Anfrage: Videoüberwachung in Schulen und Kindergärten

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Datei:Video kindergarten k.jpg

Aus dem Nachbarkreis Hersfeld-Rotenburg wurde bekannt, dass Toilettenanlagen an Schulen per Videotechnik überwacht und die Daten ausgewertet werden. In einer Medienveröffentlichung (fuldainfo v. 15.4.13) gab Bürgermeister Dippel zu, dass auch an fünf Schulen der Stadt Fulda Videoüberwachung stattfindet.

Wir fragen den Magistrat.

1. Um welche Schulen handelt es sich bei der Videoüberwachung und welche Gebäudeteile werden überwacht?

2. Wer wertet das Videomaterial aus und hat dieser Personenkreis Datenschutzlehrgänge absolviert, liegt ein erweitertes Führungszeugnis vor? Handelt es sich dabei um Beschäftigte der Stadt Fulda oder Leiharbeiter?

3. Werden weitere Gebäude der Stadt Fulda videoüberwacht , die der Kinder- und Jugendarbeit dienen, insbesondere Kindergärten?


In einem Videointerview mit Norbert Hettler von Osthessenmedia beantwortet Bürgermeister Dippel die Frage nach Videoüberwachung an Fuldaer Schulen damit, dass die Bonifatiusschule und die Astrid-Lindgren-Schule "am Netz" seien, bei der Sturmiusschule und der Dalbergschule würden Anträge vorliegen.