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Stadtverordnetenversammlung Mai 2006

84.171.62.48 — Wed, 21 Jun 2006 11:31:18 GMT

84.171.62.48: hinweis auf Bearbeitung

Bereits vor der Stadtverordnetenversammlung am 16.5. 2006 fanden die konstituierenden Versammlungen der Ausschüsse statt.

Als Besucher fanden sich zahlreiche Studenten ein, bereits am Eingang wurden sie von der Stadtverordnetenvorsteherin und Herrn Herchenhan vom Büro der Stadtverordneten abgefangen.
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[[Bild:Tuersteher.jpg|thumb]] [[Bild:Tuersteher2.jpg|thumb]]
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[[Bild:Zieglerraschdorf2.jpg|600 px]]

Student im Gespräch mit der Landtagsabgeordneten [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]

= Aktuelle Stunde =

(Bericht folgt)

Nachdem in der aktuellen Stunde im Stadtparlament, die Proteste mit keinem Wort erwähnt wurden, verabschiedeten sich die jungen Leute unter Entrollen eines Transparentes:
Es geht aber auch anders, wie sie Stadtverordnetenversammlung Darmstadt [http://hessen.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2006/06/darmstaedter-stadtverordnetenversammlung-spricht-sich-gegen-studiengebuehren-aus] zeigt

[[Bild:Stadtverordneten1.jpg|thumbnail|klick zum Vergößern]]

[[Bild:Stadtverordneten2.jpg|thumbnail|klick zum Vergößern]]

= Wahlen und Benennungen zu Gremien =
Zu verschiedenen Gremien zu denen Stadtverordnete und sachkundige Einwohner vorgeschlagen waren fanden Wahlen und Benennungen statt.

'''Diese Gremien sind:'''

* Friedhofskommission (Stadtverordnete) + 7 sachkundige Einwohner (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* Schulkommission (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* Brandschutzkommission (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* Verbandsversammlung Üwag (müssen nicht Mandatsträger sein) 9 Mitglieder + Stellvertreter (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* Abwasserverband 26 Mitglieder + Stellvertreter Müssen nicht Mandatsträger sein (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
* Aufsichtsrat GWV 5 Mitglieder (Wahl durch Stadtverordetenversammlu
* Aufsichtsrat [[Fulda Galerie]] Verwaltungs GmbH 9 Mitglieder (Benennung lt. Gesellschaftervertrag)
* Verwaltungsrat Sparkasse 1 Mitglied kein Mandatsträger
* Regionale Planungsversammlung 1 Mitglied (Stadtbaurätin 1. Vors. Bauausschuss)
* Widerspruchsausschuß 20 Beisitzer müssen keine Mandatsträger sein
* Jugendhilfeausschuß 8 Stadtverordnete + Stellvertreter oder Personen, die in der Jugendhilfe erfahren sind
* Verwaltungsausschuß Jugendbildungswerk 4 Stadtverordnete + Stellvertreter, Vorschlag Stadtverodnetenversammlung Berufung durch Magistrat


==Verlauf der Wahlen:==
[[Bild:Franz2.jpg|left|thumbnail|50px]]

* '''Friedhofskommission:''' Die Linke.Offene Liste schlug Franz Reidel vor, der als Gärtnermeister hier besondere Erfahrung und Fachwissen hat. Er wurde nicht gewählt.

*'''Jugendhilfeausschuß''': Die Linke.Offene Liste schlug hier [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] vor. Sie ist in der Jugendhilfe/Heimerziehung beschäftigt. Sie wurde nicht gewählt.

* '''Jugendbildungswerk:''' Die Linke.Offene Liste schlug ebenfalls [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] vor, die lange Jahre in der Jugendbildungsarbeit tätig ist. Bei diesem Wahlgang erhielt sie 8 Stimmen, also 7 aus anderen Fraktionen. Zunächst wurde verkündet sei sie in das Gremium gewählt. Kurz vor Ende der Sitzung machte die Stadtverordnetenvorsteherin das Ergebnis jedoch wieder rückgängig.

* '''Vertreter bei der Sparkasse:''' Hier war nur ein Sitz zu vergeben, für die CDU Mehrheitsfraktion kandidierte Herr Orth. Die anderen Fraktionen stellten keinen Wahlvorschlag auf, bis auf Die Linke.Offene Liste. Wir schlugen das [[attac]] Mitglied Martin Uebelacker vor. Wir sind sehr erfreut, dass unser Vorschlag 12 Stimmen erhielt, auch wenn er nicht gewählt wurde, ist dies doch ein schöner Vertrauensbeweis von Seiten der Oppositionsfraktionen.
[[Bild:Ferdinand3.jpg|right|thumbnail|50px]]

*'''[[Abwasserverband]]''': In den Abwasserband wurde der parteilose Dipl. Ing. Ferdinand Betz auf Vorschlag der LINKE.Offenen Liste gewählt.

*'''GWV:''' In die Gesellschafterversammlung der Gas Wasser Versorgung wollten wir unseren Fachmann in Sachen Gas-Wasser entsenden, den Stadtverordneten [[Benutzer:Günter|Günter Maul]], der von Beruf Rohrschlosser und Heizungsbauer ist. Er wurde nicht gewählt.

== Veröffentlichungen aus der Niederschrift folgen ==
An diesen Seiten wird beständig gearbeitet, bis die Texte da sind siehe schonmal die Einarbeitungen in : [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2006]]

== Presse ==

Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1124773]

FZ: NEIN

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Vorlage:Hauptseite Presseschau

84.171.62.48 — Wed, 21 Jun 2006 09:28:49 GMT

84.171.62.48: Presseerklärung

'''Mittwoch 21.6.06'''
Regionalforum Mittelhessen von linken Kommunalpolitikern gebildet
Fuldainfo (FDI) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=8477&PHPKITSID=fbc875be12e1e3e44af99db4b50f0a02]

'''Samstag 16.6.06'''
Hessen will Schulleiter abstrafen (FDI) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=8390]

'''Donnerstag 14.6.06'''
* Arbeitsplätze bei [[Wella]] und Ondal in Gefahr? siehe (FDI) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=8350&PHPKITSID=6339cac3ff6158ea3676c993cbd8b183], Fuldaer Freiheit[http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=648&mode=&order=0&thold=0](on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1125633]

'''Dienstag 12.6.06'''
* Schafstein bei Wüstensachsen mit Prädikat "Nationaler Geotop" ausgezeichnet (FDI) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=8291]
* Aschenberg: Erster Schritt zur Tagesklinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie (FDI) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=8294], siehe (on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1125546]

'''Montag 12.6.06'''
* [[Universitätsplatz]]:LINKE.Offene Liste will keinen "Riesen-Kubus" siehe (FDI) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=8260] (Fuldaer Freiheit [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=635&mode=&order=0&thold=0](on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1125511]
* Teilerfolg von [[Telekom]]kräften (on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1125525] (FDI) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=8288]
* Amtseinführung Pfarrer in [[JVA Hünfeld]] siehe (on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1125545]
* Familienbund der Katholiken "Wir sind mit [[Telekom]]belegschaft und ver.di solidarisch" siehe (on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1125547]
* Prozess wegen Volksverhetzung eines Vorganges aus 2004 in Kirtorf siehe: (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1125547]
* [[Abwasserverband]]: Neues Saug- und Spülfahrzeug für 340 000 Euro siehe: (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1125522] (FDI) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=8311]

'''Sonntag 11.6.06'''

'''Samstag 10.6.06'''

'''Freitag 9.6.06'''

'''Donnerstag 8.6.06'''
* [[Universitätsplatz]]: Magistratspresseerklärung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=detailhighlight_fd_fo&id=145551]
* [[Universitätsplatz]] Lösung? Siegerentwurf für neues Geschäftshaus Rabanusstraße siehe (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1125427]
* Zum Urheberrecht: Erklärung der Hochschule und Theologischen Fakultät siehe (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1125404]
* Protest der Milchviehhalter gegen Dumping-Preise (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1125398]

'''vorhergehende Monate siehe Chronik [[2006]]
'''

Umschau

84.171.62.48 — Wed, 21 Jun 2006 09:20:29 GMT

84.171.62.48: /* Presseerklärung */ veröffentlicht

== Regionalkonferenz Mittelhessen ==
===Presseerklärung===

'''Regionalforum Mittelhessen von linken Kommunalpolitikern gebildet'''

Am Samstag, den 17. Juni 2006, fand das erste mittelhessische Regionalforum
der in den Kommunalparlamenten vertretenen Politiker aus Linkspartei und
WASG im Alten Rathaus von Marburg-Cappel statt.

Auch die Linke Offene Liste Fulda nahm an diesem und dem nordhessischen Regionaltrefen zur Vernetzung linker Politik teil.

Unter reger Beteiligung aller eingeladenen Kreisverbände und Wählerguppierungen wurde sowohl über
die ersten Erfahrungen der kommunalen Parlamentsarbeit als auch über die
Möglichkeiten einer langfristigen, die Kreisgrenzen überschreitenden
Zusammenarbeit gesprochen. Hierbei standen zahlreiche Themen im
Mittelpunkt der Diskussion, die für die Region Mittelhessen als besonders
wichtig erachtet wurden, darunter die angekündigte Einführung von
allgemeinen [[Studiengebühren]], die Situation der Erwerbslosen in den
jeweiligen Kommunen und die unlängst im Bundesrat verabschiedete Kürzung
der Nahverkehrsubventionen um insgesamt 1,8 Milliarden Euro. Es bestand
Einvernehmen darüber, dass die sogenannten "Studienbeiträge" von mindestens
500 Euro pro Semester als Instrument der sozialen Selektion zu verurteilen
sind und den strukturschwachen Hochschulstandorten Marburg, Gießen,
Friedberg und Fulda in erheblichem Maße Kaufkraft entziehen. Als besonders
verwerflich wurde die unterschiedliche Veranlagung ausländischer
Studierender bewertet.

Darüber hinaus wurde beschlossen, den Kampf gegen die [[Hartz IV]]-Gesetzgebung
in den Kommunalparlamenten gemeinsam zu koordinieren. Schließlich sprachen
sich die Anwesenden vehement für den Erhalt und Ausbau des öffentlichen
Nahverkehrsangebots aus.

Vor dem Hintergrund der gleichermaßen zielorientierten wie produktiven
Gespräche war man sich einig, das Regionalforum der mittelhessischen Linken
schon bald zu wiederholen und als vierteljährig tagendes Gremium zu
institutionalisieren.

Veröffentlicht in Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=8477&PHPKITSID=fbc875be12e1e3e44af99db4b50f0a02]

== Regionalkonferenz Nordhessen ==

Auch am 17.6. fand ein Treffen linker Kommunalpolitiker für den Norden von Hessen in Kassel statt.
Bericht folgt.

==Die Linke.WASG im Wetterauer Kreistag==

unter maßgeblicher Beteiligung unserer Fraktion konnte die überstürzte Neuwahl des CDU-Vizelandrats vorerst verhindert werden. Die CDU im Wetteraukreis unter Leitung ihres Fraktionschefs Dörner versuchte unter Ignorierung bestehender Gesetze im Wahlvorbreitungsausschuss ihren Kandidaten durchzupeitschen und am am 05.07.06 vom Kreistag wählen zu lassen. Dabei ignorierte sie wissentlich oder unwissentlich den
§38, Abs.2 HKO, der die Teilnahme der Minderheitenvertreter regelt - wir haben das Recht (allerdings kein Stimmrecht) an den Sitzungen des Wahlvorbereitungsausschuss teilzunehmen! Allerdings haben wir nie eine Einladung erhalten, noch wurden uns die Sitzungstermine mitgeteilt. Dies reklamierten wir beim Kreistagsvorsitzenden Bernfried Wieland und lancierten es in die Presse - und siehe da, der Wahlvorbereitungsausschuss wurde aufgelöst und die Konstituierung des neuen WVA auf den 05.07.06 terminiert. Dies bedeutet, dass der erste hauptamtliche Beigeordnete (man munkelt, es könne der jetzige Butzbacher Bürgermeister Oswin Veith werden) erst nach der Sommerpause im September oder Oktober gewählt werden kann.

http://die-linke.wasg-wetterau.de
[[Kategorie:Presseerklärung]]