Bearbeiten von „Klinikum Fulda“

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== Rechtsform ==
 
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Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.
 
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Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung war seitdem immer wieder zu befürchten.
 
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2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]
 
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"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]
 
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Der FDP-Landtagsabgeordnete Jürgen Lenders (Fulda) meint:
 
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"Damit könne man Private beteiligen, gebe aber als Kommune nicht alles aus der Hand. Der Träger könne jedoch flexibler agieren, erläuterte Lenders, weil er bei den Beschäftigten nicht die Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes habe." [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20080310165800_FDP_sucht_starken_Partner.html]
 
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<div style="background:#66FEB1;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin:
 
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0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
 
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==Klinikum Fulda in der Corona Krise==
 
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[[Datei:Danke klinikum klein.png|right]]
 
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Zu Beginn der Corona-Krise wurden die Pflegekräfte in den Krankenhäusern mächtig beklatscht und erhielten große gesellschaftliche Anerkennung.
 
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Dabei blieb es aber auch.
 
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Für Tariferhöhungen sorgten die am Klinikum Beschäftigten selbst mit ihren Warnstreiks. Aber großmütig angekündigte Corona Zulage des Bundes für Beschäftigte im Gesundheitswesen blieb größtenteils aus. Geschickt wurden die Kriterien so bemessen, dass auch die Kolleginnen und Kollegen am Klinikum Fulda – eines von 6 Corona-Schwerpunktkliniken in Hessen- keine Corona Zulage gesehen hatten. Das ist schäbig, wenn gleichzeitig Firmen wie, BMW ua. großzügig Hilfen erhalten und dann Super Dividende an die Aktionäre auszahlen.
 
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===Erfolg der Anträge Die Linke Offene Liste zum Corona Bonus===
 
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Mit dem Antrag [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Faire Arbeit – Fairer Lohn|„Faire Arbeit – Fairer Lohn“]] unserer Fraktion Die Linke.Offene Liste hatten wir Erfolg. Am 30.11.2020 wurde im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig angenommen:
 
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„Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten.“
 
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Eigentlich glaubten wir kaum, dass der Zustimmung der CDU und der anderen Fraktionen zu unserem Antrag auch wirklich Taten folgen würden.
 
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Aber der Druck war wohl zu groß. und wir hatten einen wunden Punkt angesprochen.
 
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Wir setzten noch einen zweiten Antrag nach, in dem wir forderten:
 
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Die Fraktion „Die Linke.Offene Liste“ ist sehr erfreut, dass bei den Haushaltsberatungen ein Absatz unseres Antrages „Faire Arbeit – Fairer Lohn“ mit einer kleinen Ergänzung einstimmig im Haupt- und Finanzausschuss am 30.11.2020 angenommen worden ist:
 
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„Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten.“
 
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Wir hoffen, dass die Bemühungen des Magistrates von Erfolg gekrönt sein werden und das Land die Zulagen für das Personal ihrer Corona Schwerpunktklinik übernimmt, bzw. die Kriterien der Bundesmittel erweitert werden.
 
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Vorsorglich sollten jedoch Mittel in den Haushalt der Stadt Fulda bereitgestellt werden, dem Klinikum ein Sonderdarlehn für den Zweck der Auszahlung von Corona Sonderzahlungen bereit zu stellen.
 
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Angemessen wäre die Höhe von 1500 € pro Person Corona Zulagen für die Beschäftigten.
 
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Angelehnt an die Zahlungen für z.B die Main Kinzig Klinik Gelnhausen (die in etwa die Hälfte der Betten des Klinikum Fulda haben) und ca. 175000 € bekommen, ist die Summe von 350 000 € in Vorleistung zu gehen realistisch. Diese Maßnahme ist für die Personalentwicklung am Klinikum notwendig.
 
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Die Mittel stehen auch schon jetzt der Stadt Fulda durch Haushaltsüberschüsse und Mehreinnahmen von etwa 27 Millionen € aus dem Jahr 2019 zur Verfügung. Diese Haushaltsüberschüsse für ein Darlehen zu verwenden, ermöglicht die Auszahlung der Zulagen noch im Jahr 2020.
 
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'''Beschluss'''
 
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Im Haushalt 2021 der Stadt Fulda wird die Summe von 350 000 € bereitgestellt, die die Klinikum Fulda gAG in die Lage versetzt, übertarifliche Corona Sonderzulagen an die Beschäftigten des Klinikums auszuzahlen.
 
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Doch dieser Antrag wurde leider im letzten Haupt- und Finanzausschuss des Jahres abgelehnt.
 
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Wir ahnten nicht, wie erfolgreich auch dieser Antrag war. Doch das stellte sich erst im Januar 2020 heraus. Der Antrag wurde abgelehnt, aber umgesetzt.
 
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Im Januar 2020 gab es eine Presseerklärung des Klinikums:
 
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"Corona-Bonuszahlung im Klinikum Fulda mit Unterstützung des Landes Hessen
 
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Über die Gehaltsabrechnung vom Januar 2021 dürfen sich die Mitarbeiter des Klinikums Fulda besonders freuen: alle tariflich Beschäftigten erhalten einen steuer- und sozialversicherungsfreien „Corona-Bonus“ überwiesen. Diese Bonuszahlung aus Mitteln des Klinikums und des Landes Hessen ist ein Zeichen des Dankes für den besonderen Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den herausfordernden Monaten der Pandemie in allen Bereichen des Klinikums." [https://www.klinikum-fulda.de/corona-bonuszahlung-im-klinikum-fulda-mit-unterstuetzung-des-landes-hessen]
 
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und weiter in der PE des Klinikums:
 
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"Da jedoch bis zum 31.5.2020 lediglich 39 COVID-Patient*innen abschließend behandelt wurden – statt der geforderten 50 – gab es für das Klinikum Fulda kein Geld aus Berlin. Vom Bund wäre eine Summe von etwa 330.000 Euro zu erwarten gewesen.
 
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Auf Initiative des Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Heiko Wingenfeld, des Vorstandes der Klinikum Fulda gAG und des Betriebsrats sind in der Folgezeit Gespräche mit dem hessischen Sozialministerium geführt worden. Im Ergebnis konnte erreicht werden, dass das Land Hessen einen Zuschuss in Höhe von 170.000 Euro an das Klinikum Fulda leistet, um einen Corona-Bonus für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bieten zu können."
 
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'''Erstaunlich, unser abgelehnter Antrag aus dem Dezember 2020 hatte gefordert mit 350 000 € in Vorleistung zu gehen, bis die Zuschüsse von Bund oder Land eintreffen. '''
 
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Wer die Medien im Laufe des Jahres verfolgt hat konnte sehen, wie die Stadt und auch der Kreis die "Mittel des Klinikums" immer wieder aufgestockt hatten. "Mittel des Klinikums" waren zu diesem Zeitpunkt schon immer aus dem städtischen Säckel oder des Kreises...
 
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[[Datei:Klinikum fraktion.png|800px]]
 
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==Archiv 2006 - 2013==
 
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{| cellspacing="10" cellpadding="0" 
 
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| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
 
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== Rechtsform ==
 
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Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.
 
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Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.
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<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Nicht sterilisiertes OP Besteck<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>
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2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]
 
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"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]
 
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Der neue FDP-Landtagsabgeordnete Jürgen Lenders (Fulda) meint:
 
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"Damit könne man Private beteiligen, gebe aber als Kommune nicht alles aus der Hand. Der Träger könne jedoch flexibler agieren, erläuterte Lenders, weil er bei den Beschäftigten nicht die Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes habe." [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20080310165800_FDP_sucht_starken_Partner.html]
 
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Derzeit sind wir dabei die Arbeitsbedingungen am Klinikum abzuklopfen. Die Bezahlung in vielen Ausgliederungen erfolgt nicht nach TVÖD. Der Arbeitsdruck nimmt immer weiter zu, Regelungen zur Personalbemessung sind notwendig. Näheres folgt
 
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'''Aufsichtsrat:'''
 
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* [[Oberbürgermeister]] Dr. [[Heiko Wingenfeld]] (Aufsichtsratsvorsitzender)
 
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* Bürgermeister [[Dag Wehner]]
 
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* Landrat [[Bernd Woide]]
 
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* [[Hans-Dieter Alt]]
 
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* [[Wolfgang Arnold]]
 
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* Thomas Gerlach
 
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* Dr. Hans-Joachim Müller
 
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* Rolf Müller
 
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* [[Hans-Joachim Tritschler]]
 
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* Sabine Trier
 
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* Dr. Michael Wuttke
 
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* [[Ralf Zwengel]]
 
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'''Hauptversammlung'''
 
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Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]
 
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'''Beteiligungen'''
 
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* Gesellschafter bei Perspektiva
 
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[[Datei:Therapiegarten.jpg|right]]
 
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[[Datei:Therapiegarten detail.jpg|right]]
 
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====Zur Abholzung des Therapiegartens im Klinikum Fulda====
 
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Krankenhauspatienten brauchen weniger Schmerzmittel und werden schneller gesund, wenn ihr Zimmer einen Ausblick ins Grüne hat. Untersuchungen belegen die heilsame Wirkung also schon beim Blick aus dem Fenster. Die Farbe Grün, die Goethe als „moralisches Ereignis“ und die „reale Befriedigung“ nannte, ist die Farbe des Ausgleichs. Grün bringt Sinnesüberreizungen zur Ruhe, fördert Ruhe und Gelassenheit wirkt verbindend auf der geistigen und sozialen Ebene.
 
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Hildegard von Bingen spricht von der „Grünkraft“ als Heilungskraft, ja ihre gesamte Heilkunde beruht auf ihrer Lehre von der Grünkraft (Viriditas)
 
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Wer mag ihr widersprechen?
 
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Aufenthalte in der Natur bauen Stresshormone ab und heben die Stimmung, gerade im Frühling.
 
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Wer von seinem Fenster auf Bäume schauen kann, darf sich glücklich schätzen, denn er kennt das beruhigende und doch sich stetig wechselnde Schauspiel von Wind, Halbschatten und Farbnuancen, vom Beobachten der Vögel und anderem Kleingetier mal ganz abgesehen!
 
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Schade nur, dass ausgerechnet  im  Klinikum Fulda auf die therapeutische Wirkung der „Farbe der Hoffnung“ keinen Wert gelegt wird. Ansonsten wäre es wohl niemals zu solch drastischer Abholzung rund um das Klinikgelände gekommen.
 
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Übernimmt man den amtlichen Fuldaer Sprachgebrauch, in dem bereits neun kleine Bäumchen einen „Hain“ bilden, wurde hier ein kleiner Wald abgeholzt. Das Klinikum Fulda hat sich dabei an die bestehenden Gesetze gehalten. So ist zum Beispiel gesetzlich geregelt, dass Rückschnittmaßnahmen außerhalb der Brutzeit stattfinden müssen. Nicht gesetzlich geregelt hingegen ist die Frage, wo Vögel  innerhalb der Brutzeit brüten und leben sollen, wenn ihnen der Lebensraum genommen wurde.
 
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Gäbe es in Fulda eine Baumschutzsatzung, dann könnten Eigentümer, die auf ihrem Grundstück Bäume fällen, zu Ausgleichsmaßnahmen aufgefordert bzw. verpflichtet werden. Beim Klinikum Fulda handelt es sich aber um eine Einrichtung, „die dem Allgemeinwohl dient“. Dieser Status bedeutet für den Eigentümer, dass er so viele Bäume auf seinem Grundstück fällen darf, wie er  möchte, es sei denn, es wird eine bedrohte Tierart auf dem (noch bepflanzten) Areal gefunden.
 
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In diesem Fall wurde keine bedrohte Tierart gefunden, das Wäldchen wurde abgeholzt und die Eigentümer  werden schon ihre Gründe haben.
 
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Aber kein Ding ist so schlecht, dass man ihm nicht auch noch was Gutes abgewinnen könnte:
 
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Ich habe vorsorglich eine Patientenverfügung verfasst: Im Falle eines nervlichen Zusammenbruchs möchte ich auf keinen Fall in die psychiatrische Abteilung des Klinikums eingewiesen werden, das hat meine Familie nun schriftlich. Und irgendwie passt ja der Therapiegarten jetzt viel besser in das architektonische Gesamtkonzept der Klinikum Fulda gAG, insbesondere zu der schwarzen Eingangswand.
 
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[[Martina Fuchs]], Fulda, den 13.03.2013
 
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====Akteneinsicht Klinikum====
 
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Einer der ersten Anträge der Fraktion "Die LINKE.Offene Liste" in der im März 2011 neu gewählten Stadtverordnetenversammlung war die Forderung, dass die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Einsicht in die Unterlage der Vertreter der Stadt in der gemeinnützigen Aktiengesellschaft erhalten:
 
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Weitere Anträge hier [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011]]
 
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=====Presseerklärung: Gesundheit ist keine Ware=====
 
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Die Linke.Offene Liste fordert zur Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
 
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16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den
 
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Vorkommnissen im Klinikum Fulda. Immer wieder seien die
 
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Aufsichtsratsmitglieder der Stadt Fulda in der gemeinnützigen
 
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Aktiengesellschaft in den letzten Jahren von Stadtverordneten befragt worden, dies
 
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allerdings mit wenig Erfolg. Dabei ist Die Linke.Offene Liste der
 
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Ansicht, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer
 
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Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der
 
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Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht
 
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unterliegen.
 
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Eine weitere Möglichkeit, wie die Stadtverordnetenversammlung die Arbeit
 
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ihrer Vertreter im Aufsichtsrat des Klinikums beurteilen könne, stelle der
 
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Akteneinsichtsausschuss dar. Im Rahmen dieser Einsicht solle u.a. geklärt
 
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werden, wie viele und welche Bereiche am Klinikum Fulda bereits
 
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outgesourced wurden, in welchen Bereichen die Hygienemängel auftraten, wie
 
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hoch der Schaden durch die Hygienemängel zu beziffern ist, und welche
 
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Möglichkeiten es gebe, die outgesourcten Bereiche wieder durch das Personal
 
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der Klinikum Fulda gAG betreiben zu lassen. Ein weiterer zu klärender Themenbereich seien die Begehrlichkeiten privater Krankenhauskonzerne und das Verhalten der Banken
 
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in der Kreditfinanzierung der im öffentlichen Besitz befindlichen gemeinnützigen
 
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Aktiengesellschaft.
 
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Die Linke. Offene Liste zeigt sich gespannt, wie mit diesem Antrag nun
 
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umgegangen werden wird. Die Frage der  Einsetzung eines Ausschusses könne
 
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nicht einfach in einen x-beliebigen Ausschuss verwiesen werden.
 
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'''Veröffentlicht:'''
 
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* fuldainfo: http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14701
 
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* osthessennews: Nein
 
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* fulda Aktuell: Nein
 
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* MK: Nein
 
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* FZ: Nein
 
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[[Datei:Klinikum mini.jpg|right]]
 
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Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Aufsichtsrates der Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda.
 
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Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:
 
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1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)
 
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2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?
 
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3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?
 
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4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?
 
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5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?
 
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6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?
 
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7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?
 
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8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?
 
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9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?
 
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10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?
 
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11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?
 
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12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?
 
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Begründung
 
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Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.
 
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Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden.
 
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Hintergrundlinks:
 
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* [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
 
-
* [http://www.jungewelt.de/2011/04-30/025.php Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß -Von Werner Rügemer]
 
-
* [[Klinikum Fulda#Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Siehe auch Presseerklärung vom 11. April 2011]]
 
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* [[Klinikum Fulda|Fuldawiki Seite Klinikum Fulda]]
 
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=====Wie ging es weiter?=====
 
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Der Antrag auf den Ausschuss, dem nach Hessische Gemeindeordnung stattgegeben werden muss, wurde selbst in einen [[Haupt- und Finanzausschuss|Ausschuss]] verwiesen. Dort schlummerte er vier Monate bis August.
 
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Nach anwaltlichen Beratungen änderten wir den Text dahingehend ab, dass in die bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten durch einen Akteneinsichtsausschuss Einsicht genommen werden soll.
 
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'''Änderung des Antrags  Akteneinsichtsausschusses vom 28.8.2011'''
 
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Die LINKE.Offene Liste beantragte am 3.5.2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses. gem. HGO § 50 (2).
 
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Wir erhalten den Antrag aufrecht, dass dieser Ausschuss eingesetzt wird. Ergänzt und konkretisiert werden soll:
 
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1. Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Magistrats und der Verwaltung bzgl. Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda. Vorgelegt werden alle Akten zum Klinikum Fulda gAG, die bei Magistrat und Verwaltung der Stadt Fulda entstanden sind,
 
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2. Der Ausschuss wird als “großer Ausschuss” unter stimmberechtigter Teilnahme der antragstellenen Fraktion eingesetzt.
 
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Im Rahmen der Akteneinsicht soll insbesondere festgestellt werden:
 
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1. In welchen Geschäftsbereichen traten die Hygienemängel auf (Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP Besteck, Desinfektionsmängel am OP Besteck)
 
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2. Sind dies originäre Bereiche der gAG oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen?
 
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3. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt?
 
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4. An wieviele Subunternehmen sind Leistungen am Klinikum vergeben?
 
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5. Wie hoch ist der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen?
 
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6. Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden ist?
 
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7. Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen?
 
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8. Gab es Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?
 
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9. In welcher Verbindung stehen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften?
 
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10. Welche Banken sind in der Finanzierung von Krediten an die gAG beteiligt?
 
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11. Gab es hier Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln?
 
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12. Besteht eine Möglichkeit der Umschuldung und stattdessen Kreditnahme bei der Sparkasse Fulda?
 
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Begründung
 
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Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.
 
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Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen. Die Dinge müssen endlich beim Namen genannt werden
 
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Der Ausschussvorsitzende weigerte sich, den Antrag abstimmen zu lassen und wertete ihn als neuen Antrag, obwohl ein Antrag jederzeit abgeändert werden kann. Wieder gingen Monate ins Land. Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung reichten auch die Grünen einen entsprechenden Antrag ein.
 
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Beide waren nun im November 2011 im Ausschuss. Dort wurden beide Anträge abgelehnt und auch eine inzwischen vorgelegte weitere Ergänzung.
 
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An das Büro
 
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der Stadtverordnetenvorsteherin
 
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Fulda, den 4.9.2011
 
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Änderungsantrag  Akteneinsichtsausschusses
 
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Die LINKE.Offene Liste beantragte am 3.5.2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses. gem. HGO § 50 (2).
 
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Wir erhalten den Antrag aufrecht, dass dieser Ausschuss eingesetzt wird. Die Punkte 1-12 fallen weg. Beschlusstext sind lediglich die Punkte 1-3
 
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1. Die LINKE.Offene Liste beantragt die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. HGO § 50 (2) zur Einsicht in die Akten des Magistrats und der Verwaltung bzgl. Klinikum Fulda gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda. Vorgelegt werden alle Akten zum Klinikum Fulda gAG, die bei Magistrat und Verwaltung der Stadt Fulda entstanden sind  im Zusammenhang mit den Hygienemissständen im Klinkum seit 2007 bis April 2011 (z.B.Legionellen, Salmonellen, Flugrost am OP-Besteck, Desinfektionsmängel am OP-Besteck), einschliesslich personeller und finanzieller Folgen, insbesondere für den Haushalt der Stadt Fulda.
 
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2. Der Ausschuss wird als “großer Ausschuss” unter stimmberechtigter Teilnahme der antragstellenen Fraktion eingesetzt.
 
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3. Im Rahmen der Akteneinsicht soll der Ausschuss insbesondere feststellen, welche Defizite im Hygienebereich es im Einzelnen gegeben hat, wo diese aufgetreten sind, was als Ursache hierfür festgestellt worden ist, welche Nachteile durch diese Defizite entstanden sind und durch welche Massnahmen in Einzelnen dies aktuell und zukünftig verhindert werden soll.
 
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Begründung
 
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Bei früheren Anfragen zogen sich Aufsichtsratsmitglieder auf das Aktiengesetz zurück und lehnten Aussagen bzgl. gAG an die Stadtverordnetenversammlung ab. Dort ist jedoch in §394 Satz 1 geregelt, dass Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft gewählt oder entsandt sind, hinsichtlich der Berichte an die Gebietskörperschaft keiner Verschwiegenheitspflicht unterliegen.
 
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Die fortwährenden Vorfälle am Klinikum erfordern größtmögliche Offenlegung und Transparenz um der Gefahr neuerlicher Ereignisse vorzubeugen.
 
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Geklärt werden muss, in welchen Geschäftsbereichen die Hygienemängel auf traten, ob dies originäre Bereiche der gAG waren oder im Verantwortungsbereich von Subunternehmen bzw. weiterer einbezogener Unternehmen. Wurden Konsequenzen gezogen und die betroffenen Bereiche wieder in personeller Verantwortung der gAG überführt? An wie viele Subunternehmen waren bisher Leistungen am Klinikum vergeben? Wie hoch war der „Einspareffekt“ durch diese Ausgliederungen? Wie hoch ist in etwa der wirtschaftliche Schaden zu veranschlagen, der durch Subunternehmer insgesamt entstanden war? Welche Möglichkeiten bestehen diese Aufgaben wieder durch das Personal der Klinkum Fulda gAG durchführen zu lassen? In welcher Verbindung standen beteiligte Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften? Gab es in der Vergangenheit Angebote zur Übernahme von Bereichen bzw. der gAG durch private Krankenhauskonzerne? Wenn ja wann und durch welche Unternehmen?
 
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Hat es  Veränderungen an Kreditbedingungen durch Herabstufungen nach Hygienemängeln gegeben?
 
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Dies alles sind bisher offene Fragen.
 
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Die CDU Mehrheit stimmte dem Magistratsvorschlag zu,  kurzerhand den Haupt- und Finanzausschuss zum Akteneinsichtsausschuss zu machen und ihn 2 Stunden lang die Unterlagen der Hauptversammlung einsehen zu lassen zu.
 
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Wir meinen das reicht nicht! Wir verlangten einen Ausschuss in dem wir als antragstellende Fraktion mit Stimmrecht vertreten ist, wir wollen alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten sehen und nicht nur, was auf der Hauptversammlung behandelt wurde. Spannend sind ja gerade z.B. Angebote von Klinikkonzernen, die Frage nach Herabstufung von Kreditwürdigkeit, die Frage nach Verbindungen beteiligter Subunternehmer zu großen privaten Krankenhausgesellschaften usw.
 
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Das will die Stadt nicht geklärt wissen, aber wir! Wir verlangen weiterhin Einsicht in alle bei Magistrat und Verwaltung entstandenen Akten und werden dies wohl juristisch klären lassen müssen.
 
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Die Fuldaer Zeitung macht in ihrem Artikel auch nicht deutlich, dass es durch die Initiative "Die Linke.Offene Liste" überhaupt zu dem nachgeschobenen Antrag der Grünen und zu dem halbherzigen Zugeständnis der CDU kam: [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Region-Klinikum-gAG-Ausschuss-sieht-Akten-ein;art25,480850 Klinikum gAG: Ausschuss sieht Akten ein]. Wiedereinmal typische Desinformation.
 
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'''Wie verhielten sich die anderen Fraktionen?'''
 
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Das Interesse an einer umfassenden Klärung oben stehender Fragen scheint auch bei SPD und GRÜNEN nicht ausgeprägt zu sein. Bei der Abstimmung des Antrages "Die LINKE.Offene Liste" enthielten sich die Vertreter von SPD, GRÜNEN und FDP ihrer Stimme. Sie unterstützten den Antrag nicht. Abgelehnt wurde er von der CDU Fraktion.
 
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'''Der CDU Mini Akteneinsichtsausschuss'''
 
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Am 15. Februar 2012 fand ab 18 Uhr ein Akteneinsichtsausschuss statt. Pikanterweise hatte der von der CDU Mehrheit zugestandene Miniausschuss gar nicht das Recht dazu in Hauptversammlungsunterlagen zu schauen. Erst auf der [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012|Stadtverordnetenversammlung am 13.Februar 2012]] wurde dieser Fehler "geheilt" und
 
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Aufsichtsgremien per Satzung das Recht zur Einsicht verschafft.
 
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Was genau an Unterlagen vorgelegt wurde, dürfen wir wegen des Gebots der "Verschwiegenheit" nicht ausplaudern. So viel sei gesagt: Es war nichts weltbewegendes. Antworten auf unsere detailierten Fragen ergaben sich daraus nicht.
 
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Wir werden wohl weiter streiten müssen, zum Wohle der Fuldaer Bürger, der Verhinderung einer Privatisierung und der Lage der Beschäftigten beim größen Arbeitgeber der Stadt.
 
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<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Nicht sterilisiertes OP Besteck<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>
 
==Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck==
==Skandal Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck==
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wurden damit gute Erfahrungen gemacht.
wurden damit gute Erfahrungen gemacht.
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'''veröffentlicht hier''':
 
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* fuldainfo 10.4.2011 13:54 [http://www.fuldainfo.de/index.php?type=special&area=1&p=articles&id=14231 fuldainfo: "Linke lehnt Privatisierung des Klinikums ab"]
 
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* Osthessennews 11.4.2011 [http://osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1196378 DIE LINKE fordert: "Klinikum - Verantwortung demokratischer Gremien"]
 
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* Fuldaer Zeitung?
 
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* Fulda aktuell?
 
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Interessanter Hintergrundlinks:
 
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* JW 19.4.2011 [http://www.jungewelt.de/2011/04-19/044.php Teure Privatisierung-Nach Teilverkauf von Krankenhäusern zahlt Hamburg drauf. Ehemalige Mitarbeiter wurden in Behörden geparkt. Eine sinnvolle Beschäftigung gibt es für sie nicht]
 
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* Focus 24.3.2011 [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
 
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*  7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
 
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* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
 
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* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
 
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* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-2006-Unternehmen-Aerzte-Hessen-Energie;art25,113096] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
 
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* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Thema;art25,111698]
 
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* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
 
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* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
 
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* August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors
 
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Interessanter Hintergrundlink: [http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/private-klinikbetreiber-volle-kriegskasse-aber-keine-beute_aid_611919.html Private Klinikbetreiber: Volle Kriegskasse, aber keine Beute]
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[http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Theater;art25,110943]
[http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Theater;art25,110943]
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== Rechtsform ==
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Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.
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Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.
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2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]
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"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]
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Der neue FDP-Landtagsabgeordnete Jürgen Lenders (Fulda) meint:
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"Damit könne man Private beteiligen, gebe aber als Kommune nicht alles aus der Hand. Der Träger könne jedoch flexibler agieren, erläuterte Lenders, weil er bei den Beschäftigten nicht die Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes habe." [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20080310165800_FDP_sucht_starken_Partner.html]
== Mitarbeiter ==
== Mitarbeiter ==
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''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''
''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''
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'Medizinischer Vorstand'''
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Priv. Doz. Dr. Achim Hellinger
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'''Aufsichtsrat:'''
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)
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Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]
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[[Hans-Dieter Alt]]
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Prof. Dr. Peter Haller, (bis 2009 [[Rainer Götz]])
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Stadtrat Reinhold Schäfer
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Thomas Gerlach
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Rolf Müller
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Dr. Reinhard Rüttger
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Dr. Gerhard Strupp
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Dr. Michael Wuttke
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'''Vorstandsvorsitzender'''
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Vorsitzender''' Harald Jeguschke
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'''Hauptversammlung'''
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Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]
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'''Beteiligungen'''
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* Gesellschafter bei Perspektiva
==Stadtverordnetenversammlungen==
==Stadtverordnetenversammlungen==
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== Presse ==
== Presse ==
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* 16.01.2012/17.01.2013 Osthessen-News [http://osthessen-news.de/J/1225469/fulda-exklusiv-quo-vadis-klinikum-(1)--privatisierung--defizite-&-finanzen.html Interview zur aktuellen Situation mit OB Möller] - - - [http://osthessen-news.de/J/1225471/fulda-exklusiv-quo-vadis-klinikum-(2)--qualitaet--personal-und-renommee-.html 2. Teil des Interviews] - - - [http://osthessen-news.de/J/1225470/fulda-exklusiv-quo-vadis-klinikum-%283%29--wege-fuer-zukunft-des-klinikums-.html 3. Teil des Interviews]
 
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* 28.12.2012 Osthessen-News [http://osthessen-news.de/A/1224852/fulda--aus--nach-32-jahren-beliebter-kardiologe-dr--strupp-kuendigte-klinikum.html Dr. Gerhard Strupp, Aufsichtsratsmitglied und leitender Kardiologe im Klinikum, freigestellt... "menschenverachtende Behandlung von Personal und Patienten"...]
 
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* 1.3.2012 Oberhessische Presse: [http://www.op-marburg.de/Lokales/Marburg/Mitarbeiter-gehen-auf-die-Barrikaden (Gießen/Marburg) Uni-Klinikum Mitarbeiter gehen auf die Barrikaden] 2006 wurden die Kliniken privatisiert, nun ist alles dem Profitzwang untergeordnet
 
* 7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
* 7.7.2008 KLINIKUM Fulda senkt Telefonkosten, lockert Handy-Verbot, streicht TV-Gebühren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1152214]
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html]
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
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* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-2006-Unternehmen-Aerzte-Hessen-Energie;art25,113096] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
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* 11.1.07 (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=169210] Klinikum Fulda erwirtschaftet Überschüsse -„Sind weiter auf Erfolgskurs“ / Ausnahmestellung in Hessen
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* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda_und_region/Fulda-Region-Thema;art25,111698]
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* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157961]
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 23.08.2006 Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153123] Rindsragout aus 300-Liter-Töpfen - In der Großküche des Fuldaer Klinikums werden täglich 1500 Mittagessen zubereitet
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
* 21.0.06 "Reformprozesse im Klinikum auch ein Stück Risiko" - OB MÖLLER exklusiv [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128132]
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(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])
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[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]][[Kategorie:Stadt Fulda]]
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Statistik: 18.8.2011 21.555
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[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]][[Kategorie:Stadt Fulda]] [[Kategorie:Klinikum Fulda]]
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