Bearbeiten von „Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006“

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[[Bild:Konzern stadt.gif|600px|center]]
 
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'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''
 
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==Klinikum==
==Klinikum==
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====Hauptversammlung:====
====Hauptversammlung:====
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts beauftragt die Aktionärin den nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu bestimmenden gesetzlichen Vertreter - den [[Oberbürgermeister]]. Dieser ist berechtigt, Vollmachten an andere vom Magistrat bestellte Personen zur Vertretung und zur Ausübung des Stimmrechts zu erteilen. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrats.
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==Kommentar==
 
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'''Original aus 2006 Personelle Veränderungen auf [[Diskussion:Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006|Diskussionsseite]]'''
 
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====Aufsichtsrat:====
====Aufsichtsrat:====
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Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.
Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Etwaige Überschüsse sind einer Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung und Erfüllung des Gesellschaftszweckes verwendet werden darf. Der Gesellschafter (Stadt Fulda) erhält weder Gewinnanteile noch Sonderzuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft.
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Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.
Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat werden vorschlagen, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2005 in Höhe von 3.045.240,69 EURO in die Gewinnrücklagen einzustellen.
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====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
====Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers====
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.
Fix den Jahresabschluss 2005 wurde der Klinikum Fulda gAG der uneingesehränkte Bestätigungsvermerk durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herber GmbH in Fulda erteilt.
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====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
====Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Stadt Fulda====
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Geist am 1.8.2006
Geist am 1.8.2006
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====Kreditaufnahmen des Unternehmens====
 
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Der Stand der Verbindlichkeiten des Unternehmens gegenüber Kreditinstituten beläuft sich zum 31.12.2005 auf 5.479.859,54 EUR. In 2005 wurde ein Darlehen der KfW-Bank in Höhe von 1.457.181,86 € übernommen.
 
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====Gewährte Sicherheiten (Bürgschaften) der Stadt Fulda für das Unternehmen====
 
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Die Stadt Fulda hat eine Bürgschaft für alle Ansprüche aus der Mitgliedschaft der Klinikum Fulda gAG bei der Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel (ZVK Kassel) am 18.02.2004 übernommen.
 
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====Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommune gern. § 121 Abs.1 HGO====
 
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Die Voraussetzungen liegen vor.
 
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====Besondere vertragliche Beziehungen der Stadt Fulda mit der Klinikum Fulda gAG====
 
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Vertrag über die Bestellung von Nießbrauchsrechten (enthalten im Nachgründungsvertrag vom 18.11.2004) bezüglich der Nutzung des Grundvermögens Klinikgelände. Ein Nießbrauchszins ist geregelt.
 
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Tilgungsvereinbarung vom 20.12.2004 zur Regelung der Zahlung des Nießbrauchszinses.
 
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Die Klinikum Fulda gAG hat im Rahmen der formellen Umstrukturierung den Schuldbeitritt zu bestimmten Darlehen der Stadt Fulda erklärt. Das Klinikum haftet gesamtschuldnerisch.
 
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Es besteht ferner eine Vereinbarung, dass die Hilfspolizei Kontrollen an den Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen durchführt. Dafür erstattet das Klinikum einen pauschalen Betrag.
 
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==Fuldaer Parkstätten GmbH==
 
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==[[ProCommunitas GmbH]]==
 
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==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH==
 
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==Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co Stadtentwicklungs KG==
 
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==Gas und Wasserversorgung Fulda GmbH ([[GWV]])==
 
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==ITZ Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH==
 
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==Zweckverband [[Abwasserverband]] Fulda==
 
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==Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern==
 
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wird mit weiteren Beteiligungen fortgesetzt
 
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wird fortgesetzt
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]

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