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Aus Fuldawiki

Version vom 08:52, 11. Okt. 2006

Aktuell

Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau." [1]

Rechtsform

Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[2]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [3]

Mitarbeiter

In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[4]

Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann. (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.

Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg.

Aufsichtsrat:

Oberbürgermeister Gerhard Möller (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel

Hans-Dieter Alt

Rainer Götz

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

Vorstandsvorsitzender

Dipl.-Volksw. C.-D. Schad

Hauptversammlung

Der Oberbürgermeister ist berechtigt Vollmachten an andere vom Magistrat benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [5]

Beteiligungen

• Gesellchafter Perspektiva

Anfragen Stadtverordntenversammlungen

Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006:

Betreff: Klinikum Fulda

Die LINKE.Offene Liste fragt Herrn Oberbürgermeister Möller und den Bürgermeister Dippel:

1. Gibt es Vorbereitungen die Aktien der Stadt Fulda an der Klinikum Fulda gAG zu veräußern?

2. Hat Herr Oberbürgermeister Gerhard Möller bzw. Herr Bürgermeister Dippel in den jeweiligen Gremien und Vertreterversammlungen Bedingungen für den Erhalt der bisherigen Anteilseignerschaft der Stadt Fulda an der Klinikum Fulda gAG genannt?

3. Wenn ja, wie sehen diese Bedingungen aus?

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller auf die Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE/Offene Liste vom 10.9.2006 bezüglich Klinikum Fulda

Da die Trägerschaftsfrage angesprochen ist, beantworte ich die Fragen wie folgt:

zu Frage 1:

N e i n

Zu Frage 2 und 3:

Bereits bei Gründung der gAG habe ich öffentlich erklärt, dass mit der rechtlichen Verselbständigung das Klinikum auch auf wirtschaftlich dauerhaften Erfolg angewiesen ist.

Die Beteiligten wissen, dass diese Geschäftsgrundlage die Basis der kommunalen Trägerschaft darstellt.

Links

Antworten hoffenlich auf der Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen wohl schriftlich beantwortet. Bei einer anderen Anfrage bzgl. Vorkommnisse im Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister Gerhard Möller als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

Bauten

• Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt Manfred Reith

siehe [6] Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger [7] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

Ausbildung

Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der Perspektiva [8]

Presse

• 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [9]

August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

Weblinks

• Homepage [10]
• Geschäftsbericht 2004 [11]