Atomkraft
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Castor Februar 2011
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Mehr: http://www.castor-stoppen.de Brennelemente SteuerBiblis: RWE umgeht zum Teil die BrennelementesteuerGeheimabsprachen und Tricksereien kennzeichnen den schmutzigen Atom-Deal! Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau von heute (2. November) tauscht der Stromkonzern RWE fast die Hälfte der Brennelemente im Block B des südhessischen Atomkraftwerks Biblis noch bis Ende des Jahres aus, um die Brennelementesteuer zu umgehen. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Nicht genug damit, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit den Vertretern der Atomwirtschaft einen schmutzigen Atom-Deal ausgehandelt hat, der den vier großen Stromkonzernen RWE, Eo.n, Vattenfall und EnBW etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Profiten beschert. Nun wird auch noch klar, dass die vollmundig als Erfolg verkaufte Einführung der Brennelementesteuer durch die jetzt bekannt gewordene Trickserei von RWE teils ausgehebelt wird - mit Wissen des Hessischen Umweltministeriums, das in internen Vermerken ‚die Vermeidung einer Steuerpflicht von rund 280 Millionen Euro’ billigt. Ein solches Vorgehen mag legal sein - Legitimation hat der gesamte Atom-Deal von Anfang an nicht gehabt und wird er auch nicht mehr bekommen.“
Wissler: „Erfreulich ist, dass am kommenden Wochenende gegen den schwarz-gelben Atomkurs voraussichtlich zehntausende Menschen auf die Straße gehen werden. Es ist das richtige Signal, einer solchen Politik Protest und Widerstand entgegenzusetzen. DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen und der Bundesregierung für ihren gefährlichen Atomkurs die rote Karte zu zeigen.“ auf der Seite der Linksfraktion Castor-Strecken-AktionstagAktionstag gegen Atomtransporte am 23. Oktober - bundesweit .Ausgestrahlt und andere Initiativen rufen auf zur bundesweiten Aktion : "Durch bunte und vielfältige Aktionen an möglichst vielen Orten entlang der Castorstrecken lassen wir die Transportrouten und die Proteste dagegen sichtbar werden. Die Bahnstrecken werden dabei nicht blockiert. Aber unser Protest gegen die geplanten Strahlenmüll-Transporte wird unübersehbar sein: Mit kleinen, großen, bunten, lauten oder leisen Aktionen überall an den Castorstrecken." http://castor-strecken-aktionstag.de/"" Presseinformation: http://www.castor-strecken-aktionstag.de/upload/2010-09-21%20PI%20Vorstellung%20CSAT%20in%20H-1.pdf Auch in Fulda rollt der Castor vorbei: [[1]] Berichtelokal
überregional Gorleben AusschussRede im Bundestag: Dorothée Menzner, DIE LINKE: Gorleben-Untersuchungsausschuss überfällig
Ein newsletter zur Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kann hier bestellt werden: bernd.brouns@linksfraktion.de Bisherige Newsletter hier http://www.dorothee-menzner.de/index.php?id=40
Großdemonstration Samstag, 18.09.10 Berlin
Plakattafeln in FuldaZwei Exemplare der großen Werbeplakate wurden auch in Fulda von verschiedenen Gruppen finanziert. Die Aufrufplakate zur Anti-Atom-Großdemonstration befinden sich an der Schlitzer Straße in Horas sowie in der Heidelsteinstraße und hängen in der Zeit vom 10. - 20. September 2010. Möglich wurde dies durch eine Kooperation zwischen den Initiativen KÖK e.V., Greenpeace Gruppe Fulda, attac Fulda und YouRoPa e.V. sowie der Spende einer Einzelperson. Zur Verfügung gestellt wurden diese von der Anti-Atom-Initiative "ausgestrahlt", die diesbezüglich eine bundesweite Klebung mit dem Unternehmen 123plakat ausgehandelt hat. Die Klebung wurde jeweils von Initiativen vor Ort finanziert. Atomalarm in FuldaMontag, 26. Juli 2010 in Fulda: Schlagen Sie Alarm bei Ihrem Abgeordneten! Mit möglichst vielen Menschen wollen wir am 26. Juli in Fulda vor dem Wahlkreisbüro des CDU-Abgeordneten Michael Brand mit Rasseln, Trommeln und Pfeifen Alarm schlagen. Wir machen ihm klar, dass die Menschen in seinem Wahlkreis keine längeren AKW-Laufzeiten wollen und überreichen ihm (oder einem/einer Mitarbeiter/in seines Büros) unsere Erklärung gegen Atomkraft. Diese haben schon über 150.000 Menschen unterzeichnet. Die Aktion soll Auftakt für eine Reihe von Aktionen im Wahlkreis von Brand sein, mit der wir ihm einen "heißen Sommer" bereiten wollen. Zeitgleich finden bundesweit vor vielen Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt. Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion! Zeit: Montag, 26. Juli, 12:30 bis 13:30 Uhr Ort: Wahlkreisbüro von Michael Brand, Michael-Henkel-Straße 4-6, 36043 Fulda Medien
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Homepage: http://www.campact.de/atom2/sommer/fulda Laufzeitverlängerungen
Der große Bluff - Laufzeitverlängerung von AKWS, Frontal 21 Juli 2010
Anti-Atom-Sommercamp im WendlandDas Anti-Atom-Camp findet vom 7. bis 15. August 2010 beim Gasthaus Wiese in Gedelitz (Wendland), unweit des Zwischenlagers und Erkundungsbergwerks Gorleben statt. Info unter http://www.anti-atom-camp.de/index.php?id=50
Tschernobyl Tag 2010Auch einige Fuldaer waren per Hessenticket, Bus und PKW in Biblis um die Stillegung des alten Meilers zu fordern
Berichte
Atommüll
Osthessennews beschreibt hier den Einsatz einer Hünfelder BGS Einheit in Gorleben am WE 11./12. November 2006 [4]
Missglückte Endlagerung in Asse IIEntsorgungskommission erwägt Aufgabe der Pläne zur Rückholung des AtommüllsIn einem Interview mit der Frankfurter Rundschau bezeichnet der Vorsitzende der Entsorgungskommission des Bundes, Michael Sailer, die geplante Rückholung der 126000 Atommüll-Fässer als "Mission Impossible". Als Alternative kämen abdichtende Barrieren in Betracht. Auch das Verfüllen von Hohlräumen mit Feststoffen sei eine Möglichkeit. Der Asse-II-Koordinationskreis kritisiert in einem Kommentar zu diesem Interview, dass es sich bei dieser Alternative lediglich um das Flutungskonzept des alten Betreibers handele. Der Bundesumweltminister habe dafür zu sorgen, dass die Entsorgungskommission dem Weg der Rückholung weiterhin folgt. Atomklo Asse bricht zusammen
Superprofite mit strahlender WirkungZu was Kalibergwerke nutze sind, wenn der Abraum nicht gleich wieder in die Hohlräume gefüllt wird, zeigen derzeit eindrucksvoll die Vorgänge um die ehemalige Kaligrube Asse II. Der gesamte in der Bundesrepublik von 1967 bis 1978 angefallene schwach- und mittelaktive Atommüll lagert hier. Neben verschiedenen Radionukliden, weiteren chemischen toxischen Stoffen sind auch 102 t Uran, 87 t Thorium, 11,6 kg Plutonium und Radium. Einige der Stoffe haben Halbwertzeiten von mehreren Millionen Jahren. Und diese Stoffe finden sich nun also gelöst in Laugen in Grundwasser führenden Schichten. Dabei versicherte noch 2007 der Betreiber, dass es Tausende von Jahren dauern würde, bis die zufließende Lauge, in die Kammern mit Atommüll eindringen könne. Gleichzeitig wusste und verschleierte das Helmholtz-Zentrum, dass diese Situation längst eingetreten ist. Derzeit reagiert die Öffentlichkeit heftig auf den Skandal um die radioaktiven Laugen und den Atommüll in Asse II, und das ist gut so. Doch seit Jahren weisen immer wieder Bürgerinitiativen, kritische Presse und Wissenschaftler auf das Problem des Wassereinbruchs in die Grube hin. Im Jahr 2002 bereits titelt die Junge Welt: " Ein Atomklo säuft ab", seitdem sind sechs Jahre ins Land gegangen, ohne dass Aufsichtsbehörden, Öffentlichkeit und Politiker Notiz davon genommen hätten. Vor über zwei Jahren referierte der ehemalige Leiter des Instituts für Physikalische Chemie und Elektrochemie an der TU Braunschweig, Prof. Dr. Rolf Bertram zu der Thematik und zeigte auf, dass bereits seit 1988 Wasser in die Schächte eindringt. Die Verantwortlichen reagierten auf ihre Weise. Während die Maßnahmen der Schließung, Tieferpumpen oder Fluten mit "Schutzfluid" in die Öffentlichkeit gelangt sind, findet sich in den Berichten des Betreibers klein versteckt ein weiterer Skandal: Die aufgefangenen Laugen werden in Tanklastzüge verladen, über die Straßen zu stillgelegten Kalisalzbergwerken gekarrt, und dort zur Flutung der Bergwerke eingesetzt. Wer garantiert, dass diese Laugen aus dem kollabierenden Endlager noch frei von radioaktiven Stoffen sind? Wer hat die Messungen vorgenommen? Wohin wurden die über 9400 Kubikmeter Steinsalzlösung aus der Asse transportiert? Im Halbjahresbericht über den Stand der "Stilllegung/Rückbau kerntechnischer Anlagen" der Forschungszentrum Karlsruhe heißt es: An verschiedenen Sammelstellen im Bereich der Südflanke der Schachtanlage Asse werden täglich weiterhin rund 12 Kubikmeter gesättigte Steinsalzlösung aufgefangen. Die chemischen und physikalischen Eigenschaften der zutretenden Lösung sind unverändert. Seit Juni 2005 wird sie regelmäßig nach über Tage gepumpt und mit Tanklastzügen zu stillgelegten Kalisalzbergwerken der Kali und Salz AG transportiert. Dort kommt die Lösung bei der Flutung von stillgelegten Bergwerken zum Einsatz. Bislang wurden rund 9.400 Kubikmeter Steinsalzlösung aus der Schachtanlage Asse herausgefördert. [5] (Seite 27 des PDF) In Niedersachsen verfügt die K+S AG über 28 stillgelegte Kalibergwerke mit 64 Schächten. Sie verwaltet auch ehemalige Bergwerke von Vorgängergesellschaften wie Wintershall, der Salzdetfurth AG, z.B. in NRW die ehemalige Zeche Mansfeld in Bochum oder das ehemalige Kaliwerk Buggingen in Baden-Württemberg. Die K+ S Aktiengesellschaft ist dick drin im Entsorgungsgeschäft. Sieben ausgewiesene Untertagedeponien betreibt der K+S Konzern: Sigmundshall in Niedersachsen, Zielitz und Bernburg in Sachsen-Anhalt, Unterbreizbach in Thüringen sowie Wintershall, Hattdorf und Herfa-Neurode in Hessen. Überall dort lagern hochgiftige Cocktails. Die süddeutsche Zeitung schreibt in einer Reportage: "Mit dem in Herfa-Neurode gelagerten Arsen, könnte man die gesamte Menschheit vergiften." Auch bei Asse II hat K+S seine Finger mit im Spiel. Bei der 100 Jahre Jubiläumsfeier überbrachte namens der K+S Aktiengesellschaft Frank Hunstock (Leiter des Funktionsbereiches Bergbau der K+S AG), als Vertreter einer ehemaligen Betreibergesellschaft Glückwünsche. Der Konzern fühlt sich also nach wie vor zuständig, Festreden zum 100-jährigen Jubiläum der Asse zu halten. Die Wintershall AG, die den Kalibereich 1970 ausgliederte, bot das unrentabel gewordene Bergwerk für eine profitable Nachnutzung zur Einlagerung von Atommüll an, ein Auswahlverfahren hatte nicht stattgefunden. Im Auftrag der Bundesrepublik erwarb die Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung (GSF) 1965 das Bergwerk. Wie sehr der Konzern K+S an der Planung der Einlagerung von Atommüll beteiligt ist und von staatlichen Forschungsfördergeldern profitiert, zeigen Gutachten, die bei K+S in Auftrag gegeben werden, der Verkauf des Haldenmaterials zur Verfüllung der Asse II und Forschungsprojektlisten. So ist die Forschung zu Schachtverschlüssen ein konkretes Fallbeispiel, wie der milliardenschwere Konzern K+S sich Aufträge des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie sichert. Sofortige Aufklärung über den Verbleib der aufgefangenen Laugen aus dem "Forschungsendlager" Asse II in stillgelegte K+S Bergwerke muss die erste Folge sein. Strafrechtliche Verfolgung der Täter und Enteignung aller aktiven und stillgelegten Bergwerke der K+S AG die nächste. Damit der Börsenkurs stimmt, ist ihnen kein Verbrechen zu groß! Die missglückte Endlagerung in Asse II zeigt, dass sichere Einlagerung des Atommülls nicht möglich ist. Für die bisherigen und zukünftigen Kosten der Lagerung bereits angefallenen Atommülls muss die Atomindustrie in vollem Umfang aufkommen. Enteignung der Atomindustrie und Stopp der Neuproduktion von Atommüll verlangen von uns die nachfolgenden Generationen. Karin Masche Juli 2008 Vom Steuerzahler bereits finanziert: Kosten bisher (von 1993 bis 12/2001): 85 774 Mio. Euro Kosten Berichtszeitraum: 8 112 Mio. Euro Zukünftige Kosten: 62 017 Mio. Euro Geldgeber: Bund 100 Prozent Geldmaschine AsseSchaubild in voller Größe als PDF Bundestag; Änderung AtomgesetzDorothée Menzner (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen!
Das Umweltministerium hat uns wiederholt mitgeteilt, an der Finanzierung im Zusammenhang mit Asse sei nichts zu ändern, weil man aus der schon vor Jahren übernommenen Verpflichtung nicht herauskomme. Aber es stellt sich sehr wohl die Frage, warum das in dem vorliegenden Gesetzestext so explizit formuliert ist. Auf diese Frage habe ich keine Antwort. Dass die Menschen ein ungutes Gefühl haben, wenn RWE, Eon, EnBW und Vattenfall seit Jahrzehnten hohe Gewinne machen, während der Steuerzahler, der Bürger, die Kosten trägt, ist ihnen nicht zu verübeln. (Beifall bei der LINKEN) Das ist wieder eine Umverteilung von unten nach oben, wie wir sie aus vielen Bereichen dieser Gesellschaft kennen. Nebenbei: Jeder kleine Gewerbetreibende muss für die Kosten seiner Abfallentsorgung selber geradestehen. (Beifall bei der LINKEN) Mit dem Gesetz wird das Forschungsbergwerk Asse mit einem Federstrich zu einem Endlager erklärt. Hier kann und hier wird die Linke ebenfalls nicht zustimmen. (Beifall bei der LINKEN) Die Subventionierung der Atomindustrie hat Tradition; das ist nicht erst bei dieser Regierung so. Dass die Gegenwehr der Konzerne entsprechend ist, verwundert nicht. Die Gegenwehr und die Subventionierung der Stromkonzerne waren häufig genug Thema. Ich möchte unseren Blick heute auf einen anderen Konzern lenken, und zwar auf den DAX-Konzern K+S, auch als Kali und Salz bekannt. Es handelt sich um einen Konzern, der an der Asse und der atomaren Endlagerung nicht geringe Mittel verdient hat. Es beginnt damit, dass das Vorgängerunternehmen dem Bund seinerzeit das alte Bergwerk verkauft hat. Der Konzern hat immer wieder Geld mit der Lieferung von Abraum zur Verfüllung der oberen Sohlen verdient und die abgepumpten Laugen in seine geschlossenen Bergwerke überführt. Des Weiteren hat der Konzern Forschungsaufträge rund um die Asse erhalten. Nicht zuletzt handelt es sich hierbei um einen der zwei Konzerne, die weltweit das Magnesiumchlorid produzieren und anbieten können, mit dem die Asse einst geflutet werden sollte. Dieser Zusammenhang macht deutlich, (Dr. Maria Flachsbarth [CDU/CSU]: Dass Sie unter Verfolgungswahn leiden!) dass wir neben den bergtechnischen Vorgängen, die wir klären müssen, auch insgesamt in die Vorgänge, die mit der Asse zusammenhängen, noch viel Licht bringen müssen und dass wir dort sehr genau hinsehen müssen. Das vorliegende Atomgesetz wird uns dabei nicht helfen; vielmehr sät es weiter Misstrauen und schürt Ängste und die Wut bei den Menschen in der Region. Das kann nicht das sein, was wir hier gemeinsam wollen. (Beifall bei der LINKEN) Aus diesem Grunde stimmen wir gegen das vorliegende Gesetz. Weil Licht in das Dunkel um die Asse gebracht werden muss, rufen wir als Linke auf, sich am 26. Februar an der Lichterkette zu beteiligen, die von Braunschweig über Wolfenbüttel bis zur Asse gehen soll. Diese Lichterkette steht unter dem Motto: „AufpASSEn! Wir bringen Licht ins Dunkel.“ (Beifall bei der LINKEN sowie der Abg.Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ich glaube, wir alle sind gut beraten, das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in der Region sehr ernst zu nehmen und es als Hilfe und Unterstützung für unsere gemeinsamen Bemühungen zu betrachten. Ich danke Ihnen. (Beifall bei der LINKEN) Rede 30.1.08 Videoaufzeichnung Weitere Artikel zum Kaliriesen:
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