Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend
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== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend == | == Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend == | ||
| - | '''Vorsitzender:''' | + | '''Vorsitzender:''' [[Thomas Bach]] |
'''Stellv. Vorsitzender:''' Bing, Edith | '''Stellv. Vorsitzender:''' Bing, Edith | ||
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Bericht folgt | Bericht folgt | ||
| + | <!--sozialausschuss | ||
| + | Bach:keine Aufzeichungenhaben Kamera gerde abgehängt. | ||
| + | bericht zur Kenntns nehmen s. 2 bewertung gespräch mit betroffenen verbnden, Gießen achaffenburg auswertung daten fisklische Berachttung | ||
| + | Teen Gerichte spd will Atrag in Verwaltung haben, antrag nicht erledigt, Zwischenbericht dippek stimmt zu. 50 000 Euro 100% aus Landesmittel,wissenschaftliche Ausarbeitung, übrige Kosten Kommune kostet | ||
| + | Unterschied Täter Opfer ausgleich Möleey:PädagogischeBeleitung symbolische Gesten, Opfer gar nicht beteiligt. | ||
| + | missverstndlih 3 Punkt | ||
| + | CDU Diskrepanz zu erzieherischem wert, erzieherische massnahme durch staasanwalt und Richter, mölleney Mehrklassensituation Täter Hauptschüler sitzen Gymnasiasten zu Gericht Kritikpunkt v Mangelsdorf (Wissenschaftler) | ||
| + | einstimmig Berichtsantrag | ||
| + | Leistungsbericht Leitlinien Bestandsaufnahme, wo wr stehen was zu veründern ist, Kritik einspeisen, Famiienlitik ändert sich überall, Bericht steht im Internet untre Federführug Amt 51 | ||
| + | lndes und bundesplitisce entwcklungen sollen runtergebrochen werden af kommunale ebene. werben den Bericht zu lesen, lieber nochml aufdie Tagesordnung | ||
| + | s.33 soz Familienhilfe 3 MA spd will bericht wie die Arbeit umgesetzt wird. Mölleney ab märz 2005 inhaltlich gearbeitet märz 2007 Bericht zuur Konzeption | ||
| + | tagesbetreuungsausbaugesetzmuss auch Bericht gegeben werden. | ||
| + | Ippel wirbt dafür den Bericht zu lesen | ||
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| + | Bericht | ||
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| + | 4700 Freiwillige Leistungen fiskaliche ströme | ||
| + | Überschneidung mit Leistungen des Kreises. | ||
| + | S. 15 Anbindung im Wohnhaus nicht unproblematisch. Gümel wird sich räumlich verändern. schwierig räumlichkeiten zu kriegen, grümel will casio übernehmen nähe klinik al Hami, im März Begehung. Wie hoch Mietforderungen von Grümel für Jugendtreff im Casino, weg ist aber recht weit vom Ohngebie weg, was kostet Umbau, gibt es andere Möglichkeiten. | ||
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| + | rep 26/27 Zunahme krippe/KG Hortplätze (70)gleichgeblieben. Elisabeth ist nicht ausgelastet 35 von 50 nur besetzt stand Februar. entspannt durch schulbetreuun g | ||
| + | Umsetzung tagesbetreuungsgesetzt vorlage nochmal den Neulingen zukommen lassen | ||
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| + | 5.10.06 | ||
| + | kritik die lu geworden ist, vorher mitteilen per mail, ds ausfällt Bach ht gelesen) | ||
| + | 4. absatz begründung gemeinsm mit landkreis weil sachbearbeieer auch aus dienst ausscheidet 13900 euro für lwv, im bürgrbüro sprechstunde, bertungstage, keine kosten, kaum einer bearbeitet noch selbt, bing bei mehr nachfrage kann ausgeweitget werden? kalschnee um welche handelt es sich? dippel alle die schädigungen durch krieg erhalten haben von 150 auf 60 fälle runter, zb erholungsfreiheiten bach: Verbände unterrichten abstimmung: enthaltung fdp | ||
| + | bach: nutzen auf shelljugendstudie verweisen, internetausgabe, disktieren uf fulda runterbrchen, | ||
| + | leistungsbericht, familiengerechtes wohnumfeld, | ||
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| + | cdu frau was ist Pflichtaufgabe, was freiwillig Möleney: nur kap2 | ||
| + | Dippel: thema konnexität | ||
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| + | kalschnee bauplätze 20% an kindereiche familien, dippel kann man nur spekulieren | ||
| + | familiengerchtes wohnen 2 anträge von mediana und awo ascheberg 904 Anträge beim ministerium wir sind im bewerberfahren, läuft im kreis überzeugt, ds einer von beidem zum Zuge kommt (Mehrgenertionenhaus nicht wohnen sondern treffpunkt | ||
| + | hast göttinger frauenwohnprogramm) | ||
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| + | dippel: zeigt spielplatzbroschüre, | ||
| + | bing ferienfreizeiten 94% Auslastung gibt es neue Zahlen, ibt es elterngesprähe im Vorfeld? Aus welchem wohnbereich kommt das meiste Klientel, Magistratsvorlage zu ferienfreizeiten ist zurückgenommen, | ||
| + | mölleney: mind 1 vortreffen mit eltern | ||
| + | Jugendleiterausbildung juleika krad wieviele erworben Mlleney:bundweit 100 000 Leute zwischen 30 und 50 machen in fd ausbildung modulartige ausbildung, lääuf sehr gut, | ||
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| + | fördeung Tagespflge: vor einem jahr verabschiedet bildung von regionen, wann bericht als zwischenstep, molleney: jähnrlich 1 bericht an bunderegierung jedes jahr im März, erheblich tagespflegeplätze 10-20 Plätze kinder unter 3, betreibsgenehmingsänderungn, Bedarfsorientiert vermischt wo ranzeiten abgedeckt wrden könen Dippel: bambini rechtsverodnung musss beshlossen werden im Landtag ab 1.1 2007 trit in kraft die frage wie schnell es umgetztb werden knn, Mölleney ermßiggung 1/3 a 700 Kiner von 2200 Kinderplätze teileise ermäßigugng aufgrund Einkommen (kArin ds ist viel) | ||
| + | Fuldgalerie ist schon zu klein, gebäudemäßig so arbeiten, dass schule und Kinergrten zusmmen sind, mit eltern insgespäräch kommen, brauchen übergangsregelung, rechtsanspruch kindergrtenplatz 2km umgebung steuerungs und lenkungsproblem, das werden wir lösen, projektgesellschaft wirbt damit, hab schon bei schule geschmunzelt, Ashenbrg kapazitäten sind nicht da | ||
| + | Ls programme 2007 schluss? dippel ganz aktuell, wiegang gerade für aschberg wichtig, dippel prjekte müssen sich nach gewisser zeit selbst rage, eigentümerfrage, grümel, awo diakonie betreiberkonzept, welche eigenmittel sind nötig, LOS bwird aus sein (EU prog.), | ||
| + | 800 000 euro sind im Haushalt, brehl und team engagiert, | ||
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| + | erziehungshilfe: im märz 2007 bericht dazu cdu fragt wie unterscheidet sich zu Interventionsstelle.spf 3-5 Stunden beratung i familie | ||
| + | bing ja im münstefeld: dippelrümel hat neuen standort, noch nicht abgeschlossen, problem mietpreis, rümel is noch im umbau, | ||
| + | hilfsfond werdende mütter wie sieht entwicklung 2005 aus wo beantragt man das möllenea 2500 euro pro fall, hilfe zu selbsthilfe dh in fom von darlehn, sich nicht als bittstellr fühlen selbtwert, antrag über anerkannten träger, diak. werk, jamt, awo etc. kann nicht persönlich beeantragt werden nur träger kann, nur noch für familien nicht werdende mütter | ||
| + | S39 sexualberatung gleicchbehndlung profa, skf dumon vitae, gibts im Ja Mitrbeiter fortbildung, schmitt hanel skf zusammnarbeit sex missbrauch, alle ma sind da qualifiziert, keine neuen stellen, roh dss stellen wiedergestzt erden können, haushaltsusgleich bundesweit illusion, | ||
| + | hast: MA war vorher vorh im Frauenbüro Andra Kaufholt | ||
| + | 2.5 org kindr und jugedhilfe netzwerk erziehungshile ag mädchenarbeit, beeindruckt von Bestandsaufnahme | ||
| + | wieviele kinder werden zurückgetelt? Beantwortung über protokoll | ||
| + | Dippel will sachliche kritik ich hör keine kritik, | ||
| + | wenn nichts kommt lass ich Fahrplan so laufen, sag ich jetzt mal ganz deutlich | ||
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| + | bing Schuldnerberatung könnte ausführlicher dargestellt werden dippel rechercier und legt vor | ||
| + | Integration koordination Ausländerangelegenheiten vermitteln, Anmeldungen etc. 116 generationen 22,4 % Migrationshintergrund, | ||
| + | hast projekt mutti spricht deutsh, programm eingestelllt, kosten holen uns ein, verdoppeln und verdreifachen sich. | ||
| + | schulgrenzen und schülerlenkung zur mischung der, klassen brauchen beschlusslage müssen wir erst woanders einspeisn, interkulturelle woche sehr erhellend, | ||
| + | schwimbad esperanto ab november. wieder offen, wir zahlen derzeit keine miete, 5 Euro minus pro besucher im freibad | ||
| + | Anregung von lindner, rampe am Bahnhof, jugendliche mit migrationshintergund ufenthaltsplatz, bahnpolizei soll informiert weden. | ||
| + | dippel: bitte antrag zurücknehmen bis märz, gibt tendenz, grundlegend öfnuen sollen, will sich geöffnete schulhöfe anschauen, schulleiter im boot, rückgestellt | ||
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== Dokumente == | == Dokumente == | ||
Version vom 23:13, 1. Nov. 2006
Inhaltsverzeichnis |
Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend
Vorsitzender: Thomas Bach
Stellv. Vorsitzender: Bing, Edith
CDU
- Bach, Thomas
- Hauck-Hiersch, Dorothee
- Hochgreef, Harald
- Jordan, Winfried
- Werner, Andrea
- Wiegand, Albert
- Ziegler-Raschdorf, Margarete
SPD
- Bing, Edith
- Kalschne, Mario
Bündnis 90/Die Grünen
- Heiland, Knut
FDP
- Mühr, Helge
CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)
- Becker, Gerhard
Die LINKE.Offene Liste
- Die Gruppe hat kein Stimmrecht
Sitzung 5.10.06
Tagesordnung: Abgabe der Kriegsopferfürsorge an den LWV und Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005
Die Anträge Die LINKE.Offene Liste sind noch nicht auf der Tagesordnung:
Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006
und Weiterleitung und Beratung an den
Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend
und den
Betreff: Altersarmut - Taschengelder von Personen in Alten- und Pflegeheimen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Einwohner der Stadt Fulda, die in Alten- und Pflegeheimen untergebracht sind und deren Einkommen nicht ausreicht, die Kosten der Heimunterbringung zu decken, erhalten ein sogenanntes Taschengeld zur Befriedigung ihrer persönliche Bedürfnisse und nicht finanzierter medizinischer Leistungen von 89,70 Euro. Die Stadt Fulda möchte ihre Senioren würdigen und stellt aus den Mitteln, die sie für jeden Einwohner an Umlagen erhält einen Zusatzbetrag von monatlich 200 Euro zur Verfügung.
Begründung:
Auch bei Rentenanspruch der Betroffenen reicht die Höhe der Rente oft nicht aus, die Kosten der Unterbringung in Alten- und Pflegeheimen zu bestreiten. Die Personen erhalten dann zur Deckung ihrer persönlichen Bedürfnisse (Körperpflege, Frisörbesuch, Porto, Telefon, Bücher und Zeitschriften etc) und nicht finanzierter medizinischer Leistungen (Praxisgebühr, Zahnersatz, Fahrtkosten zum Arzt, Brille, Batterien Hörgerät, nicht verschreibungsfähige Medikamente etc) derzeit einen Betrag von 89,70 Euro im Monat.
Dieser Betrag ist erschreckend niedrig.
Sitzung 31.8.06
Die nächste war für Donnerstag den 31. August geplant, entfällt jedoch mangels Tagesordnungspunkten (Quelle: Thomas Bach, per Mail)
- Frage: An wen ist die Absage rumgemailt worden? Antwort über Kontaktmailadresse (Karin) 84.171.27.54 11:08, 30. Aug 2006 (CEST)
- Wer noch informiert wurde, weiß ich nicht. Meine E-Mail Adresse lautet: f.mueller@taunusstein.net. Herr H. vom Bürgerbüro antwortete auf meine Frage nach der Uhrzeit (wann die Sitzung stattfinden würde) ebenfalls: die für den 31.08.06 geplante Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda entfällt. Die nächste Sitzung dieses Ausschusses ist für den 05.10.06 geplant. Die Sitzungen beginnen in der Regel um 18:00 Uhr und finden im Sitzungsraum F 012 (Magistratssitzungszimmer) statt. Wie man davon erfahren sollte, dass die Sitzung ausfällt hat er nicht verraten. --84.171.78.153 11:35, 30. Aug 2006 (CEST)
- Das finde ich echt den Hammer, die letzte Sitzung dauerte schon nur 30 Minuten, man muss mal ausrechnen, was das allein Sitzungsgeldern gekostet hat, und dann läuft gar nix, weil die Abgeordneten den Bericht zur Familienpolitik nicht gelesen haben. Und jetzt fällt es wieder aus, dabei war die Diskussion des Berichtes auf der Tagesordnung.
Wie auch immer: In Sachen Sozialpolitik ist in Fulda wohl nicht viel los. Das muss geändert werden.
1. Zur nächsten Sitzung sollten wir als Die LINKE.Offene Liste Anträge einbringen damit der Ausschuß endlich was zu tun hat.
2. Es sollte in einer Anfrage thematisiert werden.
3. Wenn schon die Abgeordneten nicht den Bericht diskutieren wollen, sollten wir es hier in der Öffentlichkeit tun.
Der Bericht ist hier schon zum Teil im fuldawiki und kann dort diskutiert werden, aus den Anregungen können Anfragen und Anträge gemacht werden. (Karin) 84.171.27.54 13:02, 30. Aug 2006 (CEST)
Sitzung 22.6.06
Bericht folgt
Dokumente
- Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik [1]
