Ausschuss Schule, Kultur und Sport

[Bearbeiten] Archiv 2011-2016

[Bearbeiten] Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

Vorsitzender Post, Dr. Albert Stellv. Ausschussvorsitzende Heinzerling, Daniele Christlich Demokratische Union Dr. Post, Albert Heinzerling, Daniele Stellv. Ausschussvorsitzende Farnung, Bernhard Stadtverordneter Hering, Thomas Stadtverordneter Jestädt, Detlef Stadtverordneter Kremser, Marie-Luise Stadtverordnete Sozialdemokratische Partei Deutschlands Finkler, Rose Stadtverordnete Makowka, Peter Stadtverordneter Bündnis 90/Die Grünen Brünnel, Silvia Stadtverordnete Prof. Dr. Göller, Thomas Stadtverordneter Christliche Wählereinheit Schindler, Pia Maria Stadtverordnete Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung Freie Demokratische Partei Mühr, Helge Stadtverordneter (beratend) Die LINKE.Offene Liste Unverfehrt, Ralf Stadtverordneter (beratend)

§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung: (6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen. [2]

[Bearbeiten] Sitzungen

Haushaltsberatung 2016 Dienstag 10. November 2015

18 Uhr, Stadtschloss, Kurfürstenzimmer, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Behandelt werden Anträge Die Linke.Offene Liste zu Kino 35, Löherstraße Kulturinitiative und verbilligte Restkarten bei Veranstaltungen der Stadt Fulda alle Anträge hier Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015, weitere: Sprachkurse für Kinder aus Flüchtlingsfamilien, Denkmaltopographie in Buchform, Altersgrenze Schüler bei Eintritt Museum, Schullaufberatung Kinder mit Migrationshintergrund, Kinderakademie, Intensivklassen, Vonderaumuseum,Schlosstheater, Koordination Kulturveranstalungen, Heimatstube "Deutsche in Russland", Förderung Sportverein Inklusion und Integration, Mitfinanzierung Kreis für Kultur Fulda, Hinweis Eingang Museum, Schulsozialarbeit, Staddion Johannisau, Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße, Interkulturelles Forum, Cybermobbing, Dauerausstellung Emanzipation der Juden, Exkursion Biothan, Gesamtschule in Fulda, Domplatz statt Uniplatzkonzerte, Reformpädagogische Tagung...

Mittwoch 11. November

[Bearbeiten] 26.02.2013

Tagesordnung

1. Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur SVV am 10.09.2012, Videodokumentation mit Zeitzeugen der Kriegs- und Nachkriegszeit.

2. Informationen/Verschiedenes

3. Weitere Informationen zum aktuellen Sachstand "Inklusion"

[Bearbeiten] 13.11.2012

Tagesordnung

1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 04, 03 und 08, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen.

2. Bericht über die Verwendung von Zuschüssen für Sportveranstaltungen und Zuwendungen an Schwimmvereine

-Berichtsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2011-

3. Erweiterung der bestehenden Städtefreundschaft mit Dokkum in eine Städtepartnerschaft

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 28.08.2012

4. Einrichtung einer Pädagogischen Mittagsbetreuung an der Cuno-Raabe-Schule (gem. § 15 Hess. Schulgesetz i. V. m. § 146 Hess. Schulgesetz)

5. Ausstellungsprogramm des Vonderau Museums für das Jahr 2013

Oeffentliche_Niederschrift auf der Homepage der Stadt Fulda

[Bearbeiten] Bericht

Hausmeister, Reinigungskräfte, Musik- und Volkshochschullehrer, Museumsführer arbeiten in Fulda selten zum Tarif des Öffentlichen Dienstes. Die Stadt hat eine Leiharbeitsfirma gegründet und verleit die Kollegen an die Stadt zum Billigtarif. Das wollen wir nicht hinnehmen und beantragen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss, die Kollegen bei der Stadt Fulda zu beschäftigen.

Daher haben wir Anträge in die Haushaltsberatungen eingebracht:

Schulen

In den jeweiligen Haushaltsansätzen zum Produktbereich sind folgende Summen für Beschäftigte der städtischen Leiharbeitsfirma ProCommunitas enthalten:

Förderschulen 11200,00

Fördermaßnahmen 15550,00

Ganztägige Betreuung 56650,00

Verlässliche Halbtagsbetreuung 27650,00

Bonifatiusschule 14.450

Marquard Schule 8.700

Astrid-Lindgren-Schule Fulda-Galerie 20.300

Domschule 7.700

Geschwister-Scholl-Schule 9.100

Sturmiusschule 12.550

Heinrich-von-Bibra-Schule 6.500

Pestalozzischule 11.200

Bardoschule 5.000

Hausmeister sind in den Haushaltsposten ProCommunitas Beschäftigte in Grundstücks- u. Gebäudeunterhaltung mit 76.050 und Gebäudebetrieb 554.250 "versteckt".

Wir beantragen die jeweiligen Pro Communitas Beschäftigten in ein Arbeitsverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen.

Musikschule

230.200 Euro betragen die Ausgaben für ProCommunitas Beschäftigte und Honorarkräfte an der Musikschule.

Wir beantragen die Beschäftigten in ein ordentliches Dienstverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen

Volkshochschule

227.900 Euro betragen die Ausgaben für ProCommunitas Beschäftigte und Honorarkräfte an der Volkshochschule.

Wir beantragen die Beschäftigten in ein ordentliches Dienstverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen

Karin Masche

Antrag Studenteneuro

Der in Fulda sogenannte „Studenteneuro“ oder „Begrüßungsgeld“ für Studenten betrug bis 2010 einmalig 100 Euro, wenn Studenten in der Stadt Fulda ihren ersten Wohnsitz nehmen. Diese einmalige Geste ist nicht uneigennützig, denn mit jedem neuen Einwohner erhöht sich die vom Land Hessen pro Kopf berechnete Schlüsselzuweisung für die Stadt. Der Anreiz zur Anmeldung des ersten Wohnsitzes wird also mehrfach wieder „eingespielt“. (siehe http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/studium-umworbene-studenten-1409292.html)

Mit dem Konsolidierungspaket II wurde dieser Betrag auf einmalig 70 Euro gekürzt.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

1. Um mehr Studenten zu Anmeldung des Ersten Wohnsitzes in der Stadt Fulda zu bewegen, wird der Studenteneuro wieder auf den Betrag von 100 Euro festgesetzt.

2. Mehreinnahmen für die Stadtkasse ergeben sich, wenn der Anreiz, seinen ersten Wohnsitz in der Stadt Fulda anzumelden erhöht wird. Die Stadt Fulda zahlt daher ein erhöhtes „Begrüßungsgeld“ von 200 Euro

Um es vorwegzunehmen, alle unsere für den Schul- und Kulturbereich wichtigen Anträge wurde nicht im Ausschuss behandelt. Man wollte wohl das Thema aus dem Ausschuss heraushalten. Ein Antrag, die Haushaltsanträge hier im Schul-, Kultur-, und Sportausschuss zu behandeln, wurde von der CDU abgelehnt.

[Bearbeiten] 24.1.2012

Tagesordnung

1. Kommunaler Bildungsplan 2011

2. Sportgeräte für das Bürgerhaus Bronnzell, Antrag der CWE-Stadtverordnetenfraktion vom 20. Juni 2011

3. Abstimmung über die Vorgehensweise bezüglich der Anhörung zum Thema Inklusion

4. Ausstellungsprogramm des Vonderau Museums für das Jahr 2012

5. Schreibwettbewerb "Geschichten aus dem Migrantenkoffer", Antrag von Bündnis 90 - Die Grünen zur SSV vom 20. Juni 2011

[Bearbeiten] 18.8.2011, 17 Uhr

Tagesordnung

1. Baumaßnahmen an der Hochschul-, Landes- und Stadtbibliothek - Ortsbegehung

2. Kosten der Schülerbeförderung zum Besuch der Konrad-Adenauer-Schule nach den Bestimmungen des Hess. Schulgesetzes in der derzeit gültigen Fassung (§ 161) Einstellung der freiwilligen Leistungen ab dem Schuljahr 2011/12

[Bearbeiten] 31.5.2011

18:00 Uhr, Stadtschloss, Magistratssitzungszimmer

Tagesordnungspunkte:

1. Anerkennung des mittleren Bildungsabschlusses (Mittlere Reife) nach der Klasse 9 (Sekundarstufe I) im Hinblick auf die Schülerbeförderungskosten Haushaltsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion Nr. 10 129/2011

2. Umsetzung von Art. 24 des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" (Inklusion) in Schulen des Schulträgers Stadt Fulda -Haushaltsanträge der CDU-Fraktion( Nr. 11) und Bündnis 90/Grüne (Nr.66)- 130/2011

3. Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2011/2012 101/2011

4. Erklärung der Stadt Fulda zur Mitwirkung in dem Netzwerk "Via Regia, Große Kulturstraße des Europarates" 68/2011

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