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Nazi-AktivitÃ¤ten in Osthessen

88.68.143.69 — Fri, 28 Nov 2008 21:58:41 GMT

88.68.143.69: /* 2008 */ verbotene NS-Zeichen im Schnee

[[Bild:FuldaerAnsichten.jpg|framed|left|'''Dokumentation aus 1993''' Broschüre in 3 Teilen]]

==auch beachten [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]==
Programm, Unterstützer, Infos

==2008==
===Dezember===
Am 17.12. beginnt der Prozess um den Neonazi-Überfall auf ein linkes Zeltlager in Nordhessen vor dem Kasseler Landgericht. Dem rechtsextremen Aktivisten Kevin S. droht damit nun auch eine Verurteilung wegen versuchten Mordes. [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/1630123_Neonazi-unter-Mordverdacht.html Neonazi unter Mordverdacht] Im Juli 2007 wurde ein Sommercamp der Jugendorganisation [[solid]] von Nazischlägern überfallen. Ein 13 jähriges Mädchen musste mit lebensfährlichen Kopfverletzungen ins Uni-Klinikum Marburg eingeliefert werden. Ein 19 jähriger Nazi aus Alsfeld wurde festgenommen.
Dem rechtsextremen Aktivisten Kevin S. droht damit nun auch eine Verurteilung wegen versuchten Mordes. [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/1630123_Neonazi-unter-Mordverdacht.html Neonazi unter Mordverdacht]

===November===
====Verbotene NS-Zeichen im Schnee====
28.11.08 Im Garten eines Petersberger Kindergartens drangen Personen ein, sägten einen Kirschbaum ab und zeichneten "verbotene NS-Zeichen in den Schnee" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1158447]

====Bekannter Fuldaer Verlag bringt Volksverhetzung und Religionshass in Umlauf====

Den Kinzigtal Nachrichten aus dem Parzeller Verlag liegt eine kostenlose Fernsehzeitung bei. Auf zwei Seitendes „rtv – Das Fernsehmagazin ihrer Zeitung“ wirbt der Kopp-Verlag für ein Buch des umstrittenen Autors Udo Ulfkotte.

„rtv“ ist eine auflagenstarke und im gesamten Bundesgebiet verbreitete
Fernsehzeitschrift. Daraus erwächst Verantwortung, nicht nur für
redaktionelle Beiträge, sondern auch für den Inhalt von Anzeigen.
Verantwortung auch für jene Verlage und Zeitungen die „rtv“ als
Zeitungsbeilage verbreiten.

Wenn in der oben genannten Anzeige suggeriert wird, dass

* 70 Prozent der inhaftierten Straftäter Muslime seien
* christliche Kirchen Schutzgeld an Muslime zahlen müssten
* es eine wachsende Zahl von Vergewaltigungen durch Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis gäbe und
* schießwütige Muslime sofort und ohne Verfahren auf freien Fuß gesetzt würden,

dann muss man das als Volksverhetzung und Aufstachelung zum
Religionshass bezeichnen. Es geht nicht um Islamisten, sondern nach eigenem Text,
um eine „Chronologie über die Ausbreitung des Islam in Europa“.

Der infoladen Ludwigsburg schreibt:

Der Buchautor Udo Ulfkotte wirbt "für seine Werke auch in rechten Publikationen wie „eigentümlich frei“ oder der „Jungen Freiheit“ (JF). Auch parteipolitisch wurde er schon aktiv. Mitte 2007 trat er der rechtspopulistischen Wählervereinigung WUT bei und er war kurzzeitig angekündigter Kandidat der christlich-fundamentalistischen Kleinstpartei „Deutschen Zentrumspartei“ bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen 2008.

Vordergründig gibt sich Ulfkotte gerne als Anti-Antisemit und wandte sich auch gegen den „Anti-Islamisierungskongress“ der rechtspopulistischen Wählervereinigung „pro Köln“, der unlängst durch antifaschistische Intervention erfolgreich gestört wurde. Doch seine Schreib- und Referententätigkeit, sowie sein politisches Engagement zeigen seine Anbindung ans rechte Spektrum. Inhaltlich hat Ulfkotte lediglich ein Aufwärmen von Stereotypen und Einzelfällen zu bieten, die in einer christlichen (Konkurrenz-)Kritik kulminieren.

... Wer wissen will, wie das Prinzip Ulfkotte funktioniert, dem sei der Artikel „Der Kreuzretter“ (taz vom 17.07.2007) von Astrid Geisler nahegelegt."
===Naziaufmarsch in Fulda findet statt===
Mehr Info dazu [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]

===Nazis feixen: Verbot greift nicht===
Der von NPD und Freien Kammeradschaften geplante Aufmarsch mit Fackeln, Spielmannszug und Fahnen wird in Fulda statt finden dürfen. Dem stellen sich Fuldas Bürger entgegen: Alles weitere bei: [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]

===Oktober===
Am 2. Oktober wird bekannt, dass Thorsten Heise, einer der Beteiligten am Naziaufmarsch 1993, für November 2008 bei einen Aufmarsch in Fulda als Redner angekündigt ist [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1155940]

Sofort nach der Ankündigung kamen Vertreter des [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] zusammen und bereiten die Situation (Mehr siehe [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]. Inzwischen erließ der Oberbürgermeister von Fulda eine Verbotsverfügung. Das Bündnis bereitet sich dennoch auf das mögliche Auftreten der Neonazis vor. Shon oft wurden solche Verbotsverfügungen durch die Gerichte wieder aufgehoben.

So kam es auch, das Gericht hob die Verbotsverfügung des Oberbürgermeisters am Nachmittag des 31.10 auf.

Alles weitere bei: [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]

===Juli===
Im Fuldaer Schulviertel tauchen massenhaft Aufkleber von Holocaustleugnern auf.

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Ein Sommercamp der Jugendorganisation [[solid]] wird von Nazischlägern überfallen. Ein 13 jähriges Mädchen muss mit lebensfährlichen Kopfverletzungen ins Uni-Klinikum Marburg eingeliefert werden, die ihr mit einem Spaten zugefügt wurden. Ein 19 jähriger Nazi aus Alsfeld wurde festgenommen.
Der Prozess um den Neonazi-Überfall auf ein linkes Zeltlager in Nordhessen beginnt am 17. Dezember vor dem Kasseler Landgericht. Dem rechtsextremen Aktivisten Kevin S. droht damit nun auch eine Verurteilung wegen versuchten Mordes. [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/1630123_Neonazi-unter-Mordverdacht.html Neonazi unter Mordverdacht]

[[Bild:Schwalmstadt1.jpg|center]]

'''Sonntag 27.7.08'''
* ab 14 Uhr in Treysa Marktplatz (5 Minuten vom Bahnhof) Aktionsbündnis buntes Schwalmstadt, Kundgebung und Demonstration
*Bericht von der Kundgebung und Demo in der Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?key=standard_document_34813544&jmpage=1&type=v&rubrik=5300&jm=1&mediakey=fs/hessenschau/20080727_demonstration]
[[Bild:Schwalmstadt2.jpg|right]]
'''Stellungnahmen'''
* [http://www.antimanifest.de/ararcamp.htm#campank9 Antifaseite Schwalm-Eder Kreis]
* [http://www.solid-hessen.de/solid/ solid Hessen]
* Pressemitteilungen [http://www.die-linke-hessen.de/lv15/home/presse/3-pressemitteilungen/87-nazi-ueberfall-auf-jugendsommercamp?d4dad6935f632ac35975e3001dc7bbe8=e6db7d93581c05d9b7af2e9ca3395af7Linke Hessen]
* [http://www.dkp-hessen.de DKP Hessen]

'''Medienberichte'''
* 25.7. JW Neonazi unter Mordverdacht [http://www.jungewelt.de/2008/07-25/047.php]
* 22.7. FR: Wo der braune Reisekader zuschlägt [http://www.fr-online.de/top_news/?sid=d418301d9e43547c1ffab0acf321e7d5&em_cnt=1371500]
* 22.7. FR Kommentar: Schlimmes Kleinreden [http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/kommentare/?sid=cfaccb54e7534b810c2a0fd4224827fd&em_cnt=1371550]
* Junge Welt 13jährige nach Neonaziüberfall in Lebensgefahr [http://www.jungewelt.de/2008/07-22/044.php]
* Video Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?key=standard_document_34764476&jmpage=1&type=v&rubrik=5300&jm=2&mediakey=fs/hessenschau/20080721_zelt]
* Die Welt: Neonazis überfallen linkes Jugendcamp [http://www.welt.de/politik/article2236253/Neonazis_ueberfallen_linkes_Jugendcamp.html]
* Süddeutsche: Mädchen bei Überfall von Neonazis schwer verletzt [http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/70141]
* FR: Gewalttäter greifen Sommerlager an [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?sid=7c82ef53a271dd4069a7e33385721f4e&em_cnt=1370949]
* taz Überfall auf Linkspartei-Camp in Hessen, 13-Jährige schwer verletzt [http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/13-jaehrige-schwer-verletzt/]

===Mai===
Wieder brannte es in einem Dönerimbiss, diesmal in Alsfeld. Osthessennews meldet: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1149657 Schwelbrand in Kernstadt: Dönerladen ausgebrannt - Brandstiftung?]

===April===
Sprayer brachten in der Zeit zwischen 14.04 und dem 17.04 in der Fußgängerunterführung Bardostraße/ Langenbrückenstraße verfassungswidrige Kennzeichen in blauer Farbe an. (Größe 80 x 80 cm). Zuvor gab es ebenfalls mit hellblauer und königsblauer Farbe Schmierereien an Wänden des Fachmarktzentrums [[Kaiserwiesen]] mit den Schriften: 4Life; AG Life; F.M.W. und eine Raute mit einem "G", das auch in der Fußgängerunterführung angebracht wurde. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1148890]

===März===
Zwischen Gründonnerstag und Ostersamstag wurde in Eiterfeld die Gedenktafel mit der Inschrift: "Zur Erinnerung an die jüdische Gemeinde Eiterfeld 1701 - 1939" abgeschraubt und gestohlen. Über der Inschrift befindet sich das Abbild einer Menora (7-armiger jüdischer Leuchter). In der Tatortnähe wurden Flugblätter der "NPD" gefunden. Die Polizei vermutet antisemitischen Hintergrund [http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/43558/1159588/polizeipraesidium_osthessen_fulda_huenfeld_hilders]
Im Januar wurde im Eiterfelder Ortsteil Großentaft an einem Kanaldeckel Hakenkreuze angebracht. [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/huenfeld/dezentral/huenfeld/art14184,555111] FZ 27.3.08 Polizei überführt Diebe der jüdischen Gedenktafel - Mindestens einer soll der rechten Szene angehören [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,556428]

In Fulda und Umgebung gab es in den ersten Wochen des Jahres mehrere Meldungen über Brände in Imbissbuden und Lokalen.

Im hellen Tag wurde in [[Neuhof]] ein Jugendlicher, der in einem Imbisswagen arbeitet angegriffen und misshandelt.

Am 13.03.2008 meldet der Polizeibericht, dass in der in der Haimbacher Straße unbekannte Sprayer eine Hauswand und eine Garage mit einem "etwa 50 mal 50 Zentimeter großem verfassungswidrigen
Kennzeichen" und dem Schriftzug "LOCO" beschmutzten. [http://www.presseportal.de/text/p_story.htx?nr=1153569&firmaid=43558]

==Oktober 2007==
In einem Döner-Imbiss in der Eiterfelder Bahnhofstraße wurde die Glastür eingeschlagen, die Täter hinterließen NPD-Flyer am Tatort und in Briefkästen in der Nachbarschaft. Die Täter wurden erst im März 2008 im Zuge der Fahndung nach einer entfernten Gedenktafel gefaßt [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,556428].

===Kein Platz für Nazis! Aufmärsche verhindern - Stände blockieren===
[[Bild:Antifa20 10 07transpi.jpg|right|framed| Transparent Fuldaer Teilnehmer an der Antifa Demo in Frankfurt]]
Am Samstag, den 20. Oktober wird es einen Aktionstag der Nazis in Hessen
geben. Zentrale Kundgebungen der NPD, REP und anderen Gruppen sind in
Frankfurt-Hausen, Rüsselsheim und Kassel angemeldet. Weitere Aktionen
sind in zahlreichen Städten angekündigt, darunter in Alsfeld, Bad
Hersfeld und Fulda.

Das menschenverachtende Gedankengut der Nazis darf keinen Platz in
unserer Gesellschaft haben.

Die Partei Linke in Hessen begrüßt den Aufruf von Frankfurter und
Kasseler Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien, die
Demokratie gegen Neonazis aktiv zu verteidigen. Willi van Ooyen,
Kandidat der Partei DIE LINKE für den hessischen Landtag, ruft alle
Bürgerinnen und Bürger auf, zu zeigen, dass Hessen kein Aufmarschgebiet
für die braunen Ewiggestrigen ist. „Die Kommunen dürfen nicht länger
gezwungen werden, Aufmärsche von Rechtsextremisten zu dulden, so van
Ooyen weiter.

Auch der Kreisverband der LINKEN in Fulda wird sich gemeinsam anderen
Demokraten gegen die ausländerfeindlichen Naziaufmärsche stellen. Die
Aktion im Sommer 2006 auf dem Fuldaer Domplatz habe gezeigt wie
unterschiedlichste Gruppen aus Gewerkschaften, Kirche und Politik
gemeinsam gegen Menschenverachtung Flagge zeigen können.

Treffpunkt für kritische Beobachtung von Naziaktivitäten in der Fuldaer
Innenstadt wird am Samstag ab 8 Uhr der Gedenkstein am Jerusalemplatz
(Ecke Sturmius/Rabanusstraße) sein. Ihre Teilnahme haben bereits einige
weitere Organisationen und Gruppen angekündigt. Es besteht auch
Mitfahrgelegenheit zur Kundgebung "Im Gedenken an die Opfer - kein
Platz den Nazis“ vor dem Rathaus in Kassel.

====Veröffentlicht hier:====
* Fuldaer Freiheit [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1303]
*Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=21664&PHPKITSID=1f9d8bb06085559443cc90effd19b0b8]
* osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1141744]

====Presseerklärung der CDU====
* CDU-Stadtverbandsvorsitzender Thomas Bach: Bach kritisiert Rep-Aktion [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=21684&PHPKITSID=675ec4a85be7a7a75e720ce2adadda2b]

==September 2007==
[[Bild:Amtifaalsfeldmini.jpg|right|framed|Fuldaer mit der Fahne der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes]]

* In Alsfeld findet am 22.9.07 breiter Bürgerprotest gegen einen NPD Auftritt statt. [http://www.linke-vogelsberg.de/00000099ac0a56201/index.html#00000099af0f1cc01] Bericht in osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1140739], am selben Tag gab es auch einen Stand in Frankenberg [http://www.antimanifest.de/ararfran.htm]

* In auf der Kirmes in Obersuhl werden 3 Personen überfallen und verprügelt [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1139950] Augenzeugen berichten von einem rechtsgerichteten Hintergund

[[Bild:Hesshersfeld.jpg|left|300px]]

==August 2007==
In und um Bad Hersfeld wurden Plakate zum Rudolf Hess Todestag geklebt. Osthessennews zitiert den Polizeibericht in 3 Sätzen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1139477]

==Prozess gegen Reichsinnenminister==
Osthessennews macht sich im Juli lustig über einen Vogelsberger, der gegen Geld Ausweispapiere ausgestellt hatte [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1138683]. Dass diese Amtsanmaßung rechts gerichteten Hintergrund aufweist findet sich [http://de.wikipedia.org/wiki/Kommissarische_Reichsregierung hier:]

===Juli 2007:Bundesvorstand Zentrumspartei tagt in Fulda ===
24.02.07:Der Bundesvorstand der Deutschen Zentrumspartei tagte am Wochenende in Fulda. Im Landesvorstand: Andreas Geisel (Burghaun)

==2007: Bundesparteitag Deutsche Partei in Fulda==
wie wir erfahren haben, wird Ende Juni eine Bundesmitgliederversammlung der "Deutschen Partei" in Fulda stattfinden. [http://antifa-aktionen.blogspot.com/search?q=Fulda]

Bei der Bremen-Wahl trat die von ihnen unterstützte „Bremen muss leben“ an, bei der aus Hessen u.a. Heiner Kappel kandidierte. Als Wahlkampfhelfer kam Jörg Haider nach Bremen [http://www.bremen-muss-leben.de/?con_id=Ufqv]

Insgsamt erreichten die Gruppierungen am rechten Rand 6%.

Die Bundesmitgliederversammlung mag man vielleicht angesichts der Hessenwahl in Fulda angesetzt haben. Man kann weiter vermuten, welche Persönlichkeiten sich hier ein Stelldichein geben werden.

Inzwischen hat auch die Fuldaer Zeitung davon erfahren und berichtet [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=185329]. Da in Fulda keine Räume gefunden werden konnten ;-) fand die Tagung nun in der Neuhofer Gemeinde Rommerz statt. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=185667]. Hier findet sich der Bericht der DP [http://www.dp-berlin-brandenburg.de/aktuell/aktuell_070624.htm]

==März 2007==
Im Fuldaer Maritim fand erneut die Jahrestagung der "Stimme der Mehrheit" statt. "Nur ein "Rollback" löst die Krise" Tagung: "Stimme der Mehrheit" formuliert in Fulda kontrovers Thesen zu Erziehung, Demographie und Kirche
"Vor rund 300 Zuhörern zitierte der Historiker Karlheinz Weißmann den englischen Moralisten Gilbert Keith Chesterton: "Es heißt immer, man könne die Uhren nicht zurückdrehen. Aber wenn sie falsch gehen, kann man genau das machen: sie zurückdrehen." [http://www.jf-archiv.de/archiv07/200711030922.htm]

Über die Tagung wird auch in den Foren der DP gesprochen [http://forum-mannheim.dp-bw.de/viewtopic.php?t=308&view=previous&sid=38ed236ca681b6d2d7b6b1d764a170fc]

Die Zeitschrift "der Rechte Rand" bringt einen zweiseitigen Artikel über die Tagung. Neben den meist äleren Teilnehmern nahm eine junge Gruppe um Mario Mathes und Felix Vymazal teil, beides sind bekannte Aktivisten der NPD und so genannter "Freier Nationalisten" aus dem Rhein-Main Gebiet.

Zu den Mitveranstaltern der Tagung zählt die Frankfurter Tafelrunde, der Club der Wirtschaft und der Akademiekreis unter dem Vorsitz von Werner Keweloh. Auf seiner Homepage veröffentlicht er einen Vortrag von Olaf Rose [http://www.akademiekreis.de/content/vortrag_rose.php] Deutsche Friedensbemühungen 1939 / 1941 und ihre Hintertreibung durch die britische Diplomatie. Rose ist parlamentarischer berater der sächsischen NPD Landtagsfraktion.

Abschließend heißt es im "rechten Rand" Mai/Juni 2007 :

"In Fulda scheint sich indes kaum jemand um diese illustre Runde zu scheren, die alljährlich ihr Symposium dort abhält. Keine Stimme des Protestes war und ist öffentlich gegen die Veranstaltung zu vernehmen. Und so wird die "Stimme der Mehrheit" bestimmt auch 2008 wieder in die Domstadt kommen."

Als Gründungsmitglieder nennt die Zeitschrift "Blick nach Rechts" u.a. [[Martin Hohmann]], Prof. Dr. Hans- Helmuth Knütter, Peter Murmann, Landesvorsitzender des BDS in NRW, der Verleger und Hausfotograf des BDS .Wolfgang Reschke; der Rechtsanwalt und Unternehmensberater Dr. iur. Achim Rohde (FDP), ein ausgesprochener Haider-Fan, Dr. Klaus Rainer Röhl (FDP), Staatssekretär a.D. Dr. Norman van Scherpenberg, Dr. Ute und Prof. Dr.rer.pol. Erwin K. Scheuch, der ehemalige General der Bundeswehr Gerd Schultze-Rhonhof, Prof. Dr. Franz W. Seidler von der Bundeswehrhochschule aus München, der frühere Generalbundesanwalt Alexander von Stahl [http://www.freibaerger.de/texte/txt5.htm]
[http://www.antifaschistische-nachrichten.de/2006/09/1fulda.shtml] [[#Der rechte Rand 2004|Siehe auch Symposium 2004 mit dazugehörenden Internetlinks]] und [[#Juni 2006 Symposium in Fulda|Siehe auch Symposium 2006 mit dazugehörenden Internetlinks]]

==17. Juni 2006==
"Schutzbund für das deutsche Volk e.V." (SDV) Jubiläumsveranstaltung Fulda in einem Tagungshotel mit Festsaal (?) Zu finden auf der NPD Seite Göttingen

==Juni 2006 Symposium in Fulda==
Die Arbeitsgemeinschaft «Stimme der Mehrheit» beim «Bund der Selbstständigen» in NRW plante am 10. Juni in Fulda ein Symposium unter dem Titel «Die deutsche Leitkultur und gemeinsame Werte in Deutschland?» veranstalten. Als Referenten werden die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld («Gedanken zur deutschen Leitkultur»)[http://www.swg-hamburg.de/Im_Blickpunkt/Vortrag_von_Vera_Lengsfeld_bei_dem_Symposion_des.pdf], der Vorsitzende des deutschtümelnden «Verein Deutsche Sprache» Prof. Dr. Walter Krämer («Die deutsche Sprache als Medium für gemeinsame Wertvorstellungen») und der christdemokratische italienische Kulturminister Rocco Buttiglione («Das geistig-kulturelle Leitbild in der EU») angekündigt. Bei einem Symposium in 2004 war auch Heiner Kappel von der Deutschen Partei anwesend. [http://www.antifaschistische-nachrichten.de/2006/09/1fulda.shtml] [[#Der rechte Rand 2004|Siehe auch Symposium 2004 mit dazugehörenden Internetlinks]]

Als Gründungsmitglieder nennt die Zeitschrift "Blick nach Rechts" u.a. [[Martin Hohmann]], Prof. Dr. Hans- Helmuth Knütter, Peter Murmann, Landesvorsitzender des BDS in NRW, der Verleger und Hausfotograf des BDS .Wolfgang Reschke; der Rechtsanwalt und Unternehmensberater Dr. iur. Achim Rohde (FDP), ein ausgesprochener Haider-Fan, Dr. Klaus Rainer Röhl (FDP), Staatssekretär a.D. Dr. Norman van Scherpenberg, Dr. Ute und Prof. Dr.rer.pol. Erwin K. Scheuch, der ehemalige General der Bundeswehr Gerd Schultze-Rhonhof, Prof. Dr. Franz W. Seidler von der Bundeswehrhochschule aus München, der frühere Generalbundesanwalt Alexander von Stahl (FDP)[http://www.freibaerger.de/texte/txt5.htm] auch Peter Schallenberg Katholischen Hochschule in Fulda gehört zu diesen Zirkeln. [http://www.kramerwf.de/fileadmin/user_upload/filbinger/09_Wette_Maegerle_RJ_.pdf]

Von einer Naziseite:

Ein "Symposium mit Gästen" veranstaltet am Sonnabend, 10. Juni, ab 10 Uhr im Maritim Hotel, Pauluspromenade 2, 36037 Fulda, die "Stimme der Mehrheit". Generalthema dieser Veranstaltung wird sein: "Die deutsche Leitkultur und gemeinsame Werte in Deutschland?" Folgender Ablauf ist geplant: 10 Uhr, Begrüßung. 10.15 Uhr macht sich Vera Lensgfeld "Gedanken zur deutschen Leitkultur". 11.05 Uhr, Kaffeepause. 11.50 Uhr, Prof. Dr. Walter Kramer "Die deutsche Sprache als Medium für gemeinsame Wertvorstellungen". 12.40 Uhr, Mittagspause mit großem Büfett. 13.50 Uhr, Dr. Günter Rohrmoser referiert über "Braucht Deutschland eine Kulturrevolution?"

Die Tagungskosten einschließlich Kaffeepause und dem Mittagsbüfett betragen 40 Euro.

=Aufmarsch in 2006=
==Der Alarm==
'''Rechte Szene rechnet erneut mit Demoverbot in Wunsiedel - Ersatzdemos in München und Fulda angemeldet.'''
Die bundesdeutsche Neonaziszene richtet sich darauf ein, dass der für den 19. August 2006 geplante Heß-Gedenkmarsch im fränkischen Wunsiedel wie schon im vergangenen Jahr verboten wird. Nachdem die NPD Oberbayern, JN Bayern und parteifreie Neonazis bereits alternativ zu einem Aufmarsch am selben Tag in München aufgerufen haben, folgte nun eine weitere Demonstrationsankündigung. "Freie Kräfte" aus Hessen wollen am 19. August 2006 in Fulda ...auf die Straße gehen. Der Aufmarsch soll um 12.00 Uhr am Bahnhof starten. Die osthessische Stadt war 1993 auch international in die Schlagzeilen geraten, als dort 500 Neonazis, von der Polizei unbehindert, zu Ehren des Hitler-Stellvertreters demonstrieren konnten. (bnr.de, 7.7.)

==Reaktionen==
24.07.06: Stadt als Versammlungsbhörde verbietet Aufmarsch, Verbotsverfügung kann per Gerichtsentscheid aufgehoben werden, daher ist Präsenz aller demokratischen Kräfte gefragt.

"Aktionsbündnis gegen Neonazis" geplant:

spontane Ankündigung, Flagge zu zeigen gegen den Ungeist antidemokratischen Denkens und Handelns:

* Parteien
* Kirchen und Religionsgemeinschaften
* katholische und evangelische Kirche
* jüdischen und muslimische Gemeinde
* Netzwerk gegen Rassismus
* u.v.a.

Ein gemeinsamer Aufruf wurde am 01.08.06 bei einer gemeinsamen Sitzung im Haus Oranien beschlossen, er kann hier herunter geladen werden [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/4/48/Aufruf_fuer_Demokratie_u._UL.pdf]

die ostgessennews 24.7.06 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1126683]

siehe auch:

[[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]

== 16.8.06==
FZ: '''Verwaltungsgericht bestätigt Verbot der Stadt''' Aber keine Entwarnung!

"Möller wie auch Ordnungsdezernent Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel zeigten sich nach der Entscheidung der Kasseler Richter erleichtert über deren klare Position. Für den OB ist der erstinstanzliche Beschluss
'''Allerdings warnt Möller vor einer vorschnellen Entwarnung'''. Nach wie vor müsse das weitere Verfahren abgewartet werden, da die Möglichkeit bestehe, dass die Freien Nationalisten doch noch kurzfristig den Beschluss des Verwaltungsgerichts vor dem Oberverwaltungsgericht anfechten könnten. Möller und Dippel begrüßten im Zusammenhang nachdrücklich das Engagement des Aktionsbündnisses gegen Neonazis, das für Samstag zu Aktionen aufgerufen hat." [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152551]

osthessenews Bericht [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127165] Abweisung des Eilantrages im Wortlaut osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127187]

fuldainfo - Rechtsextreme Demonstration in Fulda erlaubt [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=9939&catid=2&themeid=0]
fuldainfo - Bestätigung der Verbotsverfügung bedeutet noch keine Entwarnung [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=9904&catid=2&themeid=0]

==17.8.06 Verbot aufgehoben==

'''Aus dem Wortlaut der Gerichtspressemeldung:'''

''Der 6. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hatte heute darüber zu entscheiden, ob am 19. August 2006 in Fulda eine Versammlung unter dem Motto „Meinungsfreiheit auch für Deutsche - § 130 StGB abschaffen -„ stattfinden kann. Der Oberbürgermeister der Stadt Fulda hatte die Versammlung als Tarnveranstaltung für eine verbotene Versammlung in Wunsiedel zum Gedenken an den Todestag von Rudolf Hess verboten. Das Verwaltungsgericht Kassel teilte diese Einschätzung und bestätigte das Verbot in einem gestern ergangenen Beschluss. Auf die Beschwerde des Veranstalters der Versammlung hob der 6. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs im Eilverfahren den Beschluss des Verwaltungsgerichts auf und stellte die aufschiebende Wirkung des gegen das Verbot erhobenen Widerspruchs des Veranstalters wieder her. Die Versammlung kann damit wie geplant am 19. August 2006 in Fulda stattfinden.''

''Der Senat konnte sich der Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass es sich bei der geplanten Veranstaltung letztlich um eine Gedenkveranstaltung für Rudolf Hess handele, nicht anschließen. Das Thema, zu dem eine öffentliche Versammlung stattfindet, bestimmen diejenigen Personen, die die Veranstaltung durchführen. Nach deren Angaben ist in Fulda eine Versammlung geplant, die sich gegen § 130 Abs. 4 StGB richtet, eine Strafvorschrift, die sich gegen bestimmte Formen der Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft richtet.''

''Nach Auffassung des Beschwerdegerichtes sei es ohne weiteres glaubhaft, dass der Antragsteller des vorliegenden Eilverfahrens, der sich selbst dem rechten Teil des politischen Spektrums zurechnet, tatsächlich eine Versammlung mit dieser Zielsetzung durchführen will. Dafür, dass es tatsächlich um ein Gedenken an Rudolf Hess gehen soll, fehlen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte. Der bloße Umstand, dass die Veranstaltung in Fulda zwei Tage nach dem Todestag von Hess stattfinden soll, reiche hierfür nicht aus. Das gleiche gelte für die zu erwartende Identität des Teilnehmerkreises an der Versammlung in Fulda mit dem ursprünglich in Wunsiedel am 17. August 2006 zu einer verbotenen Gedenkveranstaltung erwarteten Personenkreis. Angesichts des begrenzten Personenkreises, der sich für eine Teilnahme an Versammlungen, in denen rechtsextreme Ziele verfolgt werden, gewinnen lässt, könne es nicht erstaunen, dass sich bundesweit oftmals dieselben Personen an unterschiedlichsten Orten versammeln, um derartige politische Ziele zu verfolgen.''

''Im Übrigen führt der Senat in seinem Beschluss aus, es sei entgegen der von der Stadt Fulda geäußerten Auffassung nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu befürchten, dass aus der Veranstaltung heraus die Straftat der Volksverhetzung nach § 130 StGB verübt werde. In dem Bemühen, durch eine Versammlung die öffentliche Meinung im Sinne einer Abschaffung des auch in Fachkreisen umstrittenen § 130 Abs. 4 StGB zu beeinflussen, liege keine Straftat.''

''Der Beschluss ist unanfechtbar. Aktenzeichen: 6 TG 1930/06 ''

===Kommentare===
* ''Es ist ein Skandal, dass diese Veranstaltungen nicht als Ersatz des Heß-Marsches angesehen werden, obwohl die Teilnehmer, der Tag und der Inhalt derselbe ist«, erklärt Peter Brock von der bundesweiten antifaschistischen Kampagne »NS-Verherrlichung stoppen« Neues Deutschland. [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=95699&IDC=2]

* ''In Gesprächen im Verlaufe des Tages wurde deutlich, dass in Gewerkschaftskreisen großes Unverständnis vorherrscht, dass die Stadt Fulda angesicht der vollkommen veränderten Lage nicht eine erneute Verbotsverfügung mit völlig neuer Begründung erlassen hat. Durch die erhebliche Mobilisierung u.a auch von bistumsweiten katholischen Verbänden und anderer Organisationen erwarten die Veranstalter auch zahlreiche Kundgebungsteilnehmer und auch Redner, die mit der Bahn anreisen. Ausgerechnet am Bahnhof entlang soll der Naziaufmarsch per Auflage der Stadt Fulda entlangführen. An der Sturmiusstraße haben die Nazihorden sogar Sichtkontakt mit den Teilnehmern der Jüdischen Gemeinde. Das Verhalten der Ordnungsbehörden der Stadt ist peinlich. Größtes Problem im Vorfeld schien die Reinigung der Kundgebungsplätze nach den Kundgebungen der Bürger zu sein".

*zahlreiche weitere Kommentare auf osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127220]

== Der Aufmarschtag 19.8.06==
'''Die Absage'''
Um 8.40 sagt der Veranstalter telefonisch den Aufmarsch ab. Die Begründung lautete sie könnten die Auflagen nicht erfüllen. Eine Auflage der Stadt Fulda nachdem das Verbot der Stadt durch des Verwaltungsgerichtshof aufgehoben wurde war, dass Ordner gestellt werden müßten, die noch nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten waren. Dieser Auflage konnte der Veranstalter nicht gerecht werden.

'''Ankunft'''
Dennoch trafen in Fulda einige Teilnehmer des Aufmarsches ein. So stiegen um 11.40 Uhr etwa 10 deutlich erkennbare Teilnehmer aus dem Gleis 1 ankommenden Zug aus Richtung Gießen aus. Sie sammelten sich in der Bahnhofshalle und wurden dort von der Polizei durchsucht. Um 11.49 lief der Regionalzug aus Frankfurt am gleichen Gleis ein mit dem der Überlebende und Widerstandskämpfer [[Peter Gingold]] eintraf. Auf dem Bahnsteig waren zu dieser Zeit keinerlei Polizeikräfte, auch diesem Zug entstiegen Teilnehmer des Naziaufmarsches. Vor dem Bahnhofsgebäude befanden sich Pressefotografen auch der FZ, die die Ankunft von [[Peter Gingold]] fotografierten.

weiteres siehe FZ und osthessennews.

'''Veranstaltungen'''
* Domplatzrede von [[Peter Gingold]]
* Fotos von den Aktionen: [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]]

'''Aus dem Polizeibericht'''

Räume beschmiert

Fulda - In ein unbewohntes Haus in der Frankfurter Straße drangen
Unbekannte in der Nacht zum Samstag ein. Mit Farbe verschmierten sie
in den Innenräumen mehrere Oberflächen mit verfassungsfeindlichen
Zeichen und Parolen des rechten Spektrums.

Hinweise bitte an das Polizeipräsidium Osthessen unter Telefon
0661 / 105 - 0 oder jede andere Polizeidienststelle.

Martin Schäfer, KOK Pressesprecher

ots Originaltext: Polizeipräsidium Osthessen
[[http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=862913&firmaid=43558&keygroup=]]

'''Rückschau im Verfassungsschutzbericht'''

''In Fulda fanden sich lediglich einige Rechtsextremisten ein, die offenbar von der Absage der Demonstration keine Kenntnis hatten. Die Polizei sprach in diesem Zusammenhang 29 Platzverweise aus. Im PKW eines Rechtsextremisten wurden zwei Schreckschusspistolen und mehrere strafrechtlich relevante Musik-CDs aufgefunden.'' [http://www.verfassungsschutz-hessen.de/downloads/vsbericht2006.pdf]



==Mai 2006 ==
Mit schwarzer Farbe wurden in Arzell (Ortsteil Eiterfeld) neun Hakenkreuze auf die Mariengrotte und vier auf das Ehrenmal geschmiert. Bereits 2005 waren auf dem Spielplatz „Auf der Asch“ in Eiterfeld und der Leichenhalle in Arzell Hakenkreuze angebracht worden.

"Am 7. Mai führte die DVU in Fulda-[[Kämmerzell]] (Landkreis Fulda) ihren Landesparteitag durch, an dem etwa 200 bis 250 Personen teilnahmen. Hauptredner war der Bundesvorsitzende." [http://www.verfassungsschutz-hessen.de/downloads/vsbericht2006.pdf]

== Der Heß-Aufmarsch 2005 ==
[[Bild:Hess2005.jpg|right]]
Im August 2005 wurden im Wahlkreis Fulda Plakate der Parteien zur Bundestagswahl mit Heß-Plakaten überklebet.
Die Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=116546] und osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1118047] berichten. Die [[Linkspartei]] Fulda reagierte und Mitglieder überklebten gemeinsam mit Mitgliedern anderer Parteien wenige Stunden nach der Naziplakatierung die Hessplakate siehe Presseerklärung der Linkspartei Fulda [http://www.dielinke.fulda-vogelsberg.de/presse1.html]
[[Bild:Hess2005 3.jpg|thumb|left]]
[[Bild:Hess2005 2.jpg|thumb|left]]

"Währenddessen ist in Fulda die Gruppe "Jugend für Hohmann"
ins Gerede gekommen. Aus Fuldaer CDU-Kreisen heißt es, die
Hohmann-Unterstützer seien für den Druck und das Kleben von Rudolf
Heß-Bildern verantwortlich. In der Nacht zum 20. August waren rund 300
Konterfeis des Hitler-Stellvertreters im Fuldaer Raum über Wahlplakate
geklebt worden, Plakate von [[Martin Hohmann|Hohmann]] blieben davon verschont." [http://www.kverlagundmultimedia.de/Archivb/Chronologisch_2005/Martin_Hohmann_05/martin_hohmann_05.html]

==Der rechte Rand 2004 ==

*Der rechte Rand des konservativen Lagers traf sich in Fulda zu einem Symposium gegen den Paragraphen 130 [http://www.klick-nach-rechts.de/ticker/2004/05/hohmann.htm], mit dabei [[Martin Hohmann]]: "Die laute Mehrheit im Saal fordert auch die Abschaffung des Paragraphen 130, der den Straftatbestand der Volksverhetzung und der Leugnung der Shoa beinhaltet. Heiner Kappel, Bundesvorsitzender der Deutschen Partei, macht sich zum Sprecher dieser Forderung, als er in Fulda ausruft: »Der muss weg!" [http://www.klick-nach-rechts.de/ticker/2004/05/hohmann.htm]

"Am 8. Mai 2004 trafen sich über 200 geladene Gäste beim Frühjahrssymposium der »Stimme der Mehrheit -
Arbeitsgemeinschaft Freie Publizisten, Schriftsteller und Wissenschaftler« im Fuldaer Maritim Hotel. In der nichtöffentlichen Veranstaltung referierte ausgewählte Prominenz der deutschen Rechten über: »Meinungsfreiheit in Deutschland - Grundrecht oder Farce?« Die Presse war ausdrücklich nicht erwünscht, da eine »freie Diskussion« sonst nicht möglich sei, wie einer der Veranstalter zur Eröffnung erklärte." [http://www.antifa-lg.de/docs/reservisten.pdf].

Als Gründungsmitglieder nennt die Zeitschrift "Blick nach Rechts" u.a. [[Martin Hohmann]], Prof. Dr. Hans- Helmuth Knütter, Peter Murmann, Landesvorsitzender des BDS in NRW, der Verleger und Hausfotograf des BDS .Wolfgang Reschke; der Rechtsanwalt und Unternehmensberater Dr. iur. Achim Rohde (FDP), ein ausgesprochener Haider-Fan, Dr. Klaus Rainer Röhl (FDP), Staatssekretär a.D. Dr. Norman van Scherpenberg, Dr. Ute und Prof. Dr.rer.pol. Erwin K. Scheuch, der ehemalige General der Bundeswehr Gerd Schultze-Rhonhof, Prof. Dr. Franz W. Seidler von der Bundeswehrhochschule aus München, der frühere Generalbundesanwalt Alexander von Stahl (FDP)[http://www.freibaerger.de/texte/txt5.htm]

In Fulda wurde am 24.2.2004 das 12 Punkte Programm der Deutschen Partei für die Europawahl beschlossen. Das Europa der Vaterländer müsse gegenüber den USA und anderen
politischen Großmächten als selbstbewusste und selbständige Einheit
auftreten; überzeugende Verteidigungsfähigkeit.

==Der rechte Rand 2003 ==
Symposium "Stimme der Mehrheit" in Fulda

==Der rechte Rand 2002==
Der Parteitag der Deutschen Partei fand am 28. April 2002 in Fulda statt.
Folgene Formulierungen finden sich im Leitantrag des Bundesvorstandes
[http://www.dp-berlin-brandenburg.de/partei/lantrag.htm]:
*"politischer Neuanfang in Deutschland", zukünftig hat die Politik alles zu tun, damit das deutsche Volk nicht ausstirbt
* Die deutsche "Identität ist in Kultur, Sprache und Traditionen zu wahren".
*"Die Vermischung der Kulturen auf deutschem Boden widerspricht diesem Ziel"
* Rückführung möglichst vieler Ausländer in ihr Heimatland
* verbreitetes "Schmarotzertum"

== Marsch 2001 ==

Ein thüringischer Nazis aus Sömmerda ermordete auf seinem Weg zum Aufmarsch in Wunsiedel am 17. August 2001 eine Ladeninhaberin in der Fuldaer Florengasse. Vielleicht hat es ihm an Geld zur Weiterfahrt gemangelt, vielleicht war ein Treffpunkt in Fulda um dort per Fahrgemeinschaft oder Bus hinzugelangen.

Auf jedenfall versuchte er in dem "Military-shop" Ware im Wert von 1000 DM an sich zu bringen (Um sie bei Kameraden beim Naziaufmarsch zu verscherbeln?). Er wurde auf seinem Fluchtweg auf dem Parkplatz des Kolpinghauses festgenommen.

Täter und Anstifter gehörten einer Gruppe „Heidenfront“ an. Sie hatte laut Staatsanwaltschaft auch einmal geplant, einen Mann auf einem „Kultplatz“ lebendig zu begraben. Die Entführung des Opfers sei aber an dessen Widerstand gescheitert.

'''Presse'''

*[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=98318]
*[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=46100]

==Juni 2000==
Bundesparteitag des Bund Freier Bürger in Fulda u.a. mit Bundesvorsitzendem Heiner Kappel.

"Die Vorsitzenden mehrerer Parteien und Gruppierungen waren nach Fulda gekommen und bestärkten die Delegierten in dem Wunsch nach einem gemeinsamen Neuanfang. Rolf Schlierer von den Republikanern betonte seine Bereitschaft zur zukünftigen Zusammenarbeit, damit rechts von der CDU/CSU eine gemeinsame Partei entstehen könne. Auch Johann Freiherr von Campenhausen, Bundesvorsitzender der Deutschen Partei, sprach sich für eine Bündelung der Kräfte aus, auch wenn es für die älteste Partei Deutschlands nicht einfach sei "als Minderheit in einer Fusion aufzugehen". Rudolf Übelacker, de Bundesvorsitzende des Wittikobundes, verwies auf die FPÖ-Erfolge, von denen Ermutigung ausgehen müsse."

Gleichzeitig fand eine bundesweite Konferenz der aus dem Dunstkreis von Republikanern und DVU stammende "Deutsche Aufbau-Organisation" (DAO) in Fulda statt. Diese Organisation hat nach eigenen
Angaben zum Ziel, eine "starke Partei" aufzubauen, die den "Willen des deutschen Volkes" entschlossen vertritt, und sie sorgt sich um die "Zukunft des Deutschen Vaterlandes".

==Aufmarsch 1993==
Alle Hintergründe, Dokumentation und Gegegnaktionen finden sich in der angegebenen Broschüre aus 1993

==Wiking Jugend Aufmärsche Silvester in der Rhön==
Bis 1989/90 fanden jährlich zu Silvester Aufmärsche der später verbotenen Wiking Jugend in Hilders, Simmershausen und auch in Fulda statt.

Im Zusammenhang mit der Vergangenheit eines österreichischen Neonazis gab es aktuell einen Bericht in der Taz vom 10.9.2007 [http://www.taz.de/index.php?id=europa-artikel&art=4456&no_cache=1]

== Wer sind die "Freien Nationalisten"?==
Aus einer Presseerklärung der Polizei Hessen:

"Betreff: LKA-HE: Wohnungsdurchsuchungen bei Rechtsextremisten im ...

Datum: Tue, 25 Oct 2005 13:01:01 +0200

Von: ots.e-mail <ots.e-mail@polizeipresse.de>

LKA-HE: Wohnungsdurchsuchungen bei Rechtsextremisten im
Rhein-Main-Gebiet und in der Wetterau

Wiesbaden (ots) - Am heutigen Dienstag durchsuchten Polizeibeamtein einer gemeinsamen Aktion des Hessischen Landeskriminalamtes mit Unterstützung der Polizeipräsidien Westhessen, Südosthessen, Frankfurt und Mittelhessen insgesamt fünf Wohnungen führender Mitglieder der Neonaziszene, die den "Freien Nationalisten Rhein-Main" zugerechnet werden.

Ziel war es, Beweismittel im Rahmen eines durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt geführten Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung aufzufinden. Die Kameradschaft "Freie Nationalisten Rhein-Main" (FN RM) trat erstmalig Ende 2001 in Erscheinung. Die "FN RM" und Personen aus ihrem Umfeld führten und führen wiederkehrend u.a. Schulungen, Teilnahmen an rechtsextremistischen Demonstrationen, Kameradschaftstreffen, Stammtische, eigene Saalveranstaltungen und Konzerte sowie Flugblattaktionen durch. Zudem arbeitet man seit einiger Zeit verstärkt mit der NPD in Hessen, vor allem in den Bereichen Wetterau und im Rhein-Main-Gebiet zusammen.

Es wurden umfangreich schriftliche Unterlagen sichergestellt. Die Auswertung wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Durchsuchungen verliefen ohne besondere Vorkommnisse.

Hessisches Landeskriminalamt
Pressestelle
Gaby Goebel

* Kommentar: ''Unvorstellbar, dass die Polzei den Demontrationsweg von Banden sichert, gegen die Ermittlungsverfahren wegen Bildung von kriminellen Vereinigungen laufen.''

[[Kategorie:Demokratie]]

==Weblinks==
* Wikipedia Artikel Rudolf-Heß-Gedenkmarsch [http://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf-He%C3%9F-Gedenkmarsch]
* Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt, nicht braun" [http://www.wunsiedel-ist-bunt.de]

Fuldaer AktionsbÃ¼ndnis gegen Neonazis

88.68.143.69 — Fri, 28 Nov 2008 18:04:42 GMT

88.68.143.69: ooyen rede

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles: Naziaufmarsch November 2008</div>

Wieder haben sich Nazis angekündigt am 8. November in Fulda einen Aufmarsch durchzuführen.
Derzeit laufen Planungen der Organisationen "Aktionsbündnis gegen Neonazis" einen solchen Aufmarsch zu verhindern bzw. eine Aktionswoche der Demokratie durchzuführen.

Erste Info aus Osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1155940]

==Verlauf==
{|
|[[Bild:Npd8 11 08.jpg]]
| '''Berichte'''
* auf osthessennews.de [http://www.osthessennews.de/]

:* "Schreckliches der Vergangenheit nicht vergessen" - Gedenkenfeier - VIDEO [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157521]
:* B I L D E R S E R I E (1): Eine Stadt wehrt sich gegen Neonazis - der T A G [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157512]
:* LIVE-TICKER fast 8 Stunden: Demo-Züge in "Rufweite" - Pfiffe gegen NPD [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157506]
:* Demokratiebekenntnis und Kritik an Gerichten - "Kein Platz für Nazis" - VIDEO [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157514]
:* 150 NPD-Anhänger: Sprüche für "soziales Deutschland ohne EU und NATO" - VIDEO [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157513]
:* Viele Initiativen gegen NPD: „Unsere Welt ist bunt!“ – kein Platz für Neonazis [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157545]
:* WOCHENEND-RÜCKBLICK: DEMO-DAY gegen NPD - NEU: 8-Minuten-VIDEO [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157529]
:* Antifaschistisches Jugendbündnis zieht "Gegendemo-Bilanz" - Kritik an BRAND-Rede [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157779]

*Fuldaer Zeitung
:*Über 1500 Demonstranten gegen Rechts [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,728250]
:*NPD-Demonstranten wollten provozieren [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,728691]
:*Satire und klare Worte: Aktionen gegen Rechts in Fulda [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,728695]
:*Gedenkstunde am Platz der zerstörten Synagoge [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,728743]

*indymedia Diskussion zu Fulda und über Sinnhaftigkeit verschiedener Aktionsformen [http://de.indymedia.org/2008/11/231709.shtml]

* Videos
:* Hessenschau 8.11.08: [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?key=standard_document_35710456&jmpage=1&type=v&r=10&rubrik=5300&t=20081108&y=2008&jm=3&mediakey=fs/hessenschau/20081108_fackelzug]
:*youtube video: amerikanische (?) Touristinnen werden von Polizei die Bahnhofstraße hinuntergedrängt, um den Weg für den Naziaufmarsch frei zu machen [http://de.youtube.com/watch?v=rH9-w63x7VA]
:*youtube video: amerikanische (?) Touristinnen erleben den Naziaufmarsch durch Fulda [http://de.youtube.com/watch?v=Iup8b2AJU9g]
:*amerikanische (?) Touristen reihen sich in den Demozug der Gewerkschaften und des Jugendbündnisses ein [http://de.youtube.com/watch?v=BAqwGfJHNdI]

|}
[[Bild:Ooyendehmschott8 11 08.jpg|thumb|Willi van Ooyen, Fraktionsvorsitzender Die LINKE im Hessischen Landtag, Vergrößerung bei klick]]
[[Bild:Ooyenvvn8 11 08.jpg|thumb|Willi van Ooyen, Fraktionsvorsitzender Die LINKE im Hessischen Landtag,Vergrößerung bei klick]]
[[Bild:Ooyenbuehne8 11 08.jpg|thumb|Willi van Ooyen,Fraktionsvorsitzender Die LINKE im Hessischen Landtag auf der Bühne]]
[[Bild:Yeswecangross8 11 08.jpg|thumb|Transparent über der Heinrichstraße, Vergrößerung bei klick]]
[[Bild:Bannerheinrich8 11 08.jpg|thumb|Vergrößerung bei klick]]
[[Bild:Yeswecan8 11 08.jpg|thumb|Vergrößerung bei klick| Mittelteil stammt aus einem Plakat der Gruppe "dem Hass keine Chance" aus den 90 ger Jahren, Vergrößerung bei klick]]

[[Bild:Dehm3 8 11 08.jpg|thumb|Bundestagsabgeordneter (Eiterfeld) [[Diether Dehm]]]]
[[Bild:Dehm2 8 11 08.jpg|thumb|Bundestagsabgeordneter (Eiterfeld) [[Diether Dehm]]]]
[[Bild:Dehm8 11 08.jpg|thumb|Bundestagsabgeordneter (Eiterfeld) [[Diether Dehm]]]]

[[Bild:Buttermarkt2 8 11 08.jpg|thumb|Vergrößerung bei klick]]
[[Bild:Sturmius8 11 08.jpg|thumb|Plakat zum Aufmarsch 8.11.08 in Fulda, Vergrößerung bei klick]]
[[Bild:Evpfarr8 11 08.jpg|thumb|Vergrößerung bei klick]]

[[Bild:Degenhardtbuehne2 8 11 08.jpg|thumb|Kai Degenhardt, Vergrößerung bei klick)]]
[[Bild:Degenhardtbuehne8 11 08.jpg|thumb|Kai Degenhardt, Vergrößerung bei klick)]]
[[Bild:Ruam8 11 08.jpg|thumb|Die Band "Ruam" aus Regensburg, Vergrößerung bei klick)]]
[[Bild:Schneider2 8 11 08.jpg|thumb|Ulli Schneider (VVN), Vergrößerung bei klick]]
[[Bild:Schneider8 11 08.jpg|thumb|Ulli Schneider (VVN)]]

==Willi van Ooyen==
'''Fraktionsvorsitzender der LINKE. im Hessischen Landtag auf der Anti-Nazi-Demo in Fulda am 9.11.2008'''

Liebe Freundinnen und Freunde,

es freut mich, dass es gelungen ist, ein breites, von sehr unterschiedlichen Gruppen und Organisationen getragenes Bündnis zu schmieden, das alten und neuen Nazis entschieden entgegentritt.

Weder in Fulda noch sonst wo, haben Faschisten, Rassisten und Antisemiten das Recht, ein Forum für ihre Hetze und ihre Hassparolen zu erhalten.

Unabhängig von dem Ausgang juristischer Auseinandersetzungen um derartige rechte Aufmärsche ist es wichtig und dringend notwendig, dass sich zivilgesellschaftlicher Protest regt. Dass Menschen auf die Straßen gehen, um dem rechten Treiben Einhalt zu gebieten, um es zu verhindern.

Wenn wir uns das Flugblatt der NPD anschauen, mit dem für den rechten Aufmarsch geworben wird, dann sind wir mit Forderungen konfrontiert, die auch von linken und fortschrittlichen Kräften kommen könnten. Da heißt es zum Beispiel „Kapitalismus stoppen“ und „Banken verstaatlichen“. Im Text ist die Rede davon, dass der Staat und seine durch das Volk legitimierten Institutionen die Finanzströme kontrollieren muss und Gewinne der Gesellschaft zugute kommen müssen.

Die NPD hat den letzten Jahren immer wieder versucht mit solchen Manövern Stimmungen aufzugreifen, sie hat dabei sogar Forderungen der Linken teils fast eins zu eins übernommen, um das Ganze dann aber nach Rechts zu wenden, in einem der - wie sie sagen - der nationalen Sache, deutschen Interessen dienenden Weise.

Doch die Rassisten und Antisemiten in der NDP und in ihrer Anhängerschaft können mit noch so `schönen Worten` nicht übertünchen, dass sie hetzten gegen alle Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, dass sie versuchen, Menschen einzuschüchtern und zu bedrohen – und leider ist es so, dass sie auch vor Mord und Totschlag nicht zurückschrecken.

Ich möchte an dieser Stelle an ein noch nicht lange zurückliegendes Ereignis erinnern:

Im Juli diese Jahres haben einige Rechtsradikale ein linkes Jugendcamp im nordhessischen Schwalm-Eder-Kreis überfallen und dabei ein 13-Jähriges, in einem Zelt schlafendes Mädchen so schwer verletzt haben, dass sie den Angriff nur mit Glück überlebte.

Der Haupttäter, der das schlafende Mädchen fast tot geschlagen hat, ist inzwischen gefasst: Es handelt sich um Kevin Schnippkoweit.

Genau dieser Schläger agierte seit spätestens 2007 im Umfeld der hessischen NPD. Er war verantwortlich für Videos im Internet mit so solchen Namen wie “Deutschland den Deutschen”.
Auch bei den Staatsanwaltschaften und beim Verfassungsschutz hatte er mit offenbar volksverhetzenden Äußerungen, Hausfriedensbruch und Körperverletzung Nachforschungen ausgelöst. Der Skandal: Obwohl er immer wieder aufgefallen war und den Behörden im Schwalm-Eder-Kreis nicht verborgen geblieben sein konnte, dass ein rechtes Netzwerk aktiv ist, konnten diese Leute lange Zeit weitgehend ungehindert ihr Unwesen treiben.

Es hat erst des versuchten Totschlags bedurft, bis die örtliche Polizei und die Behörden im Schwalm-Eder-Kreis öffentlich einräumen mussten, was antifaschistische Gruppen schon seit langem beklagen: Es gibt in verschiedenen Orten des Landes - nicht nur in Nordhessen sondern z. B. auch im Wetterau-Kreis – organisiert auftretende Neonazis. Zu ihren Methoden gehören Einschüchterungen, Drohungen und direkte Gewalt.

Wie sich auf dramatische Weise gezeigt hat, schrecken sie auch vor Totschlag nicht zurück.

Diejenigen, die im Umfeld der NPD agieren, in sog. `Freien Kameradschaften` oder als `Freie Kräfte` arbeiten oft Hand in Hand mit NPD-Kadern bzw. gehören zur Mitglied- oder Anhängerschaft dieser Partei.

Als Fraktion DIE LINKE im hessischen Landtag, fordern wir von dem Land Hessen, dass es die Initiative für ein Verbot der NPD unterstützt. Außerdem dürfen rechte Vernetzungen und faschistische Umtriebe nicht länger verleugnet und verharmlost werden. In Hessen haben die ehemaligen `Freien Kameradschaften`, die für ihr aggressives Verhalten bekannt sind, die NPD weitgehend übernommen. Daraus müssen endlich Konsequenzen gezogen werden.

Außerdem machen wir uns dafür stark, dass alle gesellschaftlichen Initiativen gegen Neofaschisten und Rassisten ausdrücklich ermutigt und unterstützt werden. Dazu gehört selbstverständlich auch die bessere finanzielle Unterstützung entsprechender Initiativen und Projekte.

Es reicht nicht, sich gegen die Umtriebe der Nazis auszusprechen. Es kommt darauf an, dass sich antifaschistisch engagierende Menschen auch in ihrer Arbeit unterstützt werden, und gesellschaftliche Gegenwehr gestärkt wird.

==Drum Rum==
===Brand Rede===
'''Brief an die Fuldaer Zeitung von MdB [[Diether Dehm]]'''

Sehr geehrte Redaktion,

Sogar für den Erhalt der Pressefreiheit zur Unterschlagung zentraler
Sachverhalte, muss gestritten werden. Und, sicher, Sie sollen das auch
weiterhin dürfen, wenn auch nicht tun: die Anwesenheit von Linken
unterschlagen, wie deren Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag als
Redner auf dem Uniplatz, mich als Bundestagsabgeordneten oder die linken
Sänger Gutzeit und Degenhardt. Wie einseitiger Pressegebrauch -
ebenfalls im Sinne einer herrschenden Partei - in DDR und Russland
zeigt, kommt auch solcher Hochmut vor dem Fall, zumindest aber vor
Umsatzrückgang.

Als vierter CDU-Redner am Stück zu Beginn der Kundgebung hatte der
CDU-MdB [[Michael Brand|M. Brand]] die Linken nicht etwa "kritisiert" (was einen Hauch
Sachlichkeit insuggeriert), sondern als Antisemiten diffamiert. Er
nutzte dabei schamlos für Wahlkampfzwecke die von der CDU zuvor
erzwungene Abwesenheit der Linkspartei auf dem ersten Podium aus.
Weshalb mindestens die Hälfte der Kundgebung ihn dann ausgebuht hat.
Außerdem hat er mir und anderen linken Bundestagskollegen vorgeworfen,
"gegen die Antisemitismus-Resolution des Bundestags gestimmt" zu haben.

Ich habe ihn darum in meiner Rede hernach als Lügner bezeichnet und dort
öffentlich gerichtliche Schritte gegen ihn angekündigt, was Sie auch
unerwähnt ließen.

Gegen die o.a. Resolution gab es im Bundestag nämlich keine linke
Stimme, sondern nur eine Stimme: die eines früheren CDU-Abgeordneten.
Die wohlhabenderen, Arbeitgeber-nahen Antifaschisten vor 1933 haben oft
die antikapitalistischen Antifaschisten übersehen, ausgegrenzt und
unterschlagen. Die CDU und Sie sollten sich aus dieser selbstgefälligen
Tradition lösen: in KZ-Baracken fanden, zu spät, viele der gegen Hitler
gespalten Kämpfenden wieder zusammen.

Mit freundlichem Gruß
Dr. [[Diether Dehm]]

===Draufschau===
{|
|Bericht von Peter Nowak, er ist schon mehr als 20 Jahren Fuldaer im Exil

'''Der 8. November, die Nazis und die deutsche Normalität'''

'''Impressionen einer Reise in die Provinz'''

von Peter Nowak
11/08

trend
onlinezeitung [http://www.trend.infopartisan.net/trd1108/t291108.html]

„Fulda ist bunt nicht braun“, dieses Motto war am vergangenen Samstag in der osthessischen Stadt auf Transparenten, Plakaten und sogar auf einer Deutschlandfahne zu lesen. Damit machte man gegen eine NPD-Demonstration mobil, zu der sich 150 Neonazis trafen.

Das war aber gar nicht etwa ironisch gemeint. Dabei hat Fulda nun mal schon seit Jahrzehnten den Ruf, nicht etwa bunt sondern tiefschwarz zu sein. [[Alfred Dregger|Dregger]] und Dyba wachten lange Jahre über den Schlaf der Stadt. Ersterer war CDU-Rechtsaußen, lange Zeit Oberbürgermeister von Fulda, dann CDU-Bundestagsabgeordneter mit hohen absoluten Mehrheiten. Dyba war Erzbischof und bekannt als Feind von Schwulen, Lesben, Linken und überhaupt der Moderne. Deswegen gab es öfter Demonstrationen gegen Dyba und seine Intoleranz. Das katholische Fulda schäumte. Auch schon Dybas Vorgänger beschränkten ihren Einfluss nicht auf den Barockdom der Stadt, sondern kümmerten sich auch darum, dass beispielsweise kritischer Kabarettist nicht in städtischen Gebäuden auftreten sollen. Damals wurde der Kabarettistensatz „In Fulda wohnen die dümmsten Deutschen“ geprägt.

Jahre später machte ein anderer Fuldaer unrühmliche Schlagzeilen. Dregger-Nachfolger [[Martin Hohmann]] fragte sich in einer Rede, ob die Juden nicht auch als Tätervolk bezeichnet werden müssten, wenn die Deutschen so bezeichnet werden. Auch von dem Zusammenhang von Juden und Oktoberrevolution schwadronierte der rechte CDU-Mann. Die Fuldaer CDU störte es nicht. Erst als der Druck von Außen und auch aus der Bundes-CDU immer größer wurde, musste Hohmann gehen. Noch immer hat er viele Anhänger in der Gegend.

[[Bild:Cdu8 11 08.jpg|left|600px|Stand der CDU am Jesuitenplatz]]

Deswegen macht die CDU auch gute Miene zum bösen Spiel und beteiligte sich am Samstag an der Kampagne gegen Rechts. Doch die Parole Bunt statt Braun“ wollte sie dann doch nicht übernehmen. Sie wählte statt dessen „Braun hat in Fulda keine Chance“. Zu dumm nur, dass die 3 älteren Männer mit grau-braunen Mänteln am CDU-Stand so aussehen, als seien sie persönlich gemeint. Trauern hier noch mal eine unverbesserliche Hohmann-Fans?

Viele der mehr als 1000 Menschen, die sich gegen die Neonazis auf der Straße zeigten, hatten mit der CDU und speziell mit Hohmann wenig am Hut. Gerade viele junge Menschen hatten sich mit viel Engagement an den Antinazi-Aktionen beteiligt. Ein antifaschistisches Jugendbündnis verteilte seit Wochen Flugblätter vor Schulen und Jugendzentren. Die Jugendlichen verurteilten auf ihren Transparenten aber nicht nur die NPD; sondern prangerten auch Nationalismus und Rassismus an. Deswegen sollten sie nicht in den vorderen Reihen gehen. Der Platz war für den DGB reserviert und dort ging es gegen die NPD und sonst nichts.

'''Nazis totlachen?'''

Viel Applaus und Lob von allen Seiten bekam die „Deutsche Apfelfront“, die den Anspruch hatten, mit Witz und Satire gegen Rechts aufzutreten. Teilweise sorgten sie wirklich für frischen Wind und brachten fast alle zum Lachen. Doch, wenn man nur Parolen wie „Euer Führer ist tot, unserer lebt“ oder „Ihr seht nicht arisch aus“ oder „Fallobst raus“ hört, fragt man sich schon, ob die Apfelfront so populär ist, weil man dann über politische Inhalte nicht mehr reden muss. Ein Neonazi zumindest scheint auch von den Satirikern gegen Rechts mitbekommen zu haben. Der spazierte allein zur Abschlusskundgebung der Anti-Nazi-Aktionen und fragte, ob denn auch alle Spaß haben. Zu dieser Zeit waren aber nur noch wenige auf den Platz und der Rechte konnte ungeschoren den Platz wieder verlassen.

'''Deutsche Opfer'''

Ein Teil der Nazigegner hatte sich noch an dem Platz versammelt, wo vor 70 Jahren die Fuldaer Synagoge von SA-Männern angesteckt wurde. Auf der einstündigen Gedenkveranstaltung wurde allgemein vor einem Wiederaufleben des Antisemitismus gewarnt, der aber heute wohl eher in Teheran als in Deutschland verortet wird. Das hat zur Folge, dass man sehr engagiert vor der iranischen Bombe warnt, aber die fortdauernden Beschimpfungen und Belästigungen von als Juden erkennbaren Menschen in Deutschland weitgehend ignoriert.

Am 9. November widmet man sich dann doch lieber wieder deutschen Opferkult. Gisela Heidenreich las im Fuldaer Schloss aus ihrer Biographie „Das endlose Jahr – ein Lebensbornschicksal“. Die Veranstalterinnen vom Förderverein Frauenzentrum und Frauenbüro der Stadt Fulda hatten den Termin 9. November bewusst gewählt, erzählten sie der Fuldaer Zeitung. Schließlich seien auch die Lebensbornkinder Opfer. Unabhängig vom individuellen Schicksal dieser Menschen ist es wohl aber vermessen, sie in eine Reihe mit den verfolgten Jüdinnen und Juden zu stellen.

Die Mutter der Autorin war hohe Funktionärin beim Lebensborn, musste auch bei den Nürnberger Prozessen aussagen. Dass die Frau ihre NS-belasteten Mutter gar nicht mehr so richtig böse sein kann, wird auch mit Verständnis entgegen genommen. Die Zeit der Fragen und Vorwürfe, was hast Du in der Nazizeit gemacht, ist rum. Versöhnen statt spalten ist angesagt. Die NS-Generation verträgt sich wieder mit den einst kritischen Heranwachsenden und Täter und Opfer versöhnen sich nach 70 Jahren auch endlich zur großen Opfergemeinschaft. Hatten nicht alle nach Kriegsende ihre Last zu tragen. Die Familie der Referentin lebte bis zum Ende des 2. Weltkrieges in Bad Tölz recht komfortabel. Nach Kriegsende musste sie, wie viele weitere Nutznießer des NS-Regimes, die Wohnungen verlassen und durften nur das nötigste mitnehmen. Noch heute erzählt die Autorin davon mit Empörung und im gut besuchten Veranstaltungssaal nickte jung und alt verständnisinnig. Das Leid der Familie, die ihre Wohnung verlassen musste kann der anwesende CDU-Politiker genau so gut nachvollziehen wie die Frau von [[Attac]]-Fulda. Darüber, dass auf die Familie kein KZ geschweige denn ein Vernichtungslager wartete, wie auf die Jüdinnen und Juden nach dem 8.November 1938 wurde großzügig hinweggesehen. Sonst könnte man sich ja auch nicht als große Opfergemeinschaft gerieren, die am 8. November niemand vergisst, nicht die Juden, nicht die Bürger in der DDR und auch nicht die Frauen vom Lebensborn. Der 8. November eignet sich dafür besonders gut. Im nächsten Jahr dürfte es eine Fortsetzung des großen Versöhnungszirkus geben. Schwerpunkt wird dann ganz eindeutig auf dem Mauerfall liegen, der dann 20tes Jubiläum hatte.
|}

==Aufruf 8.11.2008==

* [http://fuldawiki.de/fd/images/1/14/Aufruf_08_11_2008.pdf Aufruf Aktionsbündnis Download als PDF]
* [http://fuldawiki.de/fd/images/d/d8/Dgbaufruf_8_11_08.pdf Aufruf des DGB Fulda als PDF]
* [http://fuldawiki.de/fd/images/1/10/FULDA2ansichtneu.pdf Aufruf Jugendbündnis mit Bühnenprogramm als PDF]

'''Wir sind Fulda.'''

'''Nazis sind es nicht!'''

„Freiheit der Rede, Freiheit des Bekenntnisses, Schutz des einzelnen Bürgers vor der
Willkür verbrecherischer Gewaltstaaten, das sind die Grundlagen des neuen Europa“
(aus dem 5. Flugblatt der Weißen Rose)

In dieser über Stadt und Region hinaus weisenden Überzeugung und im Bewusstsein ihrer
politischen und religiösen Unterschiede haben sich in Fulda Parteien, Kirchen, die jüdische
Gemeinde und zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen wie bereits 2006 erneut im
Aktionsbündnis gegen Neo-Nazis – Fulda bleibt demokratisch und weltoffen
zusammengefunden.

Am 8. November, einen Tag vor dem 70. Jahrestag der Reichspogromnacht, wollen Neonazis
durch Fuldas Innenstadt marschieren, mit einer Kundgebung unsere - bei allen Unterschieden -
gemeinsamen Werte durch Wort und Tat verhöhnen.

Gegen diese Provokation haben wir uns zusammengefunden. Wir wollen mit Musik, Feiern,
Information und Gebet ein Zeichen setzen.

Fulda lehnt Veranstaltungen von Gegnern unserer Verfassung ab. Fulda ist eine
werteorientierte Stadt. Dies belegen die Männer und Frauen, die den Nazis widerstanden und
dafür zum Teil mit Verfolgung, Verhaftung, KZ oder dem Tod büßten. Stellvertretend genannt
seien der katholische Priester Konrad Trageser, der im KZ sterben musste, ebenso
Sparkasseninspektor Raimund Biedenbach, der am 20. September 1944 hingerichtet wurde,
weiterhin Mitglieder der Eisenbahnergewerkschaften, u.a. Karl Engel, Alfred Limpert und
Bernhard Scheffel die für die Internationale Transportarbeiter-Förderation illegal Flugblätter
verteilten, die entlassen und verhaftet wurden, nicht zuletzt die Vinzentinerinnen Adolfine Fabra
und Hedda Wagner, die behinderte Kinder aus dem Antoniusheims vor der Ermordung durch
die Nazis bewahrten.

Der Neo-Nazi-Aufmarsch richtet sich damit gegen unsere Stadt, in der die Nationalsozialisten
bei den letzten freien Wahlen 1933 keine Mehrheit hatten, gegen das friedliche und partnerschaftliche
Zusammenleben der Menschen verschiedener Herkunft, Kultur und Nationalität in
Fulda.

Nazis raus aus unserer Stadt!

Das Aktionsbündnis ruft für den 08.11.2008 ab 12.30 Uhr zu einer breiten Palette an
Veranstaltungen, Demonstrationen und Kundgebungen auf.

Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Fulda keinen Platz haben. Sie widersprechen
den Werten und Traditionen unserer Stadt.

Die heutigen Rechtsextremen sind nichts mehr und nichts weniger als die Nachfolger der
massenmörderischen Nazis, Verächter der universellen Menschenrechte, wahnhafte
Antisemiten und ohne jedes Programm für die innen- und weltgesellschaftlichen Herausforderungen
der Gegenwart.

Die NPD hat eine neue Hetzkampagne begonnen. Wirtschaftliche Probleme in unserem Lande
sollen dazu genutzt werden, verstärkt fremdenfeindliche Aktionen durchzuführen.
Wir Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf unserer Seite, aber auch die Pflicht und die
Verantwortung, die Rechte unserer Verfassung gegen die Ewiggestrigen zu verteidigen. Wir
dürfen nicht vergessen, dass die Sympathisanten der Nazi-Ideologie nur so stark sind, wie man
sie werden lässt!

Sollte die Stadt Fulda mit ihrer verwaltungsgerichtlichen Klage gegen den Neonazi-
Veranstaltung erfolgreich sein, verschwindet der Neonazismus nicht aus dem öffentlichen
Leben. In diesem Sinne werden sich die Unterzeichner auch über den 08. November hinaus
dauerhaft für Toleranz, Solidarität und Weltoffenheit einsetzen.

Auf allen Plätzen in unserer Stadt werden eine bunte Reihe von Informationsständen der
verschiedensten kirchlichen und bürgerschaftlichen Organisationen für eine tolerante,
solidarische und demokratische Gesellschaft werben.

'''Fulda zeigt Gesicht - bunt und weltoffen'''

'''Gemeinsame Eröffnungskundgebung:'''

'''08. Nov. 12.30 Uhr Universitätsplatz''

Danach sind an folgenden Plätzen Veranstaltungen des Bündnisses:

Am Universitätsplatz beginnt bereits um 10 Uhr ein buntes Kulturprogramm des DGB mit
Gesprächsrunden und Statements bis zur gemeinsamen Eröffnungskundgebung. Danach geht
das Programm weiter. Es gibt weitere Informationsstände von verschiedenen Verbände und
Jugendgruppen aus Fulda. Nach einer Unterbrechung zwischen 18.30 – 19.30 Uhr anlässlich
der Gedenkstunde zum 70. Jahrestag der Reichspogromnacht an der ehemaligen Synagoge
wird das Programm bis 21.30 Uhr fortgesetzt.

Rund um die Christuskirche und am Jerusalemplatz wirbt die Evangelische Kirche und die
Jüdische Gemeinde für Weltoffenheit, Demokratie und Toleranz.

Am Jesuitenplatz bietet die CDU ein Fest der Freiheit an.

Am Buttermarkt gibt es Informationen von der CWE.

Am Domplatz wird eine breite Palette katholischer Verbände und Einrichtungen informieren,
Kinderspiele anbieten und die katholische Vielfalt darstellen.

Am Gemüsemarkt, im Anschluss an den Wochenmarkt, gibt es Informationen, Kinderspiele
und Unterhaltung von „uno, eine Welt in Fulda“, dem Weltladen, dem Bildungsverein Kreidekreis
und amnesty international.

Am Platz Unterm hl. Kreuz gibt es Informationen, Kinderspiele und Unterhaltung von SPD und
AWO

Am Bonifatiusplatz werden Informationen durch die SPD angeboten.

Zum Abschluss treffen wir uns alle um 18.30 Uhr am Platz der ehemaligen Synagoge in
Fulda „Am Stockhaus“ zur Gedenkveranstaltung: 70. Jahrestag der Reichs-Pogrom-
Nacht

Erstunterzeichner:
CDU-Stadtverband ([[Thomas Bach]]), SPD-Stadtverband (Werner Krah), Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverband ([[Ernst Sporer]]), CWE Fulda (Gerhard Becker), Die LINKE.Offene Liste ([[Günter Maul]]), Die Linke ([[Sebastian Zöppel]]).

Katholisches Dekanat Fulda (Dechant Dr. Dagobert Vonderau), Evangelische Gesamtgemeinde Fulda (Pfarrer Fried-Wilhelm Kohl), Jüdische Gemeinde Fulda (Roman Melamed), Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Fulda e.V. (Hiltrud Strupp).

[[DGB]] Region Südosthessen (Frank Herrmann), Katholikenrat im Bistum Fulda (Richard Pfeifer), KAB DV Fulda (Michael Schmitt), Caritasverband für Stadt und Landkreis Fulda e.V. (Winfried Möller), Diakonisches Werk des Evangelischen Kirchenkreises Fulda (Pfarrer Burkhard Enners), AWO Fulda (Edith Becker), Ev. Christen für Frieden und Gerechtigkeit (Gertrud Goeb), [[Ausländerbeirat]] Fulda (Ali Yazik), "Inkultura"-Ausländerberatung (Christel Krummeich), Fuldaer Netzwerk
gegen Rassismus (Rainer Epp), DGB-Jugend (Boris Bogojev), uno - Eine Welt in Fulda (Hashem Savoji), [[attac]] – Regionalgruppe Fulda (Ferdinand Betz), Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. (Prof. Dr. Peter Krahulec), amnesty international (E. Herrlich), Bildungsverein Kreidekreis e.V. Migrationsberatung (Johanna Pflüger), Studierende der Hochschule Fulda (Corinna Steinebronn), Junge Union Stadtverband Fulda (Mathias Bergener), Jusos Fulda (Philipp Przybylski), Linksjugend solid (Phillipp Ebert), Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt (Marcel Wagner), Sportjugend Fulda (Michael E. Werthmüller), LSBH-Sportkreis Fulda (M. Schäfer), Marianum Fulda (Jürgen Weber), Marienschule Fulda (Dr. Oswald Post), Hochschule Fulda, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften (Prof. Dr. Gudrun Hentges), Bonifatiushaus Fulda (Direktor und Leiter Gunter Geiger), Evangelische Jugend im Kirchenkreis Fulda (Jugendreferentin Anke Seibert), Evangelische Studierendengemeinde Fulda
(Pfarrerin Anke Haendler-Kläsener), Landsmannschaft der Deutschen aus Russland Kreisverband Fulda (Rosa Emich)

==Medien==
*on 2.10.08 EXKLUSIV! NPD will am 8. 11. in Fulda marschieren - Stadt prüft Antrag - Rede [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1155940]
*on 14.10.08 Aktionsbündnis gegen Neonazis - Für buntes und weltoffenes Gesicht [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1156399]
* on 22.10.08 Stadt erteilt Verbotsverfügung gegen Neonazi-Aufmarsch - NPD will klagen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1156733]
* on 27.10 "Wir sind Fulda – Nazis nicht" - Gewerkschaftsaufruf zu Zivilcourage am 08.11. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1156948]
* on 31.10 Verwaltungsgericht Kassel: NPD darf marschieren - Stadt legt Beschwerde ein [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1157159]
* on 31.10. Geplanter NPD-Aufmarsch (1): "Es ist eine Schande" - Kritik der evang. Kirche [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1157155]
* on 31.10.Geplanter NPD-Aufmarsch (2) - Gewerkschaften: "Gerichtsentscheidung ein Skandal" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1157171]
* on 3.11. "Fulda bleibt demokratisch & weltoffen": Aktionen gegen NPD am 8. November [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1157181]
* on 4.11. DGB plant großes Kulturprogramm: "Laut gegen Rechts – Laut gegen Nazis" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1157311]
* on 5.11. NPD darf Samstag marschieren - Einspruch der Stadt vom VGH abgewiesen [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157371]
* on 5.11. DGB-Aufruf "Zeichen setzen für Demokratie" - im letzten Jahr hatte die NDP einen Marsch bei Phillipstal durchgeführt, auch in diesem Jahr wollen der DGB Hersfeld-Rotenburg einen Sternmarsch für Demokratie dagegen setzen [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157364]
* fuldaino Katholikenrat gegen Fuldaer Naziaufmarsch [http://www.fuldainfo.de/cms1/index.php?area=1&p=news&newsid=4950]
* on 6.11. "Nazifreie Zone" und "deutschlandweite Solidaritätswelle" - IG BAU zur Gegendemo [http://www.osthessennews.de/beitrag_B.php?id=1157389]
* on 6.11. NPD-Demo: Gericht lehnt Auflagen ab - Polizei ist "vorbereitet" - VIDEO [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157435]
* on 6.11. Sohn des letzten Rabbiners von Fulda zu Gast in der Stadt [http://www.osthessennews.de/beitrag_C.php?id=1157416]
* FZ 6.11. FULDA Die Polizei bereitet sich mit einem Großaufgebot auf die geplante Demonstration der rechtsextremen NPD in Fulda vor [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,725442]
* FZ 7.11. FULDA Das Aktionsbündnis gegen Neo-Nazis, dem unter anderem die christlichen Kirchen, Parteien, Verbände, Vereine und Gewerkschaften angehören, hat für Samstag eine ganze Reihe von Veranstaltungen angekündigt. [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,725530]
* 7.11. Sohn des letzten Rabbiners von Fulda "Demokratie darf sich nie selbst abschaffen“ Er war knapp 14 Jahre alt, als geschah, woran in diesen Tagen in Deutschland erinnert wird. [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,725646]
* 7.11. Bischof Algermissen zur Pogromnacht „Der Schoß ist fruchtbar noch.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,725084]

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'''Tag der Demokratie in Wunsiedel'''

http://www.tag-der-demokratie.de/2007/logo_anim.gif

Dreimal ist es Wunsiedel bereits gelungen,

im August ein deutliches Zeichen für Demokratie zu setzen,

das schillernder, kräftiger und erfolgreicher war,

als alle Versuche der Rechtsextremen,

ihre menschenfeindliche Botschaft zu demonstrieren.

Damit dies wieder gelingt,

laden wir Sie heute schon ein zu einem bunten Tag mit

Ausstellung

Gottesdienst

Friedensdemonstration

Platz der Demokratie

Kundgebung

Kultur- und Musikprogramm

Begegnung und Bildung

Information und Inspiration

sowie kulinarischen Genüssen.

Wir bitten Sie, diesen Termin heute schon vorzumerken,

damit im August wieder unsere Botschaft laut werden kann:
[http://www.tag-der-demokratie.de]

___TOC___

=Antifaarbeit in der Region=

==Resolutionsentwurf der Ortsgruppe Lauterbach der [[Naturfreunde]] für die Landesdeligiertenkonferenz==

===Wehret den Zuständen! – Hinschauen statt wegschauen!===

Wir, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 31. Landesdelegiertenkonferenz der NaturFreunde- Hessen, Angehörige aller Generationen, aus allen Regionen Hessens, aus unterschiedlichen politischen Spektren, sind uns ungeachtet aller sonstigen politischen und weltanschaulichen Differenzen darin einig, dass die Zurückdrängung von Neofaschismus, Antisemitismus und Rassismus in Hessen unverändert eine vorrangige tagtägliche Aufgabe sein muss! Es ist schon viel zu spät für den Alarmruf: „Wehret den Anfängen!“; es ist vielmehr schon notwendig, den Zuständen zu wehren!

*Jenen Zuständen, die die weitere Ausbreitung faschistischer Gruppierungen ermöglichen.
*Jenen Zuständen, die Revanchismus und Nationalismus unter notdürftigen Deckmäntelchen wie dem vom „aufgeklärten Patriotismus“ hoffähig zu machen versuchen.
*Jenen Zuständen, die es ermöglichen, dass mittels einer scheinbar wissenschaftlichen Rechtfertigung durch die Totalitarismusdoktrin „links“ und „rechts“ als gleichermaßen extremistisch faktisch gleichgesetzt werden.
*Jenen Zuständen, die dazu führen, dass inzwischen das antifaschistische Kennzeichen des durchgestrichenen Hakenkreuzes ebenso juristisch verfolgt wird wie die als Zustimmung gemeinte Nutzung des unveränderten Hakenkreuzes.

Wenn wir sagen: „Wehret den Zuständen!“, dann fordern wir zugleich, dass es keine Kriminalisierung des Antifaschismus geben darf!

Wenn wir diese Zustände verändern wollen, dann darf den Faschisten kein Fußbreit Raum gegeben werden. Nirgends!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Nicht zuletzt aus den Erfahrungen der Vergangenheit beteiligen wir NaturFreunde uns aktiv an örtlichen Bündnissen und Netzwerken gegen Neonazis.

Wir finden es unredlich, wenn Regierung, Behörden und Gerichte den „Aufstand der Anständigen“ einfordern und zugleich den „Aufstand der Anständigen“ mit juristischer Rabulistik be- oder gar verhindern!

Wir sind nicht bereit, uns in trügerischer Sicherheit zu wiegen, das Problem der extremen Rechten werde sich quasi von selbst erledigen, weil z. B. eine NPD-Landtagsfraktion mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Wir beobachten vielmehr, dass die Mitgliederzahl dieser faschistischen Partei weitgehend stabil bleibt, dass es ihr gelungen ist, bisherige organisatorische Lücken zu schließen, dass immer mehr Mitglieder und ganz Gruppen der neonazistischen Freien Kameradschaften zu ihr stoßen, deren Führer mit Funktionärsposten belohnt werden. Das Weiterbestehen der Gefahr durch diese Partei und ihr Gedankengut wird bestätigt durch die jüngsten Meinungsumfragen, die die NPD vor allem in den neuen Bundesländern deutlich über fünf Prozent sehen. Auch wenn wir unterschiedlicher Meinung darüber sind, ob ein Verbot der NPD eine sinnvolle Maßnahme wäre oder nicht, besteht doch kein Dissens darüber, dass die Anstrengungen zur Zurückdrängung dieser Partei und ihres Gedankengutes deutlich verstärkt werden müssen.

Wir begrüßen in diesem Zusammenhang die Fortführung der Bundesprogramme gegen die extreme Rechte.

Wir wissen, dass eine gute Sozialpolitik und eine gerechtere Wirtschaftsordnung allein nicht zu einer entscheidenden Zurückdrängung der extremen Rechten führen werden. Wir wissen jedoch ebenso, dass eine ungerechte Wirtschaftsordnung, steigende Zukunftsängste der Menschen, das Abschreiben ganzer Regionen, eine Politik des sozialen und kulturellen Kahlschlags wie auch die weitere Verschärfung der Ungleichheit die Entwicklungs- und Existenzmöglichkeiten der extremen Rechten fördern. Antifaschistische Politik steht für die Verwirklichung von Gleichheit in allen Bereichen und von Demokratie auf allen Ebenen. Faschistische Politik steht für die extremste Form der Ungleichheit bis hin zum Bestreiten des Lebensrechtes für ganze Menschengruppen und für einen autoritären Führerstaat. Zurückdrängung des Faschismus kann also nur erfolgen durch mehr Demokratie und durch mehr Gleichheit. Dafür stehen wir, die NaturFreunde in Hessen.

Von dieser Landesdelegiertenkonferenz aus rufen wir alle Naturfreundinnen und Naturfreunde in Hessen dazu auf, in ihrer jeweiligen familiären, lokalen, gesellschaftlichen und politischen Umgebung für Weltoffenheit, Freiheit und Demokratie und gegen alle Formen von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Chauvinismus und Faschismus offen und in den je möglichen Bündnissen ein- und aufzutreten! Vor allem Kindern und Jugendlichen gegenüber sind wir verpflichtet, eindeutige und unmissverständliche Einstellungen und Haltungen an den Tag zu legen und klare Positionen gegen die gefährlichen Machenschaften von Rechtsextremen und Neofaschisten zu beziehen!

=Übergabe der gesammelten Unterschriften=

'''Montag, dem 30.10. 2006, um 17.45 vor Beginn der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung]] im Grünen Zimmer'''

an [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] und die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hartmann [[Bild:Unterschriftenokt06.jpg|center]]

Die Unterschriftenlisten des [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] werden vor der Sitzung 17.30 Uhr in einem Empfang dem [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] überreicht. Die Teilnehmer des Bündnisses sind eingeladen. Nach der Übergabe überbringt Herr [[Thomas Bach]] (CDU Stadtverbandsvorsitzender) den Anwesenden die Nachricht vom Tode des beeindruckenden Redners [[Peter Gingold]], der am Tag zuvor verstorben ist. Alle halten eine Weile inne und gedenken des Verstorbenen.

= Gegen geplanten [[Naziaufmarsch]] am 19.08.06 =

[[Bild:Frauwehner.jpg|thumb|Die ehemalige Leiterin des Fuldaer Stadtarchivs Frau Wehner mit der einzigen Überlebenden der Fuldaer Transporte in die Ghettos von Lublin und Lodz]]
[[Bild:Dgbstanddom.jpg|thumb|Der Stand des DGB mit intensiver Besetzung vom Mitgliedern ver.di Fachbereich 9 (Telekommmunikation)]]
[[Bild:Domplatzattac.jpg|thumb|Der Stand der globalisierungskritischen Bewegung [[attac]]]]
[[Bild:Beginn11uhr.jpg|thumb|"Die anderen sollen es richten", der Beginn der Aktion um 11 Uhr]]
[[Bild:Beginn11uhr2.jpg|thumb|Als wäre das Problem Rechtsentwicklung durch die Absage des Aufmarsches verschwunden....]]
[[Bild:Beginnspaetermehrpublikum.jpg|thumb|Endlich mehr Beteiligung nach Beginn der Reden...]]
[[Bild:Gingoldtino.jpg|thumb|[[Peter Gingold]] nach seiner Rede auf dem Domplatz, links im Bild CDU Stadtverbandsvorsitzender [[Thomas Bach]] und SPD Landtagsabgeordnete Sabine Waschke)]]
[[Bild:Gingoldpresse2.jpg|thumb|[[Peter Gingold]] im Gespräch mit einem Redakteuer der Fuldaer Zeitung]]
[[Bild:Gingoldpresse.jpg|thumb|Peter Gingold im Gespräch mit dem Redakteur der Fuldaer Zeitung]]
[[Bild:Gingolduniplatz.jpg|thumb|[[Peter Gingold]] bei seiner Rede auf dem Universitätsplatz, rechts im Bild DGB Jugendsekretärin Osthessen Anke Muth]]
[[Bild:Jerusalemplatz1.jpg|thumb|Aktionen am Jerusalemplatz]]

===Grußbotschaft der Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt nicht braun" an die Bürger der Stadt Fulda zum 19. August 2006.===

Naziaufmärsche zur Glorifizierung des Kriegsverbrechers und Hitlerstellvertreters Rudolf Hess sind ein dreistes Zeichen für die Unterwanderung und Herausforderung unserer Gesellschaft durch Rechtsextremisten.

Weil ihnen die direkte Verherrlichung Ihres eigentlichen Idols, Adolf Hitler, verboten ist, weichen Sie auf den Stellvertreter aus, der nach seinem Selbstmord als einzige Führungsperson des damaligen Terrorregimes in ein Grab gelegt wurde. Weil sich die Familie von Hess nicht einigen konnte, kam er, obwohl er nie in unserer Stadt lebte, durch einen Akt der Barmherzigkeit, in das Grab seiner Vorfahren nach Wunsiedel.

Seit dieser Zeit versuchen Alt- und Neonazis, am Samstag nach dem Todestag eine Großdemonstration zur Verherrlichung von Hess und der von ihm verkörperten Ideologie abzuhalten. Dieser Verhöhnung von Opfern und Missbrauchten der Naziherrschaft gilt es ebenso entgegenzutreten, wie allen Versuchen, unsere Gesellschaft erneut mit dieser menschenverachtenden Ideologie zu unterwandern.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit – auch Andersdenkender - sind wichtige Grundlagen unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft. Darüber steht jedoch die unantastbare Würde des Menschen als oberstes Rechtsgut und als wichtigste Lehre aus der Geschichte unseres Landes. Deshalb stellen wir uns gegen Demonstrationen, Unterwanderungs- und Machtbestrebungen von Personen und Organisationen, die Menschenwürde missbrauchen oder dazu aufrufen, dieses zu billigen oder zu glorifizieren.

Nach 5-jähriger parteiübergreifender und maßgebliche gesellschaftliche Kräfte umfassender Arbeit gelang es in Wunsiedel in diesem Jahr zum zweiten Mal, den größten regelmäßig angemeldeten Naziaufzug Europas zu verhindern. Wir bedauern, das damit in vielen Städten unseres Landes Ersatzveranstaltungen abgehalten werden und auch Sie in Fulda von diesem Missbrauch Ihrer Stadt betroffen sind.

Rechtsextremismus ist jedoch kein Problem einzelner Städte und Gemeinden, sondern dieser versucht flächendeckend die Grundpfeiler menschlichen Zusammenlebens anzugreifen. Verschämtes oder aus Imageerwägungen kalkuliertes Wegsehen oder Nichtbeachtung ist keine Antwort auf diese Herausforderung, sondern eine Einladung an die Extremisten, dieses schamlos auszunutzen. Familien und Heranwachsende werden so alleine gelassen. Ohne sich vorher den Gefahren bewusst zu sein, werden Sie einem Treiben ausgesetzt, in das sie, wie bei einer Droge, hineingezogen und missbraucht werden können.

Jeder Bürger, insbesondere jeder Heranwachsende sollte zumindest wissen, worauf er sich einlässt, wenn er an Rechtsextremisten gerät. Das setzt jedoch eine breit angelegte und offene Auseinandersetzung mit der Thematik voraus. Dabei haben auch Städte und Gemeinden eine Verantwortung, die sie annehmen sollten. Deshalb freuen wir uns sehr, dass Sie in Fulda sehr gekonnt und mit einem breiten Bündnis vorgehen und der Nazidemonstration etwas viel Interessanteres, Einladenderes und Medienwirksameres entgegensetzen. Unsere Gedanken sind an diesem Tag bei Ihnen, wir wünschen Ihnen dabei viel Erfolg. Deutschland ist bunt und nicht braun! Fulda ist ein starker Baustein dieses Bauwerks zur Bewahrung von Demokratie und Menschenwürde.

Mit freundlichen Grüßen aus der Festspielstadt Wunsiedel im Fichtelgebirge

Ihr Matthias Popp

Sprecher der Bürgerinitiative „Wunsiedel ist bunt, nicht braun“ und 2. Bürgermeister

Mail: sprecher@wunsiedel-ist-bunt.de, Internet: http://www.wunsiedel-ist-bunt.de und http://www.tag-der-demokratie.de

==Aktuell 17.8.06==
===Aktuell: Verbotsverfügung ist aufgehoben! Nazis dürfen marschieren, Wortlaut des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs siehe [[Naziaufmarsch#Aktuell 17.8.06|Naziaufmarsch]]===

==Veranstaltungsprogramm 19.8.06 in Fulda==

Das Veranstaltungsprogramm des Aktionsbündnisses für den Samstag sieht gegenwärtig wie folgt aus:

'''DOMPLATZ FULDA von 11.00 bis 14.00 Uhr'''

11.00 Uhr Ansprache zur Eröffnung durch [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

11.30 Uhr [[Oberbürgermeister]] a.D. Dr. Hamberger

12.00 Uhr MdB [[Michael Brand]]

12.30 Uhr Landtagsabgeordnete [[Margarete Ziegler-Raschdorf]], CDU

Margarete Höldobler-Heumüller, Grüne

Dr. Norbert Herr, CDU (angefragt)

Sabine Waschke, SPD

13.00 Uhr [[Peter Gingold]] / Zeitzeuge aus dem Widerstand

13.30 Uhr Ubuntu-Chor -Chormusik aus dem südlichen Afrika-

dazu Informationen von Kirchen, Parteien und Verbänden sowie das Spielmobil der AWO

'''Rund um den Jerusalemplatz 12.00 bis ca. 16.00 Uhr'''

Ort der Stille und Begegnung, gemeinsames Singen und Sprechen von Gebeten und Psalmen

bis ca. 13.00 Uhr jüdische Lieder und gemeinsamen Singen der Lieder

bis ca. 14.00 Uhr Evangelischer Posaunenchor

anschließend Theaterstück mit Teilnahme der evangelischen Jugend und der Pfadpfinder

'''Universitätsplatz - ab 12.00 Uhr Infostände verschiedener Organisationen'''

Am musikalischen Programm "Künstler gegen Rechts" von 15 bis 22 Uhr beteiligen sich:

15.15 Uhr Red Blues

15.45 Uhr Mighty Vibez

16.15 Uhr Ubuntu-Chor

16.35 Uhr Zulu

17.05 Uhr Andreas Wetter

17.25 Uhr Lex Logga

17.55 Uhr K-Kanabel

18.15 Uhr Shiver

18.45 Uhr Purple Rain

19.15 Uhr Lex Logga

==Aktuell 16.8.06==
FZ: '''Verwaltungsgericht bestätigt Verbot der Stadt''' Aber keine Entwarnung!

"Möller wie auch Ordnungsdezernent Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel zeigten sich nach der Entscheidung der Kasseler Richter erleichtert über deren klare Position. Für den OB ist der erstinstanzliche Beschluss
'''Allerdings warnt Möller vor einer vorschnellen Entwarnung'''. Nach wie vor müsse das weitere Verfahren abgewartet werden, da die Möglichkeit bestehe, dass die Freien Nationalisten doch noch kurzfristig den Beschluss des Verwaltungsgerichts vor dem Oberverwaltungsgericht anfechten könnten. Möller und Dippel begrüßten im Zusammenhang nachdrücklich das Engagement des Aktionsbündnisses gegen Neonazis, das für Samstag zu Aktionen aufgerufen hat." [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152551]

osthessenews Bericht [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127165] Abweisung des Eilantrages im Wortlaut osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127187]

===siehe auch [[Naziaufmarsch]]===

==Aufruf==
Ein gemeinsamer Aufruf mit Erstunterzeichnern wurde am 1.8.06 bei einer gemeinsamen Sitzung im Haus Oranien beschlossen.

Der Aufruf mit Unterschriftenliste ist da, er kann hier als PDF heruntergeladen und weiterverbreitet werden. [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/4/48/Aufruf_fuer_Demokratie_u._UL.pdf]

==Erstunterzeichner==
* CDU-Stadtverband ([[Thomas Bach]])
* [[SPD]]-Stadtverband (Werner Krah)
* Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverband (Ernst Sporer)
* FDP-Stadtverband (Martin Olk).
* Domkapitel (Prof. Dr. Werner Kathrein)
* Ev. Gesamtgemeinde Fulda (Pfarrer Fried-Wilhelm Kohl, Pfarrerin Petra Hegmann)
* [[Jüdisches Leben in Fulda|Jüdische Gemeinde]] (Linde Weiland),
* Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (Hiltrud Strupp)
* Netzwerk gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (Prof. Knut Krusewitz)
* DGB (Arno Enzmann)
* DGB-Jugend (Anke Muth)
* ver.di FB 8 Osthessen (Martin Uebelacker)
* UNO - Eine Welt in Fulda (Hashem Savoji)
* [[attac]] - Regionalgruppe Fulda (Ferdinand Betz)
* Pax Christi ([[Benutzer:Ferdinand|Ferdinand Betz]])
* [[Ausländerbeirat]] Fulda
* [[Die LINKE.Offene Liste]] ([[Günter Maul]])
* KUZ Kreuz e. V. (Wolfgang Wortmann)

[[Bild:Nazisrausmuell.jpg|center|framed|Foto gefunden bei Flikr hochgeladen am 18. August mit folgendem Kommentar:with a big demonstration of neonazis tomorrow in fulda being anounced, the city is organizing a counterdemonstration. being in frankfurt tomorrow, this must be my part in it.
for non german speakers: the writing on the wall says "nazis out". in this environment "nazis in" maybe would have worked better.]]

==Hinzugekommene Organisationen==

* Christliche Wählereinheit [[CWE]]
* Katholikenrat des Bistums Fulda (höchstes Laiengremium im Bistum) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127136]
* [[DKP]] Kreis [[Gersfeld]], Fulda, Vogelsberg
* [[Naturfreunde]] Lauterbach [http://www.naturfreunde-lauterbach.de]
* [[WASG]] Vogelsberg [http://www.wahlalternative-vogelsberg.de/]
* KAB Diözesanverband Fulda
* [[Linkspartei|DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg]] ([[Benutzer:MF252|Mike Friedrich]])
* Kolpingwerk Bistum Fulda [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127229]
* Caritas
* MHD – Malterser Hilfsdienst
* BDKJ – Bund der katholische Jugend
* DPSG - Deutschen Pfadfinderschaft Sankt Georg (DPSG)
* KJG – Katholische junge Gemeinde
* Antoniusheim Fulda
* AWO
* Landrat [[Bernd Woide]]
* Dr. [[Wolfgang Dippel]], [[Bürgermeister]]
* [[Solid]] - Sozialistische Jugend

==Presse==
* 20.8.06 „Das ist unsere Siegesfeier“
Veranstaltungen am Jerusalem- und Uniplatz machten gegen Rechte mobil [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152973]
* 20.8.06 Kommentar (FZ)[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152974]
* 20.8.06 „Fulda hat Samstag gewonnen“-Gegendemonstranten reagieren erleichtert auf Neonazi-Absage / OB Möller kritisiert Richter (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152829]
*19.8.06 Singen, beten und malen ... auf dem Jerusalemplatz - Freude über Neonazi-Absage (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1127263]
*19.8.06 Lob für Bündnis, Kritik an Gericht, Frage nach Ursachen: HAMBERGER-Rede (osthessennews)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127267]
*19.8.06 BILDERSERIE - Bürgerschaft demonstrierte gegen ungebetene Rechtsradikale [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1127272]
* 19.08.06 1.000 Polizisten zur Sicherheit: 164 Überprüfungen, 29 Verweise, Sicherstellungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127270]
* 19.8.06 Wehrhaftes demokratisches Fulda zeigte Stärke - Absage der Rechten - VIDEO (osthessennews)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127261]
*19.08.06 ÜBERRASCHUNG! Neonazis sagen Demonstration um 08.40 Uhr in Fulda ab!(osthessennews)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1127260]
* 19.8.06 1.000 Rechtsextreme heute bei Demo? Innenstadt von Polizei "dichtgemacht"
[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127256]
* 19.8.06 Rechte ziehen doch durch Fulda- Verbot aufgehoben / Aktionsbündnis hat Gegenkundgebungen in der Innenstadt organisiert(FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152717]
* 18.8.06. Aufruf von OB Möller: „Zeichen setzen“ (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152751]
*17.8.06.Verwaltungsgerichtshof genehmigt Demonstration von Rechtsextremen
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152633]
*14.8.06 Katholikenrat des Bistums Fulda (höchstes Laiengremium im Bistum) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127136]
* 27.7.06 Rockmusik und Theater gegen Rechtsextreme Aktionsbündnis plant Programm für den 19. August [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=150838]
* 24.7.06 [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis|Aktionsbündnis gegen Neonazis]] macht mobil - 3 Gegenveranstaltungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1126704]

===siehe auch [[Naziaufmarsch]]===

==Material==
* Positionsbeschreibung CDU Stadtverband 2003: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=8221]
* CDU Dokumentation Geschichte [http://www.osthessen-news.de/beitrag_B_Druck.php?id=8226]
* Repräsentativuntersuchung der Friedrich Ebert Stiftung zur extremen Rechten unter dem Titel „Vom Rand zur Mitte“, 185 Seiten als PDF [http://www.fes.de/rechtsextremismus/pdf/Vom_Rand_zur_Mitte.pdf]

[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Antifaschismus]]