Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

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Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.
Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.
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==04.10.2012==
==04.10.2012==

Version vom 08:53, 19. Nov. 2012

Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend

Vorsitzende: Margarete Ziegler-Raschdorf

Stellvertretender Vorsitzender: Knut Heiland


Mitglieder Fraktion / Gruppierung

Christlich Demokratische Union (6)

Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende

Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete

Hochgreef, Harald Stadtverordneter

Walz, Helena Stadtverordnete

Werner, Andrea Stadtverordnete

Wiegand, Albert Stadtverordneter


Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2)

Bing, Edith Stadtverordnete

Tritschler, Elena Stadtverordnete


Bündnis 90/Die Grünen (2)

Heiland, Knut Stellv. Ausschussvorsitzender

Schmelz, Ulrike Stadtverordnete


Christliche Wählereinheit (1)

Jahn, Martin Stadtverordneter


Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung

Freie Demokratische Partei (1)

Lenders, Jürgen Stadtverordneter (beratend)


DIE LINKE.Offene Liste (1)

Müller, Jennifer Stadtverordnete (beratend)

Inhaltsverzeichnis



15.11.2012

Tagesordnung

1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 05 und 06, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

2. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Tagespflege


Anträge Linke.Offene Liste

ProCommunitas

Antrag zum Haushalt 2013

Kostenträger 06-30-1020 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen erhöhte sich der Ansatz bei Beschäftigten der ProCom weiter von -1.020.129,81 (2011) zu jetzt -1.385.350 (2013)

Die Anfrage “Die Linke.Offene Liste” vom 27. August 2012 an den Magistrat erbrachte ua. die Auskunft, dass ein/e Erzieher/in in einem Beschäftigungsverhältnis bei der städtischen Leiharbeitsfirma knapp 250 Euro weniger verdient als ein/e entsprechende Beschäftigte nach TVÖD Tarif bei der Stadt Fulda.

Wir beantragen, die Beschäftigen im Bereich „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ in ein ordentliches Dienstverhältnis nach TVÖD bei der Stadt Fulda zu übernehmen.

Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII

Die Kosten einer Sozialbestattung sind in Fulda auf den Betrag von 2.5050,80 EUR beschränkt (lt. Auskunft unserer Anfrage aus dem Sep. 2011.) dies “sei der sozialhilferechtliche Höchstbetrag”.

Im Jahr 2010 waren es nach Auskunft des Bürgermeister Dippel 36 Sterbefälle bei denen Kostenerstattung für die Bestattung übernommen wurde.

Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.

Haushaltsanträge

Bericht folgt


Erhöhung Kindergartengebühren

Der Magistrat schlägt Erhöhung vor:

Kinder unter 2 Jahre

2005 2007 2011 2013
vormittags 140 160 176
ganztags 215 250 285

Kinder über 3 Jahre

2005 2007 2011 2013
vormittags 90 0 100
ganztags 115 115 133



04.10.2012

Tagesordnung

1. Förderung von betrieblichen oder betriebsnahen Kindertageseinrichtungen

2. Umsetzung des Fachkonzepts "Stärken sozialer Netze"

3. Evaluation Projekt "BaBi"

1.6.2011

1. Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Fulda – Beschluss des HFA vom 13.12.2010 69/2011

2. Projekt „Optimierung der Auswahl von Einrichtungen der stationären Jugendhilfe“ 160/2011

3. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011

Hintergrund

Hessische Gemeindeordnung §62 Ausschüsse [1] hier insbesondere Absatz 6:

6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.

Da die Ausschusssitzungen ja i.d.Regel öffentlich sind, ist hier auch das Rederecht für sachkundige Bürger gemeint, wenn dies beantragt wird.

{{Link-Bild-Inline|Bild=Gummi.jpg|Breite=200px|left|Link=Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Für eine soziale Kommune]]


   --> Kommunalwahlprogramm 2011-2016-Für eine soziale Kommune

Archiv 2006-2011

Ausschussmitglieder 2006-2011

  • Die Ausschussmitglieder des vergangenen Ausschusses unter Vorsitz von Thomas Bach finden sich hier

Themen

  • Bericht 10.2. 2011 ua. Unterhaltsvorschuss, Fachliche Neuausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe unter dem Blickwinkel eines sozial-räumlichen Ansatzes

weitere folgen [2]

Persönliche Werkzeuge