Bearbeiten von „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“

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Als wissenschaftlicher Berater fungiert das arbeitgeberfinanzierte Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Die INSM arbeitet mit dem Institut für Demoskopie Allensbach zusammen. Sie steht in engem Kontakt zur Stiftung Marktwirtschaft und ist wie diese Mitglied im Stockholm Network, einer Dachorganisation wirtschaftsliberaler Denkfabriken.
Als wissenschaftlicher Berater fungiert das arbeitgeberfinanzierte Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Die INSM arbeitet mit dem Institut für Demoskopie Allensbach zusammen. Sie steht in engem Kontakt zur Stiftung Marktwirtschaft und ist wie diese Mitglied im Stockholm Network, einer Dachorganisation wirtschaftsliberaler Denkfabriken.
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"Getarnte Lobby - Wie Wirtschaftsverbände die öffentliche Meinung beeinflussen", ein Beitrag des Fernsehmagazins plusminus vom 13.10.2005,
 
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== Ziele ==
== Ziele ==
Die INSM versucht die Bürger der Bundesrepublik Deutschland von der „Notwendigkeit marktwirtschaftlicher Reformen“ zu überzeugen. Die Soziale Marktwirtschaft müsse an die Bedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden: „An die Globalisierung, die Wissensgesellschaft, die Veränderungen in der Arbeitswelt und den demografischen Wandel.“ Eigeninitiative, Leistungsbereitschaft und Wettbewerb müsse dabei mehr Geltung verschafft werden. Allgemein fordert sie eine Forcierung angebotsorientierter Wirtschaftspolitik. Dazu zählen u. a. folgende Instrumente:
Die INSM versucht die Bürger der Bundesrepublik Deutschland von der „Notwendigkeit marktwirtschaftlicher Reformen“ zu überzeugen. Die Soziale Marktwirtschaft müsse an die Bedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden: „An die Globalisierung, die Wissensgesellschaft, die Veränderungen in der Arbeitswelt und den demografischen Wandel.“ Eigeninitiative, Leistungsbereitschaft und Wettbewerb müsse dabei mehr Geltung verschafft werden. Allgemein fordert sie eine Forcierung angebotsorientierter Wirtschaftspolitik. Dazu zählen u. a. folgende Instrumente:
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*Abbau von Bürokratie und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren
*Abbau von Bürokratie und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren
*Senkung von Steuern und Abgaben (bringe neue „Freiräume“ für die Eigeninitiative von Bürgern und Unternehmen, verbessere die Wettbewerbsfähigkeit und sei Voraussetzung für das Entstehen neuer Arbeitsplätze)
*Senkung von Steuern und Abgaben (bringe neue „Freiräume“ für die Eigeninitiative von Bürgern und Unternehmen, verbessere die Wettbewerbsfähigkeit und sei Voraussetzung für das Entstehen neuer Arbeitsplätze)
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*Arbeitslose müssten sinnvoll qualifiziert statt alimentiert werden. Alles, was aus Sicht der Initiative im Sozial- und Arbeitsrecht die Schaffung neuer Arbeitsplätze verhindert, müsse dereguliert werden, u. a. der Kündigungsschutz
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*Arbeitslose müssten sinnvoll qualifiziert statt alimentiert werden. Alles, was aus Sicht der Initiative im Sozial- und [[Arbeitsrecht]] die Schaffung neuer Arbeitsplätze verhindert, müsse dereguliert werden, u. a. der Kündigungsschutz
*Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe in der Sozialpolitik. Ansprüche auf eine aus Sicht der INSM bestehende „Rundum-Absicherung“ seien nicht mehr bezahlbar. Wer mehr Schutz oder eine höhere Rente wolle, müsse über das Kapitaldeckungsverfahren zusätzlich privat vorsorgen.
*Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe in der Sozialpolitik. Ansprüche auf eine aus Sicht der INSM bestehende „Rundum-Absicherung“ seien nicht mehr bezahlbar. Wer mehr Schutz oder eine höhere Rente wolle, müsse über das Kapitaldeckungsverfahren zusätzlich privat vorsorgen.
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*Die Tarifpolitik müsse sich stärker an den Bedürfnissen der Betriebsparteien ausrichten. Das bedeute zum Beispiel die weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten, die Senkung der Lohnnebenkosten und – im Kern – Reduzierung der Mitbestimmung
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*Die Tarifpolitik müsse sich stärker an den Bedürfnissen der Betriebsparteien ausrichten. Das bedeute zum Beispiel die weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten, die Senkung der Lohnnebenkosten und – im Kern – Reduzierung der Mitbestimmung]
*In der Bildungspolitik gehe es um mehr Wettbewerb, mehr Effizienz und mehr Tempo. Die Einführung von [[Studiengebühren]] sowie die Auswahl der Studierenden durch die Hochschulen sei hierzu ein notwendiger Beitrag.
*In der Bildungspolitik gehe es um mehr Wettbewerb, mehr Effizienz und mehr Tempo. Die Einführung von [[Studiengebühren]] sowie die Auswahl der Studierenden durch die Hochschulen sei hierzu ein notwendiger Beitrag.
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== Methoden==
== Methoden==
Die Öffentlichkeitsarbeit der INSM ist charakterisiert durch die Strategie der integrierten Kommunikation. Die Verbreitung der Inhalte erfolgt durch Anzeigen, Broschüren, Magazine, Bücher und Lehrveranstaltungen.
Die Öffentlichkeitsarbeit der INSM ist charakterisiert durch die Strategie der integrierten Kommunikation. Die Verbreitung der Inhalte erfolgt durch Anzeigen, Broschüren, Magazine, Bücher und Lehrveranstaltungen.
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Einmal jährlich kürt die INSM zusammen mit der ''Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung'' den sogenannten „Reformer des Jahres“. Dabei sollen Personen ausgezeichnet werden, die sich im betreffenden Jahr in besonderer Weise für „marktwirtschaftliche“ Reformen in Deutschland eingesetzt haben. Mit dem Titel wurde 2005 der Verfassungsrichter Udo di Fabio ausgezeichnet, 2004 der CDU-Politiker Friedrich Merz und 2003 das spätere CDU-Kompetenzteam-Mitglied Paul Kirchhof. In den Jahren 2004 und 2003 wurde zusätzlich mit dem IG Metall-Vorsitzenden Jürgen Peters und dem SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles auch je ein „Blockierer des Jahres“ ernannt.
Einmal jährlich kürt die INSM zusammen mit der ''Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung'' den sogenannten „Reformer des Jahres“. Dabei sollen Personen ausgezeichnet werden, die sich im betreffenden Jahr in besonderer Weise für „marktwirtschaftliche“ Reformen in Deutschland eingesetzt haben. Mit dem Titel wurde 2005 der Verfassungsrichter Udo di Fabio ausgezeichnet, 2004 der CDU-Politiker Friedrich Merz und 2003 das spätere CDU-Kompetenzteam-Mitglied Paul Kirchhof. In den Jahren 2004 und 2003 wurde zusätzlich mit dem IG Metall-Vorsitzenden Jürgen Peters und dem SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles auch je ein „Blockierer des Jahres“ ernannt.
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Seit 2004 bewertet die INSM mit ihrer Rangeinstufung von Städten zusammen mit der Zeitschrift Wirtschaftswoche deutsche Städte auf Erfolg und „Dynamik“. Sieger waren 2006 München (Erfolg) und Dresden (Dynamik). Die Rankings der Initiative, die Bundesländer danach beurteilen, inwieweit sie Ziele der INSM verwirklichen, wurden von vielen großen Printmedien als neutrale Statistiken über wirtschaftlichen Erfolg der Bundesländer übernommen. Der ursprünglich von Alfred Hugenberg geprägte [http://www.taz.de/index.php?id=archiv&dig=2002/08/16/a0023 ''Slogan aus Nazizeit''], und von der INSM wiederbelebte Slogan ''Sozial ist, was Arbeit schafft'' ist im Wahlkampf 2005 auch von Angela Merkel, Edmund Stoiber, Guido Westerwelle und anderen CDU- und FDP-Politikern übernommen worden.
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Seit 2004 bewertet die INSM mit ihrer Rangeinstufung von Städten zusammen mit der Zeitschrift Wirtschaftswoche deutsche Städte auf Erfolg und „Dynamik“. Sieger waren 2006 München (Erfolg) und Dresden (Dynamik). Die Rankings der Initiative, die Bundesländer danach beurteilen, inwieweit sie Ziele der INSM verwirklichen, wurden von vielen großen Printmedien als neutrale Statistiken über wirtschaftlichen Erfolg der Bundesländer übernommen. Der ursprünglich von Alfred Hugenberg geprägte<ref>[[die tageszeitung]]: [http://www.taz.de/index.php?id=archiv&dig=2002/08/16/a0023 ''Slogan aus Nazizeit''], 16. August 2002</ref> und von der INSM wiederbelebte Slogan ''Sozial ist, was Arbeit schafft'' ist im Wahlkampf 2005 auch von Angela Merkel, Edmund Stoiber, Guido Westerwelle und anderen CDU- und FDP-Politikern übernommen worden.
Die INSM unterhält Medienpartnerschaften. Bisher gab es Medienpartnerschaften zwischen der INSM und der Financial Times Deutschland, der Wirtschaftswoche, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, dem Focus, dem Handelsblatt und der [[Fuldaer Zeitung]]. Im Handelsblatt erschien zeitweise eine regelmäßige Kolumne des Kuratoriumsvorsitzenden der INSM, Hans Tietmeyer, und des Kuratoriumsmitglieds Oswald Metzger.
Die INSM unterhält Medienpartnerschaften. Bisher gab es Medienpartnerschaften zwischen der INSM und der Financial Times Deutschland, der Wirtschaftswoche, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, dem Focus, dem Handelsblatt und der [[Fuldaer Zeitung]]. Im Handelsblatt erschien zeitweise eine regelmäßige Kolumne des Kuratoriumsvorsitzenden der INSM, Hans Tietmeyer, und des Kuratoriumsmitglieds Oswald Metzger.
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=== Einflussnahme auf Medien ===
=== Einflussnahme auf Medien ===
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Die ARD-Sendung Monitor Nr. 539 am 13. Oktober 2005 [http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=740&sid=136 Gitti Müller, Kim Otto, Markus Schmidt: ''Die Macht über die Köpfe: Wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Meinung macht'', MONITOR Nr. 539 am 13. Oktober 2005] moniert das zunehmende Verschwimmen der Grenzen zwischen Journalismus und Public Relations (PR), das von der INSM bewusst forciert wird.   
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Die ARD-Sendung Monitor <ref name="MONITOR">[http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=740&sid=136 Gitti Müller, Kim Otto, Markus Schmidt: ''Die Macht über die Köpfe: Wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Meinung macht'', MONITOR Nr. 539 am 13. Oktober 2005]</ref> moniert das zunehmende Verschwimmen der Grenzen zwischen Journalismus und Public Relations (PR), das von der INSM bewusst forciert wird.   
Der Medienwissenschaftler Siegfried Weischenberg stellt fest: „Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist höchst erfolgreich, weil es ihr gelungen ist, so einen neoliberalen Mainstream in den Medien durchzusetzen. Und das konnte auch leicht gelingen, weil die Medien kostengünstig produzieren müssen. Sie sind sehr darauf angewiesen, dass ihnen zugeliefert wird, hier gibt’s eine Lobby, die sehr wohlhabend ist. Das ist natürlich eine sehr, sehr problematische Geschichte, weil die Medien nicht das tun, was sie tun sollen. Die Journalistinnen und Journalisten fallen sozusagen aus der Rolle, weil sie nicht kritisch kontrollieren, weil sie die Interessen nicht transparent machen.“
Der Medienwissenschaftler Siegfried Weischenberg stellt fest: „Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist höchst erfolgreich, weil es ihr gelungen ist, so einen neoliberalen Mainstream in den Medien durchzusetzen. Und das konnte auch leicht gelingen, weil die Medien kostengünstig produzieren müssen. Sie sind sehr darauf angewiesen, dass ihnen zugeliefert wird, hier gibt’s eine Lobby, die sehr wohlhabend ist. Das ist natürlich eine sehr, sehr problematische Geschichte, weil die Medien nicht das tun, was sie tun sollen. Die Journalistinnen und Journalisten fallen sozusagen aus der Rolle, weil sie nicht kritisch kontrollieren, weil sie die Interessen nicht transparent machen.“
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Eine Studie an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster von Christian Nuernbergk über die Öffentlichkeitsarbeit der INSM mit Blick auf das Verhältnis von Journalismus und PR Christian Nuernbergk: Die Mutmacher. Eine explorative Studie über die Öffentlichkeitsarbeit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Münster 2005 (Universität Münster, Magisterarbeit) fazitiert, die Medienberichterstattung übernehme weitgehend die INSM-Perspektive, insbesondere wenn exklusive Medienkooperationen geboten werden. Sie mache die Funktion der Initiative als ein strategisches Element in der Interessenvertretung von Arbeitgeberverbänden nur unzureichend transparent. Informationen zur Einordnung der Berichterstattung würden dem Leser vorenthalten.  
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Eine Studie an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster von Christian Nuernbergk über die Öffentlichkeitsarbeit der INSM mit Blick auf das Verhältnis von Journalismus und PR <ref>Christian Nuernbergk: Die Mutmacher. Eine explorative Studie über die Öffentlichkeitsarbeit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Münster 2005 (Universität Münster, Magisterarbeit)</ref> fazitiert, die Medienberichterstattung übernehme weitgehend die INSM-Perspektive, insbesondere wenn exklusive Medienkooperationen geboten werden. Sie mache die Funktion der Initiative als ein strategisches Element in der Interessenvertretung von Arbeitgeberverbänden nur unzureichend transparent. Informationen zur Einordnung der Berichterstattung würden dem Leser vorenthalten.  
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Bei mehr als 50&nbsp;% der untersuchten Beiträge tauchten INSM-Botschafter auf, aber nicht einmal in jedem sechsten Beitrag wurde die Botschafterrolle für die INSM transparent gemacht. Nur bei einem Viertel wurden alternative Sichtweisen erwähnt und in rund 55&nbsp;% der Fälle zogen die Redaktionen neben den PR-Angeboten der Initiative keine weiteren Quellen heran. Christian Nuernbergk: Die Kampagne der „Visionäre“, in: [http://www.message-online.com/61/nuern.htm message – Internationale Zeitschrift für Journalismus, Heft 1-2006]
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Bei mehr als 50&nbsp;% der untersuchten Beiträge tauchten INSM-Botschafter auf, aber nicht einmal in jedem sechsten Beitrag wurde die Botschafterrolle für die INSM transparent gemacht. Nur bei einem Viertel wurden alternative Sichtweisen erwähnt und in rund 55&nbsp;% der Fälle zogen die Redaktionen neben den PR-Angeboten der Initiative keine weiteren Quellen heran.<ref>Christian Nuernbergk: Die Kampagne der „Visionäre“, in: [http://www.message-online.com/61/nuern.htm message – Internationale Zeitschrift für Journalismus, Heft 1-2006]</ref>
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Im Hinblick auf die Gefährdung der journalistischen Unabhängigkeit rügt die Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche in einem Positionspapier zum Verhältnis von PR und Journalismus: ''PR-Einfluss auf Journalismus muss drastisch zurückgedrängt werden''. In: Leif, Thomas (Hrsg.): (Medien)-Muster ohne Wert? Medien in der Wertefalle. Dokumentation des 9. MainzerMedienDisputs. Mainz, S. 156-160 [http://www.netzwerk-recherche.de/docs/NR-Positionspapier_PR_Journalismus.pdf (PDF)] die zunehmende Veröffentlichung von PR-Texten als redaktionelle Beiträge ohne jegliche Hinweise über die Herkunft der Texte. Sie fordert eine stärkere Trennung von Lobbyarbeit und Journalismus in den Medien.  
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Im Hinblick auf die Gefährdung der journalistischen Unabhängigkeit rügt die Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche in einem Positionspapier <ref name="NR"> Netzwerk-Recherche (2005), Positionspapier zum Verhältnis von PR und Journalismus: ''PR-Einfluss auf Journalismus muss drastisch zurückgedrängt werden''. In: Leif, Thomas (Hrsg.): (Medien)-Muster ohne Wert? Medien in der Wertefalle. Dokumentation des 9. MainzerMedienDisputs. Mainz, S. 156-160 [http://www.netzwerk-recherche.de/docs/NR-Positionspapier_PR_Journalismus.pdf (PDF)]</ref> die zunehmende Veröffentlichung von PR-Texten als redaktionelle Beiträge ohne jegliche Hinweise über die Herkunft der Texte. Sie fordert eine stärkere Trennung von Lobbyarbeit und Journalismus in den Medien.  
Eine Studie der Universität Leipzig unter der Leitung des Medienwissenschaftlers Michael Haller stellt eine verstärkte Ausrichtung der Zeitungsberichterstattung auf den „Mainstream politischer Mehrheitsmeinungen im Publikum“ fest. Deren Beeinflussung stehe zunehmend im Fokus politischer und wirtschaftlicher Interessengruppen. Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ sei hierfür ein prominentes Beispiel. Sie wolle über Medienkampagnen allgemein wahrnehmbare und durch „repräsentative“ Umfragen belegte Stimmungen erzeugen. So werde direkt und indirekt auf das Agenda-Setting der Redaktionen Einfluss genommen.
Eine Studie der Universität Leipzig unter der Leitung des Medienwissenschaftlers Michael Haller stellt eine verstärkte Ausrichtung der Zeitungsberichterstattung auf den „Mainstream politischer Mehrheitsmeinungen im Publikum“ fest. Deren Beeinflussung stehe zunehmend im Fokus politischer und wirtschaftlicher Interessengruppen. Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ sei hierfür ein prominentes Beispiel. Sie wolle über Medienkampagnen allgemein wahrnehmbare und durch „repräsentative“ Umfragen belegte Stimmungen erzeugen. So werde direkt und indirekt auf das Agenda-Setting der Redaktionen Einfluss genommen.
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Der Journalist Thomas Leif konstatiert, der INSM gehe es im Kern um „die Flankierung von Wirtschaftsinteressen durch PR-Maßnahmen“. ("Leif/Speth" ''Lobbying und PR am Beispiel der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft'') Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie stellt zudem fest: „Sie meint eigentlich weniger soziale Marktwirtschaft, sie meint Entstaatlichung, weniger Sozialstaatlichkeit, mehr kapitalistische freie Marktwirtschaft. Das kommt aus den Vereinigten Staaten, wo Ronald Reagan gesagt hat, der Staat ist nicht die Lösung, wie wir immer gedacht haben, sondern er ist das Problem. In diesem Sinne propagiert diese Initiative Entstaatlichung auf allen Ebenen. Sie tut dies gegenüber Journalisten, gegenüber Schulen, um damit die Gesellschaft für das Thema der Entstaatlichung und Privatisierung bereit zu machen.“[http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=740&sid=136 Gitti Müller, Kim Otto, Markus Schmidt: ''Die Macht über die Köpfe: Wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Meinung macht'', MONITOR Nr. 539 am 13. Oktober 2005]
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Der Journalist Thomas Leif konstatiert, der INSM gehe es im Kern um „die Flankierung von Wirtschaftsinteressen durch PR-Maßnahmen“.<ref name="Leif/Speth">''Lobbying und PR am Beispiel der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft''</ref> Der Politikwissenschaftler [[Claus Leggewie]] stellt zudem fest: „Sie meint eigentlich weniger soziale Marktwirtschaft, sie meint Entstaatlichung, weniger Sozialstaatlichkeit, mehr kapitalistische freie Marktwirtschaft. Das kommt aus den Vereinigten Staaten, wo Ronald Reagan gesagt hat, der Staat ist nicht die Lösung, wie wir immer gedacht haben, sondern er ist das Problem. In diesem Sinne propagiert diese Initiative Entstaatlichung auf allen Ebenen. Sie tut dies gegenüber Journalisten, gegenüber Schulen, um damit die Gesellschaft für das Thema der Entstaatlichung und Privatisierung bereit zu machen.“<ref name="MONITOR">[http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=740&sid=136 Gitti Müller, Kim Otto, Markus Schmidt: ''Die Macht über die Köpfe: Wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Meinung macht'', MONITOR Nr. 539 am 13. Oktober 2005]</ref>
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Im November 2005 berichtete die Wochenzeitung Freitag, dass die INSM, nachdem in dem Medien zunehmend kritische Berichterstattung über sie stattfand, zu deren Bekämpfung Druck auf Redaktionen ausübt. Nach Berichten in Fernsehsendungen wie Monitor hat sich die INSM auch direkt an einzelne Mitglieder des Fernsehrats und Programmrats gewandt und über „einseitige“ Berichterstattung geklagt. Kritische Journalisten würden nach der Methode des sog. ''Blaming'' als z.&nbsp;B. gewerkschaftsnah oder [[Attac]]-Sympathisanten dargestellt, um ihre Glaubwürdigkeit zu unterlaufen. Diese Form der Einflussnahme auf kritische Berichterstattung habe eine neue Qualität bekommen. Betroffen seien vor allem freie Journalisten.
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Im November 2005 berichtete die Wochenzeitung Freitag, dass die INSM, nachdem in dem Medien zunehmend kritische Berichterstattung über sie stattfand, zu deren Bekämpfung Druck auf Redaktionen ausübt. Nach Berichten in Fernsehsendungen wie Monitor hat sich die INSM auch direkt an einzelne Mitglieder des [[Fernsehrat]]s und [[Programmrat]]s gewandt und über „einseitige“ Berichterstattung geklagt. Kritische Journalisten würden nach der Methode des sog. ''Blaming'' als z.&nbsp;B. gewerkschaftsnah oder [[Attac]]-Sympathisanten dargestellt, um ihre Glaubwürdigkeit zu unterlaufen. Diese Form der Einflussnahme auf kritische Berichterstattung habe eine neue Qualität bekommen. Betroffen seien vor allem freie Journalisten.
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Mittlerweile sind zahlreiche Journalisten und Medien selbst Teil der Kampagne der INSM, vgl. „Getarnte Lobby – Wie Wirtschaftsverbände die öffentliche Meinung beeinflussen“ des ARD-Magazins Plusminus vom 13. Oktober 2005 [http://www.finanso.de/blog/initiative-neue-soziale-marktwirtschaft-wie-unabhaengig-sind-journalisten/ Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft – Wie unabhängig sind Journalisten?], 2005-10-14 . Die Initiative liefert auf Bestellung Daten, erstellt daraus einen Artikel oder gar eine ganze Doppelseite wie in der Tageszeitung Die Welt. Die Kernaussage lautet: „50 Jahre Sozialpolitik – ein einziger Irrtum. Weg damit!“  
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Mittlerweile sind zahlreiche Journalisten und Medien selbst Teil der Kampagne der INSM, vgl. „Getarnte Lobby – Wie Wirtschaftsverbände die öffentliche Meinung beeinflussen“ des ARD-Magazins Plusminus vom 13. Oktober 2005 <ref>Finanso.de: [http://www.finanso.de/blog/initiative-neue-soziale-marktwirtschaft-wie-unabhaengig-sind-journalisten/ Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft – Wie unabhängig sind Journalisten?], 2005-10-14 </ref>. Die Initiative liefert auf Bestellung Daten, erstellt daraus einen Artikel oder gar eine ganze Doppelseite wie in der Tageszeitung Die Welt. Die Kernaussage lautet: „50 Jahre Sozialpolitik – ein einziger Irrtum. Weg damit!“  
Die INSM-Botschafter sind nach Informationen von ''Plusminus'' auf sämtlichen Kanälen Dauergäste in den Talkshows, manchmal sitzen gleich drei in einer Sendung. Dort treten sie für SPD, Union, FDP und Grüne auf – oder als scheinbar unabhängige Experten. „Tatsächlich sind alle bei der gleichen Lobby im Boot – und fordern harte Einschnitte, von denen sie selbst nie betroffen sind“, heißt es im Bericht des Fernsehmagazins. Durch diesen Etikettenschwindel werde die öffentliche Diskussion manipuliert, so der Politologe Rudolf Speth.
Die INSM-Botschafter sind nach Informationen von ''Plusminus'' auf sämtlichen Kanälen Dauergäste in den Talkshows, manchmal sitzen gleich drei in einer Sendung. Dort treten sie für SPD, Union, FDP und Grüne auf – oder als scheinbar unabhängige Experten. „Tatsächlich sind alle bei der gleichen Lobby im Boot – und fordern harte Einschnitte, von denen sie selbst nie betroffen sind“, heißt es im Bericht des Fernsehmagazins. Durch diesen Etikettenschwindel werde die öffentliche Diskussion manipuliert, so der Politologe Rudolf Speth.
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Der Bericht des Magazins Plusminus ist nicht mehr im Sende-Archiv verfügbar. Auch auf der Übersichtsseite mit den Themen der Sendung vom 30.08.2005 wird er nicht mehr erwähnt[http://www.daserste.de/plusminus/sendung_dyn~datum,30%2E08%2E2005~cm.asp ''Übersicht über die Themen der Plusminus Sendung vom 30.08.2005'']. Laut einer im Telepolis-Forum veröffentlichten Mail des Leiters der Intendanz des Saarländischen Rundfunks, Martin Ganslmeier, wurde der Artikel entfernt, da in einem der Interviews nicht kenntlich gemacht worden sei, dass es sich um Archivmaterial handelte [http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=9358431&forum_id=88698&showthread=1 ''Forumsposting bei Telepolis''] mit Begründung des Leiters der Intendanz des Saarländischer Rundfunk, für das Entfernen des Plusminus Beitrags aus dem Archiv..
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Der Bericht des Magazins Plusminus ist nicht mehr im Sende-Archiv verfügbar. Auch auf der Übersichtsseite mit den Themen der Sendung vom 30.08.2005 wird er nicht mehr erwähnt<ref>[http://www.daserste.de/plusminus/sendung_dyn~datum,30%2E08%2E2005~cm.asp ''Übersicht über die Themen der Plusminus Sendung vom 30.08.2005'']</ref>. Laut einer im Telepolis-Forum veröffentlichten Mail des Leiters der Intendanz des Saarländischen Rundfunks, Martin Ganslmeier, wurde der Artikel entfernt, da in einem der Interviews nicht kenntlich gemacht worden sei, dass es sich um Archivmaterial handelte <ref>[http://www.heise.de/tp/foren/go.shtml?read=1&msg_id=9358431&forum_id=88698&showthread=1 ''Forumsposting bei Telepolis''] mit Begründung des Leiters der Intendanz des Saarländischer Rundfunk, für das Entfernen des Plusminus Beitrags aus dem Archiv.</ref>.
==== Schleichwerbung ====
==== Schleichwerbung ====
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== Kritik ==
== Kritik ==
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Die Initiative neue soziale Marktwirtschaft wird regelmäßig von verschiedenen Seiten kritisiert. Es gibt sogar Weblogs, die sich ausschließlich mit der INSM oder ihren einzelnen Projekten beschäftigen.[http://insmwatchblog.wordpress.com/ ''INSM-Watchblog'']</ref><ref>[http://unicheck.wordpress.com/ ''Unicheck-Watchblog'']
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Die Initiative neue soziale Marktwirtschaft wird regelmäßig von verschiedenen Seiten kritisiert. Es gibt sogar Weblogs, die sich ausschließlich mit der INSM oder ihren einzelnen Projekten beschäftigen.<ref>[http://insmwatchblog.wordpress.com/ ''INSM-Watchblog'']</ref><ref>[http://unicheck.wordpress.com/ ''Unicheck-Watchblog'']</ref>
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Besonders Kapitalismuskritiker werfen der INSM vor, unter dem Begriff „neue soziale Marktwirtschaft“ keine „soziale“, sondern schlicht eine „neoliberale“ Marktwirtschaft verwirklichen zu wollen. Es gehe darum, den Staat immer weiter bis auf ein Minimum zurückzufahren und die Eigenverantwortung der Bürger weiter auszubauen. Das Ziel sei, laut den Kapitalismuskritikern, wirtschaftliches Wachstum ohne Rücksicht auf die Bevölkerung: Längere Arbeitszeiten, weniger Lohn, weniger staatliche Sozialleistungen, mehr Eigenverantwortung. Mit „euphemistischer Rhetorik“ versuche die INSM „von ihren wahren sozialkürzenden Zielen abzulenken“, dass Alternativen langsam aus dem Bewusstsein verschwinden – der „neoliberale“ Weg, der verfälschend als „Neue Soziale Marktwirtschaft“ gepriesen werde, solle durch die Autorität von Experten als alternativlos dargestellt und von der Bevölkerung verinnerlicht werden.[http://www.boeckler.de/cps/rde/xchg/SID-3D0AB75D-A42C1366/hbs/hs.xsl/320_30949.html PD Dr. Rudolf Speth: ''Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft;'' Hans Böckler Stiftung,  09.Sept. 2004]
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Besonders Kapitalismuskritiker werfen der INSM vor, unter dem Begriff „neue soziale Marktwirtschaft“ keine „soziale“, sondern schlicht eine „neoliberale“ Marktwirtschaft verwirklichen zu wollen. Es gehe darum, den Staat immer weiter bis auf ein Minimum zurückzufahren und die Eigenverantwortung der Bürger weiter auszubauen. Das Ziel sei, laut den Kapitalismuskritikern, wirtschaftliches Wachstum ohne Rücksicht auf die Bevölkerung: Längere Arbeitszeiten, weniger Lohn, weniger staatliche Sozialleistungen, mehr Eigenverantwortung. Mit „euphemistischer Rhetorik“ versuche die INSM „von ihren wahren sozialkürzenden Zielen abzulenken“, dass Alternativen langsam aus dem Bewusstsein verschwinden – der „neoliberale“ Weg, der verfälschend als „Neue Soziale Marktwirtschaft“ gepriesen werde, solle durch die Autorität von Experten als alternativlos dargestellt und von der Bevölkerung verinnerlicht werden.<ref name="Speth">[http://www.boeckler.de/cps/rde/xchg/SID-3D0AB75D-A42C1366/hbs/hs.xsl/320_30949.html PD Dr. Rudolf Speth: ''Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft;'' Hans Böckler Stiftung,  09.Sept. 2004]</ref>
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Die SPD kritisierte im Dezember 2004 die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) als „Tarnorganisation“. Die grüne Finanzpolitikerin Christine Scheel verließ im Dezember 2004 die Initiative. Zuvor hatte [[attac]] der Initiative anlässlich der Vergabe der Auszeichnungen „Blockierer des Jahres“ und „Reformer des Jahres“ vorgeworfen, sie betreibe „Industriepropaganda“.
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Die [[SPD]] kritisierte im Dezember 2004 die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) als „Tarnorganisation“. Die grüne Finanzpolitikerin Christine Scheel verließ im Dezember 2004 die Initiative. Zuvor hatte [[attac]] der Initiative anlässlich der Vergabe der Auszeichnungen „Blockierer des Jahres“ und „Reformer des Jahres“ vorgeworfen, sie betreibe „Industriepropaganda“.
== Personen ==
== Personen ==
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=== Kuratoren und Botschafter ===
=== Kuratoren und Botschafter ===
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* Ann-Kristin Achleitner (Wissenschaftl. Direktorin des CEFS an der TU München)
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* Ann-Kristin Achleitner (Wissenschaftl. Direktorin des [[CEFS]] an der [[TU München]])
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* Hans-Wolfgang Arndt (Rektor der Universität Mannheim)
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* Hans-Wolfgang Arndt (Rektor der [[Universität Mannheim]])
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* Hans D. Barbier (Wirtschaftspublizist, Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, Bonn)
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* Hans D. Barbier (Wirtschaftspublizist, Vorsitzender der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], Bonn)
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* Arnulf Baring (Politikwissenschaftler, Historiker und Publizist)
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* Arnulf Baring ([[Politikwissenschaftler]], Historiker und Publizist)
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* Roland Berger (internationaler Unternehmensberater, Roland Berger Strategy Consultants GmbH)
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* Roland Berger (internationaler [[Unternehmensberater]], [[Roland Berger Strategy Consultants|Roland Berger Strategy Consultants GmbH]])
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* Christoph Burmann (Lehrstuhlinhaber für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre an der Universität Bremen)
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* Christoph Burmann (Lehrstuhlinhaber für Allgemeine [[Betriebswirtschaftslehre]] an der Universität Bremen)
* Ralf Dahrendorf (Mitglied des Britischen Oberhauses)
* Ralf Dahrendorf (Mitglied des Britischen Oberhauses)
* Juergen B. Donges (Prof. für Wirtschaftl. Staatsw. an der Universität Köln und Direktor des IW Köln, Mitglied des Kronberger Kreises)
* Juergen B. Donges (Prof. für Wirtschaftl. Staatsw. an der Universität Köln und Direktor des IW Köln, Mitglied des Kronberger Kreises)
* Dominique Döttling (Geschäftsführende Gesellschafterin Döttling & Partner Beratungsgesellschaft mbH, Uhingen)
* Dominique Döttling (Geschäftsführende Gesellschafterin Döttling & Partner Beratungsgesellschaft mbH, Uhingen)
* Johann Eekhoff (Staatssekretär a.D., Wirtschaftspolitisches Seminar der Universität zu Köln)
* Johann Eekhoff (Staatssekretär a.D., Wirtschaftspolitisches Seminar der Universität zu Köln)
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* Lüder Gerken (Vorstand der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung)
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* Lüder Gerken (Vorstand der [[Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung]])
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* Michael Hüther Direktor und Mitglied des Präsidiums des Institut der deutschen Wirtschaft|Instituts der deutschen Wirtschaft Köln
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* Michael Hüther Direktor und Mitglied des Präsidiums des [[Institut der deutschen Wirtschaft|Instituts der deutschen Wirtschaft]] Köln
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* Stephan A. Jansen (Gründungspräsident und Geschäftsführer der Zeppelin University] (ZU))
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* Stephan A. Jansen (Gründungspräsident und Geschäftsführer der [[Zeppelin University]] (ZU))
* Martin Kannegiesser (Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall)
* Martin Kannegiesser (Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall)
* Eberhard von Koerber (Präsident des Verwaltungsrates der Eberhard von Koerber AG, Zürich; Vizepräsident des Club of Rome)
* Eberhard von Koerber (Präsident des Verwaltungsrates der Eberhard von Koerber AG, Zürich; Vizepräsident des Club of Rome)
* Edward G. Krubasik (Honorarprofessor an der TU München, Mitglied des CDU-Wirtschaftsrates)
* Edward G. Krubasik (Honorarprofessor an der TU München, Mitglied des CDU-Wirtschaftsrates)
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* Siegmar Mosdorf (Parlamentarischer Staatssekretär a.&nbsp;D., SPD)
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* Siegmar Mosdorf ([[Parlamentarischer_Staatssekretär|Parlamentarischer Staatssekretär]] a.&nbsp;D., SPD)
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* Arend Oetker (Unternehmer, Präsident des Stifterverbandes der Deutschen Wissenschaft, Vizepräsident des BDI)
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* Arend Oetker (Unternehmer, Präsident des [[Stifterverband der Deutschen Wissenschaft|Stifterverbandes der Deutschen Wissenschaft]], Vizepräsident des BDI)
* Karl-Heinz Paqué (ehemaliger Finanzminister von Sachsen-Anhalt (FDP), Mitglied des Bundesvorstands der FDP)
* Karl-Heinz Paqué (ehemaliger Finanzminister von Sachsen-Anhalt (FDP), Mitglied des Bundesvorstands der FDP)
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* Rolf Peffekoven (Direktor des Instituts für Finanzwissenschaft Johannes Gutenberg-Universität Mainz)
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* Rolf Peffekoven (Direktor des Instituts für Finanzwissenschaft [[Johannes Gutenberg-Universität Mainz]])
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* Arndt Rautenberg (Deutschen Telekom AG)
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* Arndt Rautenberg (|Deutschen Telekom AG)
* Randolf Rodenstock (Vorsitzender des Aufsichtsrats der Rodenstock GmbH, Präsident des Verbands der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie)
* Randolf Rodenstock (Vorsitzender des Aufsichtsrats der Rodenstock GmbH, Präsident des Verbands der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie)
* Dagmar Schipanski (MdL CDU, Präsidentin des Landtages von Thüringen)
* Dagmar Schipanski (MdL CDU, Präsidentin des Landtages von Thüringen)
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* Lothar Späth (Politiker der CDU, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Jenoptik AG)
* Lothar Späth (Politiker der CDU, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Jenoptik AG)
* Erwin Staudt (Präsident des VfB Stuttgart)
* Erwin Staudt (Präsident des VfB Stuttgart)
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* Ulrich van Suntum (Geschäftsführender Direktor des Centrum für angewandte Wirtschaftsforschung Münster (CAWM), Westfälische Wilhelms-Universität zu Münster)
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* Ulrich van Suntum (Geschäftsführender Direktor des Centrum für angewandte Wirtschaftsforschung Münster (CAWM), [[Westfälische Wilhelms-Universität]] zu Münster)
* Hans Tietmeyer (Vorsitzender des Kuratoriums und ehemaliger Präsident der Deutschen Bundesbank)
* Hans Tietmeyer (Vorsitzender des Kuratoriums und ehemaliger Präsident der Deutschen Bundesbank)
* Hans-Dietrich Winkhaus (Präsident des Instituts der deutschen Wirtschaft)
* Hans-Dietrich Winkhaus (Präsident des Instituts der deutschen Wirtschaft)
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Gunnar Uldall (CDU), Senator, Präses der Wirtschaftsbehörde Freie und Hansestadt Hamburg)<br>
Gunnar Uldall (CDU), Senator, Präses der Wirtschaftsbehörde Freie und Hansestadt Hamburg)<br>
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== Die INSM in Osthessen ==
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== Quellenangaben ==
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* Zur Vorbereitung der INSM-Position bzgl. der Steuerschätzertagung 2011 in Fulda ein Kommentar von Oswald Metzger (INSM) in der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/uberregional/politik/Thema-Steuermehreinnahmen-Die-grosse-Versuchung;art276,408261]
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<references/>
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* Immer wieder Oswald Metzger [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/politik/brennpunkte/Brennpunkte-Oswald-Metzger-Einspruch-;art266,323505 hier am 30.7.2010 zur ideologischen Rechtfertigung von Ausgabenkürzungen des Staates]
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* 30.3.2006 Podiumsveranstaltung der Fuldaer Zeitung "Vision D. – Gemeinsam Zukunft Deutschland gestalten" mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück [http://www.vision-d.de/Service_Menu/Pressebereich/Statements/Ohne_Titel/_Deutschland_muss_in_die_Champions_League_.html;jsessionid=5DF1F598190EA4D82D71F051EE610A19]
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* Stefan Körzell in der Fuldaer Zeitung: Die Vision als Zerrbild, eine Kritik an der INSM [http://archiv.insm.de/Presse/Presseresonanz/Presseresonanz/Stefan_Koerzell_in_der_Fuldaer_Zeitung__Die_Vision_als_Zerrbild.html]
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* Regionalranking Landkreis Fulda: Niedrigste Verschuldung in Hessen, geringe Altersbeschäftigungsquote  [http://www.insm-regionalranking.de/druck_ki_136.html]
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* Hessisches Kultusministerium und Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst zum „Bildungsmonitor 2006“: „Scheuen den Vergleich nicht“ [http://bildungsklick.de/pm/32153/hessisches-kultusministerium-und-hessisches-ministerium-fuer-wissenschaft-und-kunst-zum-bildungsmonitor-2006-scheuen-den-vergleich-nicht]
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* 7.9.2005 Präsentation, im Bonifatiushaus, Projekt der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=118504#]
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* 2. November 2004 Diskussionsveranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (ISNM) und der Fuldaer Zeitung mit Dr. Barbara Hendricks, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen (SPD), Dr. [[Walter Arnold]], Staatssekretär im Hessischen Ministerium der Finanzen (CDU), Prof. Dr. Paul Kirchhof, Botschafter der INSM, Oswald Metzger (Bündnis 90/ Die Grünen), Mitglied des Kuratoriums der INSM Moderation: Dr. Hermann-Josef Seggewiß, Chefredakteur der Fuldaer Zeitung
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==Personen in Osthessen==
 
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* Günter Ederer Wirtschaftsjournalist
 
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*wird fortgesetzt
 
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== Literatur ==
== Literatur ==
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*Rudolf Speth: ''[http://www.boeckler.de/pdf/fof_insm_studie_09_2004.pdf Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.]'' Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung. August 2004. ([http://fribru.blogg.de/eintrag.php?id=6 Zusammenfassung])
*Rudolf Speth: ''[http://www.boeckler.de/pdf/fof_insm_studie_09_2004.pdf Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.]'' Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung. August 2004. ([http://fribru.blogg.de/eintrag.php?id=6 Zusammenfassung])
* Rudolf Speth: ''[http://www.thinktankdirectory.org/downloads/060626-rus-thinktanks.pdf Advokatorische Think Tanks und die Politisierung des Marktplatzes der Ideen.]'' Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. 2006.  
* Rudolf Speth: ''[http://www.thinktankdirectory.org/downloads/060626-rus-thinktanks.pdf Advokatorische Think Tanks und die Politisierung des Marktplatzes der Ideen.]'' Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. 2006.  
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==Video==
 
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* [http://www.youtube.com/watch?v=Sj6hK-Kummk ZAPP - Arbeitgeber finanzieren journalistische Inhalte]
 
== Weblinks ==
== Weblinks ==
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* [http://www.perspektive2010.org/blog/2010/04/08/die-luegen-der-insm-und-ihrer-studien Die Lügen der INSM und ihrer “Studien”]
 
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* [http://www.neues-deutschland.de/artikel/138901.leistungslohn-fuer-lehrer.html Leistungslohn für Lehrer -Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in die Offensive]
 
* [http://www.insm.de Website der INSM]
* [http://www.insm.de Website der INSM]
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* [http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=740&sid=136 ''Die Macht über die Köpfe: Wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Meinung macht''] Beitrag des ARD-Magazins Monitor über die INSM vom 13. Oktober 2005
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* [http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=740&sid=136 ''Die Macht über die Köpfe: Wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Meinung macht''] Beitrag des ARD-Magazins [[Monitor (Fernsehmagazin)|Monitor]] über die INSM vom 13. Oktober 2005
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* plusminus: [http://www.attac-lokal.de/Getarnte%20Lobby%20(30_08_2005)%20plus%20minus.htm ''Getarnte Lobby – Wie Wirtschaftsverbände die öffentliche Meinung beeinflussen''], 30. August 2005
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* [[plusminus]]: [http://www.attac-lokal.de/Getarnte%20Lobby%20(30_08_2005)%20plus%20minus.htm ''Getarnte Lobby – Wie Wirtschaftsverbände die öffentliche Meinung beeinflussen''], 30. August 2005
* [http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=39474&start=0 Presseaussendungen der INSM bei der dpa-Tochter ''news aktuell'']
* [http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=39474&start=0 Presseaussendungen der INSM bei der dpa-Tochter ''news aktuell'']
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* [http://www.zeit.de/archiv/2001/42/200142_forum.nsm.xml?page=all ''Aufbruch in die Vergangenheit'']. In: ''Die Zeit'' Hamburg 2001, 42
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* [http://www.zeit.de/archiv/2001/42/200142_forum.nsm.xml?page=all ''Aufbruch in die Vergangenheit'']. In: ''[[Die Zeit]]'' Hamburg 2001, 42
* [http://www.politikagenda.de/_files/magazin/archiv/25_36_insm.pdf ''INSM im Streitgespräch: „Sie werben ja nicht für Persil“''] Politik & Kommunikation, April 2005 (PDF)
* [http://www.politikagenda.de/_files/magazin/archiv/25_36_insm.pdf ''INSM im Streitgespräch: „Sie werben ja nicht für Persil“''] Politik & Kommunikation, April 2005 (PDF)
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[[Kategorie:Wirtschaft]]
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[[Kategorie:Denkfabrik]]
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[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
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[[Kategorie:Deutsche Organisation]]

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