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Umweltausschuss

84.58.180.137 — Sun, 10 Jun 2007 09:10:11 GMT

84.58.180.137: vertretung, wikilinks

{|
|'''Vorsitzender''': [[Peter Jennemann]]

'''Stellv. Vorsitzender''': Kanne, Karl-Martin

'''CDU'''
*Eckart, Esther
*Eklemes, Georgios
*Gehring, Michael
*Grauel, Stefan
*[[Thomas Hering|Hering, Thomas]]
*Kanne, Karl-Martin
*[[Michael Liebsch|Liebsch, Michael]]

'''SPD'''
*[[Peter Jennemann|Jennemann, Peter]]
*Schultheis, Hannelore

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
*Schmirler, Katja

'''FDP'''
*Grosch, Michael

'''CWE''' (§ 62 Abs. 4 HGO)
*Kohlstruck, Rainer
|[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|400px|right]]

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

'''Sitzungskalender'''
*1.2.07
*15.3.07
*10.5.07
*21.6.07
*30.8.07
*4.10.07
*22.11.07

|}
__toc__

==Sitzung 10.5.07==
'''Tagesordnung'''

1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

2. [[Biomasse]]kraftwerk
Haushaltsantrag 2007 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2006

3. Einsatz von Recyclingpapier für den gesamten Schriftverkehr der Verwaltung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3.11.2006

===Verlauf===

Unüblicherweise wurde zur Sitzung statt um 18 Uhr bereits auf 17.00 Uhr eingeladen. Es fehlen die Stadtverordneten [[Michael Liebsch]] (CDU) und Katja Schmirler (Grüne). Statt Frau Hannelore Schultheis (SPD) nahm Stadtverordnte Weinberger (SPD) an der Sitzung teil.

Vor Beginn wird darüber gesprochen, dass Stadtverordneter Steffen Werner Vater geworden sei.

Die Sitzung dauerte 20 Minuten. Eine in der Tagesordnung nicht vorgesehene nichtöffentliche Sitzung von 35 Minuten schloß sich an. Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] wollte dem Ausschuss Verschiedenes mitteilen, war aber nicht bereit, dies in öffentlicher Sitzung zu tun. Über den Inhalt kann hier also nicht berichtet werden.

====Tagesordnungspunkte====
[[Bild:Himmelberg.jpg|thumb|right]]
[[Bild:Himmelberg2.jpg|thumb|right]]
1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße

Das Gebiet ist im Stadtplan hier zu sehen [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=912&direkt=1&xdir=55&ydir=70&mid=6&kachel=32] Der Bauplan ist aus dem Jahr 1976 und hier veröffentlicht [http://stadtplan.fulda-online.de/mddload.htm?id=2491]
Laut [[Cornelia Zuschke]] gebe es hier eine "interessante naturschutzrechtliche Lage" mit Naturdenkmälern auf Grundstücken. Eine Bebauungsplanänderung nach §13 Innenentwicklung ermögliche ein vereinfachtes Verfahren und "schaffe Rechtsicherheit".
Das Datum der Stadtverordntenverammlung sei der entscheidende Termin, es sei also keine Vorwegnahme von Beschlüssen.
Es ginge dabei um Besonderen um "alte Bekannte" markante Bäume, die unter Naturdenkmalschutz stünden. Um die Bäume müsse Schotter damit der "Baum Wasser kriegt", weiterhin müsse ein Wurzelbrücke angelegt werden. Eine Umweltprüfung habe im vereinfachten Verfahren keine Relevanz.

Herr Kanne fragt nach, was eine Wurzelbrücke sei. Frau Zuschke antwortet Herr Gehring "Wird es wissen" und erklärt es sei ein Überbau aus Holz oder anderm Material, damit Wurzeln durch Baumaßnahmen und Verkehr keinen Schaden nehmen, im Schlossgarten gäbe es solche. Sie beschrieb weiterhin die schöne Baumsiluette am [[Neuenberg]].

Frau Weinberger gab zu bedenken, dass das Baufenster sehr nahe am Baum sei. Die Stadtbaurätin beschwichtigt und meint, dass sehe in dem groben Maßstab der Zeichnung so aus.

Der Ausschuss stimmte einstimmig ohne Enthaltungen der Vorlage zu, und damit für Aufstellung und Offenlegung der Bebauungsplanänderung.

Durch die Abstimmung der Tagesordnung II auf der [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]] am 21. Mai im Fürstensaal wurde der Beschluss bestätigt.

'''2. [[Biomasse]]kraftwerk'''

Zunächst wurde bedauert, dass von der Fraktion der GRÜNEN niemand da sei, stammt der [[#Haushaltsanträge|Antrag auf der Tagesordnung doch von ihnen]].

Stadtbaurätin Cornelia Zuschke leitet ein, der Antrag sei eigentlich erledigt, da mit einer [[Üwag]] Tochter in [[Industriepark Fulda West|Fulda-West]] ein Projekt initiiert wurde.

Aus dem Verfahren mit der Umwidmung der Schienenstränge (siehe Sitzung 1.2.07 Umweltausschuss:Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "Industriepark Fulda West Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB) sei das Verfahren nach dem Bundesimmissionschutzgesetz "outgesourced" worden. Geruchsbelästigungen sind möglich (Stichwort Gülle), ein solches Biomassekraftwerk brauche Großabnehmer und Großlieferanten.

[[Günter Maul]]: Können nur die dem Bodenverband angeschlossenen Großlandwirte Gülle anliefern?

Antwort Stadtbaurätin Zuschke: "die verhandeln".

[[Peter Jennemann]] versichert man wünsche es als Pilotobjekt und wolle Erfahrungen sammeln und Frau Zuschke betont, es sei ein sinnvolles ordentliches Verfahren.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme des Magistrates bezgl. des Antrages zur Kenntnis.

'''3. Recyclingpapier'''

Die Magistratsvorlage zum Einsatz von Recyclingpapier wird vom Ausschuß ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen. Über die Inhalte wurde in der öffentlichen Sitzung nicht informiert. Interessierte müssen sich an den Magistrat oder die Mitglieder des Ausschusses wenden. Die [[greenpeace]] Gruppe Fulda hatte in der letzten Zeit Aktionen mit dieser Intension gestartet.



==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

Peter Jennemann

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baügesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Sitzung 23.11.06==
===Tagesordnung===

Tagesordnung
1. [[Lokale Agenda 21]] in Fulda - Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2005 sowie vorbereiten des Agenda-Haushalts 2007

2. Anpassung der [[Müll|Abfallgebühren]] zum 1.1.2007 aufgrund von Kostensteigerungen und geänderten gesetzlichen Anforderungen - 8. Nachtrag zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Fulda

3. Anhörung und Offenlegung des Entwurfs zum [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalplan]] 2006

4. Neuorganisation Stadtservice (Straßenreinigung, Toilettenreinigung, Glas- und Papiercontainer)

5. Änderung Nr.1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 41 Pacelliallee Teil C"

6. Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 7 Zieherser Weg-Lullusstraße" vom 19.2.1971

7. Haushaltsplan 2007; Beratung der Unterabschnitte 3600 und 3620 sowie der, Einzelpläne 5, 6, 7 und 8, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

===Bericht===
====Haushaltsanträge====
'''Einsatz Recyclingpapier'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Gruppierung 6500

Die Stadt Fulda verwendet für den gesarnten Schriftverkehr und die Infomaterialien für Bürgerinnen und Touristinnen künftig nur noch Recyclingpapier.

Selbst das Land Hessen wirbt damit, in Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Verwendung von Recyclingpapier einzunehmen. Umweltgerechtes Handeln durch den Verzicht auf Frischfaserpapier führt auch betriebswirtschaftlich zu einer Kostenersparnis.

Nähere Infos beispielsweise unter: www.initiative-papier.corn www.beschaffung-info.de www.blauer-engel.de www.treffpunkt-recyclingpapier.de www.umweltbundesamt.de

'''[[Biomasse]]kraftwerk'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Unterabschnitt 8170

Die Stadt Fulda initiiert ein weiteres [[Biomasse]]kraftwerk in Fulda. Dafür wird ein geeignetes Areal gesucht und mit einer geeigneten Betreiberin ([[GWV]]) verhandelt. Mit der Nutzung dieser regenerativen Energiequelle würde die Region ein Stück weit weniger abhängig vom Weltmarkt (insbesondere von der Gasprom) und würde auch der heimischen Landwirtschaft ein neues Feld eröffnen.

===Schlusswort===
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 10px 4px 4px 14px;">Augen zu und durch</div>
<div style="margin: 0 5px 5px 0; padding: 0 1em 1em 1em; border: 1px solid #00AAAA; background-color:#BA55D3;">
<div style="clear:left;"></div>
'''[[Westring|Fuldas größter Schwarzbau!]]'''...
{{Link-Bild-Inline|Bild=Aueweihermini.jpg|Breite=200px|right|Link=Westring}}
... wurde legalisiert: "Wir haben gewonnen" verkündete Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] am 23.11.06 im [[Umweltausschuss]]. "Sie sind die ersten, die es erfahren". Applaus erhielt sie nicht. Von keiner Seite. Wer hat gewonnen?
</div>
== Sitzung 29.6.06 ==

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Umweltausschuss

84.58.180.137 — Sun, 10 Jun 2007 08:28:01 GMT

84.58.180.137: /* Haushaltsanträge */ Biomasse

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|'''Vorsitzender''': [[Peter Jennemann]]

'''Stellv. Vorsitzender''': Kanne, Karl-Martin

'''CDU'''
*Eckart, Esther
*Eklemes, Georgios
*Gehring, Michael
*Grauel, Stefan
*[[Thomas Hering|Hering, Thomas]]
*Kanne, Karl-Martin
*[[Michael Liebsch|Liebsch, Michael]]

'''SPD'''
*[[Peter Jennemann|Jennemann, Peter]]
*Schultheis, Hannelore

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
*Schmirler, Katja

'''FDP'''
*Grosch, Michael

'''CWE''' (§ 62 Abs. 4 HGO)
*Kohlstruck, Rainer
|[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|400px|right]]

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

'''Sitzungskalender'''
*1.2.07
*15.3.07
*10.5.07
*21.6.07
*30.8.07
*4.10.07
*22.11.07

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==Sitzung 10.5.07==
'''Tagesordnung'''

1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

2. [[Biomasse]]kraftwerk
Haushaltsantrag 2007 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2006

3. Einsatz von Recyclingpapier für den gesamten Schriftverkehr der Verwaltung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3.11.2006

===Verlauf===

Unüblicherweise wurde zur Sitzung statt um 18 Uhr bereits auf 17.00 Uhr eingeladen. Es fehlen die Stadtverordneten [[Michael Liebsch]] (CDU) und Katja Schmirler (Grüne).

Vor Beginn wird darüber gesprochen, dass Stadtverordneter Steffen Werner Vater geworden sei.

Die Sitzung dauerte 20 Minuten. Eine in der Tagesordnung nicht vorgesehene nichtöffentliche Sitzung von 35 Minuten schloß sich an. Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] wollte dem Ausschuss Verschiedenes mitteilen, war aber nicht bereit, dies in öffentlicher Sitzung zu tun. Über den Inhalt kann hier also nicht berichtet werden.

====Tagesordnungspunkte====
[[Bild:Himmelberg.jpg|thumb|right]]
[[Bild:Himmelberg2.jpg|thumb|right]]
1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße

Das Gebiet ist im Stadtplan hier zu sehen [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=912&direkt=1&xdir=55&ydir=70&mid=6&kachel=32] Der Bauplan ist aus dem Jahr 1976 und hier veröffentlicht [http://stadtplan.fulda-online.de/mddload.htm?id=2491]
Laut [[Cornelia Zuschke]] gebe es hier eine "interessante naturschutzrechtliche Lage" mit Naturdenkmälern auf Grundstücken. Eine Bebauungsplanänderung nach §13 Innenentwicklung ermögliche ein vereinfachtes Verfahren und "schaffe Rechtsicherheit".
Das Datum der Stadtverordntenverammlung sei der entscheidende Termin, es sei also keine Vorwegnahme von Beschlüssen.
Es ginge dabei um Besonderen um "alte Bekannte" markante Bäume, die unter Naturdenkmalschutz stünden. Um die Bäume müsse Schotter damit der "Baum Wasser kriegt", weiterhin müsse ein Wurzelbrücke angelegt werden. Eine Umweltprüfung habe im vereinfachten Verfahren keine Relevanz.

Herr Kanne fragt nach, was eine Wurzelbrücke sei. Frau Zuschke antwortet Herr Gehring "Wird es wissen" und erklärt es sei ein Überbau aus Holz oder anderm Material, damit Wurzeln durch Baumaßnahmen und Verkehr keinen Schaden nehmen, im Schlossgarten gäbe es solche. Sie beschrieb weiterhin die schöne Baumsiluette am [[Neuenberg]].

Frau Weinberger gab zu bedenken, dass das Baufenster sehr nahe am Baum sei. Die Stadtbaurätin beschwichtigt und meint, dass sehe in dem groben Maßstab der Zeichnung so aus.

Der Ausschuss stimmte einstimmig ohne Enthaltungen der Vorlage zu.

Durch die Abstimmung der Tagesordnung II auf der [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]] am 21. Mai im Fürstensaal wurde der Beschluss bestätigt.

'''2. [[Biomasse]]kraftwerk'''

Zunächst wurde bedauert, dass von der Fraktion der GRÜNEN niemand da sei, stammt der Antrag auf der Tagesordnung doch von ihnen.

Stadtbaurätin Cornelia Zuschke leitet ein, der Antrag sei eigentlich erledigt, da mit einer [[Üwag]] Tochter in [[Industriepark Fulda West|Fulda-West]] ein Projekt initiiert wurde.

Aus dem Verfahren mit der Umwidmung der Schienenstränge (siehe Sitzung 1.2.07 Umweltausschuss:Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "Industriepark Fulda West Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB) sei das Verfahren nach dem Bundesimmissionschutzgesetz "outgesourced" worden. Geruchsbelästigungen sind möglich (Stichwort Gülle), ein solches Biomassekraftwerk brauche Großabnehmer und Großlieferanten.

[[Günter Maul]]: Können nur die dem Bodenverband angeschlossenen Großlandwirte Gülle anliefern?

Antwort Stadtbaurätin Zuschke: "die verhandeln".

[[Peter Jennemann]] versichert man wünsche es als Pilotobjekt und wolle Erfahrungen sammeln und Frau Zuschke betont, es sei ein sinnvolles ordentliches Verfahren.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme des Magistrates bezgl. des Antrages zur Kenntnis.

'''3. Recyclingpapier'''

Die Magistratsvorlage zum Einsatz von Recyclingpapier wird vom Ausschuß ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen. Über die Inhalte wurde in der öffentlichen Sitzung nicht informiert. Interessierte müssen sich an den Magistrat oder die Mitglieder des Ausschusses wenden. Die [[greenpeace]] Gruppe Fulda hatte in der letzten Zeit Aktionen mit dieser Intension gestartet.



==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

Peter Jennemann

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baügesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Sitzung 23.11.06==
===Tagesordnung===

Tagesordnung
1. [[Lokale Agenda 21]] in Fulda - Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2005 sowie vorbereiten des Agenda-Haushalts 2007

2. Anpassung der [[Müll|Abfallgebühren]] zum 1.1.2007 aufgrund von Kostensteigerungen und geänderten gesetzlichen Anforderungen - 8. Nachtrag zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Fulda

3. Anhörung und Offenlegung des Entwurfs zum [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalplan]] 2006

4. Neuorganisation Stadtservice (Straßenreinigung, Toilettenreinigung, Glas- und Papiercontainer)

5. Änderung Nr.1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 41 Pacelliallee Teil C"

6. Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 7 Zieherser Weg-Lullusstraße" vom 19.2.1971

7. Haushaltsplan 2007; Beratung der Unterabschnitte 3600 und 3620 sowie der, Einzelpläne 5, 6, 7 und 8, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

===Bericht===
====Haushaltsanträge====
'''Einsatz Recyclingpapier'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Gruppierung 6500

Die Stadt Fulda verwendet für den gesarnten Schriftverkehr und die Infomaterialien für Bürgerinnen und Touristinnen künftig nur noch Recyclingpapier.

Selbst das Land Hessen wirbt damit, in Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Verwendung von Recyclingpapier einzunehmen. Umweltgerechtes Handeln durch den Verzicht auf Frischfaserpapier führt auch betriebswirtschaftlich zu einer Kostenersparnis.

Nähere Infos beispielsweise unter: www.initiative-papier.corn www.beschaffung-info.de www.blauer-engel.de www.treffpunkt-recyclingpapier.de www.umweltbundesamt.de

'''[[Biomasse]]kraftwerk'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Unterabschnitt 8170

Die Stadt Fulda initiiert ein weiteres [[Biomasse]]kraftwerk in Fulda. Dafür wird ein geeignetes Areal gesucht und mit einer geeigneten Betreiberin ([[GWV]]) verhandelt. Mit der Nutzung dieser regenerativen Energiequelle würde die Region ein Stück weit weniger abhängig vom Weltmarkt (insbesondere von der Gasprom) und würde auch der heimischen Landwirtschaft ein neues Feld eröffnen.

===Schlusswort===
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 10px 4px 4px 14px;">Augen zu und durch</div>
<div style="margin: 0 5px 5px 0; padding: 0 1em 1em 1em; border: 1px solid #00AAAA; background-color:#BA55D3;">
<div style="clear:left;"></div>
'''[[Westring|Fuldas größter Schwarzbau!]]'''...
{{Link-Bild-Inline|Bild=Aueweihermini.jpg|Breite=200px|right|Link=Westring}}
... wurde legalisiert: "Wir haben gewonnen" verkündete Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] am 23.11.06 im [[Umweltausschuss]]. "Sie sind die ersten, die es erfahren". Applaus erhielt sie nicht. Von keiner Seite. Wer hat gewonnen?
</div>
== Sitzung 29.6.06 ==

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Umweltausschuss

84.58.180.137 — Sun, 10 Jun 2007 08:19:50 GMT

84.58.180.137: Recyclingpapie

{|
|'''Vorsitzender''': [[Peter Jennemann]]

'''Stellv. Vorsitzender''': Kanne, Karl-Martin

'''CDU'''
*Eckart, Esther
*Eklemes, Georgios
*Gehring, Michael
*Grauel, Stefan
*[[Thomas Hering|Hering, Thomas]]
*Kanne, Karl-Martin
*[[Michael Liebsch|Liebsch, Michael]]

'''SPD'''
*[[Peter Jennemann|Jennemann, Peter]]
*Schultheis, Hannelore

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
*Schmirler, Katja

'''FDP'''
*Grosch, Michael

'''CWE''' (§ 62 Abs. 4 HGO)
*Kohlstruck, Rainer
|[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|400px|right]]

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

'''Sitzungskalender'''
*1.2.07
*15.3.07
*10.5.07
*21.6.07
*30.8.07
*4.10.07
*22.11.07

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==Sitzung 10.5.07==
'''Tagesordnung'''

1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

2. [[Biomasse]]kraftwerk
Haushaltsantrag 2007 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2006

3. Einsatz von Recyclingpapier für den gesamten Schriftverkehr der Verwaltung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3.11.2006

===Verlauf===

Unüblicherweise wurde zur Sitzung statt um 18 Uhr bereits auf 17.00 Uhr eingeladen. Es fehlen die Stadtverordneten [[Michael Liebsch]] (CDU) und Katja Schmirler (Grüne).

Vor Beginn wird darüber gesprochen, dass Stadtverordneter Steffen Werner Vater geworden sei.

Die Sitzung dauerte 20 Minuten. Eine in der Tagesordnung nicht vorgesehene nichtöffentliche Sitzung von 35 Minuten schloß sich an. Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] wollte dem Ausschuss Verschiedenes mitteilen, war aber nicht bereit, dies in öffentlicher Sitzung zu tun. Über den Inhalt kann hier also nicht berichtet werden.

====Tagesordnungspunkte====
[[Bild:Himmelberg.jpg|thumb|right]]
[[Bild:Himmelberg2.jpg|thumb|right]]
1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße

Das Gebiet ist im Stadtplan hier zu sehen [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=912&direkt=1&xdir=55&ydir=70&mid=6&kachel=32] Der Bauplan ist aus dem Jahr 1976 und hier veröffentlicht [http://stadtplan.fulda-online.de/mddload.htm?id=2491]
Laut [[Cornelia Zuschke]] gebe es hier eine "interessante naturschutzrechtliche Lage" mit Naturdenkmälern auf Grundstücken. Eine Bebauungsplanänderung nach §13 Innenentwicklung ermögliche ein vereinfachtes Verfahren und "schaffe Rechtsicherheit".
Das Datum der Stadtverordntenverammlung sei der entscheidende Termin, es sei also keine Vorwegnahme von Beschlüssen.
Es ginge dabei um Besonderen um "alte Bekannte" markante Bäume, die unter Naturdenkmalschutz stünden. Um die Bäume müsse Schotter damit der "Baum Wasser kriegt", weiterhin müsse ein Wurzelbrücke angelegt werden. Eine Umweltprüfung habe im vereinfachten Verfahren keine Relevanz.

Herr Kanne fragt nach, was eine Wurzelbrücke sei. Frau Zuschke antwortet Herr Gehring "Wird es wissen" und erklärt es sei ein Überbau aus Holz oder anderm Material, damit Wurzeln durch Baumaßnahmen und Verkehr keinen Schaden nehmen, im Schlossgarten gäbe es solche. Sie beschrieb weiterhin die schöne Baumsiluette am [[Neuenberg]].

Frau Weinberger gab zu bedenken, dass das Baufenster sehr nahe am Baum sei. Die Stadtbaurätin beschwichtigt und meint, dass sehe in dem groben Maßstab der Zeichnung so aus.

Der Ausschuss stimmte einstimmig ohne Enthaltungen der Vorlage zu.

Durch die Abstimmung der Tagesordnung II auf der [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]] am 21. Mai im Fürstensaal wurde der Beschluss bestätigt.

'''2. [[Biomasse]]kraftwerk'''

Zunächst wurde bedauert, dass von der Fraktion der GRÜNEN niemand da sei, stammt der Antrag auf der Tagesordnung doch von ihnen.

Stadtbaurätin Cornelia Zuschke leitet ein, der Antrag sei eigentlich erledigt, da mit einer [[Üwag]] Tochter in [[Industriepark Fulda West|Fulda-West]] ein Projekt initiiert wurde.

Aus dem Verfahren mit der Umwidmung der Schienenstränge (siehe Sitzung 1.2.07 Umweltausschuss:Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "Industriepark Fulda West Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB) sei das Verfahren nach dem Bundesimmissionschutzgesetz "outgesourced" worden. Geruchsbelästigungen sind möglich (Stichwort Gülle), ein solches Biomassekraftwerk brauche Großabnehmer und Großlieferanten.

[[Günter Maul]]: Können nur die dem Bodenverband angeschlossenen Großlandwirte Gülle anliefern?

Antwort Stadtbaurätin Zuschke: "die verhandeln".

[[Peter Jennemann]] versichert man wünsche es als Pilotobjekt und wolle Erfahrungen sammeln und Frau Zuschke betont, es sei ein sinnvolles ordentliches Verfahren.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme des Magistrates bezgl. des Antrages zur Kenntnis.

'''3. Recyclingpapier'''

Die Magistratsvorlage zum Einsatz von Recyclingpapier wird vom Ausschuß ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen. Über die Inhalte wurde in der öffentlichen Sitzung nicht informiert. Interessierte müssen sich an den Magistrat oder die Mitglieder des Ausschusses wenden. Die [[greenpeace]] Gruppe Fulda hatte in der letzten Zeit Aktionen mit dieser Intension gestartet.



==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

Peter Jennemann

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baügesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Sitzung 23.11.06==
===Tagesordnung===

Tagesordnung
1. [[Lokale Agenda 21]] in Fulda - Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2005 sowie vorbereiten des Agenda-Haushalts 2007

2. Anpassung der [[Müll|Abfallgebühren]] zum 1.1.2007 aufgrund von Kostensteigerungen und geänderten gesetzlichen Anforderungen - 8. Nachtrag zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Fulda

3. Anhörung und Offenlegung des Entwurfs zum [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalplan]] 2006

4. Neuorganisation Stadtservice (Straßenreinigung, Toilettenreinigung, Glas- und Papiercontainer)

5. Änderung Nr.1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 41 Pacelliallee Teil C"

6. Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 7 Zieherser Weg-Lullusstraße" vom 19.2.1971

7. Haushaltsplan 2007; Beratung der Unterabschnitte 3600 und 3620 sowie der, Einzelpläne 5, 6, 7 und 8, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

===Bericht===
====Haushaltsanträge====
'''Einsatz Recyclingpapier'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Gruppierung 6500

Die Stadt Fulda verwendet für den gesarnten Schriftverkehr und die Infomaterialien für Bürgerinnen und Touristinnen künftig nur noch Recyclingpapier.

Selbst das Land Hessen wirbt damit, in Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Verwendung von Recyclingpapier einzunehmen. Umweltgerechtes Handeln durch den Verzicht auf Frischfaserpapier führt auch betriebswirtschaftlich zu einer Kostenersparnis.

Nähere Infos beispielsweise unter: www.initiative-papier.corn www.beschaffung-info.de www.blauer-engel.de www.treffpunkt-recyclingpapier.de www.umweltbundesamt.de

===Schlusswort===
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 10px 4px 4px 14px;">Augen zu und durch</div>
<div style="margin: 0 5px 5px 0; padding: 0 1em 1em 1em; border: 1px solid #00AAAA; background-color:#BA55D3;">
<div style="clear:left;"></div>
'''[[Westring|Fuldas größter Schwarzbau!]]'''...
{{Link-Bild-Inline|Bild=Aueweihermini.jpg|Breite=200px|right|Link=Westring}}
... wurde legalisiert: "Wir haben gewonnen" verkündete Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] am 23.11.06 im [[Umweltausschuss]]. "Sie sind die ersten, die es erfahren". Applaus erhielt sie nicht. Von keiner Seite. Wer hat gewonnen?
</div>
== Sitzung 29.6.06 ==

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Industriepark Fulda West

84.58.180.137 — Sun, 10 Jun 2007 07:35:18 GMT

84.58.180.137: /* Presse */ Clorgas

Industriegebiet um dessen Errichtung es zahlreiche Auseinandersetzungen gab.
Es liegt an der Bundesstraße nach Lauterbach/Alsfeld Zwischen Malkes und Rodges.

==Firmen==
Folgende Firmen sind hier ansässig:

* [[Milupa]]
* Teclac [http://www.wernergruppe.de/teclac.htm]
* Lager Möbel Buhl
* Hubtex Gabelstabler
* Schlachthof
* Fleischereibedarf Fehrmann [http://www.delicarne.de/index.php?idcatside=38&sid=617f45fb43712cd8e64140579501c5ea]
* VTL Vernetzte-Transport-Logistik GmbH
* MS-Messebau-Fulda GmbH
* Marotech (elastische Fallschutzmatten)
* Logistik Zentrum Elektronikvertrieb LUX
* Desietra GmbH [http://www.desietra.de] Kaviar aus Fulda
* FFT Tochterfirma der [[EDAG]]

Noch sind zahlreiche Gewerbeflächen frei.

==Straßen==
Zur Stützung der Ansiedlung wird der Zeit der [[Westring]] gebaut

==Bahn==
Eine Fläche, die bislang für einen Bahnanschluss vorgesehen war, sollte durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 10.7.06 für anderweitige Nutzung freigegegeben werden.

Angedacht ist hier ein [[Biomasse]]Kraftwerk, durch diese Umwidmung des Bebauungsplanes kann hier im vereinfachten Verfahren bebaut werden. Dadurch erfahren u.U. städtische Gremien später oder gar nicht von der Entwicklung des Vorhabens.

Ohne weitere Diskussion wurden der Punkt in der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Bebauungsplan Stadtteil Rodges und Industriepark Fulda West|Stadtverordnetenversammlung am 10.7.06]] (in letzter Minute?) zurückgezogen.

Am 20.7.06 erscheint eine Pressemeldung, wonach das Land Hessen Bahnanschlüsse fördert.

In der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006#Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Vermarktung der Gewerbeflächen in Fulda|Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006]] führt [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] aus:

"Im Industriepark-West ist es gelungen, den Elektronikvertrieb LUX, der seine Unternehmenszentrale verkehrsgünstig nach Fulda verlegt hat, mit einem Logistikzentrum anzusiedeln. Die Firma Marotech, Hersteller von elastischen Fallschutzmatten, hat das Betriebsgelände auf z. Z. 6.000 qm erweitert und eine Option über 10.000 qm erhalten. Darüber hinaus sind einige Betriebe in Verhandlungen, um die ehemals als Gleistrasse vorgesehenen Grundstücksflächen zur Arrondierung der Betriebsgrundstücke nutzen zu können."

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] zur Debatte:

Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

== Luftverkehr ==

Die [[EDAG]] Tochter FFT plant einen Hubschrauberlandeplatz [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=174042]. Eine Wirtschaftlichkeitsprüfung wird entscheiden, ob er 2007 oder 2008 realisiert würde.

==[[Biomasse]]kraftwerk==
Derzeit plant eine [[Üwag]] Tochter den Bau eines Biomassekraftwerkes auf den umgewidmeten Schienenstraggrundstücken. Die vorgesehene Biomasse ist Gülle. Eine Magistratsvorlage zu einem Antrag nach einem Biomassekraftwerk wurde im [[Umweltausschuss#Sitzung 10.5.07]] behandelt.

== Medien ==
* 25.5.07 Fulda: Chlorgas-Unfall im Industriegebiet in FR-online [http://www.fr-online.mobi/2007/05/25/fulda-chlorgas-unfall-im-industriegebiet/]
* 24.5.07 Ätzende Wolke durch Gefahrgutunfall bei VTL [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1136473]
* 8.7.06 (FZ) Keine Züge für Fulda-West - Stadt verkauft Flächen, die eigentlich für Gleise reserviert waren [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=148323]
* 20.7.06 (osthessennews) Werden über 1 Million Tonnen Güter von der Straße auf die Schiene verlagert? [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1126554]

== Weblinks ==

Internetseite Wirtschaftsregion Fulda Industiegebiet West erst wieder erreichbar, als wir Nichterreichbarkeit bei Podiumsveranstaltung der Wirtschaftsjunioren erwähnten. [http://www2.wirtschaftsregionfulda.de/wyswir/indusgewewys.nsf/WYSFrameset1?Readform&JScript=1&]

Luftbild [http://www.wirtschaftsregionfulda.de/wyswir/indusgewewys.nsf/files/foto_fuldawest_gross.jpg/$FILE/foto_fuldawest_gross.jpg]

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Verkehr]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

K+S KALI GmbH

84.58.180.137 — Sun, 10 Jun 2007 07:30:48 GMT

84.58.180.137: /* Chronologische Pressemeldungen */

<div style="background:#EEE685;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

= Umwelt und Zukunft=
'''„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen ...“'''

Grundgesetz, Artikel 20 A 89

==Mai 2007: [[#Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra]]==

==Der Kaliberg==
[[Bild:Kaliberg.jpg|right|400px]]

Die Kali-Ressourcen werden in ca. 35 Jahren erschöpft sein, bisher ist nicht geplant, die Stollen mit dem Abraum, der auf dem Monte Kali liegt wieder zu verfüllen. Extraprofite winken bei Einlagerung von Sondermüll.

Doch der Kaliberg ist ein Umweltrisiko, permanent muss Soleschlacke abgeleitet werden, der Berg wird noch in 1000 Jahren bestehen.

Kommentar des Linkspartei-Umweltfachmannes Tilo Kummer: Ein Jahrtausend als Planungszeitraum, "das hätte sich noch nicht mal das SED-Politbüro zu träumen gewagt". [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Das Werk plant zur Entsorgung von Soleschlacke eine Leitung quer durch die Ausläufer der Rhön zur Werra, um das salzhaltige Wasser dort einzuleiten, da für die Werra eine Genehmigung zur Einleitung besteht. Für eine solche Leitung wird eine Lebensdauer von 100 Jahren angenommen. Was ist, wenn es die Firma in 35 Jahren einfach nicht mehr gibt. Muss sich der Kreis um die Leitung kümmern und die nächsten 1000 Jahre für die Entsorgung der Abwässer sorgen?

==Salzwasser im Untergrund des Landkreises==
[[Bild:Rinne1.jpg|right|400px]]

Doch nicht nur die salzigen Abwasser des Kaliberges fallen an. Durch ein technisches Verfahren wird mit Hilfe von Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Der Bergbau verpreßt in Neuhof seit mindesstens 30 Jahren salzige Abwasser in eine Tiefe von 400 bis 500 Metern. Die neue Salzlaugenversenkungsanlage befindet sich bei Magdlos an der Magdloser Straße über den Heiligenberg nach Struth [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131415]. Vom Kalibergbau in Heringen, wo ähnlich verfahren wird, dringen die saltigen Abwässer bereits wieder an die Oberfläche. Man halte sich dabei an die Grenzwerte, meint der Unternehmenssprecher Göbel. Diser Grenzwert stammt allerdings von 1942 und wurde als "kriegsbedingte Ausnahme" festgelegt. Osthessen bald so berühmt wie die großen Salzseen in Utah?

Inzwischen sind mehr Kubikmeter Lauge im heimischen Gestein verpresst worden sein als der Bodensee an Wasser besitzt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]
Beim Bad Hersfelder Stadtteil Sorga, entstand ein ausgedehntes Salzquellenfeld. An dem hohen Kalium gehalt des Quellwassers ist die Versenkungslauge eindeutig nachgewiesen.

Im Zuge der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRLL) wurde dieses Quellenfeld vom Regierungspräsidium Kassel nicht nach Brüssel gemeldet. Begründung: Die Salzaustritte seien punktueller Art und damit nicht meldepflichtig.

Der Chloridgehalt der Quelle hat stark zugenommen

(in mg Cl pro Liter) (Zum Vergleich: Chloridgehalt des Nordseewassers 19 000 mg Cl pro Liter!)

1950 ca. 500 mg

1960 ca. 1000 mg

1970 ca. 10 000 mg

1981 ca. 20 000 mg

1997 ca. 30 000 mg

2004 ca. 32 000 mg

weiteres siehe [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Osthessennews berichtet am 22.08.06, dass Kontroll/Beobachtungsbohrungen am Giesenhainer Forst /Eiterfeld und gegenüber des Fliedener Ortsteils Struth vorgenommen werden. Weitere Bohrungen fanden zwischen Neuhof und Rommers und an der Kreisstraße K 100 südlich von Ziegel statt. Laut Landrat Woide haben die Messungen ergeben, "dass weitere Versenkräume für Produktionsrückstände aus der Kalisalzgewinnung ohne Gefährdung des Trinkwasser nicht erschlossen werden könnten". [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=hessen_vtx_meldung_31403788&rubrik=1987]

In NRW hat man den Verdacht, dass es in Hessen "Salzquellen" geben müsse, Salzlaugeabwässer, die in den Untergrund gepresst und dann abgedichtet worden sind. "Offensichtlich gibt es da Lecks." Anders ließe sich das zeitweise Ansteigen der Salzfracht nicht erklären. [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Im Landschaftsrahmenplan Nordhessen 2000 heißt es zu den Verpressungen im Werra-Kali-Gebiet:[[http://www.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_3/k17a_7_3.htm]]

''Hinsichtlich der Auswirkungen der Kalisalzgewinnung auf Grund- und Oberflächenwasser im sog. „Werra-Kali-Gebiet" wurde 1994 in einem Sonderbericht „Diffuse Einträge von Salzwasser in die Werra" die räumliche Situation dargestellt. Dort sind auch die Auswirkungen der Versenktätigkeit im Plattendolomit und auf das oberflächennahe Grundwasser beschrieben.''

''„Im Plattendolomit der Werratalaue wird durch die Versenktätigkeit eine Druckerhöhung um 2-3 bar hervorgerufen. Bei guten vertikalen Durchlässigkeiten (Störungen, Basaltgänge etc.) kommt es zum Aufstieg von versalzenen, tiefen Grundwässern in die Schichten des Buntsandsteins (Austreten von salzhaltigen Quellen entlang des linken Werraufers und in die Werra selbst) und in den quartären Porengrundwasserleiter. Die Grundwasserstände im Quartär (teilweise artesisch), wie auch die Höhe der Versalzung, stehen mit der Entwicklung der Versenkung im Einklang." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 13).''

''Die Versenktätigkeit führt zu Folgewirkungen, die bei der gesamten Flächenplanung in diesem Raum Berücksichtigung finden müssten, denn: „In der Talaue der Werra lagen ursprünglich in weiter Verbreitung wenig durchlässige Auenlehme über den quartären (pleistozänen ) Kiesen. Diese führten zu gespannten, teilweise zu artesischen Druckverhältnissen in den Kiesen. Jede Verletzung dieser Deckschichten, z.B. durch Baumaßnahmen, durch Entwässerungsmaßnahmen der Landwirtschaft und insbesondere durch die Kiesgruben ist ein negativ zu beurteilender Eingriff, da er zu einer Erhöhung des Abflusses salzhaltigen Wassers führen kann." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 11)''

==Salzlauge in Fliede und Fulda==
Bereits heute wird Salzlauge in die Fliede und damit in die Fulda geleitet. "Zum anderen dürften aufgrund der festgesetzten Grenzwerte höchstens acht Prozent der Rückstände in die Fliede abgeleitet werden." So steht es in einer Pressemeldung aus dem Landratsamt. Dankeschön, jetzt wissen wir es wenigstens.

Und immer ist von Produktionsrückständen die Rede, also nicht nur die Niederschlagabwässer des Kaliberges, sondern auch aus dem technischen Verfahren, bei dem durch Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt wird. [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

Das Regierungspräsidium stellt im Jahr 2000 fest:

'''Salzbelastung der Werra, Fulda und Nebengewässer'''

"Die Fulda wird durch die Fliede im Süden und die o.g. Gewässer Breitzbach und Solz mit Salz belastet, durch eine eventuelle Erhöhung der Salzfracht könnte das gesamte Fuldasystem aus naturschutzfachlich – limnologischer Sicht gefährdet werden."

Leider ist das Dokument des RP Kassel inzwischen nicht mehr online zur Verfügung. Es wurde entfernt. Aber im Internet geht ja zum Glück nichts verloren.
[http://209.85.135.104/search?q=cache:g1M03_DXADkJ:www.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_14/b_a_7_142.htm+plattendolomit+fulda&hl=de&ct=clnk&cd=6&gl=de&client=firefox-a]

==Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra==

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Oliver Morgenthal, der K+S-Konzernsprecher klagt, der Plattendolomit – 400 bis 500 Meter unter der Erde – nehme die Haldenabwässer einfach nicht mehr auf.

Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=hessen_vtx_meldung_31403788&rubrik=1987]

Weitere taktische Überlegungen des Konzerns könnte sein mit dem Transport von Lauge per LKW der Forderung noch einer Laugenpipeline mehr öffentlichen Druck zu verliehen, was z.B. mit dem Protest gegen den LKW Verkehr seitens der Eiterfelder SPD gelungen sein könnte [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038]

Am 9.6.07 führte die Gewerkschaft BCE eine große Solidaritätsaktion durch, um den Forderungen des Arbeitsgebers Nachdruck zu verleihen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE] [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]

==Der Konzern und die Treuhand==
Die Mitteldeutschen Kali AG wurde von deren einzigem Aktionär, der Treuhandanstalt in eine GmbH umgewandelt in die K + S ihre "Kali- und Steinsalzaktivitäten" und die Treuhand 1 044 Millionen DM eingebracht hat. An dem so entstandenen Gemeinschaftsunternehmen sollte K + S mit 51 % und die Treuhand mit 49 % der Stimmrechte beteiligt sein.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: K+S bekam für ihr Know how die DDR Kaliindustrie geschenkt, und obendrein noch mehr als 1 Milliarde DM. [http://curia.europa.eu/de/actu/activites/act98/9810de.htm]

Damit übergab die Treuhand die thüringischen Kaliwerke von Merkers und Bischofferode an die hessische Konkurrenz von Kali und Salz. Obwohl die thüringer Werke rentabler arbeiten, weil sie größere Lagerkapazitäten haben und ihr Kali einen höheren Salzgehalt hat, wurden sie trotzdem vom Konzern stillgelegt. Der Weltmarktpreis für Kali stieg.



Die vom Steuerzahler hinzugeschenkte Milliarde verwendete der Konzern für für
»zinsgünstige Geldgeschäfte« im Rahmen des Konzernverbunds mit der Kali+Salz Beteiligungs AG und der BASF. Erträge daraus durfte die Kali+Salz GmbH einbehalten. Weiterhin wurden damit Demontagearbeiten finanziert. Im Zeitraum 1993 bis 1997 trug die öffentliche Hand zwischen 80 und 90% der Verluste der Kali+Salz GmbH.

Der 1000seitige Fusionsvertrag von 1993 konnte von den Mitgliedern des Deutschen
Bundestages bekanntlich nur einen Vormittag lang und nur auf der Basis der von ihnen gestellten Fragen einsehen werden.

Die Methoden mutmaßen eher wie eine großangelegte Vereinigungskriminalität an. Was einmal so schön geklappt hat, wird in den [[Public Private Partnership|PPP]] Projekten und der [[Public Private Partnership|Privatisierung von öffentlichem Eigentum]] weitergeführt.

Der Profit wird von K+S auch noch anderweitig eingefahren: In einem Verwaltungsabkommen vom 18. Dezember 1991 über die "Gewährung von Zuwendungen des Bundes und der Länder für Maßnahmen zur Reduzierung der Werra/Weser-Versalzung" erhält Kali und Salz dicke Subventionen für Maßnahmen zur Entsalzung der Werra, eine davon ist die Werke kurzerhand stillzulegen.

Der Kalifusionsvertag sieht übrigens für das Fusionsunternehmen K+S auch Rückzahlungsverpflichtungen im Falle von Verstößen gegen das Werra -Entsalzungsabkommen vor.

Im Kalifusionsvertag von 1993 ist dies ebenfalls festgehalten worden:

"Die Treuhandanstalt stellt das Gemeinschaftsunternehmen von Investitionen und Kosten für die Werra-Entsalzung einschließlich einer für die eventuelle Rückzahlung von in diesem Zusammenhang bereits erhaltenen staatlichen Zuschüssen frei mit der Maßgabe, dass die Verpflichtungen der Treuhandanstalt zur Freistellung für die Rückzahlung von Zuschüssen aus Gründen entfällt, die vom Gemeinschaftsunternehmen zu vertreten waren."

'''Bereits in 2002 forderte der PDS Abgeordnete Bodo Ramelow: Kali-Vertrag darf kein Staatsgeheimnis bleiben'''

Die PDS-Fraktion fordert den parlamentarischen Staatssekretär und Thüringer SPD-Landeschef auf, dafür zu sorgen, dass die Thüringer Landtagsfraktionen Kenntnis von dem Kali-Fusionsvertrag erhalten. "Es muss endlich offen gelegt werden, ob in dem Vertrag von 1992 kartellwidrige Absprachen zu Lasten Thüringens getroffen wurden", erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der PDS und Wirtschaftspolitiker der Fraktion.

Seit dem Arbeitskampf um die Kaligrube Bischofferode halte sich hartnäckig der Verdacht, dass im Vertrag zwischen der Treuhand und der Kali+Salz GmbH wettbewerbseinschränkende Regelungen gegen Thüringer Interessen vereinbart wurden.

Die PDS-Landtagsfraktion kündigt an, die Landesregierung bei Verhandlungen um das Werk Unterbreizbach zu unterstützen. "Es muss mit einer zusätzlichen Vereinbarung sichergestellt werden, dass Unterbreizbach dauerhaft ausgelastet wird", betont Ramelow. Zudem regt der PDS-Wirtschaftspolitiker an, Kali und Salz zu verpflichten, künftig 50 Prozent junge Leute aus den neuen Ländern auszubilden.
Darüber hinaus müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass wettbewerbswidrige Absprachen zu Lasten der Thüringer Kalireviere Südharz und Werra gestrichen werden.

"Die Bundesregierung hat die Heimlichkeiten der Kohl-Regierung um den Kalivertrag bis heute fortgesetzt. [http://www.pds-fraktion-thueringen.de/presse/pm2002/pm251102a.html]





==Protest==

[[Bild:Rinne2.jpg|right|400px]]
[[Bild:Werkneuhof1.jpg|right|400px]]
Im Werra-Meißner-Kreis sprachen sich SPD, FDP und CDU zusammen mit den Grünen eindeutig gegen die umstrittene Laugenpipeline aus, im Kreis Hersfeld-Rothenburg dagegen enthalten sich SPD und CDU der Kritik. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1130288].
Inzwischen (Dez 06) gibt es einen Antrag gleich eine Pipeline direkt zur Nordsee zu bauen und die Flüsse Werra und Weser nicht über mehrere Jahrhunderte mit jährlich 700 000 Kubikmeter Haldenabwasser zu belasten. [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]

Auf einer Sondersitzung des Umweltausschusses des hessischen Landtages am 20. 12. 2006 wurde wegen der Salzeinleitungen in die Werra eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse aus Hessen, Thüringen und Niedersachsen im März des kommenden Jahres beschlossen.

Die vorbereitenden Arbeiten (Trassenvermessung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Erstellung der Antragsunterlagen) seien inzwischen nahezu abgeschlossen. Der Planfeststellungsantrag soll in Kürze eingereicht werden. Nach vorliegender Genehmigung würde sich eine ca. 15monatige Bauphase anschließen, teilt K +S mit [http://www.nh24.de/content/view/3205/63/]. Angeblich würde die langfristige Finanzierung aller Kosten für die Salzwasserleitung durch entsprechend bemessene Rückstellungen gewährleistet. Inzwischen gibt es mehr und mehr Protest von Anrainer an Werra und Weser, so spricht sich z.B. aus die Bezirksregierung im nordrhein-westfälischen Detmold gegen die Einleitung aus. Und in Fulda... Schlaf der [Un)gerechten...

Während die SPD Thüringen den Bau der Salzpipline auf jeden Fall verhindern will, [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html] [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|verteidigte die Fuldaer MdL Sabine Waschke]] die Pläne von Kali und Salz.

Der Kreistagsabgeordnete [[Die LINKE.Offene Liste]] [[Lukas Larbig]] hat den [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag der Grünen im Kreistag Fulda]] gegen den Bau der Laugenpipeline unterstützt.

Nach neueren Forschungen des Fischtoxikologen Thomas Meinelt vom Berliner Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei mit den Neuhofer Haldenabwässern, sind bereits ein Zehntel des zulässigen Grenzwertes absolut tödlich für die Fischbrut. [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]

Bislang gibt es "2113 Einwände von Privatleuten und 40 von Trägern öffentlicher Belange gegen die Aufstellung des Regionalplanes" siehe auch [[Planungsversammlung Nordhessen]]

Die Fuldaer Zeitung titelt am 25.1.07: "CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken", prima, aber wie verhielt sich die CDU im Fuldaer Kreistag? Sie stimmte für den Bau der Pipeline, wie übrigens auch die SPD (mit einer Ausnahme) siehe [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag und Abstimung]]. Und am 1.2. Heißt denn auch die Überschrift in der FZ „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht.

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die LINKE.Offene Liste in der Presse</div>

Einen ausführlichen Bericht über den Sachstand zur Laugenpipeline findet sich im Neuen Deutschland vom 2.2.07. Hierzu wurden auch unsere Fuldaer Mandatsträger [[Lukas Larbig]], [[Günter Maul]] und das Mitglied der Linken Offenen Liste, [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] interviewt. [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die Linkspartei.PDS-Fraktion im Thüringer Landtag</div>

'''Tilo Kummer: Aktionärsvorstoß bei K + S - richtiger Weg'''

"Der Vorstoß von Aktionären der K + S, auf die Dividendenausschüttung zugunsten von Alternativen zur Salzpipeline in die Werra zu verzichten, ist der richtige Schritt", erklärt Linkspartei-Umweltpolitiker Tilo Kummer.

So könne z.B. die Nordseepipeline, deren Kosten der Abgeordnete auf etwa 200 Millionen Euro schätzt, innerhalb weniger Jahre finanziert werden. Damit ließe sich nicht nur eine zusätzliche Werra-Versalzung vermeiden, sondern auch die Salzfracht reduzieren, gibt der Abgeordnete zu bedenken. Dass der Vorstand von Kali + Salz in einer Nordsee-Pipeline allerdings keine Alternative sieht, stößt bei Kummer auf Unverständnis, ließe sich hier doch eine Bündelung mit vorhandenen Erdgastrassen realisieren, wie es bei der Pipeline zur Werra geplant ist. Noch dazu verfügt der K + S-Miteigentümer BASF nach Recherchen der Linksfraktion über eine entsprechende Erdgasleitung zur Nordsee.

Tilo Kummer: "Ich erwarte von Kali + Salz, dass die Nordseepipeline, die sich bei der Anhörung der Umweltausschüsse von Hessen, Niedersachsen und Thüringen als die offensichtlich beste Lösung des Entsorgungsproblems von K + S herausstellte, gründlich geprüft wird. Die schnelle Ablehnung dieses Vorschlages durch den Vorstand von K + S zeigt, dass die dort Handelnden noch immer Gewinnorientierung vor Umweltverträglichkeit stellen. Bei dieser Politik haben Aktionäre Recht, die vor einer massiven Beschädigung des Images von K + S warnen."

"Die Fraktion der Linkspartei.PDS wird im Umweltausschuss des Landtages und mit Aktionen an der Werra weiter Druck machen, um ein Umdenken beim K + S-Vorstand zu bewirken", kündigt der Abgeordnete an. So wird am Sonntag, den 20. Mai, 10.00 Uhr, am Festplatz in Heringen das "1. Tote-Fische-Rennen auf der Werra" gestartet. "Die dabei eingesetzten Plastikfische sollen symbolisieren, dass zusätzliche Salzeinleitungen in die Werra zu weiteren massiven Schädigungen am Flussökosystem führen", sagt Kummer.

http://www.dielinke-info.de/tools/tlt_pds.jpg

'''Tilo Kummer: K+S-Umweltsünden sind noch lange keine stimmigen Entsorgungskonzepte!'''

"Dass die für rund 1000 Jahre geplante Einleitung von Haldenabwässern aus Neuhof in die Werra als nachhaltiges und stimmiges Entsorgungskonzept bezeichnet wird, ist der Gipfel!", erklärt der Umweltpolitiker der Linkspartei.PDS-Fraktion, Tilo Kummer, nach einer Veranstaltung im Landratsamt des Wartburgkreises. Dort stellte die Kali+Salz GmbH das Ergebnis der Überprüfung der Notwendigkeit einer Salzlaugeneinleitung in die Werra vor.

Das Unternehmen habe unter anderem dargestellt, dass nach dem internationalen Abkommen zum Schutz des Rheins keine zusätzliche Chloridbelastung des Rheinnebenflusses Main erfolgen dürfte. Eine Einleitung wäre nur dann möglich, wenn andere Einleitungen von Chlorid in den Rhein reduziert würden. "Eine Erhöhung der Chloridmenge in der Werra sieht das Unternehmen im Gegensatz dazu jedoch nicht als Gesetzesverstoß, sondern als ‚Wohltat', da dadurch die Versalzung gleichmäßiger würde", resümiert Kummer und bezeichnet das Vorhaben von K+S als "Verstoß gegen die europäische Wasserrahmenrichtlinie und Gefahr für die Ökologie des Gewässers". Fischversuche, die auf einem Symposium der Oppositionsfraktionen im Thüringer Landtag ausgewertet wurden, hätten gezeigt, dass schon die zusätzliche Abwassereinleitung aus Neuhof zu gravierenden Beeinträchtigungen vor allem bei Fischbrut führen kann.

"K+S stellt die geplante zusätzliche Belastung der Werra mit zwei Schnäpsen auf ein 100l-Faß Wasser dar. Die können für Fische genauso tödlich sein wie für Menschen, ein Bruchteil eines Gramms Plutonium in der gleichen Wassermenge", erklärt Kummer abschließend und fordert erneut, die Einleitung nicht zuzulassen.



==Meldungen aus anderen (ehemaligen) Salzbergwerken==
* "Ein Atomklo säuft ab" mit dieser Titelmeldung meldet die Junge Welt am 7.6.07 Wassereinbrüche in den Salzstock von Asse bei Wolfenbüttel, in dem radioaktive Abfälle lagern [https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2002/02-07/001.php] Auf der Internetseite "Unser Braunscheig findet sich dazu ein längerer Bericht
[http://www.unser-braunschweig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=439&Itemid=65&PHPSESSID=ea07dd50a10db7cfb62de6d798fb9414]
* Grundwasserversalzung am Oberrhein und die Nichtanwendung des Verursacherprinzips [http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/projekte/salz/salzhintergrund.htm]
* Bergschäden durch Kali- und Salzbergbau[http://mitglied.lycos.de/ralf_krupp/bergschaeden.htm]
* Leserbrief von Ulf Frank, Abwasserfachmann und ehemaliger Beschäftigter der Kali und salz: Tote Fische brauchen keine Fischtreppe – oder warum Kali & Salz zum Umdenken gebracht werden muß [http://www.dankmarshausen.de/buerger/frank.doc]
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==Chronologische Pressemeldungen==
[[Bild:Becken1.jpg|right|400px]]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

==Aktienkurse==
Siehe Originalseite [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2006-12/artikel-7420991.asp]

http://img.godmode-trader.de/charts/28/2006/coruscant409.GIF

Im Zeitraum von 1999 mit 2006 habe sich der Kurs der Aktie verachtfacht [http://www.aktiencheck.de/artikel/analysen-DAX%20100-1464309.html]
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__toc__

richtig: '''K+S KALI GmbH''' Artikelname nimmt kein Pluszeichen an)

Sie gehört zur K+S AG mit Sitz in Kassel, mit den Schwerpunkten Kali- und Steinsalzförderung, das die eigenen Produkte weiterverarbeitet und vermarktet. Größter Einzelaktionär ist die ehemalige Mehrheitsgesellschafterin BASF mit 10,3 Prozent. Das Unternehmen ist hauptsächlich in Europa und zunehmend in USA aktiv. Weitere Tochterfirmen sind
[[Bild:Kalisalz.jpg|right|200px|framed|Kalisalzkristall]]
* COMPO GmbH & Co. KG: [http://www.compo.com, http://www.compo.de] Dünger und Produkte zur Pflanzenpflege
* fertiva GmbH: [http://www.fertiva.com] Vermarktung von Felddünger, der von BASF exklusiv produziert wird.
* esco - european salt company GmbH & Co. KG: [http://www.esco-salt.com]
* Sociedad Punta de Lobos S.A.: [http://www.spl.cl]
* K+S Entsorgung GmbH: [http://www.ks-entsorgung.com]
* data process GmbH: [http://www.dataprocess.de]
* Kalitransport-Gesellschaft mbH (KTG): [http://www.kali-transport.de]
* UBT See- und Hafenspedition GmbH: [http://www.ubtnet.com]
* biodata ANALYTIK GmbH: [http://www.biodata-analytik.com]
* K+S Consulting GmbH: [http://www.ks-consult.com]
* Chemische Fabrik Kalk GmbH (CFK): [http://www.cfk-gmbh.de]

Zu K+S KALI GmbH gehören 7 Kaliwerke und das Besucherbergwerk Merkers:

* Neuhof - Ellers
* Sigmundshall, Wunstorf
* Bergmannssegen-Hugo, Sehnde
* Zielitz
* Werra-Wintershall, Heringen
* Werra-Unterbreizbach
* Werra-Hattorf, Philippsthal

= Werk Neuhof =
[[Bild:Werksleiterfriedrich.jpg|right|thumb|'''Der Werksleiter auf einer Podiumsdiskussion am 21.3.07 in Fulda''']]
'''Beschäftigte:''' ca. 690 Mitarbeiter, davon 260 Untertage

'''Ausbildung''' lt. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] derzeit 44 Auszubildende in 7 Lehrberufen

'''Förderung''': täglich 2.500 Tonnen Rohsalz

'''Werksdirektor:''' Dieter Friedrich

Das Werk feierte am 30.4.06 sein 100 jähriges Bestandsjubiläum. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] hielt die Festansprache.

= Geschichte =
* In der Weimarer Republik gab es eine Delegation von Bergarbeitern in die sowjetischen Bergbaugebiete im Donnez Becken. In dem Buch "Die Fahne von Kriwoj Rog" von Otto Gotsche, das auf historischen Tatsachen beruht, ist von einem Kalibergmann aus der Rhön die Rede, der die Sowjetunion besuchte.

* In den Kalischächten Neuhof wurde 1945 ein riesiges Santätslager entdeckt. Die Materialien (Verbandszeug, Vitamintabletten, Höhensonnen, Operationstische u.a.) wurden von der amerkanischen Besatzungsmacht zur Versorgung der Bevölkerung freigegeben. Quelle Wochenschau [http://www.wochenschau-archiv.de/kontrollklfenster.php?&PHPSESSID=&dmguid=08E92C00F0152EDE030103009D21A8C0E901000000&inf=291720&outf=342000&funktion=story]

=Presseschau=

* 30.04.06 100-jähriger Jubilar" - Kali+Salz-Werk bedeutender Wirtschaftsfaktor (ON)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1124369]
* 14.3.06 Grüne: Rohrleitung unverantwortlich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123137]
* Zahlreiche Presseartikel zum Jubiläum bei fulda-online

=weblinks=
* K+S KALI GmbH http://www.kali-gmbh.com
* Mehr zur Aktiengesellschaft: Regiowiki Nordhessen http://kassellexikon.hna.de/Kali_und_Salz


[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Geschichte]]
[[Kategorie:Gesundheit]]

K+S KALI GmbH

84.58.180.137 — Sun, 10 Jun 2007 07:28:40 GMT

84.58.180.137: /* Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra */ Eiterfeld

<div style="background:#EEE685;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

= Umwelt und Zukunft=
'''„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen ...“'''

Grundgesetz, Artikel 20 A 89

==Mai 2007: [[#Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra]]==

==Der Kaliberg==
[[Bild:Kaliberg.jpg|right|400px]]

Die Kali-Ressourcen werden in ca. 35 Jahren erschöpft sein, bisher ist nicht geplant, die Stollen mit dem Abraum, der auf dem Monte Kali liegt wieder zu verfüllen. Extraprofite winken bei Einlagerung von Sondermüll.

Doch der Kaliberg ist ein Umweltrisiko, permanent muss Soleschlacke abgeleitet werden, der Berg wird noch in 1000 Jahren bestehen.

Kommentar des Linkspartei-Umweltfachmannes Tilo Kummer: Ein Jahrtausend als Planungszeitraum, "das hätte sich noch nicht mal das SED-Politbüro zu träumen gewagt". [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Das Werk plant zur Entsorgung von Soleschlacke eine Leitung quer durch die Ausläufer der Rhön zur Werra, um das salzhaltige Wasser dort einzuleiten, da für die Werra eine Genehmigung zur Einleitung besteht. Für eine solche Leitung wird eine Lebensdauer von 100 Jahren angenommen. Was ist, wenn es die Firma in 35 Jahren einfach nicht mehr gibt. Muss sich der Kreis um die Leitung kümmern und die nächsten 1000 Jahre für die Entsorgung der Abwässer sorgen?

==Salzwasser im Untergrund des Landkreises==
[[Bild:Rinne1.jpg|right|400px]]

Doch nicht nur die salzigen Abwasser des Kaliberges fallen an. Durch ein technisches Verfahren wird mit Hilfe von Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Der Bergbau verpreßt in Neuhof seit mindesstens 30 Jahren salzige Abwasser in eine Tiefe von 400 bis 500 Metern. Die neue Salzlaugenversenkungsanlage befindet sich bei Magdlos an der Magdloser Straße über den Heiligenberg nach Struth [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131415]. Vom Kalibergbau in Heringen, wo ähnlich verfahren wird, dringen die saltigen Abwässer bereits wieder an die Oberfläche. Man halte sich dabei an die Grenzwerte, meint der Unternehmenssprecher Göbel. Diser Grenzwert stammt allerdings von 1942 und wurde als "kriegsbedingte Ausnahme" festgelegt. Osthessen bald so berühmt wie die großen Salzseen in Utah?

Inzwischen sind mehr Kubikmeter Lauge im heimischen Gestein verpresst worden sein als der Bodensee an Wasser besitzt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]
Beim Bad Hersfelder Stadtteil Sorga, entstand ein ausgedehntes Salzquellenfeld. An dem hohen Kalium gehalt des Quellwassers ist die Versenkungslauge eindeutig nachgewiesen.

Im Zuge der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRLL) wurde dieses Quellenfeld vom Regierungspräsidium Kassel nicht nach Brüssel gemeldet. Begründung: Die Salzaustritte seien punktueller Art und damit nicht meldepflichtig.

Der Chloridgehalt der Quelle hat stark zugenommen

(in mg Cl pro Liter) (Zum Vergleich: Chloridgehalt des Nordseewassers 19 000 mg Cl pro Liter!)

1950 ca. 500 mg

1960 ca. 1000 mg

1970 ca. 10 000 mg

1981 ca. 20 000 mg

1997 ca. 30 000 mg

2004 ca. 32 000 mg

weiteres siehe [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Osthessennews berichtet am 22.08.06, dass Kontroll/Beobachtungsbohrungen am Giesenhainer Forst /Eiterfeld und gegenüber des Fliedener Ortsteils Struth vorgenommen werden. Weitere Bohrungen fanden zwischen Neuhof und Rommers und an der Kreisstraße K 100 südlich von Ziegel statt. Laut Landrat Woide haben die Messungen ergeben, "dass weitere Versenkräume für Produktionsrückstände aus der Kalisalzgewinnung ohne Gefährdung des Trinkwasser nicht erschlossen werden könnten". [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=hessen_vtx_meldung_31403788&rubrik=1987]

In NRW hat man den Verdacht, dass es in Hessen "Salzquellen" geben müsse, Salzlaugeabwässer, die in den Untergrund gepresst und dann abgedichtet worden sind. "Offensichtlich gibt es da Lecks." Anders ließe sich das zeitweise Ansteigen der Salzfracht nicht erklären. [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Im Landschaftsrahmenplan Nordhessen 2000 heißt es zu den Verpressungen im Werra-Kali-Gebiet:[[http://www.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_3/k17a_7_3.htm]]

''Hinsichtlich der Auswirkungen der Kalisalzgewinnung auf Grund- und Oberflächenwasser im sog. „Werra-Kali-Gebiet" wurde 1994 in einem Sonderbericht „Diffuse Einträge von Salzwasser in die Werra" die räumliche Situation dargestellt. Dort sind auch die Auswirkungen der Versenktätigkeit im Plattendolomit und auf das oberflächennahe Grundwasser beschrieben.''

''„Im Plattendolomit der Werratalaue wird durch die Versenktätigkeit eine Druckerhöhung um 2-3 bar hervorgerufen. Bei guten vertikalen Durchlässigkeiten (Störungen, Basaltgänge etc.) kommt es zum Aufstieg von versalzenen, tiefen Grundwässern in die Schichten des Buntsandsteins (Austreten von salzhaltigen Quellen entlang des linken Werraufers und in die Werra selbst) und in den quartären Porengrundwasserleiter. Die Grundwasserstände im Quartär (teilweise artesisch), wie auch die Höhe der Versalzung, stehen mit der Entwicklung der Versenkung im Einklang." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 13).''

''Die Versenktätigkeit führt zu Folgewirkungen, die bei der gesamten Flächenplanung in diesem Raum Berücksichtigung finden müssten, denn: „In der Talaue der Werra lagen ursprünglich in weiter Verbreitung wenig durchlässige Auenlehme über den quartären (pleistozänen ) Kiesen. Diese führten zu gespannten, teilweise zu artesischen Druckverhältnissen in den Kiesen. Jede Verletzung dieser Deckschichten, z.B. durch Baumaßnahmen, durch Entwässerungsmaßnahmen der Landwirtschaft und insbesondere durch die Kiesgruben ist ein negativ zu beurteilender Eingriff, da er zu einer Erhöhung des Abflusses salzhaltigen Wassers führen kann." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 11)''

==Salzlauge in Fliede und Fulda==
Bereits heute wird Salzlauge in die Fliede und damit in die Fulda geleitet. "Zum anderen dürften aufgrund der festgesetzten Grenzwerte höchstens acht Prozent der Rückstände in die Fliede abgeleitet werden." So steht es in einer Pressemeldung aus dem Landratsamt. Dankeschön, jetzt wissen wir es wenigstens.

Und immer ist von Produktionsrückständen die Rede, also nicht nur die Niederschlagabwässer des Kaliberges, sondern auch aus dem technischen Verfahren, bei dem durch Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt wird. [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

Das Regierungspräsidium stellt im Jahr 2000 fest:

'''Salzbelastung der Werra, Fulda und Nebengewässer'''

"Die Fulda wird durch die Fliede im Süden und die o.g. Gewässer Breitzbach und Solz mit Salz belastet, durch eine eventuelle Erhöhung der Salzfracht könnte das gesamte Fuldasystem aus naturschutzfachlich – limnologischer Sicht gefährdet werden."

Leider ist das Dokument des RP Kassel inzwischen nicht mehr online zur Verfügung. Es wurde entfernt. Aber im Internet geht ja zum Glück nichts verloren.
[http://209.85.135.104/search?q=cache:g1M03_DXADkJ:www.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_14/b_a_7_142.htm+plattendolomit+fulda&hl=de&ct=clnk&cd=6&gl=de&client=firefox-a]

==Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra==

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Oliver Morgenthal, der K+S-Konzernsprecher klagt, der Plattendolomit – 400 bis 500 Meter unter der Erde – nehme die Haldenabwässer einfach nicht mehr auf.

Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=hessen_vtx_meldung_31403788&rubrik=1987]

Weitere taktische Überlegungen des Konzerns könnte sein mit dem Transport von Lauge per LKW der Forderung noch einer Laugenpipeline mehr öffentlichen Druck zu verliehen, was z.B. mit dem Protest gegen den LKW Verkehr seitens der Eiterfelder SPD gelungen sein könnte [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038]

Am 9.6.07 führte die Gewerkschaft BCE eine große Solidaritätsaktion durch, um den Forderungen des Arbeitsgebers Nachdruck zu verleihen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE] [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]

==Der Konzern und die Treuhand==
Die Mitteldeutschen Kali AG wurde von deren einzigem Aktionär, der Treuhandanstalt in eine GmbH umgewandelt in die K + S ihre "Kali- und Steinsalzaktivitäten" und die Treuhand 1 044 Millionen DM eingebracht hat. An dem so entstandenen Gemeinschaftsunternehmen sollte K + S mit 51 % und die Treuhand mit 49 % der Stimmrechte beteiligt sein.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: K+S bekam für ihr Know how die DDR Kaliindustrie geschenkt, und obendrein noch mehr als 1 Milliarde DM. [http://curia.europa.eu/de/actu/activites/act98/9810de.htm]

Damit übergab die Treuhand die thüringischen Kaliwerke von Merkers und Bischofferode an die hessische Konkurrenz von Kali und Salz. Obwohl die thüringer Werke rentabler arbeiten, weil sie größere Lagerkapazitäten haben und ihr Kali einen höheren Salzgehalt hat, wurden sie trotzdem vom Konzern stillgelegt. Der Weltmarktpreis für Kali stieg.



Die vom Steuerzahler hinzugeschenkte Milliarde verwendete der Konzern für für
»zinsgünstige Geldgeschäfte« im Rahmen des Konzernverbunds mit der Kali+Salz Beteiligungs AG und der BASF. Erträge daraus durfte die Kali+Salz GmbH einbehalten. Weiterhin wurden damit Demontagearbeiten finanziert. Im Zeitraum 1993 bis 1997 trug die öffentliche Hand zwischen 80 und 90% der Verluste der Kali+Salz GmbH.

Der 1000seitige Fusionsvertrag von 1993 konnte von den Mitgliedern des Deutschen
Bundestages bekanntlich nur einen Vormittag lang und nur auf der Basis der von ihnen gestellten Fragen einsehen werden.

Die Methoden mutmaßen eher wie eine großangelegte Vereinigungskriminalität an. Was einmal so schön geklappt hat, wird in den [[Public Private Partnership|PPP]] Projekten und der [[Public Private Partnership|Privatisierung von öffentlichem Eigentum]] weitergeführt.

Der Profit wird von K+S auch noch anderweitig eingefahren: In einem Verwaltungsabkommen vom 18. Dezember 1991 über die "Gewährung von Zuwendungen des Bundes und der Länder für Maßnahmen zur Reduzierung der Werra/Weser-Versalzung" erhält Kali und Salz dicke Subventionen für Maßnahmen zur Entsalzung der Werra, eine davon ist die Werke kurzerhand stillzulegen.

Der Kalifusionsvertag sieht übrigens für das Fusionsunternehmen K+S auch Rückzahlungsverpflichtungen im Falle von Verstößen gegen das Werra -Entsalzungsabkommen vor.

Im Kalifusionsvertag von 1993 ist dies ebenfalls festgehalten worden:

"Die Treuhandanstalt stellt das Gemeinschaftsunternehmen von Investitionen und Kosten für die Werra-Entsalzung einschließlich einer für die eventuelle Rückzahlung von in diesem Zusammenhang bereits erhaltenen staatlichen Zuschüssen frei mit der Maßgabe, dass die Verpflichtungen der Treuhandanstalt zur Freistellung für die Rückzahlung von Zuschüssen aus Gründen entfällt, die vom Gemeinschaftsunternehmen zu vertreten waren."

'''Bereits in 2002 forderte der PDS Abgeordnete Bodo Ramelow: Kali-Vertrag darf kein Staatsgeheimnis bleiben'''

Die PDS-Fraktion fordert den parlamentarischen Staatssekretär und Thüringer SPD-Landeschef auf, dafür zu sorgen, dass die Thüringer Landtagsfraktionen Kenntnis von dem Kali-Fusionsvertrag erhalten. "Es muss endlich offen gelegt werden, ob in dem Vertrag von 1992 kartellwidrige Absprachen zu Lasten Thüringens getroffen wurden", erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der PDS und Wirtschaftspolitiker der Fraktion.

Seit dem Arbeitskampf um die Kaligrube Bischofferode halte sich hartnäckig der Verdacht, dass im Vertrag zwischen der Treuhand und der Kali+Salz GmbH wettbewerbseinschränkende Regelungen gegen Thüringer Interessen vereinbart wurden.

Die PDS-Landtagsfraktion kündigt an, die Landesregierung bei Verhandlungen um das Werk Unterbreizbach zu unterstützen. "Es muss mit einer zusätzlichen Vereinbarung sichergestellt werden, dass Unterbreizbach dauerhaft ausgelastet wird", betont Ramelow. Zudem regt der PDS-Wirtschaftspolitiker an, Kali und Salz zu verpflichten, künftig 50 Prozent junge Leute aus den neuen Ländern auszubilden.
Darüber hinaus müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass wettbewerbswidrige Absprachen zu Lasten der Thüringer Kalireviere Südharz und Werra gestrichen werden.

"Die Bundesregierung hat die Heimlichkeiten der Kohl-Regierung um den Kalivertrag bis heute fortgesetzt. [http://www.pds-fraktion-thueringen.de/presse/pm2002/pm251102a.html]





==Protest==

[[Bild:Rinne2.jpg|right|400px]]
[[Bild:Werkneuhof1.jpg|right|400px]]
Im Werra-Meißner-Kreis sprachen sich SPD, FDP und CDU zusammen mit den Grünen eindeutig gegen die umstrittene Laugenpipeline aus, im Kreis Hersfeld-Rothenburg dagegen enthalten sich SPD und CDU der Kritik. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1130288].
Inzwischen (Dez 06) gibt es einen Antrag gleich eine Pipeline direkt zur Nordsee zu bauen und die Flüsse Werra und Weser nicht über mehrere Jahrhunderte mit jährlich 700 000 Kubikmeter Haldenabwasser zu belasten. [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]

Auf einer Sondersitzung des Umweltausschusses des hessischen Landtages am 20. 12. 2006 wurde wegen der Salzeinleitungen in die Werra eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse aus Hessen, Thüringen und Niedersachsen im März des kommenden Jahres beschlossen.

Die vorbereitenden Arbeiten (Trassenvermessung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Erstellung der Antragsunterlagen) seien inzwischen nahezu abgeschlossen. Der Planfeststellungsantrag soll in Kürze eingereicht werden. Nach vorliegender Genehmigung würde sich eine ca. 15monatige Bauphase anschließen, teilt K +S mit [http://www.nh24.de/content/view/3205/63/]. Angeblich würde die langfristige Finanzierung aller Kosten für die Salzwasserleitung durch entsprechend bemessene Rückstellungen gewährleistet. Inzwischen gibt es mehr und mehr Protest von Anrainer an Werra und Weser, so spricht sich z.B. aus die Bezirksregierung im nordrhein-westfälischen Detmold gegen die Einleitung aus. Und in Fulda... Schlaf der [Un)gerechten...

Während die SPD Thüringen den Bau der Salzpipline auf jeden Fall verhindern will, [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html] [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|verteidigte die Fuldaer MdL Sabine Waschke]] die Pläne von Kali und Salz.

Der Kreistagsabgeordnete [[Die LINKE.Offene Liste]] [[Lukas Larbig]] hat den [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag der Grünen im Kreistag Fulda]] gegen den Bau der Laugenpipeline unterstützt.

Nach neueren Forschungen des Fischtoxikologen Thomas Meinelt vom Berliner Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei mit den Neuhofer Haldenabwässern, sind bereits ein Zehntel des zulässigen Grenzwertes absolut tödlich für die Fischbrut. [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]

Bislang gibt es "2113 Einwände von Privatleuten und 40 von Trägern öffentlicher Belange gegen die Aufstellung des Regionalplanes" siehe auch [[Planungsversammlung Nordhessen]]

Die Fuldaer Zeitung titelt am 25.1.07: "CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken", prima, aber wie verhielt sich die CDU im Fuldaer Kreistag? Sie stimmte für den Bau der Pipeline, wie übrigens auch die SPD (mit einer Ausnahme) siehe [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag und Abstimung]]. Und am 1.2. Heißt denn auch die Überschrift in der FZ „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht.

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die LINKE.Offene Liste in der Presse</div>

Einen ausführlichen Bericht über den Sachstand zur Laugenpipeline findet sich im Neuen Deutschland vom 2.2.07. Hierzu wurden auch unsere Fuldaer Mandatsträger [[Lukas Larbig]], [[Günter Maul]] und das Mitglied der Linken Offenen Liste, [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] interviewt. [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die Linkspartei.PDS-Fraktion im Thüringer Landtag</div>

'''Tilo Kummer: Aktionärsvorstoß bei K + S - richtiger Weg'''

"Der Vorstoß von Aktionären der K + S, auf die Dividendenausschüttung zugunsten von Alternativen zur Salzpipeline in die Werra zu verzichten, ist der richtige Schritt", erklärt Linkspartei-Umweltpolitiker Tilo Kummer.

So könne z.B. die Nordseepipeline, deren Kosten der Abgeordnete auf etwa 200 Millionen Euro schätzt, innerhalb weniger Jahre finanziert werden. Damit ließe sich nicht nur eine zusätzliche Werra-Versalzung vermeiden, sondern auch die Salzfracht reduzieren, gibt der Abgeordnete zu bedenken. Dass der Vorstand von Kali + Salz in einer Nordsee-Pipeline allerdings keine Alternative sieht, stößt bei Kummer auf Unverständnis, ließe sich hier doch eine Bündelung mit vorhandenen Erdgastrassen realisieren, wie es bei der Pipeline zur Werra geplant ist. Noch dazu verfügt der K + S-Miteigentümer BASF nach Recherchen der Linksfraktion über eine entsprechende Erdgasleitung zur Nordsee.

Tilo Kummer: "Ich erwarte von Kali + Salz, dass die Nordseepipeline, die sich bei der Anhörung der Umweltausschüsse von Hessen, Niedersachsen und Thüringen als die offensichtlich beste Lösung des Entsorgungsproblems von K + S herausstellte, gründlich geprüft wird. Die schnelle Ablehnung dieses Vorschlages durch den Vorstand von K + S zeigt, dass die dort Handelnden noch immer Gewinnorientierung vor Umweltverträglichkeit stellen. Bei dieser Politik haben Aktionäre Recht, die vor einer massiven Beschädigung des Images von K + S warnen."

"Die Fraktion der Linkspartei.PDS wird im Umweltausschuss des Landtages und mit Aktionen an der Werra weiter Druck machen, um ein Umdenken beim K + S-Vorstand zu bewirken", kündigt der Abgeordnete an. So wird am Sonntag, den 20. Mai, 10.00 Uhr, am Festplatz in Heringen das "1. Tote-Fische-Rennen auf der Werra" gestartet. "Die dabei eingesetzten Plastikfische sollen symbolisieren, dass zusätzliche Salzeinleitungen in die Werra zu weiteren massiven Schädigungen am Flussökosystem führen", sagt Kummer.

http://www.dielinke-info.de/tools/tlt_pds.jpg

'''Tilo Kummer: K+S-Umweltsünden sind noch lange keine stimmigen Entsorgungskonzepte!'''

"Dass die für rund 1000 Jahre geplante Einleitung von Haldenabwässern aus Neuhof in die Werra als nachhaltiges und stimmiges Entsorgungskonzept bezeichnet wird, ist der Gipfel!", erklärt der Umweltpolitiker der Linkspartei.PDS-Fraktion, Tilo Kummer, nach einer Veranstaltung im Landratsamt des Wartburgkreises. Dort stellte die Kali+Salz GmbH das Ergebnis der Überprüfung der Notwendigkeit einer Salzlaugeneinleitung in die Werra vor.

Das Unternehmen habe unter anderem dargestellt, dass nach dem internationalen Abkommen zum Schutz des Rheins keine zusätzliche Chloridbelastung des Rheinnebenflusses Main erfolgen dürfte. Eine Einleitung wäre nur dann möglich, wenn andere Einleitungen von Chlorid in den Rhein reduziert würden. "Eine Erhöhung der Chloridmenge in der Werra sieht das Unternehmen im Gegensatz dazu jedoch nicht als Gesetzesverstoß, sondern als ‚Wohltat', da dadurch die Versalzung gleichmäßiger würde", resümiert Kummer und bezeichnet das Vorhaben von K+S als "Verstoß gegen die europäische Wasserrahmenrichtlinie und Gefahr für die Ökologie des Gewässers". Fischversuche, die auf einem Symposium der Oppositionsfraktionen im Thüringer Landtag ausgewertet wurden, hätten gezeigt, dass schon die zusätzliche Abwassereinleitung aus Neuhof zu gravierenden Beeinträchtigungen vor allem bei Fischbrut führen kann.

"K+S stellt die geplante zusätzliche Belastung der Werra mit zwei Schnäpsen auf ein 100l-Faß Wasser dar. Die können für Fische genauso tödlich sein wie für Menschen, ein Bruchteil eines Gramms Plutonium in der gleichen Wassermenge", erklärt Kummer abschließend und fordert erneut, die Einleitung nicht zuzulassen.



==Meldungen aus anderen (ehemaligen) Salzbergwerken==
* "Ein Atomklo säuft ab" mit dieser Titelmeldung meldet die Junge Welt am 7.6.07 Wassereinbrüche in den Salzstock von Asse bei Wolfenbüttel, in dem radioaktive Abfälle lagern [https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2002/02-07/001.php] Auf der Internetseite "Unser Braunscheig findet sich dazu ein längerer Bericht
[http://www.unser-braunschweig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=439&Itemid=65&PHPSESSID=ea07dd50a10db7cfb62de6d798fb9414]
* Grundwasserversalzung am Oberrhein und die Nichtanwendung des Verursacherprinzips [http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/projekte/salz/salzhintergrund.htm]
* Bergschäden durch Kali- und Salzbergbau[http://mitglied.lycos.de/ralf_krupp/bergschaeden.htm]
* Leserbrief von Ulf Frank, Abwasserfachmann und ehemaliger Beschäftigter der Kali und salz: Tote Fische brauchen keine Fischtreppe – oder warum Kali & Salz zum Umdenken gebracht werden muß [http://www.dankmarshausen.de/buerger/frank.doc]
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==Chronologische Pressemeldungen==
[[Bild:Becken1.jpg|right|400px]]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

==Aktienkurse==
Siehe Originalseite [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2006-12/artikel-7420991.asp]

http://img.godmode-trader.de/charts/28/2006/coruscant409.GIF

Im Zeitraum von 1999 mit 2006 habe sich der Kurs der Aktie verachtfacht [http://www.aktiencheck.de/artikel/analysen-DAX%20100-1464309.html]
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__toc__

richtig: '''K+S KALI GmbH''' Artikelname nimmt kein Pluszeichen an)

Sie gehört zur K+S AG mit Sitz in Kassel, mit den Schwerpunkten Kali- und Steinsalzförderung, das die eigenen Produkte weiterverarbeitet und vermarktet. Größter Einzelaktionär ist die ehemalige Mehrheitsgesellschafterin BASF mit 10,3 Prozent. Das Unternehmen ist hauptsächlich in Europa und zunehmend in USA aktiv. Weitere Tochterfirmen sind
[[Bild:Kalisalz.jpg|right|200px|framed|Kalisalzkristall]]
* COMPO GmbH & Co. KG: [http://www.compo.com, http://www.compo.de] Dünger und Produkte zur Pflanzenpflege
* fertiva GmbH: [http://www.fertiva.com] Vermarktung von Felddünger, der von BASF exklusiv produziert wird.
* esco - european salt company GmbH & Co. KG: [http://www.esco-salt.com]
* Sociedad Punta de Lobos S.A.: [http://www.spl.cl]
* K+S Entsorgung GmbH: [http://www.ks-entsorgung.com]
* data process GmbH: [http://www.dataprocess.de]
* Kalitransport-Gesellschaft mbH (KTG): [http://www.kali-transport.de]
* UBT See- und Hafenspedition GmbH: [http://www.ubtnet.com]
* biodata ANALYTIK GmbH: [http://www.biodata-analytik.com]
* K+S Consulting GmbH: [http://www.ks-consult.com]
* Chemische Fabrik Kalk GmbH (CFK): [http://www.cfk-gmbh.de]

Zu K+S KALI GmbH gehören 7 Kaliwerke und das Besucherbergwerk Merkers:

* Neuhof - Ellers
* Sigmundshall, Wunstorf
* Bergmannssegen-Hugo, Sehnde
* Zielitz
* Werra-Wintershall, Heringen
* Werra-Unterbreizbach
* Werra-Hattorf, Philippsthal

= Werk Neuhof =
[[Bild:Werksleiterfriedrich.jpg|right|thumb|'''Der Werksleiter auf einer Podiumsdiskussion am 21.3.07 in Fulda''']]
'''Beschäftigte:''' ca. 690 Mitarbeiter, davon 260 Untertage

'''Ausbildung''' lt. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] derzeit 44 Auszubildende in 7 Lehrberufen

'''Förderung''': täglich 2.500 Tonnen Rohsalz

'''Werksdirektor:''' Dieter Friedrich

Das Werk feierte am 30.4.06 sein 100 jähriges Bestandsjubiläum. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] hielt die Festansprache.

= Geschichte =
* In der Weimarer Republik gab es eine Delegation von Bergarbeitern in die sowjetischen Bergbaugebiete im Donnez Becken. In dem Buch "Die Fahne von Kriwoj Rog" von Otto Gotsche, das auf historischen Tatsachen beruht, ist von einem Kalibergmann aus der Rhön die Rede, der die Sowjetunion besuchte.

* In den Kalischächten Neuhof wurde 1945 ein riesiges Santätslager entdeckt. Die Materialien (Verbandszeug, Vitamintabletten, Höhensonnen, Operationstische u.a.) wurden von der amerkanischen Besatzungsmacht zur Versorgung der Bevölkerung freigegeben. Quelle Wochenschau [http://www.wochenschau-archiv.de/kontrollklfenster.php?&PHPSESSID=&dmguid=08E92C00F0152EDE030103009D21A8C0E901000000&inf=291720&outf=342000&funktion=story]

=Presseschau=

* 30.04.06 100-jähriger Jubilar" - Kali+Salz-Werk bedeutender Wirtschaftsfaktor (ON)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1124369]
* 14.3.06 Grüne: Rohrleitung unverantwortlich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123137]
* Zahlreiche Presseartikel zum Jubiläum bei fulda-online

=weblinks=
* K+S KALI GmbH http://www.kali-gmbh.com
* Mehr zur Aktiengesellschaft: Regiowiki Nordhessen http://kassellexikon.hna.de/Kali_und_Salz


[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Geschichte]]
[[Kategorie:Gesundheit]]

Neuenberg

84.58.180.137 — Sun, 10 Jun 2007 07:11:49 GMT

84.58.180.137: /* In der Stadtverordnetenversammlung */ +fotos

Das '''Kloster Neuenberg''' war ein St. Andreas geweihtes Benediktinerkloster bei Fulda, aus dem die heutige Pfarrei St. Andreas und der Stadtteil hervorgegangen ist.

==Geschichte==
Das Kloster wurde 1023 durch Abt Richard von Armorbach († 1039) am ''Neuenberg'' vor der Stadt Fulda gegründet. Bereits im 12. Jahrhundert entstand in der Nähe des Klosters das Dorf ''Neuenberg]]''. Der erste Klostervorsteher war Bardo, ein Verwandter des Kaisers Konrad II. und späterer Erzbischof von Mainz.

Im Jahr 1441 wurden die Gebäude bei einem Brand weitgehend zerstört und später wieder aufgebaut. Weitere Zerstörungen brachte der Bauernkrieg im Jahr 1525. Die Verwüstung des Klosters war so groß, dass die vertriebenen Mönche nicht mehr in ihr Kloster zurückkehrten.

Die gotische ''Johanneskapelle'' entstammt dem Jahr 1480. Im 17. Jahrhundert wurde die Kirche ''St. Andreas'' im Stil des Barock umgestaltet.

Die ottonische Krypta der Klosterkirche befindet sich heute noch im Originalzustand unter der Propsteikirche ''St. Andreas'' am ''Neuenberg''. Es gibt nur noch zwei Krypten mit einem geschlossenen Sakralraum und Wandmalereien in Deutschland, die aus ottonischer Zeit erhalten sind.

Die Krypta wurde am Freitag, 3. Februar 2006, nach 15-Jähriger Analyse und Restaurierung von Bischof Heinz Josef Algermissen in Anwesenheit des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst Udo Corts wieder eingeweiht. Besuche sind nach Absprache mit dem Pfarrbüro möglich.

== Kunst in St. Andreas ==

Die Kirchengemeinde von ''St. Andreas' ist für ihre modernen, sakralen Kunstgegenstände berühmt, die u. a. aus der Hand des berühmten Goldschmiedes Michael Amberg (Würzburg) und der Benediktinerin Lioba Munz, die in Fulda gelebt hatte, stammen.

Zu diesen Kostbarkeiten gehören:
* Der „''Bardokelch''“
* Ein Evangeliar
* Eine Hostienschale
* Ein Ziborium
* Eine Custodia
* Ein Vortragekreuz
* Mehrere Ikonen von Makarius Tauc (u. a.Bonifatius und ''Marienikone'')
* Die Hauskapelle des Pfarrers, die ebenfalls von Makarius Tauc ausgemalt wurde
* Eine Monstranz (~1700)
* Eine Reliquienkrone für die restaurierte Krypta
* Die restaurierte Krypta

==Aktuelles==
* Am Neuenberg befindet sich die [[Bardoschule]], hier ist der Fussweg zur Schule bereits seit fast einem Jahr gesperrt und die Kinder müssen weite Umwege laufen bzw. Trampelpfade nutzen.
* Der Landrat [[Bernd Woide]] wohnt hier
* Die Kandidaten der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken Offenen Liste]] [[Die Kandidaten Die LINKE.Offene Liste|Ronald Woelfel]], [[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]und [[Die Kandidaten Die LINKE.Offene Liste|Franz Reidel]] wohnen hier
*Das Journalistenbüro Angelstein ist hier angesiedelt [http://www.osthessennews.de]
* Das Feuerwehrmuseum
* Heimattiergarten
* Kundgebung und Veranstaltung des DGB zum [[1. Mai 2007|1. Mai in der Veranstaltungsmulde am Feuerwehrmuseum]]
* Schiedsperson und [[Bezirksvorsteher]]in ist Frau Birgit Obel, Taufsteinstraße 14, 36041 Fulda, Tel. 901 93 75

==In der Stadtverordnetenversammlung==
[[Bild:Himmelberg2.jpg|thumb|right]]
[[Bild:Himmelberg.jpg|thumb|right]]
* Im [[Umweltausschuss#Sitzung_10.5.07]] wurde eine Vorlage beschlossen zu Naturdenkmälern (Bäume) in der Himmelsbergstraße und zur Änderung des Bebauungsplanes

== Weblinks ==
*[http://www.st-andreas-fulda.de/ Pfarrei St. Andreas]
*[http://www.messdiener-st-andreas.de/ Messdiener St. Andreas]

[[Kategorie:Stadtteile]]
[[Kategorie:Stadtgeschichte]]
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Links aus der Region

84.58.180.137 — Sun, 10 Jun 2007 00:07:00 GMT

84.58.180.137: /* Hersfeld-Rotenburg */ hz-presseforum.de

= Presse/Medien =
== Medien (Print, Funk und Fernsehen) ==
* [http://www.fuldaerzeitung.de/ Fuldaer Zeitung]
* [http://www.fulda-online.de Fulda-Online] Angebot der [[Fuldaer Zeitung]]. Hier zu finden auch Ämter der Stadt und des Kreises, Öffnungszeiten, Tagesordnungen für Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse
* [http://www.osthessen-news.de/ Osthessen-News] Meldungen der Medienagentur Angelstein, die Nachrichten aus der Region anbieten und für HR, FR ua. Beiträge liefern
* [http://www.christoph-kaeppeler.de/ Christoph Käppler] (ein Hörfunk-Journalist aus Fulda mit Blog-ähnliche HP)
* [http://www.fuldaaktuell.de/ Fulda Aktuell] (jeden Sonntag als Printausgabe)
* [http://www.fuldaecho.de/ Fulda Echo] (Fuldaer Stadtzeitung, die auch als PDF erscheint)
* [http://www.lpr-hessen.de/default.asp?m=72] (Offener Kanal Fulda)
* [http://www.bok.de/okliste.htm] (Liste Offener Kanäle)

== Portale ==
* [http://osthessenweb.de/ OstHessenWeb.de] umfassendes Verzeichnis der Internetseiten der Region
* [http://www.fuldainfo.de/ fuldainfo.de] '''Überregionale und regionale Meldungen jetzt auch mit Diskussionsforum''' http://www.fuldainfo-forum.de - Anmelden und Diskutieren
* [http://www.meinestadt.de/fulda meinestadt.de/fulda] Lokale Infos, Veranstaltungstermine etc.
* [http://www.stadtteilseiten.de/ stadtteilseiten.de] Fuldas Stadtteile (inkl. Forum)
* [http://www.fulda-erleben.de/ fulda-erleben.de] Bilder, Veranstaltungen, Werbung
* [http://www.foaset-fulda.de/ foaset] Karneval in Fulda und Osthessen
* [http://www.fulda.city-map.de/ city-map Region Fulda] Firmenvorstellungen, Hotels und Veranstaltungen
* [http://www.fuldalive.de fuldalive.de] Presseerklärungen, Veranstaltungskalender
* [http://www.who-is-hot.de/ Who is hot] gut gepflegter Eventkalender und mehr
* [http://www.osthessen-sport.de/ Osthessen-Sport] Sportportal für Osthessen
* [http://www.fulda-inside.de/ fulda-inside.de] "Party, Events, Kontakte"
* [http://www.fulda-party.de/ www.Fulda-Party.de] "neues Portal zu Parties und Events"
* [http://www.myfulda.de www.myfulda.de] Veranstaltungen, Kleinanzeigen, Panoramabilder
* [http://www.schoene-nachrichten.de www.schoene-nachrichten.de] Nur Schönes aus Fulda, das langweilige Kontrastprogramm

== Blogs ==
* http://www.fuldaerfreiheit.de/ (vor allem Fulda Galerie-Themen)
* http://www.matthiasheil.de/ (kirchliches Blog eines Fuldaer Relionslehrers)
* http://www.pixelblogger.de/ Tobias Grosch´s Bilderblog
* http://www.beautiFULDA.de/ Blog von R. Wölfel und B. Grün (auch überreg. Themen)
* http://www.fuldablogger.de/ neues Blog des (ehemaligen) Rhönbloggers Christian Schäfer
* http://www.planet-jc.de/ Blog zweier Schüler (Domgymnasium?)

= Archiv =
* http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/schulen_bildung/stadtarchiv/ Stadtarchiv Fulda
* http://www.medienzentrum-huenfeld.de/ Medienzentrum Hünfeld
* http://wiki-de.genealogy.net/wiki/Fulda

= Vereine =
* http://lug.rhoen.de Linux User group Fulda
* http://www.sc-wiesen.de Sportverein 1967 Wiesen e.V.
* http://www.muraene-fulda.de Tauchclub Muräne Fulda 1988 e.V.
* http://www.geschichtsvereine-fulda.de Fuldaer Geschichtsverein (bald)

= Kultur =
* http://www.kultur-fulda.de Portal Kulturamt (Schlosstheater, [[Vonderau Museum]], Stadtschloss Fulda, VHS Fulda, Büchereiverbund Fulda, Musikschule Fulda, Stadtarchiv Fulda, Veranstaltungen)
* http://www.cinema.de/kinoprogramm?city1=fulda&btnKinotimerGo.x=0&btnKinotimerGo.y=0 Kinoprogramm Fulda
* http://www.cafe-ideal.de/program.htm Cafe Ideal
* http://www.who-is-hot.de/wrapped/veranstaltungen.php? Who is hot in Fulda - Veranstaltungskalener
* http://www.schlosstheater-fulda.de Schlosstheater
* http://www.theater-aller-art.de] Theatergruppe mit einem Stück zur Hexenverbrennung in Fulda
* http://www.desafinado-fulda.de/programm.php Desafinado Programm (inzwischen leider geschlossen)
* http://www.die-radiowelle.de/ - Webradio für Radiomacher o:))

= Soziales =
* http://www.awo-fulda.de Arbeiterwohlfahrt

= Jugend =
* http://www.fd-jugend.de Jugendseite des Landkreises Fulda mit Ferienfreizeiten u.a.
* http://www.asta.fh-fulda.de Allgemeiner Studierendenausschuss Fulda
* http://www.razyboard.com/system/user_stupaforum_der_hsfulda.html Studierendenparlament Fulda
* http://www.solid-hessen.de/solid/?page_id=7 Solid Fulda '''Neue Seite!'''
* http://www.solidhessen.de/og/ogfulda.htm Solid Fulda Alte Seite!
* http://www.jusos-fulda.de Jusos Fulda
* http://www.jusos-hessen-nord.de Jusos Hessen (Nord)
* http://www.winfriedschule-fulda.de [[Winfriedschule Fulda]]
* http://www.winfriedschule.net/ Schülerforum [[Winfriedschule Fulda]]
* http://www.schulamt.fd.hessen.de/page6/page6.html Staatliches Schulamt Fulda

= Frauen =
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= Wohnen =
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= Stadtentwicklung =
* http://www.stadtumbau-hessen.de

= Stadtteile=
* http://www.fuldaerfreiheit.de/ Internetseite zur [[Fulda Galerie]]
* http://www.sozialestadt-fulda.de Lokales Kapital für soziale Projekte: Aschenberg
* http://www.dsl-bernhards.dl.am DSL Initiative [[Bernhards]]
* http://www.oberrode.de.vu Ortsgeschichte, Vereine, Ortsvorsteher etc.

= Gremien =
* http://www.auslaenderbeirat.fulda-stadt.de [[Ausländerbeirat]]

= Überregionale =
* http://www.hsgb.de Hessischer Städte- und Gemeindebund
* http://www.hlkt.de Hessischer Landkreistag
* http://www.hess-staedtetag.de Hessischer Städtetag

= Bürgerinitiativen =
* http://www.westring-fulda.de Darstellung des Widerstandes gegen die [[Westring]], Trassenführungen, Kosten, [[KIM]] ua.
* http://www.fuer-gesunde-lebensmittel.de Interessengemeinschaft gesunden Lebensmittel mit Fuldaer Lebensmittelmanifest
* http://www.muetterzentrum-fulda.de/ Mütze - Mütterzentrum Fulda e.V.
* Agenda 21 in deutscher Übersetzung, siehe auch [[Lokale Agenda 21]] [http://www.agrar.de/agenda/agd21k00.htm]
* http://www.dsl-bernhards.dl.am DSL Initiative [[Bernhards]]

= Politische Gruppen =
* http://www.attac.de/fulda [[attac|Attac Fulda]]
* http://www.amnesty-fulda.de/ Amnesty Fulda
* http://gruppen.greenpeace.de/fulda Greenpeace Fulda
* http://www.naturfreunde-lauterbach.de

= Parteien und Wählergemeinschaften =
* http://www.dielinke.fulda-vogelsberg.de [[Die Linkspartei|DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg]]
* http://www.wahlalternative-fulda.de (Momentan offline) [[WASG|WASG Fulda]]
* http://www.gruene-fulda.de Die Grünen Fulda
* http://www.spd-fulda.de SPD Fulda
* http://www.fulda.cdu.de CDU Fulda
* http://www.cwe-fd.de/ CWE Fulda

= Betrieb und Gewerkschaft=
* http://www.kreisverband-fulda.dgb.de DGB Kreisverband Fulda
* http://www.igmetall-hanaufulda.de IG Metall Hanau Fulda
* http://www.akmas.de/html/akm.html Arbeitsrechtliche Kommission - Deutscher Caritasverband - Mitarbeiterseite

= Versorgerbetriebe =
* http://www.uewag.de/600/764.htm Fahrpläne Stadtbusse
* http://www.wirtschaftsregionfulda.de/wirtschaft/entschieden.fuer.die.region/uewag.strom.fuer.die.region.html ÜWAG
* http://www.klinikum-fulda.de/allg/html/index/index.html [[Klinikum Fulda]]
* http://www.gwv-fulda.de/000111000.sys/div_home/home/index.php GWV

= Kleinbetriebe Nahrung =
* http://www.bio-hof-gensler.de Bio Hof Gensler - Erlebnisbacken, Brot, Café in der Kunststation Kleinsassen
* http://biolandhof-hartmann.de Biolandhof Hartmann Flieden Naturkostladen
* http://vogelsberger-imkerei.de/index2.htm Vogelsberger Imkerei
* http://saftkueche.de Saftkücke Liköre, Säfte, Bonbons aus Rhöner Früchten
* http://www.bauernladen-paradieshof.de Bauernladen Paradieshof Tann Lahrbach (lange Ladezeit)

= Firmen =
* http://www.wer-zu-wem.de/region/Kassel.html Übersicht großer Firmen Region Fulda
* http://www.tegut.com [[Tegut]]
* http://www.kurhessische.com Kurhessische Fleischwaren
* http://www.herzberger.com Herzberger
* http://www.fulda-reifen.de [[Fulda Reifen]]
* Über Fulda-Reifen in der [http://www.wirtschaftsregionfulda.de/wirtschaft/entschieden.fuer.die.region/fulda.reifen.html Wirtschaftsregion Fulda]
* http://www.adecco.de [[Adecco]] Deutschlandzentrale in Fulda (noch ;-)]
* [[Dura Teppichboden]]
* http://www.k-plus-s.com [[KundS KALI GmbH]]
* Artikel über [[Milupa]], Industriegebiet West in der [http://www.wirtschaftsregionfulda.de/wirtschaft/entschieden.fuer.die.region/milupa.html Wirtschaftsregion Fulda]
* Artikel über [http://www.jumo.de Jumo] in [http://www.wirtschaftsregionfulda.de/wirtschaft/entschieden.fuer.die.region/jumo.gmbh...co..kg.html Wirtschaftsregion Fulda]
* http://www.teclac.de Teclac im Industriegebiet West
* http://www.wella.de/consumer/company/index.jsp [[Wella]] Hünfeld
* http://www.zufall.de Spedition ZUFALL
* http://www.hifi-gaerber.de HIFI Gärber Fulda
* http://www.rac-export.de RAC Export Trading
* http://www.helios-kliniken.de [[HELIOS Kliniken]], ehemals Eigentum Dr. [[Lutz Helmig]], jetzt Fresenius AG
* http://www.aton.de [[ATON]] private Beteiligungsgesellschaft von Dr. [[Lutz Helmig]]

''' Beteiligungen der [[ATON]] Gruppe '''
* [http://www.edag.de] [[EDAG]] 99 % im Besitz von ATON
* [http://www.reform.de REFORM Maschinenfabrik] 100 % im Besitz von ATON
* [http://www.bbz-fulda.de Berufsbildungszentrum Petersberg] demnächst 90 % im Besitz von ATON

= Personen =
== Politik ==
* Dr. [[Alois Rhiel]]

== Wirtschaft ==
* Dr. [[Lutz Helmig]]

== Kultur ==
* [[Helmut Kopetzky]] http://www.helmut-kopetzky.de
* Bernd Baldus http://www.berndbaldus.de

= Nachbarkreise =
== Hersfeld-Rotenburg ==
* http://linkspartei-hef-rof.de DIE LINKE. Hersfeld-Rotenburg
* http://hz-presseforum.de unabhängiges lokales Presseforum

== Vogelsbergkreis ==
* http://www.linke-wasg-vogelsberg.de/ DIE LINKE. WASG Voglesberg
* http://www.naturfreunde-lauterbach.de [[Naturfreunde|Naturfreunde Lauterbach]]
* http://www.rar-vogelsberg.de RAR - Rage Agaist Racism
* http://www.meinepolitik.de Seite zu Privatisierung in den Kommunen in der Region von Wilhelm Rühl, Alsfeld

== Wetterau ==
* http://die-linke.wasg-wetterau.de [[Umschau#Die Linke.WASG im Wetterauer Kreistag|DIE LINKE. WASG Wetterau]]
* http://wasg.die-linke-wetterau.de [[Umschau#Die Linke.WASG im Wetterauer Kreistag|DIE LINKE. WASG Wetterau]]
* http://www.die-linke-wetterau.de DIE LINKE. Wetterau

== Main-Kinzig ==
* http://www.dielinke-mkk.de DIE LINKE. Main-Kinzig

== Main-Rhön (Bayern) ==
* http://www.wasg-mainrhoen.de
Der Verband Main-Rhön umfasst die Landkreise Kissingen, Schweinfurt, Main-Spessart und Rhön-Grabfeld.

== Wartburgkreis (Thüringen)==
* http://www.pds-wak.de DIE LINKE. PDS Wartburgkreis

== Schmalkalden-Meiningen (Thüringen) ==
* http://www.dielinkepds-sm.de/pds-sm/index.php DIE LINKE. PDS Schmalkalden-Meiningen

KÃ¤mmerzell

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 23:38:43 GMT

84.58.180.137: /* Demokratie */ DVU Treffen

'''Kämmerzell''' ist ein Stadtteil 7 km nordöstlich von Fulda. Es ist ein ehemaliges eigenständiges Dorf, das mit der hessischen Gebietsreform 1972 eingemeindet wurde.

==Geschichte==
Das Dorf liegt an einer Furt in der Fulda, die Teil der Ansantvia war.

Die '''Antsanvia''' ist eine Altstraße, die als Höhenweg entlang der Wasserscheiden auf den Anhöhen, ohne die Ortschaften zu durchqueren, von Mainz nach Eisenach in Thüringen führte. Der Name leitet sich vom lateinischen ''antiana via'' - alte Straße her.

Die Straße wurde erstmalig anlässlich der Karlmann-Schenkung (überliefert in der ''Chartula St. Bonifatii'') an das Kloster Fulda 747 das erste Mal erwähnt, wo sie zur Grenzbeschreibung diente. Eine weitere Erwähnung fand der Weg in der ''Vita Sturmi'' (um 810). In einer Passage ist beschrieben, wie Sturmius nach dem Ort für das Kloster suchte und dabei die Fulda von Hersfeld kommend hinauf wanderte. Dabei kreuzte er die Antsanvia, die bei Kämmerzell die Fulda überquerte. Dieser Weg wurde vermutlich aber schon seit der frühen Steinzeit genutzt. Dies stellten Historiker anhand von Ausgrabungen der alten Siedlungen und Hügelgräbern entlang der alten Streckenführung fest. Im Mittelalter standen diese Verkehrswege unter königlicher Zentralgewalt. Sie wurden Via Regia (Königsstraße) gennannt. Nach dem Niedergang der königlichen Zentralgewalt wurden die Wege unter dem Namen "Hohe Straße" weitergenutzt.

[[Bild:Hase.jpg|left|framed|Osterdeco vor einem Haus in Kämmerzell]]

==Der Fluss==
In Kämmerzell betreibt das Regierungspräsidium Kassel einen Wasserstandsmeldestation. Die Pegel für den Wasserstand der Fulda in Kämmerzell befinden sich hier [http://www.hlug.de/wiskiwebpublic/static/stat_144128.htm?entryparakey=W#W]. In einer Karte werden die Überflutungsgebieten bei Hochwasser dargestellt [http://www.hlug.de/medien/boden/fisbo/bs/index.html#kompVO/KompVO], hier sind auch die Wege und Flurstücke ersichtlich. Links der Durchgangsstraße nach Lüdermünd und Schlitz sind große Bereiche des Ortes als noch nicht amtlich festgestelltes Überschwemmungsgebiet kartiert. Dies kann erhebliche Nachteile für Grundstückseigentümer nach sich ziehen, wie die Hessenschau berichtet[http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=5&y=2007&t=20070607&key=standard_document_31420184&mediakey=fs/hessenschau/20070607_verordnung&type=v&jm=3&jmpage=1].

==Demokratie==
Bei den Kommunalwahlen im März 2006 wurde der Ortsbeirat gewählt, es wurde allerdings nur eine CDU Liste aufgestellt.

Mitglieder des Ortsbeirates:

*Rita Wehner, Orstvorsteherin
*Theodor Lomb, stellv. Ortsvorsteher
*Frank Jacobi, Schriftführer
*Christoph Bickert
*Elmar Götz
*Stephan Hohmann
*Erich Möller

===Nazitreffen===
In einer kämmerzeller Gaststätte fanden zum wiederholten Male Treffen der DVU statt. So führte die DVU z.B am 7. Mai 2006 ihren Landesparteitag durch, "''an dem etwa 200 bis 250 Personen teilnahmen. Hauptredner war der Bundesvorsitzende. Es wurde ein neuer Landesvorstand gewählt, Landesvorsitzender wurde Manfred Seeber (Thüringen). Es ist nicht das erste Mal, dass der hessische Landesvorsitzende seinen Wohnsitz außerhalb Hessens hat."'' [http://www.verfassungsschutz-hessen.de]



==Weblinks==
* http://www.kaemmerzell.de

[[Kategorie:Stadtteile]]

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Ausschuss Schule, Kultur und Sport

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 21:40:48 GMT

84.58.180.137: + Foto Sitzungsort

== Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses ==

'''Vorsitzender''' Post, Dr. Albert

'''Stellv. Vorsitzender''': (Ursula Feling-Al-Hami, Mandat niedergelegt)

'''CDU'''

* Bergener, Mathias
* Detlef Jestädt
* [[Thomas Hering|Hering, Thomas]]
* Hodes, Michael
* Kremser, Marie-Luise
* Lauer, Stefan
* Post, Dr. Albert

'''SPD'''
* Garms, Gabriele
* Makowka, Peter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Göller, Dr. Thomas

'''FDP'''
* Grosch, Michael

'''CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)'''
* Becker, Gerhard

'''Die LINKE.Offene Liste'''
* Hat kein Stimmrecht

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

==Sitzung 12.6.07==
===Amtliche Bekanntmachung FZ 5. Juni 2007===
[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb|right|Das Magistrassitzungszimmer befindet sich in diesem Trakt]]
Am

Dienstag, 12. 6. 2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer F 012 (Magistratssitzungszimmer) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 1. Juni 2007
Der Vorsitzende

(Dr. Albert Post)

Tagesordnung

1. Bericht zur Situation der [[Astrid-Lindgren-Schule]] und zur Sicherstellung der Kindergartenverordnung

2. Übungsmöglichkeiten für die Lauf- und Weitsprungdisziplinen im Freien für die Brüder-Grimm-Schule
- Haushaltsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 41) vom 4. 11. 2006.

==Sitzung 2.5.07==
===Tagesordnung===
1. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

2. "zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten" (Antrag der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006#Alle Anträge|Stadtverordnetenfraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" vom 11.9.2006]])

3. Einführung einer 10. Hauptschulklasse mit erweitertem Hauptschul- und Realschulabschluss an der [[Geschwister-Scholl-Schule Fulda|Geschwister-Scholl-Schule]] ab dem Schuljahr 2007/2008

==Sitzung 6.3.07==

==Sitzung 14.11.06==

'''Tagesordnung'''

'''1 . Ausstellungsprogramm des [[Vonderau Museum]]s für das Jahr 2007''' 238/2006

'''2. Bestellung eines Erbbaurechts für den SG Oberrode 1959 e.V., Übertragung des Vereinsgebäudes'''273/2006

'''3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 2, 3 und 5, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen''' 261/2006

== Sitzung 29.8.06 ==
===Zu beratende Anträge===

ANTRAG
SVV 10.07.2006

====1. Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:====

Der Pausenhof der Domschule wird außerhalb der Unterrichtszeiten (incl. Wochenenden und Ferien) für Kinder und Jugendliche geöffnet.

'''Begründung:'''

Die Öffnung der Schulhöfe wird von uns regelmäßig gefordert, da Spiel- und Bewegungsflächen insbesondere im näheren Wohnumfeld fehlen. Letztendlich scheitern diese Maßnahmen regelmäßig an (vorgechobenen?) versicherungsrechtlichen Bedenken u. ä. Um diese auszuräumen könnten beispielsweise Schilder mit dem Hinweis aufgestellt werden: "außerhalb der Unterrichtszeiten übernimmt die Stadt Fulda keine Haftung".

====Sicherheit der Radwege im Schulviertel====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:

Die Gefahrenstellen der ins Schulviertel führenden Radwege werden beseitigt, so dass dort und dorthin ein sicheres Radwegenetz besteht.

Begründung:

Das erhöht die Mobilität unserer Kinder und Jugendlichen. Ein weiteres Ziel ist die Entschärfung des morgendlichen Verkehrschaoses vor den Schulen.

===Verlauf===
Die Sitzung wurden verschoben, wie alle anderen Gremiensitzungen um eine Woche auf 5.9.06 mit städtischem Schreiben vom 18.9.06 an alle Stadtverordneten:

"aufgrund unvorhersehbarer Terminverschiebungen", damit ist gemeint, dass nach Aufbau öffentlichen Drucks eine Bürgerversammlung bezüglich Entwicklung Innenstadt und [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]] für den 21.9.06 eingeschoben wurde.

== Sitzung 5.9.06 ==
Besucher, die sich nun diesen Termin vorgemerkt hatten, wurden ebenfalls enttäuscht. Alle heiligen Hallen, in denen üblicherweise die öffentlichen Ausschussitzungen stattfinden waren leer bzw. verschlossen, kein Schild zu finden, das den interessierten Bürger informieren würde.
[[Bild:Dippelbibra.jpg|right|200px]]
Im Gang unter dem Fürstensaal jedoch ein aufgebautes Buffet mit Sekt und Knabberzeug, gerade noch vernimmt der zufällige Besucher, dass hier eine Ausstellung eröffnet wird, die eine siebte Klasse der
[[Heinrich-von-Bibra-Schule Fulda|Heinrich-von-Bibra-Schule]] angefertigt hat. Der Bürgermeister Dippel spricht gerade zu den Eltern, Lehrern und Schülern. Geschickt flechtet er in seine Rede ein, dass der Schulweg sicher sein müsse und man sich entschlossen habe, in dem Kreisel Zebrastreifen anzubringen. Eine Ampel wäre an einem Kreisel nicht angebracht (na klar das macht den Kreisel ja überflüssig ;-) ) Die Anwesenden schauen etwas verständnislos, ist doch irgendwie gar nicht klar, von was die Rede ist. Betroffene und kommunalpolitisch Interessierte wissen es: er meint den Kreisel an der [[Astrid-Lindgren-Schule# Schulweg|Astrid-Lindgren-Schule]] auf der [[Fulda Galerie#Der Kreisel|Fulda Galerie]].

Nachdem Dippel von seinen Kindern spricht, sein Sohn wollte die Basaltbrocken erklimmen und die Tochter wurde auch schonmal auf dem Schulweg angefahren, äußert er noch, natürlich müßten Kinder auch für die "Verkehrspolitik gewappnet werden" - ein schöner "Freudscher".
[[Bild:Kinderrechte.jpg|right]]
Bei rechtem Licht besehen wäre der Ausschusstermin 5.9.06 doch eine Gelegenheit gewesen über das Thema sicherer Schulweg zu sprechen, für das Kreiselproblem eine gute Lösung zu finden und zukünftige Gefahrenpunkte für Schüler zu vermeiden. Auch der Antrag aus der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]] zu sicheren Radwegen wäre da gut eingebunden gewesen....

Aber genau das wollte man vielleicht nicht. Dippel nach der Rede auf die eigentlich angesagte Ausschussitzung angesprochen äußerte sich: das lohnt sich doch nicht, es waren ja nur zwei Punkte... tja. Sicherer Schulweg ist Chefsache. Und was ist am Donnerstag mit dem [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]]? "Der fällt auch aus..."

Fotos der Schülerausstellung Artikel [[Heinrich-von-Bibra-Schule Fulda|Heinrich-von-Bibra-Schule]] in Kürze

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Kunst]]
[[Kategorie:Kultur]]

Ausschuss Schule, Kultur und Sport

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 21:37:50 GMT

84.58.180.137: TOP 12.6.07

== Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses ==

'''Vorsitzender''' Post, Dr. Albert

'''Stellv. Vorsitzender''': (Ursula Feling-Al-Hami, Mandat niedergelegt)

'''CDU'''

* Bergener, Mathias
* Detlef Jestädt
* [[Thomas Hering|Hering, Thomas]]
* Hodes, Michael
* Kremser, Marie-Luise
* Lauer, Stefan
* Post, Dr. Albert

'''SPD'''
* Garms, Gabriele
* Makowka, Peter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Göller, Dr. Thomas

'''FDP'''
* Grosch, Michael

'''CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)'''
* Becker, Gerhard

'''Die LINKE.Offene Liste'''
* Hat kein Stimmrecht

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

==Sitzung 12.6.07==
===Amtliche Bekanntmachung FZ 5. Juni 2007===
Am

Dienstag, 12. 6. 2007, 18 Uhr,

findet eine Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer F 012 (Magistratssitzungszimmer) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 1. Juni 2007
Der Vorsitzende

(Dr. Albert Post)

Tagesordnung

1. Bericht zur Situation der [[Astrid-Lindgren-Schule]] und zur Sicherstellung der Kindergartenverordnung

2. Übungsmöglichkeiten für die Lauf- und Weitsprungdisziplinen im Freien für die Brüder-Grimm-Schule
- Haushaltsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 41) vom 4. 11. 2006.

==Sitzung 2.5.07==
===Tagesordnung===
1. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

2. "zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten" (Antrag der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006#Alle Anträge|Stadtverordnetenfraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" vom 11.9.2006]])

3. Einführung einer 10. Hauptschulklasse mit erweitertem Hauptschul- und Realschulabschluss an der [[Geschwister-Scholl-Schule Fulda|Geschwister-Scholl-Schule]] ab dem Schuljahr 2007/2008

==Sitzung 6.3.07==

==Sitzung 14.11.06==

'''Tagesordnung'''

'''1 . Ausstellungsprogramm des [[Vonderau Museum]]s für das Jahr 2007''' 238/2006

'''2. Bestellung eines Erbbaurechts für den SG Oberrode 1959 e.V., Übertragung des Vereinsgebäudes'''273/2006

'''3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 2, 3 und 5, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen''' 261/2006

== Sitzung 29.8.06 ==
===Zu beratende Anträge===

ANTRAG
SVV 10.07.2006

====1. Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:====

Der Pausenhof der Domschule wird außerhalb der Unterrichtszeiten (incl. Wochenenden und Ferien) für Kinder und Jugendliche geöffnet.

'''Begründung:'''

Die Öffnung der Schulhöfe wird von uns regelmäßig gefordert, da Spiel- und Bewegungsflächen insbesondere im näheren Wohnumfeld fehlen. Letztendlich scheitern diese Maßnahmen regelmäßig an (vorgechobenen?) versicherungsrechtlichen Bedenken u. ä. Um diese auszuräumen könnten beispielsweise Schilder mit dem Hinweis aufgestellt werden: "außerhalb der Unterrichtszeiten übernimmt die Stadt Fulda keine Haftung".

====Sicherheit der Radwege im Schulviertel====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:

Die Gefahrenstellen der ins Schulviertel führenden Radwege werden beseitigt, so dass dort und dorthin ein sicheres Radwegenetz besteht.

Begründung:

Das erhöht die Mobilität unserer Kinder und Jugendlichen. Ein weiteres Ziel ist die Entschärfung des morgendlichen Verkehrschaoses vor den Schulen.

===Verlauf===
Die Sitzung wurden verschoben, wie alle anderen Gremiensitzungen um eine Woche auf 5.9.06 mit städtischem Schreiben vom 18.9.06 an alle Stadtverordneten:

"aufgrund unvorhersehbarer Terminverschiebungen", damit ist gemeint, dass nach Aufbau öffentlichen Drucks eine Bürgerversammlung bezüglich Entwicklung Innenstadt und [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]] für den 21.9.06 eingeschoben wurde.

== Sitzung 5.9.06 ==
Besucher, die sich nun diesen Termin vorgemerkt hatten, wurden ebenfalls enttäuscht. Alle heiligen Hallen, in denen üblicherweise die öffentlichen Ausschussitzungen stattfinden waren leer bzw. verschlossen, kein Schild zu finden, das den interessierten Bürger informieren würde.
[[Bild:Dippelbibra.jpg|right|200px]]
Im Gang unter dem Fürstensaal jedoch ein aufgebautes Buffet mit Sekt und Knabberzeug, gerade noch vernimmt der zufällige Besucher, dass hier eine Ausstellung eröffnet wird, die eine siebte Klasse der
[[Heinrich-von-Bibra-Schule Fulda|Heinrich-von-Bibra-Schule]] angefertigt hat. Der Bürgermeister Dippel spricht gerade zu den Eltern, Lehrern und Schülern. Geschickt flechtet er in seine Rede ein, dass der Schulweg sicher sein müsse und man sich entschlossen habe, in dem Kreisel Zebrastreifen anzubringen. Eine Ampel wäre an einem Kreisel nicht angebracht (na klar das macht den Kreisel ja überflüssig ;-) ) Die Anwesenden schauen etwas verständnislos, ist doch irgendwie gar nicht klar, von was die Rede ist. Betroffene und kommunalpolitisch Interessierte wissen es: er meint den Kreisel an der [[Astrid-Lindgren-Schule# Schulweg|Astrid-Lindgren-Schule]] auf der [[Fulda Galerie#Der Kreisel|Fulda Galerie]].

Nachdem Dippel von seinen Kindern spricht, sein Sohn wollte die Basaltbrocken erklimmen und die Tochter wurde auch schonmal auf dem Schulweg angefahren, äußert er noch, natürlich müßten Kinder auch für die "Verkehrspolitik gewappnet werden" - ein schöner "Freudscher".
[[Bild:Kinderrechte.jpg|right]]
Bei rechtem Licht besehen wäre der Ausschusstermin 5.9.06 doch eine Gelegenheit gewesen über das Thema sicherer Schulweg zu sprechen, für das Kreiselproblem eine gute Lösung zu finden und zukünftige Gefahrenpunkte für Schüler zu vermeiden. Auch der Antrag aus der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]] zu sicheren Radwegen wäre da gut eingebunden gewesen....

Aber genau das wollte man vielleicht nicht. Dippel nach der Rede auf die eigentlich angesagte Ausschussitzung angesprochen äußerte sich: das lohnt sich doch nicht, es waren ja nur zwei Punkte... tja. Sicherer Schulweg ist Chefsache. Und was ist am Donnerstag mit dem [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]]? "Der fällt auch aus..."

Fotos der Schülerausstellung Artikel [[Heinrich-von-Bibra-Schule Fulda|Heinrich-von-Bibra-Schule]] in Kürze

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84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 21:25:47 GMT

84.58.180.137: Umweltausschuss

'''Montag 11.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 22.30-23.15 Uhr, SWR + WDR Alles Milch oder was? Auf den Spuren globalisierter Transporte von Grundnahrungsmitteln durch Europa

'''Dienstag 12.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]
* 20.40-21.40 Uhr, Arte, Die Populisten-Maschine, Analyse der Politik von Le Pen, Dewinter, Blocher und anderer Neofaschisten und Rechtsextremisten in Europa.

'''Mittwoch 13.6.'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17:00 Uhr, Hochschule Fulda, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften 0 204, Veranstaltung zum Projekt "[[Jüdisches Leben in Fulda|Zug der Erinnerung]]" mit Hans-Rüdiger Minow, Pressesprecher des Projekts <small>Der "Zug der Erinnerung" wird durch Deutschland fahren, um der vielen Tausend Kinder zu gedenken, die in der NS-Zeit mit der "Reichsbahn" deportiert wurden und in den Vernichtungslagern des Ostens verschwanden. Allein aus Fulda stammen mindestens 51 dieser Kinder. Das jüngste Fuldaer Kind war 2 Jahre alt, als es wahrscheinlich in Riga ermordet wurde.</small>

'''Donnerstag 14.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 15.30 Fulda Felsenkeller, Ver.di Versammlung mit Politikern zur Verantwortung der Politik für das Handeln der [[telekom]] Vorstände
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]
* 20.15-21.00 Uhr, ORB, Geheimnisvolle Orte: Bogensee,Vom Goebbels Landsitz zum Sitz der FDJ-Jugendhochschule.
* 22.40-23.10 Uhr, Arte, Lucie Aubrac, Heldin der Résistance, Hommage an die ehemalige Geschichtslehrerin, eine große Persönlichkeit der französischen Widerstandsbewegung.
* 19.30 Uhr, Gießen DGB-Haus: Soli-Feier für Kuba mit Ekkehart Sieker (Fernsehjournalist) und Live-Musik mit Sub Terra. Veranstaltung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba mit Unterstützung von [[Attac]], DGB-Jugend Mittelhessen, DKP, Cuba si, gipanic - Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Gießen-San Juan del Sur/Nicaragua e. V., [[Linkspartei]], Rote Hilfe, [[SDAJ]], [[Solid]], VVN - Bund der Antifaschisten. ,

'''Freitag 15.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 16.00 Uhr DGB Haus, [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]] Treff, Austausch, Aktion

'''Samstag 16.6.07'''
* 10 – 16 Uhr, Tagesseminar zum Rechtsextremismus im Vogelsberg, Veranstalter: DGB-Vogelsberg, Netzwerk gegen Rechtsextremismus Vogelsberg, voraussichtlich in der Vogelsbergschule in Lauterbach, Referenten zwei Wissenschaftliche Mitarbeiter der Anne-Frank-Stiftung in Frankfurt [[Naturfreunde#Rechtsextremismus im Vogelsberg|mehr zum Seminar]]

'''Dienstag 19.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Geschäftsführer der der Arbeitsagentur Fulda Waldemar Dombrowski "Aktive öffentliche Arbeitsmarktpolitik - Handeln im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftlichkeit und sozialpolitischem Anspruch
*20.00 Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]], Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, München, Kernphysiker, Träger des alternativen Nobelpreises "Bewusstsein und Verantwortung - Wir erleben mehr als wir begreifen"

'''Mittwoch 20.6.07'''
* Aktionstag [[telekom]], [[Ware Bildung|Schüler]] und [[Studiengebühren|Studenten]]

'''Donnerstag 21.6.07'''
* 18.00 Uhr [[Umweltausschuss]]

'''Freitag 22. Juni 2007
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* [[DKP|UZ Volksfest in Dortmund]] (Fahrgemeinschaften aus Osthessen)
* Einreichen und Übergabe Blätter zur Volksklage [[Studiengebühren]] beim Staatsgerichtshof in Wiesbaden, begleitet von Demonstration

'''Samstag 23. Juni 2007
* [[DKP|UZ Volksfest in Dortmund]] (Fahrgemeinschaften aus Osthessen)

'''Sonntag 24. Juni 2007
* [[DKP|UZ Volksfest in Dortmund]] (Fahrgemeinschaften aus Osthessen)

'''Dienstag 26.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Leiter des Fuldaer Amtes für Jugend, Familie und Soziales Stefan Mölleney "Jugendhilfe im Spannungsfeld von Fördern und Kontrolle"

'''1. bis zum 5. August'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* Bundesweite [[attac]]Sommerakademie und Ratschlag in Fulda [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]

Umweltausschuss

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 21:24:31 GMT

84.58.180.137: §62 Abs.6

{|
|'''Vorsitzender''': [[Peter Jennemann]]

'''Stellv. Vorsitzender''': Kanne, Karl-Martin

'''CDU'''
*Eckart, Esther
*Eklemes, Georgios
*Gehring, Michael
*Grauel, Stefan
*[[Thomas Hering|Hering, Thomas]]
*Kanne, Karl-Martin
*[[Michael Liebsch|Liebsch, Michael]]

'''SPD'''
*[[Peter Jennemann|Jennemann, Peter]]
*Schultheis, Hannelore

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
*Schmirler, Katja

'''FDP'''
*Grosch, Michael

'''CWE''' (§ 62 Abs. 4 HGO)
*Kohlstruck, Rainer
|[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|400px|right]]

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

'''Sitzungskalender'''
*1.2.07
*15.3.07
*10.5.07
*21.6.07
*30.8.07
*4.10.07
*22.11.07

|}
__toc__

==Sitzung 10.5.07==
'''Tagesordnung'''

1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

2. [[Biomasse]]kraftwerk
Haushaltsantrag 2007 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2006

3. Einsatz von Recyclingpapier für den gesamten Schriftverkehr der Verwaltung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3.11.2006

===Verlauf===

Unüblicherweise wurde zur Sitzung statt um 18 Uhr bereits auf 17.00 Uhr eingeladen. Es fehlen die Stadtverordneten [[Michael Liebsch]] (CDU) und Katja Schmirler (Grüne).

Vor Beginn wird darüber gesprochen, dass Stadtverordneter Steffen Werner Vater geworden sei.

Die Sitzung dauerte 20 Minuten. Eine in der Tagesordnung nicht vorgesehene nichtöffentliche Sitzung von 35 Minuten schloß sich an. Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] wollte dem Ausschuss Verschiedenes mitteilen, war aber nicht bereit, dies in öffentlicher Sitzung zu tun. Über den Inhalt kann hier also nicht berichtet werden.

====Tagesordnungspunkte====
[[Bild:Himmelberg.jpg|thumb|right]]
[[Bild:Himmelberg2.jpg|thumb|right]]
1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße

Das Gebiet ist im Stadtplan hier zu sehen [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=912&direkt=1&xdir=55&ydir=70&mid=6&kachel=32] Der Bauplan ist aus dem Jahr 1976 und hier veröffentlicht [http://stadtplan.fulda-online.de/mddload.htm?id=2491]
Laut [[Cornelia Zuschke]] gebe es hier eine "interessante naturschutzrechtliche Lage" mit Naturdenkmälern auf Grundstücken. Eine Bebauungsplanänderung nach §13 Innenentwicklung ermögliche ein vereinfachtes Verfahren und "schaffe Rechtsicherheit".
Das Datum der Stadtverordntenverammlung sei der entscheidende Termin, es sei also keine Vorwegnahme von Beschlüssen.
Es ginge dabei um Besonderen um "alte Bekannte" markante Bäume, die unter Naturdenkmalschutz stünden. Um die Bäume müsse Schotter damit der "Baum Wasser kriegt", weiterhin müsse ein Wurzelbrücke angelegt werden. Eine Umweltprüfung habe im vereinfachten Verfahren keine Relevanz.

Herr Kanne fragt nach, was eine Wurzelbrücke sei. Frau Zuschke antwortet Herr Gehring "Wird es wissen" und erklärt es sei ein Überbau aus Holz oder anderm Material, damit Wurzeln durch Baumaßnahmen und Verkehr keinen Schaden nehmen, im Schlossgarten gäbe es solche. Sie beschrieb weiterhin die schöne Baumsiluette am [[Neuenberg]].

Frau Weinberger gab zu bedenken, dass das Baufenster sehr nahe am Baum sei. Die Stadtbaurätin beschwichtigt und meint, dass sehe in dem groben Maßstab der Zeichnung so aus.

Der Ausschuss stimmte einstimmig ohne Enthaltungen der Vorlage zu.

Durch die Abstimmung der Tagesordnung II auf der [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]] am 21. Mai im Fürstensaal wurde der Beschluss bestätigt.

'''2. [[Biomasse]]kraftwerk'''

Zunächst wurde bedauert, dass von der Fraktion der GRÜNEN niemand da sei, stammt der Antrag auf der Tagesordnung doch von ihnen.

Stadtbaurätin Cornelia Zuschke leitet ein, der Antrag sei eigentlich erledigt, da mit einer [[Üwag]] Tochter in [[Industriepark Fulda West|Fulda-West]] ein Projekt initiiert wurde.

Aus dem Verfahren mit der Umwidmung der Schienenstränge (siehe Sitzung 1.2.07 Umweltausschuss:Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "Industriepark Fulda West Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB) sei das Verfahren nach dem Bundesimmissionschutzgesetz "outgesourced" worden. Geruchsbelästigungen sind möglich (Stichwort Gülle), ein solches Biomassekraftwerk brauche Großabnehmer und Großlieferanten.

[[Günter Maul]]: Können nur die dem Bodenverband angeschlossenen Großlandwirte Gülle anliefern?

Antwort Stadtbaurätin Zuschke: "die verhandeln".

[[Peter Jennemann]] versichert man wünsche es als Pilotobjekt und wolle Erfahrungen sammeln und Frau Zuschke betont, es sei ein sinnvolles ordentliches Verfahren.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme des Magistrates bezgl. des Antrages zur Kenntnis.

'''3. Recyclingpapier'''

Die Magistratsvorlage zum Einsatz von Recyclingpapier wird vom Ausschuß ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen. Über die Inhalte wurde in der öffentlichen Sitzung nicht informiert. Interessierte müssen sich an den Magistrat oder die Mitglieder des Ausschusses wenden. Die [[greenpeace]] Gruppe Fulda hatte in der letzten Zeit Aktionen mit dieser Intension gestartet.



==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

Peter Jennemann

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baügesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Sitzung 23.11.06==
===Tagesordnung===

Tagesordnung
1. [[Lokale Agenda 21]] in Fulda - Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2005 sowie vorbereiten des Agenda-Haushalts 2007

2. Anpassung der [[Müll|Abfallgebühren]] zum 1.1.2007 aufgrund von Kostensteigerungen und geänderten gesetzlichen Anforderungen - 8. Nachtrag zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Fulda

3. Anhörung und Offenlegung des Entwurfs zum [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalplan]] 2006

4. Neuorganisation Stadtservice (Straßenreinigung, Toilettenreinigung, Glas- und Papiercontainer)

5. Änderung Nr.1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 41 Pacelliallee Teil C"

6. Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 7 Zieherser Weg-Lullusstraße" vom 19.2.1971

7. Haushaltsplan 2007; Beratung der Unterabschnitte 3600 und 3620 sowie der, Einzelpläne 5, 6, 7 und 8, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

===Bericht===
Folgt

===Schlusswort===
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 10px 4px 4px 14px;">Augen zu und durch</div>
<div style="margin: 0 5px 5px 0; padding: 0 1em 1em 1em; border: 1px solid #00AAAA; background-color:#BA55D3;">
<div style="clear:left;"></div>
'''[[Westring|Fuldas größter Schwarzbau!]]'''...
{{Link-Bild-Inline|Bild=Aueweihermini.jpg|Breite=200px|right|Link=Westring}}
... wurde legalisiert: "Wir haben gewonnen" verkündete Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] am 23.11.06 im [[Umweltausschuss]]. "Sie sind die ersten, die es erfahren". Applaus erhielt sie nicht. Von keiner Seite. Wer hat gewonnen?
</div>
== Sitzung 29.6.06 ==

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Ausschuss fÃ¼r Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 21:23:16 GMT

84.58.180.137: §62 abs. 6

'''Vorsitzender''' Krah, Walter

'''Stellv. Vorsitzender''' Dr. Klaus, Rainer

'''CDU'''
*Heimann, Franz-Josef
*Hodes, Michael
*Dr. Klaus, Rainer
*Krah, Walter
*Kramer, Katharina
*Ruppel, Michael
*Semler, Stefan
*Weber, Reinhold

'''SPD'''
* Altstadt, Horst
* Tritschler, Hans-Joachim
* Weinberger, Heidelinde

'''Bündnis 90/Die Grünen'''

* [[Ute Riebold|Riebold, Ute]]

'''FDP'''

* Mühr, Helge

Fraktionen und Gruppen ohne Stimmrecht

'''CWE''' (§ 62 Abs. 4 HGO)
* Kohlstruck, Rainer

'''REP'''
* Rummel, Anton Josef

'''[[Die LINKE.Offene Liste]]'''
* [[GünterMaul]]

(§ 62 Abs. 4 HGO) bedeutet, diese Gruppierungen oder Fraktionen besitzen kein Stimmrecht in diesem Ausschuss.
Mitglieder des Ausschusses können nur Gruppierungen/Parteien mit Fraktionsstatus sein.
Diesen bekommt man, wenn man mind. 2 Abgeordnete im Stadtparlament hat.

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

==Sitzung 26.3.07==
[[Bild:Ausschussgeheim.gif]]

===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

==Sitzung 13.3.07==
===Aus der Amtlichen Bekanntmachung:===

Sitzungszimmer B 122 Schlosskapelle

'''Tagesordnung:'''

1. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Bebauungsplan Nr. 5, [[Fulda Galerie]], Wohnpark Bastion''
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

'''Nichtöffentliche Sitzung:'''

2. Information der Stadtbaurätin

===Ergänzung der Tagesordnung===
Ohne jegliche Information der Öffentlichkeit wurden Tagesordnungspunkte zur Planung Universitätsplatz, Osttangente und Emalierwerk auf die Tagesordnung genommen. Erst 3 Werktage vor der Sitzung ging den Ausschusmitgliedern die Erweiterung zu.

Weiterer Bericht folgt

In kürze vorab:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Die Stadtverordneten sollen am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen.

==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

[[Peter Jennemann]]

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Haushaltsberatungen==
folgt

== Sitzung 12.9.===

== Auf der Tagesordnung: Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

===Der Grundsatzbeschluss ===
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
==='''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''===

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Sitzung 27.6.06 ==

{{:Sanierungsgebiet Florengasse}}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]

Ausschuss Schule, Kultur und Sport

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 21:21:25 GMT

84.58.180.137: §62

== Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses ==

'''Vorsitzender''' Post, Dr. Albert

'''Stellv. Vorsitzender''': (Ursula Feling-Al-Hami, Mandat niedergelegt)

'''CDU'''

* Bergener, Mathias
* Detlef Jestädt
* [[Thomas Hering|Hering, Thomas]]
* Hodes, Michael
* Kremser, Marie-Luise
* Lauer, Stefan
* Post, Dr. Albert

'''SPD'''
* Garms, Gabriele
* Makowka, Peter

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
* Göller, Dr. Thomas

'''FDP'''
* Grosch, Michael

'''CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)'''
* Becker, Gerhard

'''Die LINKE.Offene Liste'''
* Hat kein Stimmrecht

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

==Sitzung 2.5.07==
===Tagesordnung===
1. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

2. "zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten" (Antrag der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006#Alle Anträge|Stadtverordnetenfraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" vom 11.9.2006]])

3. Einführung einer 10. Hauptschulklasse mit erweitertem Hauptschul- und Realschulabschluss an der [[Geschwister-Scholl-Schule Fulda|Geschwister-Scholl-Schule]] ab dem Schuljahr 2007/2008

==Sitzung 6.3.07==

folgt

==Sitzung 14.11.06==

'''Tagesordnung'''

'''1 . Ausstellungsprogramm des [[Vonderau Museum]]s für das Jahr 2007''' 238/2006

'''2. Bestellung eines Erbbaurechts für den SG Oberrode 1959 e.V., Übertragung des Vereinsgebäudes'''273/2006

'''3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 2, 3 und 5, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen''' 261/2006

== Sitzung 29.8.06 ==
===Zu beratende Anträge===

ANTRAG
SVV 10.07.2006

====1. Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:====

Der Pausenhof der Domschule wird außerhalb der Unterrichtszeiten (incl. Wochenenden und Ferien) für Kinder und Jugendliche geöffnet.

'''Begründung:'''

Die Öffnung der Schulhöfe wird von uns regelmäßig gefordert, da Spiel- und Bewegungsflächen insbesondere im näheren Wohnumfeld fehlen. Letztendlich scheitern diese Maßnahmen regelmäßig an (vorgechobenen?) versicherungsrechtlichen Bedenken u. ä. Um diese auszuräumen könnten beispielsweise Schilder mit dem Hinweis aufgestellt werden: "außerhalb der Unterrichtszeiten übernimmt die Stadt Fulda keine Haftung".

====Sicherheit der Radwege im Schulviertel====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:

Die Gefahrenstellen der ins Schulviertel führenden Radwege werden beseitigt, so dass dort und dorthin ein sicheres Radwegenetz besteht.

Begründung:

Das erhöht die Mobilität unserer Kinder und Jugendlichen. Ein weiteres Ziel ist die Entschärfung des morgendlichen Verkehrschaoses vor den Schulen.

===Verlauf===
Die Sitzung wurden verschoben, wie alle anderen Gremiensitzungen um eine Woche auf 5.9.06 mit städtischem Schreiben vom 18.9.06 an alle Stadtverordneten:

"aufgrund unvorhersehbarer Terminverschiebungen", damit ist gemeint, dass nach Aufbau öffentlichen Drucks eine Bürgerversammlung bezüglich Entwicklung Innenstadt und [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]] für den 21.9.06 eingeschoben wurde.

== Sitzung 5.9.06 ==
Besucher, die sich nun diesen Termin vorgemerkt hatten, wurden ebenfalls enttäuscht. Alle heiligen Hallen, in denen üblicherweise die öffentlichen Ausschussitzungen stattfinden waren leer bzw. verschlossen, kein Schild zu finden, das den interessierten Bürger informieren würde.
[[Bild:Dippelbibra.jpg|right|200px]]
Im Gang unter dem Fürstensaal jedoch ein aufgebautes Buffet mit Sekt und Knabberzeug, gerade noch vernimmt der zufällige Besucher, dass hier eine Ausstellung eröffnet wird, die eine siebte Klasse der
[[Heinrich-von-Bibra-Schule Fulda|Heinrich-von-Bibra-Schule]] angefertigt hat. Der Bürgermeister Dippel spricht gerade zu den Eltern, Lehrern und Schülern. Geschickt flechtet er in seine Rede ein, dass der Schulweg sicher sein müsse und man sich entschlossen habe, in dem Kreisel Zebrastreifen anzubringen. Eine Ampel wäre an einem Kreisel nicht angebracht (na klar das macht den Kreisel ja überflüssig ;-) ) Die Anwesenden schauen etwas verständnislos, ist doch irgendwie gar nicht klar, von was die Rede ist. Betroffene und kommunalpolitisch Interessierte wissen es: er meint den Kreisel an der [[Astrid-Lindgren-Schule# Schulweg|Astrid-Lindgren-Schule]] auf der [[Fulda Galerie#Der Kreisel|Fulda Galerie]].

Nachdem Dippel von seinen Kindern spricht, sein Sohn wollte die Basaltbrocken erklimmen und die Tochter wurde auch schonmal auf dem Schulweg angefahren, äußert er noch, natürlich müßten Kinder auch für die "Verkehrspolitik gewappnet werden" - ein schöner "Freudscher".
[[Bild:Kinderrechte.jpg|right]]
Bei rechtem Licht besehen wäre der Ausschusstermin 5.9.06 doch eine Gelegenheit gewesen über das Thema sicherer Schulweg zu sprechen, für das Kreiselproblem eine gute Lösung zu finden und zukünftige Gefahrenpunkte für Schüler zu vermeiden. Auch der Antrag aus der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]] zu sicheren Radwegen wäre da gut eingebunden gewesen....

Aber genau das wollte man vielleicht nicht. Dippel nach der Rede auf die eigentlich angesagte Ausschussitzung angesprochen äußerte sich: das lohnt sich doch nicht, es waren ja nur zwei Punkte... tja. Sicherer Schulweg ist Chefsache. Und was ist am Donnerstag mit dem [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Sozialausschuss]]? "Der fällt auch aus..."

Fotos der Schülerausstellung Artikel [[Heinrich-von-Bibra-Schule Fulda|Heinrich-von-Bibra-Schule]] in Kürze

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Jugend]]
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[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Kunst]]
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Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 20:55:34 GMT

84.58.180.137: aktualisiert

'''Montag 11.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 22.30-23.15 Uhr, SWR + WDR Alles Milch oder was? Auf den Spuren globalisierter Transporte von Grundnahrungsmitteln durch Europa

'''Dienstag 12.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]
* 20.40-21.40 Uhr, Arte, Die Populisten-Maschine, Analyse der Politik von Le Pen, Dewinter, Blocher und anderer Neofaschisten und Rechtsextremisten in Europa.

'''Mittwoch 13.6.'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17:00 Uhr, Hochschule Fulda, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften 0 204, Veranstaltung zum Projekt "[[Jüdisches Leben in Fulda|Zug der Erinnerung]]" mit Hans-Rüdiger Minow, Pressesprecher des Projekts <small>Der "Zug der Erinnerung" wird durch Deutschland fahren, um der vielen Tausend Kinder zu gedenken, die in der NS-Zeit mit der "Reichsbahn" deportiert wurden und in den Vernichtungslagern des Ostens verschwanden. Allein aus Fulda stammen mindestens 51 dieser Kinder. Das jüngste Fuldaer Kind war 2 Jahre alt, als es wahrscheinlich in Riga ermordet wurde.</small>

'''Donnerstag 14.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 15.30 Fulda Felsenkeller, Ver.di Versammlung mit Politikern zur Verantwortung der Politik für das Handeln der [[telekom]] Vorstände
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]
* 20.15-21.00 Uhr, ORB, Geheimnisvolle Orte: Bogensee,Vom Goebbels Landsitz zum Sitz der FDJ-Jugendhochschule.
* 22.40-23.10 Uhr, Arte, Lucie Aubrac, Heldin der Résistance, Hommage an die ehemalige Geschichtslehrerin, eine große Persönlichkeit der französischen Widerstandsbewegung.
* 19.30 Uhr, Gießen DGB-Haus: Soli-Feier für Kuba mit Ekkehart Sieker (Fernsehjournalist) und Live-Musik mit Sub Terra. Veranstaltung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba mit Unterstützung von [[Attac]], DGB-Jugend Mittelhessen, DKP, Cuba si, gipanic - Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Gießen-San Juan del Sur/Nicaragua e. V., [[Linkspartei]], Rote Hilfe, [[SDAJ]], [[Solid]], VVN - Bund der Antifaschisten. ,

'''Freitag 15.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 16.00 Uhr DGB Haus, [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]] Treff, Austausch, Aktion

'''Samstag 16.6.07'''
* 10 – 16 Uhr, Tagesseminar zum Rechtsextremismus im Vogelsberg, Veranstalter: DGB-Vogelsberg, Netzwerk gegen Rechtsextremismus Vogelsberg, voraussichtlich in der Vogelsbergschule in Lauterbach, Referenten zwei Wissenschaftliche Mitarbeiter der Anne-Frank-Stiftung in Frankfurt [[Naturfreunde#Rechtsextremismus im Vogelsberg|mehr zum Seminar]]

'''Dienstag 19.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Geschäftsführer der der Arbeitsagentur Fulda Waldemar Dombrowski "Aktive öffentliche Arbeitsmarktpolitik - Handeln im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftlichkeit und sozialpolitischem Anspruch
*20.00 Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]], Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, München, Kernphysiker, Träger des alternativen Nobelpreises "Bewusstsein und Verantwortung - Wir erleben mehr als wir begreifen"

'''Mittwoch 20.6.07'''
* Aktionstag [[telekom]], [[Ware Bildung|Schüler]] und [[Studiengebühren|Studenten]]

'''Freitag 22. Juni 2007
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* [[DKP|UZ Volksfest in Dortmund]] (Fahrgemeinschaften aus Osthessen)
* Einreichen und Übergabe Blätter zur Volksklage [[Studiengebühren]] beim Staatsgerichtshof in Wiesbaden, begleitet von Demonstration

'''Samstag 23. Juni 2007
* [[DKP|UZ Volksfest in Dortmund]] (Fahrgemeinschaften aus Osthessen)

'''Sonntag 24. Juni 2007
* [[DKP|UZ Volksfest in Dortmund]] (Fahrgemeinschaften aus Osthessen)

'''Dienstag 26.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Leiter des Fuldaer Amtes für Jugend, Familie und Soziales Stefan Mölleney "Jugendhilfe im Spannungsfeld von Fördern und Kontrolle"

'''1. bis zum 5. August'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* Bundesweite [[attac]]Sommerakademie und Ratschlag in Fulda [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]

Stadtverordnetenversammlung Mai 2006

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 20:53:28 GMT

84.58.180.137:

Bereits vor der Stadtverordnetenversammlung am 16.5. 2006 fanden die konstituierenden Versammlungen der Ausschüsse statt.

Als Besucher fanden sich zahlreiche Studenten ein, bereits am Eingang wurden sie von der Stadtverordnetenvorsteherin und Herrn Herchenhan vom Büro der Stadtverordneten abgefangen.
{|-
[[Bild:Tuersteher.jpg|thumb]] [[Bild:Tuersteher2.jpg|thumb]]
|}

[[Bild:Zieglerraschdorf2.jpg|600 px]]

Student im Gespräch mit der Landtagsabgeordneten [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]

= Aktuelle Stunde =

(Bericht folgt)

Nachdem in der aktuellen Stunde im Stadtparlament, die Proteste mit keinem Wort erwähnt wurden, verabschiedeten sich die jungen Leute unter Entrollen eines Transparentes:
Es geht aber auch anders, wie sie Stadtverordnetenversammlung Darmstadt [http://hessen.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2006/06/darmstaedter-stadtverordnetenversammlung-spricht-sich-gegen-studiengebuehren-aus] zeigt

[[Bild:Stadtverordneten1.jpg|thumbnail|klick zum Vergößern]]

[[Bild:Stadtverordneten2.jpg|thumbnail|klick zum Vergößern]]

= Wahlen und Benennungen zu Gremien =
Zu verschiedenen Gremien zu denen Stadtverordnete und sachkundige Einwohner vorgeschlagen waren fanden Wahlen und Benennungen statt.

'''Diese Gremien sind:'''

* [[Friedhofskommission]] (Stadtverordnete) + 7 sachkundige Einwohner (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* [[Schulkommission Fulda|Schulkommission]] (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* Brandschutzkommission (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* Verbandsversammlung [[Üwag]] (müssen nicht Mandatsträger sein) 9 Mitglieder + Stellvertreter (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* [[Abwasserverband]] 26 Mitglieder + Stellvertreter Müssen nicht Mandatsträger sein (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* Aufsichtsrat GWV 5 Mitglieder (Wahl durch Stadtverordetenversammlu
* Aufsichtsrat [[Fulda Galerie]] Verwaltungs GmbH 9 Mitglieder (Benennung lt. Gesellschaftervertrag)
* Verwaltungsrat [[Sparkasse Fulda]] 1 Mitglied kein Mandatsträger
* [[Planungsversammlung Nordhessen]] 1 Mitglied (Stadtbaurätin 1. Vors. Bauausschuss)
* [[Widerspruchsausschuss]] 20 Beisitzer müssen keine Mandatsträger sein
* [[Jugendhilfeausschuss]] 8 Stadtverordnete + Stellvertreter oder Personen, die in der Jugendhilfe erfahren sind
* Verwaltungsausschuß Jugendbildungswerk 4 Stadtverordnete + Stellvertreter, Vorschlag Stadtverodnetenversammlung Berufung durch Magistrat


==Verlauf der Wahlen:==
[[Bild:Franz2.jpg|left|thumbnail|50px]]

* '''[[Friedhofskommission]]:''' Die Linke.Offene Liste schlug Franz Reidel vor, der als Gärtnermeister hier besondere Erfahrung und Fachwissen hat. Er wurde nicht gewählt.

*'''[[Jugendhilfeausschuss]]''': Die Linke.Offene Liste schlug hier [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] vor. Sie ist in der Jugendhilfe/Heimerziehung beschäftigt. Sie wurde nicht gewählt.

* '''Jugendbildungswerk:''' Die Linke.Offene Liste schlug ebenfalls [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] vor, die lange Jahre in der Jugendbildungsarbeit tätig ist. Bei diesem Wahlgang erhielt sie 8 Stimmen, also 7 aus anderen Fraktionen. Zunächst wurde verkündet sei sie in das Gremium gewählt. Kurz vor Ende der Sitzung machte die Stadtverordnetenvorsteherin das Ergebnis jedoch wieder rückgängig.

* '''Vertreter bei der [[Sparkasse Fulda]]:''' Hier war nur ein Sitz zu vergeben, für die CDU Mehrheitsfraktion kandidierte Herr Orth. Die anderen Fraktionen stellten keinen Wahlvorschlag auf, bis auf [[Die LINKE.Offene Liste]]. Wir schlugen das [[attac]] Mitglied Martin Uebelacker vor. Wir sind sehr erfreut, dass unser Vorschlag 12 Stimmen erhielt, auch wenn er nicht gewählt wurde, ist dies doch ein schöner Vertrauensbeweis von Seiten der Oppositionsfraktionen.
[[Bild:Ferdinand3.jpg|right|thumbnail|50px]]

*'''[[Abwasserverband]]''': In den Abwasserband wurde der parteilose Dipl. Ing. Ferdinand Betz auf Vorschlag der LINKE.Offenen Liste gewählt.

*'''GWV:''' In die Gesellschafterversammlung der Gas Wasser Versorgung wollten wir unseren Fachmann in Sachen Gas-Wasser entsenden, den Stadtverordneten [[Benutzer:Günter|Günter Maul]], der von Beruf Rohrschlosser und Heizungsbauer ist. Er wurde nicht gewählt.

Siehe auch: [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2006]]

== Presse ==

Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1124773]

FZ: NEIN

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Fuldaer AktionsbÃ¼ndnis gegen Neonazis

84.58.180.137 — Sat, 09 Jun 2007 19:56:53 GMT

84.58.180.137: /* Übergabe der gesammelten Unterschriften */

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles: Antifaarbeit in der Region</div>

=Resolutionsentwurf der Ortsgruppe Lauterbach der [[Naturfreunde]] für die Landesdeligiertenkonferenz=

==Wehret den Zuständen! – Hinschauen statt wegschauen!==

Wir, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 31. Landesdelegiertenkonferenz der NaturFreunde- Hessen, Angehörige aller Generationen, aus allen Regionen Hessens, aus unterschiedlichen politischen Spektren, sind uns ungeachtet aller sonstigen politischen und weltanschaulichen Differenzen darin einig, dass die Zurückdrängung von Neofaschismus, Antisemitismus und Rassismus in Hessen unverändert eine vorrangige tagtägliche Aufgabe sein muss! Es ist schon viel zu spät für den Alarmruf: „Wehret den Anfängen!“; es ist vielmehr schon notwendig, den Zuständen zu wehren!

*Jenen Zuständen, die die weitere Ausbreitung faschistischer Gruppierungen ermöglichen.
*Jenen Zuständen, die Revanchismus und Nationalismus unter notdürftigen Deckmäntelchen wie dem vom „aufgeklärten Patriotismus“ hoffähig zu machen versuchen.
*Jenen Zuständen, die es ermöglichen, dass mittels einer scheinbar wissenschaftlichen Rechtfertigung durch die Totalitarismusdoktrin „links“ und „rechts“ als gleichermaßen extremistisch faktisch gleichgesetzt werden.
*Jenen Zuständen, die dazu führen, dass inzwischen das antifaschistische Kennzeichen des durchgestrichenen Hakenkreuzes ebenso juristisch verfolgt wird wie die als Zustimmung gemeinte Nutzung des unveränderten Hakenkreuzes.

Wenn wir sagen: „Wehret den Zuständen!“, dann fordern wir zugleich, dass es keine Kriminalisierung des Antifaschismus geben darf!

Wenn wir diese Zustände verändern wollen, dann darf den Faschisten kein Fußbreit Raum gegeben werden. Nirgends!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Nicht zuletzt aus den Erfahrungen der Vergangenheit beteiligen wir NaturFreunde uns aktiv an örtlichen Bündnissen und Netzwerken gegen Neonazis.

Wir finden es unredlich, wenn Regierung, Behörden und Gerichte den „Aufstand der Anständigen“ einfordern und zugleich den „Aufstand der Anständigen“ mit juristischer Rabulistik be- oder gar verhindern!

Wir sind nicht bereit, uns in trügerischer Sicherheit zu wiegen, das Problem der extremen Rechten werde sich quasi von selbst erledigen, weil z. B. eine NPD-Landtagsfraktion mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Wir beobachten vielmehr, dass die Mitgliederzahl dieser faschistischen Partei weitgehend stabil bleibt, dass es ihr gelungen ist, bisherige organisatorische Lücken zu schließen, dass immer mehr Mitglieder und ganz Gruppen der neonazistischen Freien Kameradschaften zu ihr stoßen, deren Führer mit Funktionärsposten belohnt werden. Das Weiterbestehen der Gefahr durch diese Partei und ihr Gedankengut wird bestätigt durch die jüngsten Meinungsumfragen, die die NPD vor allem in den neuen Bundesländern deutlich über fünf Prozent sehen. Auch wenn wir unterschiedlicher Meinung darüber sind, ob ein Verbot der NPD eine sinnvolle Maßnahme wäre oder nicht, besteht doch kein Dissens darüber, dass die Anstrengungen zur Zurückdrängung dieser Partei und ihres Gedankengutes deutlich verstärkt werden müssen.

Wir begrüßen in diesem Zusammenhang die Fortführung der Bundesprogramme gegen die extreme Rechte.

Wir wissen, dass eine gute Sozialpolitik und eine gerechtere Wirtschaftsordnung allein nicht zu einer entscheidenden Zurückdrängung der extremen Rechten führen werden. Wir wissen jedoch ebenso, dass eine ungerechte Wirtschaftsordnung, steigende Zukunftsängste der Menschen, das Abschreiben ganzer Regionen, eine Politik des sozialen und kulturellen Kahlschlags wie auch die weitere Verschärfung der Ungleichheit die Entwicklungs- und Existenzmöglichkeiten der extremen Rechten fördern. Antifaschistische Politik steht für die Verwirklichung von Gleichheit in allen Bereichen und von Demokratie auf allen Ebenen. Faschistische Politik steht für die extremste Form der Ungleichheit bis hin zum Bestreiten des Lebensrechtes für ganze Menschengruppen und für einen autoritären Führerstaat. Zurückdrängung des Faschismus kann also nur erfolgen durch mehr Demokratie und durch mehr Gleichheit. Dafür stehen wir, die NaturFreunde in Hessen.

Von dieser Landesdelegiertenkonferenz aus rufen wir alle Naturfreundinnen und Naturfreunde in Hessen dazu auf, in ihrer jeweiligen familiären, lokalen, gesellschaftlichen und politischen Umgebung für Weltoffenheit, Freiheit und Demokratie und gegen alle Formen von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Chauvinismus und Faschismus offen und in den je möglichen Bündnissen ein- und aufzutreten! Vor allem Kindern und Jugendlichen gegenüber sind wir verpflichtet, eindeutige und unmissverständliche Einstellungen und Haltungen an den Tag zu legen und klare Positionen gegen die gefährlichen Machenschaften von Rechtsextremen und Neofaschisten zu beziehen!

___TOC___

=Übergabe der gesammelten Unterschriften=

'''Montag, dem 30.10. 2006, um 17.45 vor Beginn der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung]] im Grünen Zimmer'''

an [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] und die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hartmann [[Bild:Unterschriftenokt06.jpg|center]]

Die Unterschriftenlisten des [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] werden vor der Sitzung 17.30 Uhr in einem Empfang dem [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] überreicht. Die Teilnehmer des Bündnisses sind eingeladen. Nach der Übergabe überbringt Herr [[Thomas Bach]] (CDU Stadtverbandsvorsitzender) den Anwesenden die Nachricht vom Tode des beeindruckenden Redners [[Peter Gingold]], der am Tag zuvor verstorben ist. Alle halten eine Weile inne und gedenken des Verstorbenen.

= Gegen geplanten [[Naziaufmarsch]] am 19.08.06 =

[[Bild:Frauwehner.jpg|thumb|Die ehemalige Leiterin des Fuldaer Stadtarchivs Frau Wehner mit der einzigen Überlebenden der Fuldaer Transporte in die Ghettos von Lublin und Lodz]]
[[Bild:Dgbstanddom.jpg|thumb|Der Stand des DGB mit intensiver Besetzung vom Mitgliedern ver.di Fachbereich 9 (Telekommmunikation)]]
[[Bild:Domplatzattac.jpg|thumb|Der Stand der globalisierungskritischen Bewegung [[attac]]]]
[[Bild:Beginn11uhr.jpg|thumb|"Die anderen sollen es richten", der Beginn der Aktion um 11 Uhr]]
[[Bild:Beginn11uhr2.jpg|thumb|Als wäre das Problem Rechtsentwicklung durch die Absage des Aufmarsches verschwunden....]]
[[Bild:Beginnspaetermehrpublikum.jpg|thumb|Endlich mehr Beteiligung nach Beginn der Reden...]]
[[Bild:Gingoldtino.jpg|thumb|[[Peter Gingold]] nach seiner Rede auf dem Domplatz, links im Bild CDU Stadtverbandsvorsitzender [[Thomas Bach]] und SPD Landtagsabgeordnete Sabine Waschke)]]
[[Bild:Gingoldpresse2.jpg|thumb|[[Peter Gingold]] im Gespräch mit einem Redakteuer der Fuldaer Zeitung]]
[[Bild:Gingoldpresse.jpg|thumb|Peter Gingold im Gespräch mit dem Redakteur der Fuldaer Zeitung]]
[[Bild:Gingolduniplatz.jpg|thumb|[[Peter Gingold]] bei seiner Rede auf dem Universitätsplatz, rechts im Bild DGB Jugendsekretärin Osthessen Anke Muth]]
[[Bild:Jerusalemplatz1.jpg|thumb|Aktionen am Jerusalemplatz]]

===Grußbotschaft der Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt nicht braun" an die Bürger der Stadt Fulda zum 19. August 2006.===

Naziaufmärsche zur Glorifizierung des Kriegsverbrechers und Hitlerstellvertreters Rudolf Hess sind ein dreistes Zeichen für die Unterwanderung und Herausforderung unserer Gesellschaft durch Rechtsextremisten.

Weil ihnen die direkte Verherrlichung Ihres eigentlichen Idols, Adolf Hitler, verboten ist, weichen Sie auf den Stellvertreter aus, der nach seinem Selbstmord als einzige Führungsperson des damaligen Terrorregimes in ein Grab gelegt wurde. Weil sich die Familie von Hess nicht einigen konnte, kam er, obwohl er nie in unserer Stadt lebte, durch einen Akt der Barmherzigkeit, in das Grab seiner Vorfahren nach Wunsiedel.

Seit dieser Zeit versuchen Alt- und Neonazis, am Samstag nach dem Todestag eine Großdemonstration zur Verherrlichung von Hess und der von ihm verkörperten Ideologie abzuhalten. Dieser Verhöhnung von Opfern und Missbrauchten der Naziherrschaft gilt es ebenso entgegenzutreten, wie allen Versuchen, unsere Gesellschaft erneut mit dieser menschenverachtenden Ideologie zu unterwandern.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit – auch Andersdenkender - sind wichtige Grundlagen unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft. Darüber steht jedoch die unantastbare Würde des Menschen als oberstes Rechtsgut und als wichtigste Lehre aus der Geschichte unseres Landes. Deshalb stellen wir uns gegen Demonstrationen, Unterwanderungs- und Machtbestrebungen von Personen und Organisationen, die Menschenwürde missbrauchen oder dazu aufrufen, dieses zu billigen oder zu glorifizieren.

Nach 5-jähriger parteiübergreifender und maßgebliche gesellschaftliche Kräfte umfassender Arbeit gelang es in Wunsiedel in diesem Jahr zum zweiten Mal, den größten regelmäßig angemeldeten Naziaufzug Europas zu verhindern. Wir bedauern, das damit in vielen Städten unseres Landes Ersatzveranstaltungen abgehalten werden und auch Sie in Fulda von diesem Missbrauch Ihrer Stadt betroffen sind.

Rechtsextremismus ist jedoch kein Problem einzelner Städte und Gemeinden, sondern dieser versucht flächendeckend die Grundpfeiler menschlichen Zusammenlebens anzugreifen. Verschämtes oder aus Imageerwägungen kalkuliertes Wegsehen oder Nichtbeachtung ist keine Antwort auf diese Herausforderung, sondern eine Einladung an die Extremisten, dieses schamlos auszunutzen. Familien und Heranwachsende werden so alleine gelassen. Ohne sich vorher den Gefahren bewusst zu sein, werden Sie einem Treiben ausgesetzt, in das sie, wie bei einer Droge, hineingezogen und missbraucht werden können.

Jeder Bürger, insbesondere jeder Heranwachsende sollte zumindest wissen, worauf er sich einlässt, wenn er an Rechtsextremisten gerät. Das setzt jedoch eine breit angelegte und offene Auseinandersetzung mit der Thematik voraus. Dabei haben auch Städte und Gemeinden eine Verantwortung, die sie annehmen sollten. Deshalb freuen wir uns sehr, dass Sie in Fulda sehr gekonnt und mit einem breiten Bündnis vorgehen und der Nazidemonstration etwas viel Interessanteres, Einladenderes und Medienwirksameres entgegensetzen. Unsere Gedanken sind an diesem Tag bei Ihnen, wir wünschen Ihnen dabei viel Erfolg. Deutschland ist bunt und nicht braun! Fulda ist ein starker Baustein dieses Bauwerks zur Bewahrung von Demokratie und Menschenwürde.

Mit freundlichen Grüßen aus der Festspielstadt Wunsiedel im Fichtelgebirge

Ihr Matthias Popp

Sprecher der Bürgerinitiative „Wunsiedel ist bunt, nicht braun“ und 2. Bürgermeister

Mail: sprecher@wunsiedel-ist-bunt.de, Internet: http://www.wunsiedel-ist-bunt.de und http://www.tag-der-demokratie.de

==Aktuell 17.8.06==
===Aktuell: Verbotsverfügung ist aufgehoben! Nazis dürfen marschieren, Wortlaut des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs siehe [[Naziaufmarsch#Aktuell 17.8.06|Naziaufmarsch]]===

==Veranstaltungsprogramm 19.8.06 in Fulda==

Das Veranstaltungsprogramm des Aktionsbündnisses für den Samstag sieht gegenwärtig wie folgt aus:

'''DOMPLATZ FULDA von 11.00 bis 14.00 Uhr'''

11.00 Uhr Ansprache zur Eröffnung durch [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

11.30 Uhr [[Oberbürgermeister]] a.D. Dr. Hamberger

12.00 Uhr MdB [[Michael Brand]]

12.30 Uhr Landtagsabgeordnete [[Margarete Ziegler-Raschdorf]], CDU

Margarete Höldobler-Heumüller, Grüne

Dr. Norbert Herr, CDU (angefragt)

Sabine Waschke, SPD

13.00 Uhr [[Peter Gingold]] / Zeitzeuge aus dem Widerstand

13.30 Uhr Ubuntu-Chor -Chormusik aus dem südlichen Afrika-

dazu Informationen von Kirchen, Parteien und Verbänden sowie das Spielmobil der AWO

'''Rund um den Jerusalemplatz 12.00 bis ca. 16.00 Uhr'''

Ort der Stille und Begegnung, gemeinsames Singen und Sprechen von Gebeten und Psalmen

bis ca. 13.00 Uhr jüdische Lieder und gemeinsamen Singen der Lieder

bis ca. 14.00 Uhr Evangelischer Posaunenchor

anschließend Theaterstück mit Teilnahme der evangelischen Jugend und der Pfadpfinder

'''Universitätsplatz - ab 12.00 Uhr Infostände verschiedener Organisationen'''

Am musikalischen Programm "Künstler gegen Rechts" von 15 bis 22 Uhr beteiligen sich:

15.15 Uhr Red Blues

15.45 Uhr Mighty Vibez

16.15 Uhr Ubuntu-Chor

16.35 Uhr Zulu

17.05 Uhr Andreas Wetter

17.25 Uhr Lex Logga

17.55 Uhr K-Kanabel

18.15 Uhr Shiver

18.45 Uhr Purple Rain

19.15 Uhr Lex Logga

==Aktuell 16.8.06==
FZ: '''Verwaltungsgericht bestätigt Verbot der Stadt''' Aber keine Entwarnung!

"Möller wie auch Ordnungsdezernent Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel zeigten sich nach der Entscheidung der Kasseler Richter erleichtert über deren klare Position. Für den OB ist der erstinstanzliche Beschluss
'''Allerdings warnt Möller vor einer vorschnellen Entwarnung'''. Nach wie vor müsse das weitere Verfahren abgewartet werden, da die Möglichkeit bestehe, dass die Freien Nationalisten doch noch kurzfristig den Beschluss des Verwaltungsgerichts vor dem Oberverwaltungsgericht anfechten könnten. Möller und Dippel begrüßten im Zusammenhang nachdrücklich das Engagement des Aktionsbündnisses gegen Neonazis, das für Samstag zu Aktionen aufgerufen hat." [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152551]

osthessenews Bericht [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127165] Abweisung des Eilantrages im Wortlaut osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127187]

===siehe auch [[Naziaufmarsch]]===

==Aufruf==
Ein gemeinsamer Aufruf mit Erstunterzeichnern wurde am 1.8.06 bei einer gemeinsamen Sitzung im Haus Oranien beschlossen.

Der Aufruf mit Unterschriftenliste ist da, er kann hier als PDF heruntergeladen und weiterverbreitet werden. [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/4/48/Aufruf_fuer_Demokratie_u._UL.pdf]

==Erstunterzeichner==
* CDU-Stadtverband ([[Thomas Bach]])
* [[SPD]]-Stadtverband (Werner Krah)
* Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverband (Ernst Sporer)
* FDP-Stadtverband (Martin Olk).
* Domkapitel (Prof. Dr. Werner Kathrein)
* Ev. Gesamtgemeinde Fulda (Pfarrer Fried-Wilhelm Kohl, Pfarrerin Petra Hegmann)
* [[Jüdisches Leben in Fulda|Jüdische Gemeinde]] (Linde Weiland),
* Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (Hiltrud Strupp)
* Netzwerk gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (Prof. Knut Krusewitz)
* DGB (Arno Enzmann)
* DGB-Jugend (Anke Muth)
* ver.di FB 8 Osthessen (Martin Uebelacker)
* UNO - Eine Welt in Fulda (Hashem Savoji)
* [[attac]] - Regionalgruppe Fulda (Ferdinand Betz)
* Pax Christi ([[Benutzer:Ferdinand|Ferdinand Betz]])
* [[Ausländerbeirat]] Fulda
* [[Die LINKE.Offene Liste]] ([[Günter Maul]])
* KUZ Kreuz e. V. (Wolfgang Wortmann)

[[Bild:Nazisrausmuell.jpg|center|framed|Foto gefunden bei Flikr hochgeladen am 18. August mit folgendem Kommentar:with a big demonstration of neonazis tomorrow in fulda being anounced, the city is organizing a counterdemonstration. being in frankfurt tomorrow, this must be my part in it.
for non german speakers: the writing on the wall says "nazis out". in this environment "nazis in" maybe would have worked better.]]

==Hinzugekommene Organisationen==

* Christliche Wählereinheit [[CWE]]
* Katholikenrat des Bistums Fulda (höchstes Laiengremium im Bistum) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127136]
* [[DKP]] Kreis Gersfeld, Fulda, Vogelsberg
* [[Naturfreunde]] Lauterbach [http://www.naturfreunde-lauterbach.de]
* [[WASG]] Vogelsberg [http://www.wahlalternative-vogelsberg.de/]
* KAB Diözesanverband Fulda
* [[Linkspartei|DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg]] ([[Benutzer:MF252|Mike Friedrich]])
* Kolpingwerk Bistum Fulda [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127229]
* Caritas
* MHD – Malterser Hilfsdienst
* BDKJ – Bund der katholische Jugend
* DPSG - Deutschen Pfadfinderschaft Sankt Georg (DPSG)
* KJG – Katholische junge Gemeinde
* Antoniusheim Fulda
* AWO
* Landrat [[Bernd Woide]]
* Dr. Wolfgang Dippel, [[Bürgermeister]]
* [[Solid]] - Sozialistische Jugend

==Presse==
* 20.8.06 „Das ist unsere Siegesfeier“
Veranstaltungen am Jerusalem- und Uniplatz machten gegen Rechte mobil [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152973]
* 20.8.06 Kommentar (FZ)[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152974]
* 20.8.06 „Fulda hat Samstag gewonnen“-Gegendemonstranten reagieren erleichtert auf Neonazi-Absage / OB Möller kritisiert Richter (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152829]
*19.8.06 Singen, beten und malen ... auf dem Jerusalemplatz - Freude über Neonazi-Absage (osthessennews) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1127263]
*19.8.06 Lob für Bündnis, Kritik an Gericht, Frage nach Ursachen: HAMBERGER-Rede (osthessennews)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127267]
*19.8.06 BILDERSERIE - Bürgerschaft demonstrierte gegen ungebetene Rechtsradikale [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1127272]
* 19.08.06 1.000 Polizisten zur Sicherheit: 164 Überprüfungen, 29 Verweise, Sicherstellungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127270]
* 19.8.06 Wehrhaftes demokratisches Fulda zeigte Stärke - Absage der Rechten - VIDEO (osthessennews)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127261]
*19.08.06 ÜBERRASCHUNG! Neonazis sagen Demonstration um 08.40 Uhr in Fulda ab!(osthessennews)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1127260]
* 19.8.06 1.000 Rechtsextreme heute bei Demo? Innenstadt von Polizei "dichtgemacht"
[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127256]
* 19.8.06 Rechte ziehen doch durch Fulda- Verbot aufgehoben / Aktionsbündnis hat Gegenkundgebungen in der Innenstadt organisiert(FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152717]
* 18.8.06. Aufruf von OB Möller: „Zeichen setzen“ (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152751]
*17.8.06.Verwaltungsgerichtshof genehmigt Demonstration von Rechtsextremen
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152633]
*14.8.06 Katholikenrat des Bistums Fulda (höchstes Laiengremium im Bistum) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127136]
* 27.7.06 Rockmusik und Theater gegen Rechtsextreme Aktionsbündnis plant Programm für den 19. August [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=150838]
* 24.7.06 [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis|Aktionsbündnis gegen Neonazis]] macht mobil - 3 Gegenveranstaltungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1126704]

===siehe auch [[Naziaufmarsch]]===

==Material==
* Positionsbeschreibung CDU Stadtverband 2003: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=8221]
* CDU Dokumentation Geschichte [http://www.osthessen-news.de/beitrag_B_Druck.php?id=8226]
* Repräsentativuntersuchung der Friedrich Ebert Stiftung zur extremen Rechten unter dem Titel „Vom Rand zur Mitte“, 185 Seiten als PDF [http://www.fes.de/rechtsextremismus/pdf/Vom_Rand_zur_Mitte.pdf]

[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Demokratie]]