Siehe auch die neusten Artikel auf der Portalseite
Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend
Aus Fuldawiki
Inhaltsverzeichnis |
Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend
Vorsitzender: Thomas Bach
Stellv. Vorsitzender: Bing, Edith
CDU
- Bach, Thomas
- Hauck-Hiersch, Dorothee
- Hochgreef, Harald
- Jordan, Winfried
- Werner, Andrea
- Wiegand, Albert
- Ziegler-Raschdorf, Margarete
SPD
- Bing, Edith
- Kalschne, Mario
Bündnis 90/Die Grünen
- Heiland, Knut
FDP
- Mühr, Helge
CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)
- Becker, Gerhard
Die LINKE.Offene Liste
- Die Gruppe hat kein Stimmrecht
Sitzung 16.11.2006
Tagesordnung
1. Bericht über den Verlauf des Jahresprogramms "Bildung und Freizeit 2006" 252/2006
2. Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007 275/2006
3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 4 und 5 sowie des Unterabschnittes 6159, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen 272/2006
Verlauf
Jahresprogramm "Bildung und Freizeit 2006"
Der schriftliche Bericht lag den Ausschussmitgliedern vor
Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007
Das Programm der Seniorenfahrten wurde verabschiedet, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, damit schon Werbung gemacht werden könne
Haushaltsberatungen
Je nach Haushaltsabschnitt wurden die einzelnen Anträge der Fraktionen und Gruppen beraten.
Integrationslotsen
Die SPD-Stadtfraktion beantragt, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die HH-Mittel für die Initiierung eines Modellprojektes „Integrationslotsen“ bereitzustellen.
Begründung:
Zuwanderung wird zukünftig verstärkt die Entwicklung unserer Gesellschaft beeinflussen. Bessere Integration und Assimilation der neuen Mitbürger ist aber heute schon nötig.
Engagierte Bürger aus Migrantenorganisationen und –vereinen helfen Zuwanderern bei der Orientierung in einer neuen Umgebung, helfen Fremdsein abbauen und steigern deren Akzeptanz in der Gesellschaft. Der Ehrenamtlichkeit gilt es durch ein Ausbildungsangebot den Weg zu bereiten und sie muss auch durch das unterstützenden Angebot einer minimalen Infrastruktur durch die Stadt honoriert und gesichert werden.
Mögliche Betätigungsfelder: Hilfestellung beim Umgang mit Behörden, begleitende Elternarbeit, im Gesundheitsbereich etc.
Frau Edith Bing stellte den Antrag vor.
Bürgermeister Dippel begrüßt den Antrag, verweist aber darauf, dass es das Bürgerbüro gebe, den Ausländerbeauftragten Herr Hoseini und anderes. Er regt an, ihn als Prüfantrag in Verwaltung weiterzureichen, man solle mehrere Bereiche zusammenfassen in erster Hälfte des neues Jahres solle Bericht erstattet werden.
Die Weiterreichung als Prüfantrag erfolgte einstimmig
folgt Stück um Stück
Kommentar: Die Anträge Die LINKE.Offene Liste aus dem September sind immer noch nicht auf der Tagesordnung:
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006
und Weiterleitung und Beratung an den
Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend
und den
Betreff: Altersarmut - Taschengelder von Personen in Alten- und Pflegeheimen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Einwohner der Stadt Fulda, die in Alten- und Pflegeheimen untergebracht sind und deren Einkommen nicht ausreicht, die Kosten der Heimunterbringung zu decken, erhalten ein sogenanntes Taschengeld zur Befriedigung ihrer persönliche Bedürfnisse und nicht finanzierter medizinischer Leistungen von 89,70 Euro. Die Stadt Fulda möchte ihre Senioren würdigen und stellt aus den Mitteln, die sie für jeden Einwohner an Umlagen erhält einen Zusatzbetrag von monatlich 200 Euro zur Verfügung.
Begründung:
Auch bei Rentenanspruch der Betroffenen reicht die Höhe der Rente oft nicht aus, die Kosten der Unterbringung in Alten- und Pflegeheimen zu bestreiten. Die Personen erhalten dann zur Deckung ihrer persönlichen Bedürfnisse (Körperpflege, Frisörbesuch, Porto, Telefon, Bücher und Zeitschriften etc) und nicht finanzierter medizinischer Leistungen (Praxisgebühr, Zahnersatz, Fahrtkosten zum Arzt, Brille, Batterien Hörgerät, nicht verschreibungsfähige Medikamente etc) derzeit einen Betrag von 89,70 Euro im Monat.
Dieser Betrag ist erschreckend niedrig.
Sitzung 5.10.06
Tagesordnung: Abgabe der Kriegsopferfürsorge an den LWV und Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005
Die Anträge Die LINKE.Offene Liste sind noch nicht auf der Tagesordnung:
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006
und Weiterleitung und Beratung an den
Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend
und den
Betreff: Altersarmut - Taschengelder von Personen in Alten- und Pflegeheimen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Einwohner der Stadt Fulda, die in Alten- und Pflegeheimen untergebracht sind und deren Einkommen nicht ausreicht, die Kosten der Heimunterbringung zu decken, erhalten ein sogenanntes Taschengeld zur Befriedigung ihrer persönliche Bedürfnisse und nicht finanzierter medizinischer Leistungen von 89,70 Euro. Die Stadt Fulda möchte ihre Senioren würdigen und stellt aus den Mitteln, die sie für jeden Einwohner an Umlagen erhält einen Zusatzbetrag von monatlich 200 Euro zur Verfügung.
Begründung:
Auch bei Rentenanspruch der Betroffenen reicht die Höhe der Rente oft nicht aus, die Kosten der Unterbringung in Alten- und Pflegeheimen zu bestreiten. Die Personen erhalten dann zur Deckung ihrer persönlichen Bedürfnisse (Körperpflege, Frisörbesuch, Porto, Telefon, Bücher und Zeitschriften etc) und nicht finanzierter medizinischer Leistungen (Praxisgebühr, Zahnersatz, Fahrtkosten zum Arzt, Brille, Batterien Hörgerät, nicht verschreibungsfähige Medikamente etc) derzeit einen Betrag von 89,70 Euro im Monat.
Dieser Betrag ist erschreckend niedrig.
Sitzung 31.8.06
Die nächste war für Donnerstag den 31. August geplant, entfällt jedoch mangels Tagesordnungspunkten (Quelle: Thomas Bach, per Mail)
- Frage: An wen ist die Absage rumgemailt worden? Antwort über Kontaktmailadresse (Karin) 84.171.27.54 11:08, 30. Aug 2006 (CEST)
- Wer noch informiert wurde, weiß ich nicht. Meine E-Mail Adresse lautet: f.mueller@taunusstein.net. Herr H. vom Bürgerbüro antwortete auf meine Frage nach der Uhrzeit (wann die Sitzung stattfinden würde) ebenfalls: die für den 31.08.06 geplante Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda entfällt. Die nächste Sitzung dieses Ausschusses ist für den 05.10.06 geplant. Die Sitzungen beginnen in der Regel um 18:00 Uhr und finden im Sitzungsraum F 012 (Magistratssitzungszimmer) statt. Wie man davon erfahren sollte, dass die Sitzung ausfällt hat er nicht verraten. --84.171.78.153 11:35, 30. Aug 2006 (CEST)
- Das finde ich echt den Hammer, die letzte Sitzung dauerte schon nur 30 Minuten, man muss mal ausrechnen, was das allein Sitzungsgeldern gekostet hat, und dann läuft gar nix, weil die Abgeordneten den Bericht zur Familienpolitik nicht gelesen haben. Und jetzt fällt es wieder aus, dabei war die Diskussion des Berichtes auf der Tagesordnung.
Wie auch immer: In Sachen Sozialpolitik ist in Fulda wohl nicht viel los. Das muss geändert werden.
1. Zur nächsten Sitzung sollten wir als Die LINKE.Offene Liste Anträge einbringen damit der Ausschuß endlich was zu tun hat.
2. Es sollte in einer Anfrage thematisiert werden.
3. Wenn schon die Abgeordneten nicht den Bericht diskutieren wollen, sollten wir es hier in der Öffentlichkeit tun.
Der Bericht ist hier schon zum Teil im fuldawiki und kann dort diskutiert werden, aus den Anregungen können Anfragen und Anträge gemacht werden. (Karin) 84.171.27.54 13:02, 30. Aug 2006 (CEST)
Sitzung 22.6.06
Bericht folgt
Dokumente
- Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik [1]
