Bearbeiten von „Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr“

Aus Fuldawiki

Wechseln zu: Navigation, Suche
Du bearbeitest diese Seite unangemeldet. Wenn du speicherst, wird deine aktuelle IP-Adresse in der Versionsgeschichte aufgezeichnet und ist damit unwiderruflich öffentlich einsehbar.

WARNUNG: Diese Seite ist 71 KB groß; einige Browser könnten Probleme haben, Seiten zu bearbeiten, die größer als 32 KB sind. Überlege bitte, ob eine Aufteilung der Seite in kleinere Abschnitte möglich ist.

Die Bearbeitung kann rückgängig gemacht werden. Bitte prüfe den Vergleich unten um sicherzustellen, dass du dies tun möchtest, und speichere dann unten deine Änderungen, um die Bearbeitung rückgängig zu machen.
Aktuelle Version Dein Text
Zeile 15: Zeile 15:
'''SPD'''  
'''SPD'''  
 +
* Heinz Ulrich Schulz, Stadtverordneter
* Jonathan Wulff, Stadtverordneter
* Jonathan Wulff, Stadtverordneter
-
Heinz Ulrich Schulz, Stadtverordneter (verstorben am 10.12.2012)
 
-
nachgerückt ist
 
-
* Michael Herrlich, Stadtverordneter
 
-
 
Zeile 52: Zeile 49:
| {{#widget:YouTube|id=Zy4wr9kffhk}}  
| {{#widget:YouTube|id=Zy4wr9kffhk}}  
|}
|}
-
 
-
== Dienstag 17. November 2015==
 
-
*18.00 Uhr Schlosskapelle, [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]], Haushaltsberatungen, Anträge Linke.Offene Liste: Schaffug von bezahlbarem Wohnraum, Fahradstellplätze, Stadtbuss: Anpassung Schwachlastzeiten an veränderte Ladenöffnungszeiten, Bushaltestelle Pröbelsfeld, Gebäude im Leerstand, Städtebauliche Entwicklung Löhertor, Kommunales Wohneigentum
 
-
 
-
==16.09.2014==
 
-
'''Tagesordnung'''
 
-
 
-
1. Bebauungsplan Nr. 10 „Verlängerung Heinemannstraße“ der Stadt Fulda im Stadtteil Edelzell
 
-
 
-
2. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Maberzell, Nr. 8 „Domäne Maberzell“
 
-
 
-
3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 179 „Quartiersinnenentwicklung nördlich Petersgasse“
 
-
 
-
4. Information: Genehmigung des Flächennutzungsplanes
 
-
 
-
5. Ausbau der B 254 (Bardostraße und Maberzeller Straße) zwischen Feuerwache und tegut-Markt
 
-
 
-
6. Antrag Nr. 185/2014 der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines barrierefreien Zugangs zu den unteren Räumen des Bürgerhauses in Bronnzell
 
-
 
-
7. Aufstellung von Mülleimern in den Parkanlagen der Fulda Galerie und dem Jesuitenplatz
 
-
 
-
8. Anpassung von Klassenräumen an neue Unterrichtsmethoden
 
-
 
-
9. Antrag der Republikaner
 
-
 
-
==8.10.13==
 
-
'''Tagesordnung'''
 
-
[[Datei:Bauausschuss 8 10 13.jpg|left|framed|Amtliche Bekanntmachung]]
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
==28.8.2013==
 
-
===Tagesordnung===
 
-
1. Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda
 
-
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
 
-
- Beschluss über die Feststellung des Flächennutzungsplanes. 210/2013
 
-
 
-
2. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 der Stadt Fulda “Gewerbegebiet Lehnerz“
 
-
Satzungsbeschluss 292/2013
 
-
 
-
3. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Nr. 89 „Kugelfabrik Fuldaaue“
 
-
1. Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3(2) u. 4(2) BauGB
 
-
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 291/2013
 
-
 
-
4. Rollstuhlgerechte Pflasterung des Schlosshofes – Antrag der CDU-Fraktion 304/2013
 
-
 
-
5. Antrag Nr. 144 der Bündnis 90/Die Grünen Stadtverordnetenfraktion vom 29. April 2013,
 
-
„Bezahlbares innerstädtisches Wohnen“ 205/2013
 
-
 
-
6. Verkehrsplanung – Bereitstellung von Haushaltsmitteln für einen kommunalen Lärmschutzplan Schiene / Straße und eine Mobilitätsstudie
 
-
hier: Haushaltsanträge der SPD-Fraktion vom 07. bzw. 09.11.2012 305/2013
 
-
 
-
7. Antrag Nr. 151/2013 aus SVV vom 24.06.2013 Bündnis 90, Die Grünen
 
-
Uniplatz-Bänke - Weitere Rückenlehnen für Bänke auf dem Universitätsplatz. 268/2013
 
-
 
-
8. Bericht der Stadtbaurätin:
 
-
- Straßenbauliste (Bericht)
 
-
- Klimaschutzkonzept (Bericht)
 
-
- Umweltzentrum (Bericht)
 
-
 
-
 
-
Anmerkung zur Tagesordnung:
 
-
 
-
Die letzte chaotische Sitzung des Ausschusses vom Juni 2013 mit Vorträgen seitens der Investorin Graf-Spee-Straße sollte noch ein weiteres Nachspiel haben. Im Verlauf der Sitzung meldete sich damals auch der Vertreter des Ausländerbeirates zu Wort. Er wurde nicht aufgerufen und legte inzwischen seinen Sitz im Bauausschuss deswegen nieder. Ich beantragte über diesen Vorgang Information zu erhalten. Dem Vorsitzenden war dies nicht bekannt und er stritt ab, ihm nicht das Wort erteilt zu haben.
 
-
 
-
Hier der Wortlaut des Vertreters des Ausländerbeirats als Information an mich als Ausschussmitglied vom 2.7.2013:
 
-
 
-
''Sehr geehrte Frau Masche,''
 
-
 
-
''wie bereits mit Ihnen besprochen, möchte ich ab sofort mein Amt als Vertreter des Ausländerbeirates im Bauausschuss abgeben.''
 
-
 
-
''Wie Sie auch wissen, nimmt der Vorsitzende des Bauausschusses die Anwesenheit des Ausländerbeirates nicht wahr und ignoriert die Wortmeldungen des Ausländerbeirates.''
 
-
 
-
''Um gegen das Verhalten des Bauausschussvorsitzenden zu protestieren, trete ich hiermit mit sofortiger Wirkung als Vertreter des Ausländerbeirates im Bauausschuss zurück. Ich werde den Oberbürgermeister schriftlich über die Hintergründe meines Rücktrittes informieren.''
 
-
 
-
''Mit freundlichen Grüßen''
 
-
 
-
''Abdulkerim Demir''
 
-
 
-
Im Protokoll ist diese Bitte zur Ergänzung der Tagesordnung nicht erwähnt.
 
-
 
-
===Flächennutzungsplan===
 
-
Bericht folgt
 
-
 
-
===Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 der Stadt Fulda “Gewerbegebiet Lehnerz“===
 
-
Bericht folgt
 
-
 
-
===Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Nr. 89 „Kugelfabrik Fuldaaue“===
 
-
Bericht folgt
 
-
 
-
1. Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3(2) u. 4(2) BauGB
 
-
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 291/2013
 
-
 
-
===Rollstuhlgerechte Pflasterung des Schlosshofes===
 
-
 
-
===„Bezahlbares innerstädtisches Wohnen“===
 
-
 
-
===kommunaler Lärmschutzplan Schiene / Straße, Mobilitätsstudie===
 
-
 
-
===Uniplatz-Bänke - Weitere Rückenlehnen für Bänke auf dem Universitätsplatz===
 
-
 
-
===Bericht der Stadtbaurätin===
 
-
* Straßenbauliste (Bericht)
 
-
* Klimaschutzkonzept (Bericht)
 
-
* Umweltzentrum (Bericht)
 
-
 
-
 
-
 
-
 
-
==11. Juni 2013==
 
-
===Tagesordnung===
 
-
 
 
-
1. Sachstandsbericht - Bauvorhaben Graf-Spee-Straße - Kenntnisnahme
 
-
 
 
-
2. 2. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda, Fulda Galerie Nr. 5 ‚Wohnpark Bastion’
 
-
Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
 
-
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
-
 
-
3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 - "Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen, Teilbereich A"
 
-
Beschluss über die erneute Offenlegung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
 
-
 
-
4. Bebauungsplan Nr. 169 "Industriegebiet südlich Karrystraße"
 
-
Aufstellungs- sowie Offenlegungsbeschluss
 
-
5. Beleuchtung des Parkplatzes am Friedhof Bernhards
 
-
Antrag Nr. 121/2013 der CWE-Stadtverordnetenfraktion vom 19.01.2013
 
-
 
-
6. Antrag Nr. 133/2013 der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur vorrangingen Realisierung des Baugebietes Nr. 8 „Haimbach – Ost“
 
-
 
-
7. Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Kostenbeteiligung der Anlieger beim Ausbau der "Marquardstraße" in Fulda
 
-
 
-
8. Neufassung Flächennutzungsplan - Einbringung
 
-
 
-
----
 
-
===Sitzungsverlauf===
 
-
Statt wie üblich in der Kapelle des Stadtschlosses wurde zur Sitzung in den benachbarten größeren Raum, dem Kurfürstenzimmer eingeladen.
 
-
Beim Betreten des Sitzungsraumes waren rechts und links des Einganges drei 3 Stuhlreihen für Besucher aufgestellt, die bereits alle besetzt waren. Dieser Besucherandrang erstaunte und erfreute mich als Stadtverordnete konnte aber noch nicht zuordnen zu welchem TOP die zahlreichen Besucher gekommen waren..
 
-
 
-
Die Stadtverordneten nahmen auf ihren Sesseln mit Arbeitstisch platz. Überlicherweise hat dort jede  Fraktion ihren Stammplatz rechts vom Vorsitzenden die CDU, links vom Vorsitzenden die Stadtverordneten von SPD, GRÜNE, CWE, FDP und [[Die LINKE.Offene Liste]].
 
-
 
-
Die Plätze von CWE, FDP und [[Die LINKE.Offene Liste]] waren allerdings mit den Stadtverordneten zunächst unbekannten Personen besetzt.
 
-
Im Verlauf der Sitzung stellte sich heraus, dass die Investorin des Bauvorhabens Graf-Spee-Straße und die Architekten wie selbstverständlich die Plätze der Stadtverordneten an den Arbeitstischen eingenommen hatten.
 
-
 
-
Nach Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden, forderte der Vorsitzende den Ausschuss wegen des großen Zuschauerinteresses auf, den Raum in den benachbarten größeren Marmorsaal zur Behandlung des ersten Tagesordnungspunktes zu wechseln.
 
-
 
-
Ausschuss und Besucher wechselten den Raum und die Sitzung wurde dort fortgesetzt.
 
-
 
-
 
-
====Sachstandsbericht - Bauvorhaben Graf-Spee-Straße - Kenntnisnahme====
 
-
[[Datei:Projekt spee strasse.jpg|right]]
 
-
Der Vorsitzende begüßte die Investorin Frau Salomon im Saal und bat sie das Projekt vorzustellen.
 
-
Er räumte also der Investoren Rederecht ein und die zahlreichen Betroffenen im Saal sollte zuhören, ohne, dass sie die Möglichkeit haben sollten Stellung dazu zu nehmen. Sofort meldete ich mich zur Geschäftsordnung (Stadtverordnete Karin Masche, Die LINKE.Offene Liste) und beantragte für Bürger ebenfalls ein Rederecht.
 
-
 
-
Herr Krah lehnte dies sofort ab, dies sei "aus gesetzlichen Grunden nicht möglich den Zuschauern Rederecht zu erteilen". Mir ist schleierhaft, wie er zu einer solchen Auffassung kommt denn §62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung sagt deutlich:
 
-
 
-
''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.'' [http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
 
-
 
-
Ich bestand auf Abstimmung. Das stellte den Vorsitzenden Herr Krah vor ein besonderes Problem, denn die Stadtverordneten saßen bunt durcheinander auf den Stühlen mitten unter den Zuschauen. Er bat die Stadtverordneten sich zu erheben (er meinte wohl zur Stimmabgabe). Alle Stadtverordneten erhoben sich.  Nun war er bereit auch den Bürgern 5 Minuten zu ermöglichen und bat den Kompromiss an. Ich stimmte zu, wenn den betroffenen Bürgern ähnlich viel Zeit wie der Investorin eingeräumt würde. Es sollte anders kommen.
 
-
 
-
====Besucherbericht====
 
-
{| cellspacing="10" cellpadding="0" 
 
-
 
-
| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 550px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
 
-
''' Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr
 
-
 
-
11.6.2013
 
-
 
-
Protokoll eines Besuchers '''
 
-
 
-
([[Wolfgang Runge]])
 
-
 
-
(Anfang 18.10 Uhr, Raumwechsel nach Eröffnung der Sitzung)
 
-
 
-
 
-
TOP 1: Bauvorhaben Graf-Spee-Str.:
 
-
 
-
Zu diesem TOP waren circa 30 Besucher / Anwohner anwesend.
 
-
 
-
Der Investorenplan sieht 3 – 5-stöckige, kompakte Bauweise von 86m Länge vor.
 
-
Der initiale Anliegerwunsch ist nicht so groß und alter Bebauungsplan.
 
-
 
-
Mitglieder der Bürgerinitiative Anlieger Graf-Spee-Str. wünschen darüber zu reden.
 
-
Der Vorsitzende des Ausschusses Hr. Krah sagt heute sei es nur ein Informationstermin, kein Beschluss wird gefasst. Der Investor stellt das Planungsprojekt vor, auch die SBR Fr. Zuschke erläutert.
 
-
 
-
Fr. Masche / Die Linke Offene Liste fordert das Rederecht für die Bürgerinitiative, u.a, da der Investor reden darf.
 
-
Nachdem Hr. Krah dieses ablehnt, und eher eine Bürgerversammlung anberaumt werden soll, fordert Fr.Masche die Abstimmung über das Rederecht der BI zu erteilen.
 
-
Die SPD unterstützt Fr.Masches Forderung.
 
-
Hr. Krah schlägt als Kompromiss vor, der BI 5 Minuten Rederecht zu erteilen.
 
-
Der Kompromiss wird angenommen.
 
-
 
-
Fr. Salomon von der Investorengruppe trägt vor:
 
-
Die Planung läuft seit 1 ½ Jahren, 41 Wohneinheiten, 2 – 5 ZKB, 56 – 195 m2 plus 2 Tiefgaragen.
 
-
Ausgleich für gefällte Bäume muss nicht geschehen. Seit 1969 sei es ein Baugebiet, sagt sie.
 
-
 
-
Herr Staubach / Architekt der Planung erklärt die Bebauungsfläche.
 
-
4 aneinander gebaute 3 – 5-stöckige Häuser. Er findet die Diskussion in einer Bürgerversammlung zu tun gut.
 
-
 
-
Herr Eike / Landschaftsarchitekt der Investorengruppe erklärt seine Pläne.
 
-
Ziergehölze, Bäume, sowie Hecken über die gesamte Länge der Südost-Seite und Dächerbegrünung plant er.
 
-
(Memo: Die 4 Hecken sind die erweitert avisierte Grundstücksgrenze.)
 
-
 
-
Kr. Krah und andere sprechen dagegen, da der Investor auf öffentlichem Gelände plant.
 
-
 
-
(Memo: Die 3 Personen der Investorengruppe reden 35 Minuten.
 
-
Der Vertreter der BI redete nur 10 Minuten, andere waren nicht zugelassen.)
 
-
 
-
SBR Fr. Zuschke versichert nach Erwägung die Beantwortung aller Beschwerden gegen das Planungsvorhaben. Der Bebauungsplan wird in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
 
-
Sie berichtet von den Einwänden der Bürgerinitiative:
 
-
5 anstelle von 2 Etagen sei zu hoch
 
-
Die Aussicht von Häusern der Leipziger Str. sei verstellt
 
-
mit keinem Sonnenlicht z.T.
 
-
es seien Betonklötzer
 
-
im ursprünglichen Bebauungsplan waren einzelne Villen, nicht Blöcke vorgesehen
 
-
die öffentliche Fläche solle nicht an den Investor gehen
 
-
die Anliegerstraßen werden zu Durchgangsstraßen
 
-
der Naturausgleich solle nicht im öffentlichen Raum sein
 
-
eine Parkplatznot wird entstehen im Umfeld
 
-
ein Einschnitt in die Umwelt ist gegeben
 
-
Belästigung während der Bauphase
 
-
u.a.
 
-
 
-
Von den Anliegern der BI berichtet vertretungsweise Hr.Dr.Sauerbier (er ist nicht BI-Mitglied), dass das Klinikum Fulda Bettenhaus inetwa genauso groß in Fläche sei.."Die Länge des geplanten Wohnkomplexes entspricht in der Länge dem Bettenhaus des Klinikums Fulda abzüglich des Bereiches, in dem sich die Fahrstühle und die Besucher - Aufenthaltsräume befinden.  Das geplante Gebäude ist somit etwa so lang wie beide Bettenstationen zusammen."
 
-
Die geplanten Gebäude zu hoch seien und viel mehr Verkehr entstehe.
 
-
 
-
Die SPD sieht die Sichtachse in den Unterlagen der Investorgruppe als unrichtig angegeben.
 
-
 
-
SBR F.Zuschke erwähnt, dass die Fläche zugewachsen war, und von privat an den Investor verkauft wurde, wobei sie nur –nach Vertragsabschluss- vom Verkauf telefonisch informiert wurde. Sie erklärt, dass das ursprüngliche bebauungsrecht einen Wendehammer vorsehe, sowie zusätzliche Flächen für Garagen u.ä.
 
-
Bis jetzt sei noch kein Verkauf von öffentlichen Flächen beschlossen. Der Investor avisiert neben einem Flächentausch, zusätzlich ca.490 m2 von der Stadt zu kaufen.
 
-
 
-
Die SPD bemängelt die Zukaufspläne der öffentlichen Fläche.
 
-
Nach einer kurzen Diskussion mit Hr. Krah und Fr. Zuschke, fragt B90/Die Grünen nach der Anzahl der Grundstücke. Dieses sei parzellierbar laut Recht, erwidert Fr. Zuschke.
 
-
 
-
Die CWE fragt nach dem Vorkaufsrecht. Fr.Zuschke erklärt, dass es nicht gehe, da kein öffentliches Interesse laut geltendem Recht hier anwendbar ist, wie z.B. die Planung einer Straße oder Schallschutz, o.ä.
 
-
 
-
Fr. Masche / Die Linke Offene Liste erwähnt, dass in Fulda die Investoren zu viele Flächen erobern, mit zu viel Beton. Viele Gebäude stehen bereits leer. Der geplante Wohnraum des Projektes sei zu teuer in den Mieten, bezahlbarer Wohnraum, z.B. für Studenten, wäre besser.
 
-
 
-
Hr.Krah sagt Fr. Masche wolle DDR-Verhältnisse. (!!)=
 
-
Sofort folgten Einwände gegen diese Äußerung des Hr. Krah von anwesenden Besuchern und Fr. Masche, sowie B90 / Die Grünen.
 
-
 
-
Herr Wulff / SPD sagt, dass die Vermarktung der Wohnflächen bereits vor langem geschah, die Planung auf  Erwerb öffentlicher Flächen beruhe, die baudichte zu hoch sei, und er für sozialen Wohnungsbau ist.
 
-
 
-
(Ende TOP 1: 20.00 Uhr)
 
-
 
-
( Nach kurzer Pause und Raumwechsel zurück um 20.10 Uhr)
 
-
 
-
 
-
TOP 2: „Bastion“:
 
-
 
-
Umwandlung der für eine Kirche gedachten Fläche in Wohngebietsfläche – einstimmig angenommen.
 
-
 
-
 
-
TOP 3: Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen Teilbereich A:
 
-
 
-
Die Höhenangabe des Gebäudeentwurfs muss korrigiert werden, wegen Baumwurzelmindestanforderung der Anpflanzungsteile, sowie Geschossdeckendicke.
 
-
Nach hinten muss 1 Meter erweitert werden wegen Aufzugabschottung.
 
-
8 Etagen bleiben, keine Bauwerke auf dem Dach und eine erneute Offenlegung erfolgt.
 
-
- angenommen bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
 
-
 
-
 
-
TOP 4: Karrystr. / Fa. Teclac – Erweiterung:
 
-
 
-
erneute Offenlegung – bei 3 Enthaltungen angenommen
 
-
 
-
 
-
TOP 5: Beleuchtung am Friedhof Stadtteil Bernhards:
 
-
 
-
Wunsch von Bürgern Bernhards für 1 bis 2 Laternen am Friedhofparkplatz, was für mehr Sicherheit sorgen soll, wurde vom Magistrat abgelehnt mit der Begründung Beerdigungen seien tagsüber und die Kosten wären zu teuer.
 
-
- abgelehnt bei 3 dafür und 1 Enthaltung
 
-
 
-
 
-
TOP 6: Baugebiet Haimbach-Ost:
 
-
 
-
Die zwei Flächen von der Telekom / Post zu erwerben versucht die Stadt bereits seit 10 – 12 Jahren.
 
-
 
-
 
-
TOP 7: Befreiung der Kostenbeteiligung Anlieger Marquardstr.:
 
-
 
-
SBR Fr. Zuschke erwähnt, dass der Antrag nicht zulässig ist, da sich die Stadt über geltendes recht hinwegsetzen würde, was strafrechtlich angreifbar wäre (Aufforderung zur Untreue, erwähnt sie). Sie bittet bei solchen Anträgen um Rücksprache mit ihr vorab.
 
-
 
-
Hr.Wulff / SPD bestätigt die Richtigkeit der Aussage von Fr. Zuschke, wonach der Antrag von der SPD zurückgezogen wird.
 
-
 
-
 
-
TOP 8: Einbringung Neufassung Flächennutzungsplan:
 
-
 
-
Der Flächennutzungsplan wird zugesandt.
 
-
Er soll nach den Sommerferien zur Abstimmung kommen.
 
-
 
-
(Ende 21.15 Uhr)
 
-
----
 
-
 
-
</div>
 
-
 
-
==5. März 2013==
 
-
'''Tagesordnung'''
 
-
 
-
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 180 „Wohnanlage Graf-Spee-Straße“
 
-
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
 
-
 
-
2. Anreizförderung im Programm "Aktive Kernbereiche in Hessen"
 
-
 
-
3. Antrag Nr. 74/2012 der CDU-Fraktion zur Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2012
 
-
Denkmaltopographie der Stadt Fulda
 
-
Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde
 
-
 
-
4. Information der Stadtbaurätin:
 
-
* Straßenliste
 
-
* Sachstandsbericht Meldeplattform Radverkehr
 
-
 
 
-
5. Stadtumbau „Südliche Innenstadt“
 
-
Verkauf des Grundstücks Dalbergstraße 17 – ehemals LZB 64/2013
 
-
zurück
 
-
 
-
 
-
 
-
'''Protokoll'''
 
-
 
-
(eines Besuchers: [[Wolfgang Runge]])
 
-
 
-
 
-
Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr
 
-
 
-
5.3.2013
 
-
 
-
(18.00 - 20.15 Uhr)
 
-
 
-
Themen:
 
-
 
-
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 180 „Wohnanlage Graf-Spee-Straße“ Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
 
-
 
-
2. Anreizförderung im Programm "Aktive Kernbereiche in Hessen"
 
-
 
-
3. Antrag Nr. 74/2012 der CDU-Fraktion zur Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2012 Denkmaltopographie der Stadt Fulda Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde
 
-
 
-
4. Information der Stadtbaurätin:
 
-
Straßenliste
 
-
Sachstandsbericht Meldeplattform Radverkehr
 
-
 
-
 
-
Nicht-öffentlicher Sitzungsteil:
 
-
 
-
5. Stadtumbau „Südliche Innenstadt“ Verkauf des Grundstücks Dalbergstraße 17 – ehemals LZB 64/2013
 
-
 
-
Begrüßung durch den Vorsitzenden Hr.Krah,
 
-
u.a.von Hr.Bellinger, sowie zahlreichen Besuchern
 
-
 
-
*zuerst= TOP 5 jetzt und öffentlich
 
-
*TOP 5:
 
-
 
-
Das Areal ist ca. 2700 m2 groß.
 
-
 
-
4 Angebotsplanungen gibt es, die Erschließung muss im Bebauungsplan abgesegnet werden.
 
-
 
-
Auf Kosten der Alteigentümers wurde das Grundstück saniert, nach Kontaminierung. Die Stadt Fulda ist heute Besitzer des Areals.
 
-
7 Interessenten haben sich für das Areal beworben, 5 haben davon Vorschläge eingereicht. Der Gestaltungsbeirat hat sich danach damit beschäftigt.
 
-
 
-
Die Fa.Werner-Holding legt 2 Kozepte vor:
 
-
 
-
der Bauplanung Fa.Möller & Vey einer Zeilenbauversion
 
-
und
 
-
der Bauplanung Fa.Reith & Wehner einer Hochhausversion
 
-
sind hier von besonderem Interesse.
 
-
 
-
4 Planabschnitte sind hier anvisiert.
 
-
Neue Ideen sind eingeflossen, Frau Stadtbaurätin Zuschke stellt die Details vor.
 
-
 
-
Fr. Zuschke führt aus anhand eines Models/Posters/Pläne der Interessenbekundungen.
 
-
Für jedes Quartier gibt es verschiedene Varianten, kein Plan hat mehr als 5 Geschosse der Gebäudehöhe.
 
-
(Anm.des Protokollanten: Die Hochhausversion hat 9 Etagen.)
 
-
 
-
Der anwesende Vorsitzende des Lenkungsausschusses führt aus, dass die beiden Hauptmodelle kaum zu vergleichen sind.
 
-
Hinter den größeren Gebäuden der Dalbergstr. sollen kleinere Häuser entstehen, er gibt aber die Beschattung durch die größeren Häuser zu bedenken.
 
-
(Anmerkung des Protokollanten: Trifft nicht zu, da die Sonne nicht aus dieser Nordrichtung kommt.)
 
-
 
-
Der Plan eines bis zu 9-stöckigen Hochhauses ist auch zu bedenken und durch den Bauausschuss sich für ein Modell zu entscheiden.
 
-
Der Lenkungsausschuss hat keine eindeutige Stellungnahme abgegeben.
 
-
(Beide Pläne sind kubische Beton-Würfel.)
 
-
 
-
Hr.Krah erwähnt, dass 9 Etagen im Rahmen der Gebäudehöhe, angepasst an andere Häuser mit ähnlicher Höhe in der Umgebung, sind.
 
-
 
-
Hr.Ruppel /CDU befürwortet einen Hochbau. Der Gestaltungsbeirat befürwortet auch dieses Konzept der Fa.Reith & Wehner.
 
-
 
-
Die Eigentümer, die Fa.Werner-Holding wird ihren Firmensitz nach Fulda verlegen.
 
-
Der Bebauungsplan muss auch überarbeitet werden.
 
-
 
-
Hr.Wolf /SPD lobt das Verfahren und die Transparenz.
 
-
Er bevorzugt auch den Plan der Firma Reith & Wehner, jedoch soll über die Höhe noch diskutiert werden.
 
-
 
-
Hr.Krah sagt die Überschattung spielt keine Rolle, da es im Süden der Straße steht.
 
-
 
-
Hr.Hahn /B90/Die Grünen findet die Hochhausvariante gut, gibt aber Windeinschlag zu bedenken.
 
-
B90/Die Grünen sind sich aber nicht einig.
 
-
 
-
Hr.Becker /CWE bevorzugt auch den Plan der Fa.Reith & Wehner. Auch die erhöhte Gewerbesteuereinnahme ist gut.
 
-
 
-
Hr.Grosch /FDP bevorzugt ebenso die Hochhausvariante, weil sie optisch besser sei.
 
-
 
-
Fr.Masche /Die Linke-Offene Liste findet das Hochhaus zu hoch. Sie befürwortet jedoch den Schluss dieser Baulücke, auch die zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen seien gut. Besser fände sie auch eine Etage weniger.
 
-
Sie fragt ob es Zugeständnisse gibt seitens der Stadt zum Eigentümer Fa. Werner-Holding.
 
-
 
-
Fr. Zuschke sagt der Grundstückspreis wurde festgelegt aufgrunde der Auslastungsmöglichkeit des Geländes, bzw. Gebäudes. Seitens der Stadt gab es keine Zugeständnisse. Sie weist die Vorwürfe zurück.
 
-
 
-
Fr.Masche erwidert, das es legitim sein Nachfragen in Sachen Investor zu tun.
 
-
 
-
Fr.Riebold /B90/Die Grünen sagt, dass ihre Fraktion unterschiedlicher Meinung ist und wird sich in der Abstimmung enthalten.
 
-
In den Kaufvertrag sollte festgelegt werden, dass die Fa.Werner-Holding ihren Hauptsitz nach Fulda verlegt.
 
-
 
-
Kurze weitere Diskussion.
 
-
 
-
Der Preis des Grundstückes wurde durch den Haupt- und Finanz-Ausschuss bestimmt.
 
-
 
-
Fr. Zuschke erwähnt, dass sich die Stadt gegen ein großes Einzelhandelszentrum dort stets ausgesprochen habe. Anfragen lagen vor. Der Preis wurde nunmehr durch einen Gutachter festgelegt. Das Ziel der Stadt war die Fläche der Spekulation zu entziehen, es eher zu bebauen.
 
-
 
-
Eine Wohnungsbebauung an der Straßenseite soll nicht geschehen.
 
-
 
-
Abstimmung:
 
-
 
-
Plan der Fa. Reith & Wehner und Verkauf des Geländes an die Fa.Werner-Holding: Fr.Masche dagegen, 2 Enthaltungen der B90/Die Grünen, andere dafür; -angenommen.
 
-
 
-
*TOP 1:
 
-
 
-
Die Wohnanlage wird dichter als in der alten Vorlage bebaut. Auf Nachfrage von Hr.Wolf erklärt Fr.Zuschke den getätigten Flächentausch und weitere Einzelheiten. Über die Verhandlung mit den Investoren wird Fr.Zuschke in der nächsten Sitzung berichten.
 
-
 
-
Fr. Riebold fragt über die Geschosshöhe.
 
-
Fr. Zuschke wird im Umweltausschuss Details erläutern.
 
-
 
-
Fr.Masche befürwortet die Bebauung. Es soll aber studentisches Wohnen geschaffen werden, da die Fachhochschule nahegelegen sei.
 
-
 
-
Fr.Zuschke sagt, der Baumbestand solle erhalten werden, jedoch sind viele Bäume kaputt oder krank.
 
-
 
-
Hr. Krah sagt, auf dem Grundstück und darüber hinaus werden Ausgleichspflanzungen geschehen.
 
-
 
-
Fr.Zuschke sagt, dass die Stadt keinen Einfluss hat, ob studentisches Wohnen dort entsteht oder nicht. Es sei Sache des Eigentümers, welches die Stadt nicht ist. Der Ausgleich findet zum Teil auf städtischen Flächen statt.
 
-
 
-
Kurze weitere Diskussion über die Grünanlagen der Fläche und Freiflächen.
 
-
 
-
Die Bebauung kann 3 - 5 Geschosse betragen, ursprünglich waren 2 Geschosse, erwähnt Hr.Herrlich /SPD.
 
-
 
-
Der Gestaltungsbeirat lehnte sich an die Höhe der Häuser in der Leipziger Str..
 
-
 
-
Hr.Krah sagt es sei von der Grünfläche schon als hoch anzusehen, hat aber keinen Einfluss laut Baurecht.
 
-
 
-
Fr.Zuschke geht näher darauf ein.
 
-
 
-
Die Grünflächenplanung wird festgeschrieben im Vertrag, erwähnt Hr.Krah. Ein Zaun zur Freifläche von Seiten des Tals darf nicht geschehen.
 
-
 
-
Fr.Masche erwähnt das dort studentisches Wohnen von Nöten sei.
 
-
 
-
Hr.Krah erwähnt, dass in der Nähe studentisches Wohnen in Planung sei.
 
-
 
-
Die Erschließung ist von der Leipziger Str., nicht von der Graf-Spee-Str., laut Fr.Zuschke.
 
-
 
-
-1 Enthaltung (Hr.Hahn), Fr.Masche dagegen, andere dafür; -- angenommen.
 
-
 
-
*TOP 2:
 
-
 
-
Der Umbau Mittelstr.3 passt ins Programm Aktive Kernbereiche, laut Fr.Zuschke.
 
-
 
-
- Abstimmung nicht nötig, da Sache des Magistrats.
 
-
 
-
*TOP 3:
 
-
 
-
Hierfür zuständig ist das Landesamt für Denkmalpflege, die Stadt macht es kommissarisch, kostet 40.000 Euro bei Digitalisierung. Für Buchform sei kein Sponsor bis jetzt gefunden, sagt Hr.Krah.
 
-
 
-
Fr.Masche befürwortet die Offenlegung dieser Denkmalschutz-Liste.
 
-
(Dieses hatte sie bereits vor ca. 2 Jahren erwähnt.)
 
-
Sie fordert, dass eine einfache Liste der Gebäude auf dem Server der Stadt geschieht.
 
-
 
-
Fr. Zuschke befürwortet diesen Vorschlag.
 
-
 
-
--Beschlussfassung nicht vorgesehen, da nur Information ist.
 
-
 
-
*TOP 4: Informationen der SBR Fr. Zuschke:
 
-
 
-
-Marquardstr. Bauprogramm Straßenerneuerung mit westlicher einseitiger neuer Baumreihe, mit akazienähnlichen Bäumen.
 
-
Alte Bäume werden verpflanzt, oder entfernt.
 
-
Radweg ist nicht nötig.
 
-
 
-
- Schulstr. wird oberflächlich erneuert, sie muss getätigt werden und dauert ca.6-8 Wochen.
 
-
Die Behindertenparkplatzsituation ist mit dem Behindertenbeirat abgesprochen.
 
-
Die Oberfläche wird die gleiche wie um die Stadtpfarrkirche.
 
-
 
-
- In der Marktstr. wird der fehlende Blindenstreifen eingebaut.
 
-
(Anm. des Protokollanten: Bereits am 6.3.13 geschehen.)
 
-
 
-
- Über die Radverkehrmeldeplatform berichtet Fr.Zuschke. Mängel werden weitergeleitet, oder beseitigt. Alle 12 bisher eingegangenen Mängel sind in Bearbeitung.
 
-
Bei der nächsten Sitzung wird sie wieder berichten.
 
-
 
-
(Ende 20.15 Uhr)
 
-
 
-
==Sitzung vom 22. Januar 2013==
 
-
 
-
Tagesordnung
 
-
 
-
1. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 176 „Neuenberg-Terrassen“.
 
-
(Information über die Offenlegung des Vorhaben- und Erschließungsplanes)
 
-
Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB)
 
-
 
-
2. 2. Änderung des Bebauungsplans Fulda Galerie Nr. 5 „Wohnpark Bastion“
 
-
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
 
-
 
-
3. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 der Stadt Fulda “Gewerbegebiet Lehnerz“
 
-
Offenlegungsbeschluss
 
-
 
-
4. Radverkehr – Beteiligung der Stadt Fulda an der Meldeplattform Radverkehr
 
-
hier: Antrag Nr. 118/2012 der SV-Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.10.2012
 
-
 
-
5. Information der Stadtbaurätin
 
-
 
-
- LZB - Vorgehensweise
 
-
 
-
- Frauenbergallee
 
-
 
-
- Straßenbau
 
-
 
-
 
-
==Bericht eines Besuchers==
 
-
Protokoll eines Besuchers (Wolfgang Runge)
 
-
 
-
Bauausschuss-Sitzung 22.1.2013
 
-
 
-
(18.00 Uhr bis 19.37 Uhr)
 
-
 
-
 
-
Begrüßung durch den Vorsitzenden Herr [[Walter Krah]]
 
-
 
-
Gedenken an den verstorbenen Herrn Ulrich Schulz, Mitglied des Ausschusses.
 
-
Als neues ständiges Mitglied des Ausschusses wurde der Stadtverordnete Michael Herrlich von der Fraktion der SPD benannt.
 
-
 
-
Fr. Eckard ist Mutter geworden, Sohn und Mutter wohlauf.
 
-
 
-
Beileidsbekundung an Fr. [[Karin Masche]] nach Versterben Ihres Vaters.
 
-
 
-
===TOP 1 Neuenberg-Terrassen===
 
-
Offenlegung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
 
-
 
-
Hr. [[Walter Krah]] führt aus:
 
-
An der Haimbacher Str. soll jetzt 4-stöckig und die talseitigen Häuser 3-geschossig gebaut werden. Vorgesehen sind auch Gewerbeflächen, aber keine großflächigen Fensterflächen. 47 Wohnungen sollen entstehen in den 6 Häusern.
 
-
 
-
Fr. Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] erweitert:
 
-
Die Fläche muss vom Kampfmittelräumdienst weiter beobachtet werden, da sie in einem Bombenabwurfgebiet liegt. Bisher wurde aber nichts gefunden.
 
-
Fr. Zuschke zeigt die Ansichten der 6 Gebäude und die Pläne vom möglichen Inhalt.
 
-
 
-
Auf Nachfrage von Fr. [[Ute Riebold]] sagt Fr. Zuschke, dass die Außenflächen aus Glas und Verputz sein werden, wobei sich die Stadt ein Vorbehaltsrecht dessen einräumt, d.h. sie müssen der Ausführung zustimmen.
 
-
 
-
Auf Nachfrage von Fr. Masche erklärt Fr. Zuschke, dass der südliche Landschaftsbereich der Stadt Fulda gehöre.
 
-
 
-
Fr. Masche fragt an in Sachen gesplittete Abwassergebühr und die Maßnahmen, mit denen der Investor die Kosten für das fast komplett versiegelte Grundstück reduzieren will. Dazu will der Investor ein Auffangbecken bauen und das Regenwasser zur Bewässerung von Grünflächen benutzen, sowie das überschüssige Wasser in den Haimbach leiten.
 
-
 
-
Frau Zuschke bestätigt, dass einige Flächen nicht als versiegelt gelten und bestätigt, dass dazu auf dem Grundstück ein Regenwasserauffangbecken zusätzlich gebaut wird.
 
-
Diese Wasserkreisrücklauf-Form sei im Sinne des Gesetzgebers.
 
-
 
-
Fr. Zuschke erklärt die Zugangs- und Zufahrtswege.
 
-
 
-
Das Architekturbüro Swoboda ist das Planungsbüro des Projektes.
 
-
 
-
Fr. Masche bemängelt, dass der DGB in Fulda nicht in der Liste der Träger öffentlicher Belange aufgenommen ist, wie z.B. die Kirchen und die Kreishandwerkerschaft es sind. Dieses ist in anderen Städten der Fall, in Fulda nicht.
 
-
Herr Krah erwidert, dass dann auch andere Gewerkschaften beteiligt werden müssten.
 
-
Fr. Zuschke bittet einen gesonderten Antrag dafür zu stellen.
 
-
 
-
Abstimmung:
 
-
 
-
Alle dafür, Fr. Masche dagegen.
 
-
 
-
Bebauungsplan angenommen.
 
-
 
-
Fr. Masche wird in der SVV Stellung nehmen.
 
-
 
-
 
-
===TOP 2 Fulda-Galerie Wohnpark Bastion===
 
-
(ist nordöstlich von Galerie)
 
-
 
-
Die Fläche wurde freigehalten für die Kirche der Brüdergemeinde, aber wird nicht mehr von diesen benötigt, damit steht dieses Gelände zur Verfügung, führt Herr Krah aus. Der Magistrat schlägt Wohnbebauung vor, deshalb muss der Bebauungsplan geändert werden. Gedacht ist an 2-geschossige Bebauung.
 
-
 
-
Fr.Riebold sagt, es gibt dort genügend freie Flächen und die Straßen sind nicht gut genug ausgebaut.
 
-
Fr.Zuschke sagt, dass diese, egal ob Bauflächen, bebaut sind oder nicht, erschlossen/ausgebaut werden.
 
-
 
-
Hr. Krah fragt an, wieviele freie Flächen es in der Galerie gibt. Fr. Zuschke wird dieses in der nächsten BA-Sitzung ausführen.
 
-
 
-
Fr. Masche erwähnt, dass es sinnvoll sei, wenn auch Gemeinschaftseinrichtungen anderer Art angesiedelt werden.
 
-
Sie erwähnt auch, dass der Mittelpunkt eines jeden gewachsenen Dorfes die Kirche sei.
 
-
Wenn keine Kirchenansiedlung stattfindet, dann sollten andere Träger öffentlciher Einrichtungen ein Angebot bekommen.
 
-
 
-
Hr. Krah bestätigt Fr. Masches Gedanken, dass viele Neubaugebiete keine Infrastruktur haben.
 
-
 
-
Die CDU erwähnt, dass die Bewohner der Galerie vermehrt die Einrichtungen vom westlich angrenzenden Stadtteil Sickels benutzen.
 
-
Kurze Diskussion darüber folgt.
 
-
 
-
Abstimmung der Bebauungsplanänderung.
 
-
 
-
angenommen, bei einer Gegenstimme (Fr. Masche)
 
-
 
-
 
-
===TOP 3 Gewerbegebiet Lehnerz===
 
-
(nordwestlich von der Auffahrt auf die B27)
 
-
 
-
SPD bemängelt, dass diese Fläche eine Frischluft-Zufuhrzone, sowie das dortige Gewerbegebiet groß genug sei.
 
-
 
-
Fr.Zuschke sagt, dass natürlich eine landwirtschaftliche Fläche verloren geht, jedoch im gleichen Gebiet andere Gewerbeflächen nicht bebaut werden, sowie der Lehnerz-Graben naturmäßig aufgewertet wurde. Dieser ist der vorwiegende Frischluftzufuhr-Raum.
 
-
Kurze Diskussion zwischen der SPD und Fr.Zuschke, auch über die angrenzenden Flächen.
 
-
 
-
Fr. Masche sagt, dass Gemeinschaftseinrichtungen und Agrarflächen nachstellig zu Gewerbeflächen sind.
 
-
 
-
SPD und Grüne enthalten sich, Fr. Karin Masche dagegen, CDU dafür, angenommen.
 
-
 
-
 
-
===TOP 4 Radverkehr-Meldeplatform (Antrag B90/Die Grünen)===
 
-
 
-
Bereits installiert.
 
-
 
-
Hr.Wulff (SPD) erwähnt, dass dieser Antrag bereits vor dem der B90/Die Grünen von der SPD gestellt wurde.
 
-
Bestätigung von Fr.Zuschke.
 
-
 
-
Fr. Masche findet es wichtig, dass die Ausschussmitglieder und die Stadtverordneten eine Zusammenfassung der eingegangenen Kritikpunkte bekommen.
 
-
 
-
Fr. Zuschke sagte dies zu.
 
-
 
-
 
-
=== TOP 5 Information der Fr. Zuschke:===
 
-
 
-
* ehem.LZB-Gelände:
 
-
Kurze Diskussion über verschiedene allgemeine Fragen, wie Interessenbekundung im Internetsystem der Stadt abgegeben werden kann, Auswertung der eingereichten architektonischen Konzepte, etc. (Im Gestaltungsbeirat wurde es diskutiert.)
 
-
 
-
* Fr.Masche erwähnt, dass es ein Gerücht gäbe in Sachen Gewerbe- oder Grunderwerbssteuer-Nachlass für besondere Bewerber.
 
-
Hr. Krah sagt, er diskutiert nicht darüber, kann sich aber dieses nicht im Magistrat vorstellen.
 
-
 
-
*  Frauenbergallee:
 
-
kein Diskussionsbedarf.
 
-
 
-
* Straßenbaumaßnahmen:
 
-
allg. kurze Diskussion zwischen Fr. Zuschke und verschiedenen Anfragenden.
 
-
 
-
Sie wiederholt die Projekte, die sie bereits in der letzten Ausschuss-Sitzung vorstellte.
 
-
Siehe Haushaltsplan.
 
-
 
-
Fr. Masche fragt nach in Sachen Brauhausstr.
 
-
Der gesamte Bau der Dalberghöfe ist einen halben Meter zu hoch gesetzt worden.
 
-
Die Bushaltestelle und die Höhe der Straßenkante sei zu hoch.
 
-
Diese wird zurückgebaut vom Eigentümer, laut Antwort von Fr.Zuschke, sowie erwägt man die Straße auszugleichen, um den noch restlichen Höhenunterschied zu minimieren.
 
-
 
-
Fr. Masche fragt nach in Sachen "Hessenmobil" Frankfurter Straße (/Bronzeller Kreisel).
 
-
Fr. Zuschke kann die Frage nicht beantworten zurzeit.
 
-
 
-
Fr. Zuschke zeigt nochmals die Pläne der unteren Bahnhofstr. und erklärt diese.
 
-
 
-
Hr. Krah erwähnt, dass es notwendig sei, dass die Fläche optisch klar abgegrenzt werde. Viele fahren auch heute noch durch.
 
-
Fr. Zuschke sagt, das geschieht durch die andersfarbige Platte.
 
-
----
 
-
(Ende)
 
-
 
-
==Sitzung vom 20.11.2012==
 
-
 
-
Tagesordnung
 
-
 
-
1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 09 (ausgenommen Produkt 09-10-30 – Landschaftsplanung), 10, 12, 15; der Produktgruppen: 01-15 - Gebäudemanagement, 01-16 - Betriebsamtsleistungen und 13-30 - Friedhofs- und Bestattungswesen sowie des Produktes 02-20-40 – Straßenverkehrsangelegenheiten; Wirtschaftsplan Eigenbetrieb „Parkstätten, Gas und Wasser Fulda“
 
-
 
-
2. Aus- und Umbau der Ronsbachstraße (L3417) zwischen Mainstraße und Wallweg
 
-
- Vorstellen der Planung
 
-
 
-
3. Bahnhofstraße zwischen Rabanusstraße und Lindenstraße – Umgestaltung zur Fußgängerzone
 
-
Vorstellen der Planung 376/2012
 
-
 
-
4. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen -
 
-
Richtlinien über die Anreizförderung für Investitionen privater Eigentümer
 
-
 
-
5. Zum Antrag der SPD Nr. 77/2012 wird das Nutzungskonzept des Messegeländes Fulda-Galerie erläutert.
 
-
 
-
6. Antrag SVV 25.06.2012 Bündnis 90 Die Grünen 102/2012
 
-
Weitere Ruhebank in der Friedrichstraße
 
-
 
-
Niederschrift der Sitzung auf der Homepage der Stadt Fulda [https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Wi9Ne.LcwCfvHUv6Wi9Ne.LdvFcsESn6Wi9MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MkyHc0CfsFSq6Vi4MlyKdvFctAWv6Si1MlyKcxCasCSn7Qm9GJ/Oeffentliche_Niederschrift_20.11.2012_18-00_BWA.pdf]
 
==Sitzung vom 09.10.2012==
==Sitzung vom 09.10.2012==
Zeile 762: Zeile 66:
4. Kenntnisnahme zu aktuellen Planungsüberlegungen hinsichtlich einer potenziellen Windenergienutzung in Fulda
4. Kenntnisnahme zu aktuellen Planungsüberlegungen hinsichtlich einer potenziellen Windenergienutzung in Fulda
-
5. Informationen der Stadtbaurätin
+
5. Information der Stadtbaurätin
-
 
+
   
-
----
+
-
 
+
-
Bauausschusssitzung vom 9.Oktober 2012
+
-
 
+
-
Protokoll eines Besuchers ([[Wolfgang Runge]])
+
-
 
+
-
 
+
-
Tagesordnungspunkt / TOP 1 :
+
-
Teil-Flächennutzungsplan Fulda – Offenlegung von 5 Flächen :
+
-
 
+
-
Der FNPlan ist bald beschlussfähig, die Offenlegung war geschehen.
+
-
 
+
-
a) Maberzeller Str. / bei Theresienheim
+
-
Die geplante Grünfläche soll eher Richtung Südosten, mit Abstand zum Bach, bei Bebauungsvorhaben, nicht nach hinten raus bebauen. –angenommen
+
-
 
+
-
b) St.Antoniusheim
+
-
Die Grünflächen-Sicherung südlich vom Antoniusheim wurde angenommen.
+
-
 
+
-
c) südliche Karrystr.
+
-
Die Umwandlung von Gewerbefläche in landwirtschaftliche Fläche, südlich der Firma Teclac, wurde angenommen. Das Regierungspräsidium Kassel wollte es auch.
+
-
 
+
-
(Memo: Dieses ist im Widerspruch zu TOP 3. Dort ist diese fläche als nicht landwirtschaftlich, aber als Planfläche Bebauungsplanvorhaben Am Löschberg ausgewiesen. Schotter-Abbau / Verfüllungen  in der unmittelbaren Nachbarschaft. Wobei das betr. Areal für Kassenhäuschen, u.a. dienen soll, laut SBR Zuschke.)
+
-
 
+
-
d) Dr.Dietz Str.
+
-
Das sich beim Lidl befindliche Areal wurde vom Wohngebiet in Mischgebiet umgewandelt. –angenommen
+
-
 
+
-
(Memo: Hier soll auch ein islamisches Gebetshaus neu entstehen.)
+
-
 
+
-
e) Kämmerzell
+
-
Das Areal oberhalb des Bürgerhauses nicht mehr als Wohngebiet, aber als landwirtschaftliche Fläche umzuändern, dafür im südsüdosten eine Fläche als neues Wohngebiet auszuweisen, wurde angenommen. Dieses war auch der Wunsch des Ortsrates.
+
-
 
+
-
 
+
-
TOP 2 :
+
-
TOP 4 wurde als TOP 2 vorgezogen.
+
-
Planungsüberlegungen Windenergienutzung Stadtgebiet Fulda :
+
-
 
+
-
Frau [[Karin Masche]]/ DIE LINKE.Offene Liste beantragte die erneute Offenlegung wegen des Windenergie-Teils.
+
-
Der BA (Bauausschuss)-Vorsitzende Hr.Krah sieht zwar Masches Bedenken, verweist den Antrag jedoch an die SVV (Stadtverordnetenversammlung).
+
-
Er erwähnt dass der RP den FNPlan genehmigen muss. SBR Fr.Zuschke fügt an, dass der RP auf Beschluss bis Ende 2012 drängt. Der FNPlan wurde 2006 begonnen neu zu fassen.
+
-
 
+
-
In Fulda wären nur einige Flächen möglich: nähe Großenlüder, nähe Bimbach ?, bei Harmerz und im Michelsrombacher Wald nähe BAB A7 (der vielleicht entfällt wegen Vogelschutz).
+
-
 
+
-
5 große Belange , u.a. Flora- und Fauna-Schutz, die kommunale Ebene, Windhäufigkeit, gesetzliche Vorgaben, sowie Sichtachsen-Berücksichtigung fließen mit ein in die Festlegung der möglichen Standorte.
+
-
Ein Vogelschutzgutachten wurde in Auftrag gegeben und die Naturschutzbehörde gehört; führt SBR Fr.Zuschke aus.
+
-
 
+
-
Ein Streit entsteht zwischen Fr.Riebold / B90-Die Grünen und SBR Fr.Zuschke, wobei Fr.Riebold bemängelt, dass Fr.Zuschke nicht genügend Informationen gäbe.
+
-
 
+
-
(Memo: Welches Fr.Zuschke jedoch tat, neutral gesehen. Im Allgemeinen legt Fr.Zuschke viel offen und informiert umfassend.)
+
-
 
+
-
(Frau Zuschke ist Meisterin darin, den Eindruck zu erwecken, dass sie umfassend informieren würde. In diesem Fall kritisierte Frau Riebold, dass das angesprochene Gutachten in Auftrag gegeben worden sei, ohne, dass der Ausschuss darüber Kenntnis hatte. Dies ist objektiv der Fall, obwohl die  Windhöffigkeit im Michelsrombacher Wald bereits Thema im Ausschuss war, und Frau Riebold da umfassend nachgefragt hatte, erwähnte Frau Zuschke damals nicht, dass sie das Gutachten beauftragt hatte bzw. vorhatte, es zu beauftragen. (Karin Masche))
+
-
 
+
-
Fr.Masche fragt nach in Sachen Standortsuchräume. Fr.Zuschke klärt weiter auf, auch über Modalitäten und Einspruchsmöglichkeiten von Bundesbehörden, wie u.a. dem Bundesluftfahrtamt. Auch müsse ein Abstand von min. 1000m zu Ortschaften und 600m zu Gebäuden eingehalten werden. Viele Flächen stünden nicht zur Verfügung.
+
-
Fr.Riebold bemängelt der RP mache zu viel Druck. Es folgte eine kurze Diskussion darüber.
+
-
 
+
-
Fr.Masche fragt nach in Sachen Windkraft-Kleinanlagen.
+
-
Diese unterliegen der hessischen Bauordnung, es gäbe viele verschiedene Rechtsituationen und Klagen. Dieses sei Bauaufsichts-Sache.
+
-
Fr.Masche fragt betreffend Solar- und Wasserkraft-Anlagen.
+
-
Wasserkraftanlagen sei Wasserrecht. Solaranlagen sei oft möglich, z.B. entlang Straßen, u.ä..
+
-
 
+
-
 
+
-
TOP 3 :
+
-
Am Löschberg :
+
-
 
+
-
In Bezug auf den bestehenden Bebauungsplan Am Löschberg / Maberzell stimmten viele alte Vorgaben nicht mit der Realität überein, weil sich viele Eigentümer nicht an den Plan hielten, erwähnte Fr.Zuschke.
+
-
 
+
-
Beim geplanten weiteren Schotter-Abbau soll ein neuer Berg gebildet werden, der der Landschaft angepasst wird. Hier soll nur nicht-Verwendungs-Aushub-Materialien und Erde erlaubt sein.
+
-
Die Verfüllung der Aushebungen ist eine große Einnahmequelle, erwähnt Fr.Zuschke. Hier sei Bauordnung nötig.
+
-
Fr. Masche fragt über illegale Ablagerungen, Fr. Zuschke sagte, dass manche wieder abgeholt werden mussten.
+
-
 
+
-
(Memo: Wieder einmal zeigt sich, dass Fr.Masche sich auch sehr für Umweltbelange einsetzt.)
+
-
 
+
-
Der Antrag Am Löschberg wurde angenommen.
+
-
 
+
-
 
+
-
TOP 4 :
+
-
gehfreundliche Pflasterung Innenhof Stadtschloss :
+
-
 
+
-
Im Innenhof soll ein Streifen behindertengerecht gestaltet werden.
+
-
Fr. Masche regt an dieses mit integriertem Blindenstreifen zu machen.
+
-
Sie bemängelt auch, dass die Zufahrtschranke der Kontrolle des Q-Park / Berlin unterliege.
+
-
Fr. Zuschke erwähnt, dass diese ganze Bau-Planung noch in Überlegung ist und nochmals vorgelegt wird.
+
-
Hr.Krah beschuldigt Fr.Zuschke in den 6 Monaten keine bessere Planung bis jetzt gemacht zu haben. Sie erwidert, dass die Finanzierung aus Restmitteln der Stadt erfolgen soll. 
+
-
Fr. Masche erwähnt die Ungewöhnlichkeit, dass Restmittel auftauchen.
+
-
 
+
-
Die Sache soll nochmals in der nächsten Bauausschuss-Sitzung behandelt werden.
+
-
 
+
-
 
+
-
TOP 5 :
+
-
verschiedene Informationen der SBR Fr.Zuschke :
+
-
 
+
-
- Die Heidelsteinstr. wird noch länger gesperrt bleiben, weil nicht nur die Oberfläche, sondern auch der Unterbau erneuert werden muss.
+
-
 
+
-
- Im Zieherser Weg entsteht kein großes Logistikzentrum, aber 7 Einzelwerkstätten auf einer Fläche.
+
-
 
+
-
- Die Bauarbeiten der Brauhausstr. werden noch in diesem Jahr begonnen.
+
-
 
+
-
- Die untere Bahnhofstr. Soll als Fußgängerzone andere Oberflächengestaltung erhalten. Fr.Zuschke präsentiert einen Musterbelagstein im BA.
+
-
Diese seien eine Sonderherstellung der Fa.Nüdling, sie seine variabel in Stärke und Größe und können später nachproduziert werden.
+
-
Auch ein Blindenstreifen soll in der unteren Bahnhofstr. integriert werden.
+
-
 
+
-
Der geplante Eröffnungstermin von H&M ist im März 2013. Der Eigentümer des Gebäudes ist zuständig für seinen Teil des Gehweges und deren Kosten, führt Fr.Zuschke aus.
+
-
 
+
-
Der Baubeginn seitens der GWV und Stadt ist Aschermittwoch 2013.
+
-
 
+
-
(Memo: Es bleibt zu hoffen, dass die neuen Platten nicht so rutschig, noch so empfindlich gegen Flecken sind, wie die des Uniplatzes.
+
-
Wie dem Protokollanten Mitte Nov. auffiel, wurden vor ein paar Tagen Gehwegsteine bei H&M gelegt, die nicht die geplanten sind, noch ähnlich zu den anderen der Bahnhofstr. Auf Nachfrage des Protokollanten beim Büro der SBR dieser Tage, kam die Auskunft diese Platten seien nur ein Provisorium.)
+
-
 
+
-
- Fr.Zuschke erwähnt, dass zur Busbeschleunigung Fulda nur 30% zahlen muss, das andere seien Förderprogramm-Mittel.
+
-
 
+
-
- Ein kleiner Runder Tisch wird in Sachen Radfahrer eingerichtet.
+
-
 
+
-
- Die Brauerei und Hotel im Michelsrombacher Wald wird öffentliches Recht, mit öffentlichen Verträgen, nicht Privatrecht. Diese sei im Einklang mit den vorher geäußerten Bedenken des RP.
+
-
 
+
-
- Fr. Masche fragt nach und bedankt sich für die neue Treppe zum Gallasiniring.
+
-
 
+
-
(ENDE)
+
-
 
+
-
----
+
==Sitzung vom 28.8.12==
==Sitzung vom 28.8.12==
Zeile 1.910: Zeile 1.096:
</div>  
</div>  
|}
|}
-
 
-
== Links ==
 
-
 
-
 
-
 
-
------------------------
 
-
[[Kategorie:Ausschüsse Stadt Fulda]]
 
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
 +
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
Zeile 1.927: Zeile 1.107:
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
-
[[Kategorie:WP 2011-2016]]
 

Bitte kopiere keine Webseiten, die nicht deine eigenen sind, benutze keine urheberrechtlich geschützten Werke ohne Erlaubnis des Urhebers!
Du gibst uns hiermit deine Zusage, dass du den Text selbst verfasst hast, dass der Text Allgemeingut (public domain) ist, oder dass der Urheber seine Zustimmung gegeben hat. Falls dieser Text bereits woanders veröffentlicht wurde, weise bitte auf der Diskussionsseite darauf hin. Bitte beachte, dass alle Fuldawiki-Beiträge automatisch unter der „GNU Free Documentation License 1.2“ stehen (siehe Fuldawiki:Urheberrechte für Details). Falls du nicht möchtest, dass deine Arbeit hier von anderen verändert und verbreitet wird, dann drücke nicht auf „Seite speichern“.


Abbrechen | Bearbeitungshilfe (wird in einem neuen Fenster geöffnet)

Folgende Vorlagen werden von dieser Seite verwendet:

Von „http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Ausschuss_f%C3%83%C2%BCr_Bauwesen,_Stadtplanung,_Wirtschaft_und_Verkehr“
Persönliche Werkzeuge