Stadtverordnetenversammlung MÃ¤rz 2008

217.88.234.36 — Wed, 19 Mar 2008 12:59:56 GMT

217.88.234.36: /* Anfragen für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung */ Frage und Antworten

=Tagesordnung=
==Tagesordnung I==

1. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2008 62/2008

2. Neubesetzung der Leiterstelle des Rechnungsprüfungsamtes mit Herrn Hans-Dieter Grau, stellvertretender Kämmereileiter 30/2008

3. Universitätsplatz - Planungsänderungen 58/2008

4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 17.03.2008 57/2008

==Tagesordnung II==

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 164 „Parkplatz Gerloser Weg“ im Verfahren „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

==Anfragen für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung==
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. Erneuerung der Einhardstraße
:Frage und Antwort von Stadtbaurätin Frau [[Cornelia Zuschke]] hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1147631]
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. [[Wahlkuriositäten#Ausnahmen für Parteifreunde|großflächige Wahlwerbung anl. der Landtagswahl]] (Gestaltungssatzung)
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die namentliche Berücksichtigung der Stadt Fulda bei der Durchsage von Verkehrsnachrichten im Hessischen Rundfunk
:Frage und Antwort vom [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1147631]
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Aktuelle Marketingmaßnahmen für den Stadtbusverkehr
* Anfrage der CDU-Fraktion betr. das Sicherheitskonzept der Stadt Fulda anl. des Schützen-und Volksfestes, Fragesteller [[Thomas Hering]]
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Erziehungskonzeptionen in den städtischen Kindergärten, Andrea Werner
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Kinder-und Jugendfreizeiten, Albert Wiegand
* Anfrage der SPD-Fraktion betr. Stürze von Fußgängerinnen und Fußgängern, verursacht durch das Altstadtpflaster
:Frage und Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]] hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1147631]
* Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Hessische Gesetz über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen
* Anfrage der SPD-Fraktion betr. Geschwindigkeitsüberwachung durch Radar- Videoanlagen
* Anfrage der SPD-Fraktion betr. Anwohnerparken im Stadtgebiet Fulda
* Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kindergartenbeiträge
:Frage und Antwort von von [[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]] hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1147631]
* Anfrage der CWE-Fraktion betr. 1 Euro-Beschäftigte
* Anfrage der Partei [[REP|Die Republikaner]] betr. Zuwegung im Industriegebiet Eisweiher
:Frage und Antwort von von Stadtbaurätin Frau [[Cornelia Zuschke]] [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1147631]
* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Eigentumsverhältnisse Bürgerhaus Aschenberg
* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Randbordsteine im Bereich Rangstraße 71
*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. eine Urnenwand auf einem städtischen Friedhof
* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Abwasserrohruntersuchungspflicht für alle Fuldaer Grundstücke
* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Finanztermingeschäfte kommunaler Kreditinstitute
* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Straßenbrücke an der B 27 Höhe Canisiusstraße/Burgweg
* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. 2. Tunnelröhre unter ICE-Strecke
* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Software für Stadtverordnete
* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Bushaltestellen im Stadtgebiet
* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Betrieb von „Wärmepilzen“ in Außenbereichen
* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Neubau der Fa. Lebensart
* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Schwarzlicht in öffentlichen Toilettenräumen
* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sicherheitsüberprüfungen von Schulbussen
* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Neubesetzung des Vorstandes Klinikum Fulda - Anfrage wird zurückgewiesen (Zuständigkeit würde beim Aufsichtsrat der [[Klinikum Fulda]] gAg liegen)

==Anträge==

* Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung des Gehwegabschnittes zwischen Leipziger Straße Haus-Nr. 51 und 59, vom 03.03.2008 in den [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
*Antrag der SPD-Fraktion betr. Erhöhung der Sportfördermittel rückwirkend zum 01.01.2008, Antrag vom 04.03.2008 20 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]/[[Haupt- und Finanzausschuss]]
* Antrag der SPD-Fraktion betr. Erweiterung des Kreisverkehres „Kaiserwiesen“ vom 04.03.2008 61 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
* Antrag der FDP-Fraktion betr. Entwicklung der Bevölkerungszahlen aufgrund des demographischen Wandels vom 15.02.2008 Dez. I federf. [[Haupt- und Finanzausschuss]]
* Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Wanderausstellung „Sonderzüge in den Tod -Die Deportationen mit der deutschen Reichsbahn“ vom 04.03.2008 41 [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]
*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fortführung des Rad-und Fußweges entlang der Straße von [[Johannesberg]] nach Sickels vom 04.03.2008 [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

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