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Hopfengarten GmbH

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 15:42:51 GMT

84.58.181.57: weiteres

Investor für ein viergeschossiges Behördenhaus in der Fuldaer Innenstadt. Beteiligt ist die BURG AG & CO. PROJEKT KG.

In dem Gebäude am Hopfengarten werden 130 Landesbedienste in Dienststellen der Staatsanwaltschaft, der Erbschafts- und Schenkungsstelle, des Finanzamts Fulda, des Arbeits- und Sozialgerichtes und in einer Niederlassung des Hessischen Immobilienmanagements arbeiten.

Das ganze ist ein [[Public Private Partnership|PPP Projekt]], das Land Hessen wird die Immobilie für 30 Jahre vom Investor zurückmieten.

In direkter Nachbarschaft entsteht ein weiteres Bürohaus, genannt ''Geschäfts- und Büro-Campus''. Der Investor preist die Räume so an: ''Zunehmend lassen sich Anwälte, Steuerberater, Ärzte und insbesondere Firmen der Informationstechnologie in diesem Umfeld nieder''. Beste räumliche Voraussetzungen für Lobbysten?

Weitere Projekte der BURG AG & CO. PROJEKT KG in der Region Fulda sind
* Wohnanlage Marienküppel und die
* Industriebrache Alte Ziegelei in Petersberg, wo u.a das Wohngebiet "Wohnen am See" entsteht. Die Firma wirbt mit der Autobahnabfahrt Mitte im "Speckgürtel" der Stadtregion Fulda, auch hier waren sicher gute Kontakte zum Land vorteilhaft.
* Einkaufszentrum Centhof, Fulda
* Gründerzentrum "Alter Schlachthof", Fulda
* ITZ Informationstechnologie-, Gründer- und Multimedia-Zentrum Fulda
* Reha Klinik, Bad Salzschlirf
* Wohnstift Mediana, Fulda
* Seniorenwohnanlage „Am Künzeller Park“
* Propsteihof, Ortszentrum Petersberg [[Public Private Partnership|PPP Projekt]]
* Wohn- und Geschäftshaus Rathausplatz, Zentrum Petersberg
* Wohnanlage Watschelweg, Petersberg

Gekauft hat die Projektentwicklungsfirma BURG AG & CO. PROJEKT KG am 22.09.05 das Behördenhaus am Heinrich-von-Bibra-Platz. Auch hier besteht ein Vertrag mit dem Land Hessen zur Rückanmietung

==Weblinks==
* BURG AG & CO. PROJEKT KG [[http://www.burg-projekt.de/]]
* Bericht zur Anmietung Behördenhaus Heinrich-von-Bibra-Platz durch das Land Hessen [http://kunden.m3-interaktiv.de/kburg/index.php?id=361&dor=news_thumb]

==Presse==
*Staatssekretär Dr. Walter Arnold startet Behördenbau „Am Hopfengarten“ [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134548]
*
[[Kategorie:Wirtschaft]]

Hopfengarten GmbH

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 15:10:51 GMT

84.58.181.57:

Investor für ein viergeschossiges Behördenhaus in der Fuldaer Innenstadt.
In dem Gebäude werden 130 Landesbedienste in Dienststellen der Staatsanwaltschaft, der Erbschafts- und Schenkungsstelle, des Finanzamts Fulda, des Arbeits- und Sozialgerichtes und in einer Niederlassung des Hessischen Immobilienmanagements arbeiten.

Das ganze ist ein [[Public Private Partnership|PPP Projekt]], das Land Hessen wird die Immobilie für 30 Jahre vom Investor zurückmieten.

[[Kategorie:Wirtschaft]]

Aprilscherze

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 09:57:18 GMT

84.58.181.57: airbus

=Aprilscherze in lokalen Medien=

==2007==

* osthessennews: "P P P" - neue Parteigründung m o r g e n - Anteilsscheine für Bürgerschaft [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134511]
: Herrlich werden [[Public Private Partnership]] Projekte in Fulda auf die Schippe genommen
* osthessennews: Radio Blaulicht" ab h e u t e "on air" - Aufbauhilfe von ARD-Rundfunkanstalten [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134516]
: Ausbildung von Polizisten durch die [[GEZ]] - dafür im Gegenzug Hilfe der Polizei bei GEZ Sündern
* osthessennews: MHD-Retter jetzt in Königsblau - Unterstützung für Schalke 04 auf Meisterkurs[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134499]
:Malteser Helfer in Schalke trikots

*Fuldaer Freiheit: [[Fulda Galerie]] geht voran mit intelligenten Energiekonzepten [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1127]

* Fuldaer Zeitung: Die „Fulda“ über Fulda: Airbus A380 stattete der Barockstadt einen Besuch ab [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177069] und Fulda freut sich auf „Fulda“: Neuer Airbus wird mit Spannung erwartet [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177067]

[[Kategorie:Humor]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Privatisierung]]

Imkerei

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 08:43:46 GMT

84.58.181.57: /* Gentechnik und Pestizide: Alle gegen Maja! */ Rapsglanzkäfer

==Ökologische Kreisläufe werden zunehmend gestört==
[[Bild:Bluehendelandschaften.jpg|left|200px]]
Der diesjährige 38. Hessische Imkertag, der am Sonntag, den 25. März in
Hofbieber stattfand, stand unter dem Motto „Blühendes Netzwerk-blühende Rhön“.

Das Motto weist darauf hin, dass die Bedeutung der Bienenhaltung heute
weniger in der Produktion von Wachs und Honig liegt als in der ökologischen
Funktion der Bienenvölker.

So gingen bereits die Ehrengäste des Hessischen Imkertages wie der
Bundestagsabgeordnete [[Michael Brand]], der hessische Umweltminister Wilhelm
Dietzel oder der Präsident des Deutschen Imkerbundes e.V. Anton Reck in
ihren Grußworten auf die Probleme der modernen Imkerei ein: 80 % der
Blütenpflanzen werden in Europa von Bienen bestäubt, doch in den letzten
Jahrzehnten hat sich die Situation nicht nur für Honig- und Wildbienenarten,
sondern für alle Nektar und Pollen sammelnden Insekten in unserer Landschaft
enorm verschlechtert, so dass sie ihrer Aufgabe „Pflanzenbestäubung“ immer
weniger nachkommen können. Zudem wachsen bei der Honigbiene die Probleme mit
Krankheiten und Parasiten, während Wildbienen immer weniger natürliche
Nistmöglichkeiten finden. Darüber hinaus sind all diese Insekten einer
zunehmenden Belastung durch Pestizide ausgesetzt.

Als „große Unbekannte“, so Anton Reck, kommt noch die Einführung der
gentechnologisch veränderten Pflanzen hinzu, deren Auswirkung in den
Kreisläufen der Natur weitgehend unerforscht ist. [[Michael Brand]] betonte,
dass er sich dafür einsetzen möchte, hier mehr in Forschung zu investieren,
denn sei „die Büchse der Pandora [[Gentechnik]]“ einmal geöffnet, so ließe sie
sich schwer wieder schließen.

Zur Zeit, so die politischen Ehrengäste, gebe es keine Mehrheit für
Gentechnik weder bei der Bevölkerung noch in den politischen Gremien.
Wie mit einfachen Mitteln die Störung der ökologischen Kreisläufe um
Erhaltung der Artenvielfalt, Schutz der Wild- und Nutzinsekten, Erhöhung der
Erträge in der Landwirtschaft umgekehrt werden könnte und wie auf
landwirtschaftlichen, kommunalen und forstlichen Nutzflächen ein Netzwerk
eines ganzjährigen Blütenangebotes geschaffen werden kann, darauf ging Utto
Baumgartner, selbst Landwirt und Imker, im ersten Festvortrag des Imkertages
ein.

Herr Baumgartner, Mitbegründer des Vereins „Netzwerk Blühende Landschaft“
zeigte auf wie Imker, Gärtner, Landwirte aber auch Grünflächenämter und
Friedhofsverwaltungen mit einfachen Mitteln gezielt artenreiche Landschaften
gestalten können, so z.B. durch Blühstreifenansaaten an Feldrändern oder
Zwischenfruchtanlage nach der Getreideernte oder durch gezielte
Pflanzenauswahl bei der Garten- und Balkongestaltung.

Auch Prof. Dr. Wittmann von der Universität Bonn erläuterte u.a. im zweiten
Vortrag des Imkertages die Feststellung des Nobelpreisträgers Einstein,
wonach nach dem Aussterben der Honigbiene der Mensch nur noch vier Jahre zu
leben hätte...

Aus diesem Grunde hat der BUND-Kreisverband Fulda / Osthessen mit Tranparenten und Unterstützung von Biobauern aus der Region gegen den Einsatz von Gentechnisch veränderten Organismen(GVO) demonstriert.

==Kleine Anfrage der Fraktion der LINKEN im Bundestag==

===Gentechnik und Pestizide: Alle gegen Maja!===
[[Bild:Rapsglanzkäfer.jpg|right|300px]]
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (16/4676) der Bundestagsfraktion DIE LINKE. über die „Auswirkungen der Bekämpfungsmethoden des Rapsglanzkäfers auf Bienen und die Imkerei“ erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Dr. Kirsten Tackmann:

„In den USA gibt es ein mysteriöses Bienensterben. Ob die Agro-Gentechnik damit zu tun hat, ist noch offen. Sicher ist allerdings, dass in diesem Sommer in Deutschland zwei Bekämpfungsmittel gegen den Rapsglanzkäfer eine Zulassung erhalten, die nachweislich Bienen schädigen. Ich fordere die Bundesregierung auf, sich bei Zulassung von Pflanzenschutzmitteln und gentechnisch veränderten Pflanzen auch die möglichen Gefahren für Bienen endlich ernst zu nehmen. Die Frage der Folgekosten für Dritte z.B. durch Analysen und Proben muss im Auge behalten werden.

Die Bundesregierung hält eine Beeinträchtigung der kleinen Honigsammlerinnen für „nahezu ausgeschlossen“, aber auch nur dann, wenn die Pestizide korrekt angewandt werden. Ist der Imker und die Imkerin allerdings von der Seriosität seiner umliegenden Landwirtschaftsbetriebe wenig überzeugt und möchte seine Ware auf eventuelle Rückstände prüfen lassen, muss er das aus eigener Tasche bezahlen. Ich fordere hier ein klares Verursacherprinzip: Wer als bienengefährlich eingestufte Pestizide benutzt, muss auch für eventuelle Analysekosten und Folgekosten aufkommen. Das gilt für Pestizide sowie für Rückstände, die von der Agro-Gentechnik verursacht worden sind!“

Berlin, den 30.03.2007

Download der Kleinen Anfrage hier:

http://dip.bundestag.de/btd/16/046/1604676.pdf

===Text kleine Anfrage===
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4676

'''16. Wahlperiode 13. 03. 2007'''

Seite 1, 20. März 2007, /data/bt_vorab/1604676.fm, Frame 6.0

'''Kleine Anfrage'''

'''der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Eva Bulling-Schröter, Dr. Gesine Lötzsch und der Fraktion DIE LINKE.'''

'''Auswirkungen der Bekämpfungsmethoden des Rapsglanzkäfers auf Bienen und die Imkerei'''

Der Rapsglanzkäfer stellt für große Teile der kultivierten Rapsflächen eine Bedrohung
dar. Laut einer Pressemitteilung des Bundesamts für Verbraucherschutz
und Lebensmittelsicherheit (BVL) vom 21. Dezember 2006 kam es im Jahr
2006 zu massiven Ernteeinbußen bei Raps aufgrund des starken Auftretens und
der Resistenz des Rapsglanzkäfers gegen die zugelassenen Insektizide aus der
Gruppe der Pyrethroide.

Zunehmend sind bisherige Bekämpfungsmethoden uneffizient, so dass auf weitere
Mittel zurückgegriffen wird. Vom BVL wurde eine Sondergenehmigung zur
Bekämpfung des Rapsglanzkäfers mit Reldan 22 erteilt. Dieses soll nach Informationen
von Imkern und des Sicherheitsdatenblattes des Herstellers (Dow
AgroSciences GmbH) für Bienen hochgiftig sein. Es kann weiterhin beim Einatmen
durch Menschen das Zentralnervensystem schädigen, sowie Schädigungen
der Haut, der Nebenniere und der Leber hervorrufen. Es ist biologisch nicht
leicht abbaubar.

Imkerinnen und Imker sehen der Rapsanbausaison 2007 mit großer Sorge entgegen
und befürchten negative Auswirkungen auf ihre Bienenvölker und die Imkereiprodukte.
Wir fragen daher die Bundesregierung:

# Wie entwickelte sich die Ausbreitung des Rapsglanzkäfers in den vergangenen zehn Jahren, und wie bewertet die Bundesregierung diese Entwicklung?
# Wie bewertet die Bundesregierung den Wirkungsgrad der zur Bekämpfung zugelassenen Mittel gegenüber dem Schädling einerseits und die Umweltauswirkungen auf Nicht-Ziel-Organismen andererseits?
# Unter welchen Bedingungen wird die Anwendung der Bekämpfungsmittel Reldan 22 und Ultracid 40 gegen den Rapsglanzkäfer trotz ihrer Bewertung als „bienengefährlich“ empfohlen?
# Welche weiteren ökologischen Auswirkungen des Einsatzes dieser Mittel gemäß §2 des Bienen-Schutz-Gesetzes wurden von wem und mit welchem Ergebnis geprüft oder sind zu erwarten?
# Welche Untersuchungen und Analysen liegen hinsichtlich des Risikos einer Resistenzbildung gegenüber den genannten Bekämpfungsmitteln vor, wie werden diese Ergebnisse durch die Bundesregierung bewertet, und welche Schlussfolgerungen würde ein vermutetes Resistenzrisiko für die zukünftige Bekämpfung des Rapsglanzkäfers erfordern?
# Welche alternativen Bekämpfungsmöglichkeiten stehen zur Verfügung bzw. welche befinden sich mit und ohne die Unterstützung öffentlicher Finanzierung in der Entwicklung?
# Welche bienenungefährlichen Bekämpfungsmethoden des Rapsglanzkäfers empfiehlt die Bundesregierung, und in welchem Umfang werden diese in Befallsgebieten genutzt?
# Welche Auswirkungen auf die Wanderimkerei und damit die Bestäubung von Kulturpflanzen hat die Ausbringung der beiden als bienengefährlich bezeichneten Bekämpfungsmittel? Welche Abstände sind für Standimker einzuhalten?
# Wie werden die mit den beiden genannten Bekämpfungsmitteln behandelten Flächen gekennzeichnet, um negative Auswirkungen auf Menschen auszuschließen?
# Welche Erkenntnisse über Auswirkungen der genannten Bekämpfungsmittel auf Gewässer und Grundwasser sowie darin befindliche Flora und Fauna liegen der Bundesregierung vor?
# Welche Erkenntnisse über die Speicherung und Anreicherung toxischer Inhaltsstoffe der genannten Bekämpfungsmittel in Pflanzen, Ernteresten und im Boden liegen der Bundesregierung vor?
# Wer sollte nach Ansicht der Bundesregierung die Analysekosten von Imkereiprodukten tragen, um die Freiheit von den beiden genannten Bekämpfungsmitteln in diesen Produkten nachzuweisen, falls sie in der Nähe von behandelten Flächen produziert worden sind?
#Falls es zu Kontaminationen von Imkereiprodukten kommt, wer kommt für eine eventuelle Entschädigung auf, und wie kann dies unbürokratisch durchgeführt werden?

Berlin, den 8. März 2007

Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion

(aus der elektronischen Vorab-Fassung)

[[Kategorie:Gesundheit|Auswirkungen von Pestiziden auf Bienen]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Vorlage:Gesammeltes Schweigen

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 08:22:29 GMT

84.58.181.57: wurden gestrichen

* Gentechnikablehnende Passagen aus Presseerklärungen zum Deutschen [[Imkerei|Imkertag in Hofbieber]] wurden gestrichen
* Gregor Gysi in Fulda mit 300 Gästen - Die Fuldaer Zeitung berichtet nicht
* 60. Jahrestag Hessische Verfassung: die [[Verfassung des Landes Hessen|'''Fuldaer Väter der Hessischen Verfassung''']] sind der FZ keine Zeile wert.
* FZ veröffentlicht nicht Ankündigung und Bericht von [[attac]] zu [[Deutsche Bahn|Privatisierung Bahn]]
* Lokalpresse veröffentlicht nicht Pressemittteilung der [[Umschau|WASG Vogelsberg]]

*'''FZ''' veröffentlicht nicht: [[Presseerklärungen|Presseerklärung]] Die LINKE.Offene Liste zu [[Studiengebühren]] - Aber '''Fuldainfo''' [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=7701] Lohnt sich mal zu besuchen!

*'''osthessennews veröffentlicht nicht, FZ zusammengestrichen:''' Presseerklärung zur DGB Kreisverbandsvorstandsitzung: Inhalt: Solidarität mit Studenten, Hartz IV ua. aber hier nachzulesen [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=7578][http://www.fuldaerfreiheit.de/]

*'''FZ veröffentlicht nicht:''' Kein Termin, Treff Die LINKE.Offene Liste 

*'''FZ veröffentlicht nicht:''' Bezahlte Anzeige in FZ mit dem Schriftzug: http://www.fuldaecho.de '''(PR veröffentlicht auf Fuldainfo)''' [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=7449]

* '''Nicht veröffentlicht:''' Überparteilicher Vorschlag Die LINKE.Offene Liste zur Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder der Stadt Fulda auf der [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2006|konstituierenden Sitzung der Stadtverordntenversammlung]]

* '''Nicht veröffentlicht: '''Linke Offene Liste zum [[Wahlausgang der Kommunalwahl 2006]]

* '''Nicht veröffentlicht: '''Linke Offene Liste zu den Aktionen der [[Telekom]] Beschäftigten in Fulda am 23.3. zur Erhaltung der Arbeitsplätze

* '''In FZ nicht veröffentlicht''': Umsetzung Hartz IV in der Region bedeutet Leistungsmissbrauch der Behörde: Ein Euro Jobber bekommen weniger als die Anbieter von 1 Euro Jobs [[Hartz IV|Unsere Presseerklärung klick auf den blauen Link]] veröffentlicht bei osthessennews und fuldainfo[http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=6144&PHPKITSID=230e9847f7ada0ddb4d0c46777213a71]

[[Kategorie:Presseerklärung]]

Veranstaltungen mit auswÃ¤rtigen Politikern

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 08:01:32 GMT

84.58.181.57: + Foto bl

==Gregor Gysi ==
[[Bild:GGklein.gif]]

[[Bild:Gysimenge3.jpg]]
[[Bild:Gysimenge4.jpg]]
[[Bild:Gysimenge2.jpg]]
[[Bild:Gysimenge.jpg]]
[[Bild:Gysipodium.jpg]]
[[Bild:Gysilukas.jpg]]
[[Bild:Gysikrahulecdehm.jpg]]
[[Bild:Gysimike.jpg]]
[[Bild:Gysikarinlaecheln.jpg|die Strippenzieherin im Hintergrund ;-)]]

===osthessennews===
Erster Bericht und Fotos und Audiofile Interview Gysi bei osthessennews (Daniel Kister) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132019]: GYSI vor 300 Zuhörern: „In jeder Gesellschaft passiert nur das, was sie zulässt“

"Auch in Hinblick auf die Studiengebühren rief Gysi seine Zuhörer zum Engagement auf: „Wenn ihr euch jetzt nicht wehrt, wird sich die nächste Generation nicht mehr wehren können“, sagte er und betonte eine „Verpflichtung für andere Generationen“. Wenn die [[Studiengebühren]] nicht generell verhindert würden, würden sie in jedem Bundesland eingeführt werden, prognostizierte der populäre Redner."

===Besucherbericht===
Geschrieben von Barbara Grün
Donnerstag, 25 Januar 2007
[[Bild:Gregor gysi.jpg|right]]
Ob Bildung, Gesundheitswesen oder Renten - Gregor Gysi hat mit frischen klaren Worten die gängigen Argumente von knappen Kassen und Demografie-Problem als das entlarvt, was sie sind: Demagogie des Neoliberalismus. Bekannt für sein rhetorisches Talent hat er das gestrige Teach-In in der Halle 8 der Hochschule Fulda vor ca. 300 Besuchern mit einer Lebendigkeit bestritten, die hoffentlich nachhaltig ansteckend wirkt. (Achtung: 26.1.2007 Demo in Karlsruhe, Treffen 9 Uhr Hauptbahnhof!)

Wenn man sich vergegenwärtigt, mit welch verdrehten Worten, gespickt mit inhaltsleeren Floskeln, vor einiger Zeit Herr Dr. [[Alois Rhiel|Rhiel]] am gleichen Ort die Studiengebühren noch als einen Akt der "moralischen Gerechtigkeit" zu verkaufen versuchte, kann man Gysi nur Recht geben: Das neoliberale Geschwafel von Standort, Wettbewerb und Markt wird dadurch, dass es zu 98% den Inhalt unserer Medien bestimmt, nicht wahrer. Wahr ist, dass Privatisierung des öffentlichen Sektors der Demokratie abträglich ist, dass bei mal mehr, mal weniger ausgeprägtem Wachstum der hiesigen Wirtschaft der daraus resultierende gesellschaftliche Reichtum sich auf einige wenige Vermögende konzentriert, denen ausgerechnet (oder wieder einmal: gerade, weil ewig in vorauseilendem Gehorsam ) die Sozialdemokratie durch großzügige Steuergeschenke noch mehr der Mittel zuschanzt, die der Allgemeinheit zustehen.

Die Auswirkungen dieser Dauerberieselung z.B. im Hinblick auf die anstehende "Gesundheitsreform" (Friede ihrer Asche, möge sie vollständig verglühen) auf die Köpfe sonst vermutlich nicht auf den Kopf gefallenen Fuldaer Bürger und Gewerkschafter zeigte übrigens die Veranstaltungsreihe "Gesundheit geht uns alle an" des Arbeitskreises Kirche und Gewerkschaft im Bonifatiushaus. Lediglich der Stadtverordnete Günter Maul von der Linken.Offenen Liste erhob die Forderung, die Einkünfte der gesetzlichen Krankenkassen auf eine breitere Basis zu stellen - im übrigen Publikum dagegen verharrte man in der Debatte über Ausgabenbegrenzung durch Entsolidarisierung. Natürlich sind Raucher und Übergewichtige größere Risiken - aber dass sich nun die Versicherten gegenseitig den Anspruch auf Gesundheitsversorgung streitig machen, zeugt von der selben Denkstörung, die Arbeit"nehmer" veranlasst, durch freiwilligen Lohnverzicht vermeintlich ihre Arbeitplätze zu retten.

Aufwachen! Gysi-Reden hören! Lernen, den Standard-Informationsbrei zu filtern - das ist schwer, sehr schwer. Besonders in Fulda. Aber nicht unmöglich: Fulda-Wiki lesen! Und natürlich auch die Osthessen-News, die sorgar ein klein wenig O-Ton bieten. Aber, liebe OHNler, bitte gewöhnt Euch doch diese FZ-Manier nicht an, die Vertreter der Linken.Offenen Liste Fulda einfach als "Vertreter der LINKE" zu bezeichnen. Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied! Es soll auch Kandidaten der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]] gegeben haben, die absolut keiner Partei oder politischen Gruppierung angehören.
(veröffentlicht hier: http://www.beautifulda.de/bf/content/view/113/38/)

=== Fuldaer Zeitung ===
Keine Berichterstattung

==Roland Koch==
[[Bild:Koch2mini.jpg]] '''Ministerpräsident Koch im Autohaus Sorg'''

Vielleicht gerade mal 100 wohl dienstverpflichtete Parteimitglieder besuchten die Veranstaltung, unser Foto entstand nach Beginn der Veranstaltung um ca 18.30 Uhr, einige [[Studiengebühren|anwesenden Studenten]], [[attac]] Mitglieder u.a verließen den Saal, sinnlos hier irgendjemand überzeugen zu wollen. Solidarische Gespräche gab es noch vor der Tür, die Kollegen der Polizei, die ja auch von dem Kochschen Stellenstreichungen betroffen sind, nahmen die Flugblätter mit dem Schmähgesang gerne an und begannen auf ihre Bedürfnisse umzudichten ;-) 60 Kollegen wurden durch die verpatzte Jubelveranstaltung an diesem Abend gebunden.

==Oskar Lafontaine==

[[Bild:Lafontainea2.jpg]]

Oskar Lafontaine im Februar 2006 mit dem Kandidaten und heutigen Stadtverordneten Günter Maul

[[Bild:Lafontainep10.jpg]]

{{:Wahlkundgebung mit Oskar Lafontaine}}

[[Kategorie:Personen]]
[[Kategorie:Partei]]

Aprilscherze

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 07:44:26 GMT

84.58.181.57: weitere

=Aprilscherze in lokalen Medien=

==2007==

* osthessennews: "P P P" - neue Parteigründung m o r g e n - Anteilsscheine für Bürgerschaft [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134511]
: Herrlich werden [[Public Private Partnership]] Projekte in Fulda auf die Schippe genommen
* osthessennews: Radio Blaulicht" ab h e u t e "on air" - Aufbauhilfe von ARD-Rundfunkanstalten [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1134516]
: Ausbildung von Polizisten durch die [[GEZ]] - dafür im Gegenzug Hilfe der Polizei bei GEZ Sündern
* osthessennews: MHD-Retter jetzt in Königsblau - Unterstützung für Schalke 04 auf Meisterkurs[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134499]
:Malteser Helfer in Schalke trikots

*Fuldaer Freiheit: [[Fulda Galerie]] geht voran mit intelligenten Energiekonzepten [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1127]

[[Kategorie:Humor]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Privatisierung]]

Aprilscherze

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 00:12:28 GMT

84.58.181.57: on PPP

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 00:08:15 GMT

84.58.181.57: aktualisert

'''Sonntag 1.4.07'''
* [[Aprilscherze|Internationaler Kampftag der Komiker]]

'''Ostersamstag 7.4.07'''
* Ostermarsch in Würzburg, 11.00 Uhr Theatervorplatz [http://www.nachrichten-aus-hassfurt.de/Meldung%20329.htm]

'''Ostermontag 9.4.07'''
* Ostermarsch Ffm, Kassel ua.

'''Freitag 13.4.07'''
* 16.00 Uhr Versammlungsraum DGB Haus Fulda, Goethestraße 11, Treff Fuldaer Arbeitsloseninitiative Austausch, Hilfen, Aktion

'''Samstag 14.4.07'''
* Frankfurt (Main), Hauptbahnhof um 15 Uhr: [[Videoüberwachung|Freiheit statt Angst - Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn]]

'''Sonntag 15.4.07'''
* Selbstbefreiung Buchenwald

'''Mittwoch 18.4.07'''
* 18:30 Uhr Veranstaltung DIE LINKE. & [[WASG]], Felsenkeller inFulda (Leipziger Str. 12) mit [[Wolfgang Gehrcke]]

'''Samstag 21.04.07'''
* 9.00 Uhr Ludwig-Wolker-Haus in Kleinsassen, Bischof Heinz Josef Algermissen und der ehemalige Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit, Dr. Heiner Geißler, über das Thema: „Generation [[Praktikum]]“ – Welche Chancen bleiben der nächsten Generation?“

'''Freitag 27.04.07'''
* Gemeinsame Mitgliederversammlung von [[Linkspartei]] und [[WASG]] um 19.30 (Ort wahrscheinlich Felsenkeller)
* Näheres dazu in der Lokalpresse ...

Datenschutz

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 00:07:13 GMT

84.58.181.57: demo

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Vorrat1.gif

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Banner_sauerstoff_468_60.jpg

Mehr Info hier: http://www.vorratsdatenspeicherung.de

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In Fulda gibt es derzeit einige Fälle, die datenschutzrechtlich bedenklich sind.

==Beim Verlag Parzeller==
Seit Jahren hat der Verlag [[Parzeller]], der die Fuldaer Zeitung herausgibt, sämtliche Antworten auf Formulare im Internet öffentlich zur Verfügung gestellt. Darunter so brisante Sachen, wie Lebensläufe von Bewerbern und geschäftliche Anschreiben, die über das Kontaktformular der Firma eingingen.(!).

www.beautifulda.de berichtet darüber ausführlich [http://www.beautifulda.de/bf/content/view/74], auch www.fuldainfo.de griff die Sache auf [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=11508&PHPKITSID=eb442194a0b46c48ca4a9463d4ead3ab]

[[Die LINKE.Offene Liste]] stellte eine Anfrage zu der Thematik bei der
[[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006#Aktuelle Stunde|Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006]], da auch städtische Daten auf dem System abgelegt sind.

[[Die LINKE.Offene Liste]] fragt den [[Magistrat]]:

1.) Speichert das Verlagshauses [[Parzeller]] im Auftrage der Stadt personenbezogene Daten Fuldaer Bürger. Ggf.: welche Daten sind dies?

2.) Verarbeitet das Verlagshaus Parzeller im Auftrage der Stadt personenbezogene Daten Fuldaer Bürger. Ggf.: welche Daten sind dies?

3.) Wie stellt der Magistrat fest, ob durch die bekannt gewordenen Sicherheitslücken (www.fuldainfo.de berichtete [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=11508&PHPKITSID=eb442194a0b46c48ca4a9463d4ead3ab]) die Daten, die der Verlag im Auftrag der Stadt Fulda speichert oder verarbeitet nicht durch sog. Hacker verändert worden sind, und welche Vorkehrungen trifft die Stadt, damit die jüngst auf Fulda Info bekannt gewordenen Sicherheitslücken sich nicht zum Nachteil der Fuldaer Bürger auswirken?

4.) Welche Konsequenzen zieht der Magistrat, bzw. die von dem Vorfall direkt betroffene Magistratspressestelle aus den Sicherheitslücken des genannten Verlagshauses?

==[[Videoüberwachung]]==
Die Nutzung dieser Technologie weitet sich auch in Fulda immer mehr aus. Private nutzen sie zur Überwachung von Grundstücken, in Kaufhäusern, Parkgaragen. Im öffentlichen Raum sind die Kameras auch überall präsent. Mehr dazu im Artikel [[Videoüberwachung]]

== Datenschutz und Schnüffelei bei Speditionen ==
Man hat ja schon vom patriot act in den USA gehört, mit Massnahmen, die ahnen lassen, wie sehr die Bürger überwacht werden. Aber, dass es in der EU auch schon so weit sein könnte, ist uns vielleicht noch gar nicht bewußt: nach den Compliance-Verordnungen der EU, (Antiterrorismus-Vorschriften) für Unternehmen werden sämtliche Absender und Empfänger aller Pakete gespeichert und mit einer "meterlangen" Liste abgeglichen. Damit wolle die EU sicherstellen, dass jegliche Geschäftskontakte zu Terroristen unterbunden sowie deren Finanz- und Vermögenswerte eingefroren werden.

Zufall ist gerüstet für den Terrorkampf Strenge Verordnungen der Europäischen Union / Abgleich mit meterlangen Namenslisten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=167452]

[[Kategorie:Medien]]
[[Kategorie:Demokratie]]

VideoÃ¼berwachung

84.58.181.57 — Mon, 02 Apr 2007 00:03:30 GMT

84.58.181.57: aktuell

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

http://wiki.stoppt-die-vorratsdatenspeicherung.de/images/Banner2_von_unbekannt.png

Mehr Info hier: http://www.vorratsdatenspeicherung.de

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Anfang 2001 begann die Diskussion um die Überwachungskammera auf dem Fuldaer Bahnhofplatz, laut Fuldaer Zeitung vom 13.06.2003 "Modellcharakter in Hessen". Grund genug für uns hier einiges an Material zum Thema Videoüberwachung in und um Fulda sowie Videoüberwachung allgemein zusammen zu tragen.

== April 2006 - Kamera im [[Magistrat]]ssitzungszimmer des Stadtschlosses ==
[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|300px|right]]

'''Am 22.03.2006 wurde von einer Delegation des hessischen Datenschutzbeauftragten eine Kamera im Stadtschloss entfernt. Dieser Vorfall wurde zunächst von der FZ mit der gebotenen Kritik, die bei Verletzung eines Grundrechts (Informationelle Selbstbestimmung) angebracht ist, [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=137965 berichtet] und [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=137966 kommentiert]. Das letzte Wort aber hatte dann doch unser [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller|Möller]], dessen Unmutsbekundungen über die mangelnde Bereitschaft zur freundschaftlichen Zusammenarbeit seitens der Landesdatenschützer bereitwillig abgedruckt wurden.'''

Eine Kamera im Magistratssitzungszimmer, das ist schon ein starkes Stück. Auch wenn sie beim überraschenden Besuch des [http://www.datenschutz.hessen.de/ hessischen Datenschutzbeauftragten] nicht eingeschaltet, wohl aber am Stromnetz angeschlossen war - es fehlte zumindest der öffentlich sichtbare Hinweis auf ihr Vorhandensein. Mag sein, dass die Dome-Kamera [4] so eingerichtet war, dass sie nur Einzelbilder lieferte und keine Videoaufzeichnungen. Aber die Blauäugigkeit gegenüber den technischen Möglichkeiten schützt vor Tadel nicht: Schließlich weiß niemand, wohin die unter Putz verlegten Kabel tatsächlich führten. Die im Stadtschloss vorgefundene Dome-Kamera ist schon von der feineren Sorte - schließlich sollte sie auch detaillierte Baupläne o.ä. projezieren helfen. Dass dies nicht wie vorgesehen funktionierte, dürfte den angeschlossenen Geräten, nicht aber ihrer eingeschränkten Funktionalität anzulasten sein. Eines aber kann keine Kamera der Welt: nämlich unterscheiden, was sie gerade aufzeichnet. Sei es das Bild des gähnenden Stadtvertreters oder die exakte Aufzeichnung des vor ihm liegenden privaten Adressbuches: wer kann wissen, worauf die Linse gerade fokussiert? Nicht ohne Grund befindet sie sich in einer Kuppel aus getöntem Glas: das Auge kann überall und nirgends sein.

Niemand hat davon gewusst - wenn auch so manchem "diese komische Kuppel" aufgefallen sein mag. Wer mit offenen Augen durch seine ordentliche Stadt geht, kann das Pendant zu der vermeintlich harmlosen "Dokumentenkamera" im Stadtschloss auf dem Bahnhofsvorplatz bewundern. Sicher sind in diesem Exemplar die Funktionalitäten zur Videoüberwachung eingeschaltet. Damit erfüllt sie ihre Funktion zur Verbesserung der Stadtkosmetik (unliebsames Volk trifft sich nun an anderen Orten) bereits durch ihre pure Anwesenheit und das Wissen darum. Man weiß, man wird beobachtet und verhält sich entsprechend unauffällig oder eben ausweichend. Es ist nun einmal so: Wer sich beobachtet fühlt, ist in der Freiheit seiner Verhaltensweisen bereits eingeschränkt, ob ihm das bewusst wird oder nicht.

Dem trug auch das Bundesverfassungsgericht Rechnung in seinem Urteil zum Volkszählungsgesetz bereits vor mehr als 20 Jahren: "Wer unsicher ist, ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art. 8, 9 GG) verzichten.

Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist." Jede Kamera ist ein subtiler Eingriff in die freie Entfaltung der Persönlichkeit! Keine Kameras im öffentlichen Raum - Beachtung der Informationspflicht! Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht! (BG)

=== Und immer sind da Spuren... ===

Die Recherchen zu diesem Thema sind noch nicht abgeschlossen. Wir hoffen, in der Endfassung oder in der nächstes Ausgabe an dieser Stelle mit einem sehr interessanten Interview aufwarten zu können.

Aus [[Fulda Echo Nr. 1#Videokamera im Stadtschloss]]

* Fuldaer Zeitung 4.4.2006
* Artikel im ersten Fulda Echo vom Mai 2006: [[Fulda Echo Nr. 1#Videokamera im Stadtschloss]] [http://www.fuldaecho.de/dl/fulda-echo-mai-2006.pdf PDF]
*[[Fulda Echo Nr. 2# Überwachungskamera im Stadtschlos, Teil II]]
* Beitrag in fuldaerfreiheit.de: http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=479
* Presseerklärung der Grünen zu diesem Vorfall: http://www.gruene-fulda.de/presse/2006/04.04.06_datenschutz.htm
* Gerhard Möller, Bernhard Lindner und Ernst Sporer zum Thema Videoüberwachung (13. Juni 2003): http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282
* Fuldas Videoüberwachung in Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Video%C3%BCberwachungs-Projekte_in_Deutschland#Fulda

'''Das [[Fulda Echo]] stellte folgende Fragen an den Leiter der Magistratspressestelle der Stadt Fulda, die am 1.11.06, ca. 150 Tage nach dem Einreichen der Fragen beantwortet wurden:'''

'''1.Seit wann befand sich die Kamera im Sitzungssaal?'''

''Die Kamera befand sich seit dem Jahr 2001 im Magistratssitzungzimmer.''

'''2.War das Steuerpult im gleichen Raum angebracht?'''

''Ja''

'''3.Um was für einen Kameratyp (Modell) handelt es sich?'''

''Panasonic Combin. Camera Modell No. WV-CS 850/G''

'''4.Wo befindet sich die Kamera jetzt?'''

''Abmontiert in einem Lagerraum''

'''5.Hat sich Herr XXXXXXX auch an den Datenschutzbeauftragten der Stadt gewendet? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?'''

''Er hat sich nicht an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Fulda gewendet.''

'''6.War der Datenschutzbeauftragte beim Abbau der Kamera anwesend?'''

''Nein.''

'''7.Sind im Stadtschloss noch weitere Kameras im Einsatz?'''

''Zur Sicherung der historischen Räume.''

==Videoüberwachung des Fuldaer Bahnhofsvorplatzes==

* [http://lug.rhoen.de/ewiki/?id=VideoKamerasBahnhof Bilder von der Kamera]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=65282 Videoüberwachung umstritten (FZ 12.06.2003)]
* [http://www.angelstein-tv.de/ostnews/OsthessenNews/News/news021129_6.htm Video-Überwachung vor Bahnhof reduziert Straftaten (Osthessen-News 29.11.2002)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=49031 Ein heftiger Streit über den Nutzen (FZ 19.03.2002)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=45899 Mehr Polizei oder mehr Zivilcourage nötig? (FZ 13.12.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23175 Videoüberwachung soll Kriminalität verhindern (FZ 21.06.2001)]
* [http://www.hmdi.hessen.de/presse/MitDetail.asp?MitteilNr=288&bereichnr=1 Mehr Sicherheit für Fuldas Bürgerinnen und Bürger Innenminister Volker Bouffier und Oberbürgermeister Dr. [[Alois Rhiel ]]nehmen Videoüberwachungs-Anlage am Bahnhofsvorplatz in Fulda in Betrieb (Pressemitteilung HMDI 21.6.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23522 Kaufleute begrüßen Videoüberwachung (FZ 22.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=28346 Kontrolle am Bahnhofsplatz (FZ 16.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=22789 „Präventionsnetz jetzt noch dichter“ (FZ 04.03.2001)]
* [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=23087 „Nur eine Verlagerung“ (FZ 27.02.2001)]
* Bosch wirbt mit Fulda: [http://www.bosch.de/sicherheitstechnik/de/aktuelles/media/SafetyII2001.pdf Der Bahnhofsvorplatz in Fulda - alles im Blick mit dem "elektronischen" Auge von Bosch, SAFETY Das Magazin von Bosch Sicherheitssysteme 02/2001 (s. S. 8)]

== Hünfeld ==
* '''Vandalismus im Stadtgebiet Hünfeld.''' HÜNFELD. Durch Auswertung der Videoaufzeichnung und intensive Ermittlungen konnten 4 junge Männer... [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131297]

== weitere Kameras in Fulda und Umgebung ==
[[Bild:video.jpg|right|200px]]
[[Bild:Privaterealschulevideo.jpg|right|200px|[[Private Realschule]]]]
*[http://lug.rhoen.de/ewiki/?id=VideoKamerasCenthof VideoKamerasCenthof] (unterseite noch umziehen)
*Videokamera Tunnel Weimaer Str
*Videokamera Freibad Flieden
*Videokamera [[Vonderau Museum]]
*Videokamera Parkhäuser von [[Q-Park]]
*Videokamera an den Ampelanlagen Kreuzungen Schildeckstr./Rangstraße, Frankfurter/Schildeckstr., Bardostraße
*Mc Donalds Frankfurter Straße
*Kaufhaus Kaufhof Galeria
*[[Private Realschule]]

** [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=56086 Freibad bekommt Videoüberwachung (FZ)]
*mobile Videokamera
** [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=55405 Rasern dicht auf den Fersen (FZ)]

* Im Tunnel des Milseburgradweges [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128117]

== weitere Informationen zum Thema Videoüberwachung==

===rechtliche Grundlagen===
* [http://www.datenschutz.hessen.de/Gesetzestexte/_virdat/HSOG.htm#%A7%2014 §14 HSOG (Hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung)]
* [http://www.datenschutz.hessen.de/TB29/K4P1.htm Hessischer Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Friedrich von Zezschwitz zur Videoüberwachung nach §14 HSOG (31.12.2000)]
* [http://www.datenschutz.hessen.de/TB29/K4P1.htm Datenschutzbeauftragter sieht keine Veranlassung für eine Beanstandung der Videoüberwachung (Pressemitteilung HMDI 30.1.2002)]
* [http://www.bfd.bund.de/information/19tb0102.pdfTätigkeitsbericht 2001 und 2002 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz] siehe: 3.3.2. Die notwendige Erneuerung des Datenschutzes -> Umsetzung der BDSG-Novelle -> Videoüberwachung Seite 29; 4.1 Technologischer Datenschutz -> Neuregelng im BDSG: Viedeüberwachung Seite 36
* [http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Urteile_zu_Video%C3%BCberwachungen Liste der deutschen Urteile zu Videoüberwachungen bei Wikipedia]

===Politik===
'''Hessen plant massive Ausweitung der Videoüberwachung''':
''Die hessische Innenstaatssekretärin [[Oda Scheibelhuber]] (CDU) forderte auf einem Nahverkehrs-Fachkongress in Frankfurt jetzt ein dauerhaftes Zugriffsrecht der Polizei auf das Videonetz der Verkehrsbetriebe in Hessen. Es sei zwingend notwendig, dass die Polizei auch Bilder aus privaten Überwachungsanlagen auswerten kann, erklärte Scheibelhuber. Zudem müsse die Videoüberwachung "deutlich ausgebaut werden".'' [http://www.heise.de/newsticker/meldung/79793]

*[http://www.roland-koch.de/aktuelles/regierungsprogramm.pdf Roland Koch - Regierungsprogramm 2003-2008] Auszüge: "Wir wollen das Straßenkriminalität und Wohnungseinbrüche im Jahr 2015 nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Bis dahin sollen Videoanlagen auf öffentlichen Plätzen überall dort wo es notwendig ist, installiert und alle Wohnungen in Hessen technisch gesichert sein; gestohlende Autos sollen mit Hilfe eines weiterentwickelten wieder gefunden werden können.", "Wir werden Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten mit kommunaler Beteiligung weiter ausbauen. Zudem sollen weitere mobile und temporär einsetzbare Videoanlagen zur Beobachtung von Kriminalitätsschwepunkten eingesetzt werden."

*[http://www.hmdi.hessen.de/presse/MitDetail.asp?MitteilNr=264&bereichnr=1 Warnung des Datenschutzbeauftragten in Hessen nicht notwendig (Pressemitteilung HMDI 30.3.2001)]

===Datenschützer===
"Der oberste hessischer Datenschützer warnte auch vor einer Ausweitung der Videoüberwachung. An gewissen Stellen sei der Einsatz von Kameras sinnvoll, verhindere aber nicht unbedingt Verbrechen, erklärte Ronellenfitsch. «Die richtigen Verbrecher werden sich der Kameraüberwachung entziehen.» Auch der jüngste Fall in Leipzig, als ein neunjähriger Junge vermutlich von einem Kinderschänder getötet wurde, habe sich mit Videoüberwachung nicht verhindern lassen." [http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=3538424] (Der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch)

===sonstiges Material===
*Bayerischer Datenschützer bestürzt über Schäuble-Vorstoß zur Online-Durchsuchung [http://de.internet.com/index.php?id=2046962&section=Security]
*[http://www.befreite-dokumente.de/eingereichte-akten/44-1-1800-1/attachment_download/publication_download Kriminologisches Gutachten] von Prof. Dr. Klaus Boers, Münster, zu den "Möglichkeiten einer empirischen Begleitforschung der polizeilichen Videoüberwachung im Ravensberger Park und Rochdale Park in Bielefeld". (Quelle: www.befreite-dokumente.de)
*[http://www.stierand.de/diplom/videoueberwachte_stadt_online.pdf Diplomarbeit an der Fakultät Raumplanung an der Universität Dortmund - Videoberwachte Stadt ?, Sichere öffentliche Räume als Aufgabe der Raumplanung]
*[http://www.aktuelle-kamera.org/ Aktuelle-Kamera.org] - Informationsseite zum Thema Videoüberwachung mit dem Schwerpunkt Bremen (mit Karte)]
*[http://www.move-info.de/info/indextraffic_e.html Hannover - Verkehrsüberwachung. 12 der Kameras im Internet]
*[http://www.heise.de/newsticker/data/see-19.06.03-000/ Schweiz plant Videoüberwachung in Zügen (heise.de 20.5.2003)]
*[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/15124/1.html Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003) Die überwachte Stadt - Das Pentagon will ein Videoüberwachungssystem entwickeln, das automatisch alle Bewegungen von Fahrzeugen analysieren und zurückverfolgen kann (telepolis 3.7.2003)]
*[http://www.bsi.bund.de/gshb/deutsch/m/m01053.htm BSI: IT Grundsatz-Manual - M 1.53 Videoüberwachung] Das Bundesamt für Sicherheit äussert sich in seinem Grundsatzmanual auch zur Videoüberwachung.

===Überwachung im Wohnzimmer===
Durch den Verfall der Preise ist auch die Überwachung von Privat zu Privat immer mehr ein Thema...
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1124194 Warnung vor Teddy mit Überwachungskammera] Die Polizei wart vor dem Erwerb von Teddy mit eingebauter Kamera und Sendeanlage.
** ... siehe dazu auch bei [http://search.ebay.de/search/search.dll?cgiurl=http%3A%2F%2Fcgi.ebay.de%2Fws%2F&fkr=1&from=R8&satitle=teddy+kamera&category0= eBay]...
**[http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=813459 (Presseportal Polizei Nds.)]
[http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tkg_2004/gesamt.pdf TKG 2004 § 90 Missbrauch von Sendeanlagen (pdf)]

(1) Es ist verboten, Sendeanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben,
einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die
ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des
täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände in besonderer Weise
geeignet sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem
unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen. Das
Verbot, solche Sendeanlagen zu besitzen, gilt nicht für denjenigen, der ......

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/Video%C3%BCberwachung] des wiki der Linux User group Fulda [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/Hauptseite] und steht unter CC Lizenz [http://lug.rhoen.de/mw/index.php/LUG_Fulda_Wiki:Lizenzbestimmungen]. Auf dem LUG wiki ist eine Liste der Autoren [http://lug.rhoen.de/mw/index.php?title=Video%C3%BCberwachung&action=history] verfügbar.
|}

[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

84.58.181.57 — Sun, 01 Apr 2007 23:59:41 GMT

84.58.181.57: + Überwachung

'''Freitag 30.3.07'''
* 16.00 Uhr Versammlungsraum DGB Haus Fulda, Goethestraße 11, Treff Fuldaer Arbeitsloseninitiative Austausch, Hilfen, Aktion

'''Samstag 31.3.07'''
* 11.00 Uhr Milchbar der Mensa der Universität Marburg, Beratung der hessischen Kreis- und Landesvorstände von Linkspartei und [[WASG]] über den weiteren Verlauf des Parteigründungsprozesses mit Klaus Ernst (MdB).

'''Sonntag 1.4.07'''
* [[Aprilscherze|Internationaler Kampftag der Komiker]]

'''Ostersamstag 7.4.07'''
* Ostermarsch in Würzburg, 11.00 Uhr Theatervorplatz [http://www.nachrichten-aus-hassfurt.de/Meldung%20329.htm]

'''Ostermontag 9.4.07'''
* Ostermarsch Ffm, Kassel ua.

'''Freitag 13.4.07'''
* 16.00 Uhr Versammlungsraum DGB Haus Fulda, Goethestraße 11, Treff Fuldaer Arbeitsloseninitiative Austausch, Hilfen, Aktion

'''Samstag 14.4.07'''
* Frankfurt (Main), Hauptbahnhof um 15 Uhr: [[Videoüberwachung|Freiheit statt Angst - Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn]]

'''Sonntag 15.4.07'''
* Selbstbefreiung Buchenwald

'''Mittwoch 18.4.07'''
* 18:30 Uhr Veranstaltung DIE LINKE. & [[WASG]], Felsenkeller inFulda (Leipziger Str. 12) mit [[Wolfgang Gehrcke]]

'''Samstag 21.04.07'''
* 9.00 Uhr Ludwig-Wolker-Haus in Kleinsassen, Bischof Heinz Josef Algermissen und der ehemalige Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit, Dr. Heiner Geißler, über das Thema: „Generation [[Praktikum]]“ – Welche Chancen bleiben der nächsten Generation?“

'''Freitag 27.04.07'''
* Gemeinsame Mitgliederversammlung von [[Linkspartei]] und [[WASG]] um 19.30 (Ort wahrscheinlich Felsenkeller)
* Näheres dazu in der Lokalpresse ...

Bardoschule Fulda

84.58.181.57 — Sun, 01 Apr 2007 23:20:48 GMT

84.58.181.57: Typo + Bildanordnung

{{Vorlage:Schule|Schulname=Bardoschule Fulda
|Schultyp=
Grundschule

Hauptschule

Realschule

|Ort=Fulda
|Träger=Stadt Fulda
|Gründungsjahr=
|Schülerzahl=1060
|Besondere Fächer=
|Schulleiter/in=Wolfgang Arnold
|Ein Euro Jobber=16 lt. Stadt "nur" 6
|Website=http://www.schulen-fulda.de/bardoschule/
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}}

Die Bardoschule im Stadtteil Neuenberg hat sich durch die hinzugekommen Schüler des ehemaligen Kasernengeländes, die Schließung der Hauptschule Johannisberg und die Erweiterung um einen Realschulzweig enorm vergrößert.

Rektor der Schule ist der Stadtrat Wolfgang Arnold (CDU)

Schüler der Klasse 10 besuchten die [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006]]

Der Sportunterricht wird z.T. in einer Sporthalle auf dem Kasernengelände abgehalten. Von den 3 stunden Sportunterricht aus dem Stundenplan gehen so die Hälfte für den jeweiligen Transfair verloren.

==Baumassnahmen==
[[Bild:Sporthallebardoschule.jpg|200px|right]]

Im Juli 2006 erfolgte der erste Spatenstich zum Neubau einer Turnhalle für geplante 3 Millionen Euro (FZ 19.7.06) Die Finanzierung erfolgt über die städtischen Haushalte 2006/2007 und Bundeszuschüsse, da die Sporthalle in das Ganztagskonzept eingebunden wird. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=118045] Weiterhin erhält die Stadt Fulda für den Neubau der Turnhalle ein Landesdarlehen in Höhe von 850 000 Euro. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177111]

==Schulweg==
===Sperrung des Fußwegs zwischen der Taufsteinstraße und der Abt-Richard-Straße===

Der Fußweg, der zwischen der Pestalozzischule und dem Sportplatz der Bardoschule vorbeiführt, ist seit Beginn der Sommerferien 2006 – also seit ca. einem ¾ Jahr gesperrt. Der Bauunternehmer gab auf Anfrage an, dass er den Platz des gesamten Fußweges für die schweren Baumaschinen und LKWs benötige. Bis auf Kleinigkeiten sind die Erdarbeiten abgeschossen, dennoch bleibt der Weg gesperrt.

Bei der Stadt Fulda hat sich keiner für die Sperrung verantwortlich gefühlt, so dass eine entsprechende Nachfrage ergebnislos blieb.

[[Bild:Bardoweg2.jpg|right|400px|Bei Klick Vergößerung]]
[[Bild:Bardoweg.jpg|left|400px|Bei Klick Vergößerung]]

====Aus folgenden Gründen ist die Benutzung des Weges wichtig:====
<div align="right">'''Trampelpfade als Schulweg'''</div>
[[Bild:Feldwegbardoschule1.jpg|200px|right|]]
[[Bild:Feldwegbardoschule2.jpg|200px|right|]]

Die Schüler der [[Fulda Galerie|Galerie]], die die Bardoschule besuchen, müssen die Straße zur Kreuzkirche und dann auf einen Feldweg zur Schule gehen.

Auf diesem Weg gab es letztes Jahr einen Zwischenfall, bei dem ein junges Mädchen von einem männlichen Erwachsenen bedrängt wurde und glücklicherweise zurück in die Bardoschule rennen konnte. Dieser Vorfall wurde den Schülern mitgeteilt und darum gebeten, dass sie nicht alleine den Feldweg benutzen.

Die Alternative über den gesperrten Fußweg und auf einem Feldweg zur [[Fulda Galerie]] ist sicherer, da dieser Feldweg sowohl von der Neuenberger Seite, als auch von Seiten der Galerie auf der gesamten Stecke sehr gut einsehbar ist.

Die [[Pestalozzischule Fulda|Pestalozzischule]] hat vor der Sperrung diesen Weg zur Förderung der körperlich und/oder geistig behinderten Schüler genutzt. Da dieser Weg für PKWs und LKWs nicht befahrbar ist, wurden er für Staffelläufe und andere Rennspiele sowie Spaziergänge genutzt.

Durch die Sperrung der Querverbindung müssen Fußgänger und Fahrradfahrer einen erheblichen Umweg entweder zur Neuenberger Straße hinunter oder zur Kreuzkirche /Fulda-Galerie in Kauf nehmen.

Eine Aufhebung der Sperrung ist nicht absehbar.
[[Bild:Feldwegbardoschule3.jpg|left]]

==1 Euro Jobs==
Nach Beobachtungen [[Die LINKE.Offene Liste]] gab es an der Schule 16 Einsatzstellen für 1 Euro Jobber. Dies war Anlaß nachzufragen, denn Arbeitsgelegenheiten dürfen keine regulären Arbeitsplätze ersetzen. Es ist kaum vorstellbar, dass bei Einsatz so vieler Arbeitsloser nicht Arbeitsplätze in der Reinigung und Hausmeisterbereich weggefallen sind. Auf die Anfrage an den Magistrat gab dieser 6 Arbeitsgelegenheiten an der Schule zu. Wir dokumentieren die Anfrage und die Antwort hier: [[Hartz IV#Stadtparlament|Hartz IV]]

==Lernpartnerschaft==
Im November 2006 wurde eine Lernpartnerschaft des Realschulzweiges mit dem Kaufhof unterzeichnet, eine weitere mit dem Media Markt wird angestrebt [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129843].

==Wettbewerb Jugend debattiert==
Enes Yilmaz, Schüler der Bardoschule Fulda konnten beim Regionalfinale des Hauptschulverbundes „Jugend debattiert“ den ersten Platz belegen. Angetreten waren vier Schülerinnen und Schüler. Fotos und Bericht hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133245]

==Presse==
* Richtfest Sporthalle mit Fotos und Videomaterial [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132364]

[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Schulen]]

Bardoschule Fulda

84.58.181.57 — Sun, 01 Apr 2007 23:16:27 GMT

84.58.181.57: /* Baumassnahmen */ Landesdarlehn

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Hauptschule

Realschule

|Ort=Fulda
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Die Bardoschule im Stadtteil Neuenberg hat sich durch die hinzugekommen Schüler des ehemaligen Kasernengeländes, die Schließung der Hauptschule Johannisberg und die Erweiterung um einen Realschulzweig enorm vergrößert.

Rektor der Schule ist der Stadtrat Wolfgang Arnold (CDU)

Schüler der Klasse 10 besuchten die [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006]]

Der Sportunterricht wird z.T. in einer Sporthalle auf dem Kasernengelände abgehalten. Von den 3 stunden Sportunterricht aus dem Stundenplan gehen so die Hälfte für den jeweiligen Transfair verloren.

==Baumassnahmen==
[[Bild:Sporthallebardoschule.jpg|200px|right]]
Im Juli 2006 erfolgte der erste Spatenstich zum Neubau einer Turnhalle für geplante 3 Millionen Euro (FZ 19.7.06) Die Finanzierung erfolgt über die städtischen Haushalte 2006/2007 und Bundeszuschüsse, da die Sporthalle in das Ganztagskonzept eingebunden wird. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=118045] Weiterhin erhält die Stadt Fulda für den Neubau der Turnhalle ein Landesdarlehen ij Höhe von 850 000 Euro. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=177111]

==Schulweg==
===Sperrung des Fußwegs zwischen der Taufsteinstraße und der Abt-Richard-Straße===
[[Bild:Bardoweg2.jpg|right|400px|Bei Klick Vergößerung]]

Der Fußweg, der zwischen der Pestalozzischule und dem Sportplatz der Bardoschule vorbeiführt, ist seit Beginn der Sommerferien 2006 – also seit ca. einem ¾ Jahr gesperrt. Der Bauunternehmer gab auf Anfrage an, dass er den Platz des gesamten Fußweges für die schweren Baumaschinen und LKWs benötige. Bis auf Kleinigkeiten sind die Erdarbeiten abgeschossen, dennoch bleibt der Weg gesperrt.

Bei der Stadt Fulda hat sich keiner für die Sperrung verantwortlich gefühlt, so dass eine entsprechende Nachfrage ergebnislos blieb.

[[Bild:Bardoweg.jpg|left|400px|Bei Klick Vergößerung]]

====Aus folgenden Gründen ist die Benutzung des Weges wichtig:====
<div align="right">'''Trampelpfade als Schulweg'''</div>
[[Bild:Feldwegbardoschule1.jpg|200px|right|]]
[[Bild:Feldwegbardoschule2.jpg|200px|right|]]

Die Schüler der [[Fulda Galerie|Galerie]], die die Bardoschule besuchen, müssen die Straße zur Kreuzkirche und dann auf einen Feldweg zur Schule gehen.

Auf diesem Weg gab es letztes Jahr einen Zwischenfall, bei dem ein junges Mädchen von einem männlichen Erwachsenen bedrängt wurde und glücklicherweise zurück in die Bardoschule rennen konnte. Dieser Vorfall wurde den Schülern mitgeteilt und darum gebeten, dass sie nicht alleine den Feldweg benutzen.

Die Alternative über den gesperrten Fußweg und auf einem Feldweg zur [[Fulda Galerie]] ist sicherer, da dieser Feldweg sowohl von der Neuenberger Seite, als auch von Seiten der Galerie auf der gesamten Stecke sehr gut einsehbar ist.

Die [[Pestalozzischule Fulda|Pestalozzischule]] hat vor der Sperrung diesen Weg zur Förderung der körperlich und/oder geistig behinderten Schüler genutzt. Da dieser Weg für PKWs und LKWs nicht befahrbar ist, wurden er für Staffelläufe und andere Rennspiele sowie Spaziergänge genutzt.

Durch die Sperrung der Querverbindung müssen Fußgänger und Fahrradfahrer einen erheblichen Umweg entweder zur Neuenberger Straße hinunter oder zur Kreuzkirche /Fulda-Galerie in Kauf nehmen.

Eine Aufhebung der Sperrung ist nicht absehbar.
[[Bild:Feldwegbardoschule3.jpg|left]]

==1 Euro Jobs==
Nach Beobachtungen [[Die LINKE.Offene Liste]] gab es an der Schule 16 Einsatzstellen für 1 Euro Jobber. Dies war Anlaß nachzufragen, denn Arbeitsgelegenheiten dürfen keine regulären Arbeitsplätze ersetzen. Es ist kaum vorstellbar, dass bei Einsatz so vieler Arbeitsloser nicht Arbeitsplätze in der Reinigung und Hausmeisterbereich weggefallen sind. Auf die Anfrage an den Magistrat gab dieser 6 Arbeitsgelegenheiten an der Schule zu. Wir dokumentieren die Anfrage und die Antwort hier: [[Hartz IV#Stadtparlament|Hartz IV]]

==Lernpartnerschaft==
Im November 2006 wurde eine Lernpartnerschaft des Realschulzweiges mit dem Kaufhof unterzeichnet, eine weitere mit dem Media Markt wird angestrebt [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129843].

==Wettbewerb Jugend debattiert==
Enes Yilmaz, Schüler der Bardoschule Fulda konnten beim Regionalfinale des Hauptschulverbundes „Jugend debattiert“ den ersten Platz belegen. Angetreten waren vier Schülerinnen und Schüler. Fotos und Bericht hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133245]

==Presse==
* Richtfest Sporthalle mit Fotos und Videomaterial [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132364]

[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Schulen]]