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Aus Fuldawiki

Version vom 13:08, 3. Jun. 2008

Landesregierung will Waldgrundstück zur Haldenerweiterung in Neuhof an K+S verkaufen.

Antrag der Landesregierung hier [2]

„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen ...“ Grundgesetz, Artikel 20 A 89 Der Kali Konzern K+S betreibt mit dem Kaliabbau in Osthessen Gewässerverschmutzung und Trinkwassergefährdung. Verpressungen von Salzlauge aus Haldenabwässern und Produktion in Gesteinsschichten sowie die Einleitung von Salzlauge in die Werra sind auch angesichts der europäischen Wasserrahmenrichtlinie nicht weiter hinnehmbar. Daher lehnen wir den Bau einer Pipeline von Neuhof bei Fulda zur Einleitung von Haldenabwässern in die Werra ab. Die Auswirkungen der Salzlaugeneinleitung in die Werra betreffen alle Städte und Gemeinden entlang der Flüsse Fulda, Werra, Weser und hat überregionale Bedeutung zumal auch andere Bundesländer betroffen sind. Im Zeitraum von 1999 mit 2006 hat sich der Kurs der Aktie verachtfacht. Die Profite klettern ins Unermeßliche, aber der Konzern ist der Meinung die Beseitigung der Umweltschäden soll die Gesellschaft tragen: Gewinne werden privatisiert, Umweltschäden verstaatlicht. Das ist Politik der K+S AG. Wir wollen eine andere Politik. Arbeitsplatzsicherung und Umweltschutz sind kein Gegensatz und können in Einklang gebracht werden. Die Einigung aller vier bisher im Landtag vertretenen Parteien auf neue Vertragswerke mit Kali und Salz, die weitere Einleitungen vorsehen, können wir nicht nachvollziehen. Wir fordern Stopp der Einleitungen in die Werra und Stopp der Laugenversenkung Rückzahlungsverpflichtung von staatlichen Geldern wegen Verstoßes gegen das Werra- Entsalzungsabkommen Einrichtung einer öffentlich kontrollierten Stiftung, in die Anteile aus den Profiten eingezahlt werden müssen, um spätere Umweltschäden aus dem Kalibergbau zu beseitigen. Verfüllung der Halden in die Bergbaustollen Nutzung der Haldenmaterialen, die lediglich wegen der zu geringen Profite an der Verwertung aufgetürmt werden Weigert sich die K+S AG diese und andere Massnahmen zur Sicherung der Umwelt und des Allgemeinwohls zu ergreifen, sollten die Möglichkeiten der hessischen Verfassung angewendet werden. ______________________________ Hintergrundmaterial Zum Vergleich hier der fraktionsübergreifende Antrag aller vier bisherigen Landtagsfraktionen (CDU,SPD,Grüne,FDP): [3] vom 2.7.07. Die Formulierung der GRÜNEN in ihrem Landtagswahlprogramm: Wir wenden uns entschieden gegen die zusätzliche Belastung der Werra durch die Einleitung salzhaltiger Abwässer., mehr nicht. Wir verlangen allerdings einiges mehr! Artikel der Hessischen Verfassung die Kaliindustrie betreffend: Verfassung des Landes Hessen Artikel 41 Sofortsozialisierung von Kohle und Stahl, Erzen und Kali, Energie und Eisenbahnen (1) Mit Inkrafttreten dieser Verfassung werden 1. in Gemeineigentum überführt: der Bergbau (Kohlen, Kali, Erze), die Betriebe der Eisen- und Stahlerzeugung, die Betriebe der Energiewirtschaft und das an Schienen oder Oberleitungen gebundene Verkehrswesen, 2. vom Staate beaufsichtigt oder verwaltet, die Großbanken und Versicherungsunternehmen und diejenigen in Ziffer 1 genannten Betriebe, deren Sitz nicht in Hessen liegt. Artikel 45 fordert ua.Das Privateigentum verpflichtet gegenüber der Gemeinschaft. Sein Gebrauch darf dem Gemeinwohl nicht zuwiderlaufen. Artikel 39: Jeder Mißbrauch der wirtschaftlichen Freiheit - insbesondere zu monopolistischer Machtzusammenballung und zu politischer Macht - ist untersagt. Vermögen, das die Gefahr solchen Mißbrauchs wirtschaftlicher Freiheiten in sich birgt, ist auf Grund gesetzlicher Bestimmungen in Gemeineigentum zu überführen. Soweit die Überführung in Gemeineigentum wirtschaftlich nicht zweckmäßig ist, muß dieses Vermögen auf Grund gesetzlicher Bestimmungen unter Staatsaufsicht gestellt oder durch vom Staate bestellte Organe verwaltet werden. Ob diese Voraussetzungen vorliegen, entscheidet das Gesetz. Die Entschädigung für das in Gemeineigentum überführte Vermögen wird durch das Gesetz nach sozialen Gesichtspunkten geregelt. Bei festgestelltem Mißbrauch wirtschaftlicher Macht ist in der Regel die Entschädigung zu versagen. Gutachten zur Laugenversenkung Inzwischen gibt es ein Gutachten zur Laugenversenkung (download [4]) es ist bezogen auf die geologischen Verhältnisse der Gerstunger Mulde aber auch für die Fuldaer Problematik interessant: während die Laugenversenkung des K+S-Werkes Neuhof-Ellers bei Fulda kürzlich wegen Erschöpfung des dortigen Versenkraumes vorzeitig beendet werden musste. Die Erschöpfung oder Überbeanspruchung der Versenkräume manifestiert sich besonders durch Versalzungen in höheren Grundwasser-Stockwerken des Buntsandsteins und des Quartärs, sowie durch diffuse Salzwasseraustritte an oder nahe der Erdoberfläche.

Aus dem Landeswahlprogramm Aus dem Landtagswahlprogramm der Abschnitt zur Laugenpipeline, Laugenverpressung und Grundwassergefährdung. Auszüge aus den Forderungen zur Gentechnik PDF download Neu #Aktienkurse

Meldungen

Kali-Boom: Der Monte Kali in Neuhof und die Folgen

Der Kaliabsatz brummt. Innerhalb eines Jahres hat sich der Preis pro Tonne von 250 auf 500 Dollar verdoppelt. 82,5 Millionen Euro wurden 2007 an Dividende an die Aktionäre ausgezahlt. Der Kurs hat sich seit 1999 mehr als verfünfzehntfacht.

Liebe Leserin, lieber Leser, welche Vorstellung: statt wie noch 1999 2000 DM Netto im Monat, bekommen Sie jetzt jeden Ersten 15 000 Euro. Da kann sich die Gemeinde Neuhof freuen, über die Gewerbesteuerzahlung! Doch weit gefehlt: Während die Aktionäre neben dem Kursgewinn auch noch Dividene erhalten, muss die Gemeinde an K+S Gewerbesteuer in Höhe von 2,2 Millionen Euro zurückzahlen, zudem schrumpfen die vom Kaliwerk zu leistenden Vorauszahlungen zusammen. Das Steuerrecht machts möglich, durch den schwachen Dollarkurs konnten „Verluste“ in Ansatz gebracht werden.

Für den Bau eines Containerbahnhofs in Philippsthal im Wert von 6 Millionen Euro kassiert Konzern öffentliche Förderung. Doch das sind kleine Fische, allein an EU Beihilfe gab es 1998 1536 Mio. DEM. Zurück gibt der Konzern der Allgemeinheit die Abwässer aus Produktion und Haldenregenwasser in Fliede, Fulda und Werra. Diese Art der Abwasserentsorgung ist für den Konzern kostenlos. Zuvor verpresste man die Lauge Jahre lang in tiefer liegende Gesteinsschichten - und gefährdet damit das Trinkwasser. Im Fuldaer Land war der „Schwamm“ voll. Daher wird die Lauge per Tank-LKW und Bahn zur Werra transportiert. Das Land Hessen akzeptiert dort noch immer den Grenzwert von 1942.

Auch bei Heringen und Gerstungen wurde Lauge verpresst. Heute kommt die Soße bei Sorga wieder zutage. Das ökologische Gleichgewicht ist schon derart zerstört, dass sich hier Salzwiesen mit Nordseegräsern gebildet haben. Und in Gerstungen ist bereits die Trinkwasserversorgung betroffen.

Und bei Neuhof?? Ende Februar 2008 informierte das Regierungspräsidium Kassel das Umweltministerium Thüringen, dass heute wieder 50% der Abwässer in den Untergrund des Fuldaer Landes gepumpt werden!

Unsere Kinder und Kindeskinder werden sich noch lange mit den Umweltschäden der K+S herumschlagen müssen, während die Großaktionäre längst über alle Berge sind. Es wird Zeit, dass sich die Politiker nicht mehr an der Nase herumführen lassen. Statt immer weiter öffentliche Gelder zuzugestehen, sollten im Gegenteil bei weiterer Verschmutzung die Summen zurückgefordert werden, die für Maßnahmen zur Entsalzung der Werra bereits 1991 geflossen sind (2,2 Milliarden DM).

Wir alle bezahlten und bezahlen mit unseren Steuergeldern enorme Summen für Umweltmaßnahmen zur Entsalzung der Werra, allein zum Beispiel im Jahr 1991 2,2 Milliarden DM an öffentlichen Geldern. Die LINKE.Offene Liste im Kreistag fordert: Der Konzern K+S muss endlich dazu gebracht werden, für die Beseitigung der Umweltschäden durch Versalzung von Flüssen, Trinkwasser und Böden aufzukommen. Riesige Gewinne für den Konzern und die Aktionäre einfahren und die Entsorgung des Mülls und der salzigen Abwässer der Allgemeinheit aufbürden: Das ist eine Sauerei!

Versenkstopp ab 11.4.2008 Das Regierungspräsidium verhängte einen Stop der Laugenversenkung ab 11. April [5]

Ministerium: Keine Kenntnis von Versenk-Stopp in Neuhof

Eine Sprecherin des Thüringer Umweltministeriums teilte gestern indessen mit, dass die Landesregierung in Erfurt keinerlei Kenntnis von einem Stopp der Laugenversenkung im hessischen Neuhof habe. Sie beruft sich dabei auf eine Auskunft der zuständigen Behörde, des Regierungspräsidiums in Kassel. Danach werden derzeit etwa 50 Prozent der Abwässer in Neuhof versenkt, der Rest werde per Laster und Bahn nach Hattorf in Hessen transportiert und in die Werra geleitet[6] (27.2.08)

Wie richtig unsere Forderungen sind, zeigen z.B. die Erfahrungen in Gerstungen: Thüringer Landeszeitung [7]

"Runder Tisch" zur Werraentsalzung [8] [9]

Russischer Großaktionär heuert Ex K+S -Chef an[10]

Milliardär aus Russland steigt mit 280 Millionen Euro bei K+S ein [11]

September 2007 Täglich ein Zug mit Haldenwasser 30 Kommunen an Werra und Weser erwägen Klage gegen Salzeinleitung in die Flüsse [12]

August 2007 Gift in der Salzlauge

30. Juli 2007 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [13]

Mai 2007: Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra

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Der Kaliberg

Die Abraumhalde ist derzeit 120 Meter hoch, 64% der Gewinnung landen hier. Insgesamt sind hier etwa 96 Millionen Tonnen Abraum, der pro Jahr etwa um 2,4 Millionen Tonnen zunimmt.

Die Kali-Ressourcen werden in ca. 35 Jahren erschöpft sein, bisher ist nicht geplant, die Stollen mit dem Abraum, der auf dem Monte Kali liegt wieder zu verfüllen. Extraprofite winken bei Einlagerung von Sondermüll.

Doch der Kaliberg ist ein Umweltrisiko, permanent muss Soleschlacke abgeleitet werden, der Berg wird noch in 1000 Jahren bestehen.

Kommentar des Linkspartei-Umweltfachmannes Tilo Kummer: Ein Jahrtausend als Planungszeitraum, "das hätte sich noch nicht mal das SED-Politbüro zu träumen gewagt". [14]

Das Werk plant zur Entsorgung von Soleschlacke eine Leitung quer durch die Ausläufer der Rhön zur Werra, um das salzhaltige Wasser dort einzuleiten, da für die Werra eine Genehmigung zur Einleitung besteht. Für eine solche Leitung wird eine Lebensdauer von 100 Jahren angenommen. Was ist, wenn es die Firma in 35 Jahren einfach nicht mehr gibt. Wer kümmert sich die nächsten 1000 Jahre um die Entsorgung der Abwässer?

Salzwasser im Untergrund des Landkreises

Doch nicht nur die salzigen Abwasser des Kaliberges fallen an. Durch ein technisches Verfahren wird mit Hilfe von Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt. [15]

Der Bergbau verpreßt in Neuhof seit mindesstens 30 Jahren salzige Abwasser in eine Tiefe von 400 bis 500 Metern. Die neue Salzlaugenversenkungsanlage befindet sich bei Magdlos an der Magdloser Straße über den Heiligenberg nach Struth [16]. Vom Kalibergbau in Heringen, wo ähnlich verfahren wird, dringen die saltigen Abwässer bereits wieder an die Oberfläche. Man halte sich dabei an die Grenzwerte, meint der Unternehmenssprecher Göbel. Dieser Grenzwert stammt allerdings von 1942 und wurde als "kriegsbedingte Ausnahme" festgelegt. Osthessen bald so berühmt wie die großen Salzseen in Utah?

Inzwischen sind mehr Kubikmeter Lauge im heimischen Gestein verpresst worden sein als der Bodensee an Wasser besitzt. [17]

Beim Bad Hersfelder Stadtteil Sorga, entstand ein ausgedehntes Salzquellenfeld. An dem hohen Kalium gehalt des Quellwassers ist die Versenkungslauge eindeutig nachgewiesen.

Im Zuge der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRLL) wurde dieses Quellenfeld vom Regierungspräsidium Kassel nicht nach Brüssel gemeldet. Begründung: Die Salzaustritte seien punktueller Art und damit nicht meldepflichtig.

Der Chloridgehalt der Quelle hat stark zugenommen

(in mg Cl pro Liter)  (Zum Vergleich: Chloridgehalt des Nordseewassers 19 000 mg Cl pro Liter!)

1950 ca. 500 mg

1960 ca. 1000 mg

1970 ca. 10 000 mg

1981 ca. 20 000 mg

1997 ca. 30 000 mg

2004 ca. 32 000 mg

weiteres siehe [18]

Auch bei Gerstungen/Dippach ist in den letzten zehn Jahren eine Salzwiese von mehren tausend Quadratmetern entstanden. Dort findet sich eine „Vegetation wie an der Nordsee“. Um das 50 fache sei der Salzgehalt des stillgelegten Trinkwasserbrunnens angestiegen.

Osthessennews berichtet am 22.08.06, dass Kontroll/Beobachtungsbohrungen am Giesenhainer Forst /Eiterfeld und gegenüber des Fliedener Ortsteils Struth vorgenommen werden. Weitere Bohrungen fanden zwischen Neuhof und Rommers und an der Kreisstraße K 100 südlich von Ziegel statt. Laut Landrat Woide im Februar 2007 haben die Messungen ergeben, "dass weitere Versenkräume für Produktionsrückstände aus der Kalisalzgewinnung ohne Gefährdung des Trinkwasser nicht erschlossen werden könnten". [19] Im Gegensatz zu Woide konnte die Fuldaer Stadtbaurätin Cornelia Zuschke noch im Sommer 2007 nichts genaues über Messergebnisse sagen, wie sie in der Antwort auf eine Anfrage der Linken.Offenen Liste erklärt.

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [20] [21]

In NRW hat man den Verdacht, dass es in Hessen "Salzquellen" geben müsse, Salzlaugeabwässer, die in den Untergrund gepresst und dann abgedichtet worden sind. "Offensichtlich gibt es da Lecks." Anders ließe sich das zeitweise Ansteigen der Salzfracht nicht erklären. [22]

Die Flussgemeinschaft Weser hat Grundwasserkörper untersucht und konstatiert: [23] "Bei den restlichen zehn Grundwasserkörpern beruht die unwahrscheinliche Erreichung der Umweltziele auf Belastungen durch Punktquellen und der Salzabwasserversenkung im Zusammenhang mit der Kaliindustrie im Bereich von Werra und Fulda." Eine Karte ist anbei, bei der im Bereich Fulda die Erreichung der Ziele gemäß europäischer Wasserrahmenrichtlinie bzgl. Grundwasser als unwahrscheinlich eingestuft wird.

Das Hessische Ministerium für Umwelt, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz stellt fest:

"Versenkung von Salzabwasser der Kaliindustrie im tiefen Grundwasserleiter Plattendolomit bei Hönebach (Werra-Einzugsgebiet) und bei Neuhof b. Fulda." [24]

Im Landschaftsrahmenplan Nordhessen 2000 heißt es zu den Verpressungen im Werra-Kali-Gebiet:[[25]]

Hinsichtlich der Auswirkungen der Kalisalzgewinnung auf Grund- und Oberflächenwasser im sog. „Werra-Kali-Gebiet" wurde 1994 in einem Sonderbericht „Diffuse Einträge von Salzwasser in die Werra" die räumliche Situation dargestellt. Dort sind auch die Auswirkungen der Versenktätigkeit im Plattendolomit und auf das oberflächennahe Grundwasser beschrieben.

„Im Plattendolomit der Werratalaue wird durch die Versenktätigkeit eine Druckerhöhung um 2-3 bar hervorgerufen. Bei guten vertikalen Durchlässigkeiten (Störungen, Basaltgänge etc.) kommt es zum Aufstieg von versalzenen, tiefen Grundwässern in die Schichten des Buntsandsteins (Austreten von salzhaltigen Quellen entlang des linken Werraufers und in die Werra selbst) und in den quartären Porengrundwasserleiter. Die Grundwasserstände im Quartär (teilweise artesisch), wie auch die Höhe der Versalzung, stehen mit der Entwicklung der Versenkung im Einklang." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 13).

Die Versenktätigkeit führt zu Folgewirkungen, die bei der gesamten Flächenplanung in diesem Raum Berücksichtigung finden müssten, denn: „In der Talaue der Werra lagen ursprünglich in weiter Verbreitung wenig durchlässige Auenlehme über den quartären (pleistozänen ) Kiesen. Diese führten zu gespannten, teilweise zu artesischen Druckverhältnissen in den Kiesen. Jede Verletzung dieser Deckschichten, z.B. durch Baumaßnahmen, durch Entwässerungsmaßnahmen der Landwirtschaft und insbesondere durch die Kiesgruben ist ein negativ zu beurteilender Eingriff, da er zu einer Erhöhung des Abflusses salzhaltigen Wassers führen kann." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 11)

Gift in der Salzlauge

Als Betriebsgeheimnis betrachtet Kali und Salz die Hilfsstoffe, mit denen durch elektrostatische Aufladung Salzkristalle elektrostatisch aufgeladen und von Rückständen gelöst werden. Das Verfahren (Esta-Verfahren [26]) wendet K+S seit den 1970er Jahren an.

Das Regierungspräsidium in Kassel könne bisher nicht sagen, welche Gesundheitsgefahren von den Stoffen ausgehen können. Die Behörde habe die Halde seinerzeit genehmigt, ohne über den Inhalt Bescheid zu wissen.

Jetzt hat die Bergaufsicht K+S aufgefordert, eine Auflistung der eingesetzten Esta-Hilfsstoffe mit den möglichen Reaktionsprodukten vorzulegen, die sich jeweils im Haldensalz und dem Abwasser befinden.

Thüringer Gemeinden haben Haldenabwasser analysieren lassen, dabei sollen Spuren von Brom und Arsen gefunden worden sein. Bei Feinstaub-Messungen wurde auch Cadmium und Blei (über dem Grenzwert) festgestellt. Cadmium-Vorbelastung um Monte Kali

Salzlauge in Fliede und Fulda

Bereits heute wird Salzlauge in die Fliede und damit in die Fulda geleitet. "Zum anderen dürften aufgrund der festgesetzten Grenzwerte höchstens acht Prozent der Rückstände in die Fliede abgeleitet werden." So steht es in einer Pressemeldung aus dem Landratsamt. Dankeschön, jetzt wissen wir es wenigstens.

Und immer ist von Produktionsrückständen die Rede, also nicht nur die Niederschlagabwässer des Kaliberges, sondern auch aus dem technischen Verfahren, bei dem durch Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt wird. [27]

Das Regierungspräsidium stellt im Jahr 2000 fest:

Salzbelastung der Werra, Fulda und Nebengewässer

"Die Fulda wird durch die Fliede im Süden und die o.g. Gewässer Breitzbach und Solz mit Salz belastet, durch eine eventuelle Erhöhung der Salzfracht könnte das gesamte Fuldasystem aus naturschutzfachlich – limnologischer Sicht gefährdet werden."

Fundstelle: [28]

Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Oliver Morgenthal, der K+S-Konzernsprecher klagt, der Plattendolomit – 400 bis 500 Meter unter der Erde – nehme die Haldenabwässer einfach nicht mehr auf.

Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [29] [30]

Weitere taktische Überlegungen des Konzerns könnte sein mit dem Transport von Lauge per LKW der Forderung noch einer Laugenpipeline mehr öffentlichen Druck zu verliehen, was z.B. mit dem Protest gegen den LKW Verkehr seitens der Eiterfelder SPD gelungen sein könnte [31]

Am 9.6.07 führte die Gewerkschaft BCE eine große Solidaritätsaktion durch, um den Forderungen des Arbeitsgebers Nachdruck zu verleihen "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV

Aktienkurse

Im Zeitraum von 1993 bis 2001 hat ich der Kurs vervierfacht

Doch damit nicht genug: 2005 hat sich der Kurs der Aktie bereits verachtfacht,

2007 ver-"fünfzehnfacht" , und derzeit im April 2008 gar mehr als 50 fach (!!)

Karl Marx zitiert im Kapital (MEW 23, S. 788, 1867): Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens...

[[Bild:Profit0106.jpg

]]

Börsenblätter vermeldeten im Oktober 2007 K+S habe "in Europa Preiserhöhungen für Standardkaliumchlorid von rund 25 EUR auf ca. 180 EUR je Tonne durchgesetzt" [32] Auf Europäischen Märkten kann im Juni 2008 535 Euro verlangt werden.

Im April 2008 berichtet die FAZ vom 600 Dollar pro Tonne, für Juni werden Preise von 750 Dollar mit der baldigen Überschreitung der 1000 Dollar Marke erwartet. Ausführliche Artikel in der FAZ vom 18.4.2008: Eine Wette auf steigende Kalipreise [33] Am 3. Juni 2008 wird gemeldet, dass "für die zweite Jahreshälfte seien auf den Überseemärkten bereits Preise von über 800 US-Dollar je Tonne Kaliumchlorid (KCl) durchgesetzt worden". [34]

Der Konzern und die Treuhand

Die Mitteldeutschen Kali AG wurde von deren einzigem Aktionär, der Treuhandanstalt in eine GmbH umgewandelt in die K + S ihre "Kali- und Steinsalzaktivitäten" und die Treuhand 1 044 Millionen DM eingebracht hat. An dem so entstandenen Gemeinschaftsunternehmen sollte K + S mit 51 % und die Treuhand mit 49 % der Stimmrechte beteiligt sein.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: K+S bekam für ihr Know how die DDR Kaliindustrie geschenkt, und obendrein noch mehr als 1 Milliarde DM. [35]

Damit übergab die Treuhand die thüringischen Kaliwerke von Merkers und Bischofferode an die hessische Konkurrenz von Kali und Salz. Obwohl die thüringer Werke rentabler arbeiten, weil sie größere Lagerkapazitäten haben und ihr Kali einen höheren Salzgehalt hat, wurden sie trotzdem vom Konzern stillgelegt. Der Weltmarktpreis für Kali stieg.

Die vom Steuerzahler hinzugeschenkte Milliarde verwendete der Konzern für für »zinsgünstige Geldgeschäfte« im Rahmen des Konzernverbunds mit der Kali+Salz Beteiligungs AG und der BASF. Erträge daraus durfte die Kali+Salz GmbH einbehalten. Weiterhin wurden damit Demontagearbeiten finanziert. Im Zeitraum 1993 bis 1997 trug die öffentliche Hand zwischen 80 und 90% der Verluste der Kali+Salz GmbH.

Der 1000seitige Fusionsvertrag von 1993 konnte von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages bekanntlich nur einen Vormittag lang und nur auf der Basis der von ihnen gestellten Fragen einsehen werden.

Die Methoden mutmaßen eher wie eine großangelegte Vereinigungskriminalität an. Was einmal so schön geklappt hat, wird in den PPP Projekten und der Privatisierung von öffentlichem Eigentum weitergeführt.

Der Profit wird von K+S auch noch anderweitig eingefahren: In einem Verwaltungsabkommen vom 18. Dezember 1991 über die "Gewährung von Zuwendungen des Bundes und der Länder für Maßnahmen zur Reduzierung der Werra/Weser-Versalzung" erhält Kali und Salz dicke Subventionen (146,5 Millionen DM von Bund und Treuhand weitere aus EU Töpfen insgesamt also über 2,2 Milliarden DM.) für Maßnahmen zur Entsalzung der Werra, eine davon ist die Werke kurzerhand stillzulegen.

Der Kalifusionsvertag sieht übrigens für das Fusionsunternehmen K+S auch Rückzahlungsverpflichtungen im Falle von Verstößen gegen das Werra -Entsalzungsabkommen vor.

Im Kalifusionsvertag von 1993 ist dies ebenfalls festgehalten worden:

"Die Treuhandanstalt stellt das Gemeinschaftsunternehmen von Investitionen und Kosten für die Werra-Entsalzung einschließlich einer für die eventuelle Rückzahlung von in diesem Zusammenhang bereits erhaltenen staatlichen Zuschüssen frei mit der Maßgabe, dass die Verpflichtungen der Treuhandanstalt zur Freistellung für die Rückzahlung von Zuschüssen aus Gründen entfällt, die vom Gemeinschaftsunternehmen zu vertreten waren."

(Mehr dazu: Peter Arnold, Diplom-Ökonom, Erfurt. Beitrag zum Fachgespräch der Bürgerinitiative Rettet die Werra vom 13.10.2006 in Bad Sooden-Allendorf. Kein Verschmutzungsrecht für Kali+Salz bis zum Anschlag. Der heutige Stellenwert der 2500 Milligramm Chlorid pro Liter am Messpegel Gerstungen im Lichte der Vereinbarungen nach 1989. [36]

Bereits in 2002 forderte der PDS Abgeordnete Bodo Ramelow: Kali-Vertrag darf kein Staatsgeheimnis bleiben

Die PDS-Fraktion fordert den parlamentarischen Staatssekretär und Thüringer SPD-Landeschef auf, dafür zu sorgen, dass die Thüringer Landtagsfraktionen Kenntnis von dem Kali-Fusionsvertrag erhalten. "Es muss endlich offen gelegt werden, ob in dem Vertrag von 1992 kartellwidrige Absprachen zu Lasten Thüringens getroffen wurden", erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der PDS und Wirtschaftspolitiker der Fraktion.

Seit dem Arbeitskampf um die Kaligrube Bischofferode halte sich hartnäckig der Verdacht, dass im Vertrag zwischen der Treuhand und der Kali+Salz GmbH wettbewerbseinschränkende Regelungen gegen Thüringer Interessen vereinbart wurden.

Die PDS-Landtagsfraktion kündigt an, die Landesregierung bei Verhandlungen um das Werk Unterbreizbach zu unterstützen. "Es muss mit einer zusätzlichen Vereinbarung sichergestellt werden, dass Unterbreizbach dauerhaft ausgelastet wird", betont Ramelow. Zudem regt der PDS-Wirtschaftspolitiker an, Kali und Salz zu verpflichten, künftig 50 Prozent junge Leute aus den neuen Ländern auszubilden. Darüber hinaus müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass wettbewerbswidrige Absprachen zu Lasten der Thüringer Kalireviere Südharz und Werra gestrichen werden.

"Die Bundesregierung hat die Heimlichkeiten der Kohl-Regierung um den Kalivertrag bis heute fortgesetzt. [37]

Protest

Im Werra-Meißner-Kreis sprachen sich SPD, FDP und CDU zusammen mit den Grünen eindeutig gegen die umstrittene Laugenpipeline aus, im Kreis Hersfeld-Rothenburg dagegen enthalten sich SPD und CDU der Kritik. [38]. Inzwischen (Dez 06) gibt es einen Antrag gleich eine Pipeline direkt zur Nordsee zu bauen und die Flüsse Werra und Weser nicht über mehrere Jahrhunderte mit jährlich 700 000 Kubikmeter Haldenabwasser zu belasten. [39]

Auf einer Sondersitzung des Umweltausschusses des hessischen Landtages am 20. 12. 2006 wurde wegen der Salzeinleitungen in die Werra eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse aus Hessen, Thüringen und Niedersachsen im März des kommenden Jahres beschlossen.

Die vorbereitenden Arbeiten (Trassenvermessung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Erstellung der Antragsunterlagen) seien inzwischen nahezu abgeschlossen. Der Planfeststellungsantrag soll in Kürze eingereicht werden. Nach vorliegender Genehmigung würde sich eine ca. 15monatige Bauphase anschließen, teilt K +S mit [40]. Angeblich würde die langfristige Finanzierung aller Kosten für die Salzwasserleitung durch entsprechend bemessene Rückstellungen gewährleistet. Inzwischen gibt es mehr und mehr Protest von Anrainer an Werra und Weser, so spricht sich z.B. aus die Bezirksregierung im nordrhein-westfälischen Detmold gegen die Einleitung aus. Und in Fulda... Schlaf der [Un)gerechten...

Während die SPD Thüringen den Bau der Salzpipline auf jeden Fall verhindern will, [41] verteidigte die Fuldaer MdL Sabine Waschke die Pläne von Kali und Salz.

Der Kreistagsabgeordnete Die LINKE.Offene Liste Lukas Larbig hat den Antrag der Grünen im Kreistag Fulda gegen den Bau der Laugenpipeline unterstützt.

Nach neueren Forschungen des Fischtoxikologen Thomas Meinelt vom Berliner Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei mit den Neuhofer Haldenabwässern, sind bereits ein Zehntel des zulässigen Grenzwertes absolut tödlich für die Fischbrut. [42]

Bislang gibt es "2113 Einwände von Privatleuten und 40 von Trägern öffentlicher Belange gegen die Aufstellung des Regionalplanes" siehe auch Planungsversammlung Nordhessen

Die Fuldaer Zeitung titelt am 25.1.07: "CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken", prima, aber wie verhielt sich die CDU im Fuldaer Kreistag? Sie stimmte für den Bau der Pipeline, wie übrigens auch die SPD (mit einer Ausnahme) siehe Antrag und Abstimung. Und am 1.2. Heißt denn auch die Überschrift in der FZ „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht.

Forderungskatalog

Inzwischen gibt es ein breites Bündnis, das einen Forderungskatalog erarbeitet hat. Der Katalog wurde medienwirksam mit einem Floss mit der Rosenkönigin der "Drei Flüsse Stadt" Hannoversch-Münden zur Kundgebung am Weserstein gebracht.

Für die NaturFreunde Deutschlands, artikulierte Erika Neugebauer vom Landesverband Hessen deren Forderungen die sich im einzelnen sich wie folgt darstellten und mit dem erarbeiteten Katalog fast identisch sind:

• Rückzahlungsverpflichtung von staatlichen Geldern wegen Verstoßes gegen das Werra Entsalzungsabkommen
• Einrichtung einer öffentlich kontrollierten Stiftung, in die Anteile aus den Profiten eingezahlt werden müssen, um spätere Umweltschäden zu beseitigen.
• Verfüllung der Halde in die Bergbaustollen
• Nutzung der Halde, die lediglich wegen der zu geringen Profite an der Verwertung aufgetürmt wird
• Weigert sich K+S diese Maßnahmen zur Sicherung der Umwelt und des Allgemeinwohls zu ergreifen, sollte die Möglichkeiten der hessischen Verfassung angewendet werden

komplett hier: [43] und hier der Pressebericht mit hübschen Fotos der Rosenkönigin am Weserstein. [44]

In der Stadtverordnetenversammlung Fulda

Stadtverordnetenversammlung Juli 2007

Anfrage der Wählergruppe "Die LINKE.Offene Liste" vom 18.06.2007 bezüglich Lauge aus dem Werk Neuhof-Eiters

Antwort von Stadtbaurätin Cornelia Zuschke

Frage 1:

Wie hat die Stadt Fulda bzw. Ihre Vertreterin in der Regionalversammlung Nordhessen zum Regionalplan Stellung bezogen bezüglich Einleitung von Lauge in die Fliede, Verpressung in Gesteinsschichten und dem Bau einer Salzlaugenpipeline?

Frage 2:

Warum wurde die Stadtverordnetenversammlung bzw. zuständige Ausschüsse z.B. der Umweltausschuss nicht über die im Regionalplan enthaltenen Passagen bezüglich der Salzlaugenpipeline und die Einleitung von Lauge in die Fliede einem Zufluss der Fulda, informiert?

Antwort zu 1. und 2.

Mit Schreiben vom 23.12.2005 wurde durch die K+S Kali GmbH eine technische Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens von der Stadt Fulda angefordert. Die Teilnahme am sogenannten Scoping-Termin am 01.02.2006 In Burghaun und die aufgrund der von K+S vorgelegten Unterlagen getroffene technische Einschätzung ergab keinen Anlass zu grundlegenden Bedenken gegen die Leitungsverlegung im Bereich des Stadtgebietes Fulda. Rechte und Belange der Stadt Fulda sind bei Umsetzung dieses Vorhabens nur so untergeordnet betroffen, dass eine Stellungnahme im Rahmen des Regionalplanverfahrens nicht erforderlich war. Dies gilt ebenso für eine Information in der Stadtverordnetenversammlung.

Frage 3:

Welche Ergebnisse brachten die Bohrungen bei Ziegel bzgl. Verpressungen von Lauge und die Auswirkungen auf Grundwasser und Trinkwasserqualität in Fulda?

Antwort:

Im Bereich Bronzell/Ziegel wurden reine Beobachtungsbohrungen vorgenommen, um die Auswirkungen bestehender Versenkungsbohrungen auf das Grundwasser beobachten zu können. Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Kassel liegen der Oberen Wasserbehörde bisher keine Ergebnisse vor, da die Untersuchungen noch nicht abgeschlossen sind.

Einen ausführlichen Bericht über den Sachstand zur Laugenpipeline findet sich im Neuen Deutschland vom 2.2.07. Hierzu wurden auch unsere Fuldaer Mandatsträger Lukas Larbig, Günter Maul und das Mitglied der Linken Offenen Liste, Karin Masche interviewt. [45]

Tilo Kummer: Aktionärsvorstoß bei K + S - richtiger Weg

"Der Vorstoß von Aktionären der K + S, auf die Dividendenausschüttung zugunsten von Alternativen zur Salzpipeline in die Werra zu verzichten, ist der richtige Schritt", erklärt Linkspartei-Umweltpolitiker Tilo Kummer.

So könne z.B. die Nordseepipeline, deren Kosten der Abgeordnete auf etwa 200 Millionen Euro schätzt, innerhalb weniger Jahre finanziert werden. Damit ließe sich nicht nur eine zusätzliche Werra-Versalzung vermeiden, sondern auch die Salzfracht reduzieren, gibt der Abgeordnete zu bedenken. Dass der Vorstand von Kali + Salz in einer Nordsee-Pipeline allerdings keine Alternative sieht, stößt bei Kummer auf Unverständnis, ließe sich hier doch eine Bündelung mit vorhandenen Erdgastrassen realisieren, wie es bei der Pipeline zur Werra geplant ist. Noch dazu verfügt der K + S-Miteigentümer BASF nach Recherchen der Linksfraktion über eine entsprechende Erdgasleitung zur Nordsee.

Tilo Kummer: "Ich erwarte von Kali + Salz, dass die Nordseepipeline, die sich bei der Anhörung der Umweltausschüsse von Hessen, Niedersachsen und Thüringen als die offensichtlich beste Lösung des Entsorgungsproblems von K + S herausstellte, gründlich geprüft wird. Die schnelle Ablehnung dieses Vorschlages durch den Vorstand von K + S zeigt, dass die dort Handelnden noch immer Gewinnorientierung vor Umweltverträglichkeit stellen. Bei dieser Politik haben Aktionäre Recht, die vor einer massiven Beschädigung des Images von K + S warnen."

"Die Fraktion der Linkspartei.PDS wird im Umweltausschuss des Landtages und mit Aktionen an der Werra weiter Druck machen, um ein Umdenken beim K + S-Vorstand zu bewirken", kündigt der Abgeordnete an. So wird am Sonntag, den 20. Mai, 10.00 Uhr, am Festplatz in Heringen das "1. Tote-Fische-Rennen auf der Werra" gestartet. "Die dabei eingesetzten Plastikfische sollen symbolisieren, dass zusätzliche Salzeinleitungen in die Werra zu weiteren massiven Schädigungen am Flussökosystem führen", sagt Kummer.

Tilo Kummer: K+S-Umweltsünden sind noch lange keine stimmigen Entsorgungskonzepte!

"Dass die für rund 1000 Jahre geplante Einleitung von Haldenabwässern aus Neuhof in die Werra als nachhaltiges und stimmiges Entsorgungskonzept bezeichnet wird, ist der Gipfel!", erklärt der Umweltpolitiker der Linkspartei.PDS-Fraktion, Tilo Kummer, nach einer Veranstaltung im Landratsamt des Wartburgkreises. Dort stellte die Kali+Salz GmbH das Ergebnis der Überprüfung der Notwendigkeit einer Salzlaugeneinleitung in die Werra vor.

Das Unternehmen habe unter anderem dargestellt, dass nach dem internationalen Abkommen zum Schutz des Rheins keine zusätzliche Chloridbelastung des Rheinnebenflusses Main erfolgen dürfte. Eine Einleitung wäre nur dann möglich, wenn andere Einleitungen von Chlorid in den Rhein reduziert würden. "Eine Erhöhung der Chloridmenge in der Werra sieht das Unternehmen im Gegensatz dazu jedoch nicht als Gesetzesverstoß, sondern als ‚Wohltat', da dadurch die Versalzung gleichmäßiger würde", resümiert Kummer und bezeichnet das Vorhaben von K+S als "Verstoß gegen die europäische Wasserrahmenrichtlinie und Gefahr für die Ökologie des Gewässers". Fischversuche, die auf einem Symposium der Oppositionsfraktionen im Thüringer Landtag ausgewertet wurden, hätten gezeigt, dass schon die zusätzliche Abwassereinleitung aus Neuhof zu gravierenden Beeinträchtigungen vor allem bei Fischbrut führen kann.

"K+S stellt die geplante zusätzliche Belastung der Werra mit zwei Schnäpsen auf ein 100l-Faß Wasser dar. Die können für Fische genauso tödlich sein wie für Menschen, ein Bruchteil eines Gramms Plutonium in der gleichen Wassermenge", erklärt Kummer abschließend und fordert erneut, die Einleitung nicht zuzulassen.

Eindampfung

Die CDU Landtagsfraktion hat sich festgelegt mit einer Entsalzungsanlage an der Werra die Salzlauge einzudampfen und aufzuhalden.

Abgesehen davon, dass man damit einen wunderbaren Kreislauf erzeugt: Kalihalde-Haldenabwässer-Eindampfen-Aufhalden -Haldenabwässer.... benötigt diese Variante einen enormen Energieaufwand. Die Lösung ist auch schon bereit: Ein Atomkraftwerk bei Mecklar. [46].

Warum ausgerechnet Mecklar-Meckbach? Auf diesen Frage kann man sich selbst antworten, wenn man weiss, dass CDU Landtagsabgeordnete Elisabeth Apel in Meckbach Grundstücke besitzt. Dieser Grundbesitz war bereits Gegenstand einer Anfrage im Hessischen Landtag [47].

Die CDU im Landkreis Hersfeld Rothenburg meint "Es macht doch keinen Sinn, die Lauge erst 63 km über Land zu pumpen, um sie dann an der Werra zu verdampfen und das übrig bleibende Salz dort auf Halde zu werfen. Wenn man sich schon für eine Entsalzungsanlage entschieden hat, dann muss diese vor Ort in Neuhof gebaut werden“ die erspare den Bau der 40 Millionen teuren Pipeline. [48]

Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, hat K+S die Rohre für die pipeline bereits bestellt noch bevor sie den Bauantrag eingereicht hat.

Unterlagen, Untersuchungen u.ä.

• Regierungspräsidium Kassel Abteilung Umwelt- und Arbeitsschutz: Pilotprojekt Werra-Salzabwasser 2. Zwischenbericht Juni 2006 [49]
• 94/449/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 1993 in einem Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates (Fall Nr. IV/M.308 - Kali + Salz/MdK/Treuhand)

Amtsblatt Nr. L 186 vom 21/07/1994 S. 0038 - 0056 [50]

Zuwendungen

EU Beihilfen

23.6.98 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 197/7

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 93 Absatz 2 EG-Vertrag an die übrigen Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten über die Beihilfemaßnahmen der deutschen Regierung zugunsten der Kali und Salz GmbH [51] (Beihilfegesamtbetrag (1536 Mio. DEM) )

Forschungszentrum Karlsruhe

Zuwendungsempfänger:

Kali+Salz, Friedrich-Ebert-Str. 160, 34119 Kassel

Förderkennzeichen:

02 C 0516

Vorhabensbezeichnung:

Schachtverschlüsse für untertägige Deponien in Salzbergwerken -Forschungsvorhaben Schachtver- schluss Salzdetfurth Schacht SA II Zuordnung zum FuE-Programm: Entsorgung gefährlicher Abfälle in tiefen geologischen Formati- onen:Weiterentwicklung von Endlager- und Untertagedeponiekonzeptionen unter Sicherheitsge- sichtspunkten

Laufzeit des Vorhabens:

vom 01.08.97 bis 31.07.01

Berichtszeitraum:

vom 01.07.1999 bis 31.12.1999

Gesamtkosten des Vorhabens: 10.651.762,00 DM

[52] S. 86

Meldungen aus anderen (ehemaligen) Salzbergwerken

• Filterstäube und anderer Sondermüll wird in Staßfurt zum Auffüllen von Kavernen verwendet. [53]
• "Ein Atomklo säuft ab" mit dieser Titelmeldung meldet die Junge Welt am 7.6.07 Wassereinbrüche in den Salzstock von Asse bei Wolfenbüttel, in dem radioaktive Abfälle lagern [54] Auf der Internetseite "Unser Braunscheig findet sich dazu ein längerer Bericht

"An verschiedenen Sammelstellen im Bereich der Südflanke der Schachtanlage Asse werden täglich weiterhin rund 12 Kubikmeter gesättigte Steinsalzlösung aufgefangen. Die chemischen und physikalischen Eigenschaften der zutretenden Lösung sind unverändert. Seit Juni 2005 wird sie regelmäßig nach über Tage gepumpt und mit Tanklastzügen zu stillgelegten Kalisalzbergwerken der Kali und Salz AG transportiert. Dort kommt die Lösung bei der Flutung von stillgelegten Bergwerken zum Einsatz. Bislang wurden rund 9.400 Kubikmeter Steinsalzlösung aus der Schachtanlage Asse herausgefördert. [55] Seite 27

[56]

• Grundwasserversalzung am Oberrhein und die Nichtanwendung des Verursacherprinzips [57]
• Bergschäden durch Kali- und Salzbergbau[58]
• Leserbrief von Ulf Frank, Abwasserfachmann und ehemaliger Beschäftigter der Kali und salz: Tote Fische brauchen keine Fischtreppe – oder warum Kali & Salz zum Umdenken gebracht werden muß [59]

Chronologische Pressemeldungen

• 17.4.08 Saison 2008 für Haldenführungen auf den 120 Meter hohen "Monte Kali" gestartet [60]
• 12.04.08 Zur Energieversorgung, Bedarf und Wärme-Kraft-Koppelung [61]
• 5.4.08 Zeitung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen K+S [62]
• 4.4.08 Financial Times Deutschland [63]
• 2.4.08 K+S-Aktie im Höhenrausch [64]
• 7.2.2008 Strafanzeige gegen K+S-Manager [65]
• 12.9.07 Was die Main-Aale mit der Werra zu tun haben [66]
• 10.8.07 Aktien Research.de K+S Kursziel 130 Euro [67] (Aktie Dezember 06 bis August 07 +40%)
• 9.8.07 SPD-Politiker Scheer stärkt K+S Rücken [68]
• 01.08.2007 Südthüringer Zeitung: So giftig wie Kopfschmerztabletten [69](über mögliche vorhandene Gifte in der Salzlauge)
• 30.7.07 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [70]
• 26.07.2007 Verklagen Anrainer das Land? Kali-Abwässer in der Werra: Rechtsgutachten soll bis Ende August vorliegen[71]
• 27.06.07 13 Städte klagen gegen K+S [72]
• 20.6.07 „Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser“: Gemeinsame Forderungen [73]
• 20.6.07 K+S hält an Salzpipeline fest: "Keine sinnvolle Alternative" - Bauantrag im Juli [74]
• 16.6.07 „Alternativen müssen geprüft werden“ Umweltminister Wilhelm Dietzel zu den Haldenwasser-Problemen von K+S in Neuhof
• 12.6.07 Salzwasserpipeline ist die vernünftigste aller denkbaren Lösungen
• 10.6.07 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik
• 9.6.07 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE
• 9.6.07 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV
• 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [75]
• 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [76]
• 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [77]
• 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [78]
• 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [79]
• Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [80]
• TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [81]
• Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [82]
• 2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [83]
• 1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [84]
• 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [85]
• 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine vorübergehende Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [86]
• 26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [87]
• 26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [88]
• 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [89]
• 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [90]
• 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [91]
• 8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [92]
• 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[93]
• 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [94]
• 5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [95]
• 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [96]
• 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [97]
• 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [98]
• 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [99]
• 3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [100]
• Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [101]
• 2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [102]
• Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [103]
• 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [104]
• Osthessennews [105]
• Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [106]
• Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[107]]
• Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[108]
• Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz
• Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[109]]

Allgemein

richtig: K+S KALI GmbH Artikelname nimmt kein Pluszeichen an)

Sie gehört zur K+S AG mit Sitz in Kassel, mit den Schwerpunkten Kali- und Steinsalzförderung, das die eigenen Produkte weiterverarbeitet und vermarktet. Größter Einzelaktionär ist die ehemalige Mehrheitsgesellschafterin BASF mit 10,3 Prozent. Das Unternehmen ist hauptsächlich in Europa und zunehmend in USA aktiv. Weitere Tochterfirmen sind

Kalisalzkristall - _Im Kali ist das natürliche radioaktive Isotop K (Kalium)-40 enthalten, daher ist es schwach radioaktiv: 15300 Bq/k

• COMPO GmbH & Co. KG: http://www.compo.de Dünger und Produkte zur Pflanzenpflege
• fertiva GmbH: [110] Vermarktung von Stickstoff-Felddünger, der von BASF exklusiv produziert wird.
• esco - european salt company GmbH & Co. KG: [111]
• Sociedad Punta de Lobos S.A.: [112]
• K+S Entsorgung GmbH: [113]
• data process GmbH: [114]
• Kalitransport-Gesellschaft mbH (KTG): [115]
• UBT See- und Hafenspedition GmbH: [116]
• biodata ANALYTIK GmbH: [117]
• K+S Consulting GmbH: [118]
• Chemische Fabrik Kalk GmbH (CFK): [119]

Zu K+S KALI GmbH gehören 7 Kaliwerke und das Besucherbergwerk Merkers:

• Neuhof - Ellers
• Sigmundshall, Wunstorf
• Bergmannssegen-Hugo, Sehnde
• Zielitz
• Werra-Wintershall, Heringen
• Werra-Unterbreizbach
• Werra-Hattorf, Philippsthal

Transport

Der Dienstleister Rhenus, schafft mit Güterzügen täglich "etwa 8000 Tonnen Kali aus Bad Hersfeld und Fulda nach Hanau, wo das Mischsalz auf Schiffe verladen und in die weite Welt geliefert wird." FR 9.8.07[120] Allerdings verfüg der Konzern Kali und Salz über ein eigenes Transportunternehmen, das den Containerzug "Baltic Train" von Frankfurt nach Hamburg und Bremerhafen fahren läßt. die erste Fahrt der Kali-Transport Gesellschaft (KTG) ist für den 6. Oktober terminiert [121]. Derzeit wird auch mit Unterstützung öffentlicher Gelder ein Container Terminal, das so genannte „Werra-Kombi-Terminal“ in Philippsthal mit 6 Millionen € Investitionssumme gebaut. [122]

Arbeitnehmervertretung

Die Betriebsräte bei K+S, zeugen ebenso wie die Gewerkschaft BCE von hoher Verbundenheit und dem Glauben an "Sozialpartnerschaft". Das arbeitnehmerseitige Aufsichtsratsmitglied Michael Vassiliadis drückt das so aus: "Für uns war es deshalb wichtig, mit dem Zukunftskonzept Kali eine Vereinbarung zu unterstützen, die das Ergebnis einer zukunftsorientierten Zusammenarbeit mit dem Tarifpartner und Arbeitgeber, der K+S, ist.

Ein unverzichtbarer Bestandteil war die Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit der Mitarbeiter der K+S KALI GmbH um zwei Stunden, mit der auch die Chance auf eine stärkere Ergebnisbeteiligung einhergeht." [123]

Werk Neuhof

Der Werksleiter auf einer Podiumsdiskussion am 21.3.07 in Fulda

Beschäftigte: ca. 690 Mitarbeiter, davon 260 Untertage

Ausbildung lt. Wirtschaftsminister Rhiel derzeit 44 Auszubildende in 7 Lehrberufen

Förderung: täglich 2.500 Tonnen Rohsalz

Werksdirektor: Dieter Friedrich

Das Werk feierte am 30.4.06 sein 100 jähriges Bestandsjubiläum. Wirtschaftsminister Rhiel hielt die Festansprache.

Geschichte

• In der Weimarer Republik gab es eine Delegation von Bergarbeitern in die sowjetischen Bergbaugebiete im Donnez Becken. In dem Buch "Die Fahne von Kriwoj Rog" von Otto Gotsche, das auf historischen Tatsachen beruht, ist von einem Kalibergmann aus der Rhön die Rede, der die Sowjetunion besuchte.

• Das Kaliwerk wird 1924 infolge des Versailler Vertrags stillgelegt, wie manche Quellen berichten. Deutschland verlor mit den Kaligruben im Elsaß das Weltmonopol. Überkapazitäten waren die Folge. Die Stilllegungsverordnung vom 22. Oktober 1921 regelte den Abbau von Überkapazitäten um Preisverfall vorzubeugen. Insgesamt 125 der 129 deutschen Kalischachtanlagen wurden geschlossen. Die "Beteiligungsqoten" wurden auf andere Werke übertragen. (Man vergleiche die Situation 1989 als die meisten Kalibetriebe der DDR stillgelegt wurden um keinen Preisverfall zu erhalten)

• Die damalige Bedeutung der Wintershall wird deutlich: das Kapital von 320 Millionen Reichsmark war nach der Inflations-Umstellung mehr als doppelt so hoch wie das der Deutschen Bank mit 150 Millionen Reichsmark.

• Die K+S AG ist die Nachfolgegesellschaft der Kaliaktivitäten der Wintershall AG und gehörte bis 1968 den Familien Quandt und August Rosterg Erben. Die Wintershall übernahm im Zuge der Arisierung, mit Hilfe der Dresdner Bank die Anteile jüdischer Familien an der Salzdetfurth AG. August Rosterg schrieb im "Völkischen Beobachter" und war Mitglied im "Freundeskreis Reichsführer SS".

• Im Faschimus Rüstungsproduktion in den Kaligruben: "Bereits 1934 hatte die Wehrmacht begonnen, stillgelegte Gruben für die Produktion und Einlagerung von Munitionsvorräten zu nutzen. Insgesamt 48 Schächte wurden auf diese Weise für Rüstungszwecke umfunktioniert. Im Werra- Fulda-Revier etwa richtete man die seit Jahren stillgelegten Gruben Herfa, Neurode und Ellers als Heeresmunitionsanstalten her."

"Im Laufe des Krieges wurden schließlich ganze Produktionseinheiten der Rüstungsindustrie in Kali- und Steinsalzbergwerke verlagert, um sie auf diese Weise vor alliierten Bombenangriffen zu schützen." WACHSTUM ERLEBEN - Die Geschichte der K+S Gruppe [124]

• In den Kalischächten Neuhof wurde 1945 ein riesiges Santätslager entdeckt. Die Materialien (Verbandszeug, Vitamintabletten, Höhensonnen, Operationstische u.a.) wurden von der amerkanischen Besatzungsmacht zur Versorgung der Bevölkerung freigegeben. Quelle Wochenschau [125]

• 1952 werden die Kalischachtanlagen von der Besatzungsmacht an die Wintershall AG zurückgegeben.

• 1954 wird die Förderung von Kali wieder aufgenommen.

Presseschau

• 30.04.06 100-jähriger Jubilar" - Kali+Salz-Werk bedeutender Wirtschaftsfaktor (ON)[126]
• 14.3.06 Grüne: Rohrleitung unverantwortlich [127]
• Zahlreiche Presseartikel zum Jubiläum bei fulda-online

weblinks

• K+S KALI GmbH http://www.kali-gmbh.com
• Mehr zur Aktiengesellschaft: Regiowiki Nordhessen http://kassellexikon.hna.de/Kali_und_Salz