| Aktuelle Version |
Dein Text |
| Zeile 1: |
Zeile 1: |
| - | ==Paukenschlag: Kommunalaufsicht gibt Beschwerde Recht==
| |
| - | ===Müllskandal in Fulda: Millionenaufträge aus dem Hinterzimmer===
| |
| - | Fast zwei Monate nach der Kommunalwahl, bei der die ehemalige Fraktion „Links für Soziale Gerechtigkeit“ den Wiedereinzug in die Stadtverordnetenversammlung verfehlte, gibt das Regierungspräsidium Kassel der Wählergruppe Recht, dass die Stadtverordneten 2020 über die Ausschreibung und Vergabe der Sperrmüll- und Müllabfuhr in Fulda hätten beschließen müssen.
| |
| - |
| |
| - | Die städtische Müllabfuhr wurde im Jahr 2001 in der Ära Rhiel privatisiert. In der Folge mehrten sich die Beschwerden über die Unzuverlässigkeit der Abfuhr. Der Sperrmüll blieb teilweise wochenlang in Fuldas Straßen liegen.
| |
| - |
| |
| - | Bereits im Jahr 2013 hatte die damalige Fraktion „Die Linke.Offene Liste“ die intransparente Vergabepraxis der Aufträge für die Müllentsorgung aufgegriffen, Anfragen gestellt und einen Antrag zur unmittelbaren Abstimmung eingebracht.
| |
| - |
| |
| - | „Die Stadtverordnetenversammlung wünscht eine Überprüfung der Möglichkeit, die Abfuhr des Mülls in der Stadt Fulda wieder im Eigenbetrieb durchzuführen. Die Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.“
| |
| - |
| |
| - | Dieser Antrag erhielt damals 15 Ja-Stimmen der Opposition, wurde aber durch die CDU Mehrheit abgelehnt.
| |
| - |
| |
| - | Eine neuerliche Diskussion über Re-Kommunalisierung der Müllabfuhr hätte 2020/21 nicht geführt werden können, da das Vorhaben der Neuvergabe den Stadtverordneten verheimlicht worden sei, so die ehemalige Fraktion „Links für Soziale Gerechtigkeit“.
| |
| - |
| |
| - | Der für die Kommunalaufsicht zuständige Regierungsvizepräsident Dr. Wachter konstatiert:
| |
| - |
| |
| - | ''„Aufgrund der weitreichenden Bedeutung der Auftragsvergabe wäre nach meiner Auffassung eine erneute Befassung und Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung erforderlich gewesen.“''
| |
| - |
| |
| - | Wir erwarten, dass die frisch gewählte Opposition den Magistratsmitgliedern auf den Zahn fühlt, die die Neuausschreibung und Vergabe von Millionenaufträgen im Hinterzimmer zu verantworten haben. Als Wählergruppe, die nun nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung vertreten ist, müssen wir feststellen, dass die demokratischen Rechte der Stadtverordneten durch das Vergehen des Magistrats missachtet und beschnitten worden sind.
| |
| - |
| |
| - | „Links für Soziale Gerechtigkeit“ sehe sich daher aufgefordert und bestätigt, weiter die kommunalpolitischen Vorgänge zu verfolgen und zu kommentieren, so die Wählergruppe abschließend.
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - | ==Müllskandal in Fulda: Überhöhte Müllgebühren und Millionenaufträge im Hinterzimmer==
| |
| - |
| |
| - | Presseerklärung der am 8.3. 2021 noch bestehende Fraktion:
| |
| - |
| |
| - | "Sei kein Dreckschwein, damit Fulda kein Saustall ist" ermahnt die Stadt Fulda die Einwohner:innen der Stadt in einer Plakataktion und stellt "Umweltranger" ein, die ordnungswidriges Verhalten bei der Müllentsorgung ermitteln.
| |
| - |
| |
| - | Aber selbst lässt sich die Stadt nicht in die Karten schauen, warum der Sperrmüll tagelang an Fuldas Straßenrändern lag und auch die Tonnen oft nicht pünktlich abgeholt wurden, dies erfahren die Bürger:innen nicht und auch nicht die Stadtverordneten, stellt die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" fest.
| |
| - |
| |
| - | Durch eine beiläufige Pressemeldung zum Jahresende 2020, die im Zusammenhang stand mit heftigen Problemen bei der Sperrmüllabfuhr, habe die Fraktion erfahren, dass die Leistungen für die Müll- und Sperrmüllabfuhr neu vergeben wurden. In dem Zusammenhang erfuhr sie auf Nachfrage, dass ein europaweites Ausschreibungsverfahren stattgefunden hatte und eine Firma den Zuschlag erhielt.
| |
| - |
| |
| - | "In den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung wurde über den millionenschweren Auftrag nicht diskutiert und beschlossen. Dies ist eine grobe Missachtung der gewählten Stadtverordneten", empört sich Karin Masche, Fraktionsvorsitzende von "Links für Soziale Gerechtigkeit". Stadtverordnete mussten nicht über jeden Kanaldeckel und jedes Verkehrsschild diskutieren und beschließen. Wenn aber Ausschreibungen und deren Vergabe in Millionenhöhe anstünden, müssen in die Entscheidungen die von den Bürger:innen gewählten Vertreter eingebunden werden, so die Fraktion.
| |
| - |
| |
| - | Erst auf Nachfrage habe der Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld zugegeben: "Die letzte Ausschreibung der Rest-, Bio- und Sperrmüllabfuhr erfolgte im Jahr 2020 durch die Verwaltung in Abstimmung und mit Genehmigung der Verwaltungsleitung."
| |
| - |
| |
| - | Die Fraktion habe daher ein Verfahren bei der Kommunalaufsicht am Regierungspräsidium eingeleitet. Weiterhin kritisiere die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit", dass die Stadt Fulda von den Einwohnerinnen und Einwohnern über Jahre Überschüsse aus den Müllgebührenzahlungen von über 5 Millionen Euro angehäuft habe. Nach Auffassung der Fraktion könnten Gebühren nur in der tatsächlich entstandenen Höhe der Kosten den Mieterinnen und Mietern über die Nebenkosten in Rechnung gestellt werden.
| |
| - |
| |
| - | Der Magistrat der Stadt Fulda beteilige sich also selbst daran, die Mieten in Fulda in die Höhe zu treiben und Millionenaufträge ungeprüft von demokratischen Strukturen zu vergeben, so die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" abschließend.
| |
| - |
| |
| - | ==Archiv 2006 - 2008==
| |
| - | {| cellspacing="10" cellpadding="0"
| |
| - |
| |
| - | | style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 350px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - | <div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;"> Otterbein darf "Fluff" verbrennen</div>
| |
| - |
| |
| - | siehe FZ 28.10.08 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]
| |
| - |
| |
| - | siehe osthessennews Von Flugasche bis Tiermehl - RP erlaubt OTTERBEIN Fluff zu verbrennen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156946]
| |
| - | __TOC__
| |
| - | =Müll als Ersatzbrennstoff=
| |
| - |
| |
| - | [[Bild:Otterbein.jpg|center]]
| |
| - | [[Bild:Otterbein2.jpg|right]]
| |
| - | Während wir Bürger für die Müllverbrennung in Müllverbrenungsanlagen enorme Preissteigerungen bei der Müllentsorgung hinnehmen mußten (siehe Berichte unten), versucht die Industrie ihre Abfälle als Ersatzbrennstoff deklariert z.B. bei den Zementwerken Otterbein in Großenlüder Müs durch den Schonstein zu jagen. Natürlich gelten hier nicht ansatzweise die Vorschriften für Filteranlagen.
| |
| - |
| |
| - | Die Bürgerinitiative Pro Großenlüder informiert auf ihrer Homepage ausführlich: http://www.pro-grossenlueder.de
| |
| - |
| |
| - | ==So etwas gab es in Großenlüder noch nicht==
| |
| - | '''Weit mehr als 1000 Einwendungen im Genehmigungsverfahren Zement- und Kalkwerke Otterbein werden diskutiert / Stellungnahme des Experten im Internet veröffentlicht'''
| |
| - |
| |
| - | Zahlreiche Bürger haben gegen die Pläne der ZKW Otterbein - Mitverbrennung von Abfällen (u.a. Teppichresten) und gefährlichen Abfällen sowie Einsatz eines Sekundärrohstoffs - Einwendung erhoben. Im Rahmen der ersten und zweiten Offenlage der Antragsunterlagen sind weit mehr als 1000 Einwendungen beim Regierungspräsidium eingegangen.
| |
| - |
| |
| - | Nun ist es soweit: Nachdem das Regierungspräsidium den ursprünglichen Erörterungstermin abgesagt hat, werden nun die Einwendungen der Bürger und Stellungnahmen der Behörden und Verbände diskutiert.
| |
| - | Die öffentliche Erörterung beginnt am Dienstag, dem '''1. Juli, um 10.00 Uhr, im Lüderhaus Großenlüder, Wiesenweg 14'''.
| |
| - |
| |
| - | Unterstützung im Erörterungstermin erhalten die Einwender durch den 2. Sprecher des Bundesarbeitskreises Abfall des BUND, Ingo Gödeke, und unter anderem durch Dirk Teßmer, Rechtsanwalt für den BUND-Landesverband, der am ersten Erörterungstag zugegen sein wird.
| |
| - | Die Veranstaltung verspricht fachlich interessante Diskussionen, die Verbände erwarten eine rege Teilnahme der Öffentlichkeit.
| |
| - |
| |
| - | Die ausführliche Stellungnahme zu den Nachtragsunterlagen der ZKW Otterbein von Ingo Gödeke für den BUND-Landesverband mit weiteren schwerwiegenden Kritikpunkten haben der BUND-Ortsverband Großenlüder/Bad Salzschlirf und Pro Lebensraum Großenlüder e.V. zwischenzeitlich im Internet unter http://www.pro-grossenlueder.de veröffentlicht.
| |
| - |
| |
| - | ==Einwendung der Kandidatin der LINKEN==
| |
| - | [[Bild:Muesotterbein.jpg|Die Kandidatin DIE LINKE des Wahlkreises Fulda, [[Karin Masche]] beim Verfassen ihrer Einwendung am Einwendungsabend der Bürgerinitiative|right|framed|200px]]
| |
| - | Karin Masche
| |
| - |
| |
| - | xxxstr. 16
| |
| - |
| |
| - | 36043 Fulda
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - | Regierungspräsidium Kassel
| |
| - |
| |
| - | Abteilung Umwelt und Arbeitsschutz
| |
| - |
| |
| - | Konrad-Zuse-Str. 19-21
| |
| - |
| |
| - | 36251 Bad Hersfeld
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - | Vorhaben der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH & Co. KG, GroßenlüderEinsatz von Sekundärbrennstoffen (Az.: 331Hef 53e 621 4.12 Otterbein/we)
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - | Sehr geehrte Damen und Herren,
| |
| - |
| |
| - | hiermit erhebe ich Einwendungen gegen das o.g. Vorhaben, da durch dieses Vorhaben mein Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit (Art. 2 11 Grundgesetz) und Eigentum verletzt wird.
| |
| - |
| |
| - | Gleichzeitig verstößt das Vorhaben in seiner beantragten Form gegen § 5 Abs.1 BimSchG, so dass ich befürchte, dass durch den Betrieb in der vorgesehenen Art und Weise unter anderem schädliche Luft- und Bodenverunreinigungen auftreten, die zusätzlich zu den ohnehin schon vorhandenen Vorbelastungen meine Gesundheit maßgeblich gefährden werden. Weiterhin entspricht die geplante Anlage nicht den Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes, dem Stand der Luftreinhaltetechnik, dem Stand der Sicherheitstechnik sowie den Vorgaben der TA-Luft und TA-Lärm.
| |
| - |
| |
| - | In der beantragten Form spreche ich mich insgesamt gegen das Projekt aus. Der vorgelegte Genehmigungsantrag ist daher abzuweisen.
| |
| - |
| |
| - | Ich bin durch das Vorhaben betroffen wie folgt und habe folgende Einwendungen im Detail
| |
| - |
| |
| - | * Industriemüll wird als Ersatzbrennstoff deklariert, während Müllverbrennungsanlagen mit entsprechenden Filtern ausgerüstet werden müssen, sollen selbst diese Minimalstandards hier nicht gelten. Auf Kosten der Gesundheit der Bevölkerung soll Industriemüll kostengünstig "entsorgt" werden. Während Bürger für die Entsorgung des Hausmülls immer mehr bezahlen müssen, werden hier der Industrie Sonderkonditionen eröffnet.
| |
| - |
| |
| - | * Bei der Verbrennung von so genannten Ersatzbrennstoffen, werden bei einfacher Rauchgasreinigung gefährliche Stoffe, wie Dioxine und Furane frei.
| |
| - |
| |
| - | Dies begreife ich als Angriff gegen meine Gesundheit und die aller Bürger.
| |
| - |
| |
| - | Weitere rechtliche Schritte gegen den Betreiber und die Genehmigungsbehörde behalte ich mir vor.
| |
| - |
| |
| - |
| |
| - | Neben den angeführten Gründen schließe ich mich inhaltlich den fachlichen Stellungnahmen von Pro Lebensraum Großenlüder e.V. und dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) an und mache diese zum Bestandteil meiner Einwendung.
| |
| - |
| |
| - | ==Aktionen der Bundestagsfraktion==
| |
| - | Entschließungsantrag
| |
| - |
| |
| - | der Abgeordneten Lutz Heilmann, Eva Bulling-Schröter, Hans-Kurt Hill, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, Heidrun Bluhm, Roland Claus, Katrin Kunert, Michael Leutert, Dorothee Menzner, Dr. Ilja Seifert, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
| |
| - |
| |
| - | zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung – Drucksachen 16/2495, 16/2931, 16/3312 –
| |
| - |
| |
| - | Entwurf eines Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz)
| |
| - |
| |
| - | [http://dokumente.linksfraktion.net/drucksachen/7724129218_1603361.pdf Komplett zu lesen hier]
| |
| - |
| |
| - | Unterzeichnet von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine
| |
| - |
| |
| - | ==Medien==
| |
| - | * Feb 08: Kampf gegen Müllverbrennung: jetzt Strafantrag gegen Kalkwerk und Amt [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1146640]
| |
| - | *hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=8&y=2007&t=20070911&key=standard_document_33072968&mediakey=fs/hessenschau/20070911_zement&type=v&jm=4&jmpage=1]
| |
| - | * osthessennews AKTUELL! Erörterungstermin "OTTERBEIN-Verbrennung" 23.10. ABGESAGT! [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1141719]
| |
| - | * Nach 1.000 Einwendungen : RP sagt Erörterung zu Kalkwerk Otterbein ab [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1141734]
| |
| - | * FZ 27.10.2008 Otterbein darf „Fluff“ verbrennen [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717370]
| |
| - | *osthessennews 29.10.08 Von Flugasche bis Tiermehl - RP erlaubt OTTERBEIN Fluff zu verbrennen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156946]
| |
| - |
| |
| - | ==Karte==
| |
| - | {{
| |
| - | #display_points:
| |
| - | 50.5939493, 9.5237170999999~Kalkwerke Meister;
| |
| - | 50.5859493, 9.51571~Zementwerke Otterbein;
| |
| - | 50.611, 9.513~Baustoffrecycling Bickard Bau
| |
| - | |service=openlayers
| |
| - | |layers=osmarender,osm-mapnik,osm-cyclemap,yahoo-normal,yahoo-hybrid,yahoo-satellite
| |
| - | |zoom=12
| |
| - | |centre=50.5925501,9.52371
| |
| - | }}
| |
| - |
| |
| - | http://www.openstreetmap.org/?minlon=9.5216941000003&minlat=50.5925501&maxlon=9.5237170999999&maxlat=50.5939493
| |
| - |
| |
| | = 22. November: Veranstaltung [[Die LINKE.Offene Liste]] = | | = 22. November: Veranstaltung [[Die LINKE.Offene Liste]] = |
| | '''Kostensteigerung: Müllgebühren, Strom, Gas | | '''Kostensteigerung: Müllgebühren, Strom, Gas |
| Zeile 282: |
Zeile 125: |
| | '''Hinweis''': Die "Anpassung der Abfallgebühren wurden bei der [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006]] inzwischen beschlossen [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 01:51, 28. Dez 2006 (CET) | | '''Hinweis''': Die "Anpassung der Abfallgebühren wurden bei der [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006]] inzwischen beschlossen [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 01:51, 28. Dez 2006 (CET) |
| | | | |
| - | ==Perverses==
| + | =Perverses= |
| - | Die Kosten von einer Tonne Müll liegen höher, als einer Tonne Brotgetreide (Hess. Umweltminister Dietzel nach [[Fulda Echo Nr. 3#Nachwachsende Rohstoffe]]) | + | Die Kosten von einer Tonne Müll liegen höher, als einer Tonne Brotgetreide (Hess. Umweltminister Dietzel nach [[Fulda Echo Nr. 3#Nachwachsende Rohstoffe]] |
| | | | |
| - | ==Welt ohne Müll==
| |
| - | {{#widget:YouTube|id=O7FGfI8Y-Fw}}
| |
| | | | |
| | | | |
| | =Weblinks= | | =Weblinks= |
| - | * [ http://www.pro-grossenlueder.de/ Homepage Bürgerinitiative:]
| |
| - | * 14.3.07: Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue bzw. Vorteilsannahme im Zusammenhang mit Herhof Trockenstabilatanlage: Reise nach Venedig kostet Landräte und einen Ex-Bürgermeister jeweils 6000 Euro [http://hna.de/politikstart/00_20070314194450_Das_Thema_ist_vom_Tisch.html]
| |
| - | * Müllverbrennung Zella Mehlis, Heringen, Korruptionsskandal [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24378/1.html]
| |
| | * Ausführliche Infos des Landkreises zur Müllwirtschaft [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/landkreis/umwinfo/abisz/abisz.htm] | | * Ausführliche Infos des Landkreises zur Müllwirtschaft [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/landkreis/umwinfo/abisz/abisz.htm] |
| | * Interessante Idee zur Reduzierung des Mülls aus Berlin: Der Papierberg ruft [http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/26.11.2006/2832634.asp] | | * Interessante Idee zur Reduzierung des Mülls aus Berlin: Der Papierberg ruft [http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/26.11.2006/2832634.asp] |
| - | * Abfallfibel 2007 Stadt Fulda mit den Abfuhrterminen, Öffnungszeiten Wertstoffhof u.a. [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/abfallkalender/Abfallfibel_2007.pdf]
| |
| | | | |
| - | </div>
| |
| | | | |
| | [[Kategorie:Umweltpolitik]] | | [[Kategorie:Umweltpolitik]] |
| | [[Kategorie:Privatisierung]] | | [[Kategorie:Privatisierung]] |
