Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

DKP

84.58.163.67 — Sun, 08 Jul 2007 12:04:24 GMT

84.58.163.67: /* Presse */ 29. Juni

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

==Nachlese vom Pressefest==
* [http://www.netzwerk-venezuela.de/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1 Die Botschafterin Venezuelas in Deutschland, Blancanieve Portocarrero, beim UZ-Pressefest in Dortmund im Gespräch mit dem Journalisten Ekkehard Sieker ]
* [http://www.dkp-hessen.de Hessische Fotos vom Pressefest]

[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]
Auch Fuldaer fahren zum UZ Pressefest- Volksfest der DKP

Z.B. der Bundestagsabgeordnete [[Diether Dehm]] aus Eiterfeld.

Diether Dehm liest auf dem UZ-Pressefest aus seinem Buch "Bella Ciao" und singt zur Gitarre. Samstag, 23. Juni 2007, 11 Uhr, in der Eislaufhalle.

Neben zentralen Zelten, wie Casa Cuba, Vietnam, Jugend etc. gibt es Programmzelte aller Bezirke.

Hier das Programm des Hessenzeltes:

'''Freitag, 22. Juni:'''
*ab 19:30 Uhr: Achim Bigus bringt alte und neue Arbeiterlieder

'''Samstag, 23. Juni:'''
*12:00 bis 13:00 Uhr: Antikommunismus in Europa - eine Diskussionsrunde der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) - Hessen u.a. mit Vera Skýkarová, stellv.Vorsitzende des vom Verbot bedrohten Kommunistischen Jugendverbandes der Tschechischen Republik (KSM)
*14:00 bis 15:00 Uhr: Kabarett der Betriebsgruppe Metall Hanau: James Bond: "In geheimer Mission - Zwei 007"
*16:00 bis 17:00 Uhr: Lesung mit Erasmus Schöfer aus seinem noch nicht veröffentlichten Roman: "Winterdämmerung" über den Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen.
*17:00 bis 18:00 Uhr: Liedermacher Ernst Schwarz: "Schwarzhören - zwischen Ernst Busch und Ernst Neger"
*18.00 bis 19:00 Uhr: Frauenkabarett mit Jane Zahn und Martina Reichenbacher: "Scharfschüsse - wenn die Regierung Amok läuft"
*20:00 bis 23:00 Uhr: Disco mit Ralle und Herby: "Wir wollen tanzen, tanzen, tanzen". Rock, Pop, NDW - Eine Sause durch die Jahrzehnte

'''Sonntag, 24. Juni:'''
*10:00 bis 11:00 Uhr: Diskussion mit PosT-Kommunisten: Zum Arbeitskampf bei der [[Telekom]]
*11:00 bis 12:30 Uhr: Politisch-literarische Revue mit Erich Schaffner (und am Klavier Georg Klemp): "SchwarzRotGold sättigt nicht"
*13.00 bis 13:30 Uhr: Schalmeienkapelle Schwäbisch Hall
*14:00 bis 15:00 Uhr: "Viva Latinoamerica" mit der chilenischen Gruppe SubTerra
*15:00 bis 16:00 Uhr: Mexico-Runde: Augenzeugen berichten (u.a. über die blutigen Auseinandersetzungen in der Provinz Oaxaca)
*16.30 bis 17:30 Uhr. Zum Abschluss noch ein musikalischer Leckerbissen: Der Walkabout Clearwater Chorus aus den USA

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">DKP in Hessen</div>

== Bürgermeisterdirektwahl in Mörfelden-Walldorf ==

{|
|http://www.dkp-mw.de/img/gerds.jpg
|In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf erreichte der Kandidat der DKP bei der Bürgermeisterdirektwahl 2007 ein beachtliches Ergebnis von 11,9%.

Mehr über den Ort und die linke Politik der DKP hier:

* http://www.gerd-schulmeyer.de
* http://www.dkp-mw.de
* http://www.dkp-hessen.de
|}

== Solidarität mit den Streikenden ==
Die DKP Hessen [http://www.dkp-hessen.de/] unterstützt die Beschäftigten der Telekom, die sich derzeit auch mit Streik für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und Tarifverträge zur Wehr setzen. Michael Beltz, Vorsitzender der DKP Hessen und Stadtverordneter der Linksfraktion in Gießen, erklärte, daß dieser Abwehrkampf weit über die Telekom hinaus von Bedeutung sei. Seit der Privatisierung des Fernmeldewesens seien zigtausend Arbeitsplätze vernichtet worden. Obwohl die Telekom in den vergangenen zwei Jahren Gewinne in Milliardenhöhe eingefahren habe, sollen jetzt mehr als 50.000 Arbeitsplätze in billige Service-Dienste ausgegliedert werden, um die Profite der Aktionäre weiter zu steigern. Die vorgesehene Arbeitszeitverlängerung bei gleichzeitigen Lohnkürzungen bedeute insgesamt einen Einkommensverlust von mehr als 45%. Wenn es nicht gelinge, diese Pläne zu vereiteln, so hätte dies eine Signalwirkung für die breitflächige Verschlechterung von Arbeitsbedingungen auch in anderen Branchen. Solidarität aller abhängig Beschäftigten, die alle unter verschärften Bedingungen ihre Arbeitskraft verkaufen müßten, sei dringend nötig. In diesem Zusammenhang bedauerte Beltz den raschen Abschluß der Metalltarifrunde, in der eine Einigung erzielt wurde, ohne die deutliche Kampfbereitschaft der Kollegen zu nutzen.

__TOC__

== Allgemein ==


[[Bild:DKP-Hartz-animiert.gif|140px|right]]

Die DKP gibt die Wochenzeitung "Unsere Zeit" heraus, über die man auch Literatur aller Art beziehen kann. Es erscheint die theoretische Zweimonatszeitschrift "Marxistische Blätter". Darüber hinaus gibt es zahlreiche Betriebs- und Stadtteilzeitungen, sowie Landesinfos.

Die DKP arbeitet eng mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Assoziation Marxistischer Studenten (AMS), die die Nachfolgeorganisation des Marxitstischen Studentenbund Spartakus (MSB) ist, zusammen.

Nahe stehen uns auch die "Marx-Engels-Stiftung" in Wuppertal und die "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte" in Hamburg, beide veranstalten wissenschaftliche Tagungen. Die "Karl-Liebknecht-Schule" in Leverkusen bietet Seminare, Diskussionsforen und - mit Internetunterstützung - Fernlehrgänge in Sachen Marxismus an. Außerdem gibt es alle zwei Jahre das UZ-Pressefest, das größte Volksfest der Linken in Deutschland.

Mitfahrmöglichkeiten z.B. in dem Bus ab Hanau, der für einen Tag nach Dortmund fährt Abfahrt Sa 23. Juni 8.00 in Hanau Rückfahrt nach dem Wecker Konzert in Dortmund.

Infos: dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de

== Vor Ort ==

[[Bild:2006 60 Jahre hoheaufloesungred.jpg|thumb|right|160px|[[Verfassung des Landes Hessen]]]]

Die DKP im Osthessischen Raum ist in der Kreisorganisation Rhön, Fulda, Vogelsberg zusammengefaßt.

Bekannt ist das "rote Nest" Hettenhausen, das zu Gersfeld gehört. Hier erreichte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei Ortsbeiratswahlen um die 30%. Im Stadtparlament Gersfeld wurden um 16% erreicht. In den 90er Jahren kandidierten Mitglieder der DKP auf der Kandidatenliste der Linken Bürgerliste (LBL) in Gersfeld.

Seit den 90er Jahren kandidierten regelmäßig Mitglieder der DKP Hessen auf der Landesliste der PDS Hessen (jetzt: DIE LINKE. Hessen).

Persönlichkeiten der DKP Gersfeld sind z.B. Bernhard Vogler, der viele Jahre im Stadtparlament und auch Magistrat tätig war, Dr. Ellen Weber die bundesweit bekannt ist oder auch der IG Metaller und langjährige Betriebsrat Willi Magerhans bei der Firma [[Weisensee]]. Willi Magerhans verstarb plötzlich im August 2006.

Die Gruppe in Gersfeld gibt die Ortszeitung '''Rhönecho''' heraus.

Bekannt und vorallem Geachtet war der gebürtige Frankfurter [[Peter Gingold]], antifaschistischer Widerstandskämpfer, Kommunist aus jüdischem Elternhaus und Internationalist. Einer seiner letzten Reden hielt er in Fulda, die ihr hier [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Rede_Peter_Gingold_Fulda_August_2006 nachlesen] und [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Peters_Stimme anhören] könnt.

== Presse ==

{|
|- align="left"
! width="180" | Datum
----
! width="180" | Zeitung
----
! width="450" | Artikel
----

|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Zahlreiche Artikel zur Berichterstattung UZ Pressefest: Vorträge, Kultur, Diskussionen, Konzerte, Schwerpunkt Venezuela '' [http://www.dkp-online.de/uz/3926/start.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''EU-Verfassung jetzt auf Umwegen Brüsseler EU-Gipfel beschloss unter Merkels -Führung die Missachtung des Volkswillens'' [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0101.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kolumne: Die SPD nach der Parteigründung die LINKE'' [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0202.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kommentar zur Löschung militärischer Daten: Wer soll das glauben?'' [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0203.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Warnstreiks bei Gate Gourmet, Mindestlohnaktion von ver.di
und NGG in Saarbrücken'' [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0601.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Allerchristlichste Wattebäuschchen
Zum CDU-Grundsatzprogramm - Von Klaus Wagener'' [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s1501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Wenn der Topf aber nun ein Loch hat ...
... dann stopfen es sächsische Parlamentarier noch
lange nicht. Kein kostenloses Essen für bedürftige Kinder'' [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0703.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Tarifvertrag in höchster Gefahr
Ausweitung des Baustreiks - Solidarisierung am Bau'' [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0602.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Behördenwillkür in Nürnberg?
Erwerbslosen Forum Deutschland erhebt Vorwürfe'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0603.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verkauft
Für 50 000 ist der 30. Juni 2007 der letzte Tag bei der Telekom'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s0605.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kritischer Journalismus und die Perspektive der Presselandschaft'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3926/s1302.htm '''hier''']
|}
{|
|-
| '''Hinweis:'''
| Weiter zur aktuellen Ausgabe von [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/start.htm Unsere Zeit]
|-
|
| Weiter zum Archiv von [[2007 Unsere Zeit|Unsere Zeit]]
|-
|-
| '''Außerdem:'''
| Hier findet ihr die Nachrichten aus [[Die Linke|Junge Welt]] und [[Die Linke|Neues Deutschland]]
|-
|}

== Links ==


[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]

* [http://www.dkp-online.de DKP]
* [http://www.dkp-hessen.de DKP Hessen ]
* [http://www.dkp-online.de/pressefest/ DKP Pressefest]
* [http://www.dkp-online.de/uz/ DKP Unsere Zeit]
* [http://www.dkp-online.de/mbl/ DKP Marxistische Blätter]
* [[SDAJ]]
* [http://www.solid.fulda-vogelsberg.de Solid Fulda-Vogelsberg]
* [http://www.dielinke.fulda-vogelsberg.de DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg]
* [[WASG]]

== Kontakt ==

dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de (bitte (at) mit dem entsprechenden @ ersetzen
[[Kategorie:Partei]]

DKP

84.58.163.67 — Sun, 08 Jul 2007 11:49:15 GMT

84.58.163.67: /* Presse */ Raster aktuelle UZ

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

==Nachlese vom Pressefest==
* [http://www.netzwerk-venezuela.de/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1 Die Botschafterin Venezuelas in Deutschland, Blancanieve Portocarrero, beim UZ-Pressefest in Dortmund im Gespräch mit dem Journalisten Ekkehard Sieker ]
* [http://www.dkp-hessen.de Hessische Fotos vom Pressefest]

[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]
Auch Fuldaer fahren zum UZ Pressefest- Volksfest der DKP

Z.B. der Bundestagsabgeordnete [[Diether Dehm]] aus Eiterfeld.

Diether Dehm liest auf dem UZ-Pressefest aus seinem Buch "Bella Ciao" und singt zur Gitarre. Samstag, 23. Juni 2007, 11 Uhr, in der Eislaufhalle.

Neben zentralen Zelten, wie Casa Cuba, Vietnam, Jugend etc. gibt es Programmzelte aller Bezirke.

Hier das Programm des Hessenzeltes:

'''Freitag, 22. Juni:'''
*ab 19:30 Uhr: Achim Bigus bringt alte und neue Arbeiterlieder

'''Samstag, 23. Juni:'''
*12:00 bis 13:00 Uhr: Antikommunismus in Europa - eine Diskussionsrunde der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) - Hessen u.a. mit Vera Skýkarová, stellv.Vorsitzende des vom Verbot bedrohten Kommunistischen Jugendverbandes der Tschechischen Republik (KSM)
*14:00 bis 15:00 Uhr: Kabarett der Betriebsgruppe Metall Hanau: James Bond: "In geheimer Mission - Zwei 007"
*16:00 bis 17:00 Uhr: Lesung mit Erasmus Schöfer aus seinem noch nicht veröffentlichten Roman: "Winterdämmerung" über den Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen.
*17:00 bis 18:00 Uhr: Liedermacher Ernst Schwarz: "Schwarzhören - zwischen Ernst Busch und Ernst Neger"
*18.00 bis 19:00 Uhr: Frauenkabarett mit Jane Zahn und Martina Reichenbacher: "Scharfschüsse - wenn die Regierung Amok läuft"
*20:00 bis 23:00 Uhr: Disco mit Ralle und Herby: "Wir wollen tanzen, tanzen, tanzen". Rock, Pop, NDW - Eine Sause durch die Jahrzehnte

'''Sonntag, 24. Juni:'''
*10:00 bis 11:00 Uhr: Diskussion mit PosT-Kommunisten: Zum Arbeitskampf bei der [[Telekom]]
*11:00 bis 12:30 Uhr: Politisch-literarische Revue mit Erich Schaffner (und am Klavier Georg Klemp): "SchwarzRotGold sättigt nicht"
*13.00 bis 13:30 Uhr: Schalmeienkapelle Schwäbisch Hall
*14:00 bis 15:00 Uhr: "Viva Latinoamerica" mit der chilenischen Gruppe SubTerra
*15:00 bis 16:00 Uhr: Mexico-Runde: Augenzeugen berichten (u.a. über die blutigen Auseinandersetzungen in der Provinz Oaxaca)
*16.30 bis 17:30 Uhr. Zum Abschluss noch ein musikalischer Leckerbissen: Der Walkabout Clearwater Chorus aus den USA

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">DKP in Hessen</div>

== Bürgermeisterdirektwahl in Mörfelden-Walldorf ==

{|
|http://www.dkp-mw.de/img/gerds.jpg
|In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf erreichte der Kandidat der DKP bei der Bürgermeisterdirektwahl 2007 ein beachtliches Ergebnis von 11,9%.

Mehr über den Ort und die linke Politik der DKP hier:

* http://www.gerd-schulmeyer.de
* http://www.dkp-mw.de
* http://www.dkp-hessen.de
|}

== Solidarität mit den Streikenden ==
Die DKP Hessen [http://www.dkp-hessen.de/] unterstützt die Beschäftigten der Telekom, die sich derzeit auch mit Streik für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und Tarifverträge zur Wehr setzen. Michael Beltz, Vorsitzender der DKP Hessen und Stadtverordneter der Linksfraktion in Gießen, erklärte, daß dieser Abwehrkampf weit über die Telekom hinaus von Bedeutung sei. Seit der Privatisierung des Fernmeldewesens seien zigtausend Arbeitsplätze vernichtet worden. Obwohl die Telekom in den vergangenen zwei Jahren Gewinne in Milliardenhöhe eingefahren habe, sollen jetzt mehr als 50.000 Arbeitsplätze in billige Service-Dienste ausgegliedert werden, um die Profite der Aktionäre weiter zu steigern. Die vorgesehene Arbeitszeitverlängerung bei gleichzeitigen Lohnkürzungen bedeute insgesamt einen Einkommensverlust von mehr als 45%. Wenn es nicht gelinge, diese Pläne zu vereiteln, so hätte dies eine Signalwirkung für die breitflächige Verschlechterung von Arbeitsbedingungen auch in anderen Branchen. Solidarität aller abhängig Beschäftigten, die alle unter verschärften Bedingungen ihre Arbeitskraft verkaufen müßten, sei dringend nötig. In diesem Zusammenhang bedauerte Beltz den raschen Abschluß der Metalltarifrunde, in der eine Einigung erzielt wurde, ohne die deutliche Kampfbereitschaft der Kollegen zu nutzen.

__TOC__

== Allgemein ==


[[Bild:DKP-Hartz-animiert.gif|140px|right]]

Die DKP gibt die Wochenzeitung "Unsere Zeit" heraus, über die man auch Literatur aller Art beziehen kann. Es erscheint die theoretische Zweimonatszeitschrift "Marxistische Blätter". Darüber hinaus gibt es zahlreiche Betriebs- und Stadtteilzeitungen, sowie Landesinfos.

Die DKP arbeitet eng mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Assoziation Marxistischer Studenten (AMS), die die Nachfolgeorganisation des Marxitstischen Studentenbund Spartakus (MSB) ist, zusammen.

Nahe stehen uns auch die "Marx-Engels-Stiftung" in Wuppertal und die "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte" in Hamburg, beide veranstalten wissenschaftliche Tagungen. Die "Karl-Liebknecht-Schule" in Leverkusen bietet Seminare, Diskussionsforen und - mit Internetunterstützung - Fernlehrgänge in Sachen Marxismus an. Außerdem gibt es alle zwei Jahre das UZ-Pressefest, das größte Volksfest der Linken in Deutschland.

Mitfahrmöglichkeiten z.B. in dem Bus ab Hanau, der für einen Tag nach Dortmund fährt Abfahrt Sa 23. Juni 8.00 in Hanau Rückfahrt nach dem Wecker Konzert in Dortmund.

Infos: dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de

== Vor Ort ==

[[Bild:2006 60 Jahre hoheaufloesungred.jpg|thumb|right|160px|[[Verfassung des Landes Hessen]]]]

Die DKP im Osthessischen Raum ist in der Kreisorganisation Rhön, Fulda, Vogelsberg zusammengefaßt.

Bekannt ist das "rote Nest" Hettenhausen, das zu Gersfeld gehört. Hier erreichte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei Ortsbeiratswahlen um die 30%. Im Stadtparlament Gersfeld wurden um 16% erreicht. In den 90er Jahren kandidierten Mitglieder der DKP auf der Kandidatenliste der Linken Bürgerliste (LBL) in Gersfeld.

Seit den 90er Jahren kandidierten regelmäßig Mitglieder der DKP Hessen auf der Landesliste der PDS Hessen (jetzt: DIE LINKE. Hessen).

Persönlichkeiten der DKP Gersfeld sind z.B. Bernhard Vogler, der viele Jahre im Stadtparlament und auch Magistrat tätig war, Dr. Ellen Weber die bundesweit bekannt ist oder auch der IG Metaller und langjährige Betriebsrat Willi Magerhans bei der Firma [[Weisensee]]. Willi Magerhans verstarb plötzlich im August 2006.

Die Gruppe in Gersfeld gibt die Ortszeitung '''Rhönecho''' heraus.

Bekannt und vorallem Geachtet war der gebürtige Frankfurter [[Peter Gingold]], antifaschistischer Widerstandskämpfer, Kommunist aus jüdischem Elternhaus und Internationalist. Einer seiner letzten Reden hielt er in Fulda, die ihr hier [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Rede_Peter_Gingold_Fulda_August_2006 nachlesen] und [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Peters_Stimme anhören] könnt.

== Presse ==

{|
|- align="left"
! width="180" | Datum
----
! width="180" | Zeitung
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! width="450" | Artikel
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| Freitag, den 6. Juli 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' ['''hier''']
|-
| Freitag, den 6. Juli 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' [ '''hier''']
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| Freitag, den 6. Juli 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
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| Freitag, den 6. Juli 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''''[ '''hier''']
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| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''''
[ '''hier''']
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| Freitag, den 6. Juli 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '' '' ['''hier''']
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| Freitag, den 6. Juli 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
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| Freitag, den 6. Juli 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '' '' [ '''hier''']
|-
| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' [ '''hier''']
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| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' ['''hier''']
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| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' ['''hier''']
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| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' ['''hier''']
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| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' [ '''hier''']
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| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' [ '''hier''']
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| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' [ '''hier''']
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| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' [ '''hier''']
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| Freitag, den 29. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| '''' <br> Weiterlesen [ '''hier''']
|}
{|
|-
| '''Hinweis:'''
| Weiter zur aktuellen Ausgabe von [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/start.htm Unsere Zeit]
|-
|
| Weiter zum Archiv von [[2007 Unsere Zeit|Unsere Zeit]]
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| '''Außerdem:'''
| Hier findet ihr die Nachrichten aus [[Die Linke|Junge Welt]] und [[Die Linke|Neues Deutschland]]
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|}

== Links ==


[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]

* [http://www.dkp-online.de DKP]
* [http://www.dkp-hessen.de DKP Hessen ]
* [http://www.dkp-online.de/pressefest/ DKP Pressefest]
* [http://www.dkp-online.de/uz/ DKP Unsere Zeit]
* [http://www.dkp-online.de/mbl/ DKP Marxistische Blätter]
* [[SDAJ]]
* [http://www.solid.fulda-vogelsberg.de Solid Fulda-Vogelsberg]
* [http://www.dielinke.fulda-vogelsberg.de DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg]
* [[WASG]]

== Kontakt ==

dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de (bitte (at) mit dem entsprechenden @ ersetzen
[[Kategorie:Partei]]

2007 Unsere Zeit

84.58.163.67 — Sun, 08 Jul 2007 11:41:37 GMT

84.58.163.67: Übertrag

== Geschichte ==

== Archiv ==

{|
|- align="left"
! width="180" | Datum
----
! width="160" | Zeitung
----
! width="500" | Artikel
----
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Süß und ehrenvoll ...
Mit einem Ehrenmal lässt sich´s leichter sterben'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1301.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''MC Kuhle Wampe feiert 30 Jahre Sommertreffen
Motorradfahren mit Kultur'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1204.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kampf gegen Kriegsvorbereitung und Krieg
Vor 100 Jahren: Internationaler Sozialistenkongress in Stuttgart
Von Dieter Keller'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Pflegeversicherung: Sie haben die Katze aus dem Sack gelassen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Hartz IV muss weg!'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Sprengkraft gegen herrschende Verkrustungen UZ-Interview mit Thomas Rudek, Berliner Antiprivatisierungsbündnis'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0603.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Streik im Baugewerbe''[http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0402.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Jetzt gehts los! "DIE LINKE" ist da - gegründet am 16. Juni auf dem Vereinigungsparteitag''
[http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0204.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Das Volk begehrt auf - Drei Volksbegehren sind soeben in Berlin gestartet worden. Gegen die Privatisierung der Berliner Sparkasse, der Wasserbetriebe und gegen Studiengebühren. Hintergründe und Argumente vom Hilmar Franz (DKP) und Thomas Rudek vom "Berliner Wassertisch" und Antiprivatisierungsbündnis '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0601.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Bahn-Privatisierer in der Klemme - Der geplante Börsengang der Bahn ist unter heftigen Beschuss geraten. Die drei großen Probleme, vor denen Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) steht, skizziert Klaus Wagener '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0404.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Der Kampf um das öffentliche Eigentum -Die Privatisierung von öffentlichem Eigentum ist zur Kernfrage im internationalen Klassenkampf geworden und Lackmustest für linke Politik. Warum, das erläutert Manfred Szameitat in sechs Thesen. '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0901.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Phantasievoll aber schlichtweg illegal -"Ein-Euro-Jobber" sollen Wuppertaler Stadiontribüne bauen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0402.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kein Rauch ohne Feuer - Der "Sachsen-Skandal" birgt Stoff für viele Fortsetzungen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0702.htm'''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Nützlich, sinnvoll und eine große Chance" Herausgeberkreis der "Marxistischen Blätter" zur Marxismuskonferenz'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s1501.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Gegenwehr und Gegenmacht gehören zusammen, Der Tarifabschluss in der Druckindustrie,'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0502.htm'''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Schmutzbarone und Schmutzpatrone -Damit wir kuschelweiches Klopapier haben, werden in den Entwicklungsländern Menschen umgebracht - Die Widerwärtigkeiten des Handels mit der Luftverpestung'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0901.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Gewaltverhältnisse - Rostock und die Folgen von Peter Strutynski'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0204.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Plötzlich waren starke Polizeikräfte aufgefahren"
Augenzeugenbericht'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0303.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Große Schnittmenge gleicher Interessen
Die Soziale Bewegung in Rostock und die Gewerkschaften'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0302.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Breite und Vielfalt der Bewegung
Einige Aspekte zum G8-Alternativ-Gipfel
in Rostock, vom 5.-7. Juni 2007'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0301.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt
Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Tatort Deutschland
"Menschenrechte in Zeiten des Terrors"'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1501.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Sozial is´mus(s) – Warum die DKP dabei ist
Acht gute Gründe gegen die G 8 (VIII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0402.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps
Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Mehr als skandalös"
Klage gegen Siemens auf Fortsetzung der Altersteilzeit'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0404.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Stimmungskanonen
E-ON hat sein Sparschwein geschlachtet'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0405.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Es ist Klassenkampf'' Kommentar von Rolf Knecht, Hanau [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0501.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Telekom: AUF NACH BERLIN!
Die Bundesregierung muss eingreifen!'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0502.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Meldungen: Telekom hat Geld für Zukäufe, Aktionäre haben so viel Geld wie nie zuvor, ver.di verstärkt Aktionen für Mindestlohn, Hundt fordert Einschnitte
bei Unfallversicherung u.a.'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0401.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Die Zeichen stehen auf Arbeitskampf
Bauarbeiter, Drucker und Telekom-Beschäftigte stehen im Streik'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''G-8: Gastkolumne von Hugo Braun
Breiter Widerstand, 80 000 in Rostock: Wir waren dabei!, u.a '' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/start.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Sie werden keinen Erfolg haben" Interview mit der (Ex) Fuldaerin Mechthild Birkenbach
Telekom-Vorstand verschärft die Auseinandersetzung -
Streik bei der Telekom geht weiter'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0202.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Vorstand - Unverstand - Widerstand"
Sieben bundesweite Großdemonstrationen
der Telekom-Beschäftigten - Telekom
unternimmt rechtswidrige Aktionen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0301.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Ihr vertretet das, was das Leben der Menschen ausmacht"
Solidaritäts-Erklärungen für die Streikenden bei Telekom - Solidaritätskomitee in Nürnberg gegründet
Die Solidarität für die streikenden Telekom-Beschäftigten wächst. Einige Auszüge aus den vielfältigen Solidaritätserklärungen:'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0302.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Mein TELEKOMmentar. Doping für Alle?'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0303.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Krieg und Repression Erklärungen zum G8-Gipfel'' Kriege beenden statt Kriege vorbereiten- Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0702.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Wiederaufbereitung der EU-Verfassung - Fieberhafte Bemühungen vor dem Juni-Gipfel der EU'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s1101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8
Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Netzwerk der Macht – Bertelsmann - Neues Bertelsmann-Buch belegt den massiven Einfluss
des Konzerns auf alle wichtigen Politikfelder'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0404.htm '''hier''']
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| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Mit Musik die Menschen berühren -Der politische Musiker und musikalische Politiker
[[Diether Dehm]] im Gespräch'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s1302.htm '''hier''']
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| Freitag, den 25. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Friedensbewegung verstärkt Kampagne
Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag
zum Tod der deutschen Soldaten in Afghanistan [http://www.dkp-online.de/uz/3921/s0204.htm '''hier''']
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| Freitag, den 25. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Links geht was'' <br> Urabstimmung Linkspartei und WASG, kritische Begleitung und Selbstverständnis der DKP [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/s0202.htm '''hier''']
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| Freitag, den 25. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Obermanns Drohungen, Bluff und heiße Luft
Nein zur Ausgliederung! Nein zu Hungerlöhnen! [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s0204.htm '''hier''']
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| Freitag, den 25. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Wasser ist Leben – um Wasser wird gekämpft
Acht gute Gründe gegen die G 8 (VI)'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3921/s0402.htm '''hier''']
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| Freitag, den 25. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Die Bremer ticken anders'' <br> Kommentar zur Landtagswahl Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s0203.htm '''hier''']
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| Freitag, den 18. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld
Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
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| Freitag, den 18. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Armut und Ausgrenzung'' <br> Acht gute Gründe gegen die G 8 (V)[http://www.dkp-online.de/uz/3920/s0402.htm '''hier''']
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| Freitag, den 18. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''""Es gibt ´ne ziemliche Wut"'' <br> Interview mit René Hanna zur Situation
der Auszubildenden bei der Telekom [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s0204.htm '''hier''']
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| Freitag, den 18. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Et kütt wie et kütt!?"'' <br> Klimawandel in Deutschland und die möglichen Folgen Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s0602.htm '''hier''']
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| Freitag, den 18. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Die Bremer ticken anders'' <br> Kommentar zur Landtagswahl Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s0203.htm '''hier''']
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| Freitag, den 18. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Soli mit dem Streik'' <br> Nürnberg wurde zur Gründung eines Solidaritätskomitees eingeladen Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s0301.htm '''hier''']
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| Freitag, den 11. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Die Zeichen der Zeit'' <br> Mitarbeiter des Münchener isw - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, die den [[Telekom]]-Kollegen auch auf Streikversammlungen mit Fakten und Argumenten zur Seite stehen. Auszüge aus Reden von Conrad Schuhler und Leo Mayer. Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3919/s0301.htm '''hier''']
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| Freitag, den 11. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Hegemonie erringen! Antonio Gramsci heute -'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3919/s1501.htm '''hier''']
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| Freitag, den 11. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Die Krake Bertelsmann'' Kein Forum für die Bertelsmann-Stiftung bei ver.di-Veranstaltungen – Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3919/s0402.htm '''hier''']
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| Freitag, den 04. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Streik in den Mai'' <br> Erste Warnstreikwelle zur Tarifrunde - Proteste auf 1. Mai-Kundgebungen gegen Sozialabbau. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 04. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Die Benutzung der RAF'' <br> Es sieht aus wie eine Inszenierung. 30 Jahre nach dem Deutschen Herbst wird sie wieder in Szene gesetzt - die Gefahr des Terrorismus im eigenen Land. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/s0202.htm '''hier''']
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| Freitag, den 04. Mai 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Gipfel der G8-Kapitalverbände'' <br> Alle reden vom G8-Gipfel - Wir sind´s <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Aussitzen, rechtfertigen, verharmlosen und Konsequenzen verhindern ...'' <br> Die Filbinger-Debatte von 1978 und die CDU von heute. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s0301.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arbeitsprojekt "MarXXIsmus für das 21. Jahrhundert"'' <br> Dialog in Berlin erfolgversprechend <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kämpfen oder Untergehen'' <br> Gewerkschaften vor Richtungsentscheidungen <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Mit dem Skateboard gegen Arbeitsplatzabbau'' <br> Dreiwöchige Protestfahrt zweier Jugendlicher
von Augsburg nach Leverkusen. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s0204.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Amok'' <br> Ein System, das Amok läuft. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s0201.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''1. Mai 2007'' <br> Den 1. Mai hat der DGB zum "Tag der Arbeit" erklärt. Auf vielen Veranstaltungen und Kundgebungen wird wieder die Politik von Kapital und Kabinett angeprangert. Alternative Forderungen öffentlich vorgestellt, für deren Durchsetzung die gewerkschaftliche und politische Arbeiterbewegung wirken will. Der 1. Mai ist also ein Aktionstag, ein Kampftag der Arbeiterbewegung. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s0202.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Proteste gegen Naziprovokation'' <br> Die NPD ruft gemeinsamen mit autonomen Kameradschaften zu einer Demonstration am 1. Mai in Dortmund auf. Das verdeutlicht erneut, dass die Nazis mit ihrer alten sozialen Demagogie in die Offensive gehen wollen und ihren Versuch, auf die "soziale Frage" nationalistische Antworten zu geben. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s1201.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Merkels bestes Pferd im Stall'' <br> Zur Krippenplatzoffensive Frau von der Leyens <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s0602.htm '''hier''']
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| Freitag, den 27. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Teurere Auslandseinsätze der Bundeswehr'' <br> Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr erheblich mehr Geld für Auslandseinsätze ausgegeben als geplant. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3917/s0203.htm '''hier''']
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| Freitag, den 20. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Prekarisierung - Absturz ohne Widerstand?'' <br> Zur Diskussion über die Verarmungs- und Ausgrenzungsprozesse. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s0801.htm '''hier''']
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| Freitag, den 20. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Die nationalkonservative Fratze'' <br> Die Filbingers und Oettingers geben noch lange nicht auf. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 20. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Es gibt kein Ende der Geschichte'' <br> Grußwort der DKP an die Teilnehmer
der Berliner Marxismuskonferenz. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 20. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Wer sich nicht wehrt - lebt verkehrt!'' <br> DKP zum 1. Mai 2007 <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s0202.htm '''hier''']
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| Freitag, den 20. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Zwangsgeld gegen Recklinghäuser Hartz-IV-Behörde'' <br> Zur Praxis der Hartz-IV-Umsetzung <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s0203.htm '''hier''']
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| Freitag, den 20. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Pest oder Cholera?'' <br> Klima-Politik auf Kapitalisten-Art <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s0301.htm '''hier''']
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| Freitag, den 20. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''AUB - Achtung! Unternehmensvertreter im Betriebsrat'' <br> Die lange Tradition der AUB bei Siemens - Rückblick und Ausblick der Korruptionsaffäre <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s0501.htm '''hier''']
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| Freitag, den 20. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Wir, die wir die Freiheit erkämpften'' <br> 30. Jahrestag der Legalisierung der KP Spaniens <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3916/s1103.htm '''hier''']
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| Freitag, den 13. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Mehr Demos, mehr Menschen als im Vorjahr'' <br> Zehntausende Menschen beteiligten sich nach den der "Infostelle Ostermarsch 2007" vorliegenden Angaben in 84 Städten an den traditionellen Ostermärschen der Friedensbewegung. Die Organisatoren der örtlichen und regionalen Friedensinitiativen zeigten sich mit der gegenüber dem Vorjahr angewachsenen Beteiligung vor allem auch jüngerer Menschen und der politischen Eindeutigkeit "bei bunter Vielfalt" zufrieden. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3915/s0203.htm '''hier''']
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| Freitag, den 13. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Acht gute Gründe gegen die G8'' <br> Anfang Juni 2007 treffen sich die Regierungen der sieben wichtigsten Industrieländer und Russlands zum "G8-Gipfel" im Ostseebad Heiligendamm. Die "Gruppe der 8" (G8) ist eine Institution ohne Legitimation. Dennoch trifft sie als selbsternannte informelle Weltregierung Entscheidungen, die die gesamte Menschheit betreffen. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3915/s0402.htm '''hier''']
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| Freitag, den 13. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Widerstand lohnt sich'' <br> Iran ließ Gefangene frei und verbucht diplomatischen Sieg. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3915/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 13. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Nepal vor einem neuen Kapitel?'' <br> Mit dem Eintritt der "Maoisten" in die Interimsregierung eröffnen sich neue Perspektiven. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3915/s1003.htm '''hier''']
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| Freitag, den 13. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Der Sicherheitsrambo'' <br> Schäuble plant die Totalüberwachung <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3915/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 13. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Eine Bürgerkriegsarmee im Anmarsch'' <br> "Zauberwort" Zivil-Militärische-Zusammenarbeit (ZMZ) <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3915/s0603.htm '''hier''']
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| Freitag, den 06. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Marx ist nicht out, sondern in!"'' <br> Über die neue Linke und ihr Verhältnis zur DKP <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3914/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 06. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Unsere gemeinsame Sache'' <br> Konferenz "Marxismus für das 21. Jahrhundert" <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3914/s1501.htm '''hier''']
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| Freitag, den 06. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ausbildungsplätze statt Zinksärge'' <br> Immer weniger Ausbildungsplätze. Immer mehr Jugendliche, die ohne eine Zukunftsperspektive nach der Schule auf die Straße geworfen werden. Das belegen die neuen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3914/s0203.htm '''hier''']
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| Freitag, den 06. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Weltweite Bundeswehreinsätze stoppen!'' <br> Auf zu den Ostermärschen! <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3914/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 06. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Friedensplan - ohne Palästinenser?'' <br> Selten gab es eine solche Einmütigkeit bei Gipfeltreffen der arabischen Liga. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3914/s0201.htm '''hier''']
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| Freitag, den 06. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Wehret den Anfängen'' <br> Nein zur Militarisierung von Wissenschaft und Forschung! <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3914/s0302.htm '''hier''']
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| Freitag, den 06. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Bleiberecht soll Bleiben verhindern'' <br> Proteste von Pro Asyl und Gewerkschaften gegen menschenunwürdigen Gesetzentwurf <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3914/s0602.htm '''hier''']
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| Freitag, den 06. April 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Teneriffa all inclusive'' <br> Neues von der "Flüchtlingsabwehrfront" <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3914/s0901.htm '''hier''']
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| Freitag, den 30. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Kriege beenden statt Kriege vorbereiten!"'' <br> Bundesausschuss des Friedensratschlag ruft zu verstärkten Aktionen auf <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3913/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 30. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Die Kämpfe müssen zusammengeführt werden.'' <br> Die Euromarschbewegung in Vorbereitung des G8-Gipfels in Heiligendamm <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3913/s0901.htm '''hier''']
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| Freitag, den 30. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Seifenblasen brachten Geschäftsführer zum Platzen'' <br> Telekom-Beschäftigte protestieren in Ingolstadt, Nürnberg und Fildersstadt <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3913/s0502.htm '''hier''']
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| Freitag, den 30. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Sittenwidrige Löhne'' <br> Im letzten Jahr gingen ver.di und andere Gewerkschaften in die Offensive. Sie riefen die Kampagne für den Mindestlohn ins Leben. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3913/s0203.htm '''hier''']
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| Freitag, den 30. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Jetzt geht´s los?'' <br> Parteitage von Linkspartei.PDS und WASG für Fusion <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3913/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 30. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Mehrheitswillen durchsetzen - aber wie?'' <br> Kolumne von Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3913/s0202.htm '''hier''']
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| Freitag, den 23. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Schwarzbücher outen die Jugendfeinde'' <br> SDAJ beschloss "Kampagne gegen Zukunftskiller" und Jugendaktionsprogramm <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3912/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 23. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Pressefest der UZ 2007'' <br> Politische Foren auf dem Fest der Solidarität <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3912/s0103.htm '''hier''']
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| Freitag, den 23. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Stoppt die Kriegsmaschine'' <br> Weltweiter Friedenskampf nimmt zu <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3912/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 23. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Berlin, ein "Lackmustest"'' <br> Auseinandersetzung um Regierungsbeteiligung, Privatisierung und Geschichte <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3912/s0602.htm '''hier''']
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| Freitag, den 23. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein wichtiger Teilerfolg der antifaschistischen Demokratiebewegung'' <br> Gerichtsentscheide zu Anti-Nazi-Symbolen und Berufsverbot <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3912/s0204.htm '''hier''']
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| Freitag, den 16. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Zukunftskiller brauchen kontra"'' <br> SDAJ berät über Kampagne für Bildung und Ausbildung und Soliprojekt mit Venezuela. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3911/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 16. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verlässliche "Sozialpartner"'' <br> Es ist doch Verlass auf den "Sozialpartner" des Kapitals. Hatte es zwar zuerst den Anschein, dass die IG BCE in der diesjährigen Chemie-Tarifrunde mal so richtig los legen wollte liegt nun schon nach der zweiten Runde ein Abschluss vor. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/s0203.htm '''hier''']
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| Freitag, den 16. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Entschieden unbescheiden'' <br> Die Gewinne der Konzerne steigen auf neue Rekordhöhen. Dessen ungeachtet sinken die Unternehmenssteuern. Doch das Jammern der Unternehmer über ihre schlechte wirtschaftliche Situation nimmt kein Ende. In der Tarifrunde der Metallindustrie gehört das Schwarzmalen zum Unternehmerhandwerk. Die bundesweit erste Runde der Metall-Tarifverhandlungen wurde ohne Ergebnis beendet, da die Metallunternehmer kein Verhandlungsangebot vorgelegt haben. <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 09. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Spart endlich an der Rüstung'' <br> Gewerkschafter und Friedensbewegung demonstrieren gegen Kriegsministertreffen <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/s0102.htm '''hier''']
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| Freitag, den 09. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Globale Solidarität gegen Standortkonkurrenz'' <br> GewerkschafterInnen starten internationalen Aufruf gegen den G8-Gipfel <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3910/s0101.htm '''hier''']
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| Freitag, den 09. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kampfkraft in die Waagschale werfen'' <br> 13 000 Beschäftigte demonstrieren vor der Telekom-Zentrale <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3910/s0503.htm '''hier''']
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| Freitag, den 09. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Nachdenken über Joseph und Christian'' <br> Eine Medienkampagne <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3910/s0602.htm '''hier''']
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| Freitag, den 09. März 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Internationaler Frauentag'' <br> Die Lila-Seiten zum internationalen Frauentag 2007 <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/aktuell/Frauentag/f_start.htm '''hier''']
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|}

Klinikum Fulda

84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 23:55:09 GMT

84.58.163.67: on

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

'''Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle'''
Presseerklärung der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] 7.7.2007 18.14 Uhr

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es wäre im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert würden. Bei der Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.

'''Veröffentlicht hier:'''

* [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1222 Fuldaer Freiheit]
* [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137995 Osthessennews]
{|
|http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg
| '''Update 20.00 Uhr''':

Und es kommt noch doller: Bereits seit 15 Tages war in den Chefetagen des Klinikum die Verseuchung des Trinkwassers bekannt. Erst nach dem Einweihungsfestakt der neuen Diagnoseabteilung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137825 Bericht hier] vom Mittwoch, den 4.Juli 2007 wurden am Donnerstag die Beschäftigten zu einer Versammlung zusammengerufen und ihnen das Duschverbot mitgeteilt. Bis dahin wurden Mitarbeiter und Patienten von den Leitungen den Legionellen ausgesetzt.

Ohne dass den Mitarbeiterin erklärt wurde warum, wurde inzwischen die Order ausgegeben, dass wenig genutzte Leitungshähne täglich mit laufendem heißen Wasser durchgespült werden sollten. Ein klarer Hinweis auf die Ursache. Natürlich muß diese Aufgabe jetzt von dem sowieso schon überbelasteten Pflegepersonal geleistet werden.

Dies führte auch schon dazu dass die Feuerwehr viermal täglich ausrücken mußte, weil die Rauchmelder auf den Wasserdampf ansprangen.

Betroffen von den verseuchten Leitungen sind auch das Schwesternwohnheim und der Psychiatrietrakt. Hier wurden aus Sicherheitsgründen sogar die Amaturen entfernt.
|}

==In den Medien==
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=6&y=2007&t=20070706&key=standard_document_31932964&mediakey=fs/hessenschau/20070706_fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Video Hessenschaubericht: Legionellen im Klinikum Fulda Freitag 6.7.07]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Presseerklärung====

Wir veröffentlichen im folgenden die Presseerklärung der Fraktion der GRÜNEN. Die presserechtliche Verantwortung liegt bei der Fraktion der GRÜNEN.

'''Klinikleitung ist überfordert'''

'''GRÜNE fordern Krankenhaushygieniker'''

Fulda

Die GRÜNEN haben die Salmonellenkrise im Klinikum auf die Tagesordnung des Stadtparlaments am kommenden Montag (21.5.2007, 18h Fürstensaal/Stadtschloss) gesetzt.

Sie begrüßen den Vorschlag, "ein Fachteam des Robert-Koch-Instituts zur Unterstützung der völlig überforderten Klinikleitung zu engagieren." Fraktionsvorsitzender Ernst Sporer hofft, dass damit "die völlig außer Kontrolle geratene Situation am Klinikum schnell und nachhaltig in den Griff zu bekommen ist."

Ungeklärt ist für die GRÜNEN, ob alle Patienten, die in den vergangenen Tagen und Wochen aus dem Klinikum entlassen wurden, auf Salmonellen untersucht wurden oder ob sie und auch das Personal wenigstens auf erhöhte Hygienemaßnahmen hingewiesen werden. "Auch wenn eine Ansteckung von Mensch zu Mensch wohl keine Hauptursache sein kann, so ist doch eine gewisse Wahrscheinlichkeit gegeben, dass Menschen die Epidemie aus dem Klinikum heraus tragen", befürchten die GRÜNEN. "Die Klinikleitung selber hat darüber informiert, dass in Einzelfällen eine Inkubationszeit von bis zu 10 Tagen möglich ist."

Laut Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention ist für Krankenhäuser der Maximalversorgung ein hauptamtlicher Krankenhaushygieniker erforderlich. Völlig unverständlich, warum dem bereits für diese Stelle vorgesehenen Professor aus Heidelberg kurz vor Dienstantritt abgesagt wurde. "Die gegenwärtige desolate Situation am Klinikum verdeutlicht, wie verfehlt diese Personalpolitik ist."

Irritiert sind die GRÜNEN über die Wahl des Catering-Unternehmens Dorfner-Menü. Sie möchten vom Magistrat Auskunft darüber, welche Verbindungen zu dem Unternehmen DorfnerClinicCare bestehen, dessen Geschäftsführer die Herren Schad und Burkard aus der Klinikleitung sind. Auch über eventuell weitere mit dem Klinikum verbundene Betriebe, die Teil geschäftlicher Aktivitäten von Personen aus der Klinikleitung sind (wie z.B. die Caféteria Trio) möchten die GRÜNEN informiert werden.

DCC (DorfnerClinicCare) ist mit der Reinigung der Klinik und wohl auch mit der Erarbeitung und Überwachung der Hygiene- und Desinfektionspläne und der entsprechenden Mitarbeiterschulung beauftragt. Genau das gehört auch zu den Profilen der Dorfner-Gruppe, zu der Dorfner-Menü gehört. "Der Zusatzverdienst, den die Salmonellen-Epidemie den heimischen Pizza-Lieferanten beschert, sei ihnen gegönnt. Sollte sich aber herausstellen, dass die Herren Schad und Burkard aus der von Ihnen selbst verschärften Krise privat verdienen, werden wir wohl nicht die einzigen bleiben, die das ziemlich fassungslos zur Kenntnis nehmen. Vielleicht aber beruht die Namensähnlichkeit ja auch auf einem bloßen Zufall?"

Wenn tatsächlich die Unternehmensgruppe, die für die Hygienemaßnahmen am Klinikum zuständig ist, identisch ist mit der, die jetzt für das Essen sorge, würde das ja fast bedeuten, "den Teufel mit Beelzebub auszutreiben", erklärt Ute Riebold.

Auf jeden Fall müssten die routinemäßigen Reinigungsprozeduren und auch die Hygiene- und Desinfektionspläne des Klinikum auf den Prüfstand.

Wir bitten Sie, diese Mitteilung in Ihrer Berichterstattung zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen [[Ute Riebold]]

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182333] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

___TOC___
==Aktuell==
Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154293]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Mitarbeiter ==
[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'''Aufsichtsrat:'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

[[Rainer Götz]]

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

'''Vorstandsvorsitzender'''

Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter Perspektiva
*

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157961]

August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 23:43:01 GMT

84.58.163.67:

'''noch bis zum 9. September'''
*Sonderausstellung "[[Mittelalterliche Folterwerkzeuge]]" im Tanner Naturmuseum

'''Samstag 7. Juli'''
* Antifademo in Frankfurt [http://antinazi.wordpress.com/2007/07/06/7-juli-verwaltungsgerichtshof-kassel-legt-route-fest-industriehof-13-19-uhr/ info hier]

'''Sonntag 8.Juli'''
* ab 15:00 im Theresienhof, Maberzeller Str. 75: uno, eine Welt in Fulda Internationaler Sommertreff

'''Montag 9. Juli'''
* 22.30-23.15 Uhr, SWR Betrifft: Folterexperten Die geheimen Methoden der CIA.

'''Dienstag 10. Juli'''
* 10:00 Uhr Verhandlung beim Sozialgericht Fulda: Wie das Amt für "Arbeit" und "Soziales" sich drückt und Menschen in Obdachlosigkeit treibt.
*Beginn 19:30 Uhr, [[Attac]] Fulda präsentiert im Löhertorkino den Film "Bahn unterm Hammer, der die Bahnprivatisierung thematisiert. Beginn 19:30 Uhr, Eintritt: 6,-€

'''Mittwoch 11 Juli'''
* Vormittags zwischen 8:00 und 11.00 Uhr und nachmittags zwischen 14:00 und 17:00 Uhr Demonstration vor dem Esperanto-Gebäude gegen die Bahnprivatisierung. Am 11. Juli wird die Bahngewerkschaft Transnet im Esperanto-Gebäude tagen. Thema wird auch die Bahnprivatisierung sein. Am Nachmittag wird Bundes-Verkehrsminister Tiefensee vor den Delegierten eine Rede halten.
*23.15-0.45 Uhr, Phoenix, Marinemeuterei 1917
*23.45-0.30 Uhr, BR alpha, Guernica, Pablo Picasso und die Politik

'''Donnerstag 12. Juli'''
* 21.03-22.00 Uhr, Eins Extra Betrifft: Folterexperten Die geheimen Methoden der CIA.
* 23.00-23.45 Uhr, Phoenix, Heute Auszeit, morgen Vollzeit Welche Jobs schafft [[Zeitarbeit]]?

'''Freitag 13. Juli'''
*Vortrag von Ingrid Möller-Münch über die als Hexe in Fulda verbrannte Merga Bien

'''1. bis zum 5. August'''
* Bundesweite [[attac]]Sommerakademie und Ratschlag in Fulda [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]

'''noch bis zum 9. September'''
*Sonderausstellung "[[Mittelalterliche Folterwerkzeuge]]" im Tanner Naturmuseum
:Diese Ausstellung ist bedrückend und beeindruckend zugleich. Aufrütteld sind auch die Begleithefte, die Schülerinnen und Schüler der Eberhard-Schule Tann und der Ulstertalschule Hilders zum Themenkomplex "Folter heute" zur Ausstellung beigesteuert haben.

:Geplante Sonderveranstaltungen: 13. Juli Vortrag von Ingrid Möller-Münch über die als Hexe in Fulda verbrannte Merga Bien; 25. August Theateraufführung der Gruppe "Theater aller Art" Stück "Scheiterhaufen". [http://www.tann-rhoen.de]

'''Mittwoch 22. August 2007'''
*Kongress mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ministerpräsident Roland Koch in den Rhein-Main-Hallen, Wiesbaden

:Thema "Von wegen altes Eisen... Erfahrung hat Zukunft!"

:Wer gerne mit Merkel und Co in den Dialog treten möchte über z.B. "Rente mit 67" oder "Altersarmut" oder ähnliche Themen: für die/den ist dieser Kongress ja geradezu ein Muss! Keine Ahnung, wieso ausgerechnet ich eine Einladung gekriegt habe, ich werde wahrscheinlich hinfahren... Fahrgemeinschaft? BettinaLicht@gmx.de; Eintritt frei, Anmeldung erforderlich, weitere Infos: [http://www.hessen.de]

'''25. August'''
*Theateraufführung der Gruppe "Theater aller Art" Stück "Scheiterhaufen" im Rahmen der Ausstellung "[[Mittelalterliche Folterwerkzeuge]]" im Tanner Naturmuseum [http://www.tann-rhoen.de]

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84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 23:41:45 GMT

84.58.163.67: TV Tips

'''noch bis zum 9. September'''
*Sonderausstellung "[[Mittelalterliche Folterwerkzeuge]]" im Tanner Naturmuseum

'''Samstag 7. Juli'''
* Antifademo in Frankfurt [http://antinazi.wordpress.com/2007/07/06/7-juli-verwaltungsgerichtshof-kassel-legt-route-fest-industriehof-13-19-uhr/ info hier]

'''Sonntag 8.Juli'''
* ab 15:00 im Theresienhof, Maberzeller Str. 75: uno, eine Welt in Fulda Internationaler Sommertreff

'''Montag 9. Juli'''
* 22.30-23.15 Uhr, SWR Betrifft: Folterexperten Die geheimen Methoden der CIA.

'''Dienstag 10. Juli'''
* 10:00 Uhr Verhandlung beim Sozialgericht Fulda: Wie das Amt für "Arbeit" und "Soziales" sich drückt und Menschen in Obdachlosigkeit treibt.
*Beginn 19:30 Uhr, [[Attac]] Fulda präsentiert im Löhertorkino den Film "Bahn unterm Hammer, der die Bahnprivatisierung thematisiert. Beginn 19:30 Uhr, Eintritt: 6,-€

'''Mittwoch 11 Juli'''
* Vormittags zwischen 8:00 und 11.00 Uhr und nachmittags zwischen 14:00 und 17:00 Uhr Demonstration vor dem Esperanto-Gebäude gegen die Bahnprivatisierung. Am 11. Juli wird die Bahngewerkschaft Transnet im Esperanto-Gebäude tagen. Thema wird auch die Bahnprivatisierung sein. Am Nachmittag wird Bundes-Verkehrsminister Tiefensee vor den Delegierten eine Rede halten.
*23.15-0.45 Uhr, Phoenix, Marinemeuterei 1917
*23.45-0.30 Uhr, BR alpha, Guernica, Pablo Picasso und die Politik

'''Donnerstag 12. Juli'''
* 21.03-22.00 Uhr, Eins Extra Betrifft: Folterexperten Die geheimen Methoden der CIA.
* 23.00-23.45 Uhr, Phoenix, Heute Auszeit, morgen Vollzeit Welche Jobs schafft [[Zeitarbeit]]?

'''Freitag 13. Juli'''
*Vortrag von Ingrid Möller-Münch über die als Hexe in Fulda verbrannte Merga Bien

'''1. bis zum 5. August'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* Bundesweite [[attac]]Sommerakademie und Ratschlag in Fulda [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]

'''noch bis zum 9. September'''
*Sonderausstellung "[[Mittelalterliche Folterwerkzeuge]]" im Tanner Naturmuseum
:Diese Ausstellung ist bedrückend und beeindruckend zugleich. Aufrütteld sind auch die Begleithefte, die Schülerinnen und Schüler der Eberhard-Schule Tann und der Ulstertalschule Hilders zum Themenkomplex "Folter heute" zur Ausstellung beigesteuert haben.

:Geplante Sonderveranstaltungen: 13. Juli Vortrag von Ingrid Möller-Münch über die als Hexe in Fulda verbrannte Merga Bien; 25. August Theateraufführung der Gruppe "Theater aller Art" Stück "Scheiterhaufen". [http://www.tann-rhoen.de]

'''Mittwoch 22. August 2007'''
*Kongress mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ministerpräsident Roland Koch in den Rhein-Main-Hallen, Wiesbaden

:Thema "Von wegen altes Eisen... Erfahrung hat Zukunft!"

:Wer gerne mit Merkel und Co in den Dialog treten möchte über z.B. "Rente mit 67" oder "Altersarmut" oder ähnliche Themen: für die/den ist dieser Kongress ja geradezu ein Muss! Keine Ahnung, wieso ausgerechnet ich eine Einladung gekriegt habe, ich werde wahrscheinlich hinfahren... Fahrgemeinschaft? BettinaLicht@gmx.de; Eintritt frei, Anmeldung erforderlich, weitere Infos: [http://www.hessen.de]

'''25. August'''
*Theateraufführung der Gruppe "Theater aller Art" Stück "Scheiterhaufen" im Rahmen der Ausstellung "[[Mittelalterliche Folterwerkzeuge]]" im Tanner Naturmuseum [http://www.tann-rhoen.de]

Klinikum Fulda

84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 22:14:33 GMT

84.58.163.67: Hessenschau

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

'''Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle'''
Presseerklärung der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] 7.7.2007 18.14 Uhr

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es sei im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert worden sind. Die Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.

'''Veröffentlicht hier:'''

* [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1222 Fuldaer Freiheit]
{|
|http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg
| '''Update 20.00 Uhr''':

Und es kommt noch doller: Bereits seit 15 Tages war in den Chefetagen des Klinikum die Verseuchung des Trinkwassers bekannt. Erst nach dem Einweihungsfestakt der neuen Diagnoseabteilung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137825 Bericht hier] vom Mittwoch, den 4.Juli 2007 wurden am Donnerstag die Beschäftigten zu einer Versammlung zusammengerufen und ihnen das Duschverbot mitgeteilt. Bis dahin wurden Mitarbeiter und Patienten von den Leitungen den Legionellen ausgesetzt.

Ohne dass den Mitarbeiterin erklärt wurde warum, wurde inzwischen die Order ausgegeben, dass wenig genutzte Leitungshähne täglich mit laufendem heißen Wasser durchgespült werden sollten. Ein klarer Hinweis auf die Ursache. Natürlich muß diese Aufgabe jetzt von dem sowieso schon überbelasteten Pflegepersonal geleistet werden.

Dies führte auch schon dazu dass die Feuerwehr viermal täglich ausrücken mußte, weil die Rauchmelder auf den Wasserdampf ansprangen.

Betroffen von den verseuchten Leitungen sind auch das Schwesternwohnheim und der Psychiatrietrakt. Hier wurden aus Sicherheitsgründen sogar die Amaturen entfernt.
|}

==In den Medien==
* [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=6&y=2007&t=20070706&key=standard_document_31932964&mediakey=fs/hessenschau/20070706_fulda&type=v&jm=1&jmpage=1 Video Hessenschaubericht: Legionellen im Klinikum Fulda Freitag 6.7.07]

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Presseerklärung====

Wir veröffentlichen im folgenden die Presseerklärung der Fraktion der GRÜNEN. Die presserechtliche Verantwortung liegt bei der Fraktion der GRÜNEN.

'''Klinikleitung ist überfordert'''

'''GRÜNE fordern Krankenhaushygieniker'''

Fulda

Die GRÜNEN haben die Salmonellenkrise im Klinikum auf die Tagesordnung des Stadtparlaments am kommenden Montag (21.5.2007, 18h Fürstensaal/Stadtschloss) gesetzt.

Sie begrüßen den Vorschlag, "ein Fachteam des Robert-Koch-Instituts zur Unterstützung der völlig überforderten Klinikleitung zu engagieren." Fraktionsvorsitzender Ernst Sporer hofft, dass damit "die völlig außer Kontrolle geratene Situation am Klinikum schnell und nachhaltig in den Griff zu bekommen ist."

Ungeklärt ist für die GRÜNEN, ob alle Patienten, die in den vergangenen Tagen und Wochen aus dem Klinikum entlassen wurden, auf Salmonellen untersucht wurden oder ob sie und auch das Personal wenigstens auf erhöhte Hygienemaßnahmen hingewiesen werden. "Auch wenn eine Ansteckung von Mensch zu Mensch wohl keine Hauptursache sein kann, so ist doch eine gewisse Wahrscheinlichkeit gegeben, dass Menschen die Epidemie aus dem Klinikum heraus tragen", befürchten die GRÜNEN. "Die Klinikleitung selber hat darüber informiert, dass in Einzelfällen eine Inkubationszeit von bis zu 10 Tagen möglich ist."

Laut Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention ist für Krankenhäuser der Maximalversorgung ein hauptamtlicher Krankenhaushygieniker erforderlich. Völlig unverständlich, warum dem bereits für diese Stelle vorgesehenen Professor aus Heidelberg kurz vor Dienstantritt abgesagt wurde. "Die gegenwärtige desolate Situation am Klinikum verdeutlicht, wie verfehlt diese Personalpolitik ist."

Irritiert sind die GRÜNEN über die Wahl des Catering-Unternehmens Dorfner-Menü. Sie möchten vom Magistrat Auskunft darüber, welche Verbindungen zu dem Unternehmen DorfnerClinicCare bestehen, dessen Geschäftsführer die Herren Schad und Burkard aus der Klinikleitung sind. Auch über eventuell weitere mit dem Klinikum verbundene Betriebe, die Teil geschäftlicher Aktivitäten von Personen aus der Klinikleitung sind (wie z.B. die Caféteria Trio) möchten die GRÜNEN informiert werden.

DCC (DorfnerClinicCare) ist mit der Reinigung der Klinik und wohl auch mit der Erarbeitung und Überwachung der Hygiene- und Desinfektionspläne und der entsprechenden Mitarbeiterschulung beauftragt. Genau das gehört auch zu den Profilen der Dorfner-Gruppe, zu der Dorfner-Menü gehört. "Der Zusatzverdienst, den die Salmonellen-Epidemie den heimischen Pizza-Lieferanten beschert, sei ihnen gegönnt. Sollte sich aber herausstellen, dass die Herren Schad und Burkard aus der von Ihnen selbst verschärften Krise privat verdienen, werden wir wohl nicht die einzigen bleiben, die das ziemlich fassungslos zur Kenntnis nehmen. Vielleicht aber beruht die Namensähnlichkeit ja auch auf einem bloßen Zufall?"

Wenn tatsächlich die Unternehmensgruppe, die für die Hygienemaßnahmen am Klinikum zuständig ist, identisch ist mit der, die jetzt für das Essen sorge, würde das ja fast bedeuten, "den Teufel mit Beelzebub auszutreiben", erklärt Ute Riebold.

Auf jeden Fall müssten die routinemäßigen Reinigungsprozeduren und auch die Hygiene- und Desinfektionspläne des Klinikum auf den Prüfstand.

Wir bitten Sie, diese Mitteilung in Ihrer Berichterstattung zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen [[Ute Riebold]]

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182333] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

___TOC___
==Aktuell==
Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154293]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Mitarbeiter ==
[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'''Aufsichtsrat:'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

[[Rainer Götz]]

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

'''Vorstandsvorsitzender'''

Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter Perspektiva
*

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157961]

August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]]

Klinikum Fulda

84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 21:51:12 GMT

84.58.163.67: PE Veröffentlicht hier

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

'''Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle'''
Presseerklärung der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] 7.7.2007 18.14 Uhr

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es sei im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert worden sind. Die Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.

'''Veröffentlicht hier:'''

* [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=1222 Fuldaer Freiheit]
{|
|http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg
| '''Update 20.00 Uhr''':

Und es kommt noch doller: Bereits seit 15 Tages war in den Chefetagen des Klinikum die Verseuchung des Trinkwassers bekannt. Erst nach dem Einweihungsfestakt der neuen Diagnoseabteilung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137825 Bericht hier] vom Mittwoch, den 4.Juli 2007 wurden am Donnerstag die Beschäftigten zu einer Versammlung zusammengerufen und ihnen das Duschverbot mitgeteilt. Bis dahin wurden Mitarbeiter und Patienten von den Leitungen den Legionellen ausgesetzt.

Ohne dass den Mitarbeiterin erklärt wurde warum, wurde inzwischen die Order ausgegeben, dass wenig genutzte Leitungshähne täglich mit laufendem heißen Wasser durchgespült werden sollten. Ein klarer Hinweis auf die Ursache. Natürlich muß diese Aufgabe jetzt von dem sowieso schon überbelasteten Pflegepersonal geleistet werden.

Dies führte auch schon dazu dass die Feuerwehr viermal täglich ausrücken mußte, weil die Rauchmelder auf den Wasserdampf ansprangen.

Betroffen von den verseuchten Leitungen sind auch das Schwesternwohnheim und der Psychiatrietrakt. Hier wurden aus Sicherheitsgründen sogar die Amaturen entfernt.
|}

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Presseerklärung====

Wir veröffentlichen im folgenden die Presseerklärung der Fraktion der GRÜNEN. Die presserechtliche Verantwortung liegt bei der Fraktion der GRÜNEN.

'''Klinikleitung ist überfordert'''

'''GRÜNE fordern Krankenhaushygieniker'''

Fulda

Die GRÜNEN haben die Salmonellenkrise im Klinikum auf die Tagesordnung des Stadtparlaments am kommenden Montag (21.5.2007, 18h Fürstensaal/Stadtschloss) gesetzt.

Sie begrüßen den Vorschlag, "ein Fachteam des Robert-Koch-Instituts zur Unterstützung der völlig überforderten Klinikleitung zu engagieren." Fraktionsvorsitzender Ernst Sporer hofft, dass damit "die völlig außer Kontrolle geratene Situation am Klinikum schnell und nachhaltig in den Griff zu bekommen ist."

Ungeklärt ist für die GRÜNEN, ob alle Patienten, die in den vergangenen Tagen und Wochen aus dem Klinikum entlassen wurden, auf Salmonellen untersucht wurden oder ob sie und auch das Personal wenigstens auf erhöhte Hygienemaßnahmen hingewiesen werden. "Auch wenn eine Ansteckung von Mensch zu Mensch wohl keine Hauptursache sein kann, so ist doch eine gewisse Wahrscheinlichkeit gegeben, dass Menschen die Epidemie aus dem Klinikum heraus tragen", befürchten die GRÜNEN. "Die Klinikleitung selber hat darüber informiert, dass in Einzelfällen eine Inkubationszeit von bis zu 10 Tagen möglich ist."

Laut Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention ist für Krankenhäuser der Maximalversorgung ein hauptamtlicher Krankenhaushygieniker erforderlich. Völlig unverständlich, warum dem bereits für diese Stelle vorgesehenen Professor aus Heidelberg kurz vor Dienstantritt abgesagt wurde. "Die gegenwärtige desolate Situation am Klinikum verdeutlicht, wie verfehlt diese Personalpolitik ist."

Irritiert sind die GRÜNEN über die Wahl des Catering-Unternehmens Dorfner-Menü. Sie möchten vom Magistrat Auskunft darüber, welche Verbindungen zu dem Unternehmen DorfnerClinicCare bestehen, dessen Geschäftsführer die Herren Schad und Burkard aus der Klinikleitung sind. Auch über eventuell weitere mit dem Klinikum verbundene Betriebe, die Teil geschäftlicher Aktivitäten von Personen aus der Klinikleitung sind (wie z.B. die Caféteria Trio) möchten die GRÜNEN informiert werden.

DCC (DorfnerClinicCare) ist mit der Reinigung der Klinik und wohl auch mit der Erarbeitung und Überwachung der Hygiene- und Desinfektionspläne und der entsprechenden Mitarbeiterschulung beauftragt. Genau das gehört auch zu den Profilen der Dorfner-Gruppe, zu der Dorfner-Menü gehört. "Der Zusatzverdienst, den die Salmonellen-Epidemie den heimischen Pizza-Lieferanten beschert, sei ihnen gegönnt. Sollte sich aber herausstellen, dass die Herren Schad und Burkard aus der von Ihnen selbst verschärften Krise privat verdienen, werden wir wohl nicht die einzigen bleiben, die das ziemlich fassungslos zur Kenntnis nehmen. Vielleicht aber beruht die Namensähnlichkeit ja auch auf einem bloßen Zufall?"

Wenn tatsächlich die Unternehmensgruppe, die für die Hygienemaßnahmen am Klinikum zuständig ist, identisch ist mit der, die jetzt für das Essen sorge, würde das ja fast bedeuten, "den Teufel mit Beelzebub auszutreiben", erklärt Ute Riebold.

Auf jeden Fall müssten die routinemäßigen Reinigungsprozeduren und auch die Hygiene- und Desinfektionspläne des Klinikum auf den Prüfstand.

Wir bitten Sie, diese Mitteilung in Ihrer Berichterstattung zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen [[Ute Riebold]]

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182333] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

___TOC___
==Aktuell==
Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154293]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Mitarbeiter ==
[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'''Aufsichtsrat:'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

[[Rainer Götz]]

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

'''Vorstandsvorsitzender'''

Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter Perspektiva
*

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157961]

August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]]

Klinikum Fulda

84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 19:28:35 GMT

84.58.163.67: update

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

'''Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle'''
Presseerklärung der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKEn.Offenen Liste]] 7.7.2007 18.14 Uhr

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es sei im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert worden sind. Die Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.
{|
|http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg
| '''Update 20.00 Uhr''':

Und es kommt noch doller: Bereits seit 15 Tages war in den Chefetagen des Klinikum die Verseuchung des Trinkwassers bekannt. Erst nach dem Einweihungsfestakt der neuen Diagnoseabteilung [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137825 Bericht hier] vom Mittwoch, den 4.Juli 2007 wurden am Donnerstag die Beschäftigten zu einer Versammlung zusammengerufen und ihnen das Duschverbot mitgeteilt. Bis dahin wurden Mitarbeiter und Patienten von den Leitungen den Legionellen ausgesetzt.

Ohne dass den Mitarbeiterin erklärt wurde warum, wurde inzwischen die Order ausgegeben, dass wenig genutzte Leitungshähne täglich mit laufendem heißen Wasser durchgespült werden sollten. Ein klarer Hinweis auf die Ursache. Natürlich muß diese Aufgabe jetzt von dem sowieso schon überbelasteten Pflegepersonal geleistet werden.

Dies führte auch schon dazu dass die Feuerwehr viermal täglich ausrücken mußte, weil die Rauchmelder auf den Wasserdampf ansprangen.

Betroffen von den verseuchten Leitungen sind auch das Schwesternwohnheim und der Psychiatrietrakt. Hier wurden aus Sicherheitsgründen sogar die Amaturen entfernt.
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<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Presseerklärung====

Wir veröffentlichen im folgenden die Presseerklärung der Fraktion der GRÜNEN. Die presserechtliche Verantwortung liegt bei der Fraktion der GRÜNEN.

'''Klinikleitung ist überfordert'''

'''GRÜNE fordern Krankenhaushygieniker'''

Fulda

Die GRÜNEN haben die Salmonellenkrise im Klinikum auf die Tagesordnung des Stadtparlaments am kommenden Montag (21.5.2007, 18h Fürstensaal/Stadtschloss) gesetzt.

Sie begrüßen den Vorschlag, "ein Fachteam des Robert-Koch-Instituts zur Unterstützung der völlig überforderten Klinikleitung zu engagieren." Fraktionsvorsitzender Ernst Sporer hofft, dass damit "die völlig außer Kontrolle geratene Situation am Klinikum schnell und nachhaltig in den Griff zu bekommen ist."

Ungeklärt ist für die GRÜNEN, ob alle Patienten, die in den vergangenen Tagen und Wochen aus dem Klinikum entlassen wurden, auf Salmonellen untersucht wurden oder ob sie und auch das Personal wenigstens auf erhöhte Hygienemaßnahmen hingewiesen werden. "Auch wenn eine Ansteckung von Mensch zu Mensch wohl keine Hauptursache sein kann, so ist doch eine gewisse Wahrscheinlichkeit gegeben, dass Menschen die Epidemie aus dem Klinikum heraus tragen", befürchten die GRÜNEN. "Die Klinikleitung selber hat darüber informiert, dass in Einzelfällen eine Inkubationszeit von bis zu 10 Tagen möglich ist."

Laut Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention ist für Krankenhäuser der Maximalversorgung ein hauptamtlicher Krankenhaushygieniker erforderlich. Völlig unverständlich, warum dem bereits für diese Stelle vorgesehenen Professor aus Heidelberg kurz vor Dienstantritt abgesagt wurde. "Die gegenwärtige desolate Situation am Klinikum verdeutlicht, wie verfehlt diese Personalpolitik ist."

Irritiert sind die GRÜNEN über die Wahl des Catering-Unternehmens Dorfner-Menü. Sie möchten vom Magistrat Auskunft darüber, welche Verbindungen zu dem Unternehmen DorfnerClinicCare bestehen, dessen Geschäftsführer die Herren Schad und Burkard aus der Klinikleitung sind. Auch über eventuell weitere mit dem Klinikum verbundene Betriebe, die Teil geschäftlicher Aktivitäten von Personen aus der Klinikleitung sind (wie z.B. die Caféteria Trio) möchten die GRÜNEN informiert werden.

DCC (DorfnerClinicCare) ist mit der Reinigung der Klinik und wohl auch mit der Erarbeitung und Überwachung der Hygiene- und Desinfektionspläne und der entsprechenden Mitarbeiterschulung beauftragt. Genau das gehört auch zu den Profilen der Dorfner-Gruppe, zu der Dorfner-Menü gehört. "Der Zusatzverdienst, den die Salmonellen-Epidemie den heimischen Pizza-Lieferanten beschert, sei ihnen gegönnt. Sollte sich aber herausstellen, dass die Herren Schad und Burkard aus der von Ihnen selbst verschärften Krise privat verdienen, werden wir wohl nicht die einzigen bleiben, die das ziemlich fassungslos zur Kenntnis nehmen. Vielleicht aber beruht die Namensähnlichkeit ja auch auf einem bloßen Zufall?"

Wenn tatsächlich die Unternehmensgruppe, die für die Hygienemaßnahmen am Klinikum zuständig ist, identisch ist mit der, die jetzt für das Essen sorge, würde das ja fast bedeuten, "den Teufel mit Beelzebub auszutreiben", erklärt Ute Riebold.

Auf jeden Fall müssten die routinemäßigen Reinigungsprozeduren und auch die Hygiene- und Desinfektionspläne des Klinikum auf den Prüfstand.

Wir bitten Sie, diese Mitteilung in Ihrer Berichterstattung zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen [[Ute Riebold]]

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182333] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

___TOC___
==Aktuell==
Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154293]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Mitarbeiter ==
[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'''Aufsichtsrat:'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

[[Rainer Götz]]

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

'''Vorstandsvorsitzender'''

Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter Perspektiva
*

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157961]

August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]]

Videos und Podcasts

84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 18:44:02 GMT

84.58.163.67: Botschafterin Venezuela

==Videos==

===Arbeit===
* Beitrag aus ARD Sendung Panorama: Dumpinglöhne - wie christliche Gewerkschaften die Arbeitnehmer verraten [http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2007/t_cid-3710916_mid-3718370_typ-mshigh_loc-int.html]

*'''[[Mindestlohn]]''' 14.06.2007 – Flashvideo – Gregor Gysi im Bundestag:
Deutschland braucht Mindestlöhne
"Die Koalitionsdiziplin ist ihnen wichtiger als die Erreichung eines so wichtigen Ziels", entlarvt Gregor Gysi während der abschließenden Debatte über den Antrag "Deutschland braucht Mindestlöhne" das Treiben der SPD. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben den Antrag, der die Forderungen ihrer eigenen Unterschriften-Aktion für einen gesetzlichen Mindestlohn eins zu eins enthielt, abgelehnt.
[http://medien.linksfraktion.net/video/flashvideoplayer_320x240.php?datensatz_id=7756125540 jetzt ansehen]
* Streik bei der [[telekom]] Erster Streiktag in der Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070511&key=standard_document_30938134&mediakey=fs/hessenschau/20070511_telekom&type=v&jm=1&jmpage=1]

====[[telekom]]streik====
* [http://tk-it.hessen.verdi.de/#31.05.2007_aktueller_filmbericht_von_that_s_tv_frankfurt_zum_1._solidaritaetstag Filmbericht von that's tv Frankfurt zum 1. Solidaritätstag am 31.05.2007]
* 28.05.2007 [http://tk-it.hessen.verdi.de/#28.05.2007_filmbericht_von_that_s_tv_frankfurt Filmbericht von that's tv Frankfurt]

===G8-Gipfel Heiligendamm===
*Video überführter Zivilpolizist: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,487554,00.html

* G8 TV - Live aus Rostock: von 2.6. - 8.6. jeden Abend ab 21:00 CET. G8-TV ist eine Plattform von VideoaktivistInnen zur gemeinsamen Berichterstattung über die Aktionstage gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm. Hier gibt es auch jede Menge Videos über G8 zum Ansehen oder Downloaden. [http://g8-tv.org/index.php?Vlang=ger hier]

* Stop G8 - (mp3, 2:04 min) Propaganda-Rap gegen G8-Gipfel von Holger Burner [http://www.sozialismus.info/media/HolgerBurner-Heiligendamm.mp3 hier downloden]

* Klaus - Was ist los in Heiligendamm? - Satire Clip von extra3 NDR Fernsehen [http://youtube.com/watch?v=O3HaNoIfHlM hier]

* Mobilisierungsclip für die in eineinhalb Monaten stattfindenden [[G8-Aktionen|G8-Proteste]]. Die MacherInnen haben versucht möglichst vielen Spektren eine Stimme zu geben (auch zu sehen in der Langfassung im Netz). Inhaltlich behandelt der Clip eine generelle Kritik an den G8 ebenso wie eine konkrete Auseinandersetzung mit den drei Hauptpunkten der offiziellen Gipfelagenda: Afrika & ntwicklung, Klima & Energie, und geistige Eigentums- und Patentrechte. Unter http://www.move-against-g8.de/pages/soli-sampler/dvd-beilage.php

* Polizei Boote überfahren [[Greenpeace]] Aktivisten: http://www.tagesschau.de/video/0,,OID6889500_,00.html

===Umwelt===
* Beimischungspflicht spielt Ölkonzernen in die Hände http://www.agrarheute.com/index.php?redid=149691#

* http://www.agrarheute.com/index.php?redid=149691# und http://www.agrarheute.com/index.php?redid=149691# Pressekonferenz der Imker im Bundestag zum Thema Umweltgifte und [[Gentechnik]]

===Krieg und Frieden===
* Einen sehr guten Anti-Kriegs Zeichentrickfilm den ich euch nur empfehlen kann... ausschnitt aus dem Film "Wenn der Wind weht"
[http://www.youtube.com/watch?v=4gBnZDvTh60&mode=related&search= hier]

===Geschichte===
* Rede Ernst Schneller von 1932. Ernst Schneller war Reichstagsabgeordneter der KPD
[http://www.youtube.com/watch?v=amLy5glP-Yk hier]

===Schnüffelstaat===
* Satire: Fragen Sie Dr. Schäuble [http://www.youtube.com/watch?v=tW20s0omVIs]

===Lokales===
* [http://www.buschka-entdeckt.de/?p=311 Buschke entdeckt Deutschland- Folge 12 Fulda (Teil 1 Leipzigerstraße, Korsettladen, Stadtschloss]

*[http://de.sevenload.com/videos/SFLIrIE/FULDA-Teil-2 Buschke entdeckt Deutschland- Folge 12 Fulda (Teil 2 Stadtschloss, Dom, Bonifatiusgruft]

===Personen===
Die besten Videosequenzen zu Edmund Stoiber [http://www.spezialandy.de/stoibervideo.html] gesammelt von Spezialandy aus Hofbieber

===Aus aller Welt===
*[http://video.google.de/url?vidurl=http%3A%2F%2Fvideo.google.de%2Fvideoplay%3Fdocid%3D-7859909765349743827%26q%3DLoose%2BChange&docid=-7859909765349743827&ev=v&esrc=sr2&usg=AL29H23YF-EMdtusGOOPrNJNsBA5J969gQ] Loose Change 2 mit deutschen Untertiteln in guter Filmqualität. Der Hammer: topaktueller kostenloser Film, den man gesehen haben MUSS!
* Die FAZ über den Film [http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E3D78F3C2F11F4C7C8E2993E156C2037E~ATpl~Ecommon~Scontent.html]

* Die wahre Achse des Bösen Spiegel T.V. zeigt sehr heftige Beweise, wer wirklich hinter den Anschlägen von 11. SEP 2001 stecken könnte, ca 6 Minuten. Schaut Euch die Beweise an und entscheide für dich selbst, was da geschehen ist. [http://video.google.de/videoplay?docid=-7890733516808023347]

* [http://www.netzwerk-venezuela.de/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1 Die Botschafterin Venezuelas in Deutschland, Blancanieve Portocarrero, beim UZ-Pressefest in Dortmund im Gespräch mit dem Journalisten Ekkehard Sieker ]

==Podcasts==

===Themen aus dem Bundestag===
* [[Werner Dreibus]] zu [[Mindestlohn]] [http://medien.linksfraktion.net/audio/7784970699.mp3]

* <B>Bundestagsbesetzer am 27.04.07 </B>
Am Freitag, 27. April, sprangen vier AktivistInnen in den Plenarsaal des Bundestages und der Slogan des Bundestages "dem deutschen Volke" wurde durch ein Banner von weiteren AktivistInnen mit der Aufschrift "der deutschen Wirtschaft" überdeckt. Die AktivistInnen der Gruppe "Geld oder Leben" warben für eine Bewegung für eine radikale Demokratie, da der Bundestag und damit der Parlamentarismus gescheitert sei, was sich besonders in der von den Parteien gepredigten Alternativlosigkeit zum Kapitalismus zeige. Nach der Räumung des Bundestages kam es zu lautem Jubel durch die Bundestagstouristen für die AktivistInnen.

Hier dazu ein Video (runterladen mit dem Button <B>Free</B> ganz unten)

http://rs121.rapidshare.com/files/28564164/Derbundestagistgescheitert.avi ( 94 MB )
<BR>
<BR>

=== Remixes von Spezialandy aus Hofbieber===
* Techno Minister-Mix Auszüge aus Stoibers besten Reden - autobiographisch !!! [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-9&http://www.spezialandy.de/remix2007.mp3]
* Stoiber und der Problembär [[http://webcounter.goweb.de/41575LINK-7&http://www.spezialandy.de/problembaer.mp3]]
*Glodernde Lut - Woher nimmt Edmund Stoiber nur seine Kraft her??? In diesem Song erzählt er erstmalig, wie er es schafft, seine Kräfte zu sammeln und für eine positive Politik in Bayern einzusetzen - ein echter Stimmungsmacher mit Pop-Ambitionen!!! MASTERCLAN feat. Edmund Stoiber - Glodernde Lut [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-6&http://www.spezialandy.de/gloderndelut.mp3]
* Agenda 2010 Gerhard Schröder-Agenda2010-Dance-Remix [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-1&http://www.spezialandy.de/agenda2010.mp3]

[[Kategorie:Kultur]]
[[Kategorie:Film]]
[[Kategorie:Aktion]]

DKP

84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 18:28:38 GMT

84.58.163.67: Videos + Fotos

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

==Nachlese vom Pressefest==
* [http://www.netzwerk-venezuela.de/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1 Die Botschafterin Venezuelas in Deutschland, Blancanieve Portocarrero, beim UZ-Pressefest in Dortmund im Gespräch mit dem Journalisten Ekkehard Sieker ]
* [http://www.dkp-hessen.de Hessische Fotos vom Pressefest]

[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]
Auch Fuldaer fahren zum UZ Pressefest- Volksfest der DKP

Z.B. der Bundestagsabgeordnete [[Diether Dehm]] aus Eiterfeld.

Diether Dehm liest auf dem UZ-Pressefest aus seinem Buch "Bella Ciao" und singt zur Gitarre. Samstag, 23. Juni 2007, 11 Uhr, in der Eislaufhalle.

Neben zentralen Zelten, wie Casa Cuba, Vietnam, Jugend etc. gibt es Programmzelte aller Bezirke.

Hier das Programm des Hessenzeltes:

'''Freitag, 22. Juni:'''
*ab 19:30 Uhr: Achim Bigus bringt alte und neue Arbeiterlieder

'''Samstag, 23. Juni:'''
*12:00 bis 13:00 Uhr: Antikommunismus in Europa - eine Diskussionsrunde der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) - Hessen u.a. mit Vera Skýkarová, stellv.Vorsitzende des vom Verbot bedrohten Kommunistischen Jugendverbandes der Tschechischen Republik (KSM)
*14:00 bis 15:00 Uhr: Kabarett der Betriebsgruppe Metall Hanau: James Bond: "In geheimer Mission - Zwei 007"
*16:00 bis 17:00 Uhr: Lesung mit Erasmus Schöfer aus seinem noch nicht veröffentlichten Roman: "Winterdämmerung" über den Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen.
*17:00 bis 18:00 Uhr: Liedermacher Ernst Schwarz: "Schwarzhören - zwischen Ernst Busch und Ernst Neger"
*18.00 bis 19:00 Uhr: Frauenkabarett mit Jane Zahn und Martina Reichenbacher: "Scharfschüsse - wenn die Regierung Amok läuft"
*20:00 bis 23:00 Uhr: Disco mit Ralle und Herby: "Wir wollen tanzen, tanzen, tanzen". Rock, Pop, NDW - Eine Sause durch die Jahrzehnte

'''Sonntag, 24. Juni:'''
*10:00 bis 11:00 Uhr: Diskussion mit PosT-Kommunisten: Zum Arbeitskampf bei der [[Telekom]]
*11:00 bis 12:30 Uhr: Politisch-literarische Revue mit Erich Schaffner (und am Klavier Georg Klemp): "SchwarzRotGold sättigt nicht"
*13.00 bis 13:30 Uhr: Schalmeienkapelle Schwäbisch Hall
*14:00 bis 15:00 Uhr: "Viva Latinoamerica" mit der chilenischen Gruppe SubTerra
*15:00 bis 16:00 Uhr: Mexico-Runde: Augenzeugen berichten (u.a. über die blutigen Auseinandersetzungen in der Provinz Oaxaca)
*16.30 bis 17:30 Uhr. Zum Abschluss noch ein musikalischer Leckerbissen: Der Walkabout Clearwater Chorus aus den USA

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">DKP in Hessen</div>

== Bürgermeisterdirektwahl in Mörfelden-Walldorf ==

{|
|http://www.dkp-mw.de/img/gerds.jpg
|In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf erreichte der Kandidat der DKP bei der Bürgermeisterdirektwahl 2007 ein beachtliches Ergebnis von 11,9%.

Mehr über den Ort und die linke Politik der DKP hier:

* http://www.gerd-schulmeyer.de
* http://www.dkp-mw.de
* http://www.dkp-hessen.de
|}

== Solidarität mit den Streikenden ==
Die DKP Hessen [http://www.dkp-hessen.de/] unterstützt die Beschäftigten der Telekom, die sich derzeit auch mit Streik für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und Tarifverträge zur Wehr setzen. Michael Beltz, Vorsitzender der DKP Hessen und Stadtverordneter der Linksfraktion in Gießen, erklärte, daß dieser Abwehrkampf weit über die Telekom hinaus von Bedeutung sei. Seit der Privatisierung des Fernmeldewesens seien zigtausend Arbeitsplätze vernichtet worden. Obwohl die Telekom in den vergangenen zwei Jahren Gewinne in Milliardenhöhe eingefahren habe, sollen jetzt mehr als 50.000 Arbeitsplätze in billige Service-Dienste ausgegliedert werden, um die Profite der Aktionäre weiter zu steigern. Die vorgesehene Arbeitszeitverlängerung bei gleichzeitigen Lohnkürzungen bedeute insgesamt einen Einkommensverlust von mehr als 45%. Wenn es nicht gelinge, diese Pläne zu vereiteln, so hätte dies eine Signalwirkung für die breitflächige Verschlechterung von Arbeitsbedingungen auch in anderen Branchen. Solidarität aller abhängig Beschäftigten, die alle unter verschärften Bedingungen ihre Arbeitskraft verkaufen müßten, sei dringend nötig. In diesem Zusammenhang bedauerte Beltz den raschen Abschluß der Metalltarifrunde, in der eine Einigung erzielt wurde, ohne die deutliche Kampfbereitschaft der Kollegen zu nutzen.

__TOC__

== Allgemein ==


[[Bild:DKP-Hartz-animiert.gif|140px|right]]

Die DKP gibt die Wochenzeitung "Unsere Zeit" heraus, über die man auch Literatur aller Art beziehen kann. Es erscheint die theoretische Zweimonatszeitschrift "Marxistische Blätter". Darüber hinaus gibt es zahlreiche Betriebs- und Stadtteilzeitungen, sowie Landesinfos.

Die DKP arbeitet eng mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Assoziation Marxistischer Studenten (AMS), die die Nachfolgeorganisation des Marxitstischen Studentenbund Spartakus (MSB) ist, zusammen.

Nahe stehen uns auch die "Marx-Engels-Stiftung" in Wuppertal und die "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte" in Hamburg, beide veranstalten wissenschaftliche Tagungen. Die "Karl-Liebknecht-Schule" in Leverkusen bietet Seminare, Diskussionsforen und - mit Internetunterstützung - Fernlehrgänge in Sachen Marxismus an. Außerdem gibt es alle zwei Jahre das UZ-Pressefest, das größte Volksfest der Linken in Deutschland.

Mitfahrmöglichkeiten z.B. in dem Bus ab Hanau, der für einen Tag nach Dortmund fährt Abfahrt Sa 23. Juni 8.00 in Hanau Rückfahrt nach dem Wecker Konzert in Dortmund.

Infos: dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de

== Vor Ort ==

[[Bild:2006 60 Jahre hoheaufloesungred.jpg|thumb|right|160px|[[Verfassung des Landes Hessen]]]]

Die DKP im Osthessischen Raum ist in der Kreisorganisation Rhön, Fulda, Vogelsberg zusammengefaßt.

Bekannt ist das "rote Nest" Hettenhausen, das zu Gersfeld gehört. Hier erreichte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei Ortsbeiratswahlen um die 30%. Im Stadtparlament Gersfeld wurden um 16% erreicht. In den 90er Jahren kandidierten Mitglieder der DKP auf der Kandidatenliste der Linken Bürgerliste (LBL) in Gersfeld.

Seit den 90er Jahren kandidierten regelmäßig Mitglieder der DKP Hessen auf der Landesliste der PDS Hessen (jetzt: DIE LINKE. Hessen).

Persönlichkeiten der DKP Gersfeld sind z.B. Bernhard Vogler, der viele Jahre im Stadtparlament und auch Magistrat tätig war, Dr. Ellen Weber die bundesweit bekannt ist oder auch der IG Metaller und langjährige Betriebsrat Willi Magerhans bei der Firma [[Weisensee]]. Willi Magerhans verstarb plötzlich im August 2006.

Die Gruppe in Gersfeld gibt die Ortszeitung '''Rhönecho''' heraus.

Bekannt und vorallem Geachtet war der gebürtige Frankfurter [[Peter Gingold]], antifaschistischer Widerstandskämpfer, Kommunist aus jüdischem Elternhaus und Internationalist. Einer seiner letzten Reden hielt er in Fulda, die ihr hier [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Rede_Peter_Gingold_Fulda_August_2006 nachlesen] und [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Peters_Stimme anhören] könnt.

== Presse ==

{|
|- align="left"
! width="180" | Datum
----
! width="180" | Zeitung
----
! width="450" | Artikel
----
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Süß und ehrenvoll ...
Mit einem Ehrenmal lässt sich´s leichter sterben'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1301.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''MC Kuhle Wampe feiert 30 Jahre Sommertreffen
Motorradfahren mit Kultur'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1204.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kampf gegen Kriegsvorbereitung und Krieg
Vor 100 Jahren: Internationaler Sozialistenkongress in Stuttgart
Von Dieter Keller'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Pflegeversicherung: Sie haben die Katze aus dem Sack gelassen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Hartz IV muss weg!'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Sprengkraft gegen herrschende Verkrustungen UZ-Interview mit Thomas Rudek, Berliner Antiprivatisierungsbündnis'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0603.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Streik im Baugewerbe''[http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0402.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Jetzt gehts los! "DIE LINKE" ist da - gegründet am 16. Juni auf dem Vereinigungsparteitag''
[http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0204.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Das Volk begehrt auf - Drei Volksbegehren sind soeben in Berlin gestartet worden. Gegen die Privatisierung der Berliner Sparkasse, der Wasserbetriebe und gegen Studiengebühren. Hintergründe und Argumente vom Hilmar Franz (DKP) und Thomas Rudek vom "Berliner Wassertisch" und Antiprivatisierungsbündnis '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0601.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Bahn-Privatisierer in der Klemme - Der geplante Börsengang der Bahn ist unter heftigen Beschuss geraten. Die drei großen Probleme, vor denen Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) steht, skizziert Klaus Wagener '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0404.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Der Kampf um das öffentliche Eigentum -Die Privatisierung von öffentlichem Eigentum ist zur Kernfrage im internationalen Klassenkampf geworden und Lackmustest für linke Politik. Warum, das erläutert Manfred Szameitat in sechs Thesen. '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0901.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Phantasievoll aber schlichtweg illegal -"Ein-Euro-Jobber" sollen Wuppertaler Stadiontribüne bauen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0402.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kein Rauch ohne Feuer - Der "Sachsen-Skandal" birgt Stoff für viele Fortsetzungen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0702.htm'''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Nützlich, sinnvoll und eine große Chance" Herausgeberkreis der "Marxistischen Blätter" zur Marxismuskonferenz'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s1501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Gegenwehr und Gegenmacht gehören zusammen, Der Tarifabschluss in der Druckindustrie,'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0502.htm'''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Schmutzbarone und Schmutzpatrone -Damit wir kuschelweiches Klopapier haben, werden in den Entwicklungsländern Menschen umgebracht - Die Widerwärtigkeiten des Handels mit der Luftverpestung'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0901.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Gewaltverhältnisse - Rostock und die Folgen von Peter Strutynski'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0204.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Plötzlich waren starke Polizeikräfte aufgefahren"
Augenzeugenbericht'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0303.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Große Schnittmenge gleicher Interessen
Die Soziale Bewegung in Rostock und die Gewerkschaften'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0302.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Breite und Vielfalt der Bewegung
Einige Aspekte zum G8-Alternativ-Gipfel
in Rostock, vom 5.-7. Juni 2007'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0301.htm '''hier''']
|}
{|
|-
| '''Hinweis:'''
| Weiter zur aktuellen Ausgabe von [http://www.dkp-online.de/uz/3923/start.htm Unsere Zeit]
|-
|
| Weiter zum Archiv von [[2007 Unsere Zeit|Unsere Zeit]]
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|-
| '''Außerdem:'''
| Hier findet ihr die Nachrichten aus [[Die Linke|Junge Welt]] und [[Die Linke|Neues Deutschland]]
|-
|}

== Links ==


[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]

* [http://www.dkp-online.de DKP]
* [http://www.dkp-hessen.de DKP Hessen ]
* [http://www.dkp-online.de/pressefest/ DKP Pressefest]
* [http://www.dkp-online.de/uz/ DKP Unsere Zeit]
* [http://www.dkp-online.de/mbl/ DKP Marxistische Blätter]
* [[SDAJ]]
* [http://www.solid.fulda-vogelsberg.de Solid Fulda-Vogelsberg]
* [http://www.dielinke.fulda-vogelsberg.de DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg]
* [[WASG]]

== Kontakt ==

dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de (bitte (at) mit dem entsprechenden @ ersetzen
[[Kategorie:Partei]]

Klinikum Fulda

84.58.163.67 — Sat, 07 Jul 2007 15:15:27 GMT

84.58.163.67: Presseerklärung

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Legionellen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>

'''Klinikum: Forderung nach öffentlicher Kontrolle'''

Die Linke.Offene Liste fordert angesichts der erneuten Vertuschung von Hygienemängeln im Klinikum Fulda die Rückeingliederung der Aktiengesellschaft des Klinikums Fulda in die öffentliche Kontrolle als städtischer Eigenbetrieb.

Die Ereignisse haben gezeigt, das die Aufsichtsratsstrukturen nicht geeignet seien, die Gesundheit der Bürger zu garantieren. Weder [[Oberbürgermeister]] Möller noch das Aufsichtsratsmitglied und Landtagskandidat der SPD [[Rainer Götz]] konnten oder wollten die Öffentlichkeit informieren. Nun ist das verantwortungslose Handeln der Klinikleitung auf anderem Wege an die Öffentlichkeit gekommen.

Möller (CDU) und Götz (SPD) würden sich bei Anfragen immer wieder auf ihre angebliche Verschwiegenheitspflicht nach Aktienrecht zurückziehen. Erst kürzlich bei der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli verweigerte sich Oberbürgermeister Möller, Interna einer Aktiengesellschaft seien üblicherweise nicht Teil einer Stadtverordnetenversammlung, er werde hierzu keine Fragen mehr beantworten.

Auch bei der feierlichen Eröffnung des neuen Diagnostikzentrums a, 4. Juli im Klinikum wurden von den Verantwortlichen mit keinem Wort neuerliche Gesundheitsgefährdungen erwähnt. Diese Schönfärberei, Vertuschung und Schönrederei sei gemeingefährlich, so der Stadtverordnete [[Günter Maul]] von der Linken.Offenen Liste.

Aus seiner beruflichen Erfahrung wisse Maul, dass ein Problem mit Legionellen nicht auftrete, wenn die Rohre mit einer Wassertemperatur von mindestens 67 Grad betrieben würden. Auch ein Abstellen von Zirkulationspumpen über Nacht könnten eine solche Verseuchung bewirken.

Hier zeige sich das unverantwortliche Handeln in privatrechtlichen Strukturen, das ein Sparen am falschen Ende bedeuten würde. Aus Profitgründen komme es in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Nachlässigkeiten bei der Hygiene und Sicherheit, qualitativen Mängeln, Lohndumping, Lohndrückerei und Tarifflucht. Daher dürfe die Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung, Rente ua. nicht dem Profitstreben ausgesetzt werden.

Diese Zustände seien so nicht weiter hinnehmbar, erklärte der Stadtverordnete Günter Maul. Die Stadtverordneten und die Bürger haben ein Anrecht zu erfahren, wie mit ihrem Eigentum und
dem Ruf der Stadt Fulda umgegangen werde. Eine öffentliche Sondersitzung des Sozialausschusses halte man daher für eine geeignte Forderung. Doch dabei könne es nicht bleiben. Eine Eingliederung mit
Rechenschaftspflicht in demokratische Strukturen sei dringend notwendig.

Es sei im Übrigen nicht das erste Mal dass ausgegliederte Bereiche wieder in Verantwortung der Gremien rückgegliedert worden sind. Die Parkstätten Gmbh oder auch im Friedhofsbereich wurden gute Erfahrungen damit erzielt.

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Salmonelleninfektionen<br> Gesundheit ist keine Ware!</div>
Die Epidemie in den Kliniken wurde von den Verantwortlichen niedriggehängt und die Öffentlichkeit "beruhigt", man habe die "Sache im Griff". Dennoch starben erneut Patienten, weitere Menschen wurden infiziert.

Wer könnten Nutznießer einer solchen Epidemie und der Absetzung der Klinkleitung sein?

* Kräfte, die Privatisierung beschleunigen wollen
* Caterering Unternehmen
* Konkurrenz

Erste Vermutungen über die Gründe der Epidemie finden sich in der Frankfurter Rundschau: [http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=0c42362268694ef869322934a8692713&em_cnt=1138309]

Hygienemediziner zeigten sich vom "Verlauf der Epidemie "irritiert". Die "zweite Welle" der Infektionen sei " atypisch". Normalerweise gebe es wegen der unterschiedlichen Inkubationszeit eine Höhepunkt bei den Erkrankungen, deren Zahl dann nach und nach abnehme."

''Auf die Frage, was die Ursache einer solchen Epidemie sein könnte, wenn trotz aller Vorsichtsmaßnahmen die Infektionen weiter aufträten, antwortet Zastrow, der für die Verhütung von Infektionen an den Berliner Vivantes-Kliniken verantwortlich ist: "Dann bleibt eigentlich nur noch Sabotage.''

Weitere Meldungen hierzu

* MDR Nachrichten [http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/4498153.html]
* Fokus
* Financial Times Deutschland [http://www.net-tribune.de/article/190507-42.php Salmonelleninfektion in Fulda: Wurde sabotiert?]
*Stern [http://www.stern.de/politik/panorama/:Samonellen-Todesf%E4lle-Sabotage/589307.html Sabotage nicht ausgeschlossen]

*Radiopodcasts:
:Im Hessischen Rundfunk [http://www.hr-online.de/website/radio/hr2/flashplayer/hr2tag_player_index.jsp?rpgid=46398846]
: ua. Neues Interview v. 21.5.07 Berliner Hygienemediziner Klaus-Dieter Zastrow

http://www.attac.de/marburg/data/gesundheit-vor-profit.jpg

Der Deutsche Verband Unabhängiger Prüflaboratorien e.V. (VUP) fordert u.a. regelmäßige Personaluntersuchungen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung ummenschliche Dauerausscheider überhaupt zu diagnostizieren. Man betreibe keine Analytik mehr, die Aufwendungen für Krankenhaushygiene und Hygiene würden allgemein kontinuierlich heruntergefahren werden.[http://www.presstext.de/cms/index/opm/6592.html]

====Catering im Krankenhaus====
Auf einem Fachsymposium zur modernen Gemeinschaftsverpflegung referierte Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Herz-Jesu Krankenhauses. Er versprach in seinem Referat „Erlebnisgastronomie auf der Station.“ Seine Erfolgskonzepte: das rollende Restaurant und 24-Stunden-Servicepoints und Loungebereiche. [http://www.cafe-future.net/aktuell/news/pages/11840.html Artikel] [http://www.cafe-future.net/pdf/11_Fachsympodium.pdf Einladungsfleyer]

Vom Patientenhotel und anderen Perversitäten in Zusamenhang mit Privatisierung [http://www.executiveacademy.at/executive-academy-mainsite/seminar?course_instance_id=38043&type=7]

====Presseerklärung====

Wir veröffentlichen im folgenden die Presseerklärung der Fraktion der GRÜNEN. Die presserechtliche Verantwortung liegt bei der Fraktion der GRÜNEN.

'''Klinikleitung ist überfordert'''

'''GRÜNE fordern Krankenhaushygieniker'''

Fulda

Die GRÜNEN haben die Salmonellenkrise im Klinikum auf die Tagesordnung des Stadtparlaments am kommenden Montag (21.5.2007, 18h Fürstensaal/Stadtschloss) gesetzt.

Sie begrüßen den Vorschlag, "ein Fachteam des Robert-Koch-Instituts zur Unterstützung der völlig überforderten Klinikleitung zu engagieren." Fraktionsvorsitzender Ernst Sporer hofft, dass damit "die völlig außer Kontrolle geratene Situation am Klinikum schnell und nachhaltig in den Griff zu bekommen ist."

Ungeklärt ist für die GRÜNEN, ob alle Patienten, die in den vergangenen Tagen und Wochen aus dem Klinikum entlassen wurden, auf Salmonellen untersucht wurden oder ob sie und auch das Personal wenigstens auf erhöhte Hygienemaßnahmen hingewiesen werden. "Auch wenn eine Ansteckung von Mensch zu Mensch wohl keine Hauptursache sein kann, so ist doch eine gewisse Wahrscheinlichkeit gegeben, dass Menschen die Epidemie aus dem Klinikum heraus tragen", befürchten die GRÜNEN. "Die Klinikleitung selber hat darüber informiert, dass in Einzelfällen eine Inkubationszeit von bis zu 10 Tagen möglich ist."

Laut Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention ist für Krankenhäuser der Maximalversorgung ein hauptamtlicher Krankenhaushygieniker erforderlich. Völlig unverständlich, warum dem bereits für diese Stelle vorgesehenen Professor aus Heidelberg kurz vor Dienstantritt abgesagt wurde. "Die gegenwärtige desolate Situation am Klinikum verdeutlicht, wie verfehlt diese Personalpolitik ist."

Irritiert sind die GRÜNEN über die Wahl des Catering-Unternehmens Dorfner-Menü. Sie möchten vom Magistrat Auskunft darüber, welche Verbindungen zu dem Unternehmen DorfnerClinicCare bestehen, dessen Geschäftsführer die Herren Schad und Burkard aus der Klinikleitung sind. Auch über eventuell weitere mit dem Klinikum verbundene Betriebe, die Teil geschäftlicher Aktivitäten von Personen aus der Klinikleitung sind (wie z.B. die Caféteria Trio) möchten die GRÜNEN informiert werden.

DCC (DorfnerClinicCare) ist mit der Reinigung der Klinik und wohl auch mit der Erarbeitung und Überwachung der Hygiene- und Desinfektionspläne und der entsprechenden Mitarbeiterschulung beauftragt. Genau das gehört auch zu den Profilen der Dorfner-Gruppe, zu der Dorfner-Menü gehört. "Der Zusatzverdienst, den die Salmonellen-Epidemie den heimischen Pizza-Lieferanten beschert, sei ihnen gegönnt. Sollte sich aber herausstellen, dass die Herren Schad und Burkard aus der von Ihnen selbst verschärften Krise privat verdienen, werden wir wohl nicht die einzigen bleiben, die das ziemlich fassungslos zur Kenntnis nehmen. Vielleicht aber beruht die Namensähnlichkeit ja auch auf einem bloßen Zufall?"

Wenn tatsächlich die Unternehmensgruppe, die für die Hygienemaßnahmen am Klinikum zuständig ist, identisch ist mit der, die jetzt für das Essen sorge, würde das ja fast bedeuten, "den Teufel mit Beelzebub auszutreiben", erklärt Ute Riebold.

Auf jeden Fall müssten die routinemäßigen Reinigungsprozeduren und auch die Hygiene- und Desinfektionspläne des Klinikum auf den Prüfstand.

Wir bitten Sie, diese Mitteilung in Ihrer Berichterstattung zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen [[Ute Riebold]]

====Medien====
* Hessenschau 23.5.07 zu mangelnder krankenhaushygiene, Personaleinsparungen [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070523&key=standard_document_31151632&mediakey=fs/hessenschau/20070523_krank&type=v&jm=3&jmpage=1]
* Klinikum-Chef Schad gerät unter Druck [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182330]
* Rücktritt unvermeidbar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182340]
* Schads Hellas-Trip lässt Möller kalt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=182333] hier wird die Info genutzt dass Schad Eigentümer der Reinigungsfirma am Klinikum ist

==Schleichende Privatisierung und Privatisierung==
Wir haben an den Salmonelleninfektionen gesehen. wie im Klinikum Fulda bereits eine schleichende Privatisierung durch Outsourcing sicherheitsrelevanter Bereiche stattgefunden hat.

Gerade jetzt wird die Situation genutzt werden, dass sich die Stadt vollständig der Verantwortung entziehen wird.

Die Linksfraktion Darmstadt berichtet:

''Unsere Stadtverordnetenfraktion bekam Post von der Firma [[HELIOS Kliniken]] GmbH. In dem Schreiben heißt es: "... der Lokalpresse ist zu entnehmen, dass das Klinikum Darmstadt für die kommenden Geschäftsjahre deutlich negative Ergebnisse erwartet, die die Stadt als Gesellschafter zu tragen hat. Hiermit möchten wir unser Interesse am Erwerb des Klinikums Darmstadt oder von Geschäftsanteilen bekunden..."''

[http://www.linksfraktion-darmstadt.de/archiv/pm-20070402a.htm Helios Kliniken wollen Klinikum Darmstadt kaufen]

___TOC___
==Aktuell==
Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes im August 2006 von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154293]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Mitarbeiter ==
[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'''Aufsichtsrat:'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

[[Rainer Götz]]

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

'''Vorstandsvorsitzender'''

Dipl.-Volksw. Claus-Dieter Schad

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter Perspektiva
*

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 26.5.07 Financial Times Deutschland: Internationale Krankenhauskonzerne bauen europaweit agierende Klinikketten auf. Dabei gerät besonders Deutschland ins Visier [http://www.ftd.de/unternehmen/gesundheitswirtschaft/:Gesundheitswirtschaft%20Ketten%20Grenzen/203792.html
* 18. Mai 2007 '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) ''Erfolgreiches Bürgerbegehren in Krefeld Zigtausend Unterschriften gegen Privatisierung des Klinikums [http://www.dkp-online.de/uz/3920/s1201.htm '''hier''']
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157961]

August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

==Fuldawiki==
* [[Beteiligungsbericht der Stadt Fulda 2006]] mit vielen Details und Zahlen

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von [[Benutzer:Bettina Licht|Bettina Licht]])

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]]