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Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:11:31 GMT

93.203.51.215: /* Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen */

=Einladung=

'''Freitag, 15. 12. 2006, 16 Uhr'''

findet im Fürstensaal des Stadtschlosses eine Sitzung , der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda statt.

'''Tagesordnung 1:'''

1. Wahl von sachkundigen Einwohnern in die [[Friedhofskommission]]

2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 15. 12. 2006

3. Haushaltsplan 2007 einschließlich des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" - Verabschiedung -

4. [[Müll|Anpassung der Abfallgebühren zum 1. 1. 2007 aufgrund von Kostensteigerungen und geänderter gesetzlicher Anforderungen]].

:8. Nachtrag zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Fulda.

(Anmerkung: irgendwie scheint in der Amtlichen Bekanntmachung die Nummerierung durcheinander gekommen zu sein)

'''Tagesordnung II'''

5. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. 12. 2005 des [[Eigenbetrieb Parkstätten, Gas und Wasser |Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda]]"

6. Prüfung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes ,Parkstätten, Gas und Wasser Fulda", - Auftragserteilung Abschlussprüfer

7. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 41 Pacelliallee Teil C"

8. Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr.7 "Zieherser Weg - Lullusstaße" vom 19. 2. 1971

9. [[Planungsversammlung Nordhessen|Anhörung und Offenlegung des Entwurfs zum Regionalplan 2006]]

= Verlauf =
Der Verlauf der Sitzung wird in den nächsten Tagen dargestellt vorab zunächst einige eingebrachte Anträge, die jedoch bereits in den vorhergehenden Ausschussitzungen behandelt wurden. Bei der Stadtverordnetensitzung wurden sie nicht mehr thematisiert.

== Begrüßung ==
Die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hartmann eröffnete die Sitzung, begrüßte unter den Zuhörern ihren Vorgänger im Amt Herrn Gellings und die Stadtältesten Herrn Jordan und Vonderau. Weiterhin begrüßte sie die Realschulklasse 10 der [[Bardoschule]].
Entschuldigt aus dem Kreis der Stadtverordneten seien Herr Hans-Deiter Alt und Herr Tritschler, Frau schultheiß käme später.

Anschließend gab sie eine Info an die Stadtverordneten bekannt: Die Parkkarten, die die Stadtverordneten im gegenüberliegenden [[q-Park]]haus erhalten, könnten ab 8. Januar neu aufgeladen werden.

== Tagesordnung II ==
Den Punkten der Tagesordnung II wurden mit den Stimmen aller anwesenden Stadtverordneten zugestimmt
(CDU,SPD,GRÜNE,FDP,CWE,REP) es gab eine Enthaltung von [[Die LINKE.Offene Liste]]

Bestandteil der Tagesordnung II war u.a. die Anhörung zum Regionalplan Nordhessen. Hierin enthalten die [[KundS KALI GmbH|Salzlaugenpipeline der Kali + Salz]] von Neuhof zur Werra. So schnell wird hier also untergeschoben und verabschiedet.

==Tagesordnung I==
===Nachwahl [[Friedhofskommission]]===
Einstimmig wurden die Vorschläge der Friedhofsgärtner Herr Reinholf Neuhan und seitens des Ausländerbeirates für die in Fulda lebenden Muslime Herr Seftek Agin.

=== Bericht der Tätigkeit der Ausschüsse===
Wurde als Tischvorlage, ebenso wie die gebundene [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung]] vorgelegt.

=== Stellungsnahme des Vorsitzenden des [[Haupt- und Finanzausschuss]]es zu den Haushaltsberatungen ===
Als Stellvertretender Ausschussvorsitzender des [[Haupt- und Finanzausschuss]]es erstattete Herr Steffen Werner (CDU) Bericht über die Haushaltsberatungen.

"Pfeifen aus dem letzten Loch" so titulierte FZ sehr drastisch die Haushaltssituation, sinkende Einnahmen, steigende Ausgaben einer powerregion, ist Talsohle durchschritten? Die heutige Presse spräche von sprudelnden Einahmen, und gleich gäbe es Forderungen auch für für höhere Ausgaben.

Man lehnte den Antag der Linken. Offenen Liste ab, die Ansätze höher anzusetzen, es sei nicht
"seriös", höhere Ansätze würden sich erst im nächsten Jahr niederschlagen, Die Nettoneuverschuldung läge bei nahe Null, man wolle nicht "Sparbemühungen zunichte machen, man müsse die "Kernaufgaben der Stadt erfüllen. Bei den Kreisumlageverhandlungen brachte es einen Erfolg für Fulda, man habe Atempause bis 2008. Die Gewerbesteuer sei "eine der wichtigsten Einnahmequellen", doch immer eine Millionen Defizit im Vermögenshaushalt, die "Konsolisiedungsmassnahmen zeigen Wirkung".

Es wurde kontrovers, aber fair diskutiert im [[Haupt- und Finanzausschuss]]. Es gab 106 Anträge in den Haushaltsberatungen 2006, Die vereinbarte Abgabefrist wurde nicht in allen Fällen eingehalten.
Es gäbe Kostensteigerungen im Bereich der Jugendhilfe, dies "können Sie dem Protokoll entnehmen", einige Anträge seien modifiziert worden zb Jugendsozialarbeit a der [[Brüder-Grimm-Schule Fulda]].
Auffällig war auch, daß "einige Anträge ohne besonderen haushaltsrelevanten Hintergrund" eingingen, man solle prüfen, ob er nicht im laufe des Jahres gestellt werden könne.

(Er gab die Abstimmungsergebnisse zu den Einzelplänes des Haushaltes bekannt, was jedoch zu schnell war, für die Mitschrift, bemerkenswert: Der Stellenplan wurde im Ausschuss mit 4 Enthaltungen angenommen, abstimmungsberechtigt waren CDU, SPD, GRÜNE, FDP).

Abschließend dankte er Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]], [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]], der Kämmerei, auch in Fulda sei oberstes Prinzip der Vorsicht, damit sie weiterhin eine liebens- und lebenswerte Stadt bleibt.

'''Besucher-Kommentar''': ''[[Die LINKE.Offene Liste]] kann stolz sein, als einziger wurde dieser [[#Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen|Antrag zum falschen Ansatz auf der Einnahmeseite]] im Bericht erwähnt und im gesamten ersten Teil versucht Steffen Werner zu rechtfertigen, warum dieser niedrige Ansatz richtig sei. Getroffene Hunde bellen, wenn der Antrag so "unseriös" wäre, warum ist er dann explizit aus der Masse der 109 "Haushaltsanträge" herausgehoben worden? Es scheint ja wohl ein zentraler wunder Punkt zu sein. In zwei Jahren beim Jahresabschluss 2007 wird es sich zeigen.''

=== Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt ===
====CDU====
Fraktionsvorsitzender [[Gerhard Stollberg]] trug die Stellungsnahme der CDU vor.:

Der vorgelegte Haushaltsplan sei defizitär, aber im Unterschied vergangener Jahre prognostizierte Minus bei fünf, sechs und acht Millionen Euro sondern nur noch 1 mio Euro. In der Jahrsrechnung konnte doch noch ausgeglichen werden, durch sparsame Haushaltspolitk, man konnte Einsparpotentiale aufzeigen. Dies zeige erste Früchte und eine Besserung der konjunkturellen Lage sei absehbar.

Die Zukunft der Gewerbesteuer sei auf dem Prüfstand, die Kommunen bräuchten ein eigenes Hebesatzrecht. Die Auswirkungen 2008 für Fulda blieben abzuwarten.
Bezüglich der Kreisumlage dankte er [[Gerhard Möller]] u.a für die Verhandlungen.

Bei dem eingeschlagenen Konsolidierungskurs würden Standarts erhalten und nicht heruntergefahren, die Stadt könne sich auch in Zukunft dynamisch weiterentwickeln, Zuführungen über Mindestzahlungen von Verwaltungs- an Vermögenshaushalt, bei Leistungen auf sehr hohem Niveau, wir haben eine schlagkräftige Feuerwehr, die hervorragend ausgestattet sei. Fulda sei zu Recht Schulstadt und habe ein breit gefächertes Schulangebot. Weiter führte er die Leistungen bei der Schulausstattung auf: z.b. Fulda Galerie, Neue Technik an den Schulen, bauliche Anstrengungen an der Stein Schule und Rhabanus Maurus Schule für die Nachmittagsbetreuung. Auch Kulturelles vielfältig: Schlosstheater, Museen, freie Träger würden mit 72000 Euro gefördert. "Kultur kostet Geld", es sei aber auch ein Standortfaktor, ein Fehlbetrag von 5,8 Mio sei angemessen. Beim Kongresszentrum zeigte die Stadt eine konsequente Haltung, die sich auszahlte.

"Kinder sind Zukunft", für Kinder und Jugendliche biete die Stadt grundlegende Bedingungen für Zukunft, er führte den Fond "Mütter in Not", Grundstücksangebote für Familien, ermäßigte Kindergartenbeiträge, das bambini Programm an. Im Namen der Fraktion wolle er den freien Trägern caritas, Diakonie, Mutterhaus danken.Wichtig sei ein geordnetes Elternhaus, doch für "konsequente 12% der unter 3 jährigen gäbe es Betreuungsangebote. Für Spielplätze wurden insgesamt 550 000 Euro ausgegeben, zur Integration gäbe es Sprachkurse, Tag des ausländischen Mitbürgers, die interkulturelle Woche würde gefördert.

Kritik habe man an dem SPD Antrag, ein Gemeindezentrum auf der [[Fulda Galerie]] zu verhindern, auf dringende Bitte hin wurde er nicht zurückgezogen.

Die Jugendhilfekosten seien angestiegen. Es gäbe hier 10 Mio Euro Zuschussbedarf Im Einzelplan 4 würde das gesamte Gewerbesteueraufkommen für soziale Zwecke ausgegeben.
Gute Vereinssarbeit garantiere beste Integration.

Auch im kommenden Jahr käme die Stadtentwicklung (voran): Da Kongresszentrum, Zentralbad, etc diese Entwicklung hat uns den Begriff "powerregion" eingebracht, Beim Uniplatz wurde durch geschickte Verhandlungen der Einsatz städtischer Mittel auf 3 Mio begrenzt, auch südliche Innenstadt sei in entwicklung. 10 Mio Euro seinen für Straßenbau eingestellt: Pacelli Allee, Hermann Muth Str., viele Staßen seien sanierungsbedürftig.

Vielerort gäbe es Gebührenanhebungn aber bis auf die Müllgebühren seine diese stabil. "Es bleibt uns keinen Wahl, "das Problem ist nicht hausgemacht", Erhöhung kann nicht durch Massnahmen wie von den GRÜNEN vorgeschlagen abgewendet werden (Gebühren nach Gewicht), bei soziale Komponenten würden ein erheblicher Verwaltungsaufwand noch höhere Gebühren bedeuten. Er vermutet weiter: Die Oppositionsparteien haben Gründe gesucht die Erhöhung abzulehnen.

Fulda sei eine Stadt des Fremdenverkehrs, Kongresse und Grossveranstalungen nehmen zu, es gibt das Kongresszentum, die Orangerie, Er sprach Frau Zuschke Dank für in kürzester Zeit verwirklichte Erneuerung mit 4 millionen Gesamtaufwendung aus.

Die Stadtteile hob er mit den Bürgerhäusern hervor, dies seien "komunikative Standorte", der Betrieb rechne sich aber nicht für Pächter. Die "Stadtteile liegen uns am Herzen", 2007 seien wieder einige Massnahmen vorgesehen, aber nicht alle Wünsche der Ortbeiräte konnten umgesetzt werden.

"Unsere Fraktion hat bewußt keine ausgabensteigernden Antäge gestellt, die Menge der Antäge sagt nicht unbedingt etwas über Qualität aus, einem Antrag haben wir gerne zugestimmt: Wir geben Geld unserer Fraktion zurück, beim Sparen müssen wir bei uns selbst anfangen. Er dankte dem (wörtlich) "Triumvirat" Möller, Zuschke, Dippel und der Kämmerei.

'''Besucherkommentar:''' ''Frau Zuschke stutzte über den Begiff "Triumvirat", augenscheinlich gefiel er ihr überhaupt nicht. Ansonsten hört sich die Rede schön an, aber Kritikpunkte gibt es zuhauf:

* die Einsparpotentiale mit denen die vorhergehenden Haushalte ausgeglichen wurden ergaben sich auf dem Rücken der Beschäftigten (Stichwort: Stellennichtbesetzung und [[ProCommunitas GmbH]] und durch zu niedrig angesetzte Gewerbesteuereinnahmen)

* breit gefächertes [[Schulen (Fulda)|Schulangebot]]: na so breit ist es auch wieder nicht, eine integrierte Gesamtschule fehlt völlig.

*Fond "Mütter in Not", dass er ausgerechnet diesen Mini-etat anführt, der noch dazu kaum in Anspruch genommen wird. Schuld daran ist, dass nicht die Mütter in Not Antragsrecht haben, sondern die Fachämter.

* "geschickte Verhandlungen, die die Aufwendungen beim [[Universitätsplatz]] auf 3 Millionen begrenzen", nennt er ein PPP (Public-Private-Partnership) Projekt, bei dem die Stadt den Schulhof für 1 Euro abgibt und den Abriß der denkmalgeschützten Turnhalle beinhaltet.

* "Wünsche der Ortbeiräte" wo erfahren denn die Stadtverordneten überhaupt von den Wünschen der Ortsbeiräte?

* CDU gibt Geld zurück? Na prima nachdem sie es sich von 27000 Euro auf mehr als das Doppelte erhöht haben, kann man leicht ein paar Euro zurückgeben. Vielleicht fällt es auch schwer, die Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung beschränkt sich im Wesentlichen auf die örtliche Presse.

'''Begriffsdefinition: Triumvirat'''

* Herkunft: lateinisch: tres viri = drei Männer
* Langenscheid Fremdwörterbuch: Tri·um·vi'rat, das; -s,-e Herrschaft von drei Personen
* Wikipedia: Vom römischen Reich bis zur Neuzeit [http://de.wikipedia.org/wiki/Triumvirat]
* Wortschatz Uni Leipzig[http://wortschatz.uni-leipzig.de/cgi-bin/wort_www?site=1&sprache=de&x=0&y=0&cs=1&Wort=Triumvirat]: steht in der Bedeutungsgruppe : Absolutismus, Apartheid, Despotismus, Diktatur, Fremdherrschaft, Gottesgnadentum, Imperialismus, Kolonialismus, Legitimität, Militärherrschaft, Monarchie, Parteiherrschaft, Rassismus, Reaktion, Triumvirat, Tyrannei, Zarentum [http://www.degruyter.de/rs/bookSingle.cfm?isbn=3-11-009822-9&fg=SK&L=D]

====SPD====
Haushalts-Rede [[Bernhard Lindner]] (SPD-Fraktionsvorsitzender)
veröffentlicht als Manuskript hier [http://www.spd-fulda.de/haushalt/lindner2007.html]

Wir wollen dennoch aus dem Verlauf berichten, da er in der gehaltenen Rede noch auf Themen seines Vorgängers einging.

Lindner bemerkte zu dem Bericht des stellvertretenden Vorsitzender des [[Haupt- und Finanzausschuss]] Steffen Werner : Die eine Häfte sei Bericht, der andere Teil die Meinung der CDU Fraktion gewesen, und bat, dass dies auf die Redezeit der CDU Faktion angerechnet würde.

Beim Thema Schule sei der Eindruck erweckt worden, das Geld käme aus dem städtischen Haushalt, das Geld komme aber woanders her.

Der [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] stelle den Haushalt unter das stadthistorische Leitthema „Alles für Fulda“. Die SPD allerdings frage, ob das was im Haushalt 2007 stehe, wirklich "alles für Fulda" sei. "Sie geben der Haushaltskonsolidierung jedweden Vorrang vor wünschenswerten oder notwendigen Ausgaben." "Diese „Geiz ist geil“ – Mentalität ist aber keine Antwort auf die drängenden Probleme unserer Gesellschaft auch zunehmend in Fulda." Er stellte in diesem Zusammhang fest, dass Dr. Dippel heute fehle und er noch keinen Grund dafür gehört habe.

Eines dieser Probleme sei mit Sicherheit oder "realistischer, mit schwindender innerer Sicherheit, die mangelnde Integration". Im Nachgang der Ausländerwoche habe sich die SPD intensive Gedanken über kommunale Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten zur Integration gemacht und für den Haushalt 2007 ein entsprechendes Antragspaket geschnürt. Dabei sei Integration nicht nur die Einbindung von Menschen mit Migrationshintergrund in unser demokratisches Rechts- und Wertsystem sondern auch die "Einbindung von Menschen aus sozial defizitären und bildungsfernen Haushalten in unseren Arbeitsmarkt". Integration sei somit also die Befähigung möglichst vieler Menschen zur aktiven Teilhabe am öffentlichen Leben und im Arbeitsleben.

Dies setze Sprache, Bildung und soziale Kompetenz voraus. Sprache aber sei – "echt krass" – mehr als doppelte Halbsprachigkeit vieler Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Sprache müssw gebildet werden. Sprachbildung und Kommunikationsfähigkeit würde im Kindergarten beginnen. Wenn das beitragsfreie Kindergartenjahr den gewünschten Erfolg habe, dann wollen und müssen mehr Kinder mehr lernen und sind in der Schule signifikant erfolgreicher, wie der Fuldaer Zeitung vom Dienstag dieser Woche zu entnehmen sei.

Leider sei ein entsprechender Antrag zum Stellenplan auf Verstärkung des Erzieherinnenpersonales mit Hinweis auf ihre angebliche Nichtfinanzierbarkeit abgelehnt worden. Nicht einmal ein Einstiegsszenario für jene Kinder aus sprachlichen oder sozialen Problembereichen sei entwickelt worden. Höhere Steuermehreinnahmen ließen schon jetzt selbst bei rigide konservativer Haushaltsführung eine seriöse Finanzierung zu. "Eben doch nicht alles für Fulda", stellte Lindner fest.

Aber die SPD bleibe trotz allem zuversichtlich. Letztes Jahr habe sie die Zinsbelastung des Gewerbegebietes Lehnerz immer wieder angeprangert. Dieses Jahr würden wir eine gute Zahl verkaufter Gewerbegrundstücke erleben. "Sie sehen: nerven lohnt!"

Schlechte Sprachbildung, geringe Schulbildung, miserable Ausbildungschancen, null Perspektive, nicht selten Knast beschreiben nach Ansicht der SPD den Teufelskreis nicht weniger Jugendlicher. Ein diesbezüglicher Pressehinweis von Justizminister Banzer (CDU) vom Mittwoch dieser Woche "müsste auch für Sie ein Beitrag zur Meinungsbildung sein".

Lindner stelle fest: „Alles auch für Fulda“ derzeit keine „fette Performance“.

Hier müsse Politik eingreifen – hier müsse kommunale Politik vor Ort eingreifen.

Integrationslotsen nach dem Vorbild anderer Städte könnten einen Weg weisen. "Sie wollen einen entsprechenden SPD – Antrag prüfen. Das ist gut. Doch wir werden prüfen ob und wie Sie prüfen."

"Sie beklagen die mehr als 20 – prozentige Steigerung bei der Jugendhilfe, doch fokussieren Sie Ihren Blick nur auf die Heimunterbringung", betont Lindner Dabei täten verstärkte präventive Maßnahmen dringend Not. Deshalb wolle die SPD-Fraktion seit langem schulformübergreifende Ganztagsbetriebe. Denn ein System, das nur leistungsorientiert ausgrenze, verhindere Perspektiven und verstärke den oben beschriebenen Teufelskreis.

Was Kommune mit relativ geringem Mitteleinsatz bei der Prävention nicht schaffe, müsse der Staat mit viel Geld bei Polizei, Justiz und Strafvollzug auffangen. Eine Rückfallquote jugendlicher Straftäter von bundesweit 78 % könne gesellschaftlich nicht geduldet werden. Banzer wolle mehr erziehen und verspricht sich eine Verbesserung von 10 bis 20 %.

Hoher Input geringer Output.

Hier müsse viel früher gehandelt werden. Doch das verlange kommunales Geld. "Dieser Umstand wird auch von Ihnen erkannt und in der Haushaltsrede beklagt, doch ein weitergehendes Handeln, dieses haushaltere Dilemma zu beseitigen, ist nicht erkennbar": Das eine zahlt die Kommune und hat eigentlich nichts davon (außer Ruhe vor missliebigen Anfragen – doch vielleicht geringere teure Heimunterbringungen), das andere zahlt das Land Hessen. Deshalb müsse dafür gestritten werden, dass die Finanzbeziehungen u.a. auch im Sozial- und Bildungsbereich zwischen Staat und Stadt neu geordnet werden. Freiwerdende Staatsausgaben bei erfolgreicher kommunaler Präventionsarbeit müssen den örtlichen Trägern zugute kommen können. Die harte Trennung zwischen Staat und Kommune löse keineswegs die Probleme im Kindergartenbereich, bei der Schulsozialarbeit oder eben bei der Prävention in tuto. "Alles für Fulda! In dieser Frage fänden Sie uns an Ihrer Seite, Herr Oberbürgermeister."

Was in Kindergarten und Schule nicht erreicht werden kann, verstärke sich im Erwachsenenbereich. Assimilierte Parallelgesellschaften nützten demokratisch tolerante Gesellschaften, würden aber ihr eigenes Leben leben und konterkarierten damit Integrationsbemühungen. "Kritisch betrachten wir deshalb das geplante Gemeindezentrum auf der [[Fulda Galerie]], das zuvörderst dem Eigeninteresse dient und die Integration aller Menschen in dem neuen Stadtteil erschwert. Aber auch hier gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass sich zukünftig derzeit noch geschlossene Gemeinschaften öffnen und Integration befördern. Wenngleich meine Hoffnung eher schwindet, weisen doch religiös begründete Entwicklungen vieler Glaubensrichtungen auf weitere Separierung. Jeder lebt mehr und mehr in seiner Welt nebeneinander und nicht in einer Welt aktiv miteinander."

"Alle für Fulda!"

"Dies wollten wir mit einem Integrationszentrum in dem neuen Stadtteil fördern. Einen entsprechenden zugegeben nicht glücklich formulierten Antrag haben wir zurückgezogen, weil es uns keinesfalls um eine Diskussion von Religionsfreiheit geht, sondern um eine erfolgreiche Integrationsarbeit für alle Bewohnerinnen und Bewohner. Mit dieser Maßnahme wollen wir einer sachlichen Diskussion eine Chance geben."

Kommunale Sozialpolitik sei eine kommunale Querschnittsaufgabe. Dies zeige sich beim Dauerthema „Bürgerhaus Aschenberg“. Jetzt rächten sich Fehler der Vergangenheit: "Die damalige Politik eines privat organisierten Bürgerhauses ist gescheitert". Unklare Eigentümerfragen verhinderten zeitnahe konzeptionelle und investive Lösungen dieses Bürgerzentrums der „Sozialen Stadt“. Es würde geprüft und geprüft und geprüft und geprüft, so lange, bis nichts mehr zu prüfen da sei, weil Programmmittel in 2008 versiegen werden.
Bis dahin würden dann Stück für Stück noch vorhandene Gelder munter den Berg hinunter rollen und würden dort sehr sportlich eingesammelt.

"So stellten wir auch die gesamte Sportförderung auf den Prüfstand". Die derzeitige Richtung müsse korrigiert werden. Profivereine sollten mehr eigenverantwortlich durch geringere Fördermittel wirtschaften, während Amateurvereine mit hohem Jugendanteil und deutlicher Integrationsarbeit mehr Geld erhalten sollten. Insbesondere um ihren erhöhten Betriebskostenaufwand besser finanzieren zu können.

Die Möllersche „Geiz ist geil“ – Haushaltspolitik würde besonders sichtbar und zunehmend auch im Rücken spürbar bei der Straßenunterhaltung.

"Auch wenn Sie es nicht hören wollen, es bleibt wahr: Hätten wir den [[Westring]] nicht gebaut, wäre Geld da, um Straßen zu sanieren."

"Aber Sie bauen den Westring. Und der von Ihnen postulierte Vorrang der Haushaltskonsolidierung spart die Fahrbahnen der Gemeindestraßen mehr und mehr kaputt."

"Bitumengepatsche statt solider Sanierung!"

Offensichtlich habe dies auch die CDU – Fraktion erkannt, beklage sie doch den Zustand Fuldaer Straßen öffentlich in den Osthessennews. Wie dem Beitrag zu entnehmen ist, stellte sie eine Anfrage an den Magistrat. Offenbar das höchste noch tolerable Maß kritischer Einlassung. Denn einen entsprechenden Antrag der SPD lehnte sie dann doch wieder ab. Wir kennen ja das Spiel: Dass nicht sein kann, was nicht sein darf! Das war dann alles für Fulda und seine Straßen.

"Aber wir sind optimistisch: Nach einer Schamfrist wird dann doch noch Geld da sein für ein Paar Straßenbelege: "Wenn die Sonne lacht hat das die CDU gemacht

Sie stellten Ihre Haushaltspolitik unter das Zitat von G.B. Shaw: „Was man Sparen nennt, heißt nur, einen Handel für die Zukunft abschließen.“

Wir wollen eine andere Haushaltspolitik nach dem Motiv von unserem ersten Bundespräsidenten (daher sicherlich politisch unverdächtig): „Sparen ist die richtige Mitte zwischen Geiz und Verschwendung“.

Daher können wir diesem Haushalt, Stellenplan und Investitionsprogramm weder im Grundsatz noch im Detail zustimmen."

Er dankte weiterhin den Menschen, die die Straße sauberhalten

Info: Die Behandlung einiger der angesprochenen Anträge z.B. Antragspaket Integration findet sich hier [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

====GRÜNE====
Für die Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN hielt Ernst Sporer die Haushaltsrede:

Zur Einleitung ging er auf die Vorredner der CDU ein: Wenn soviel Geld aus den Fraktionsmitteln übrig sei, warum kürzt man dann nicht gleichmäßig die Gelder? Man könnte auch die Parkkarte reduzieren. - Gemurmel im Saal -. "Warum regen sie sich so auf?"

Zu Beginn seiner Haushaltsrede machte Sporer einige grundsätzliche Anmerkungen zur Haushaltspolitk, er zählt einige Felder auf. Zum Thema globaler Klimawandel müsse auch vor Ort ein eigentändiger Beitrag zur Lösung dieser Probleme geleistet werden, es gäbe Vorschläge zur Neuregelung des Sozialstrukturausgleichstopfes, kommunale Wirtschaftssteuer statt Gewerbesteuer brächte mehr mehr Gerechtigkeit, ökologische Erneuerung, kommunal sei viel Potential für den Klimaschutz vorhanden, es bräuchte Investitinen in energetische Erneurung beim Gebäudemanegent, vieles gehe in die richtige Richtung würde aber nicht konsequent umgesetzt. Die Fortsetzung falscher Prokekte der letzten Jahre, [[Westring]], unter attraktive Innenstadt würde einseitg immer als autogerechtere Stadt verstanden, Die Einfallstraßen müßten stärker überwacht werden, weiche Faktoren hätten zu wenig Stellenwert, er führte Bereiche wie Kindergärten und Spielsplätze auf, beim Thema Kinderbetreuung stellte er bei der örtlichen CDU einen Paradigmenwechsel fest, die Jugendarbeit sei unzureichend mit Personal ausgestattet, er zählt Problemjugendliche auf, und sieht keinerlei Angebote für diese zur Integration in Arbeit und politische Partizipation.

Er erwähnt auch den FAZ Artikel von Mathias Horst, in dem Fulda als "Poweregion" bezeichnet wird und witzelt: "Wenn der Leuchturm erstmal an der Wasserkuppe erstrahlt.
Auch Sporer kritisiert den "Gewerbesteuer-trick", bei dem Einnahmen zu niedrig angesetzt werden, um dann Anträge abweisen zu können.

Zu der von der FDP vorgeschlagenen Kulturstiftung stellte Sporer fest, dies sei von ihm bereits im Jahre 2004 vorgeschlagen worden.
Er lobt aber auch das diesjärige Programm, es gefalle ihm "richtig gut".
Das Problem mit der Keisumlage sei nur aufgeschoben nicht aufgehoben, Regionalkreise müssten angegangen werden.
"Es gibt viel zu tun, insbesondere für unsere Umwelt, packen wirs gemeinsam an", schloss Ernst Sporer.

====FDP====
Die Haushalsrede hielt Herr Lenders:

Er fragt was sich dieses Jahr geändert habe, die reflexe blieben, es sei die erste Haushaltsberatung, bei die Farben um einen roten Punkt am Rande stärker geworden seien, es ergebe sich dadurch neue Aufgabenverteilung, die SPD versuche sich am sicht sozialen Profil, die GRÜNEN gäben sich pragmatisch, "wir als FDP versuchen der bessere Sparkommissar zu sein", Rituale würden sich wiederholen Reflexe blieben. "Wir werden Gestaltungsspielrum verlieren, was nuzt die absolute Mehrheit, wenn es nichts mehr zu entscheiden gibt", er sehe sich als "Sparaufsichtsrat".

Im Rückblick 2004, 2005 und 2006 sei der Haushalt im Nachhinein augeglichen, dazu dürfe man dem [[Magistrat]] und den Mitarbeiter gratulieren. [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] weiss um die Reflexe der Fraktionen, er würde konservativ, Haushaltvorgaben müssen sich auf konkrete Punkte stützen, nicht, wie es der Stadtverordnete Maul gemacht habe.
Man müsse den Verwaltungshaushalt fit machen, dass man sich nicht die Freiheit zur Gestaltung nehmen lasse. Lenders könne einen konservativen Haushalt nur untertützen, wie Stollberg (CDU) daggt, dann nehmen wir den Überschuss und nehmen ihn für die Schuldentilgung.

Die FDP hat zahlreiche Haushaltsantäge gestellt, zurecht habe Sporer darauf hingewiesen, dass bei einem Defizit von einer Millionen darüber diskutiert werden müsse: Vermarktungskonzept, Tagungs- und Kongesskonzept, die Höhe des Zuschussbedarfes im Kulturbereiches und der Bürgerhäuser.

Lenders tritt ein für eine Zusammenführung Kosten-Nutzen, wir haben ein andes bild über Auslastung der Bürgerhäuser, man stelle "mangelnde Transparenz" fest. Im folgenden stellt Lenders in epischer Breite die Idee einer Kulturstiftung vor.

Die Ablehnung dieser Überführung des Kultursektors in private Hände war letztlich der Grund für die FDP den Haushalt abzulehnen.

====CWE====
Gerhard Becker stellte die Positionen der CWE zum Haushalt 2007 dar:

Das Wort "Kommune" habe in verschiedenen Staaten andere Bedeutung. In den USA ist die "community" das, wobei man mitmacht. Becker ergänzte Möllers Motto "Alles für Fulda" "nur alles Gute für Fulda".
"Trotz zu erwartender höherer Einnahmen wird gespart, wir begrüßen das".

Weiter fragte er "warum leisten wir uns so hohe Zuschüsse für das [[Vonderau Museum]], das Theater, die Musikschule?" An der Preisschraube könne nicht weitergedreht werden. "Ja, leisten wir uns die Kultur", es wäre ein wichtiger Standortfaktor.

Die CWE habe bewußt wenige Antäge eingebracht, "da es nichts zu kritisieren gibt", "wir sehen keinen Grund dem Haushalt nicht zuzustimmen."
Er dankte [[Gerhard Möller]] und sein Dank ging auch "an alle, die mit dem Erstellen von Vorlagen die Arbeit erleichtert hat".

====Die LINKE.Offene Liste====
Günter Maul begründete die Ablehnung des Haushaltes in freier Rede (alle anderen Redner sprachen nach Manuskript). Für die Presse fertigte er folgende Erklärung an, die Rede war bedeutend kürzer, da er Rücksicht auf die sehr knapp zugeteilte Redezeit nehmen mußte, und er sich mit einer längeren Rede die Möglichkeit nehmen würde, sich in der Diskussion nochmal zu Wort melden zu können. Zusätzlich bedankte er sich in der Rede bei der Verwaltung für die hervorragende Ausarbeitung der Vorlagen für die Ausschussitzungen, die es ihm gut ermöglichen würden, in ein Thema einzusteigen.

Ich lehne die vorgelegte Haushaltsplanung ab. Dafür gibt es vorallem
3 Gründe:

Bei der Einnahmenaufstellung fällt auf, dass die Zahlen viel zu
pessimistisch angesetzt sind. Die Steigerungsrate der bundesweiten
Steuerschätzung beim Gemeindeanteil an der veranlagten
Einkommenssteuer liegt bei über 10%, Fulda legt nicht einmal die
Hälfte davon zugrunde. Allein dadurch ergeben sich durch die
realistische Planung mehr als 8 Millionen Euro. Die
Gewerbesteuereinnahmen sind angesichts der Jahresergebnisse 2004 und
2005 ebenfalls zu niedrig veranschlagt. Auf der Einnahmenseite kann man
also sagen, die Stadt rechnet sich arm.

Dieses angebliche Defizit war somit Argument, viele vernünftige Anträge
rundweg abzulehen. Einer unserer Anträge war z.B. die Ausgaben bei der
Jugendhilfe, der jetzt schon absehbaren über 15 prozentigen Steigerung
der Fallzahlen anzupassen. Dem Antrag wurde nicht entsprochen, obwohl
z.B. nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes,
Heinz Hilgers, das Kinder- und Jugendhilfesystem vor dem Kollaps stehe.
In der «Welt am Sonntag» sagte Hilgers, zu viele Jugendämter litten
unter finanzieller Auszehrung. Es sei mehr Personal nötig. Doch auch in
Fulda wird am Personal in der Jugendhilfe gespart. Immer weniger
Beschäftigte in der Jugendhilfe müssen sich um immer mehr Kinder
kümmern, die als schwächstes Glied in der Kette am meisten unter
Massenarbeitslosigkeit und Armut leiden.

Der vorgelegte Stellenplan ist der dritte Hauptgrund der Ablehnung. Auch
die Stadt Fulda dreht immer weiter an der Schraube bei den
Beschäftigten, Personal wird weiter abgebaut, Stellen zum Billiglohn an
die stadteigene [[ProCommunitas GmbH|ProCommunitas]] ausgegliedert, 1-Euro Jobber ersetzen
Arbeitsplätze.
Erst vor wenigen Wochen wurde der Trupp des Stadtreinigungsservice
vorgestellt. Dreizehn Personen waren auf dem Foto in Blaumännern zu
sehen. Originär bei der Stadt angestellt sind lediglich vier davon,
gab Stadtbaurätin Zuschke in einer Ausschussitzung zu. Arm rechnen
auf der einen Seite, Deckeln von Ausgaben im sozialen Bereich,
Personalausgaben unerträglich auf Kosten der Beschäftigten
zurückfahren. Das ist eine Politik, die nicht der Mehrheit der
Bürgerinnen und Bürgern dient, das kann ich gerade auch als aktiver
Gewerkschafter nur ablehnen.

====REP====
Anton Rummel sprach verschiedene kommunale Themen an: Uniplatz, Zentralbad, [[Westring]] ua., für das Grundstück des Zentralbades seien für 5000qm 475 000 Euro sind erlöst worden, 500 000 Euro weniger als üblich. Er konstatierte maximalen Geldeinsatz und minimale Wirkung. "Spätestens bei Einführung Doppik fliegen die Haushaltsdefite um die Ohren dass es nur so kracht". [[Alois Rhiel|Rhiel]] habe die Stadt verschuldet, die CDU wurschtelte weiter. An Fraktionsgeldern genehmige sich die CDU das Doppelte, während die Gruppen ohne Fraktionsstatus "die Ehre haben mit dem Sparen anzufangen".
Weiterhin sprach er die Entschuldung bis zur "Währungsreform" an, was auch immer er mit Währungsreform meint....

===Diskussion zu den Haushaltsreden===
[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Die Sozialdemokraten begleiteten in unterschiedlichen Resonanzen. Jennemann sei für Sparen und Konsolidieren, Fraktionsvorsitzender [[Bernhard Lindner|Linder]] habe es auseinandergenommen, Fulda tue wenig für Integration, das Haushaltsmotto sei gut angekommen, er habe es variiert, man könne viel philosophieren zu Sparen und Geiz, "bei uns heißt Sparen nicht vorhandenes Geld nicht auszugeben", meint Möller. "Wir werden mit dem sematischen Tick" gut umgehen. Möller wizzelt zur SPD Bank, er befinde sich mit "Ihrem Fraktionsvorsitzenden in Gesinnungsgemeinschaft", sei aber doch überrascht, dass die Gewerbeansiedlung ein Verdienst der SPD sei.
Was an Integration geleistet würde, sei bereits außerorentlich, es könne sich sehen lassen. Bezüglich Aschenberg und Lindners Kritik das Geld würde den Berg hinunterrollen, entgegnete Möller "dann sagen Sie dass Sie gegen die zweite Turnhalle sind und gegen die Auffrischung des Sportplatzes".
"Fragen sie die AWO, was die am Aschenberg mit Grümel und Diakonie machen." (er meint hier den gemeinschaftlichen Betrieb des Bürgerhauses, Anm. Wikisysop)

Möller machte den Zusammenhang klar dass bei verstärkter Steuerkraft, weniger Schlüsselzuweisungen
des Landes Hessen kommen würden.
Der [[Westring]] würde als Sparschwein entdeckt - es habe aber geklappt, das Normenkontrollverfahren, wer dazu die Urteilsbegründung lese könne sich kein saubereres Planen denken.
(Zur SPD) "Es müßte eine deutsche Meisterschaft im Eiertanz geben, dient dazu, sich aus einer verfehlten Politik herauszureden".

Zur Position der GRÜNEN: sie zeigten eine "differenzierte Sicht, sprechen auch Lob aus", aber er bezweifle die Gegenposition, die entwickelt würde

Das Nein der FDP zum Haushalt habe ihn nicht überzeugt, sie habe die Kulturpolitk entdeckt,er bedaure es außerordentlich und er habe mehrfach darauf hingewiesen, daß eine Kooperation bezüglich Schloßtheater am NEIN der Umlandgemeinden gescheitert sei.
(zur FDP) "Ihr Nein hat mich enttäuscht"

Wir seien der Konsolidierung ein Stück näher. "Auf was kommt es an?", fragt Möller rhetorisch und antwortet sich selbst: "Eigenkapital beibringen, Überschüsse erwirtschaften". Er wolle keinen Haushalt, der "auf Kante genäht" sei einbringen. Es sei ein vorsichtiger Haushalt, er schloß indem er sich für die kritischen Beiträge bedankte.

Zu Lindners Kritik am Fehlen Bürgermeister Dippels erklärte er noch, Dr. Dippel habe in seinem Auftrag an einer Gesprächsrunde teilgenommen, und würde danach zur Stadtverordnetensitzung hinzukommen.

===Einzelne Haushaltsabschnitte===
====Einzelplan 0====
Hier meldete sich die Stadtverordnete Schmirler (GRÜNE) zu Wort und faßte nocheinmal die Grundpositionen der Grünen zusamen. Der Umweltbereich ziehe sich durch alle Bereiche, in Fulda gewänne man aber mit Umwelt- und Frauenpolitk keine Wahlen. Sie stellte kurz die Stichworte der Anträge vor: Umweltpapier solle in der Verwaltung eingesetzt werden, es solle geprüft werden mehr Busse der ÜWAG auf Erdgasbetrieb umzustellen, [[Biomasse]]kraftwerke sollten errichtet werden, Statt eines angeregten Energiesparwettbewerbes sollten lieber die städtischen Mitarbeiter geschult werden, Man wolle Solaranlagen auf städtischen Gebäuden, bei einem Antrag zu Gentechnik zeigte sie Unverständins, dass er abgelehnt worden sei, auch die Prüfanträge seien interessant weil "wir die Prüfanträge nach Pfrüfung wiedersehen".

Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: Man solle vertieft auf die Thematik Gentechnik eingehen, man stehe in Kontakt mit einer Arbeitsgruppe zur strukturellen Entwicklungsplanung im Landwirtschaftsbereich im Zusammenhang mit dem [[Westring]]. Im Ausschuss sei angeboten worden, mit dieser Arbeitsgruppe Sitzungen durchzuführen. Ihr sei wichtig: es gab keine knallharte Ablehnung, so machen wir auch weiter.

'''Besucherkommentar''': Der angesprochene Antrag zur [[Gentechnik|Gentechnikfreien Stadt]] beruht auf eine Eingabe von Bürgern, die jedoch nicht als solche behandelt wurde. Die GRÜNEN hatten einen eigenen Antrag aus der Eingabe formuliert, allerdings ohne die Eingabe auch nur zu erwähnen. Der Antrag wurde im [[Umweltausschuss]] behandelt.

====Einzelplan 1,2,3====
keine Wortmeldungen

====Einzelplan 4====
Frau Edith Bing ging auf den Bereich der Sozialpolitik ein, Anträge er SPD zur 10%igen Erhöhung an die sozialen Verbände um die Kostensteigerungen der letzten Jahre aufzufangen.
"Teure Reparaturkosten im Sozialbereich sind die Folgen" einer solchen Ablehnung.
Kultur sei "uns lieb und teuer", aber die Sozialarbeit sei der Stadt nicht einmal 10000 Euro wert, "wir sparen an der falschen Stelle".

(Der komplette Beitrag ist auf dem Internetangebot der SPD dokumentiert [http://www.spd-fulda.de/haushalt/bing2007.html])

[[Bürgermeister]] Dr. Dippel: Er stehe in Rücksprache mit den Verbänden, und er habe "zahlreiche Glückwunschkarten erhalten", dass man froh sei, dass nicht gekürzt wurde.

Bei der AWO habe man auch andere Quellen angegraben, Dippel sehe den Aschenberg als Ganzen, nicht nur das Plateau, Die [[Bonifatiusschule Fulda|Bonifatiusschule]] sei eine "Vorzeigeschule", 80 Kinder würden hier betreut (nachmittags?), Außenstehnde beneiden uns, der Sportplatz sei wahres Zeichen der Integration: die Kinder von oben kämen "runter", die von Horas hoch, es gäbe eine Vernetzung von Aktivitäten: Hausaufgabenhile, Sprachkurse, Netzwerke mit der Hochschule, Studenten als Honorarkräfte.

"Wir regieren ja gemeinsam in Berlin, Sie wissen auch was das bedeutet, auch für Fulda, wie wollen Sie das finanzieren?", fragt [[Bürgermeister]] Dippel.

Peter Jennemann (SPD): "Sie müssen sich die Gedanken machen, wenn Sie Beträge im Promillebereich nicht aus dem Haushalt schneiden können."

[[Thomas Bach]] (CDU): "Wir müssen festhalten, dass die Stadt Fulda im Sozialbereich wichtige Punkte setzt, wir haben nicht gesenkt"

[[Ernst Sporer]]: Am Aschenberg wären zum größten Teil keine Stadtmittel einsetzt, sondern solche aus Programmen von Rot/Grün, das Programm laufe 2008 aus und müsse dann eigenständig weierlaufen.

[[Bernhard Lindner]]: Er könne sich an einen Antrag der CDU-Fraktion erinnern, über 9000 Euro aus dem Bereich Sport, er erinnere sich jedoch nicht, dass da ein Deckungsvorschlag war.

====Einzelplan 5====
In seiner Rede zum Thema "Integration und Sport" ging Peter Makowka, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion auf den Sport und seine Integrationspotentiale ein. Er beklagte weiterhin, dass Vereine mit Basisarbeit mit Kindern und Jugendlichen ein Schattendasein führen würden, während die Förderungen die bekämen, die die Stadt mit Mannschaften und Einzelsportlern nach Außen verträten. Er schloss mit den Worten ab: "Herr Bürgermeister, an ihre kommentierenden Ausführungen in dieser Frage im Fachausschuss werden wir sie messen."

Die komplette Rede findet sich hier [http://www.spd-fulda.de/haushalt/makowka2007.html]

====Einzelplan 7====
keine Beiträge

====Einzelplan 8====
[[Ute Riebold]] stellte die Forderungen der GRÜNEN zur Verkehrspolitik vor: Die Ausrichtung der Verkehrspolitik orientiere sich an einer immer autogerechteren Innenstadt, müsse im Gegenteil auf die Wohnbürger ausgerichtet sein, Fulda brauche ein lebendig-attraktives Zentum, das sei eine Binsenweisheit, doch dies sei Fulda völlig unbekannt: man erweitere Parkplatzangebot, verkleinert Schulhof, Denkmalschutz und alter Baumbestand würde beiseitegeschoben, dies sorge für Verkehrsbelastung umliegender Straßen statt verkehrsbruhigtem Bereich. Der Fahrplan des Stadtbusverkehrs (z.B. im Advent, bei Fussballspielen im Stadion) würde nicht angepaßt, "dann werden die Parkhäuser ja nicht voll" soll ein CDU Abgeordneter gesagt haben. Im Haushalt wäre nicht mal Geld für Buswartehäuschen gewesen, an der Haltestelle in der Haderwaldsiedlung gebe es nicht einmal einen Gehweg, vorhandene Fahrradwege würden plötzlich abbrechen.

Die [[Westring]]-Finanzierung über KIM, sei zu teuer für die Stadt, man sei nicht mobilitätsfeindlich aber auch angesichts von gestiegen Energiepreisen, sollte doch die Jugend zur Nutzung andrer Verkehrsmittel überzeugt werden.

[[Cornelia Zuschke]]: Es sei "bedauerlich, dass Sie schlecht reden", die Mischung machts bei uns, bsp. das eine mit dem anderen abwägen, Zuschte dachte "wir kriegen ein Lob dafür" und führt an, dass Radwege Niesig-Lehnerz und Gläserzell in Angriff genommen werden. 34% aller Wege würden zu Fuss bewältigt, als Quelle nennt sie das Büro Linee und Krause (Marketingforschung).

Zum [[Westring]] habe sie das Bedürfnis als Ergänzung daraufhinzuweisen, es sei nicht eine 4 spurige Autobahn und wies auf die Angemessenheit hin.

Werner Lüth (SPD) wirft ein: Der Radweg über die Schirrmannstraße sei bereits seit 1989 überfällig.

[[Cornelia Zuschke]]: es sei aber auch die Frage, ob man die nötigen Grundstücke erhalte, sie drückte aus: "ein bischen Freude an der Stelle, nächtes Jahr ist er dran".

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Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die verbliebene Redezeit
* CDU 17 Minuten
* SPD 16 Minuten
* GRÜNE 1 Minute
* FDP 7 Minuten
* CWE 15 Minuten
* "Linken" 8 Minuten
* REP erschöpft

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[[Rainer Götz]] (SPD): Der Job als Kommunalpolitiker sei, was ist richtig, was bei Bürger ankommt, wir sind keine Kommunalaufssicht, der Begriff "Sparaufsichtsrat", das bliebe im Ohr. (bezogen auf die Rede der FDP)

Man müsse die "gesamtgesellschaftliche Realität" sehen, sozial sei nicht das, was [[Bürgermeister]] Dippel ...(sage/mache) wenn er nicht gerade als Sportdezenent tätig sei, da würden Einzelbeispiele und Hochglanzbroschüren nicht weiterhelfen.

Es gäbe Beispiele wie zb. in Coburg, da gäbe es größere Mülltonnen fürs gleiche Geld, es könne ja wohl nicht sein, dass dies die Verwaltung es nicht neu berechnen könne. So stelle sich Götz kommunale Selbstverwaltung nicht vor. Er stellt die Frage, Warum die Bauverwaltung nicht in der Lage sei festzustellen, wieviele kinder es in Fulda überhaupt gäbe.

Der [[Oberbürgermeister]] habe den Slogan "Geiz ist geil" dem media markt zugewiesen, dieser [[Müll]]satzung stimme ich nicht zu, "ich bin ja nicht blöd".

[[Gerhard Möller]]: "Ich denk nicht, dass er blöd ist, aber ob er klug ist"..., er bot Götz an, ihm Zeitschriften zum Gebührenrecht zuzustellen. Die Beispiele seien falsch. Schwimmbad, Theater usw. seien nicht Gebührenrecht, er empfahl Lektüre Gebührenrecht, sprach "Kollloteraleffekte" an, es sei nicht möglich in gesamtgesellschaftlicher Verantwortung Kinder aus der Berechnung herauszunehmen. Eine Sozialstaffelung ginge nicht, das müsse der Bund über "Subventionstatbestände wie [[Kindergeld]] lösen", und weiter "ich bleibe dabei, es ist etwas, um sich aus der Verantwortung zu stehlen", die Erhöhung sei nicht Verantwortung der Stadt, man müsse am Ende dazu stehen, das Gebührenrecht der Abfallentsorgung sei nicht dazu da, soziale Gesichtspunkte einzubeziehen.

[[Cornelia Zuschke]] Götz hätte versucht, den Anschein zu erwecken, die Verwaltung sei zu faul, "ich empfehle Ihnen noch einmal die Vorlage richtig zu lesen", die Beispiele seien recherchiert, im [[Umweltausschuss]] sein man sich einig gewesen, dass es soziale Gruppen gibt, die entlastet werden müssten, sie halte sich da lieber an den Vorschlag der GRÜNEN der Müllvermeidung statt Rabatte

====Einzelplan 9====
keine Beiträge

====Stellenplan der allgemeinen Verwaltung====
keine Beiträge

===Abstimmungen===

====Wirtschaftsplan====
Pro: CDU, SPD, CWE, REP

Enthaltungen: 6 (GRÜNE, LINKE)

====Stellenplan====
Pro: CDU, FDP

Enthaltung: REP

Contra: 13 Gegenstimmen (Grüne, SPD, LINKE)

====Investitionsprogramm====
Pro: CDU, FDP

Gegegenstimmen: 18 nein stimmen (SPD, GRÜNE, LINKE, REP)

====Haushaltsplan und Haushaltssatzung====
Pro: CDU, FDP, CWE

Contra: 21 Gegenstimmen (SPD, GRÜNE, LINKE, REP)

====Müllsatzung====
Pro: CDU

Enthaltungen: Grüne, CWE, REP, FDP

Contra: 12 (SPD, LINKE)

==Abschluss==
Abschließend lud die Stadtverordnetenvorsteherin die Stadtverordneten und den Magistrat zu einem gemeinsamen Essen in den Marmorsaal ein.

'''Kommentar''': Besucher blieben hier außen vor, zu OB Hambergers Zeiten waren alle Anwesenden zu einem Imbiss im benachbarten Raum geladen. Heute ist es gleich ein gemeinsames Essen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Wie war das nochmal mit den leeren Kassen? Naja die Zuschauer zahlen ja.

'''Die einzelnen Haushaltsanträge der Fraktionen und Gruppen und deren Behandlung finden sich in den Berichten der jeweiligen Ausschüsse:'''

* [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] Haushaltsberatungen noch nicht dokumentiert
* [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] bereits Einträge zu den Haushaltsberatungen
* [[Haupt- und Finanzausschuss]] Haushaltsberatungen noch nicht dokumentiert
* [[Jugendhilfeausschuss]] Haushaltsberatungen noch nicht dokumentiert
* [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Haushaltsberatungen noch nicht dokumentiert
* [[Umweltausschuss]] Haushaltsberatungen noch nicht dokumentiert



=Haushaltsanträge Die LINKE.Offene Liste=

[[Die LINKE.Offene Liste]] hat dazu 6 Haushaltsanträge eingebracht:

===Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen===

'''Antrag Nr. 1 [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Haushaltsberatung 2007'''

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

im Haushalt 2007 Einzelplan 9 Abschnitt 90, Unterabschnitt 9000

* Nr. 0030 werden 33 000 000 Euro eingesetzt.
* Nr. 2615 werden 600 000 Euro eingesetzt
* Nr. 0100 werden 18 000 000 eingesetzt

'''Begründung:'''

Die Gewerbesteuereinnahmen sind angesichts der Jahresergebnisse 2004 und 2005 zu niedrig veranschlagt, ebenso die Nachforderungszinsen, die in den Jahresabschlüssen 2004 und 2005 doppelt bis dreimal so hoch lagen.

Die Steigerungsrate der bundesweiten Steuerschätzung beim Gemeindeanteil an der veranlagten Einkommenssteuer liegt bei über 10%, Fulda legt nicht einmal die Hälfte davon zugrunde.

Allein dadurch ergeben sich durch die realistische Planung mehr als 8 Millionen Euro, die keine Deckungslücke entstehen lässt und Spielraum eröffnet, der zugunsten der Bürger insbesondere der Kinder eingesetzt werden muss.

Weitere Beachtung sollte der zu niedrige Ansatz beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und die Steigerung der Schlüsselzuweisungen finden.

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== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]

===Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?===

'''Antrag Nr. 2 [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Haushaltsberatung 2007'''

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

im Haushalt 2007 Einzelplan 8 Abschnitt 87, Unterabschnitt 8700

* Nr. 2100 werden 500 000 Euro eingesetzt.

'''Begründung:'''

Die Ausschüttung der Sparkasse Fulda betrug im Jahr

2004 233712,17 Euro

und im Jahr

2005 205369,48 Euro.

Es liegt keine Begründung vor, warum die Gewinnausschüttung auf 0 gesetzt und die Sparkasse Fulda im Jahr 2007 keine Gewinnausschüttung vornehmen sollte.

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===Personalkosten Jugendhilfe===

'''Antrag Nr. 3 [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Haushaltsberatung 2007'''

-Personalkosten Jugendhilfe-

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

im Haushalt 2007 Einzelplan 4 Abschnitt 45, Unterabschnitt 4550

* Nr. 4000 werden 900.750 Euro eingesetzt.

Einzelplan 4 Abschnitt 40, Unterabschnitt 4070

* Nr. 4000 werden 322.750 Euro eingesetzt.

Einzelplan 4 Abschnitt 45, Unterabschnitt 4561
* Nr. 4000 werden 240.750 Euro eingesetzt

'''Begründung:'''

Oberbürgermeister Möller erwähnte in seiner Haushaltsrede, dass die Steigerungsrate
der Jugendhilfe sich gegenüber 2005 auf mittlerweile 21,1 % belaufe. Der Fallzahlsteigerung auch mit dem Anstieg von fast einem Drittel bei den Heimunterbringungskosten Rechnung getragen. Die Personalkosten bei Verwaltung, Hilfe zur Erziehung, Inobhubnahme und Hilfe für junge Volljährige (§41 SGB VIII) verringern sich jedoch verglichen mit dem Haushaltsansatz 2006.

Um eine gesetzeskonforme Hilfeplandurchführung zu gewährleisten (§ 36 SGB VIII) und dem Recht von Kindern, Jugendlichen, Eltern auf Hilfe zur Erziehung und von jungen Volljährigen auf Entwicklung und Nachbetreuung Rechnung zu tragen, ist eine angemessene Personalausstattung unabdingbar. Diese wurde schon in der Vergangenheit durch Nichtbesetzung von 20% der Planstellen verweigert.

Ein Fall Kevin, wie ihn der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede erwähnt, ist auch in Fulda nur eine Frage der Zeit, wenn immer mehr „Fälle“ von immer weniger Personal bearbeitet werden müssen.

'''Finanzierung:'''

Siehe Antrag 1

Einzelplan 9 Abschnitt 90, Unterabschnitt 9000
* Nr. 0030, Nr. 2615, Nr. 0100

'''Fuldawiki Nutzer Kommentar:'''
16.12.2006, 20:41 Uhr

Hilfesysteme stehen laut Kinderschutzbund vor Kollaps

Berlin (dpa) - Das Kinder- und Jugendhilfesystem steht nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, vor dem Kollaps. In der «Welt am Sonntag» sagte Hilgers, zu viele Jugendämter litten unter finanzieller Auszehrung. Es sei mehr Personal nötig. In Sömmerda in Thüringen war am Donnerstag ein verdursteter Säugling gefunden worden. Die Mutter hatte den Jungen und seine zweijährige Schwester tagelang allein gelassen.
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===Kosten Jugendhilfe===

Antrag Nr. 4 [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Haushaltsberatung 2007

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

im Haushalt 2007 Einzelplan 4 Abschnitt 45, Unterabschnitt 4561

* Nr. 7620 werden 120 650 Euro eingesetzt.
* Nr. 7700 werden 900 750 Euro eingesetzt.
* Nr. 7002 werden 500.000 Euro eingesetzt.

Einzelplan 4 Abschnitt 45, Unterabschnitt 4560
* Nr. 7620 werden 300.000 Euro eingesetzt
* Nr. 7700 werden 2688.000 Euro eingesetzt

Einzelplan 4 Abschnitt 45, Unterabschnitt 4650
* Nr. 7130 werden 220.000 Euro eingesetzt

'''Begründung:'''

Oberbürgermeister Möller erwähnte in seiner Haushaltsrede, dass die Steigerungsrate
der Jugendhilfe sich gegenüber 2005 auf mittlerweile 21,1 % belaufe. Der Fallzahlsteigerung auch mit dem Anstieg von fast einem Drittel bei den Heimunterbringungskosten Rechnung getragen. Unverständlich ist, warum bei seit Jahren anhaltender Steigerung der Fallzahlen eine Kürzung der Mittel für Entwicklung und Nachbetreuung bei jungen Volljährigen vorgenommen wird.

Daher beantragen wir den Ansatz von 2006 von 574.600 plus einen Betrag für die Steigerung der Fallzahlen, ebenso in dem Bereich Inobhutnahme statt einer Kürzung einen Betrag von 500.000 Euro, für die Eingliederungshilfen von seelisch behinderten Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen von 2.988.000 und Ausweitung der Arbeit der Erziehungsberatungsstelle von 50.000 Euro

Kinder, Jugendliche, junge Volljährige und Eltern haben ein gesetzlich verbrieftes Recht auf Jugendhilfe (§ 36 , §41 SGB VIII)

Ein Fall Kevin, wie ihn der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede erwähnt, ist auch in Fulda nur eine Frage der Zeit, wenn notwendige Inobhutnahmen unterbleiben, jungen Volljährigen Nachbetreuung und Hilfe verwehrt und jungen Familien Erziehungsberatung vorenthalten wird.

'''Finanzierung:'''
Siehe Antrag 1

Einzelplan 9 Abschnitt 90, Unterabschnitt 9000
* Nr. 0030, Nr. 2615, Nr. 0100

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===Zuschüsse für Studenten===

'''Antrag Nr. 5 [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Haushaltsberatung 2007'''

Zuschüsse für Studenten

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

im Haushalt 2007 Einzelplan 0 Abschnitt 02, Unterabschnitt 0261

* Nr. 7180 werden 140.000 Euro eingesetzt.

'''Begründung:''''

Die Stadt Fulda erhält für jeden Einwohner mit erstem Wohnsitz Schlüsselzuweisungen.
Um Studenten zur Anmeldung des Wohnsitzes in Fulda zu bewegen, erhalten diese eine einmalige Zuwendung von 100 Euro bei Anmeldung. Die Stadt erhält jedoch bei einer Studiendauer von 3 Jahren ein vielfaches dieser Summe. Aus Redlichkeit und angesichts der im Jahr 2007 bevorstehenden Studiengebühren verdoppelt die Stadt die Zuwendung.

'''Finanzierung''''

* Refinanzierung durch erhöhte Schlüsselzuweisung
* Einzelplan 8 Abschnitt 87, Unterabschnitt 8700
(Ausschüttung der Sparkasse)

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===Geschäftsaufwand von Gruppen ===

Die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung erhalten alle Gelder zur Finanzierung ihres Geschäftsaufwandes, für Öffentlichkeitsarbeit, Personalkosten, Fortbildungen und ähnliches.
[[Die LINKE.Offene Liste]] erhält dafür keine Cent. Folgend der Antrag:

Antrag Nr. 6 [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Haushaltsberatung 2007

Fraktionsgeschäftsaufwand

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

im Haushalt 2007 Einzelplan 0 Abschnitt 00, Unterabschnitt 0090

Für die sächlichen „Aufwendungen für die Geschäftsführung“ (HGO §36a Abs.4) „Die LINKE.Offene Liste beantrage ich einen Betrag von 2000 Euro.

Die Mittel können durch veränderte Aufteilung gemäß des Wahlergebnisses der Fraktionen und Gruppen aus dem Gesamtbetrag gem. §36a Abs.4 HGO entnommen werden.

'''Begründung:'''

Durch Änderung der HGO mit Festlegung der Fraktionsstärke auf 2 Stadtverordnete, entsteht die Situation, dass Stadtverordnete ohne Fraktionsstatus keinerlei Sachmittel zur Durchführung ihrer Mandatstätigkeit erhalten, während z.b die CDU Fraktion in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung ihre Personal- und Sachkosten sowie Öffentlichkeitsarbeit u.a. von 2005 auf 2006 auf mehr als 50 000 Euro verdoppeln konnte. Der Stadtverordnete „Die LINKE.Offene Liste“ erhält keinen Cent für die sächlichen „Aufwendungen für die Geschäftsführung“ (HGO §36a Abs.4). Daher beantrage ich einen Betrag von 2000 Euro.

'''Finanzierung'''
Kostenneutral möglich durch veränderte Aufteilung der Gelder, ansonsten Einzelplan 8 Abschnitt 87, Unterabschnitt 8700

=Anfragen [[Die LINKE.Offene Liste]]=
===Internetauftritt der Stadt===

Auf Wunsch von Herrn Stadtverordneten Werner Lüth haben wir unsere Anfrage zur Aktuellen Stunde aus dem [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Oktober 2006]] nocheinmal förmlich mit einer Erweiterung als Anfrage eingebracht, damit darüber diskutiert werden kann:

{{:Anfrage 8 (Stadt)}}

===Notgrabung Westring===
Eine weitere Anfrage, die auch haushaltsrelevant ist wurde nicht angenommen, da das Thema bereits in einer aktuellen Stunde im September angefragt worden sei. Tatsächlich fragte da die SPD nach den Ausgrabungen an der [[Westring]]trasse. Allerdings war dies eine Anfrage zum Sachstand.

Wir jedoch fragen konkrete Dinge zu versäumten Handeln ab, dies ist wohl nicht erwünscht:

{{:Anfrage 9 (Stadt)}}

Alle weiteren Anträge der anderen Fraktionen in den jeweiligen Beratungen der Fachausschüsse



'''Bericht von den Haushaltsberatungen aus den Fachausschüssen folgt, immerhin sind wir nicht von der bezahlten Presse, sondern machen die Arbeit in der Freizeit ;-)'''

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Stadtgeschichte|Anfrage Notgrabung Westring]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Programm]]

Anfrage 9 (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:10:41 GMT

93.203.51.215:

'''Die LINKE.Offene Liste fragt den [[Magistrat]]: ''' Fulda, den 30.10.06
[[Bild:Bronzebruecke.jpg|right]]

Ende September 2006 wurde zum ersten Mal in ganz Hessen eine einfache ländliche Siedlung aus dem späten Abschnitt der [[Bronzezeit]] gefunden.

Obwohl bereits 2003 Bodensondierungen vermuten ließen, dass sich hier eine Siedlung befinden würde, hat man die Trasse direkt über die unbekannten Funde geplant. Im Jahre 2005 wurde die unten abgebildete Brücke errichtet, sie durchschneidet die Siedlung.

1. Wurden im Jahr 2003, 2004 oder 2005 vor dem Bau der Brücke inmitten des heutigen Ausgrabungsgebietes Grabungen durchgeführt?

2. Wenn beim Brückenbau keine Funde sichergestellt werden konnten, welches ist der Grund dafür?

3. Wann gedenkt der Magistrat die seit 2004 vakante Stelle des Stadtarchäologen wieder zu besetzen?

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'''Behandlung'''

Eine Anfrage muss laut [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung]] nach § 13 Abs.6 innerhalb von 4 Wochen beantwortet werden.

''Jeder / Jede Stadtverordnete kann an den Magistrat kleine Anfragen richten. Diese Anfragen sind über den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin vorzulegen. Der Magistrat hat diese Anfragen schriftlich und innerhalb von vier Wochen nach dem Zugang beim Magistrat zu beantworten. Wird die Antwort nicht pünktlich gegeben, dann ist die Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses zu setzen.''

Die Anfrage wurde nicht bis zum 30.11. beantwortet. Sie wurde auch weder auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2006 noch der im Februar 2007 gesetzt. Ein klarer Verstoß gegen die Geschäftsordnung.

Auf Nachfrage erhielt der Stadtverordnete Maul am 7.2.07 folgende Antwort:

Ihre "Kleine Anfrage", betreffend die "Ausgrabungen bronzezeitliche Siedlung" wurde zur Erinnerung nochmals in den Geschäftsgang gegeben.,

'''Antwort bei der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Stadtgeschichte]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Anfrage 8 (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:10:11 GMT

93.203.51.215:

'''Die LINKE.Offene Liste fragt den [[Magistrat]]:'''

1.) Speichert das Verlagshauses [[Parzeller]] im Auftrage der Stadt personenbezogene Daten Fuldaer Bürger bzw. hat es in der Vergangenheit gespeichert Ggf.: welcheDaten sind/waren dies?

2.) Verarbeitet das Verlagshaus Parzeller im Auftrage der Stadt personenbezogene Daten Fuldaer Bürger bzw. hat es verarbeitet. Ggf.: welche Daten sind dies/waren dies?

3.) Wie stellt der Magistrat fest, ob durch die bekannt gewordenen Sicherheitslücken (www.fuldainfo.de berichtete) die Daten, die der Verlag im Auftrag der Stadt Fulda speichert oder verarbeitet nicht durch sog. Hacker verändert worden sind, und welche Vorkehrungen trifft die Stadt, damit die jüngst auf Fulda Info bekannt gewordenen Sicherheitslücken sich nicht zum Nachteil der Fuldaer Bürger auswirken?

4.) Welche Konsequenzen zieht der Magistrat, bzw. die von dem Vorfall direkt betroffene Magistratspressestelle aus den Sicherheitslücken des genannten Verlagshauses?

5) Fulda hat sich zum Wettbewerb der T-City Stadt beworben. Mit welchem Partner hat sie die Bewerbung eingereicht?

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Datenschutz]]

Anfrage 7 (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:09:47 GMT

93.203.51.215:

Anfrage zur [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006]]:

Betreff: [[Klinikum Fulda]]

[[Die LINKE.Offene Liste]] fragt Herrn [[Oberbürgermeister]] Möller und den Bürgermeister Dippel:

1. Gibt es Vorbereitungen die Aktien der Stadt Fulda an der Klinikum Fulda gAG zu veräußern?

2. Hat Herr [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] bzw. Herr Bürgermeister Dippel in den jeweiligen Gremien und Vertreterversammlungen Bedingungen für den Erhalt der bisherigen Anteilseignerschaft der Stadt Fulda an der Klinikum Fulda gAG genannt?

3. Wenn ja, wie sehen diese Bedingungen aus?

'''Antwort von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] auf die Anfrage der Wählergruppe [[Die LINKE.Offene Liste|DIE LINKE/Offene Liste]] vom 10.9.2006 bezüglich [[Klinikum Fulda]]'''

Da die Trägerschaftsfrage angesprochen ist, beantworte ich die Fragen wie folgt:

zu Frage 1:

N e i n

Zu Frage 2 und 3:

Bereits bei Gründung der gAG habe ich öffentlich erklärt, dass mit der rechtlichen Verselbständigung das Klinikum auch auf wirtschaftlich dauerhaften Erfolg angewiesen ist.

Die Beteiligten wissen, dass diese Geschäftsgrundlage die Basis der kommunalen Trägerschaft darstellt.

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]

[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]

Anfrage 6 (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:08:28 GMT

93.203.51.215:

Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006:

Betreff: [[Denkmalbeirat]]

Fulda, den 10.9.06

[[Die LINKE.Offene Liste]] fragt den [[Magistrat]]:

1. Welche Personen hat der Magistrat für den [[Denkmalbeirat]] der Stadt Fulda benannt, welche Qualifikationen haben sie?

2. Welche Personen nehmen seitens der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien und Wählergruppierungen als beratende Mitglieder teil?

3. Wann hat sich der [[Denkmalbeirat]] für die Zeit vom 2006 bis 2011 konstituiert?

4. Wer führt den Vorsitz des [[Denkmalbeirat]]es?

Antwort von Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]

Antwort: Zu allen vier Fragen: die Neukonstituierung des Denkmalbeirates konnte aufgrund der noch ausstehenden Bennennung der entsandten Mitglieder mit beratendender Stimme noch nicht stattfinden. (geplant für die Sv 25.09.2006). Das Gremium tagt daher noch in der bekannten alten Besetzung unter dem Vorsitz von [[Manfred Reith]] und seinem Stellvertreter [[Michael Mott]].

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie:Denkmalbeirat]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Demokratie]]

Anfrage 5 (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:07:12 GMT

93.203.51.215:

Anfrage zur [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetenversammlung am 18. September 2006]]:

Betreff: Senioren im Sozialhilfebezug

Fulda, den 4.9.06

[[Die LINKE.Offene Liste]] fragt den [[Magistrat]]:

1. Wieviele Personen beziehen in Fulda Leistungen aus der Sozialhilfe

2. Wieviele davon sind in Alten- und Pflegeheimen untergebracht und erhalten Taschengeld?

3. Wie hoch ist dieses Taschengeld zur Finanzierung der persönlichen Bedürfnisse und Kosten ( Praxisgebühr, Zahnersatz, Fahrtkosten zum Arzt, Brille, Batterien Hörgerät, nicht verschreibungsfähige Medikamente, Frisörbesuch, Bücher und Zeitschriften, Körperpflege etc.)?

Antwort hier [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetenversammlung am 18. September 2006#Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. Senioren im Sozialhilfebezug]]

Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]]

Die nachfolgenden Zahlen beziehen sich ausschließlich auf Personen ab 65 Jahre und basieren auf Auswertungen im Monat August 2006.

Frage 1:

Wie viele Personen ab Vollendung des 65. Lebensjahres beziehen in Fulda Leistungen aus der

Sozialhilfe?

Antwort:

Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhalts 636 Personen

Pflegegeldleistungen 349 Personen

Frage 2:

Wie viele davon sind in Alten- und Pflegeheimen untergebachte und erhalten Taschengeld?

Antwort:

Von den insgesamt 349 Pflegegeldbezieher/innen sind 283 Personen stationär in Alten- und Pflegeheimen bundesweit untergebracht. Auch für Personen in Einrichtungen außerhalb von Fulda ist das hiesige Amt zuständig, sofern die Person vor Heimaufnahme seinen letzten Wohnsitz im Stadtgebiet Fulda hatte.

Grundsätzlich hat jede Person in einer Einrichtung Anspruch auf ein Taschengeld.

Frage 3:

Wie hoch ist dieses Taschengeld zur Finanzierung der persönlichen Bedürfnisse und Kosten (Praxisgebühr, Zahnersatz, Fahrtkosten zum Arzt, Brille, Batterien Hörgerät, nicht verschreibungsfähige Medikamente, Frisörbesuch, Bücher und Zeitschriften, Körperpflege etc.)?

Antwort:

Das Taschengeld (Barbetrag) beträgt derzeit 89,70 EUR monatlich. (26 v.H. des Eckregelsatzes von derzeit 345,00 EUR gem. § 35 Abs. 2 SGB XII).

In Altfällen mit Leistungsbeginn vor dem 31.12.2004 wird aufgrund vorher geltender Rechtbestimmungen ein Zusatzbarbetrag bis zur Höhe von 44,60 EUR mtl. bewilligt. Die konkrete Höhe ist vom persönlichen Renteneinkommen abhängig.

Das Taschengeld ist ausschließlich für die persönlichen Bedürfnisse (Zeitschriften, Frisör, Körperpflege, etc.) vorgesehen.

Für anfallende Krankenhilfekosten (Praxisgebühr, Zahnersatz, Medikamentenzuzahlung, etc.) ist pro Kalenderjahr ein Eigenanteil von 41,40 EUR bzw. 82,80 EUR zu erbringen. Dies ist von zwei Faktoren, nämlich der Pflegestufe und dem vorliegen einer chronischen Erkrankung abhängig.

Jeder Heimbewohner hat die Möglichkeit, einen Antrag auf darlehensweise Übernahme des Zuzahlungsbetrags beim Sozialamt zu stellen. Der Betrag wird vom Amt unmittelbar an die Krankenkasse überwiesen. Diese stellt sodann den Befreiungsausweis für das Kalenderjahr aus. Die Rückzahlung des Darlehens erfolgt monatlich durch entsprechende Kürzung des Taschengeldbetrags (3,45 EUR bzw. 6,90 EUR).

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Senioren]]

Arbeitslose, tatsÃ¤chliche Zahl in der Stadt Fulda (Anfrage)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:06:47 GMT

93.203.51.215:

Anfrage zur [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006]]:

Betreff: Arbeitslose in der Stadt Fulda

Fulda, den 4.9.06

[[Die LINKE.Offene Liste]] fragt den [[Magistrat]]:

1. Wieviele Bezieher von Arbeitslosengeld II gibt es im Stadtgebiet Fulda und wie viele Personen (mit Familienangehörigen) sind insgesamt davon betroffen?

2. Wieviele Langzeitarbeitslose in Fulda sind aufgrund der Anrechnung von Partnereinkünften, nicht geschützten Vermögenswerten und der Neuregelung für unter 25 jährige aus dem ALG II-Leistungsbezug ausgegliedert worden und finden somit nicht mehr Eingang in die offizielle Arbeitslosenstatistik?

3. Wieviele Empfänger von Arbeitslosengeld II waren seit der Schaffung von Arbeitsgelegenheiten und qualifizierenden Maßnahmen in Einrichtungen in der Stadt Fulda eingesetzt und wie viele sind anschließend in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse übernommen worden?

Die Ermittung dieser konkreten Zahlen ist nach unserer Einschätzung dringend notwenig für die Weiterentwicklung der Angebote der sozialen Dienstleistungen.

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Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel auf die Anfrage der Wählergruppe Die Linke/Offene Liste betr. Arbeitslose in der Stadt Fulda in der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2006

Zum 01.01.2005 sind die sogenannten [[Hartz IV]] Gesetze in Kraft getreten. Seitdem bestehen folgende Zuständigkeiten:

* Arbeitslosengeld I (Sozialgesetzbuch III) - Agentur für Arbeit

* Arbeitslosengeld II - Landkreis Fulda, Amt für Arbeit und Soziales

* (Langzeitarbeitslose) (Sozialgesetzbuch II) Sozialhilfe (Sozialgesetzbuch XII) - Stadt Fulda, Sozial- und Wohnungsamt

Die Sicherstellung des Lebensunterhalts für erwerbsfähige Personen und deren Bedarfsgemeinschaftsmitglieder zwischen 15 und 65 Jahre ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld I erfolgt nach dem Sozialgesetzbuch II, somit in der Zuständigkeit des Landkreises Fulda.

Für nicht erwerbsfähige Personen und Personen ab 65 Jahre wird der Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch XII in der Zuständigkeit des städtischen Sozialund Wohnungsamtes sichergestellt.

Die vorliegenden Anfragen, welche sich ausnahmslos auf den Personenkreis der Arbeitslosengeld II Empfänger beziehen, können daher nur vom Landkreis Fulda, explizit vom Amt für Arbeit u. Soziales, Robert-Kircher-Straße 24, 36037 Fulda beantwortet werden.

----
'''Kommentar:''' Die Stadt '''will''' also nicht wissen, wieviele Arbeitslose es wirklich in Fulda gibt. Natürlich wissen wir, dass die Zuständigkeit beim Kreis als Optionskommune liegt. Aber in der Fragestellung und Begründung war klar genannt, dass es im Interesse der Stadt liegt diese Zahlen zu kennen.

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]

Anfrage 3 (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:06:10 GMT

93.203.51.215: /* Übereinstimmung Blockrandbebauung Rabanusstraße mit Gestaltungssatzung der Stadt Fulda */

=== Übereinstimmung [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] Rabanusstraße mit Gestaltungssatzung der Stadt Fulda ===
1. Entsprechen die Architektenentwürfe des [[Q-Park]] Preisgerichtes der Gestaltungssatzung der Stadt Fulda?

z.B. ''...bekennt sich die Stadt Fulda ausdrücklich zur Ermöglichung zeitgenössischen und
experimentellen Bauens. Sie schafft hierfür Raum durch entsprechende Ausgestaltung von Bebauungsplänen, soweit die beplanten Gebiete nicht in direktem räumlichen oder optischen Bezug zu historischer oder gewachsener ... Bausubstanz stehen...'' aus der Gestaltungssatzung beschlossen am 13.2.2006

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]

Anfrage 2 (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:05:25 GMT

93.203.51.215:

'''Anfrage: Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen'''
'''Anfrage zur Stadtverordnetenversammlung am 10. Juli 2006:'''

Betreff: Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen

Fulda, den 23.6.06

[[Die LINKE.Offene Liste]] fragt den [[Magistrat]]:

1. Wo und wann sind die Niederschriften und Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung des letzten halben Jahres veröffentlicht worden?

2. Welche Gründe sprechen gegen die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen auf den Webseiten der Stadt?

In vielen hessischen Städten können Bürger die Protokolle
der Stadtverordnetensitzung auf Verlangen/Nachfragen einsehen.
In anderen Städten wie z.B. Marburg, Frankfurt und in kürze auch Gießen sind diese sogar auf der städtischen Internetpräsenz für jeden abrufbar.

----
'''Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. die Veröffentlichung von Niederschriften der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung'''

Antwort von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

'''Frage 1 :'''

Wo und wann sind die Niederschriften und Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
des letzten halben Jahres veröffentlicht worden?

'''Antwort:'''

Hinsichtlich der Veröffentlichung der Niederschriften der Stadtverordnetenversammlung
gelten die Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. V. m. der
Geschäftsordnung der Stadterordnetenversammlung der Stadt Fulda.

Gem. § 61 Abs. 3 HGO i. V. m. § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung Iiegt die Niederschrift
drei Tage vor der nächsten Sitzung im Büro der Stadtverordnetenversammlung
und während der nächsten Sitzung zur Einsicht aus. Darüber hinaus wird gem. §
9 Abs. 1 der Geschäftsordnung allen Stadtverordneten eine Abschrift der Niederschrift
zugeleitet.

Eine weitere, über die gesetzliche Vorgabe hinausgehende Veröffentlichung erfolgt
nach derzeitigem Stand nicht.

Darauf hinzuweisen ist, dass die Veröffentlichung von Niederschriften in Internetauftritten
anderer Städte in der Regel mit der Software zur Abwicklung des Sitzungsdienstes
verknüpft ist.

'''Frage 2:'''

Welche Gründe spechen gegen die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen auf
den Webseiten der Stadt?

'''Antwort:'''

Die Stadt Fulda führt derzeit eine neue Version des bislang eingesetzten Sitzungsdienstprogramms
- SD-office - ein. Das neue Programm - SD-Net - beinhaltet die
Möglichkeit, per Internet die Einladungen, Tagesordnungen und Niederschriften der
städtischen Gremien einzusehen.

Sobald die Einführungsphase abgeschlossen ist, kann über eine Verknüpfung mit
den Webseiten der Stadt entschieden und damit auch eine Veröffentlichung der o. g.
Daten ermöglicht werden.

Fulda, 03.07.2006

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]

[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]

1 Euro Jobs, Anfrage Stadt Fulda

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:03:21 GMT

93.203.51.215:

'''Anfrage: Einsatz von Arbeitslosen mit Mehraufwandsentschädigung ( 1 Euro Jobs) bei Stellen in städtischer Verantwortung'''

Fulda, den 23.6.06

[[Die LINKE.Offene Liste]] fragt den Magistrat:

1. In welchen Verwaltungen, Betriebsamt, Schulen in Trägerschaft der Stadt Fulda wurden bis zum Stichtag 1.6.06 wieviele Arbeitsgelegenheiten für sog. 1 Euro Jobber geschaffen?

2. Wieviele Personen waren zum Stichtag 1.6.06 an der [[Bardoschule]] als Arbeitslose mit Mehraufwandsentschädigung eingesetzt? Was genau umfasst deren Aufgabenbereich?

Wir bitten neben der mündlichen Beantwortung die datailierten Zahlen in der Niederschrift festzuhalten.

'''Schriftliche Antwort'''

Der Oberbürgermeister beantwortet folgende Fragen:

1 . In welchen Verwaltungen, Betriebsamt, Schulen in Trägerschaft der Stadt Fulda
wurden bis zum Stichtag 1.06.2006 wie vieviele Arbeitsgelegenheiten für sog. 1 Euro
Jobber geschaffen?

Im Bereich der Stadt Fulda werden vornehmlich in den städtischen Schulen
Arbeitsgelegenheiten zur Unterstützung im Reinigungsbereich bzw. für Hilfstätigkeiten
im Hausmeisterbereich geschaffen.

Daneben gibt es Einsätze im Betriebsamt und vereinzelt auch in der Verwaltung wie
z.B. im Stadtarchiv und im Schlosstheater sowie in einigen Kindertagesstätten für
Reinigungs- und Ordnungsarbeiten.

In der Anlage sind die zum 1.06.2006 eingesetzten Hilfskräfte aufgeführt.

2. Wieviele Personen waren zum Stichtag 1.06.2006 an der Bardoschule als
Arbeitslose mit Mehraufwandsentschädigung eingesetzt? Was genau umfasst deren
Aufgabenbereich ?

In der Bardoschule waren zum Stichtag insgesamt sechs Arbeitslose eingesetzt.
Hiervon wurden zwei Personen zur Unterstützung von Hausmeistertätigkeiten und
vier Personen im Reinigungsbereich der Schule beschäftigt.

[[Bild:Anfrage1eurotab1.png]]
[[Bild:Anfrage1eurotab2.png]]

== Links ==

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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt|1 Euro Jobs, Anfrage Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen|1 Euro Jobs, Anfrage Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Bildung|1 Euro Jobs, Anfrage Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit|1 Euro Jobs, Anfrage Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Sozialpolitik|1 Euro Jobs, Anfrage Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]

Anfragen und AntrÃ¤ge Die LINKE.Offene Liste (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 19:00:47 GMT

93.203.51.215:

__notoc__

=Ab April 2016 [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]]=
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat|Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser|Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#AG Nahmobilität Hessen|AG Nahmobilität Hessen]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan|Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung|Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung]]===

===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses|Antrag Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses (Werner Tower)]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Öffentliche Sicherheit|Öffentliche Sicherheit]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Betreuungsschlüssel im Klinikum Fulda|Betreuungsschlüssel im Klinikum Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Musical Sommer/Winter in Fulda|Musical Sommer/Winter in Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Fulda|Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Sprachkurse für Flüchtlinge|Sprachkurse für Flüchtlinge]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Bebauungsplan Dalbergstraße (Werner Tower)|Bebauungsplan Dalbergstraße (Werner Tower)]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag zur sofortigen Abstimmung|Einwohnerentwicklung und infrastrukturelle Maßnahmen]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda 21: Stätte der interkulturellen Begegnung|Agenda 21: Stätte der interkulturellen Begegnung]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda21: Stärkung des Umweltverbundes|Agenda21: Stärkung des Umweltverbundes]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda21: Fluchtursachen verstehen|Agenda21: Fluchtursachen verstehen]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Faire Arbeit – Fairer Lohn|Faire Arbeit – Fairer Lohn]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Fahrradstellplätze an öffentlichen Gebäuden und im Straßenraum|Fahrradstellplätze an öffentlichen Gebäuden und im Straßenraum]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Förderung Freifunk Fulda|Förderung Freifunk Fulda]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Internet Hot Spots|Internet Hot Spots]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren|Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Anpassung der Schwachlastzeiten an veränderte Ladenöffnungszeiten|Anpassung der Schwachlastzeiten an veränderte Ladenöffnungszeiten]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Bushaltestelle für Wohngebiet Pröbelsfeld/Neuenberg West|Bushaltestelle für Wohngebiet Pröbelsfeld/Neuenberg West]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Restkarten für Jugendliche, Schüler, Studenten, Bezieher von Wohngeld, Geflüchtete usw.|Restkarten für Jugendliche, Schüler, Studenten, Bezieher von Wohngeld, Geflüchtete usw.]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015# Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende| Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge|Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Kulturmeile Löherstraße|Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Unterstützung Kulturinitiative Kino 35|Unterstützung Kulturinitiative Kino 35]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Gebäude im Leerstand|Gebäude im Leerstand]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Städtebauliche Entwicklung Löhertor|Städtebauliche Entwicklung Löhertor]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Kommunales Wohneigentum|Kommunales Wohneigentum]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Stärkung des Wohnungsamtes - Stellenplan|Stärkung des Wohnungsamtes - Stellenplan]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda|Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Denkmalliste Stadt Fulda|Denkmalliste Stadt Fulda]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Stärkung des Wohnungsamtes und weiterer kommunaler Wohnungsförderung|Stärkung des Wohnungsamtes und weiterer kommunaler Wohnungsförderung]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Schaffung von Wohnraum in Fulda|Schaffung von Wohnraum in Fulda]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Notunterkünfte in Fulda Aktueller Sachstand Oktober 2015|Notunterkünfte in Fulda Aktueller Sachstand Oktober 2015]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Ankommen für Flüchtlinge in Fulda|Ankommen für Flüchtlinge in Fulda]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen|Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Zur Auswertung der Studie „Mobilität in Fulda“|Zur Auswertung der Studie „Mobilität in Fulda“]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Abschaltungen von Strom- und Gasversorgung durch Rhoenenergie|Abschaltungen von Strom- und Gasversorgung durch Rhoenenergie]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Ausgliederungen aus Tarifgefüge im Gesundheitswesen|Ausgliederungen aus Tarifgefüge im Gesundheitswesen]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Schaffung von Wohnraum in Fulda|Schaffung von Wohnraum in Fulda]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Notunterkünfte in Fulda|Notunterkünfte in Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße|Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Patenschaft Minenjagdboot Fulda|Patenschaft Minenjagdboot Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Kunstaktion zum Tag des Flüchtlings in Fulda|Kunstaktion zum Tag des Flüchtlings in Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Antrag: Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Fulda|Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Mobilität in Fulda- Vorlage Ergebnisse|Mobilität in Fulda- Vorlage Ergebnisse]]===
=== Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Förderung Sozialer Wohnungsbau|Förderung Sozialer Wohnungsbau]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: „Verdichtung“ und benachbarte denkmalgeschützte Häuser|„Verdichtung“ und benachbarte denkmalgeschützte Häuser]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Baumschutz an Baustellen|Baumschutz an Baustellen]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notaufnahme Klinikum|Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notaufnahme Klinikum]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Mobilität in Fulda- Ergebnisse der Erhebung TU Dresden|Mobilität in Fulda- Ergebnisse der Erhebung TU Dresden]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Baumschutz im Schlossgarten|Baumschutz im Schlossgarten]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Mietpreisbremse und Wohnraumstatistiken|Mietpreisbremse und Wohnraumstatistiken]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Anteile des Umweltverbundes und des Motorisierten Individualverkehrs|Anteile des Umweltverbundes und des Motorisierten Individualverkehrs]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Fahrradklimatest|Fahrradklimatest]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Mietpreisbremse|Mietpreisbremse]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Foodsharing |Foodsharing]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#70._Jahrestag_der_Befreiung_vom_Faschismus |70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#St.C3.A4dtepartnerschaft_Sergiew_Posad |Städtepartnerschaft Sergiew Posad]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#ProCommunitas |ProCommunitas]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Fahrradparken_im_.C3.B6ffentlichen_Raum |Fahrradparken im öffentlichen Raum]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Leitungsgebundene_Trinkwasserspender_im_.C3.B6ffentlichen_Raum. |Leitungsgebundene Trinkwasserspender im öffentlichen Raum]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Errichtung_von_Defibrillatoren_S.C3.A4ulen_mit_Notruffunktion |Errichtung von Defibrillatoren Säulen mit Notruffunktion]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#St.C3.A4rkung_des_.C3.96ffentlichen_Nahverkehrs |Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Kulturmeile_L.C3.B6herstra.C3.9Fe |Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Wohnungsbauf.C3.B6rderung |Wohnungsbauförderung]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Leitungsgebundene_Wasserspender_an_Fuldaer_Schulen |Leitungsgebundene Wasserspender an Fuldaer Schulen]]===

=== September 2014 [[Stadtverordnetenversammlung September 2014|Anfrage: Stand der Aktivitäten Städtepartnerschaften]]===
=== Juli 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2014|Anfrage: Frankfurter Straße]]===
=== Juli 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2014|Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes]]===

=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Antrag: Leitungsgebundene Wasserspender an Schulen]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Antrag: Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Sondernutzungsgebühr]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Zeitversetzte Einsatzbusse]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Erreichbarkeit des Seniorenparcours]]===

=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Antrag: Errichtung von Defibrillatoren Säulen mit Notruffunktion]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Q-Park Tiefgarage Heertor - Schließzeiten]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Studentischer Wohnraum]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Zufahrten für Rettungsfahrzeuge]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Defibrillatoren Säulen]]===

=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Antrag: Gleichstellung der Verkehrsmittel]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Konsequenzen aus den Millionenverlusten bei der RhönEnergie GmbH]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Wirtschaftliche Lage der Rhönenergie und Konsequenzen]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Wirtschaftliche Lage der Rhönenergie Auswirkungen auf den Miteigentümer Stadt Fulda]]===

===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs|Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs]]===
===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Kulturmeile Löherstraße|Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Erhalt kommunalen Eigentums|Erhalt kommunalen Eigentums]]===

=== Oktober 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2013|Anfrage: Antrag: Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und Kultur sowie die Landschaft genießen den Schutz und die Pflege des Staates und der Gemeinden.]]===
=== Oktober 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2013|Anfrage: Abriss Gebäude in der Ohmstraße]]===

=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Induzierter Verkehr]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Modal Split Berechnungen der TU Dresden]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Veraltete Zahlen zum Modal Split im Verkehrsentwicklungsplan]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Lärmbelästigung Petersberger Straße/Emallierwerk/Heinrichstraße]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Antrag: Keine Erhöhung der Buspreise in den Sonderstatusstädten um 17%]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Erhöhung der Buspreise]]===

=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Modal Split]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Förderung einer Busspur in der Rabanusstraße]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Ostumfahrung im Bahnhofsbereich, ZOB]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Projekt Rang-Quartier]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Anfrage Klinikverbund]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Anfrage gechipte Mülltonnen]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Wohnraumsituation in Fulda]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Stellen ProCommunitas]]===

=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Europaweite Ausschreibung Müllabfuhr]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Fusion GWV/Üwag]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Videoüberwachung in Schulen und Kindergärten]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Antrag: Güterverkehr auf der Vogelsbergbahn]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Beeinträchtigung des Busverkehrs durch Baustellen]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Anfrage Schwerlastverkehr durch das Stadtgebiet Fulda und auf dem Westring]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Stellen ProCommunitas]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Unterschiedliche Einwurfszeiten für Weiß- und Buntglas|Unterschiedliche Einwurfszeiten für Weiß- und Buntglas]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Ampelanlagen an der Petersberger Straße|Ampelanlagen an der Petersberger Straße]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Querungshilfe am Emaillierwerk, Haltestelle "Ellerstraße"|Querungshilfe am Emaillierwerk, Haltestelle "Ellerstraße"]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Anschluss von Stadtbus und Bahn in den Schwachlastzeiten|Anschluss von Stadtbus und Bahn in den Schwachlastzeiten]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Vorhaben Löhertor|Vorhaben Löhertor]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Aufwertung des Fuldaer Bahnhofsumfeldes|Aufwertung des Fuldaer Bahnhofsumfeldes]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Sportmöglichkeiten für Inline, Skatebord und BMX Rad]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Beeinträchtigung des Busverkehrs durch Baustellen]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Nutzung Schlosstheater]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Ermäßigungen für Auszubildende, Schüler und Studenten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Lokale Agenda 21|Lokale Agenda 21]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII|Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten|Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus|Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Volkshochschule|Faire Beschäftigung an der Volkshochschule]]‎‎===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Musikschule|Faire Beschäftigung an der Musikschule]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"|Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen|Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen]]‎===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung|Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung der Gärtner| Faire Beschäftigung der Gärtner]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern|Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten|Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag: Auflösung der städtischen Leiharbeitsfirma Pro Communitas|Auflösung der städtischen Leiharbeitsfirma Pro Communitas]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Seniorenfahrten|Seniorenfahrten 2012]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Schafherde Spielplatz Hirtsrain|Schafherde Spielplatz Hirtsrain]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume|Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas| Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Leiharbeit bei Pro Communitas|Leiharbeit bei Pro Communitas (Teil 2)]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen|Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas|Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Unterbrechung von bestehenden Radwegen|Unterbrechung von bestehenden Radwegen]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz|Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Antrag: Programm Ferienfreizeiten|Antrag: Programm Ferienfreizeiten]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager|Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Stolgebühren versus Stadtseiten|Stolgebühren versus Stadtseiten]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Löhertor Fulda|Löhertor Fulda Handwerkerhof]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Bushaltestelle Schützenhaus|Bushaltestelle Schützenhaus]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Mord mit Neonazihintergrund in Fulda|Mord mit Neonazihintergrund in Fulda]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Kosten Universitätsplatz|Kosten Universitätsplatz]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Informationspolitik Fusion ÜWAG / GWV|Informationspolitik Fusion ÜWAG / GWV]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Deutsche Annington|Deutsche Annington]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Nassauische Heimstätte|Nassauische Heimstätte]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Antrag Gestaltungsbeirat|Antrag Gestaltungsbeirat]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz|Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten Dura|Betriebsrenten Dura]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Aufsichts- und Verwaltungsrataufgaben des hauptamtlichen Magistrats|Aufsichts- und Verwaltungsrataufgaben des hauptamtlichen Magistrats]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Volontäre der Fuldaer Zeitung in der Magistratspressestelle|Volontäre der Fuldaer Zeitung in der Magistratspressestelle]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Übernahme von Stolgebühren von Seiten der Stadt|Übernahme von Stolgebühren von Seiten der Stadt]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#ÖPNV-Anbindung des Emaillierwerk-Areals|ÖPNV-Anbindung des Emaillierwerk-Areals]]===
===März 2012 Abgestimmt: [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt|Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt]]===
===Februar 2012 Antrag: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Kommunaler Bildungsplan 2011|Veröffentlichung Kommunaler Bildungsplan 2011]]===
===Februar 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen|Schadstoffbelastunen im Grundwasser im Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen]]===
===Februar 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Sozialer Wohnungsbau in Fulda|Sozialer Wohnungsbau in Fulda]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige|Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Sitzbänke im Stadtgebiet|Sitzbänke im Stadtgebiet]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Personalrat|Personalrat]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Mobilitätsticket|Mobilitätsticket]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand|Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Treppe am Gallasiniring|Treppe am Gallasiniring]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Ausgabe Mittagessen an Schulen|Ausgabe Mittagessen an Schulen]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Weihnachtsgeld für Heimbewohner]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Schülerbeförderung|Schülerbeförderung]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs|Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Finanzderivate|Finanzderivate]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten|Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Einnahmen aus Hundesteuer|Einnahmen aus Hundesteuer]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Wasserspielplatz|Wasserspielplatz]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#allgemeine städtische Kulturarbeit|allgemeine städtische Kulturarbeit]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Gebühren Musikschule|Gebühren Musikschule]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Gebühren Volkshochschule|Gebühren Volkshochschule]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss|Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Theater und Konzerte|Eintrittspreise Theater und Konzerte]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel|Seniorenmittel]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten|Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Antrag: Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe|Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Soziale Sicherung für Senioren|Anfrage Soziale Sicherung für Senioren]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018|Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen|Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain|Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe|Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen|Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ersatzhaltestelle "Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9|Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“|Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bürgerbrief|Anfrage Bürgerbrief]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ablesetermine|Anfrage Ablesetermine]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Radwegekonzept|Anfrage Radwegekonzept]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes|Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung|Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag: Beschilderung Hundefreilaufgelände|Antrag: Beschilderung Hundefreilaufgelände]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Unterschiedliche Einwurfszeiten bei Weiß- und Buntglascontainern|Unterschiedliche Einwurfszeiten bei Weiß- und Buntglascontainern]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Sozialbestattungen nach SGB XII]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag Informationspolitik der ÜWAG|Informationspolitik der ÜWAG]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Kriterien Denkmalschutz|Anfrage Kriterien Denkmalschutz]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag Baustopp Bahnhofstraße|Antrag Baustopp Bahnhofstraße]]===

=== Juli 2011 [[Verkehr|Busverkehr Musikerviertel]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Plakatierung|Plakatierungen]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain|Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Versuchsfeld in Maberzell der Bayer CropScience]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Parkkarten für Stadtverordnete|Keine Privilegien für Stadtverordnete]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Akteneinsicht Klinikum|Akteneinsicht Klinikum]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Bushaltestelle Johannisau|Bushaltestelle Johannisau]]===

===Juni 2008 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2008#Radweg R1 im Bereich des Westrings|Radweg R1 im Bereich des Westrings]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Kleingarten|Kleingarten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Jugendfreizeiten|Jugendfreizeiten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Erziehungsberatungsstelle|Erziehungsberatungsstelle]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Zuschüsse für Studenten|Zuschüsse für Studenten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Kein Kind darf hungern|Kein Kind darf hungern]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Personalausstattung Stadtreinigungsservice|Personalausstattung Stadtreinigungsservice]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Lauge aus dem Werk Neuhof-Ellers|Lauge aus dem Werk Neuhof-Ellers]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Weiterentwicklung des Klinikums|Weiterentwicklung des Klinikums]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Funde aus der Bronzezeit|Funde aus der Bronzezeit]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Stadtring|Stadtring]]===

===Resolution: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau|Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007#Stadtreinigungsservice|Stadtreinigungsservice]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007#Salzlaugenpipeline|Salzlaugenpipeline]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Geschäftsaufwand von Gruppen|Geschäftsaufwand von Gruppen]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Zuschüsse für Studenten|Zuschüsse für Studenten]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Kosten Jugendhilfe|Kosten Jugendhilfe]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Personalkosten Jugendhilfe|Personalkosten Jugendhilfe]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?|Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen|Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen]]===

=== [[Anfrage 9 (Stadt)|Anfrage 9: Vakante Stelle Stadtarchäologe ]] ===

=== [[Anfrage 8 (Stadt)|Anfrage 8: Datenschutz ]] ===

=== [[Anfrage 7 (Stadt)|Anfrage 7: Gefahr Privatisierung Klinikum ]] ===

=== [[Anfrage 6 (Stadt)|Anfrage 6: Zusammensetzung Denkmalbeirat]] ===

=== [[Anfrage 5 (Stadt)|Anfrage 5: Unwürdiges Taschengeld für Senioren]] ===

=== [[Anfrage 4 (Stadt)|Anfrage 4: Arbeitslose in der Stadt Fulda]] ===

=== [[Anfrage 3 (Stadt)|Anfrage 3: Übereinstimmung Blockrandbebauung Rabanusstraße mit Gestaltungssatzung der Stadt Fulda]] ===

=== [[Anfrage 2 (Stadt)|Anfrage 2: Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen]] ===

=== [[Anfrage 1 (Stadt)|Anfrage 1: Einsatz von Arbeitslosen mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Jobs) bei Stellen in städtischer Verantwortung]] ===

== Links ==

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[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie:WP 2006-2011]]
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Anfragen und AntrÃ¤ge Die LINKE.Offene Liste (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:59:18 GMT

93.203.51.215:

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===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat|Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat]]=== ===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser|Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#AG Nahmobilität Hessen|AG Nahmobilität Hessen]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan|Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung|Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung]]===
=Ab April 2016 [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]]=

===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses|Antrag Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses (Werner Tower)]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Öffentliche Sicherheit|Öffentliche Sicherheit]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Betreuungsschlüssel im Klinikum Fulda|Betreuungsschlüssel im Klinikum Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Musical Sommer/Winter in Fulda|Musical Sommer/Winter in Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Fulda|Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Sprachkurse für Flüchtlinge|Sprachkurse für Flüchtlinge]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Bebauungsplan Dalbergstraße (Werner Tower)|Bebauungsplan Dalbergstraße (Werner Tower)]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag zur sofortigen Abstimmung|Einwohnerentwicklung und infrastrukturelle Maßnahmen]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda 21: Stätte der interkulturellen Begegnung|Agenda 21: Stätte der interkulturellen Begegnung]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda21: Stärkung des Umweltverbundes|Agenda21: Stärkung des Umweltverbundes]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda21: Fluchtursachen verstehen|Agenda21: Fluchtursachen verstehen]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Faire Arbeit – Fairer Lohn|Faire Arbeit – Fairer Lohn]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Fahrradstellplätze an öffentlichen Gebäuden und im Straßenraum|Fahrradstellplätze an öffentlichen Gebäuden und im Straßenraum]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Förderung Freifunk Fulda|Förderung Freifunk Fulda]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Internet Hot Spots|Internet Hot Spots]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren|Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Anpassung der Schwachlastzeiten an veränderte Ladenöffnungszeiten|Anpassung der Schwachlastzeiten an veränderte Ladenöffnungszeiten]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Bushaltestelle für Wohngebiet Pröbelsfeld/Neuenberg West|Bushaltestelle für Wohngebiet Pröbelsfeld/Neuenberg West]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Restkarten für Jugendliche, Schüler, Studenten, Bezieher von Wohngeld, Geflüchtete usw.|Restkarten für Jugendliche, Schüler, Studenten, Bezieher von Wohngeld, Geflüchtete usw.]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015# Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende| Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge|Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Kulturmeile Löherstraße|Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Unterstützung Kulturinitiative Kino 35|Unterstützung Kulturinitiative Kino 35]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Gebäude im Leerstand|Gebäude im Leerstand]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Städtebauliche Entwicklung Löhertor|Städtebauliche Entwicklung Löhertor]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Kommunales Wohneigentum|Kommunales Wohneigentum]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Stärkung des Wohnungsamtes - Stellenplan|Stärkung des Wohnungsamtes - Stellenplan]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda|Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Denkmalliste Stadt Fulda|Denkmalliste Stadt Fulda]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Stärkung des Wohnungsamtes und weiterer kommunaler Wohnungsförderung|Stärkung des Wohnungsamtes und weiterer kommunaler Wohnungsförderung]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Schaffung von Wohnraum in Fulda|Schaffung von Wohnraum in Fulda]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Notunterkünfte in Fulda Aktueller Sachstand Oktober 2015|Notunterkünfte in Fulda Aktueller Sachstand Oktober 2015]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Ankommen für Flüchtlinge in Fulda|Ankommen für Flüchtlinge in Fulda]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen|Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Zur Auswertung der Studie „Mobilität in Fulda“|Zur Auswertung der Studie „Mobilität in Fulda“]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Abschaltungen von Strom- und Gasversorgung durch Rhoenenergie|Abschaltungen von Strom- und Gasversorgung durch Rhoenenergie]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Ausgliederungen aus Tarifgefüge im Gesundheitswesen|Ausgliederungen aus Tarifgefüge im Gesundheitswesen]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Schaffung von Wohnraum in Fulda|Schaffung von Wohnraum in Fulda]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Notunterkünfte in Fulda|Notunterkünfte in Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße|Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Patenschaft Minenjagdboot Fulda|Patenschaft Minenjagdboot Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Kunstaktion zum Tag des Flüchtlings in Fulda|Kunstaktion zum Tag des Flüchtlings in Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Antrag: Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Fulda|Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Mobilität in Fulda- Vorlage Ergebnisse|Mobilität in Fulda- Vorlage Ergebnisse]]===
=== Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Förderung Sozialer Wohnungsbau|Förderung Sozialer Wohnungsbau]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: „Verdichtung“ und benachbarte denkmalgeschützte Häuser|„Verdichtung“ und benachbarte denkmalgeschützte Häuser]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Baumschutz an Baustellen|Baumschutz an Baustellen]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notaufnahme Klinikum|Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notaufnahme Klinikum]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Mobilität in Fulda- Ergebnisse der Erhebung TU Dresden|Mobilität in Fulda- Ergebnisse der Erhebung TU Dresden]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Baumschutz im Schlossgarten|Baumschutz im Schlossgarten]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Mietpreisbremse und Wohnraumstatistiken|Mietpreisbremse und Wohnraumstatistiken]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Anteile des Umweltverbundes und des Motorisierten Individualverkehrs|Anteile des Umweltverbundes und des Motorisierten Individualverkehrs]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Fahrradklimatest|Fahrradklimatest]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Mietpreisbremse|Mietpreisbremse]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Foodsharing |Foodsharing]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#70._Jahrestag_der_Befreiung_vom_Faschismus |70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#St.C3.A4dtepartnerschaft_Sergiew_Posad |Städtepartnerschaft Sergiew Posad]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#ProCommunitas |ProCommunitas]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Fahrradparken_im_.C3.B6ffentlichen_Raum |Fahrradparken im öffentlichen Raum]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Leitungsgebundene_Trinkwasserspender_im_.C3.B6ffentlichen_Raum. |Leitungsgebundene Trinkwasserspender im öffentlichen Raum]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Errichtung_von_Defibrillatoren_S.C3.A4ulen_mit_Notruffunktion |Errichtung von Defibrillatoren Säulen mit Notruffunktion]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#St.C3.A4rkung_des_.C3.96ffentlichen_Nahverkehrs |Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Kulturmeile_L.C3.B6herstra.C3.9Fe |Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Wohnungsbauf.C3.B6rderung |Wohnungsbauförderung]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Leitungsgebundene_Wasserspender_an_Fuldaer_Schulen |Leitungsgebundene Wasserspender an Fuldaer Schulen]]===

=== September 2014 [[Stadtverordnetenversammlung September 2014|Anfrage: Stand der Aktivitäten Städtepartnerschaften]]===
=== Juli 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2014|Anfrage: Frankfurter Straße]]===
=== Juli 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2014|Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes]]===

=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Antrag: Leitungsgebundene Wasserspender an Schulen]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Antrag: Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Sondernutzungsgebühr]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Zeitversetzte Einsatzbusse]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Erreichbarkeit des Seniorenparcours]]===

=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Antrag: Errichtung von Defibrillatoren Säulen mit Notruffunktion]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Q-Park Tiefgarage Heertor - Schließzeiten]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Studentischer Wohnraum]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Zufahrten für Rettungsfahrzeuge]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Defibrillatoren Säulen]]===

=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Antrag: Gleichstellung der Verkehrsmittel]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Konsequenzen aus den Millionenverlusten bei der RhönEnergie GmbH]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Wirtschaftliche Lage der Rhönenergie und Konsequenzen]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Wirtschaftliche Lage der Rhönenergie Auswirkungen auf den Miteigentümer Stadt Fulda]]===

===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs|Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs]]===
===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Kulturmeile Löherstraße|Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Erhalt kommunalen Eigentums|Erhalt kommunalen Eigentums]]===

=== Oktober 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2013|Anfrage: Antrag: Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und Kultur sowie die Landschaft genießen den Schutz und die Pflege des Staates und der Gemeinden.]]===
=== Oktober 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2013|Anfrage: Abriss Gebäude in der Ohmstraße]]===

=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Induzierter Verkehr]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Modal Split Berechnungen der TU Dresden]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Veraltete Zahlen zum Modal Split im Verkehrsentwicklungsplan]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Lärmbelästigung Petersberger Straße/Emallierwerk/Heinrichstraße]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Antrag: Keine Erhöhung der Buspreise in den Sonderstatusstädten um 17%]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Erhöhung der Buspreise]]===

=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Modal Split]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Förderung einer Busspur in der Rabanusstraße]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Ostumfahrung im Bahnhofsbereich, ZOB]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Projekt Rang-Quartier]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Anfrage Klinikverbund]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Anfrage gechipte Mülltonnen]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Wohnraumsituation in Fulda]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Stellen ProCommunitas]]===

=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Europaweite Ausschreibung Müllabfuhr]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Fusion GWV/Üwag]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Videoüberwachung in Schulen und Kindergärten]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Antrag: Güterverkehr auf der Vogelsbergbahn]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Beeinträchtigung des Busverkehrs durch Baustellen]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Anfrage Schwerlastverkehr durch das Stadtgebiet Fulda und auf dem Westring]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Stellen ProCommunitas]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Unterschiedliche Einwurfszeiten für Weiß- und Buntglas|Unterschiedliche Einwurfszeiten für Weiß- und Buntglas]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Ampelanlagen an der Petersberger Straße|Ampelanlagen an der Petersberger Straße]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Querungshilfe am Emaillierwerk, Haltestelle "Ellerstraße"|Querungshilfe am Emaillierwerk, Haltestelle "Ellerstraße"]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Anschluss von Stadtbus und Bahn in den Schwachlastzeiten|Anschluss von Stadtbus und Bahn in den Schwachlastzeiten]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Vorhaben Löhertor|Vorhaben Löhertor]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Aufwertung des Fuldaer Bahnhofsumfeldes|Aufwertung des Fuldaer Bahnhofsumfeldes]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Sportmöglichkeiten für Inline, Skatebord und BMX Rad]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Beeinträchtigung des Busverkehrs durch Baustellen]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Nutzung Schlosstheater]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Ermäßigungen für Auszubildende, Schüler und Studenten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Lokale Agenda 21|Lokale Agenda 21]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII|Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten|Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus|Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Volkshochschule|Faire Beschäftigung an der Volkshochschule]]‎‎===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Musikschule|Faire Beschäftigung an der Musikschule]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"|Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen|Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen]]‎===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung|Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung der Gärtner| Faire Beschäftigung der Gärtner]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern|Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten|Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag: Auflösung der städtischen Leiharbeitsfirma Pro Communitas|Auflösung der städtischen Leiharbeitsfirma Pro Communitas]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Seniorenfahrten|Seniorenfahrten 2012]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Schafherde Spielplatz Hirtsrain|Schafherde Spielplatz Hirtsrain]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume|Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas| Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Leiharbeit bei Pro Communitas|Leiharbeit bei Pro Communitas (Teil 2)]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen|Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas|Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Unterbrechung von bestehenden Radwegen|Unterbrechung von bestehenden Radwegen]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz|Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Antrag: Programm Ferienfreizeiten|Antrag: Programm Ferienfreizeiten]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager|Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Stolgebühren versus Stadtseiten|Stolgebühren versus Stadtseiten]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Löhertor Fulda|Löhertor Fulda Handwerkerhof]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Bushaltestelle Schützenhaus|Bushaltestelle Schützenhaus]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Mord mit Neonazihintergrund in Fulda|Mord mit Neonazihintergrund in Fulda]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Kosten Universitätsplatz|Kosten Universitätsplatz]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Informationspolitik Fusion ÜWAG / GWV|Informationspolitik Fusion ÜWAG / GWV]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Deutsche Annington|Deutsche Annington]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Nassauische Heimstätte|Nassauische Heimstätte]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Antrag Gestaltungsbeirat|Antrag Gestaltungsbeirat]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz|Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten Dura|Betriebsrenten Dura]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Aufsichts- und Verwaltungsrataufgaben des hauptamtlichen Magistrats|Aufsichts- und Verwaltungsrataufgaben des hauptamtlichen Magistrats]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Volontäre der Fuldaer Zeitung in der Magistratspressestelle|Volontäre der Fuldaer Zeitung in der Magistratspressestelle]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Übernahme von Stolgebühren von Seiten der Stadt|Übernahme von Stolgebühren von Seiten der Stadt]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#ÖPNV-Anbindung des Emaillierwerk-Areals|ÖPNV-Anbindung des Emaillierwerk-Areals]]===
===März 2012 Abgestimmt: [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt|Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt]]===
===Februar 2012 Antrag: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Kommunaler Bildungsplan 2011|Veröffentlichung Kommunaler Bildungsplan 2011]]===
===Februar 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen|Schadstoffbelastunen im Grundwasser im Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen]]===
===Februar 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Sozialer Wohnungsbau in Fulda|Sozialer Wohnungsbau in Fulda]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige|Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Sitzbänke im Stadtgebiet|Sitzbänke im Stadtgebiet]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Personalrat|Personalrat]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Mobilitätsticket|Mobilitätsticket]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand|Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Treppe am Gallasiniring|Treppe am Gallasiniring]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Ausgabe Mittagessen an Schulen|Ausgabe Mittagessen an Schulen]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Weihnachtsgeld für Heimbewohner]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Schülerbeförderung|Schülerbeförderung]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs|Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Finanzderivate|Finanzderivate]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten|Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Einnahmen aus Hundesteuer|Einnahmen aus Hundesteuer]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Wasserspielplatz|Wasserspielplatz]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#allgemeine städtische Kulturarbeit|allgemeine städtische Kulturarbeit]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Gebühren Musikschule|Gebühren Musikschule]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Gebühren Volkshochschule|Gebühren Volkshochschule]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss|Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Theater und Konzerte|Eintrittspreise Theater und Konzerte]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel|Seniorenmittel]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten|Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Antrag: Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe|Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Soziale Sicherung für Senioren|Anfrage Soziale Sicherung für Senioren]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018|Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen|Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain|Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe|Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen|Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ersatzhaltestelle "Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9|Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“|Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bürgerbrief|Anfrage Bürgerbrief]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ablesetermine|Anfrage Ablesetermine]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Radwegekonzept|Anfrage Radwegekonzept]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes|Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung|Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag: Beschilderung Hundefreilaufgelände|Antrag: Beschilderung Hundefreilaufgelände]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Unterschiedliche Einwurfszeiten bei Weiß- und Buntglascontainern|Unterschiedliche Einwurfszeiten bei Weiß- und Buntglascontainern]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Sozialbestattungen nach SGB XII]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag Informationspolitik der ÜWAG|Informationspolitik der ÜWAG]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Kriterien Denkmalschutz|Anfrage Kriterien Denkmalschutz]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag Baustopp Bahnhofstraße|Antrag Baustopp Bahnhofstraße]]===

=== Juli 2011 [[Verkehr|Busverkehr Musikerviertel]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Plakatierung|Plakatierungen]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain|Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Versuchsfeld in Maberzell der Bayer CropScience]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Parkkarten für Stadtverordnete|Keine Privilegien für Stadtverordnete]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Akteneinsicht Klinikum|Akteneinsicht Klinikum]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Bushaltestelle Johannisau|Bushaltestelle Johannisau]]===

===Juni 2008 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2008#Radweg R1 im Bereich des Westrings|Radweg R1 im Bereich des Westrings]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Kleingarten|Kleingarten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Jugendfreizeiten|Jugendfreizeiten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Erziehungsberatungsstelle|Erziehungsberatungsstelle]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Zuschüsse für Studenten|Zuschüsse für Studenten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Kein Kind darf hungern|Kein Kind darf hungern]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Personalausstattung Stadtreinigungsservice|Personalausstattung Stadtreinigungsservice]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Lauge aus dem Werk Neuhof-Ellers|Lauge aus dem Werk Neuhof-Ellers]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Weiterentwicklung des Klinikums|Weiterentwicklung des Klinikums]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Funde aus der Bronzezeit|Funde aus der Bronzezeit]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Stadtring|Stadtring]]===

===Resolution: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau|Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007#Stadtreinigungsservice|Stadtreinigungsservice]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007#Salzlaugenpipeline|Salzlaugenpipeline]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Geschäftsaufwand von Gruppen|Geschäftsaufwand von Gruppen]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Zuschüsse für Studenten|Zuschüsse für Studenten]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Kosten Jugendhilfe|Kosten Jugendhilfe]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Personalkosten Jugendhilfe|Personalkosten Jugendhilfe]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?|Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen|Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen]]===

=== [[Anfrage 9 (Stadt)|Anfrage 9: Vakante Stelle Stadtarchäologe ]] ===

=== [[Anfrage 8 (Stadt)|Anfrage 8: Datenschutz ]] ===

=== [[Anfrage 7 (Stadt)|Anfrage 7: Gefahr Privatisierung Klinikum ]] ===

=== [[Anfrage 6 (Stadt)|Anfrage 6: Zusammensetzung Denkmalbeirat]] ===

=== [[Anfrage 5 (Stadt)|Anfrage 5: Unwürdiges Taschengeld für Senioren]] ===

=== [[Anfrage 4 (Stadt)|Anfrage 4: Arbeitslose in der Stadt Fulda]] ===

=== [[Anfrage 3 (Stadt)|Anfrage 3: Übereinstimmung Blockrandbebauung Rabanusstraße mit Gestaltungssatzung der Stadt Fulda]] ===

=== [[Anfrage 2 (Stadt)|Anfrage 2: Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen]] ===

=== [[Anfrage 1 (Stadt)|Anfrage 1: Einsatz von Arbeitslosen mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Jobs) bei Stellen in städtischer Verantwortung]] ===

== Links ==

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[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie:WP 2006-2011]]
[[Kategorie:WP 2011-2016]]
[[Kategorie:WP 2016-2021]]

[[Kategorie: Wohnen]]
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[[Kategorie: Gremien Stadt Fulda]]
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Anfragen und AntrÃ¤ge Die LINKE.Offene Liste (Stadt)

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:47:50 GMT

93.203.51.215: /* Mai 2016 Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat */

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=== [[Anfrage 1 (Stadt)|Anfrage 1: Einsatz von Arbeitslosen mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Jobs) bei Stellen in städtischer Verantwortung]] ===

=== [[Anfrage 2 (Stadt)|Anfrage 2: Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen]] ===

=== [[Anfrage 3 (Stadt)|Anfrage 3: Übereinstimmung Blockrandbebauung Rabanusstraße mit Gestaltungssatzung der Stadt Fulda]] ===

=== [[Anfrage 4 (Stadt)|Anfrage 4: Arbeitslose in der Stadt Fulda]] ===

=== [[Anfrage 5 (Stadt)|Anfrage 5: Unwürdiges Taschengeld für Senioren]] ===

=== [[Anfrage 6 (Stadt)|Anfrage 6: Zusammensetzung Denkmalbeirat]] ===

=== [[Anfrage 7 (Stadt)|Anfrage 7: Gefahr Privatisierung Klinikum ]] ===

=== [[Anfrage 8 (Stadt)|Anfrage 8: Datenschutz ]] ===

=== [[Anfrage 9 (Stadt)|Anfrage 9: Vakante Stelle Stadtarchäologe ]] ===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen|Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?|Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Personalkosten Jugendhilfe|Personalkosten Jugendhilfe]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Kosten Jugendhilfe|Kosten Jugendhilfe]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Zuschüsse für Studenten|Zuschüsse für Studenten]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Geschäftsaufwand von Gruppen|Geschäftsaufwand von Gruppen]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007#Salzlaugenpipeline|Salzlaugenpipeline]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007#Stadtreinigungsservice|Stadtreinigungsservice]]===

===Resolution: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau|Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Stadtring|Stadtring]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Funde aus der Bronzezeit|Funde aus der Bronzezeit]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Weiterentwicklung des Klinikums|Weiterentwicklung des Klinikums]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Lauge aus dem Werk Neuhof-Ellers|Lauge aus dem Werk Neuhof-Ellers]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Personalausstattung Stadtreinigungsservice|Personalausstattung Stadtreinigungsservice]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Kein Kind darf hungern|Kein Kind darf hungern]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Zuschüsse für Studenten|Zuschüsse für Studenten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Erziehungsberatungsstelle|Erziehungsberatungsstelle]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Jugendfreizeiten|Jugendfreizeiten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Kleingarten|Kleingarten]]===

===Juni 2008 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2008#Radweg R1 im Bereich des Westrings|Radweg R1 im Bereich des Westrings]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Bushaltestelle Johannisau|Bushaltestelle Johannisau]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Akteneinsicht Klinikum|Akteneinsicht Klinikum]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Parkkarten für Stadtverordnete|Keine Privilegien für Stadtverordnete]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Versuchsfeld in Maberzell der Bayer CropScience]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain|Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Plakatierung|Plakatierungen]]===

=== Juli 2011 [[Verkehr|Busverkehr Musikerviertel]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag Baustopp Bahnhofstraße|Antrag Baustopp Bahnhofstraße]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Kriterien Denkmalschutz|Anfrage Kriterien Denkmalschutz]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag Informationspolitik der ÜWAG|Informationspolitik der ÜWAG]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Sozialbestattungen nach SGB XII]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Unterschiedliche Einwurfszeiten bei Weiß- und Buntglascontainern|Unterschiedliche Einwurfszeiten bei Weiß- und Buntglascontainern]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag: Beschilderung Hundefreilaufgelände|Antrag: Beschilderung Hundefreilaufgelände]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung|Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes|Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Radwegekonzept|Anfrage Radwegekonzept]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ablesetermine|Anfrage Ablesetermine]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bürgerbrief|Anfrage Bürgerbrief]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“|Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ersatzhaltestelle "Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9|Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen|Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe|Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain|Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen|Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018|Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Soziale Sicherung für Senioren|Anfrage Soziale Sicherung für Senioren]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Antrag: Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe|Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten|Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel|Seniorenmittel]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Theater und Konzerte|Eintrittspreise Theater und Konzerte]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss|Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Gebühren Volkshochschule|Gebühren Volkshochschule]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Gebühren Musikschule|Gebühren Musikschule]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#allgemeine städtische Kulturarbeit|allgemeine städtische Kulturarbeit]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Wasserspielplatz|Wasserspielplatz]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Einnahmen aus Hundesteuer|Einnahmen aus Hundesteuer]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten|Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Finanzderivate|Finanzderivate]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs|Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Schülerbeförderung|Schülerbeförderung]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Weihnachtsgeld für Heimbewohner]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Ausgabe Mittagessen an Schulen|Ausgabe Mittagessen an Schulen]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Treppe am Gallasiniring|Treppe am Gallasiniring]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand|Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Mobilitätsticket|Mobilitätsticket]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Personalrat|Personalrat]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Sitzbänke im Stadtgebiet|Sitzbänke im Stadtgebiet]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige|Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige]]===
===Februar 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Sozialer Wohnungsbau in Fulda|Sozialer Wohnungsbau in Fulda]]===
===Februar 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen|Schadstoffbelastunen im Grundwasser im Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen]]===
===Februar 2012 Antrag: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Kommunaler Bildungsplan 2011|Veröffentlichung Kommunaler Bildungsplan 2011]]===
===März 2012 Abgestimmt: [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt|Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#ÖPNV-Anbindung des Emaillierwerk-Areals|ÖPNV-Anbindung des Emaillierwerk-Areals]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Übernahme von Stolgebühren von Seiten der Stadt|Übernahme von Stolgebühren von Seiten der Stadt]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Volontäre der Fuldaer Zeitung in der Magistratspressestelle|Volontäre der Fuldaer Zeitung in der Magistratspressestelle]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Aufsichts- und Verwaltungsrataufgaben des hauptamtlichen Magistrats|Aufsichts- und Verwaltungsrataufgaben des hauptamtlichen Magistrats]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten Dura|Betriebsrenten Dura]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz|Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Antrag Gestaltungsbeirat|Antrag Gestaltungsbeirat]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Nassauische Heimstätte|Nassauische Heimstätte]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Deutsche Annington|Deutsche Annington]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Informationspolitik Fusion ÜWAG / GWV|Informationspolitik Fusion ÜWAG / GWV]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Kosten Universitätsplatz|Kosten Universitätsplatz]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Mord mit Neonazihintergrund in Fulda|Mord mit Neonazihintergrund in Fulda]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Bushaltestelle Schützenhaus|Bushaltestelle Schützenhaus]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Löhertor Fulda|Löhertor Fulda Handwerkerhof]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Stolgebühren versus Stadtseiten|Stolgebühren versus Stadtseiten]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager|Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Antrag: Programm Ferienfreizeiten|Antrag: Programm Ferienfreizeiten]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz|Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Unterbrechung von bestehenden Radwegen|Unterbrechung von bestehenden Radwegen]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas|Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen|Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Leiharbeit bei Pro Communitas|Leiharbeit bei Pro Communitas (Teil 2)]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas| Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume|Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Schafherde Spielplatz Hirtsrain|Schafherde Spielplatz Hirtsrain]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Seniorenfahrten|Seniorenfahrten 2012]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag: Auflösung der städtischen Leiharbeitsfirma Pro Communitas|Auflösung der städtischen Leiharbeitsfirma Pro Communitas]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten|Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern|Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung der Gärtner| Faire Beschäftigung der Gärtner]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung|Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen|Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen]]‎===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"|Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Musikschule|Faire Beschäftigung an der Musikschule]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Volkshochschule|Faire Beschäftigung an der Volkshochschule]]‎‎===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus|Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten|Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII|Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Lokale Agenda 21|Lokale Agenda 21]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Ermäßigungen für Auszubildende, Schüler und Studenten]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Nutzung Schlosstheater]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Beeinträchtigung des Busverkehrs durch Baustellen]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Sportmöglichkeiten für Inline, Skatebord und BMX Rad]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Aufwertung des Fuldaer Bahnhofsumfeldes|Aufwertung des Fuldaer Bahnhofsumfeldes]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Vorhaben Löhertor|Vorhaben Löhertor]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Anschluss von Stadtbus und Bahn in den Schwachlastzeiten|Anschluss von Stadtbus und Bahn in den Schwachlastzeiten]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Querungshilfe am Emaillierwerk, Haltestelle "Ellerstraße"|Querungshilfe am Emaillierwerk, Haltestelle "Ellerstraße"]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Ampelanlagen an der Petersberger Straße|Ampelanlagen an der Petersberger Straße]]===
=== März 2013 [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Unterschiedliche Einwurfszeiten für Weiß- und Buntglas|Unterschiedliche Einwurfszeiten für Weiß- und Buntglas]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Stellen ProCommunitas]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Anfrage Schwerlastverkehr durch das Stadtgebiet Fulda und auf dem Westring]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Beeinträchtigung des Busverkehrs durch Baustellen]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Antrag: Güterverkehr auf der Vogelsbergbahn]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Videoüberwachung in Schulen und Kindergärten]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Fusion GWV/Üwag]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Europaweite Ausschreibung Müllabfuhr]]===

=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Stellen ProCommunitas]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Wohnraumsituation in Fulda]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Anfrage gechipte Mülltonnen]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Anfrage Klinikverbund]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Projekt Rang-Quartier]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Ostumfahrung im Bahnhofsbereich, ZOB]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Förderung einer Busspur in der Rabanusstraße]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Modal Split]]===

=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Erhöhung der Buspreise]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Antrag: Keine Erhöhung der Buspreise in den Sonderstatusstädten um 17%]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Lärmbelästigung Petersberger Straße/Emallierwerk/Heinrichstraße]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Veraltete Zahlen zum Modal Split im Verkehrsentwicklungsplan]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Modal Split Berechnungen der TU Dresden]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Induzierter Verkehr]]===

=== Oktober 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2013|Anfrage: Abriss Gebäude in der Ohmstraße]]===
=== Oktober 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2013|Anfrage: Antrag: Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und Kultur sowie die Landschaft genießen den Schutz und die Pflege des Staates und der Gemeinden.]]===

===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Erhalt kommunalen Eigentums|Erhalt kommunalen Eigentums]]===
===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Kulturmeile Löherstraße|Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2014: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs|Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs]]===

=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Wirtschaftliche Lage der Rhönenergie Auswirkungen auf den Miteigentümer Stadt Fulda]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Wirtschaftliche Lage der Rhönenergie und Konsequenzen]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Konsequenzen aus den Millionenverlusten bei der RhönEnergie GmbH]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Antrag: Gleichstellung der Verkehrsmittel]]===

=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Defibrillatoren Säulen]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Zufahrten für Rettungsfahrzeuge]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Studentischer Wohnraum]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Anfrage: Q-Park Tiefgarage Heertor - Schließzeiten]]===
=== April 2014 [[Stadtverordnetenversammlung April 2014|Antrag: Errichtung von Defibrillatoren Säulen mit Notruffunktion]]===

=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Erreichbarkeit des Seniorenparcours]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Zeitversetzte Einsatzbusse]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Anfrage: Sondernutzungsgebühr]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Antrag: Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen]]===
=== Juni 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014|Antrag: Leitungsgebundene Wasserspender an Schulen]]===

=== Juli 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2014|Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes]]===
=== Juli 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2014|Anfrage: Frankfurter Straße]]===
=== September 2014 [[Stadtverordnetenversammlung September 2014|Anfrage: Stand der Aktivitäten Städtepartnerschaften]]===

===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Leitungsgebundene_Wasserspender_an_Fuldaer_Schulen |Leitungsgebundene Wasserspender an Fuldaer Schulen]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Wohnungsbauf.C3.B6rderung |Wohnungsbauförderung]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Kulturmeile_L.C3.B6herstra.C3.9Fe |Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#St.C3.A4rkung_des_.C3.96ffentlichen_Nahverkehrs |Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Errichtung_von_Defibrillatoren_S.C3.A4ulen_mit_Notruffunktion |Errichtung von Defibrillatoren Säulen mit Notruffunktion]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Leitungsgebundene_Trinkwasserspender_im_.C3.B6ffentlichen_Raum. |Leitungsgebundene Trinkwasserspender im öffentlichen Raum]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Fahrradparken_im_.C3.B6ffentlichen_Raum |Fahrradparken im öffentlichen Raum]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#ProCommunitas |ProCommunitas]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#St.C3.A4dtepartnerschaft_Sergiew_Posad |Städtepartnerschaft Sergiew Posad]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#70._Jahrestag_der_Befreiung_vom_Faschismus |70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus]]===
===Haushalt 2015 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2014#Foodsharing |Foodsharing]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Mietpreisbremse|Mietpreisbremse]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Fahrradklimatest|Fahrradklimatest]]===
===März 2015 [[Stadtverordnetenversammlung März 2015#Anteile des Umweltverbundes und des Motorisierten Individualverkehrs|Anteile des Umweltverbundes und des Motorisierten Individualverkehrs]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Mietpreisbremse und Wohnraumstatistiken|Mietpreisbremse und Wohnraumstatistiken]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Baumschutz im Schlossgarten|Baumschutz im Schlossgarten]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Mobilität in Fulda- Ergebnisse der Erhebung TU Dresden|Mobilität in Fulda- Ergebnisse der Erhebung TU Dresden]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notaufnahme Klinikum|Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notaufnahme Klinikum]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: Baumschutz an Baustellen|Baumschutz an Baustellen]]===
===Mai 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015#Anfrage: „Verdichtung“ und benachbarte denkmalgeschützte Häuser|„Verdichtung“ und benachbarte denkmalgeschützte Häuser]]===
=== Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Förderung Sozialer Wohnungsbau|Förderung Sozialer Wohnungsbau]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Mobilität in Fulda- Vorlage Ergebnisse|Mobilität in Fulda- Vorlage Ergebnisse]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Antrag: Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Fulda|Vergaberichtlinie für Wohnbaugrundstücke der Stadt Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Kunstaktion zum Tag des Flüchtlings in Fulda|Kunstaktion zum Tag des Flüchtlings in Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Patenschaft Minenjagdboot Fulda|Patenschaft Minenjagdboot Fulda]]===
===Juli 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015#Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße|Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Notunterkünfte in Fulda|Notunterkünfte in Fulda]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Schaffung von Wohnraum in Fulda|Schaffung von Wohnraum in Fulda]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Ausgliederungen aus Tarifgefüge im Gesundheitswesen|Ausgliederungen aus Tarifgefüge im Gesundheitswesen]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Abschaltungen von Strom- und Gasversorgung durch Rhoenenergie|Abschaltungen von Strom- und Gasversorgung durch Rhoenenergie]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Zur Auswertung der Studie „Mobilität in Fulda“|Zur Auswertung der Studie „Mobilität in Fulda“]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen|Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen]]===
===September 2015 [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Ankommen für Flüchtlinge in Fulda|Ankommen für Flüchtlinge in Fulda]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Notunterkünfte in Fulda Aktueller Sachstand Oktober 2015|Notunterkünfte in Fulda Aktueller Sachstand Oktober 2015]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Schaffung von Wohnraum in Fulda|Schaffung von Wohnraum in Fulda]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Stärkung des Wohnungsamtes und weiterer kommunaler Wohnungsförderung|Stärkung des Wohnungsamtes und weiterer kommunaler Wohnungsförderung]]===
===Oktober 2015 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015#Anfrage: Denkmalliste Stadt Fulda|Denkmalliste Stadt Fulda]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda|Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Fulda]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Stärkung des Wohnungsamtes - Stellenplan|Stärkung des Wohnungsamtes - Stellenplan]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Kommunales Wohneigentum|Kommunales Wohneigentum]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Städtebauliche Entwicklung Löhertor|Städtebauliche Entwicklung Löhertor]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Gebäude im Leerstand|Gebäude im Leerstand]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Unterstützung Kulturinitiative Kino 35|Unterstützung Kulturinitiative Kino 35]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Kulturmeile Löherstraße|Kulturmeile Löherstraße]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge|Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015# Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende| Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Restkarten für Jugendliche, Schüler, Studenten, Bezieher von Wohngeld, Geflüchtete usw.|Restkarten für Jugendliche, Schüler, Studenten, Bezieher von Wohngeld, Geflüchtete usw.]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Bushaltestelle für Wohngebiet Pröbelsfeld/Neuenberg West|Bushaltestelle für Wohngebiet Pröbelsfeld/Neuenberg West]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Anpassung der Schwachlastzeiten an veränderte Ladenöffnungszeiten|Anpassung der Schwachlastzeiten an veränderte Ladenöffnungszeiten]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren|Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Internet Hot Spots|Internet Hot Spots]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Förderung Freifunk Fulda|Förderung Freifunk Fulda]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Fahrradstellplätze an öffentlichen Gebäuden und im Straßenraum|Fahrradstellplätze an öffentlichen Gebäuden und im Straßenraum]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Faire Arbeit – Fairer Lohn|Faire Arbeit – Fairer Lohn]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda21: Fluchtursachen verstehen|Agenda21: Fluchtursachen verstehen]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda21: Stärkung des Umweltverbundes|Agenda21: Stärkung des Umweltverbundes]]===
===Haushalt 2016 [[Stadtverordnetenversammlung_Dezember_2015#Agenda 21: Stätte der interkulturellen Begegnung|Agenda 21: Stätte der interkulturellen Begegnung]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag zur sofortigen Abstimmung|Einwohnerentwicklung und infrastrukturelle Maßnahmen]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Bebauungsplan Dalbergstraße (Werner Tower)|Bebauungsplan Dalbergstraße (Werner Tower)]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Sprachkurse für Flüchtlinge|Sprachkurse für Flüchtlinge]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Fulda|Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Musical Sommer/Winter in Fulda|Musical Sommer/Winter in Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Betreuungsschlüssel im Klinikum Fulda|Betreuungsschlüssel im Klinikum Fulda]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Öffentliche Sicherheit|Öffentliche Sicherheit]]===
===Februar 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses|Antrag Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses (Werner Tower)]]===

=Ab April 2016 [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]]=
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung|Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan|Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#AG Nahmobilität Hessen|AG Nahmobilität Hessen]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser|Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser]]===
===Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat|Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat]]===

[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
[[Kategorie: Wohnen]]
[[Kategorie: Wohnen]]
[[Kategorie: Finanzen]]
[[Kategorie: Verkehr]]
[[Kategorie: Kultur]]
[[Kategorie: Verkehrspolitik]]
[[Kategorie: Demokratie]]
[[Kategorie: Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie: Umweltpolitik]]
[[Kategorie: Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie: Jugend]]
[[Kategorie: Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie: Abriss]]
[[Kategorie: Freizeit]]

GWV

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:44:44 GMT

93.203.51.215: /* Links */

=== Abzocke durch die GWV ?? ===

(GWV Rangstr.10 36043 Fulda)

Die Jahresverbrauchsabrechnungen 2012 sind nicht akzeptabel und falsch.

Auf Seite 3 weisen Sie Nutzungsentgelte aus.

- Hierbei ist nicht erkennbar ob diese netto oder brutto (inkl. oder zzgl. USt./MWSt.) sind.

- Die GWV stellt Euro 6,36 in Rechnung für Ablesung.
Diese wurde jedoch von etlichen Kunden selbst getätigt,
was die GWV auch oben auf S.3 bestätigt.
Es ist nicht korrekt diese Posten in Rechnung zu stellen.

- Die GWV stellt ferner Entgeld für Abrechnung in Rechnung, Euro 6,57.
Hierbei kann man nur annehmen, dass es sich um die Ausstellung der Rechnung handelt.
Dieses ist nicht zulässig.
Nirgendwo ist es handelsüblich für die Ausstellung einer Rechnung Gebühren zu verlangen !!

- Letztlich stellt die GWV noch in Rechnung Euro 8,20 Grundentgelte (Festpreis),
ohne dass daraus ersichtlich ist wozu diese sind.
Der Grundpreis ist überdies bereits in der zählerfixierten Rechnung mit Euro 49,00 netto jeweils berechnet worden.

-- Anzumerken ist noch, dass am 1.10.2012
- der Arbeitspreis um 26 % teurer wurde ( 5.57 ct auf 7.03 ct.)
sowie
- der Grundpreis um 36 % teurer wurde ( 36,00 Euro auf 49,00 Euro).

Aufsichtsratvorsitzender ist OB G.Möller !!

----

[[Bild:Gwv.jpg|right]]
=Gesellschafter=

*Stadt Fulda 74,9% Anteile am Stammkapital
*Thüga AG München (100% ige Tochter der EON Ruhrgas) 25,1% Anteile am Stammkapital (aus der Hand der Stadt Fulda verkauft Januar 2002 )

= Aufsichtsrat =

==Vorsitzender==

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

==stellvertretende Vorsitzende==
* Dipl.-Kfm. Ewald Woste, Vorstand der Thüga AG, München
* Dipl.-Finanzwirt [[Gerhard Stollberg]] Finanzbeamter des Landes Hessen, Stadtverordneter der Stadt Fulda

==Mitglieder aus der Stadtverordnetenversammlung==
'''CDU'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Mitglied'''
|'''Mitglied'''
|-

|[[Hans-Dieter Alt]]
:Königstraße 19
:36037 Fulda

|Margarete Hartmann
:Mittelroder Straße 13
:36041 Fulda

|[[Gerhard Stollberg]]
:Wiener Straße 78
:36039 Fulda

|}

'''SPD'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|-
|Hans-Joachim Tritschler
:Widderstraße 15
:36041 Fulda
|}

'''Bündnis 90/Die GRÜNEN'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|-
|[[Ernst Sporer]]
:Niesiger Straße 156
:36039 Fulda
|}

==Nachrücker/innen==
'''CDU'''

{|border=1
|Stefan Frauenholz
:Egerstraße 12
:36041 Fulda
|}

'''SPD'''

{|border=1
|-
|[[Peter Jennemann]]
:Feldstraße 12
:36043 Fulda
|}

'''Bündnis 90/Die GRÜNEN'''

{|border=1
|-
|Prof. Dr. Thomas Göller
:Tränke 25
:36037 Fulda
|Knut Heiland
:Otto-Lilienthal-Straße 23
:36041 Fulda

|[[Ute Riebold]]
:Heinrichstraße 10
:36037 Fulda

|Katja Schmirler
:Lichtweg 3 - 5
:36039 Fulda
|}

==Geschäftsfelder==
* Erdgas
* Trinkwasser
* Wärme
* Contracting
* Biogas
* Betriebsführung

===Erdgas===
====Preise====
* Gaspreisliste des Bundeskartellamtes
Der dazugehörige [http://www.bundeskartellamt.de/wDeutsch/archiv/PressemeldArchiv/2007/2007_01_03.php Link] in der Presseerklärung des Bundeskartellamtes vom 03.01.2007 ist nicht mehr abrufbar.

[http://www.verivox.de/nachrichten/bundeskartellamt-verschiebt-aktualisierte-gaspreisuebersicht-17436.aspx Das Bundeskartellamt verschiebt die Veröffentlichung im Februar 2007]

===Trinkwasser===
====Wassergewinnungsanlagen====
[[Bild:Trinkwasserbrunnen.jpg|right|framed|'''Trinkwasserbrunnen in den Fulda Auen - Im Hintergrund ein Spritzfahrzeug im Pestizideinsatz auf dem Erdbeerfeld''']]
[[Bild:Brunnenaue.gif|right|framed|'''blau: Zone II= Keine Bebauung, keine gewerblichen Betriebe,
kein Errichten oder Ändern baulicher Anlagen (Wohngebäude, Industrieanlagen, Straßen) sowie das Errichten und Betreiben von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und der Transport wassergefährdender Stoffe mittels Rohrleitungen. Ebenso ist das Einleiten von Schmutzwasser und nicht vorgereinigten Niederschlagswasser in oberirdische Gewässer untersagt. Außerdem ist die Verwendung von Düngemitteln, Pflanzenschutzmitteln und Unkraut- und Schädlingsbekämpfungsmitteln nicht gestattet. bis 2 Kilometer Entfernung zum Brunnen: keine Lagerung wassergefährdender Stoffe, keine Massentierhaltung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, keine Wohnsiedlungen, usw., gelb Zone III=bis 2 Kilometer Entfernung zum Brunnen: Keine Lagerung wassergefährdender Stoffe, keine Massentierhaltung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, keine Wohnsiedlungen usw.''']]
* Bornfeldquelle
* TB [[Kämmerzell]]
* Brunnen 7 Fulda-Aue
* Brunnen 4 Fulda-Aue
* Brunnen VII Fulda-West
* Brunnen IV Fulda-West
* Brunnen III Fulda-West
* Brunnen 1, Fulda-Aue
* Brunnen 6 Fulda-Aue
* Brunnen 5 Fulda-Aue
* Brunnen II Fulda-West
* Brunnen 2a Fulda-Aue
* Brunnen 3 Fulda-Aue
* Brunnen I Fulda-West
* Brunnen VI Fulda-West
* Brunnen 2 Fulda-Aue
* Brunnen V Fulda-West
* Quelle Katzenstollen
* Quelle Pfaffengarten
* Quelle Rommers
* Brunnen XIV Fulda-West
* Brunnen VIII Fulda-West
* Brunnen IX Fulda-West
* Brunnen XI Fulda-West
* Brunnen XIII Fulda-West
* Brunnen X Fulda-West
* Brunnen XII Fulda-West
* TB Büchenberg
* TB Eichenzell
* TB Halsbach
* TB Ebersberg
* Oberstellberg Quelle
* Quelle Zillbach
* Quelle Altenhof

'''Im Festsetzungsverfahren''':
* TB Höllengrund
* TB Melteser Grund
* TB Schmalnau 1
* TB Schmalnau 2
* TB Schmalnau 3
* Quelle Weyhers
* Brunnen IXa Fulda-West

[http://www.hlug.de/medien/geologie/hydrogeologie/wsg/stammdaten/631.htm]

==Lernpartnerschaften mit Schulen==
*[[Domschule Fulda]]

==Links==
* http://www.gwv-fulda.de
* [[attac]] Alsfeld Brief an die Stadtverordneten der Stadt Alsfeld wegen Privatisierung der Wasserversorgung [http://www.meinepolitik.de/briefbod.htm]

------------------------
[[Kategorie:Rhönenergie]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Transparenz]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Privatisierung]]

GWV

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:44:23 GMT

93.203.51.215: /* Links */

=== Abzocke durch die GWV ?? ===

(GWV Rangstr.10 36043 Fulda)

Die Jahresverbrauchsabrechnungen 2012 sind nicht akzeptabel und falsch.

Auf Seite 3 weisen Sie Nutzungsentgelte aus.

- Hierbei ist nicht erkennbar ob diese netto oder brutto (inkl. oder zzgl. USt./MWSt.) sind.

- Die GWV stellt Euro 6,36 in Rechnung für Ablesung.
Diese wurde jedoch von etlichen Kunden selbst getätigt,
was die GWV auch oben auf S.3 bestätigt.
Es ist nicht korrekt diese Posten in Rechnung zu stellen.

- Die GWV stellt ferner Entgeld für Abrechnung in Rechnung, Euro 6,57.
Hierbei kann man nur annehmen, dass es sich um die Ausstellung der Rechnung handelt.
Dieses ist nicht zulässig.
Nirgendwo ist es handelsüblich für die Ausstellung einer Rechnung Gebühren zu verlangen !!

- Letztlich stellt die GWV noch in Rechnung Euro 8,20 Grundentgelte (Festpreis),
ohne dass daraus ersichtlich ist wozu diese sind.
Der Grundpreis ist überdies bereits in der zählerfixierten Rechnung mit Euro 49,00 netto jeweils berechnet worden.

-- Anzumerken ist noch, dass am 1.10.2012
- der Arbeitspreis um 26 % teurer wurde ( 5.57 ct auf 7.03 ct.)
sowie
- der Grundpreis um 36 % teurer wurde ( 36,00 Euro auf 49,00 Euro).

Aufsichtsratvorsitzender ist OB G.Möller !!

----

[[Bild:Gwv.jpg|right]]
=Gesellschafter=

*Stadt Fulda 74,9% Anteile am Stammkapital
*Thüga AG München (100% ige Tochter der EON Ruhrgas) 25,1% Anteile am Stammkapital (aus der Hand der Stadt Fulda verkauft Januar 2002 )

= Aufsichtsrat =

==Vorsitzender==

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

==stellvertretende Vorsitzende==
* Dipl.-Kfm. Ewald Woste, Vorstand der Thüga AG, München
* Dipl.-Finanzwirt [[Gerhard Stollberg]] Finanzbeamter des Landes Hessen, Stadtverordneter der Stadt Fulda

==Mitglieder aus der Stadtverordnetenversammlung==
'''CDU'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Mitglied'''
|'''Mitglied'''
|-

|[[Hans-Dieter Alt]]
:Königstraße 19
:36037 Fulda

|Margarete Hartmann
:Mittelroder Straße 13
:36041 Fulda

|[[Gerhard Stollberg]]
:Wiener Straße 78
:36039 Fulda

|}

'''SPD'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|-
|Hans-Joachim Tritschler
:Widderstraße 15
:36041 Fulda
|}

'''Bündnis 90/Die GRÜNEN'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|-
|[[Ernst Sporer]]
:Niesiger Straße 156
:36039 Fulda
|}

==Nachrücker/innen==
'''CDU'''

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|Stefan Frauenholz
:Egerstraße 12
:36041 Fulda
|}

'''SPD'''

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|-
|[[Peter Jennemann]]
:Feldstraße 12
:36043 Fulda
|}

'''Bündnis 90/Die GRÜNEN'''

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|-
|Prof. Dr. Thomas Göller
:Tränke 25
:36037 Fulda
|Knut Heiland
:Otto-Lilienthal-Straße 23
:36041 Fulda

|[[Ute Riebold]]
:Heinrichstraße 10
:36037 Fulda

|Katja Schmirler
:Lichtweg 3 - 5
:36039 Fulda
|}

==Geschäftsfelder==
* Erdgas
* Trinkwasser
* Wärme
* Contracting
* Biogas
* Betriebsführung

===Erdgas===
====Preise====
* Gaspreisliste des Bundeskartellamtes
Der dazugehörige [http://www.bundeskartellamt.de/wDeutsch/archiv/PressemeldArchiv/2007/2007_01_03.php Link] in der Presseerklärung des Bundeskartellamtes vom 03.01.2007 ist nicht mehr abrufbar.

[http://www.verivox.de/nachrichten/bundeskartellamt-verschiebt-aktualisierte-gaspreisuebersicht-17436.aspx Das Bundeskartellamt verschiebt die Veröffentlichung im Februar 2007]

===Trinkwasser===
====Wassergewinnungsanlagen====
[[Bild:Trinkwasserbrunnen.jpg|right|framed|'''Trinkwasserbrunnen in den Fulda Auen - Im Hintergrund ein Spritzfahrzeug im Pestizideinsatz auf dem Erdbeerfeld''']]
[[Bild:Brunnenaue.gif|right|framed|'''blau: Zone II= Keine Bebauung, keine gewerblichen Betriebe,
kein Errichten oder Ändern baulicher Anlagen (Wohngebäude, Industrieanlagen, Straßen) sowie das Errichten und Betreiben von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und der Transport wassergefährdender Stoffe mittels Rohrleitungen. Ebenso ist das Einleiten von Schmutzwasser und nicht vorgereinigten Niederschlagswasser in oberirdische Gewässer untersagt. Außerdem ist die Verwendung von Düngemitteln, Pflanzenschutzmitteln und Unkraut- und Schädlingsbekämpfungsmitteln nicht gestattet. bis 2 Kilometer Entfernung zum Brunnen: keine Lagerung wassergefährdender Stoffe, keine Massentierhaltung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, keine Wohnsiedlungen, usw., gelb Zone III=bis 2 Kilometer Entfernung zum Brunnen: Keine Lagerung wassergefährdender Stoffe, keine Massentierhaltung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, keine Wohnsiedlungen usw.''']]
* Bornfeldquelle
* TB [[Kämmerzell]]
* Brunnen 7 Fulda-Aue
* Brunnen 4 Fulda-Aue
* Brunnen VII Fulda-West
* Brunnen IV Fulda-West
* Brunnen III Fulda-West
* Brunnen 1, Fulda-Aue
* Brunnen 6 Fulda-Aue
* Brunnen 5 Fulda-Aue
* Brunnen II Fulda-West
* Brunnen 2a Fulda-Aue
* Brunnen 3 Fulda-Aue
* Brunnen I Fulda-West
* Brunnen VI Fulda-West
* Brunnen 2 Fulda-Aue
* Brunnen V Fulda-West
* Quelle Katzenstollen
* Quelle Pfaffengarten
* Quelle Rommers
* Brunnen XIV Fulda-West
* Brunnen VIII Fulda-West
* Brunnen IX Fulda-West
* Brunnen XI Fulda-West
* Brunnen XIII Fulda-West
* Brunnen X Fulda-West
* Brunnen XII Fulda-West
* TB Büchenberg
* TB Eichenzell
* TB Halsbach
* TB Ebersberg
* Oberstellberg Quelle
* Quelle Zillbach
* Quelle Altenhof

'''Im Festsetzungsverfahren''':
* TB Höllengrund
* TB Melteser Grund
* TB Schmalnau 1
* TB Schmalnau 2
* TB Schmalnau 3
* Quelle Weyhers
* Brunnen IXa Fulda-West

[http://www.hlug.de/medien/geologie/hydrogeologie/wsg/stammdaten/631.htm]

==Lernpartnerschaften mit Schulen==
*[[Domschule Fulda]]

== Links ==

------------------------
[[Kategorie:Rhönenergie]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Transparenz]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Privatisierung]]

GWV

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:43:53 GMT

93.203.51.215: /* Lernpartnerschaften mit Schulen */

=== Abzocke durch die GWV ?? ===

(GWV Rangstr.10 36043 Fulda)

Die Jahresverbrauchsabrechnungen 2012 sind nicht akzeptabel und falsch.

Auf Seite 3 weisen Sie Nutzungsentgelte aus.

- Hierbei ist nicht erkennbar ob diese netto oder brutto (inkl. oder zzgl. USt./MWSt.) sind.

- Die GWV stellt Euro 6,36 in Rechnung für Ablesung.
Diese wurde jedoch von etlichen Kunden selbst getätigt,
was die GWV auch oben auf S.3 bestätigt.
Es ist nicht korrekt diese Posten in Rechnung zu stellen.

- Die GWV stellt ferner Entgeld für Abrechnung in Rechnung, Euro 6,57.
Hierbei kann man nur annehmen, dass es sich um die Ausstellung der Rechnung handelt.
Dieses ist nicht zulässig.
Nirgendwo ist es handelsüblich für die Ausstellung einer Rechnung Gebühren zu verlangen !!

- Letztlich stellt die GWV noch in Rechnung Euro 8,20 Grundentgelte (Festpreis),
ohne dass daraus ersichtlich ist wozu diese sind.
Der Grundpreis ist überdies bereits in der zählerfixierten Rechnung mit Euro 49,00 netto jeweils berechnet worden.

-- Anzumerken ist noch, dass am 1.10.2012
- der Arbeitspreis um 26 % teurer wurde ( 5.57 ct auf 7.03 ct.)
sowie
- der Grundpreis um 36 % teurer wurde ( 36,00 Euro auf 49,00 Euro).

Aufsichtsratvorsitzender ist OB G.Möller !!

----

[[Bild:Gwv.jpg|right]]
=Gesellschafter=

*Stadt Fulda 74,9% Anteile am Stammkapital
*Thüga AG München (100% ige Tochter der EON Ruhrgas) 25,1% Anteile am Stammkapital (aus der Hand der Stadt Fulda verkauft Januar 2002 )

= Aufsichtsrat =

==Vorsitzender==

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

==stellvertretende Vorsitzende==
* Dipl.-Kfm. Ewald Woste, Vorstand der Thüga AG, München
* Dipl.-Finanzwirt [[Gerhard Stollberg]] Finanzbeamter des Landes Hessen, Stadtverordneter der Stadt Fulda

==Mitglieder aus der Stadtverordnetenversammlung==
'''CDU'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Mitglied'''
|'''Mitglied'''
|-

|[[Hans-Dieter Alt]]
:Königstraße 19
:36037 Fulda

|Margarete Hartmann
:Mittelroder Straße 13
:36041 Fulda

|[[Gerhard Stollberg]]
:Wiener Straße 78
:36039 Fulda

|}

'''SPD'''

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|'''Mitglied'''
|-
|Hans-Joachim Tritschler
:Widderstraße 15
:36041 Fulda
|}

'''Bündnis 90/Die GRÜNEN'''

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|'''Mitglied'''
|-
|[[Ernst Sporer]]
:Niesiger Straße 156
:36039 Fulda
|}

==Nachrücker/innen==
'''CDU'''

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|Stefan Frauenholz
:Egerstraße 12
:36041 Fulda
|}

'''SPD'''

{|border=1
|-
|[[Peter Jennemann]]
:Feldstraße 12
:36043 Fulda
|}

'''Bündnis 90/Die GRÜNEN'''

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|-
|Prof. Dr. Thomas Göller
:Tränke 25
:36037 Fulda
|Knut Heiland
:Otto-Lilienthal-Straße 23
:36041 Fulda

|[[Ute Riebold]]
:Heinrichstraße 10
:36037 Fulda

|Katja Schmirler
:Lichtweg 3 - 5
:36039 Fulda
|}

==Geschäftsfelder==
* Erdgas
* Trinkwasser
* Wärme
* Contracting
* Biogas
* Betriebsführung

===Erdgas===
====Preise====
* Gaspreisliste des Bundeskartellamtes
Der dazugehörige [http://www.bundeskartellamt.de/wDeutsch/archiv/PressemeldArchiv/2007/2007_01_03.php Link] in der Presseerklärung des Bundeskartellamtes vom 03.01.2007 ist nicht mehr abrufbar.

[http://www.verivox.de/nachrichten/bundeskartellamt-verschiebt-aktualisierte-gaspreisuebersicht-17436.aspx Das Bundeskartellamt verschiebt die Veröffentlichung im Februar 2007]

===Trinkwasser===
====Wassergewinnungsanlagen====
[[Bild:Trinkwasserbrunnen.jpg|right|framed|'''Trinkwasserbrunnen in den Fulda Auen - Im Hintergrund ein Spritzfahrzeug im Pestizideinsatz auf dem Erdbeerfeld''']]
[[Bild:Brunnenaue.gif|right|framed|'''blau: Zone II= Keine Bebauung, keine gewerblichen Betriebe,
kein Errichten oder Ändern baulicher Anlagen (Wohngebäude, Industrieanlagen, Straßen) sowie das Errichten und Betreiben von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und der Transport wassergefährdender Stoffe mittels Rohrleitungen. Ebenso ist das Einleiten von Schmutzwasser und nicht vorgereinigten Niederschlagswasser in oberirdische Gewässer untersagt. Außerdem ist die Verwendung von Düngemitteln, Pflanzenschutzmitteln und Unkraut- und Schädlingsbekämpfungsmitteln nicht gestattet. bis 2 Kilometer Entfernung zum Brunnen: keine Lagerung wassergefährdender Stoffe, keine Massentierhaltung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, keine Wohnsiedlungen, usw., gelb Zone III=bis 2 Kilometer Entfernung zum Brunnen: Keine Lagerung wassergefährdender Stoffe, keine Massentierhaltung und Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, keine Wohnsiedlungen usw.''']]
* Bornfeldquelle
* TB [[Kämmerzell]]
* Brunnen 7 Fulda-Aue
* Brunnen 4 Fulda-Aue
* Brunnen VII Fulda-West
* Brunnen IV Fulda-West
* Brunnen III Fulda-West
* Brunnen 1, Fulda-Aue
* Brunnen 6 Fulda-Aue
* Brunnen 5 Fulda-Aue
* Brunnen II Fulda-West
* Brunnen 2a Fulda-Aue
* Brunnen 3 Fulda-Aue
* Brunnen I Fulda-West
* Brunnen VI Fulda-West
* Brunnen 2 Fulda-Aue
* Brunnen V Fulda-West
* Quelle Katzenstollen
* Quelle Pfaffengarten
* Quelle Rommers
* Brunnen XIV Fulda-West
* Brunnen VIII Fulda-West
* Brunnen IX Fulda-West
* Brunnen XI Fulda-West
* Brunnen XIII Fulda-West
* Brunnen X Fulda-West
* Brunnen XII Fulda-West
* TB Büchenberg
* TB Eichenzell
* TB Halsbach
* TB Ebersberg
* Oberstellberg Quelle
* Quelle Zillbach
* Quelle Altenhof

'''Im Festsetzungsverfahren''':
* TB Höllengrund
* TB Melteser Grund
* TB Schmalnau 1
* TB Schmalnau 2
* TB Schmalnau 3
* Quelle Weyhers
* Brunnen IXa Fulda-West

[http://www.hlug.de/medien/geologie/hydrogeologie/wsg/stammdaten/631.htm]

==Links==
* http://www.gwv-fulda.de
* [[attac]] Alsfeld Brief an die Stadtverordneten der Stadt Alsfeld wegen Privatisierung der Wasserversorgung [http://www.meinepolitik.de/briefbod.htm]

==Lernpartnerschaften mit Schulen==
*[[Domschule Fulda]]

== Links ==

------------------------
[[Kategorie:Rhönenergie]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Transparenz]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Privatisierung]]

Kategorie:RhÃ¶nenergie

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:42:29 GMT

93.203.51.215: Die Seite wurde neu angelegt: „Alles zum Unternehmen Rhönenergie (vormals [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=GWV GWV] und [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Üwag] ÜWAG ) in 2013.“

Alles zum Unternehmen Rhönenergie (vormals [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=GWV GWV] und [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Üwag] ÜWAG ) in 2013.

Fusionsprozess Ãœwag/GWV

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:42:20 GMT

93.203.51.215: /* Anfrage Die LINKE.Offene Liste Stadtverordnetenversammlung September 2012 */

'''ÜWAG firmiert in RhönEnergie Fulda um'''

Am 22. Juli 2013 hat die Überlandwerk Fulda Aktiengesellschaft zur RhönEnergie Fulda GmbH umfirmiert. Bis jetz hat lediglich die ÜWAG umfirmiert. Das neue, fusionierte Unternehmen nimmt dann ab Ende August seine Arbeit auf. [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=25967 fuldainfo vom 23.07.2013]

==Standpunkt der Betriebsräte und der ArbeitnehmervertreterInnen beider Unternehmen==

Für den Erfolg der Fusion sind deshalb die nachfolgend genannten Eckpunkte unverzichtbar:

1. Die Arbeitnehmervertreter/innen der betroffenen Unternehmen werden in die Gespräche des Lenkungskreises einbezogen.

2. Für alle unbefristet beschäftigten Mitarbeiter wird eine langfristige und nachhaltige Beschäftigungssicherung garantiert.

3. Die Mitbestimmung im Unternehmen gehört zu den wesentlichen Grundzügen der Beteiligung
von Arbeitnehmern. Die gemeinsame Diskussion und Entscheidungsfindung
von politischen Verantwortungsträgern und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsräten
hat sich als höchst fruchtbar und zielführend erwiesen. Deshalb werden bei der zukünftigen
Holdinggesellschaft und ihren größeren Tochterunternehmen Aufsichtsräte gebildet. Diese
bestehen zu 1/3 aus Vertretern der Arbeitnehmer.

4. Für die Mitarbeiter aller betroffenen Unternehmen gilt weiterhin der TV-V mit seiner
Dynamik. Bei diesem handelt es sich um den zutreffenden Branchentarifvertrag für
Versorgungsbetriebe. Es werden keine Mitarbeiter in Betriebe überführt, in denen der TV-V
nicht für alle Tarifmitarbeiter in seinerjeweils gültigen Fassung zur Anwendung kommt.

5. Eine Besitzstandswahrung für alle Beschäftigten, mit Gewährleistung der bisher geltenden
Dynamik, egal in welcher der neuen oder bereits bestehenden Gesellschaften eine
Beschäftigung in Zukunft erfolgt, wird vereinbart.

6. Die Mitarbeiter wollen Flexibilität zeigen, dürfen aber im Rahmen der Fusion keine
Nachteile erleiden. Deshalb wird jedem Mitarbeiter die einmal erreichte Vergütungsgruppe
belassen, auch wenn er bereit ist, eine andere Aufgabe zu übernehmen.

7. Die durch die Fusion entstehenden Nachteile der Arbeitnehmer, wie z.B. Standortwechsel,
Wechsel der betrieblichen Altersversorgung, Steuerverluste etc. werden ausgeglichen.

8. Die derzeit gewährten sozialen Leistungen werden auch weiterhin langfristig gewährt.
Wenn solche Regelungen der verschiedenen Unternehmen vereinheitlicht oder verändert
werden, erfolgt das ohne Nachteil für die betroffenen Mitarbeiter und ohne Absenkung des
Leistungsniveaus.

9. Mitarbeitermotivation ist unverzichtbare Voraussetzung des Erfolgs der Unternehmen.
Deshalb werden Vorgesetzte und Mitarbeiter der Unternehmen für einen fairen und
respektvollen Umgang miteinander eintreten.

Die genannten Bedingungen sind selbstverständlich weiter zu konkretisieren.
Deshalb appellieren wir auf diesem Wege an die Unternehmensleitungen und die Eigentümer der Gas-
und Wasserversorgung Fulda, der Uberlandwerk Fulda AG und der ÜWAG Netz GmbH
gleichermaßen, die Arbeitnehmervertreter nicht vor vollendete Tatsachen zu stellen und die
o. g. Eckpunkte einzuhalten. Eine Fusion darf nur erfolgen, wenn diese Eckpunkte eingehalten
werden.
==Anfrage Die LINKE.Offene Liste Stadtverordnetenversammlung September 2012==
{{:Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen}}

== Links ==

-----------------
[[Kategorie:Rhönenergie]]
[[Kategorie: Wirtschaft]]
[[Kategorie: Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie: Privatisierung]]
[[Kategorie: Stadtverordnetenversammlung September 2012]]

Ãœwag

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:35:46 GMT

93.203.51.215: /* Medien */

<div style="background:#EE6805;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

'''Versprechen von Bury / ÜWAG'''

In einem Interview in der ÜWAG-eigenen Zeitschrift StarkStrom, Nr.2/2012

sagte der Vorsitzende des Vorstandes Bury:

- Es steht noch nicht 100% fest, dass es eine Fusion geben wird.

- Im Spätsommer / Herbst 2012 werden wir die Strukturen des neuen

Unternehmens schaffen.

- Spruchreif werden beispielsweise wie der neue Energieversorger heißen

wird, oder welche Personen mit welchen Aufgaben betraut werden.

- Auf jeden Fall werden die Arbeitsverhältnisse mit allen Mitarbeitern

fortgeführt.

(... mit neuen Verträgen ?? mit Lohnabstrichen ??)

- Man kann davor ausgehen, dass die Kunden preislich profitieren werden.

... der Preisanstieg wird moderater ausfallen.

- Wenn es Entscheidungen gibt, werden wir diese der Öffentlichkeit

bekannt geben.
----
===Jetzt ist November 2012, was ist erreicht ??===
----
- - - Datiert 12.November kündigt die ÜWAG wieder einmal eine Preiserhöhung an.
Das sind 131.64 Euro/J. mehr pro Durchschnittshaushalt laut ÜWAG.

- Hier müsste auch gefordert werden, dass die Hartz IV-Sätze erhöht werden.

Der Arbeitspreis wurde von 26,17 ct auf 28,44 ct erhöht.
Das sind 8,6 % Erhöhung.
Gleichzeitig war in den öffentlich rechtlichen Nachrichten am 13.11.2012

zu hören, dass die Einkaufs-Strompreise für die Stromanbieter in letzter
Zeit gesunken sind.

Damit wären Strompreiserhöhungen auch nicht mit erhöhten Steuern zu
rechtfertigen, da sich dieses mehr als ausgeglichen hätte.

Die ÜWAG-Strompreiserhöhung ist ungerechtfertigt !!

(W.R.)
----

*''' Stromsperren werden immer häufiger. '''

Frage: Wieviele Haushalte sind in Deutschland ohne Strom ?

Circa a) 20.000 ? b) 120.000 ? c) 450.000 ? d) 2.000.000 ?

Nach einem TV-Bericht (RTL-Medien 4.2.2013) gab es alleine in Krefeld 3000 Strom-Sperren /- Abschaltungen, weil die meisten Haushalte die Stromkosten nicht mehr zahlen konnten. Auch der Sozialhilfe-Satz deckte diese Kosten nicht zur Genüge.
Die Strom-Absperrer berichten von einem höheren Gewaltpotential, meist aus Frust über hohe Strompreis-Steigerungen.

(Antwort d) ist richtig. Hochgerechnet auf die Anzahl der Haushalte gab es in Deutschland im letzten Jahr über 2.000.000 Haushalte denen der Strom abgestellt wurde !!)

Von 2001 bis 2013 ist der Strom-Arbeits-Preis der ÜWAG in Fulda um ca. 250 % gestiegen.

(©Wolfgang Runge, Fulda 2/2013)

----

'''Sommer 2012: [[Fusionsprozess Üwag/GWV|Aktuelles zur Fusion UWAG/GWV hier lang --> klick!]]'''

'''Juli 2011: Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''

Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch!

16. Juni 2011: Übergabe von 7800 Postkarten "Keine Kohle für Kohle" anlässlich der Üwag Verbandsversammlung

[[Datei:FuldaerWeg kohlestrom.jpg]] [[Datei:FuldaerWeg 007 kohlesack.jpg]]

----

24.2.2011 Die bekannte Aktion "Campact" greift bundesweit die Beteiligung der Üwag an den Kohlekraftwerken auf. Wir finden das prima!

http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif

[[Datei:Top campaignklima.jpg]]

Mitmachen zur [http://www.campact.de/klima/sn13/signer Campact Seite]
----

Zur [[Kreistagsitzung Februar 2011#Alternativen zur Kohleverstromung unterstützen|Kreistagsitzung am 14. Februar 2011]] stellte die Linke.Offene Liste folgenden Antrag, ebenso [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011‎|in der neuen Stadtverordnetenversammlung 16. Mai 2011]]
[[Datei:Plakat energie.gif|thumb|verweis=]]
'''Alternativen zur Kohleverstromung unterstützen'''

der Kreistag möge beschließen:

Die Vertreter des Kreises Fulda in Vorstand und Verbandsversammlung der ÜWAG werden aufgefordert, die Bemühungen Trianels nach Alternativen zur Kohleverstromung zu unterstützen.

Begründung:

Die in vollständig in kommunalen Besitz befindliche ÜWAG ist beteiligt an Trianel, einem Verbund zur gemeinsamen Stromproduktion. Das Trianel Konsortium besteht aus kommunalen Gesellschaftern, die mit ihrem Verbund den vier großen Stromkonzernen Paroli bieten wollen. Neben Windkraft und Gasturbinenkraftwerken investiert Trianel aber auch in die Kohlekraftwerke Lünen GmbH & Co. KG, Aachen und Krefeld. Die Kohle soll aus Kolumbien herangeschafft, die bei Kohleverbrennung entstehenden Co2 Abgase abgeschieden und untertage gespeichert werden.

Aktuell ist in Kanada ein ähnlicher Co2 Speicher Leck geschlagen. Widerstand gegen die nicht nachhaltige Kohleverbrennung ist entstanden, per Bürgerentscheid ist bereits die Stadt Dachau aus dem Verbund ausgetreten. Aktuell werden auch die Stadtwerke Aachen aus dem kommunalen Verbund austreten, wenn nicht statt des Kohlekraftwerkes ein Gasturbinenkraftwerk gebaut wird.

Die ÜWAG hat ihren Anteil am geplanten Kohlekraftwerk Krefeld von knapp 10% auf fast 30% erhöht und untergräbt somit das Bemühen der anderen Kommunen, sich von der schmutzigen, klimaschädlichen Kohleverbrennung zu verabschieden.

Die Trianel prüft im Moment die Möglichkeit, in Krefeld ein Gaskraftwerk zu bauen und wird im Mai endgültig über die Ausrichtung des Projekts entscheiden.

----
{|
|[[Datei:Ueberkleber3mini.jpg]]
|Aus dem aktuellen [[Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Natur- und Umweltschutz|Kommunalwahlprogramm Die Linke.Offene Liste:]]

"Wir fordern den Ausstieg aus der Atomenergie und der klimaschädlichen Verbrennung fossiler Stoffe und statt dessen weitere Investitionen in regionale erneuerbare Energien. Die kommunalen Vertreter in den Gremien der Üwag werden aufgefordert, dies in Vertreterversammlung, Aufsichtsrat und Vorstand der Üwag einzubringen. Bei Trianel, dem Verbund von kommunalen Anbietern wirkt die Üwag, wie andere Kommunen z.B. Dachau und Aachen auf den Stopp der Kohlekraftwerksbauten hin."

|}
----
Frankfurter Rundschau: '''Die Kinder husten und röcheln - für Familie Köhler steht fest: Das Kohlekraftwerk vor ihrer Haustür in Lünen macht krank. Ärzte unterstützen sie. Die Stadt aber baut ein weiteres Kraftwerk'''[http://www.fr-online.de/panorama/ihnen-stinkt-s/-/1472782/3343612/-/index.html]

'''[http://tinyurl.com/6a74bwq Stadtwerke Aachen steigen aus dem Kohlekraftwerksbau aus]'''

----

Veranstaltung:
„Schmutzige Kohle für Deutschlands Kraftwerke?“

Mittwoch, 24. 11. 10 um 19:00 Uhr im Kulturkeller

Kolumbien ist mittlerweile der zweitgrößte Steinkohlelieferant für Deutschlands Kraftwerke.
Hauptabnehmer ist E.ON, aber auch GKM in Mannheim, RWE und Trianel werden bereits beliefert
oder haben Optionsverträge abgeschlossen. Trianel, ein Gemeinschaftsunternehmen von
Stadtwerken, plant ein neues Steinkohlekraftwerk in Krefeld. Auch Stadt und Landkreis Fulda sind
daran beteiligt. (auch der heimische Energieversorger...)

Die Schattenseiten des Steinkohleabbaus bleiben den deutschen Stromkunden bislang weitgehend
verborgen. Für die riesigen Tagebaue werden Menschen vertrieben, die Umwelt zerstört, die Rechte
indigener Gemeinschaften ignoriert, gewerkschaftliche Organisation der ArbeiterInnen be- oder gar
verhindert.

Während internationale Konzerne Milliardengewinne erwirtschaften, müssen die Menschen in der
Region hilflos mit ansehen, wie immer größere Flächen fruchtbaren Landes dem Bergbau zum Opfer
fallen. Dazu kommen die Folgen des Klimawandels, die weltweit Menschenleben kosten und Leiden
verursachen.

In den Bundesstaaten Guajira und Cesar im Norden Kolumbiens liegen die beiden größten
Abbaugebiete für Exportkohle. Über die Situation dort berichten Jairo Fuentes Epiayu,
Gemeindeführer der vom Tagebau eingeschlossenen Gemeinde Tamaquitos und Alfredo Tovar,
Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Sintramienergetica und Arbeiter bei Glencore.

Im Jahr 2010 werden sehr wahrscheinlich erstmals mehr als 8.000.000 Tonnen Steinkohle aus
Kolumbien nach Deutschland importiert. Durch den Neubau zahlreicher Kraftwerke - wie in Krefeld -
und dem Auslaufen der deutschen Steinkohlesubventionen 2018 wird sich die Situation weiter
zuspitzen. Kolumbien ist ein strategisch wichtiger Partner für die deutsche Energiewirtschaft, die
weiter auf schmutzige Kohle statt auf Erneuerbare Energien setzt.
Veranstalter: Fuldaer Weg
----
{|
|Die in rein kommunalen Besitz befindliche Üwag ist beteiligt an dem Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG, Aachen, seit September 2008 laufen die Bauarbeiten sowie dem Trianel Kohlekraftwerk Krefeld. Beteiligt sind ausschließlich kommunale Gesellschafter. Die ÜWAG hat mit ihrer Beteiligung knapp 10% der Kraftwerksleistung erworben. Der Baubeginn ist für 2011 geplant, die Aufnahme des Dauerbetriebes für das Jahr 2015.

Derzeit laufen die Anhörungen zu den Einwendungen.

Die Stadt Dachau ist durch Bürgerentscheid aus dem Konsortium ausgetreten. Die Üwag ist jedoch weiter am Bau beteiligt.
Drängen wir "unsere" Üwag endlich auf regernerative Energien zu setzen. Die Mehrheit der Mensschen auch im Landkreis Fulda lehnt Kohle- und Kernkraft ab.

'''Medien'''
*12.1.2011 '''[http://tinyurl.com/6a74bwq Stadtwerke Aachen steigen aus dem Kohlekraftwerksbau aus]'''

* 27.9. [http://nuv-online.de/?p=1328 Eklat bei der Anhörung in Krefeld]
* Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=13393 Kohleprotest - Auftakt in Fulda]
* osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_H.php?id=1187775 Protestaktion gegen Kohleinvestition - ÜWAG soll in saubere Energie investieren]
* [http://www.fuldainfo.de/index.php?area=1&p=news&newsid=12687 Ein Weg mag für manche der Wechsel dem Stromanbieters sein. Wir betonen allerdings das öffentliche Eigentum an der Üwag und wollen stärker den Willen der Mehrheit gegen Atom- und Kohlekraft beim öffentlichen Anbieter umgesetzt sehen]

* [http://kontra-kohle-dachau.blogspot.com/ Diese kommunalen Versorger sind bereits aus der Kohlekraft ausgestiegen]

| [[Datei:Kolosaurus.jpg|right|Üwag setzt weiter auf die Sauerier Technologie Kohlekraft]]
|}

[[Bild:Stromkali.jpg|right]]

==Besitzverhältnisse==
Die Üwag ist in rein kommunalem Besitz. Der Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern ist alleinige Aktionär der Üwag.

===Mitglieder Verbandsversammlung aus der Stadt Fulda===

'''CDU'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|-

|[[Thomas Hering]]
|Harald Hochgreef
|Stefan Frauenholz
|[[Margarete Ziegler-Raschdorf]]

|-
|Michael Hodes
|Heike Kleemann
|[[Walter Krah]]
|[[Franz-Josef Heimann]]

|-
|Patricia Micheel-Sprenger
|Esther Eckart
|}

'''SPD'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|-
|[[Bernhard Lindner]]
|Heidelinde Weinberger
|[[Peter Jennemann]]
|Thomas Kalschne
|}

'''Bündnis 90/Die GRÜNEN'''

{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|-
|Ralf Zwengel
|Katja Schmirler
|}

'''CWE'''
{|border=1
|'''Mitglied'''
|'''Stellvertreter'''
|-
|Rainer Kohlstruck
|Gerhard Becker
|}

===Aufsichtsrat===

* [[Gerhard Möller]], (Vorsitzender) [[Oberbürgermeister]] der Stadt Fulda
* [[Bernd Woide]], (stv. Vorsitzender), Landrat des Landkreises Fulda
* Horst Laibach, Wagenpfleger
* Berthold Leitsch, Elektrotechniker
* Erich Pipa, Landrat des Main-Kinzig-Kreises
* Dr. Heiko Wingenfeld, Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Fulda

Die Aufwandsentschädigungen für die Aufsichtsratsmitglieder der ÜWAG betragen jährlich 27 Tsd. Euro.
Die Gesamtbezüge der früheren Mitglieder des Vorstands der ÜWAG und deren Hinterbliebenen
betrugen im Jahr 2006 383 Tsd. Euro. Für Pensionsverpflichtungen gegenüber diesem Personenkreis sind insgesamt 3.771 Tsd. € zurückgestellt. [http://www.uewag.de/dateien/500/UEWAG_GB2006-web.pdf]

==Arbeitsplätze==
500 Mitarbeiter in der Üwag-Gruppe beschäftigt.

Am 12.Februar 2007 gibt die Üwag bekannt, dass sie den Tarifverband wechseln und dem kommunalen Arbeitgeberverband beitreten will. Das beschloss der Üwag-Aufsichtsrat gegen die Stimmen der Belegschaftsvertreter. „Für 300 bis 350 Mitarbeiter kann das Einkommensverluste von 20 bis 30 Prozent bedeuten." [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Loehne-Unternehmen-Hintergrund-Gewerkschaften;art25,113111]

Die Mitarbeitervertreter stimmten gegen diese Maßnahme.

Der SPD Landrat des Main-Kinzig Kreises Pipa blieb der Aufsichtsratssitzung fern.

==Beteiligungen==
===Tochterunternehmen===

* GKU Gesellschaft für kommunale Umwelttechnik
* SynEnergie GmbH
* TERRA THERM [[Erdwärme]] GmbH
* ÜWAG Netz GmbH
* ÜWAG Verkehrs-GmbH
* ÜWAG Bus GmbH
* VGF Verkehrsgesellschaft Region Fulda mbH

===Weitere Beteiligungen===

*'''BGS Beteiligungsgesellschaft gemeinsamer Strombezug GmbH, Fulda''' Die Üwag ist größter Gesellschafter der BGS, weitere Stadtwerke indirekt Anteile an den Kreiswerken Main-Kinzig GmbH.

*'''energieGUT GmbH, Aachen''' Energievertriebs- und -dienstleistungsgesellschaft mit ausschließlich kommunalen Gesellschaftern.

*'''Gas- und Wasserversorgung Osthessen GmbH, Fulda''' darüber Beteiligung an [[GWV]]

* ''Kreiswerke Main-Kinzig GmbH, Gelnhausen'''

* '''RDE Regionale Dienstleistungen Energie GmbH & Co. KG, Würzburg''' Erbringung, Koordination und Vermittlung energienaher Dienstleistungen

*'''Stadtwerke Hünfeld GmbH, Hünfeld'''

* '''Trianel GmbH, Aachen''' Unternehmensgruppe von 50 kommunaler Energieversorgern, Strombeschaffung.

* '''Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG''' mit 2.499.585,22 €, das sind 8,45 % [http://www.kohle-protest.de/fileadmin/01-Dateien-Kohle-Protest/01-Downloads/Luenen.pdf] Übersicht [http://www.kohle-protest.de/luenen_trianel/]

* '''Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG, Aachen''' Ausschließlich kommunale Gesellschafter, Planung, Bau und Betrieb eines Gas-und Dampfturbinenkraftwerks. 2007 in Betrieb genommen. Gesamtleistung von 848 MW

* '''Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG, Aachen''' Ausschließlich kommunale Gesellschafter, ist der Bau, Betrieb eines Steinkohlekraftwerks am Standort Lünen. Die ÜWAG hat mit ihrer Beteiligung knapp 10% der Kraftwerksleistung erworben. Der Baubeschluss wurde im Mai 2008 gefasst, seit September 2008 laufen die Bauarbeiten. Am 26.12.12 meldet Osthessennews: [http://osthessen-news.de/D/1224766/region-1--strom-von-trianel-kohlekraftwerk-luenen-uewag-mit-8-45-prozent-beteiligt.html 1. Strom von TRIANEL Kohlekraftwerk Lünen - ÜWAG mit 8,45 Prozent beteiligt]

* '''Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG, Aachen''' ausschließlich kommunale Gesellschafter, Planung, Bau und Betrieb eines Steinkohlekraftwerks mit Kraft-Wärme-Kopplung am Standort Krefeld. Die ÜWAG hat mit ihrer Beteiligung knapp 10% der Kraftwerksleistung erworben. Der Baubeginn ist für 2011 geplant, die Aufnahme des Dauerbetriebes für das Jahr 2015.

* '''Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG, Aachen''' Planung, Errichtung und Betrieb des Offshore-Windparks Borkum-West II, in der Ausschließlichen Wirtschaftszone vor der Küste von Borkum zur Erzeugung von Strom aus Windenergie. Es entstehen 80 Anlagen mit je 5 MW. Die ÜWAG hat sich mit ihrer Beteiligung eine Leistung von 5% der Gesamtleistung gesichert.

* '''Überlandwerk Rhön GmbH, Mellrichstadt'''

==Fusion mit der GWV==
Laut Pressemitteilung im August 2012 von OB [[Gerhard Möller]] soll die Fusion von Üwag und [[GWV]] in 2013 beschlussfähig sein. Anteilseigner im neu zu gründenden Unternehmen sollen voraussichtlich neben der Stadt und dem Landkreis Fulda die Münchener Thüga AG, eine 100-prozentige Tochter der EON Ruhrgas [http://www.n-ergie.de/N-ERGIE/pressemitteilung_2009-10-23_pm_thuega-kaufvertrag-unterzeichnet-4859.html]sein.
Den Arbeitnehmern beider Unternehmen verspricht Möller, dass mit betriebsbedingten Kündigungen nicht zu rechnen sei.[http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-UeWAG-GWV-Fusion-soll-2013-beschlussfaehig-sein;art25,609331 Fuldaer Zeitung vom 20.08.2012].
'''[[Fusionsprozess Üwag/GWV|Aktuelles zur Fusion UWAG/GWV hier lang --> klick!]]'''

Selbst der Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag und Abgeordneter der ÜWAG-Zweckverbandsversammlung Mario Klotzsche sieht vor allem den Einstieg der Tüga-AG kritisch [http://osthessen-news.de/A/1229357/fulda-fusion-von-uewag-und-gwv-mario-klotzsche-(fdp)--%84rosinenpickerei-verhindern%93--.html ON vom 03.04.2013].

==Links==
* [http://www.uewag.de Homepage Üwag]
* [http://www.uewag.de/uewag-gruppe/UEWAG-GB_2009_web.pdf Geschäftsbericht 2009]
* [http://www.uewag.de/dateien/500/UEWAG_GB2006-web.pdf Geschäftsbericht 2006 ] Link nicht mehr aufrufbar
* [http://www.uewag.de/information/pressearchiv-2007_5765.htm Pressebericht der Üwag zum Geschäftsjahr 2006]

==Medien==
* 26.12.12 on [http://osthessen-news.de/D/1224766/region-1--strom-von-trianel-kohlekraftwerk-luenen-uewag-mit-8-45-prozent-beteiligt.html 1. Strom von TRIANEL Kohlekraftwerk Lünen - ÜWAG mit 8,45 Prozent beteiligt]
* 26.11.2012 [https://3c.web.de/mail/client/dereferrer?redirectUrl=http%3A%2F%2Fwww.fuldaerzeitung.de%2Fnachrichten%2Ffulda-und-region%2FFulda-Im-UeWAG-Kundencenter-laufen-Telefone-heiss%3Bart25%2C655442&selection=tfol11a229bfa58426fe kräftige Preiserhöhungen ab 2013]
* 24.09.2012 Hessenschau Das alte Dieselkraftwerk wird für 10 Mio. Euro renoviert und im September 2012 wieder in Betrieb genommen. Es soll Spitzen im Stromverbrauch auffangen. Bericht in der [http://www.hr-online.de/website/archiv/hessenschau/hessenschau.jsp?t=20120924&type=v Hessenschau]
*Bericht Verbandsversammlung 2010 ÜWAG-Jahresbilanz: Stromabsatz-Rekord und 9 Mio. Euro für Kommunen [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1183768]
*Bericht Verbandsversammlung 2008: ÜWAG zog positive Bilanz für 2007: Stromabsatz um 11,7 Prozent gesteigert [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1151225]



[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Transparenz]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Rhönenergie]]

Hans-Dieter Alt

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:34:46 GMT

93.203.51.215:

In Fulda gut vernetzter Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.

Abitur an der [[Freiherr-vom-Stein-Schule Fulda|Freiherr vom Stein Schule]], Studium der Betriebswirtschaftslehre in Saarbrücken, 1985 gründete er seine eigene Kanzlei als Steuerberater in Fulda

'''Funktionen:'''

* seit 1985 Stadtverordneter, CDU Fraktion
* Vorsitzender [[Haupt- und Finanzausschuss]]
* Vorstandsmitglied in der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT)
* Zahlreiche Aufsichtsratsmandate
** [[Klinikum Fulda]]
** [[Rhoenenergie]] vormals [[Üwag]] +[[GWV]]
* im dreiköpfigen Beirat [[Borussia Fulda]] einige Jahre als Präsident
* aktiver Elferrat in der Fuldaer Karneval-Gesellschaft
* Schatzmeister [[GWO – Gesundheitswirtschaft Osthessen e.V]]
* stellvertretender Vorsitzender des CDU Stadtverbandes

'''ehemalige Funktionen'''
* Aufsichtsrat [[GWV]], jetzt Fusion zu [[Rhoenenergie]]
* Aufsichtsrat [[Fulda Galerie#Die Projektgesellschaft|Projekt Fulda Galerie Verwaltungs GmbH & Co. Stadtentwicklungs KG]], 100% ige Tochter der Stadt Fulda

'''Firmen und Namen, die im Zusammenhang mit dem Namen "Alt" auftauchen
'''
* [[German Pellets]]

* "Für die [[R+S Group|R+S-Gruppe]] ist alt & partner unter anderem im Bereich der Jahresabschluss-Prüfung und Steuerberatung tätig. Hans-Dieter Alt ist mit seinem Team aber auch regelmäßig bei Firmenzukäufen im Rahmen einer „due diligence“ eingebunden" aus dem Firmensprospekt R+S [http://www.rs-ag.net/sites/default/files/VoR%2BSprung_November%202012_web.pdf], S.11

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Ab ca Min 27 zu German Pellets

Der Wirtschaftsexperte [[Werner Rügemer]] aus Köln legt in einem am 15. April 2016 erschienen Artikel "Von wegen Panama- Wir reden über Fulda. In der Partnerstadt von Wilmington/Delaware weiß man, wie eine lukrative Pleite organisiert wird" eine Recherche vor über die Nutzung von Briefkastenfirmen durch Fuldaer Wirtschaftsunternehmen.

Werner Rügermer ist Lehrbeauftragter Lehrbeauftragter der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln und veröffentlicht zu seinen Arbeitsbereichen Privatisierung, internationale Kapitalverhältnisse, Unternehmenskriminalität, Korruption und die neoliberale Umgestaltung der Gesellschaft. Er gilt als anerkannter Experte insbesondere für die Verquicklungen von Wirtschaftsunternehmen mit Trägern öffentlicher Aufgaben.

In den Filmen des Fuldaer Dokumentarfilmers [[Herdolor Lorenz]] (Bahn unterm Hammer, Wer rettet wen, Water makes money) legt Werner Rügemer die Public Private Partnership (PPP) oder Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) Projekte von Kommunen mit Wirtschaftsunternehmen dar. Zahlreiche Veröffentlichungen des Autors sind im Buchhandel erhältlich.

Der Artikel [https://www.jungewelt.de/2016/04-15/012.php] ist in [http://www.fuldainfo.de/fdi/neues-in-der-causa-alt fuldainfo veröffentlicht und kann dort auch kommentiert werden]

Darin wird auch die Rolle des Fuldaer Wirtschaftsprüfers und Steuerberaters [[Hans-Dieter Alt]] beleuchtet, gegen den die Staatsanwaltschaft Rostock wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung im Fall der Firmenpleite "German Pellets" ermittelt. Auch die Briefkastenfirma des Fuldaer IHK Präsidenten [[JUMO|Bernhard Juchheim]] wird aufgedeckt.

===Medien===
* 15.4.2016 "Von wegen Panama- Wir reden über Fulda. In der Partnerstadt von Wilmington/Delaware weiß man, wie eine lukrative Pleite organisiert wird" - Der Artikel [https://www.jungewelt.de/2016/04-15/012.php] ist in [http://www.fuldainfo.de/fdi/neues-in-der-causa-alt fuldainfo veröffentlicht und kann dort auch kommentiert werden]

* 12.3.2016 on [http://osthessen-news.de/n11526157/staatsanwalt-ermittelt-jetzt-auch-gegen-wirtschaftspr%C3%BCfer-in-fulda.html German Pellets Pleite - Staatsanwalt ermittelt jetzt auch gegen Wirtschaftsprüfer in Fulda]

* 11.03.2016 [http://www.adwus.de/blog/bank--und-kaptialmarktrecht/german-pellets-megapleite-staatsanwaltschaftliche-ermittlungen-gegen-hans-dieter-alt/?lawyer=&jurisdiction=German Pellets-Megapleite: Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Hans-Dieter Alt]

*24.11.14 on Autor: Autor Christian P. Stadtfeld [http://osthessen-news.de/n11496964/wirtschaftsexperte-kommunalpolitiker-fu%C3%9Fball-narr-hda-ist-60.html zum 60. Geburtstags]

[[Kategorie:Personen|Alt, Hans-Dieter]]
[[Kategorie:CDU|Alt, Hans-Dieter]]
[[Kategorie:WP 2016-2021|Alt, Hans-Dieter]]
[[Kategorie:Fulda|Alt, Hans-Dieter]]

Sommerlad â€“ Kaiserwiesen zu teuer?

93.203.51.215 — Wed, 01 Jun 2016 18:31:40 GMT

93.203.51.215:

== Abweichungsantrag ziemlich chancenlos ==

Fulda 1.6.2016

„Nicht zu fassen – 2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Oder wie bitteschön ist es zu bewerten, dass damals erläutert wurde, das Areal gegenüber den Kaiserwiesen sei ungeeignet – nicht nur wegen der unzulänglichen Erschließung der Fläche – diese hätte verbessert werden können – sondern der Zuschnitt des Grundstückes erlaube es dort nicht, ein funktionales Möbelhaus und das Lager zu errichten, da die innere Erschließung nicht zufriedenstellend geregelt werden könne. Es sei nicht genug Fläche für den LKW-Verkehr von und zu dem Lager vorhanden. Diese Argumentation klang plausibel. Mit der neuen Erklärung des Unternehmers stellt sich das völlig anders dar: Das Grundstück gegenüber der Kaiserwiesen ist ihm schlicht zu teuer. Kein Wort mehr von einem ungeeigneten Flächenzuschnitt. Ich jedenfalls fühle mich völlig verschaukelt“, empört sich die Fuldaer Stadtverordnete [[Ute Riebold]] (Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda).

Auch Karin Masche, Vorsitzende der Fraktion ‚Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda‘, sieht ihre damaligen Zweifel an der Alternativlosigkeit der Zustimmung zur Erhaltung der Arbeitsplätze und zur Förderung des Wohls der beteiligten Gemeinden bestätigt: „Letztendlich ist es Sommerlad selbst, der die Arbeitsplätze seiner Mitarbeiter zum Spielball seiner Erpressungspolitik macht.“

„Frank Sommerlads Verhalten - insbesondere das Vabanque-Spiel, als er den auslaufenden Vertrag mit der Eigentümerfamilie seines Petersberger Möbelhauses nicht verlängert hat, obwohl ein Neubau in den Sternen stand – und seine unrichtige Argumentation bezüglich der Nichteignung der Fläche bei den Kaiserwiesen – ist wenig geeignet, den Eindruck eines seriösen Unternehmers zu hinterlassen“, bedauert Ute Riebold.

„Dieser nunmehr zweite ‘Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Darstellungen des Regionalplanes Nordhessen 2009 und des Landesentwicklungsplanes Hessen 2000‘ scheint uns wenig erfolgversprechend. Das Entscheidungsgremium – der Zentralausschuss der Regionalversammlung Nord – wird wohl in seine Abwägung einfließen lassen, dass das Areal an der Autobahn eben nicht alternativlos ist, da die an der Kaiserwiese gelegene Fläche lediglich aus finanziellen Erwägungen ausgeschieden ist. Die Regionalversammlung läuft andernfalls wohl Gefahr, Ansiedlungsbegehren auf der grünen Wiese ‚Tür und Tor‘ zu öffnen“, kommentiert Karin Masche abschließend.

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