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Klinikum Fulda

84.171.61.132 — Fri, 04 May 2007 07:22:51 GMT

84.171.61.132:

==Aktuell==
Kommentar in FZ zur "Entbindung" des Medizinischen Vorstandes von den Aufgaben:

"Geht das Theater weiter, droht die Privatisierung. Die brächte zwar Geld in die Kasse der Stadt, hätte aber für das Personal drastische Auswirkungen – bis hin zu Arbeitsplatzabbau."
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154293]

== Rechtsform ==
Die ehemaligen Städtischen Kliniken wurden zunächst als Städtischer Eigenbetrieb aus dem Haushalt ausgegliedert.

Seit 01.01.2004 firmiert das Klinikum Fulda als Gemeinnützige Aktiengesellschaft, eine Vorbereitung auf eine vollständige Privatisierung ist zu befürchten.

2005 erwirtschaftete das Klinikum eine Rendite von etwa drei Millionen Euro.[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=154288]

"Als gemeinnützige Gesellschaft dient ihre Tätigkeit nicht der Gewinnerzielung. Die Stadt Fulda ist alleinige Aktionärin." [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Mitarbeiter ==
[[Bild:Telekommueller.jpg|right|framed|Betriebsratsvorsitzender Rolf Müller überbringt Grüße beim Warnstreik der Fuldaer Telekom Kollegen am 17.4.07]]
In einem Einzugsgebiet mit etwa 500.000 Einwohnern versorgen 2.500 Mitarbeiter/-innen (entspricht 1.700 Vollkräfte) jährlich ca. 38.000 stationäre Patienten

Inzwischen gehört die Klinikum Fulda gAG dem kommunalen Arbeitgeberverband an und eine Tarifbindung für Klinikum Fulda AG wurde hergestellt.

"Es gibt für die Arbeitnehmer eine weitgehende Gleichstellung mit den Beschäftigten anderer vergleichbarer öffentlicher Krankenhäuser. Das völlige Gleichziehen wird zeitversetzt dann erreicht, wenn die Modernisierungs-Tarifverhandlungen zum BAT zu Ergebnissen geführt haben."[http://www.verdi-hessen.de/meldung_volltext.php3?si=4527560c83130&id=4010f60ade2bd&akt=fb3_news_archiv]

''Derzeit würden wirken sich die Veränderungen vor allem auf die Wechselschichtzulage aus, Neueinstellungen erfolgen nicht mehr tarifgerecht, jeder erhält soviel wie teuer/billig er/sie sich am Markt verkaufen kann.'' (laut Aussage einer Beschäftigten)

Formulierungen aus einer aktuellen Stellenausschreibung:

''Das Klinikum Fulda wird als gemeinnützige Aktiengesellschaft im Eigentum der Stadt Fulda geführt. Mit fast 1000 Betten in 23 Kliniken und Instituten ist es das größte Krankenhaus in Osthessen und gehört der höchsten Versorgungsstufe an. Es ist akademisches Lehrkrankenhaus der Philipps-Universität Marburg.''

''Wir bieten Ihnen eine leistungs- und ergebnisbezogene Vergütung auf der Grundlage des BAT, eine Beteiligung an den Liquidationseinnahmen, einschließlich einer betrieblichen Altersversorgung,ein preiswertes Job–Ticket und eine günstige Unterkunft im Personalwohnheim,die Möglichkeit zur Promotion und Habilitation an der Universität Marburg. ''

'''Aufsichtsrat:'''

[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] (Aufsichtsratsvorsitzender)

Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

[[Hans-Dieter Alt]]

[[Rainer Götz]]

Prof. Dr. Reiner Dölp

Josef Weber

Stadtrat Reinhold Schäfer

Thomas Gerlach

Dr. Reinhard Rüttger

'''Vorstandsvorsitzender'''

Dipl.-Volksw. C.-D. Schad

'''Hauptversammlung'''

Der [[Oberbürgermeister]] ist berechtigt Vollmachten an andere vom [[Magistrat]] benannte Personen zur Vertretung und Ausübung des Stimmrechtes zu erteilen. [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

'''Beteiligungen'''

* Gesellschafter Perspektiva
*

==Anfragen Stadtverordntenversammlungen==

===Privatisierung===

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

Antworten [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Unsere Anfrage wird aus Zeitgründen schriftlich beantwortet. Bei anderen Anfrage bzgl. Klinikum weigerte sich Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]] als Aufsichtsratsvorsitzender den Stadtverordneten Auskunft zu geben.

===Medizinischer Vorstand===
[[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]]

Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

===Firmen Medicare und Trio===
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?

2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

In seiner vorherigen Antwort in der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetensitzung am 25.9. im Stadtschloss]] von Oberbürgermeister Gerhard Möller nimmt er darauf Bezug ohne auch nur die Namen der Firmen zu nennen

Frage 1:

Bei wem liegt die politische Verantwortung für die Einstellung (und Vertragsgestaltung!) des nun ausgeschiedenen medizinischen Vorstandes/Klinikum Fulda Robert-Matthias Goerig?

Frage 2:

Wie ist die künftige Nichtbesetzung dieses Postens zu verstehen, war ein medizinischer Vorstand daher nicht auch bisher entbehrlich?

Antwort:

Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.

Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.

== Bauten==
* Verlegung Rettungshubschrauberlandeplatz durch Architekt [[Manfred Reith]]
siehe [http://www.klinikum-fulda.com/allg/html/index/index.php?action=displaynews&id=1117]
Finanzierung Förderung Hessische Landesregierung aus dem Februar 06 und in osthessennews 27.9.06 ''Neues Rettungszentrum am Klinikum "wächst": 84-Tonnen-Betonträger'' [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128373] Artikel mit zahlreichen Fotos von der Baustelle und vom Architekten.

==Parksituation==
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel beantwortete eine Frage in der [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006|Stadtverordnetenversammlung am 30.Oktober 2006]] wie folgt:

"Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

Im Zuge dieser Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda wird die Klinikum Fulda gAG bis ca. Frühjahr 2007 auf eigenem Gelände zusätzlich weitere 80 Stellplätze bereitstellen bzw. ein eigenes Parkraumkonzept entwickeln. Im Zuge der Baumaßnahme wird deshalb weiter geprüft, ob weitere Parkplatzkapazitäten geschaffen werden können."

==Ausbildung==
Weiterhin ist das Klinikum Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]

== Presse ==
* 28.9.06 (FZ) „Irgendwas ist faul im Fuldaer Klinikum“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157961]

August 06 Meldungen zur Ablösung des medizinischen Direktors

== Weblinks ==
* Homepage [http://www.klinikum-fulda.de]
* Geschäftsbericht 2004 [http://www.klinikum-fulda.de/broschue/Geschaeftsbericht_2004.pdf]

== Klinikprivatisierung im Schwalm-Eder-Kreis ==
Der Schwalm-Eder-Kreis, meine Heimat, musste bereits erleben, was Privatisierung der Krankenhäuser bedeutet. Seit diesem Jahr 2007 betreibt die Firma Asklepios-Kliniken die Krankenhäuser in Melsungen, Homberg/Efze und Schwalmstadt. [http://www.asklepios.com/schwalm_eder/]

Der Übernahme der ehemals kreiseigenen Kliniken gingen die üblichen Drohungen und Erpressungen voraus: wenn die Bürger, die Mitarbeitervertretungen und Klinikmitarbeiter nicht mitziehen, werden zwei der drei Kliniken ganz geschlossen. Dann gibt es nur noch ein Krankenhaus, die Patientenversorgung wird schlechter und die Mitarbeiter werden alle arbeitslos. So wurden die Mitarbeiter in die Knie gezwungen unter erheblich schlechteren Bedingungen für Asklepios zu arbeiten.

Meine Mutter muss immer wieder einmal ins Krankenhaus. In 2006 lag sie einige Zeit in der Homberger Klinik: Zuzahlung pro Krankenhaustag = 10 Euro.
Dieses Jahr bekam sie eine Rechnung über 22,95 Euro Zuzahlung pro Tag präsentiert. Als sie sich beim Krankenhaus beschwerte, wurde ihr mitgeteilt: Mein Vater hätte - als er sie in die Klinik brachte (übrigens ein Notfall, und mein Vater war sehr aufgeregt!) - zugestimmt, dass meine Mutter auf ein Zweibett-Zimmer gelegt wird und das koste eben so viel an Zuzahlung. Er hätte das sogar unterschrieben, wobei mein Vater sich nicht daran erinnern kann, etwas unterschrieben zu haben. Hat er wirklich etwas unterschrieben und das nur in der Sorge um meine Mutter vergessen? Oder handelt es sich um eine gemeine Abzocke der Asklepiosklinik?
Wir werden es an dieser Stelle nicht erfahren, weil meine Eltern auf ihre alten Tage keine Nerven mehr für Stress haben und die Rechnung bezahlen und abhaken werden.
(Ein Beitrag von Bettina Licht)

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]] [[Kategorie:Privatisierung]][[Kategorie:Gesundheit]]

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84.171.61.132 — Fri, 04 May 2007 06:45:03 GMT

84.171.61.132:

'''Freitag 4.5.07'''
* 16.00 Uhr DGB Haus, [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]] Treff, Austausch, Aktion
* ab 19:42 Uhr [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] im Offenen Kanal „Das Stadtgespräch“ live in die Sendung einwählen (Ruf-Nr. 0661/9013888)
* 21.45-22.15 Uhr, Phoenix, Die Schule der Präsidenten, Die französische Eliteschmiede ENA.

'''Samstag 5.5.07'''
* Alsfeld: Workshop von [[solid]] „[[G8-Aktionen|G8]] und Globalisierung“

'''Montag 7.5.07'''
* [[Kreistagsitzung Mai 2007|Kreistagsitzung in Hilders im Ulstersaal ab 14.00 Uhr]]

'''Dienstag 8.5.07
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Verleger der Fuldaer Zeitung Michael Schmitt "Verleger zwischen publizistischem Anspruch und wirtschaftlicher Notwendigkeit"
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

'''Donnerstag 10.5.07'''
* 17.00 Uhr Stadtschloss [[Umweltausschuss]]
* 10.00 bis 20.45 Uhr Rathaus Lauterbach, Sitzungssaal, Kulturverein Lauterbach Bürgerinnen und Bürger lesen aus den Werken "verbrannter" Autoren [http://www.kulturverein-lat.de/KVeV/Mai10.html]

'''Samstag 12.5.07'''
* 10 bis 18 Uhr Münchner Gewerkschaftshaus, isw-forum "Zukunft braucht Gegenmacht - Erneuerung der Gewerkschaften und Aufbau eines gesellschaftlichen Bündnisses gegen den Neoliberalismus" [http://www.isw-muenchen.de/download/15-isw-forum.pdf Einladungsflugblatt]
* [[Weltladen]]tag in Fulda

'''Montag 14.5.07'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''Samstag 19.5.07'''
* Fahrt nach Bonn mit dem BDKJ anlässlich des [[G8-Aktionen|G8 Gipfels]] im Juni 2007 in Heiligendamm

'''Montag 21.5.07'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss Fürstensaal Stadtverordnetenversammlung Mai 2007

'''Dienstag 22.5.07'''
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Ulrich Nesemann vom Amt für Arbeit und Soziales "Bei uns hat die Akte ein Gesicht - die kommunale Verankerung im SGB II, ([[Hartz IV]]),
* 19:30 Uhr, Ort: Felsenkeller Fulda Leipziger Str. 12, Vortrag von Dr. Werner Rügemer: [[Public Private Partnership|Privatisierung in Deutschland]] - eine Bilanz, Eintritt frei, Veranstalter Ver.di und [[Attac]] Fulda

'''Samstag 2.6.07'''
* Fahrten auch aus Fulda zu [[G8-Aktionen]] an die Ostsee

'''Dienstag 5.6.07'''
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Vorstandsvorsitzender der [[Sparkasse Fulda]] Alois Früchtl "Heute auf Pump - morgen pleite?" Private Verschuldung aus der Sicht eines Kreditinstitutes

'''Dienstag 12.6.07'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Donnerstag 14.6.07'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

'''Dienstag 19.6.07'''
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Geschäftsführer der der Arbeitsagentur Fulda Waldemar Dombrowski "Aktive öffentliche Arbeitsmarktpolitik - Handeln im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftlichkeit und sozialpolitischem Anspruch

'''Dienstag 19.6.07'''
* 20.00 Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, erster Teil der Veranstaltung "Fuldaer ZukunftsSalon" in Zusammenarbeit von Stadt Fulda und Hochschule Fulda. Es spricht Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, München, Kernphysiker, Träger des alternativen Nobelpreis und mit der Gruppe Pugwash zusammen Friedensnobelpreises, Mitglied des Club of Rome. Thema des Vortrages: Bewusstsein und Verantwortung - Wir erleben mehr als wir begreifen. Kostenfreie Karten zu der Veranstaltung gibt es im Bürgerbüro der Stadt Fulda. Die zweite Veranstaltung mit Gast Prof. Dr. Dr. Reimer Gronemeyer, Theologe und Soziologe findet am 6.11.07 ebenfalls im Fürstensaal statt. Thema: Generationenkonflikt - Brauchen wir eine neue Kultur des Helfens?

'''Dienstag 26.6.07'''
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Leiter des Fuldaer Amtes für Jugend, Familie und Soziales Stefan Mölleney "Jugendhilfe im Spannungsfeld von Fördern und Kontrolle"

'''1. bis zum 5. August'''
* Bundesweite [[attac]]Sommerakademie und Ratschlag in Fulda [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]