Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

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Wahl — Mon, 17 May 2010 13:09:12 GMT

Wahl:

'''14.Mai'''
* gegen 18:45 im offenen Kanal: Film zu den DGB Aktionen zum [[1. Mai 2010]]
* 19.30 Uhr, Lauterbach, Lauterbacher Hof, Karl Marx, Das Kapital Lesekreis des [[Rosa Luxemburg Club]], Stand: Kapital Band 2

'''18.Mai 2010'''
* 18:00 Uhr, Stadtschloss, Kurfürstenzimmer,[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] zusammen mit Haupt- und Finanzausschuss, Thema Anhebung der Eintrittspreise der städtischen Theater- und Konzertaufführungen ab der Spielzeit 2010/2011 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

'''26.5.2010'''
* ganztägig Konrad Zuse Kongress Wiesbaden

'''27.05.2010'''
* 19:30 Uhr; Zukunft der Gewerkschaften; Veranstaltung mit Stephan Krull; Ort wird noch bekannt gemacht, [[Rosa Luxemburg Club]]

'''07.06.2010'''
* 14:00 Uhr, Oberkalbach, Gemeindezentrum, [[Kreistagssitzung]]

'''8.6.2010'''
* 18:00 Uhr, Stadtschloss, Kurfürstenzimmer,[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''09.06.2010'''
* 20:00 Uhr, Fulda, Schloßhof, Kein Ende in Sicht, [[Konstantin Wecker]] und Hannes Wader

'''10.6.2010'''
* 18.00 Uhr [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

'''12.6.2010'''
* Berlin und Stuttgart Wir zahlen nicht für EURE Krise, bundesweite Proteste

'''15.6.2010'''
* [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''16.06.2010'''
* 19:30 Uhr, Cafe Chaos, Hochschulcampus, Fulda, Weltwirtschaftskrise, soziale Bewegung, Sozialismus; Veranstaltung mit Robert Kurz,

'''28.6.2010'''
* 18.00 Uhr, [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2010]]

'''23.08.2010'''
* 14:00 Uhr, Großenlüder, Gemeindezentrum, [[Kreistagssitzung]]

'''6.9.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung

'''25.10.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung

'''01.11.2010'''
* 14:00 Uhr, Thalau, Gemeindezentrum, [[Kreistagssitzung]]

'''13.12.2010'''
* 10:00 Uhr, Künzell, Gemeindezentrum, [[Kreistagssitzung]]

'''17.12.2010'''
* Stadtverordnetenversammlung'''

Diskussion:Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik

Wahl — Sat, 15 May 2010 11:59:57 GMT

Wahl:

• Wir fordern ein preiswertes Hessenschülerticket für alle Schüler und Studenten ab der Oberstufe.

Diskussion:Programm - Soziales

Wahl — Sat, 15 May 2010 11:45:27 GMT

Wahl:

== Programm 2006-2011 Soziales erhalten und ausbauen ==
'''Wir erleben auf allen Ebenen einen Sozialabbau auf breiter Front. Dabei sind die bundespolitische „Agenda 2010“ (mit den Hartz-Gesetzen), der hessische „Koch`sche Kahlschlag“ und der kommunale Sozialabbau Ausdruck einer Politik im Interesse der Konzerne und Großbanken gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit. Dem wollen wir entgegentreten.'''

'''Stadt- und Landkreis Fulda sind Optionskommune und betreuen Langzeitarbeitslose in eigener Regie. '''

Wir stehen in Stadt und Landkreis Fulda für:

* Konsequente Opposition gegen die Politik der Kürzungen und des sozialen Kahlschlages

* Wir wenden uns gegen jegliche Gebühren-, Abgaben- und Steuererhöhungen für die Mehrheit der Bevölkerung.

* Allen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem bundes- und landesweiten Sozialabbau (hier besonders Hartz IV) treten wir entschieden entgegen.

* Wir wenden uns konsequent gegen die Lohndrückerei und gegen Stellenabbau mit Hilfe von „1-Euro-Jobs“. Auch und gerade die Kommune, ihre Einrichtungen und Unternehmen, dürfen keine "1-Euro-Jobs" einrichten, denn es ist zu befürchten, dass damit reguläre Arbeitsplätze verdrängt oder das Entstehen neuer Arbeitsplätze verhindert wird.

* Wir kämpfen für die Beibehaltung erreichter sozialer Standards und fordern den sachgerechten weiteren Ausbau.

* In Fulda und erst recht im Landkreis mangelt es noch immer an Einrichtungen für Kleinst- und Schulkinder: Weitere Kinderkrippen und Horte müssen eingerichtet werden.

* Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit sind neu zu schaffen, im Bestand zu sichern und auszubauen. Insbesondere in sozialen Brennpunkten ist Jugendarbeit angesichts der sich ausbreitenden Kinderarmut wichtiger denn je.

* Der Besuch von Kindertagesstätten und Ferienfreizeiten für Kinder arbeitsloser Mitbürger/innen muss kostenlos sein.

* Wir fordern die Erweiterung eines Fachbeirates, in dem die Langzeitarbeitslosen in angemessener Weise vertreten sind. Betroffenen muss Partizipation ermöglicht werden.

* Langzeitarbeitslose müssen umfassend über ihre Rechte, Chancen und Möglichkeiten informiert werden. Ein kostenloser Zugang zum Internet im Amt für Arbeit und Soziales ist den Betroffenen zu gewährleisten.

* Fallmanager/innen sind so zu qualifizieren, dass sie in der Lage sind, Betroffene tatsächlich zu fördern.

* Das Amt für Arbeit und Soziales in Fulda fordert in ihren Bescheiden bereits auf, aus Kostengründen angestammte Wohnungen aufzugeben. Wir wenden uns entschieden gegen Zwangsumzüge wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II

* Viele Bezieher des Arbeitslosengeldes II geraten in finanzielle Notlagen. Auf der anderen Seite wurden öffentliche Gelder für die Schuldnerberatung der Arbeiterwohlfahrt, der Verbraucherzentrale und der Caritas gestrichen. Wir fordern die umgehende (gesetzlich vorgeschriebene) Eröffnung einer vom Landkreis Fulda bezahlten Schuldnerberatungsstelle.

* Schluss mit pauschalen Missbrauchsvorwürfen und Bespitzelung der Antragsteller, stattdessen rechtsstaatliche Verfahren. Betroffene dürfen nicht würdelos behandelt werden, Bescheide müssen sachlich richtig verfasst sein.

==Änderungsvorschläge==
* Die Stelle mit den Ein-Euro-Jobs würde ich überarbeiten. Wenn das Programm aus dem Jahr 2005 stammt, das ja das Jahr ist, in dem Hartz IV eingeführt wurde, dann muss mittlerweilen genügend empirisches Material zusammengesammelt worden sein, das nachweist, dass Ein-Euro-Jobs herkömmliche Arbeitsplätze verdrängen, und daher erst Recht die Aussicht auf einen Festanstellung nach einem EEJ zunichte machen. Ich würde also die Formulierung "es muss befürchtet werden" in eine affirmative Aussage umwandeln, die eventuell auch mit den entsprechenden Quellen belegt wird.
* Bildung von Bürgergenossenschaften - Die Kommunen unterstützen die Bildung von Bürgergenossenschaften, diese können sich je nach örtlicher Gegebenheit um kulturelle und soziale Belange kümmern. So könnte in vielen Gemeindeteilen eine aktivere Jugend- und Seniorenarbeit unter Beteiligung der Bürger/innen gestaltet werden.

==Streichungen==

==Ergänzungen==

Diskussion:Programm - Natur- und Umweltschutz

Wahl — Sat, 15 May 2010 11:35:00 GMT

Wahl:

== Programm 2006 ==

'''Wir sind nicht Eigentümer der Erde, sondern sollten ihre sorgsamen Verwalter sein, damit wir unserer Verantwortung für ihren Zustand gegenüber den nachfolgenden Generationen gerecht werden können. Wir treten ein für eine nachhaltige Regionalentwicklung:'''

* Wir unterstützen Bemühungen um '''regionale Vermarktung von Bio-Lebensmitteln''' und Produkten, die in der Region hergestellt werden. Nachhaltig wirtschaftende Landwirte brauchen unsere Unterstützung.

* Das '''Biosphärenreservat Rhön''' ist eine Region, in der die nachhaltige Entwicklung als Dreiklang von sozialer Sicherung, wirtschaftlicher Entwicklung und Erhalt der Natur erfolgen soll. Dazu gehört, dem Umwelt-, Natur- und Artenschutz in einem größerem Umfang Vorrang zu geben und bei allen Entwicklungen maßgeblich zu berücksichtigen.

* Wir lehnen die '''Agro-Gentechnik''' ab. Wir fordern, daß sich Fulda zur gentechnikfreien Zone erklärt.

* Gute Anbindungen an den '''öffentlichen Personen Nahverkehr''', gerade auch in ländlichen Regionen, sind auch ein wichtiger Faktor für den Umweltschutz. Deshalb soll dem Rückzug des ÖPNV aus der Region mit Maßnahmen begegnet werden, deren Maßstab nicht nur die Wirtschaftlichkeit, sondern auch die sozialen Erfordernisse und der Umweltschutz sind.

* Ein '''Truppenübungsplatz''' mitten im Biosphärenreservat ist für uns nicht weiter hinnehmbar. Sprengstoffrückstände wurden in der Vergangenheit in Brunnen, die auch der Versorgung der Stadt Fulda dienen, gefunden.

* Erforderlich ist eine '''Grundwasser'''bilanz und ein Grundwassermanagement für die gesamte Region. Die gängige Beschwörung eines ausreichenden Grundwasserdargebotes heißt nichts anderes, als die Notwendigleit eines Konzeptes für die laufend steigenden Anforderungen aus Industrie und Gewerbe zu leugnen.

* Wir haben ein Konzept: Die Nutzung des '''Niederschlagswasser''' in der Haustechnik für Bewässerung, WC und Waschmaschinen ist z. : ein Stand der Technik, der größere Verbreitung finden soll. Dazu sollen Anreize für private Investitionen zu gegeben werden.

* Schluss mit der konzeptions- und hilflosen Politik einer privatisierten '''Abfall'''beseitigung in Stadt und Landkreis. Entscheidungen im Abfallzweckverband - ohne qualifizierter Mitsprache der parlamentarischen Gremien - lehnen wir ab. Stopp den Zwischenlösungen mit Transporten des Mülls aus dem Landkreis Fulda in andere Bundesländer. Wir brauchen zügige Neuplanung - und ab 2007 Realisierung von Gesamtlösungen. Dies ist ein Beitrag der Kommunen, Wirtschaftskreisläufe zu Gunsten der Umwelt zu regionalisieren.

* Stadt und Kreis Fulda als Mehrheitseigner der Üwag müssen darauf drängen, dass mehr '''Strom''' regional erzeugt wird (z.B. Abwärme, Biogasanlagen, Biomassekraftwerke, die Holzabfälle der Region verwerten, Solarstrom auf Dachflächen), und mehr Dachflächen öffentlicher Gebäude für Bürgersolaranlagen zur Verfügung gestellt werden.

* Der Anteil an '''Atomstrom''', den die Üwag liefert, liegt über dem Bundesdurchschnitt. Wir fordern die Kommunen und den Kreis auf, diesen Anteil durch regionale Investitionen der Üwag und der GWV zu verringern. Energieverluste durch lange Tansferwege werden so vermieden.

* Umweltbewusstsein und der Informationsbedarf zu Themen wie Ressourcenschonung und '''Energieeinsparung''' haben sind stark gewachsen. Die Bereitschaft zur privaten Initiative im Umwelt- und Naturschutz ist sowohl im Ehrenamt als auch durch Investitionen, beispielsweise bei der Gebäudesanierung und ressourcenschonenden Gebäudetechnik erheblich. Einrichtungen, die der Umweltbildung und –beratung dienen, sind daher unverzichtbar für die regionale Entwicklung und sollen besonders gefördert werden.

* Wir wünschen uns analog zum Vorbild der Stadt Fulda auch einen '''Umweltpreis''', der vom Landkreis Fulda vergeben wird. So sollen auch in der Region besondere Verdienste um den Erhalt unserer natürlichen Umwelt auszeichnet und damit gefördert werden.

* Die kommunale '''Bauflächen'''konkurrenz muss durch eine gemeinwohl- und umweltorientiere Planung ersetzt werden. Die ruinöse Vorratserschließung und das Bauflächendumping sind unwirtschaftlich, belasten die Umwelt und verspielen das Kapital einer intakten Kulturlandschaft.

* In der Region gibt es einige gute Beispiele für '''umweltgerechtes Bauen'''. Dazu gehören vor allem die Wahl des Standortes, die Nutzung handwerklicher Bautechnik und ökologischer Baustoffe, Passivhausdämmung und effektiver Haustechnik. Durch die Möglichkeiten der Bauleitplanung, der Bauordnung und durch Verträge zwischen Kommunen und Bauherren soll dies Prinzipien zur vorrangigen Siedlungsentwicklung werden.

* Wir setzen uns ausdrücklich dafür ein, dass die '''Stadtgärtnerei''' Fulda in der bisherigen kommunal betriebenen Form erhalten bleibt. Eine Privatisierung dieser Leistungen lehnen wir wie alle Privatisierung öffentlicher Aufgaben ab.

===Ergänzungsvorschläge===
* Es muss ein Programmpunkt zum Kalibergbau rein, das Thema war für uns 2005 so nicht sichtbar [[Benutzer:Karin|Karin]] 11:59, 8. Mai 2010 (CEST)
* Die B 87 n sollte auch erwähnt werden [[Benutzer:Nethippi|nethippi]] 09:23, 10. Mai 2010 (CEST)
* Energiegenossenschaften - Die Kommumunen sollen die Bürger bei der Bildung von Genossenschaften zur eigenen Energieerzeugung unterstützen. Ziel soll die Selbstversorgung der Kommunen mit Energie sein. Hierzu sollen die Kommunen eine Langfristplanung von 10 Jahren erstellen. Die Kommunen sollen zum Start eine Wettbewerbsausschreibung der Gemeindeteile für ein Energiemodell durchführen. Die Kommune unterstützt die Gemeindeteile bzw. die Genossenschaften bei der Gründung und Erarbeitung der Konzepte.

===Streichungen===

===Bewertungen Umsetzung/Entwicklung des Programms===

Diskussion:Programm - Arbeit

Wahl — Fri, 07 May 2010 16:13:50 GMT

Wahl:

hier soll entwickelt werden
[[Benutzer:Wahl|Wahl]] 18:13, 7. Mai 2010 (CEST)

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Wahl — Sun, 11 Apr 2010 07:09:37 GMT

Wahl:

'''10.4.2010'''
*9.30 [http://www.attac.de/aktuell/krisen/bankentribunal/service/streaming Livestreaming Bankentribunal volksbühne Berlin]

'''12.4.2010'''
* zentrale Betriebsversammlung für alle Mitarbeiter der Deutschen Post im Bereich der Niederlassung Brief Kassel/Fulda während der Arbeitszeit
*20.00 Uhr – Café Chaos (Hochschule Fulda) - Campus Kino: Four Rooms“, Eintritt ist frei. Zuerst wird der Episodenfilm-Klassiker gezeigt, danach ist noch genug Raum und Zeit um zusammen zu sitzen und sich gemütlich zu unterhalten. Mehr Veranstaltungstipps: [http://www.cafe-chaos-fulda.de Café Chaos]

'''13.4.2010'''
* 19.30 Uhr Café Chaos (Hochschule Fulda), Buchvorstellung: „Die Schock-Strategie" (Naomi Klein) Mit Joseph E. Plur, Eintritt frei, Veranstalter [[DGB]], Arbeit und Leben

'''Donnerstag 15.4.2010'''
*19.00 Uhr – im Stadtschloss - Politische Soiree „20 Jahre Frauenbüro“ Was institutionalisierte Frauenpolitik kann und was sie nicht kann.
* 19.30 Uhr im Lauterbacher Hof in 36341 Lauterbach, Vogelsbergstraße 87, Erst die Dinosaurier, dann die Indianer und jetzt wir? Sterben unsere Städte und Dörfer?, Veranstaltung [[Rosa Luxemburg Club]]

'''Am Freitag, 16.April'''
* 12.00 Uhr Treff im Abgeordnetenbüro Frank Kuschel, Kurhausstraße 6 in 36433 Bad Salzungen, von dort gehen wir dann gemeinsam mit Transparenten, Luftballons, Fahnen u.s.w. zum Nappenplatz in Bad Salzungen dort Begrüßungsappell für die aus Afghanistan heimkehrenden Soldaten, zu diesen Begrüßungsappell müssen wir zeigen, das wir gegen diesen Kriegseinsatz in Afghanistan sind.

'''17.4.2010'''
* Hagen Rether, Fulda Orangerie
* 10 Uhr 30 bis 16 Uhr 30 im Haus der Kirche, Wilhelmshöher Allee 330, 34131 Kassel Linke Kommunalpolitik Rosa-Luxemburg Stiftung und Kommunalpolitisches Forum Hessen e.V.

'''23.4.2010'''
* Axel Gerntke, Fulda Felsenkeller
* 20 Uhr Die Linke im Kreis Fulda macht gegen die geplante Kopfpauschale mobil. Im Rahmen einer hessenweiten Kampange gegen die Kopfpauschale führt sie eine Informationsveranstaltung durch.
Unter dem Motto- Schwarz-Gelb macht krank.
Referent ist Axel Gerntke, Gewerkschaftssekretär.

'''24.April'''
* [[Atomkraft|Umzingelung AKW Biblis]], Treff Fahrt mit Hessenticket 9.00 Uhr Bahnhof Fulda

'''25. April'''
* 12-18 Uhr Gartenfest im Frühling, Umweltzentrum Fulda, Gartenkulturpfad,im Sinne der [[Lokale Agenda 21|Lokalen Agenda 21]] wird für umweltverträgliches, sozial orientiertes und nachhaltiges Wirtschaften geworben. Für die Kinder Malprojekt "Lebensbaum" mit der Künstlerin Verena Kühnlein , Wasserpumpe, Matschtisch Pflanzenbörse mit privaten An- und Verkauf von Garten- und Zimmerpflanzen. Nichtgewerbliche Anbieter können im Umweltzentrum Fulda bis zum 16. April 2010 einen Stand anmelden.

'''27.April'''
* 7.45 Uhr ver.di-Senioren Fahrt nach Schlüchtern und Steinau an der Straße, ZOB am Bahnhof, Der Biberbeauftragte des Landes Hessen wird bei einer Führung Wissenswertes über Biber erzählen. Im Puppentheater in Steinau "Die Holzköppe" sieht die Gruppe in einer Sonderaufführung die „Salzprinzessin“, ein Tschechisches Märchen. Die Vorstellung geht von 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr. Anschließend ist Gelegenheit zu einer Kaffeepause mit Kuchen. Wer dann noch Lust hat, kann sich einem Besichtigungsrundgang anschließen. Abfahrt in Steinau um 18:30 Uhr, Ankunft in Fulda um 19:30 Uhr. Weitere Auskunft erteilt R. Eisenburger Tel. 0661 / 51237. Um möglichst kurzfristige Anmeldung wird gebeten.

'''[[1. Mai 2010]]'''
* 11.00 Bahnhof Fulda Treffpunkt Demo durch die Stadt, die Fuldaauen, Kundgebungsort - dort Stände, Essen + Trinken, Kinderaktionen, Theater, Maireden, Musik mit den "Ruam" aus Regensburg

'''09.06.2010'''
* 20:00 Uhr, Fulda, Schloßhof, Kein Ende in Sicht, [[Konstantin Wecker]] und Hannes Wader

Pressemit-25-02-10

Wahl — Thu, 25 Feb 2010 14:40:29 GMT

Wahl:

'''LINKE.Offene Liste fordert mehr Sicherheit bei der Schülerbeförderung'''

Die Linke.Offene Liste fordert Klarheit über die Konsequenzen aus dem tödlichen Unfall einer Schülerin. In einem Berichtsantrag vom 06.02. fordert sie den Kreisausschuss in der kommenden Kreistagssitzung am 01.März darüber zu berichten:
• Welche Sicherheitsvorkehrungen hat der Kreis im Zusammenhang mit der Schülerbeförderung mit der DB bzw. dem RMV vereinbart?
• Gibt es in Neuhof und in anderen Bahnhöfen mit Schülerbeförderungen Personal das in den Hauptfahrzeiten auf die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen achtet?
• Gibt es Erkenntnisse zur Ursache des tödlichen Unfalls am 04.02.2010?
• Welche Konsequenzen zieht der Kreis aus dem Unfall?
• Welche Möglichkeiten sieht der Kreis die Sicherheit bei der Schülerbeförderung zu verbessern?
Bereits mehrmals hat die Linke.Offene.Liste auf die Gefährdungen im Bus- und Schienenverkehr hingewiesen. Dem Landkreis wurden Filmaufnahmen zur Situation am Bahnhof Eichenzell zur Verfügung gestellt. Zur Vermeidung solcher Unfälle sollte sich der Kreis umfassend über die Ursachen des Unfalles und mögliche Konsequenzen befassen.
Die Linke.Offene Liste fordert, endlich Konsequenzen zu ziehen.

Schüler müssen teilweise über 700,- Euro für eine Schülerjahreskarte zahlen.
Im Zusammenhang mit den Kosten für die Schülerbeförderung fordert die Linke eine Entlastung für die Oberschüler mit jährlichen Schülerfahrkosten.
Der Kreis Fulda soll den SchülerInnen der Oberstufe ab dem Schuljahr 2010/2011 einen Zuschuss zu ihren Schülerfahrkarten zahlen. Der Zuschuss soll den 300,- Euro übersteigenden Jahrespreis der Schülerfahrkarte. Haben die Eltern ein Jahresbruttoeinkommen unter 30.000,- Euro, wird auf Antrag eine weitere Erstattung gewährt.
Auf gesetzlicher Grundlage übernimmt der Kreis die Fahrkosten bis zur Oberstufe. Danach entstehen insbesondere aufgrund der weiten Anfahrtswege im Landkreis Fulda erhebliche Kosten für die Oberschüler. Kosten von über 700,- Euro im Jahr können entstehen. Während den Studierenden durch den RMV für ca. 150,- Euro pro Semester Semstertickets für ganz Hessen angeboten werden, gibt es gerade für die Oberschüler nur sehr teure Fahrkarten. Man kann davon sprechen, dass die Schüler den öffentlichen Nahverkehr mitfinanzieren. Für Familien mit geringen Einkommen stellen die Kosten ein erhebliches Problem dar. Ggf. wird ein weiterer oder weiterführender Schulbesuch aus finanziellen Gründen in Frage gestellt oder unterbleibt sogar. Durch die oben beantragte Regelung entstünden für die Oberschüler zu mindestens nicht mehr Kosten als für die Studierenden. Besser wäre natürlich eine komplette Übernahme der Kosten. Dies würde nach dem Bericht des Kreisausschusses aber ca. 1,5 Millionen Euro kosten. Auch die Zahlung nach Einkommensverhältnissen wäre eine Möglichkeit, was aber zu erheblichen bürokratischen Aufwand führen könnte, während eine gesonderte Beantragung bei besonderen Härten nur Aufwand bei Bedarf bedeuten würde.

Einsparmöglichkeiten im Kreishaushalt sieht die Linke bei den Managerngehältern und durch die konsequente Nutzung von erneuerbarer Energien im eigenwirtschaftlichen Betrieb.