Der erwartete Mehrbedarf wird aus nicht in Anspruch genommenen Mitteln aus Vorjahren gedeckt.
-Frage 3:
-Warum wurde bei aktueller Neubearbeitung des Bebauungsplanes „Edelzeller Feld“ keine Ausweitung als Mischgebiet vorgenommen um dort die angrenzende Wohnbebauung (Edelzeller Siedlung) weiterzuführen und die Option „Wohnen“ zu ermöglichen?
-Antwort:
-In der Begründung der Bebauungsplanänderung wird ausgeführt, dass die als Gewerbegebiet festgesetzten und durch die ortsansässigen Firmen auch so genutzten Grundstücke auf die Rechtsgrundlage der aktuellen Baunutzungsverordnung umgestellt werden sollen. Diese Aktualisierung ist erforderlich, um eine Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel künftig auszuschließen, was nach der derzeitigen Rechtslage nicht möglich ist. Eine Umwandlung der Flächen in ein Mischgebiet würde in die Eigentumsrechte der dort ansässigen Betriebe existenztiell eingreifen, den Fortbestand der Betriebe gefährden und käme einem enteignungsgleichen Eingriff gleich. Da die Eigentümer der Grundstücke auch künftig an der gewerblichen Nutzung festhalten wollen, stellt die Ausweisung eines Mischgebietes keine Option dar, zumal gesunde Wohnverhältnisse angesichts der Nähe zur B 27 kaum abbildbar sind
-Fulda, 16. Oktober 2015
 ===Stärkung des Wohnungsamtes und weiterer kommunaler Wohnungsförderung===
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 .	Wie gedenkt der Magistrat, dass der Schaden behoben werden kann, dass die Stadt Fulda nun nicht mit ihren Denkmälern in der Qualitätsoffensive der Wikipedia Berücksichtigung fand?
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-Anfrage Nr. 30 der Fraktion DIE LINKE. Offene Liste vom 02.10.2015 bezüglich „Denkmalliste Stadt Fulda“
-Antwort von Herrn Stadtbaurat Schreiner
-Frage 1:
-Warum wurde die Denkmalliste der Stadt Fulda trotz Zusicherung des Magistrats vom Oktober 2013 immer noch nicht veröffentlicht?
-Antwort:
-Die Denkmalliste ist als Buch veröffentlicht. Die 1992 erschienene Denkmaltopografie „Kulturdenkmäler in Hessen Stadt Fulda" und die Fortschreibung kann von jedermann zu den Geschäftszeiten der Unteren Denkmalschutzbehörde bzw. beim Landesamt für Denkmalpflege eingesehen werden, auch Auskünfte werden dort erteilt. Auf Initiative der Denkmalschutzbehörde und des Denkmalbeirates wurden bisher 60 Kulturdenkmäler und fünf Gesamtanlagen nachgetragen. Ca. 100 weitere Datensätze von zur Eintragung vorgesehenen Kulturdenkmälern wurden von der Stadt aufbereitet an die Landesbehörde übergeben. Per Gesetz ist das Land für die Fortschreibung und Veröffentlichung der Ergänzungen zuständig. Die Stadt ist ohne Zustimmung der Landesbehörde nicht berechtigt, noch nicht abschließend geprüfte Vorschläge zu veröffentlichen.
-Frage 2
-Welche Anstrengungen hat der Magistrat unternommen, damit die Denkmalliste unverzüglich der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird?
-Antwort:
-Für die Veröffentlichung, z. B. im Internet wurden seitens der Stadt Fulda erhebliche Vorarbeiten (Vorschlagsliste, Karten) erarbeitet und dem Landesamt für Denkmalpflege Hessen zugearbeitet. Für die abschließende Prüfung und Eintragung in das Denkmalbuch sowie die Einstellung des Denkmalbuches in das Netz (erst bei wenigen Kreisen in Hessen als Pilotprojekt erfolgt) ist ausschließlich die Denkmalfachbehörde zuständig. Auch hier wurden bereits einige Kreise und Städte schrittweise ins Netz gestellt, für die Stadt Fulda war dies aus personellen Gründen beim Land noch nicht möglich.
-Frage 3
-Wie gedenkt der Magistrat, dass der Schaden behoben werden kann, dass die Stadt Fulda nun nicht mit ihren Denkmälern in der Qualitätsoffensive der Wikipedia Berücksichtigung fand?
-Antwort:
-Es ist kein Schaden entstanden. Die rechtsverbindliche Internetplattform für Denkmalauskünfte ist nach Entscheidung des Landes Hessen denxweb und nicht Wikipedia.
-Diese Informationsquelle ist auch für die Stadt Fulda vorgesehen, kann aber nur vom Landesamt eingepflegt bzw. installiert werden.
-Fulda, 16. Oktober 2015
 ==Medien==