Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen fÃ¼r Fulda

2016-10-16T10:12:11Z

Ute:

http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de '''
== '''Ein Klick führt zur Webpräsenz der Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda [http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de *]''' ==
''' [http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de Hier entlang www.stadtfraktion.fuldawiki.de]


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Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]] Stadtverordnete
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]] Stadtverordnete
Datei:Naim wardak 5.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]] Stadtverordneter
</gallery>
<gallery >
Datei:Eva scholl utz.jpg| [[Eva-Maria Scholl-Utz]] Stadträtin
</gallery>

==Gründung==
'''Medienmitteilung'''

Die vier Stadtverordneten, denen am 6. März 2016 über den Wahlvorschlag der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung erteilt wurde, haben sich gemeinsam mit der GRÜNE-Stadtverordneten Ute Riebold zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Zu den Leitgedanken der künftigen Fraktionsarbeit gehören insbesondere die Grundsätze: "Wohnen muss bezahlbar sein", "Vom Lohn der Arbeit muss mensch leben können", “Gerechte und nachhaltige Mobilität”, Aufenthaltsqualität in der Stadt” und “Eine intakte Umwelt und ein intaktes soziales Umfeld”. Ute Riebold, die auf eine 26-jährige Erfahrung als Stadtverordnete zurückblicken kann, sieht große inhaltliche Übereinstimmungen mit ihren neuen Fraktionskolleginnen und –kollegen. Ihre Gründe für den Wechsel hat sie in einem Offenen Brief dargelegt. Die neue Fraktion trägt den Namen "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda” und besteht aus folgenden fünf Stadtverordneten: Karin Masche (Fraktionsvorsitzende), Ute Riebold (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Dajana Andre, Barbara Grün und Dr. Naim Wardak.

Von den sieben Fraktionen im Stadtparlament hat das 5er-Team den höchsten Frauenanteil. Derzeit stellt die Fraktion ihren Wahlvorschlag für die Besetzung des Magistrats zusammen.

'''veröffentlicht:'''
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/die-linkeoffene-listemenschen-fuer-fulda-gegruendet.html]
* on [http://m.osthessen-news.de/beitrag.php?id=11528875]

==Medien==

Veröffentlichungen Bezug "Offener Brief" von [[Ute Riebold]]
* fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/fdi/riebold-wechselt-die-fraktion/]
* Fuldaer Zeitung online [http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/4857676/regional+fulda/ute-riebold-wechselt-im-stadtparlament-die-fraktion]
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-wechselt-die-fraktion-anderes-demokratieverstaendnis.html]
:Reaktion Ernst Sporer [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/gruenen-vom-parteiwechsel-riebolds-geschockt-waehlertaeuschung.html]
: Ergänzung Offener Brief [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-ergaenzt-ihren-offenen-brief-nach-fraktionswechsel.html]
* Fulda Aktuell [http://lokalo24.de/news/ute-riebold-wechselt-fraktion-von-den-gruenen-zur-linken/665198/]
: Reaktion [http://lokalo24.de/news/fuldas-gruene-riebold-soll-mandat-zurueckgeben/666782/]
* osthessennews [http://osthessen-news.de/n11528875/ute-riebold-wechselt-als-grüne-zur-linke-offene-liste-menschen-für-fulda.html]


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</div>

<span style="color:#cc33cc"></span>



| style="vertical-align:top" |

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Themen</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2016</div>

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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''[[Schlussverkauf bei Sommerlad]] '''
Am Freitag 5. August teilte der mittelständische Unternehmer seine Entscheidung über die Fortführung des Unternehmens der Belegschaft mit. Wir nehmen Stellung.
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nachtbusse.jpg|Breite=250px|right|Link=Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus}}
| '''Nachtbusnetz für Fulda'''
Zum Fuldaer Schützenfest organisiert seit einigen Jahren der Fahrgastverband "Pro Bahn und Bus" einen Nachtbusverkehr. Der Veranstalter des Schützenfestes wirbt damit und auch die Stadt Fulda weist in ihren Veröffentlichung auf das Angebot hin. Im September beginnt der Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplan. Dort sollte ein regelmäßiger öffentlicher Nachtbusverkehr Eingang finden, meinst die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda. Weiter hier:
[[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2016</div>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Zur Juli Stadtverordnetenversammlung'''
[[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kaiserwiesen.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?}}
| '''Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?'''
2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?|Hier zu unser Pressemitteilung]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
| '''Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten'''
Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für [[Freifunk]] zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
|}
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2016}}
| '''Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten'''
Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf.
[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016|Mehr dazu hier]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Riebold Ute.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt}}
| '''Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt''':
Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "''Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen''". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Mehr dazu hier]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=300px|Link=Vonderau Museum}}
| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Loehrtor hotel detail.jpg|Breite=200px|Link=Löhertor}}
| '''Löhertor: und noch ein Hotel'''
Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte
[[Löhertor| Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Die erste Versammlung im neuen Team'''
Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016‎| Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick]]
|}
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'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] gegründet:'''
<gallery perrow=5 widths=80px>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]]
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]
Datei:Dr.wardak.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]]
</gallery>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
}}
| '''Unsere Städte bewahren'''
In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten [[TTIP vor Ort]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Steueroase.jpg|Breite=200px|Link=Wilmington}}
| '''Fuldaer Firmen im Steuerparadies'''
Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas Partnerstadt [[Wilmington]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition'''
Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: [[Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden, Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
|}

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| width="25%" style="vertical-align:top" |


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Kontakt
</div>

<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">

'''Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda'''

'''Fraktion in der Stadtverordneten- <br/>versammlung'''

36037 Fulda

Schlossstraße 5

[[Datei:Buero Schlossstrasse.jpg|thumb|left]]

Telefon: 0661/29194215

Mail:

</div>


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Inhaltliche Grundlagen</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
[[Kommunalwahlprogramm 2016-2021|''' Kommunalwahlprogramm 2016-2021 Die LINKE.Offene Liste''']]
</div>

</div>
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<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Termine</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
<div style="font-size:small">



'''Montag 11. Juli 2016'''
* 17:30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung (oder Vorraum Fürstensaal)
* 18 Uhr, Stadtschloss, Fürstenssal, [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]
'''Montag, 18. Juli 2016'''
* 17.30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung

'''Dienstag 30. August 2016'''
* 18 Uhr, Stadtschloss / Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

<div style="font-size:80%; text-align:right;">

</div>

</div>

</div>

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Anträge und Anfragen</div>
Aktuelle Anfragen und Anträge Juni 2016 zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung|Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan|Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#AG Nahmobilität Hessen|AG Nahmobilität Hessen]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser|Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat|Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Pressemitteilungen</div>

5.8.2016 [[Schlussverkauf bei Sommerlad]] - Nicht unerwartet, doch sehr bedauerlich

4.8.2016 [[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

29.7.2016 „[[Stadtoberhaupt wirbt für die Fuldaer Zeitung]]“

6.7.2016 Zur Stadtverordnetenversammlung [[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

1.6.2014 [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?]]

6. Mai 2016 [[ Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Ute Riebold kandidiert für den Vorsitz Neue Fuldaer Fraktion möchte damit verdeutlichen: „Eine andere Politik ist möglich.“]]

2. Mai 2016 [[Löhertor|Architektenwettbewerb fürs Löhertor - Neue Fraktion teilt Vorschlag des Gestaltungsbeirats]]

20. April 2016 Medienmitteilung zur Fraktionsgründung


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Stadtverordnetenversammlungen</div>

[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016]]

[[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ausschüsse</div>

[[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt]]

[[Ausschuss Schule, Kultur und Sport]]

[[Ausschuss Wirtschaft und Verkehr]]

[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

[[Haupt- und Finanzausschuss]]
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|}

[[Kategorie:WP 2016-2021]]
[[Kategorie:Presseerklärung]]

Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen fÃ¼r Fulda

2016-10-16T10:04:39Z

Ute:

http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de '''
== '''Ein Klick führt zur Webpräsenz der Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda''' ==
''' [http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de Hier entlang www.stadtfraktion.fuldawiki.de]


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{| width="100%"
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{| style="vertical-align:top"|<div style="clear:left;"></div>
|style="vertical-align:top"|

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 1px 0px 0px; padding: 1px 1px 1px 1px;">Mitglieder</div>
<div style="margin: 0px 1px 1px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 0px solid #ff0000; background-color:#fffbf5;">

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Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]] Stadtverordnete
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]] Stadtverordnete
Datei:Naim wardak 5.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]] Stadtverordneter
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Datei:Eva scholl utz.jpg| [[Eva-Maria Scholl-Utz]] Stadträtin
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==Gründung==
'''Medienmitteilung'''

Die vier Stadtverordneten, denen am 6. März 2016 über den Wahlvorschlag der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung erteilt wurde, haben sich gemeinsam mit der GRÜNE-Stadtverordneten Ute Riebold zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Zu den Leitgedanken der künftigen Fraktionsarbeit gehören insbesondere die Grundsätze: "Wohnen muss bezahlbar sein", "Vom Lohn der Arbeit muss mensch leben können", “Gerechte und nachhaltige Mobilität”, Aufenthaltsqualität in der Stadt” und “Eine intakte Umwelt und ein intaktes soziales Umfeld”. Ute Riebold, die auf eine 26-jährige Erfahrung als Stadtverordnete zurückblicken kann, sieht große inhaltliche Übereinstimmungen mit ihren neuen Fraktionskolleginnen und –kollegen. Ihre Gründe für den Wechsel hat sie in einem Offenen Brief dargelegt. Die neue Fraktion trägt den Namen "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda” und besteht aus folgenden fünf Stadtverordneten: Karin Masche (Fraktionsvorsitzende), Ute Riebold (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Dajana Andre, Barbara Grün und Dr. Naim Wardak.

Von den sieben Fraktionen im Stadtparlament hat das 5er-Team den höchsten Frauenanteil. Derzeit stellt die Fraktion ihren Wahlvorschlag für die Besetzung des Magistrats zusammen.

'''veröffentlicht:'''
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/die-linkeoffene-listemenschen-fuer-fulda-gegruendet.html]
* on [http://m.osthessen-news.de/beitrag.php?id=11528875]

==Medien==

Veröffentlichungen Bezug "Offener Brief" von [[Ute Riebold]]
* fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/fdi/riebold-wechselt-die-fraktion/]
* Fuldaer Zeitung online [http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/4857676/regional+fulda/ute-riebold-wechselt-im-stadtparlament-die-fraktion]
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-wechselt-die-fraktion-anderes-demokratieverstaendnis.html]
:Reaktion Ernst Sporer [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/gruenen-vom-parteiwechsel-riebolds-geschockt-waehlertaeuschung.html]
: Ergänzung Offener Brief [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-ergaenzt-ihren-offenen-brief-nach-fraktionswechsel.html]
* Fulda Aktuell [http://lokalo24.de/news/ute-riebold-wechselt-fraktion-von-den-gruenen-zur-linken/665198/]
: Reaktion [http://lokalo24.de/news/fuldas-gruene-riebold-soll-mandat-zurueckgeben/666782/]
* osthessennews [http://osthessen-news.de/n11528875/ute-riebold-wechselt-als-grüne-zur-linke-offene-liste-menschen-für-fulda.html]


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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2016</div>

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| '''[[Schlussverkauf bei Sommerlad]] '''
Am Freitag 5. August teilte der mittelständische Unternehmer seine Entscheidung über die Fortführung des Unternehmens der Belegschaft mit. Wir nehmen Stellung.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nachtbusse.jpg|Breite=250px|right|Link=Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus}}
| '''Nachtbusnetz für Fulda'''
Zum Fuldaer Schützenfest organisiert seit einigen Jahren der Fahrgastverband "Pro Bahn und Bus" einen Nachtbusverkehr. Der Veranstalter des Schützenfestes wirbt damit und auch die Stadt Fulda weist in ihren Veröffentlichung auf das Angebot hin. Im September beginnt der Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplan. Dort sollte ein regelmäßiger öffentlicher Nachtbusverkehr Eingang finden, meinst die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda. Weiter hier:
[[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2016</div>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Zur Juli Stadtverordnetenversammlung'''
[[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kaiserwiesen.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?}}
| '''Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?'''
2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?|Hier zu unser Pressemitteilung]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
| '''Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten'''
Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für [[Freifunk]] zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2016}}
| '''Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten'''
Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf.
[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Riebold Ute.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt}}
| '''Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt''':
Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "''Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen''". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Mehr dazu hier]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=300px|Link=Vonderau Museum}}
| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Loehrtor hotel detail.jpg|Breite=200px|Link=Löhertor}}
| '''Löhertor: und noch ein Hotel'''
Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte
[[Löhertor| Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Die erste Versammlung im neuen Team'''
Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016‎| Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick]]
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'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] gegründet:'''
<gallery perrow=5 widths=80px>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]]
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]
Datei:Dr.wardak.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]]
</gallery>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
}}
| '''Unsere Städte bewahren'''
In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten [[TTIP vor Ort]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Steueroase.jpg|Breite=200px|Link=Wilmington}}
| '''Fuldaer Firmen im Steuerparadies'''
Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas Partnerstadt [[Wilmington]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition'''
Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: [[Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden, Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
|}

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| width="25%" style="vertical-align:top" |


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Kontakt
</div>

<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">

'''Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda'''

'''Fraktion in der Stadtverordneten- <br/>versammlung'''

36037 Fulda

Schlossstraße 5

[[Datei:Buero Schlossstrasse.jpg|thumb|left]]

Telefon: 0661/29194215

Mail:

</div>


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Inhaltliche Grundlagen</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
[[Kommunalwahlprogramm 2016-2021|''' Kommunalwahlprogramm 2016-2021 Die LINKE.Offene Liste''']]
</div>

</div>
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<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Termine</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
<div style="font-size:small">



'''Montag 11. Juli 2016'''
* 17:30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung (oder Vorraum Fürstensaal)
* 18 Uhr, Stadtschloss, Fürstenssal, [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]
'''Montag, 18. Juli 2016'''
* 17.30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung

'''Dienstag 30. August 2016'''
* 18 Uhr, Stadtschloss / Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

<div style="font-size:80%; text-align:right;">

</div>

</div>

</div>

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Anträge und Anfragen</div>
Aktuelle Anfragen und Anträge Juni 2016 zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung|Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan|Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#AG Nahmobilität Hessen|AG Nahmobilität Hessen]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser|Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat|Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Pressemitteilungen</div>

5.8.2016 [[Schlussverkauf bei Sommerlad]] - Nicht unerwartet, doch sehr bedauerlich

4.8.2016 [[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

29.7.2016 „[[Stadtoberhaupt wirbt für die Fuldaer Zeitung]]“

6.7.2016 Zur Stadtverordnetenversammlung [[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

1.6.2014 [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?]]

6. Mai 2016 [[ Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Ute Riebold kandidiert für den Vorsitz Neue Fuldaer Fraktion möchte damit verdeutlichen: „Eine andere Politik ist möglich.“]]

2. Mai 2016 [[Löhertor|Architektenwettbewerb fürs Löhertor - Neue Fraktion teilt Vorschlag des Gestaltungsbeirats]]

20. April 2016 Medienmitteilung zur Fraktionsgründung


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Stadtverordnetenversammlungen</div>

[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016]]

[[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ausschüsse</div>

[[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt]]

[[Ausschuss Schule, Kultur und Sport]]

[[Ausschuss Wirtschaft und Verkehr]]

[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

[[Haupt- und Finanzausschuss]]
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|}

[[Kategorie:WP 2016-2021]]
[[Kategorie:Presseerklärung]]

Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen fÃ¼r Fulda

2016-10-16T10:01:31Z

Ute:

http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de '''
== '''Ein Klick führt zur Webpräsenz der Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda''' ==
''' [http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de Hier geht's zu www.stadtfraktion.fuldawiki.de]


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{| width="100%"
| width="80%" style="vertical-align:top" |
<div style="background:#ab82FF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">|</div>

{| style="vertical-align:top"|<div style="clear:left;"></div>
|style="vertical-align:top"|

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 1px 0px 0px; padding: 1px 1px 1px 1px;">Mitglieder</div>
<div style="margin: 0px 1px 1px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 0px solid #ff0000; background-color:#fffbf5;">

<gallery perrow=1>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]] Stadtverordnete
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]] Stadtverordnete
Datei:Naim wardak 5.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]] Stadtverordneter
</gallery>
<gallery >
Datei:Eva scholl utz.jpg| [[Eva-Maria Scholl-Utz]] Stadträtin
</gallery>

==Gründung==
'''Medienmitteilung'''

Die vier Stadtverordneten, denen am 6. März 2016 über den Wahlvorschlag der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung erteilt wurde, haben sich gemeinsam mit der GRÜNE-Stadtverordneten Ute Riebold zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Zu den Leitgedanken der künftigen Fraktionsarbeit gehören insbesondere die Grundsätze: "Wohnen muss bezahlbar sein", "Vom Lohn der Arbeit muss mensch leben können", “Gerechte und nachhaltige Mobilität”, Aufenthaltsqualität in der Stadt” und “Eine intakte Umwelt und ein intaktes soziales Umfeld”. Ute Riebold, die auf eine 26-jährige Erfahrung als Stadtverordnete zurückblicken kann, sieht große inhaltliche Übereinstimmungen mit ihren neuen Fraktionskolleginnen und –kollegen. Ihre Gründe für den Wechsel hat sie in einem Offenen Brief dargelegt. Die neue Fraktion trägt den Namen "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda” und besteht aus folgenden fünf Stadtverordneten: Karin Masche (Fraktionsvorsitzende), Ute Riebold (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Dajana Andre, Barbara Grün und Dr. Naim Wardak.

Von den sieben Fraktionen im Stadtparlament hat das 5er-Team den höchsten Frauenanteil. Derzeit stellt die Fraktion ihren Wahlvorschlag für die Besetzung des Magistrats zusammen.

'''veröffentlicht:'''
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/die-linkeoffene-listemenschen-fuer-fulda-gegruendet.html]
* on [http://m.osthessen-news.de/beitrag.php?id=11528875]

==Medien==

Veröffentlichungen Bezug "Offener Brief" von [[Ute Riebold]]
* fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/fdi/riebold-wechselt-die-fraktion/]
* Fuldaer Zeitung online [http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/4857676/regional+fulda/ute-riebold-wechselt-im-stadtparlament-die-fraktion]
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-wechselt-die-fraktion-anderes-demokratieverstaendnis.html]
:Reaktion Ernst Sporer [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/gruenen-vom-parteiwechsel-riebolds-geschockt-waehlertaeuschung.html]
: Ergänzung Offener Brief [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-ergaenzt-ihren-offenen-brief-nach-fraktionswechsel.html]
* Fulda Aktuell [http://lokalo24.de/news/ute-riebold-wechselt-fraktion-von-den-gruenen-zur-linken/665198/]
: Reaktion [http://lokalo24.de/news/fuldas-gruene-riebold-soll-mandat-zurueckgeben/666782/]
* osthessennews [http://osthessen-news.de/n11528875/ute-riebold-wechselt-als-grüne-zur-linke-offene-liste-menschen-für-fulda.html]


<div style="margin: 1px 1px 1px 0px; padding: 1em 1em 1em 3em; border: 1px solid #ab82FF; background-color:#ab82FF;">


</div>

<span style="color:#cc33cc"></span>



| style="vertical-align:top" |

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Themen</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2016</div>

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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''[[Schlussverkauf bei Sommerlad]] '''
Am Freitag 5. August teilte der mittelständische Unternehmer seine Entscheidung über die Fortführung des Unternehmens der Belegschaft mit. Wir nehmen Stellung.
|}

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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nachtbusse.jpg|Breite=250px|right|Link=Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus}}
| '''Nachtbusnetz für Fulda'''
Zum Fuldaer Schützenfest organisiert seit einigen Jahren der Fahrgastverband "Pro Bahn und Bus" einen Nachtbusverkehr. Der Veranstalter des Schützenfestes wirbt damit und auch die Stadt Fulda weist in ihren Veröffentlichung auf das Angebot hin. Im September beginnt der Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplan. Dort sollte ein regelmäßiger öffentlicher Nachtbusverkehr Eingang finden, meinst die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda. Weiter hier:
[[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2016</div>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Zur Juli Stadtverordnetenversammlung'''
[[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kaiserwiesen.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?}}
| '''Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?'''
2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?|Hier zu unser Pressemitteilung]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
| '''Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten'''
Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für [[Freifunk]] zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2016}}
| '''Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten'''
Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf.
[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Riebold Ute.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt}}
| '''Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt''':
Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "''Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen''". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=300px|Link=Vonderau Museum}}
| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Loehrtor hotel detail.jpg|Breite=200px|Link=Löhertor}}
| '''Löhertor: und noch ein Hotel'''
Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte
[[Löhertor| Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Die erste Versammlung im neuen Team'''
Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016‎| Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick]]
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'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] gegründet:'''
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Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]]
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]
Datei:Dr.wardak.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
}}
| '''Unsere Städte bewahren'''
In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten [[TTIP vor Ort]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Steueroase.jpg|Breite=200px|Link=Wilmington}}
| '''Fuldaer Firmen im Steuerparadies'''
Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas Partnerstadt [[Wilmington]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition'''
Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: [[Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden, Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
|}

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| width="25%" style="vertical-align:top" |


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Kontakt
</div>

<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">

'''Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda'''

'''Fraktion in der Stadtverordneten- <br/>versammlung'''

36037 Fulda

Schlossstraße 5

[[Datei:Buero Schlossstrasse.jpg|thumb|left]]

Telefon: 0661/29194215

Mail:

</div>


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Inhaltliche Grundlagen</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
[[Kommunalwahlprogramm 2016-2021|''' Kommunalwahlprogramm 2016-2021 Die LINKE.Offene Liste''']]
</div>

</div>
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<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Termine</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
<div style="font-size:small">



'''Montag 11. Juli 2016'''
* 17:30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung (oder Vorraum Fürstensaal)
* 18 Uhr, Stadtschloss, Fürstenssal, [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]
'''Montag, 18. Juli 2016'''
* 17.30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung

'''Dienstag 30. August 2016'''
* 18 Uhr, Stadtschloss / Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

<div style="font-size:80%; text-align:right;">

</div>

</div>

</div>

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Anträge und Anfragen</div>
Aktuelle Anfragen und Anträge Juni 2016 zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung|Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan|Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#AG Nahmobilität Hessen|AG Nahmobilität Hessen]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser|Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat|Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Pressemitteilungen</div>

5.8.2016 [[Schlussverkauf bei Sommerlad]] - Nicht unerwartet, doch sehr bedauerlich

4.8.2016 [[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

29.7.2016 „[[Stadtoberhaupt wirbt für die Fuldaer Zeitung]]“

6.7.2016 Zur Stadtverordnetenversammlung [[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

1.6.2014 [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?]]

6. Mai 2016 [[ Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Ute Riebold kandidiert für den Vorsitz Neue Fuldaer Fraktion möchte damit verdeutlichen: „Eine andere Politik ist möglich.“]]

2. Mai 2016 [[Löhertor|Architektenwettbewerb fürs Löhertor - Neue Fraktion teilt Vorschlag des Gestaltungsbeirats]]

20. April 2016 Medienmitteilung zur Fraktionsgründung


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Stadtverordnetenversammlungen</div>

[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016]]

[[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ausschüsse</div>

[[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt]]

[[Ausschuss Schule, Kultur und Sport]]

[[Ausschuss Wirtschaft und Verkehr]]

[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

[[Haupt- und Finanzausschuss]]
----

|}

[[Kategorie:WP 2016-2021]]
[[Kategorie:Presseerklärung]]

Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen fÃ¼r Fulda

2016-10-16T09:58:42Z

Ute:

http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de '''
== Ein Klick führt zur Webpräsenz der Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda ==
''' [http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de Hier geht's zu www.stadtfraktion.fuldawiki.de]


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|url=http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de
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{| width="100%"
| width="80%" style="vertical-align:top" |
<div style="background:#ab82FF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">|</div>

{| style="vertical-align:top"|<div style="clear:left;"></div>
|style="vertical-align:top"|

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 1px 0px 0px; padding: 1px 1px 1px 1px;">Mitglieder</div>
<div style="margin: 0px 1px 1px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 0px solid #ff0000; background-color:#fffbf5;">

<gallery perrow=1>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]] Stadtverordnete
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]] Stadtverordnete
Datei:Naim wardak 5.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]] Stadtverordneter
</gallery>
<gallery >
Datei:Eva scholl utz.jpg| [[Eva-Maria Scholl-Utz]] Stadträtin
</gallery>

==Gründung==
'''Medienmitteilung'''

Die vier Stadtverordneten, denen am 6. März 2016 über den Wahlvorschlag der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung erteilt wurde, haben sich gemeinsam mit der GRÜNE-Stadtverordneten Ute Riebold zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Zu den Leitgedanken der künftigen Fraktionsarbeit gehören insbesondere die Grundsätze: "Wohnen muss bezahlbar sein", "Vom Lohn der Arbeit muss mensch leben können", “Gerechte und nachhaltige Mobilität”, Aufenthaltsqualität in der Stadt” und “Eine intakte Umwelt und ein intaktes soziales Umfeld”. Ute Riebold, die auf eine 26-jährige Erfahrung als Stadtverordnete zurückblicken kann, sieht große inhaltliche Übereinstimmungen mit ihren neuen Fraktionskolleginnen und –kollegen. Ihre Gründe für den Wechsel hat sie in einem Offenen Brief dargelegt. Die neue Fraktion trägt den Namen "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda” und besteht aus folgenden fünf Stadtverordneten: Karin Masche (Fraktionsvorsitzende), Ute Riebold (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Dajana Andre, Barbara Grün und Dr. Naim Wardak.

Von den sieben Fraktionen im Stadtparlament hat das 5er-Team den höchsten Frauenanteil. Derzeit stellt die Fraktion ihren Wahlvorschlag für die Besetzung des Magistrats zusammen.

'''veröffentlicht:'''
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/die-linkeoffene-listemenschen-fuer-fulda-gegruendet.html]
* on [http://m.osthessen-news.de/beitrag.php?id=11528875]

==Medien==

Veröffentlichungen Bezug "Offener Brief" von [[Ute Riebold]]
* fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/fdi/riebold-wechselt-die-fraktion/]
* Fuldaer Zeitung online [http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/4857676/regional+fulda/ute-riebold-wechselt-im-stadtparlament-die-fraktion]
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-wechselt-die-fraktion-anderes-demokratieverstaendnis.html]
:Reaktion Ernst Sporer [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/gruenen-vom-parteiwechsel-riebolds-geschockt-waehlertaeuschung.html]
: Ergänzung Offener Brief [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-ergaenzt-ihren-offenen-brief-nach-fraktionswechsel.html]
* Fulda Aktuell [http://lokalo24.de/news/ute-riebold-wechselt-fraktion-von-den-gruenen-zur-linken/665198/]
: Reaktion [http://lokalo24.de/news/fuldas-gruene-riebold-soll-mandat-zurueckgeben/666782/]
* osthessennews [http://osthessen-news.de/n11528875/ute-riebold-wechselt-als-grüne-zur-linke-offene-liste-menschen-für-fulda.html]


<div style="margin: 1px 1px 1px 0px; padding: 1em 1em 1em 3em; border: 1px solid #ab82FF; background-color:#ab82FF;">


</div>

<span style="color:#cc33cc"></span>



| style="vertical-align:top" |

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Themen</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2016</div>

{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''[[Schlussverkauf bei Sommerlad]] '''
Am Freitag 5. August teilte der mittelständische Unternehmer seine Entscheidung über die Fortführung des Unternehmens der Belegschaft mit. Wir nehmen Stellung.
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nachtbusse.jpg|Breite=250px|right|Link=Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus}}
| '''Nachtbusnetz für Fulda'''
Zum Fuldaer Schützenfest organisiert seit einigen Jahren der Fahrgastverband "Pro Bahn und Bus" einen Nachtbusverkehr. Der Veranstalter des Schützenfestes wirbt damit und auch die Stadt Fulda weist in ihren Veröffentlichung auf das Angebot hin. Im September beginnt der Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplan. Dort sollte ein regelmäßiger öffentlicher Nachtbusverkehr Eingang finden, meinst die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda. Weiter hier:
[[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2016</div>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Zur Juli Stadtverordnetenversammlung'''
[[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2016</div:>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kaiserwiesen.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?}}
| '''Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?'''
2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?|Hier zu unser Pressemitteilung]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
| '''Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten'''
Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für [[Freifunk]] zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
|}
----
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2016</div:>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2016}}
| '''Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten'''
Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf.
[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016|Mehr dazu hier]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Riebold Ute.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt}}
| '''Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt''':
Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "''Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen''". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Mehr dazu hier]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=300px|Link=Vonderau Museum}}
| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Loehrtor hotel detail.jpg|Breite=200px|Link=Löhertor}}
| '''Löhertor: und noch ein Hotel'''
Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte
[[Löhertor| Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2016</div:>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Die erste Versammlung im neuen Team'''
Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016‎| Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick]]
|}
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'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] gegründet:'''
<gallery perrow=5 widths=80px>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]]
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]
Datei:Dr.wardak.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]]
</gallery>
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
}}
| '''Unsere Städte bewahren'''
In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten [[TTIP vor Ort]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Steueroase.jpg|Breite=200px|Link=Wilmington}}
| '''Fuldaer Firmen im Steuerparadies'''
Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas Partnerstadt [[Wilmington]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition'''
Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: [[Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden, Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
|}

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| width="25%" style="vertical-align:top" |


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Kontakt
</div>

<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">

'''Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda'''

'''Fraktion in der Stadtverordneten- <br/>versammlung'''

36037 Fulda

Schlossstraße 5

[[Datei:Buero Schlossstrasse.jpg|thumb|left]]

Telefon: 0661/29194215

Mail:

</div>


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Inhaltliche Grundlagen</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
[[Kommunalwahlprogramm 2016-2021|''' Kommunalwahlprogramm 2016-2021 Die LINKE.Offene Liste''']]
</div>

</div>
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<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Termine</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
<div style="font-size:small">



'''Montag 11. Juli 2016'''
* 17:30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung (oder Vorraum Fürstensaal)
* 18 Uhr, Stadtschloss, Fürstenssal, [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]
'''Montag, 18. Juli 2016'''
* 17.30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung

'''Dienstag 30. August 2016'''
* 18 Uhr, Stadtschloss / Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

<div style="font-size:80%; text-align:right;">

</div>

</div>

</div>

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Anträge und Anfragen</div>
Aktuelle Anfragen und Anträge Juni 2016 zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung|Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan|Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#AG Nahmobilität Hessen|AG Nahmobilität Hessen]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser|Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat|Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Pressemitteilungen</div>

5.8.2016 [[Schlussverkauf bei Sommerlad]] - Nicht unerwartet, doch sehr bedauerlich

4.8.2016 [[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

29.7.2016 „[[Stadtoberhaupt wirbt für die Fuldaer Zeitung]]“

6.7.2016 Zur Stadtverordnetenversammlung [[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

1.6.2014 [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?]]

6. Mai 2016 [[ Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Ute Riebold kandidiert für den Vorsitz Neue Fuldaer Fraktion möchte damit verdeutlichen: „Eine andere Politik ist möglich.“]]

2. Mai 2016 [[Löhertor|Architektenwettbewerb fürs Löhertor - Neue Fraktion teilt Vorschlag des Gestaltungsbeirats]]

20. April 2016 Medienmitteilung zur Fraktionsgründung


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Stadtverordnetenversammlungen</div>

[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016]]

[[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ausschüsse</div>

[[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt]]

[[Ausschuss Schule, Kultur und Sport]]

[[Ausschuss Wirtschaft und Verkehr]]

[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

[[Haupt- und Finanzausschuss]]
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[[Kategorie:WP 2016-2021]]
[[Kategorie:Presseerklärung]]

Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen fÃ¼r Fulda

2016-10-16T09:54:01Z

Ute:

[http://www.stadtfraktion.fuldawiki.de '''Ein Klick führt zu der Webpräsenz der Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda''']


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<div style="background:#ab82FF;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">|</div>

{| style="vertical-align:top"|<div style="clear:left;"></div>
|style="vertical-align:top"|

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 1px 0px 0px; padding: 1px 1px 1px 1px;">Mitglieder</div>
<div style="margin: 0px 1px 1px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 0px solid #ff0000; background-color:#fffbf5;">

<gallery perrow=1>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]] Stadtverordnete
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]] Stadtverordnete
Datei:Naim wardak 5.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]] Stadtverordneter
</gallery>
<gallery >
Datei:Eva scholl utz.jpg| [[Eva-Maria Scholl-Utz]] Stadträtin
</gallery>

==Gründung==
'''Medienmitteilung'''

Die vier Stadtverordneten, denen am 6. März 2016 über den Wahlvorschlag der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung erteilt wurde, haben sich gemeinsam mit der GRÜNE-Stadtverordneten Ute Riebold zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Zu den Leitgedanken der künftigen Fraktionsarbeit gehören insbesondere die Grundsätze: "Wohnen muss bezahlbar sein", "Vom Lohn der Arbeit muss mensch leben können", “Gerechte und nachhaltige Mobilität”, Aufenthaltsqualität in der Stadt” und “Eine intakte Umwelt und ein intaktes soziales Umfeld”. Ute Riebold, die auf eine 26-jährige Erfahrung als Stadtverordnete zurückblicken kann, sieht große inhaltliche Übereinstimmungen mit ihren neuen Fraktionskolleginnen und –kollegen. Ihre Gründe für den Wechsel hat sie in einem Offenen Brief dargelegt. Die neue Fraktion trägt den Namen "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda” und besteht aus folgenden fünf Stadtverordneten: Karin Masche (Fraktionsvorsitzende), Ute Riebold (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Dajana Andre, Barbara Grün und Dr. Naim Wardak.

Von den sieben Fraktionen im Stadtparlament hat das 5er-Team den höchsten Frauenanteil. Derzeit stellt die Fraktion ihren Wahlvorschlag für die Besetzung des Magistrats zusammen.

'''veröffentlicht:'''
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/die-linkeoffene-listemenschen-fuer-fulda-gegruendet.html]
* on [http://m.osthessen-news.de/beitrag.php?id=11528875]

==Medien==

Veröffentlichungen Bezug "Offener Brief" von [[Ute Riebold]]
* fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/fdi/riebold-wechselt-die-fraktion/]
* Fuldaer Zeitung online [http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/4857676/regional+fulda/ute-riebold-wechselt-im-stadtparlament-die-fraktion]
* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-wechselt-die-fraktion-anderes-demokratieverstaendnis.html]
:Reaktion Ernst Sporer [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/gruenen-vom-parteiwechsel-riebolds-geschockt-waehlertaeuschung.html]
: Ergänzung Offener Brief [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/april/ute-riebold-ergaenzt-ihren-offenen-brief-nach-fraktionswechsel.html]
* Fulda Aktuell [http://lokalo24.de/news/ute-riebold-wechselt-fraktion-von-den-gruenen-zur-linken/665198/]
: Reaktion [http://lokalo24.de/news/fuldas-gruene-riebold-soll-mandat-zurueckgeben/666782/]
* osthessennews [http://osthessen-news.de/n11528875/ute-riebold-wechselt-als-grüne-zur-linke-offene-liste-menschen-für-fulda.html]


<div style="margin: 1px 1px 1px 0px; padding: 1em 1em 1em 3em; border: 1px solid #ab82FF; background-color:#ab82FF;">


</div>

<span style="color:#cc33cc"></span>



| style="vertical-align:top" |

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Themen</div>
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2016</div>

{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''[[Schlussverkauf bei Sommerlad]] '''
Am Freitag 5. August teilte der mittelständische Unternehmer seine Entscheidung über die Fortführung des Unternehmens der Belegschaft mit. Wir nehmen Stellung.
|}

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{|cellpadding=10
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nachtbusse.jpg|Breite=250px|right|Link=Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus}}
| '''Nachtbusnetz für Fulda'''
Zum Fuldaer Schützenfest organisiert seit einigen Jahren der Fahrgastverband "Pro Bahn und Bus" einen Nachtbusverkehr. Der Veranstalter des Schützenfestes wirbt damit und auch die Stadt Fulda weist in ihren Veröffentlichung auf das Angebot hin. Im September beginnt der Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplan. Dort sollte ein regelmäßiger öffentlicher Nachtbusverkehr Eingang finden, meinst die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda. Weiter hier:
[[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2016</div>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Zur Juli Stadtverordnetenversammlung'''
[[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2016</div:>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kaiserwiesen.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?}}
| '''Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?'''
2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?|Hier zu unser Pressemitteilung]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
| '''Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten'''
Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für [[Freifunk]] zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
|}
----
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2016</div:>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2016}}
| '''Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten'''
Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf.
[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016|Mehr dazu hier]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Riebold Ute.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt}}
| '''Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt''':
Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "''Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen''". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Mehr dazu hier]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=300px|Link=Vonderau Museum}}
| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Loehrtor hotel detail.jpg|Breite=200px|Link=Löhertor}}
| '''Löhertor: und noch ein Hotel'''
Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte
[[Löhertor| Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2016</div:>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Die erste Versammlung im neuen Team'''
Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016‎| Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick]]
|}
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'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] gegründet:'''
<gallery perrow=5 widths=80px>
Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]]
Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]
Datei:Dr.wardak.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]]
</gallery>
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
}}
| '''Unsere Städte bewahren'''
In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten [[TTIP vor Ort]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Steueroase.jpg|Breite=200px|Link=Wilmington}}
| '''Fuldaer Firmen im Steuerparadies'''
Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas Partnerstadt [[Wilmington]]
|}
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{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
| '''Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition'''
Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: [[Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda]]
|}
<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
{|cellpadding=10
| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden, Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
|}

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| width="25%" style="vertical-align:top" |


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Kontakt
</div>

<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">

'''Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda'''

'''Fraktion in der Stadtverordneten- <br/>versammlung'''

36037 Fulda

Schlossstraße 5

[[Datei:Buero Schlossstrasse.jpg|thumb|left]]

Telefon: 0661/29194215

Mail:

</div>


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Inhaltliche Grundlagen</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
[[Kommunalwahlprogramm 2016-2021|''' Kommunalwahlprogramm 2016-2021 Die LINKE.Offene Liste''']]
</div>

</div>
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<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Termine</div>
<div style="margin: 0px 5px 5px 0px; padding: 0em 1em 1em 1em; border: 1px solid #f19000; background-color:#fffbf5;">
<div style="font-size:small">



'''Montag 11. Juli 2016'''
* 17:30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung (oder Vorraum Fürstensaal)
* 18 Uhr, Stadtschloss, Fürstenssal, [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]
'''Montag, 18. Juli 2016'''
* 17.30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung

'''Dienstag 30. August 2016'''
* 18 Uhr, Stadtschloss / Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

<div style="font-size:80%; text-align:right;">

</div>

</div>

</div>

<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Anträge und Anfragen</div>
Aktuelle Anfragen und Anträge Juni 2016 zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung|Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan|Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#AG Nahmobilität Hessen|AG Nahmobilität Hessen]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser|Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser]]

Mai 2016 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016#Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat|Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Pressemitteilungen</div>

5.8.2016 [[Schlussverkauf bei Sommerlad]] - Nicht unerwartet, doch sehr bedauerlich

4.8.2016 [[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]

29.7.2016 „[[Stadtoberhaupt wirbt für die Fuldaer Zeitung]]“

6.7.2016 Zur Stadtverordnetenversammlung [[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]

1.6.2014 [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?]]

6. Mai 2016 [[ Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Ute Riebold kandidiert für den Vorsitz Neue Fuldaer Fraktion möchte damit verdeutlichen: „Eine andere Politik ist möglich.“]]

2. Mai 2016 [[Löhertor|Architektenwettbewerb fürs Löhertor - Neue Fraktion teilt Vorschlag des Gestaltungsbeirats]]

20. April 2016 Medienmitteilung zur Fraktionsgründung


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Stadtverordnetenversammlungen</div>

[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016]]

[[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016]]


<div style="background:#ff0000;text-align:left;color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0px; padding: 4px 4px 4px 14px;">Ausschüsse</div>

[[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt]]

[[Ausschuss Schule, Kultur und Sport]]

[[Ausschuss Wirtschaft und Verkehr]]

[[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

[[Haupt- und Finanzausschuss]]
----

|}

[[Kategorie:WP 2016-2021]]
[[Kategorie:Presseerklärung]]

Diskussion:Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen fÃ¼r Fulda

2016-08-25T09:09:55Z

Ute:

'''Hier könnt ihr uns eigene Anregungen hinterlegen, Kritik äußern ...'''

Diskussion:Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen fÃ¼r Fulda

2016-08-25T09:08:37Z

Ute: Die Seite wurde neu angelegt: „''''''Fetter Text''''''Hier könnt ihr uns eigene Anregungen hinterlegen.“

''''''Fetter Text''''''Hier könnt ihr uns eigene Anregungen hinterlegen.

Datei:SVV 2016.0711 LioM FD UR.pdf

2016-07-04T14:44:29Z

Ute: hat eine neue Version von „Datei:SVV 2016.0711 LioM FD UR.pdf“ hochgeladen

Stadtverordnetenversammlung Juli 2016

2016-07-04T14:43:29Z

Ute: /* Areale Gartau und Langebrückenstraße 71-73 */

== Tagesordnung ==

===Tagesordnung I===
1. Beschluss über den Widerspruch gegen die Wahl der Mitglieder für:
*den Trägerausschuss der Rhönenergie,
*die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes und
*die sachkundigen Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

2. Wahl einer 2. stellv. Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung

3. Nachwahl von sachkundigen Bürgern für die Friedhofskommission

4. Durchführung der 8. Hessischen Landesgartenschau 2026

5. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

=== Tagesordnung II ===
6. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der RhönEnergie Fulda GmbH

7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Fulda zum 31.12.2015 gem. § 112 Abs. 9 HGO

8. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda"

9. Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) – Förderung kommunaler Infrastruktur

10. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 177 „Am Leschberg“

Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Erstbeteiligung

Beschluss über Änderung des Geltungsbereichs

11. Änderung Nr. 5 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 33 “Edelzeller Feld“
hier:
* Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden
* Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3(2) und §4(2) BauGB

12. Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Stadtbezirk Fulda IV

==Anfragen und Anträge Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda==

===Arbeit der Historiker-Kommission===

Im Frühjahr/Frühsommer 2015 wurde vom Magistrat der Stadt Fulda eine Historikerkommission zur Untersuchung der Rolle des ehemaligen Oberbürgermeister Danzebrink im Faschismus eingesetzt. Ein Ergebnis wurde für Spätsommer 2015 in Aussicht gestellt.

Wir fragen dazu den Magistrat:

1. Liegt inzwischen der Abschlussbericht der Historikerkommission vor?

2. Seit wann liegt der Bericht vor?

3. Welche Schlüsse zieht der Magistrat aus dem Bericht?

===Würdigung des Sohnes der Stadt Moritz Neumann===

Am 23. Juni 2016 verstarb [[Moritz Neumann]], langjähriger Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen.
Moritz Neumann war gebürtiger Fuldaer, wuchs in Fulda auf und übte zunächst seinen Beruf in unserer Stadt aus.

Wir fragen dazu den Magistrat:

1. Gibt es Überlegungen in welcher Form die Stadt Fulda seiner Person und seines Lebenswerkes gedenkt?

=== Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten ===

Das Gemeinwesen auch in unserer Stadt wird wesentlich geprägt von der Tätigkeit der Ehrenamtlichen.
Sie sind aktiv in der Feuerwehr, Schulen, Vereinen und Verbänden. Der Herausforderungen im vergangenen Jahr in der Betreuung und Erstaufnahme von Flüchtlingen konnte durch das spontane ehrenamtliche Engagement zahlreicher Helferinnen und Helfer bewältigt werden. Dies gilt es zu verstetigen um auch die Aufgaben der Integration zu lösen.
.

Wir fragen den Magistrat

1. Mit welche Form des „Dankeschön“ kann das Gemeinwesen, die Stadt Fulda diese Leistungen anerkennen?

2. Können Einladungen zu Theaterbesuchen, Freikarten zur Schwimmbad- und Nahverkehrsnutzung solch eine kleine Anerkennung darstellen?

3. Ist angedacht, die bewährten Kräfte auch weiterhin auch für haupt- und nebenberufliche Tätigkeit in der Integrationsarbeit einzusetzen?

===Kontogebühren Sparkasse===

In den vergangenen Jahren sind die Kontoführungsgebühren der Sparkasse Fulda erheblich angehoben worden. Für Menschen mit geringem Einkommen verkleinern die Grundgebühren für die Kontoführung und die jeweiligen Tansaktionen ihr geringes Einkommen weiter.

Wir fragen den Magistrat

1. Welche Möglichkeit sieht der Magistrat auf die Sparkasse Fulda Einfluss zunehmen, eine freie Kontoführung für Menschen mit geringem Einkommen umzusetzen?

===Sammelunterkünfte===

Wie die meisten anderen Kommunen im Landkreis Fulda nimmt auch die Stadt Fulda zugewiesene Menschen aus Erstaufnahmeeinrichtungen auf.

Wir fragen den Magistrat

1. Wieviele Menschen leben derzeit in Sammelunterkünften in der Stadt Fulda?

2. Wieviele Sammelunterkünfte werden von der Stadt Fulda bereitgestellt, wieviele durch private Anbieter?

3. Welche Möglichkeit sieht der Magistrat geigneten individuellen Wohnraum durch Nutzung der finanziellen Mittel aus den Erstattungen des Kreises und des Bundes für die Unterbringung zu schaffen?

4. Ist die Sicherung von städtischen Vorkaufsrechten eine geeignete Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?

===Arbeitsbedingungen in konzerneigenen Ausgliederungen der Klinikum gAG===

Wir fragen den Magistrat

1. Wieviele Mitarbeiter verloren durch die Ausgliederung des hl. Geist Seniorenzentrums und des St. Lioba in eine tariflose Tochter der Klinikum gAG ihre Tarifverträge des öffentlichen Dienstes (TVÖD)?

2. Wie hoch sind die Tarifeinbußen für den/die Einzelne dadurch zu beziffern und welche weiteren Bestandteile des Tarifvertrages gehen ihnen verloren (z.B. Urlaubstage)?

3. Welche Änderungen in der Höhe der Auszubildendenvergütung ergaben sich durch die Ausgliederung der MFA Azubis (ArzthelferInnen) in die MVZ Osthessen gmbH?

4. Erhalten die Azubis nach Ausbildungsende und Übernahme die Bezahlung aus dem TVÖD?

=== Aktivitäten der Stadt Fulda zur Verringerung des Bahnlärms ===

Wir begrüßen die Bemühungen der Stadt Fulda die Belastungen der Einwohnerinnen und Einwohner durch Bahnlärm, insbesondere des Güterverkehrs zu thematisieren.

Wir fragen den Magistrat

1. Welche konkreten passiven Lärmschutzmaßnahmen zur Verringerung des Bahnlärms sind im Stadtgebiet Fulda derzeit notwendig?

2. Wie schätzt der Magistrat die Möglichkeit deren Umsetzung ein?

3. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat bei Ertüchtigung und Ausbau der überlasteten Bahnstrecke Hannover bzw. Leipzig /Frankfurt a.M. um zwei weitere Gleise (siehe Entwurf BVWP) die passiven Schallschutzmaßnahmen zu optimieren?

4. Können die notwendigen zusätzlichen Gleise und die Bündelung des Güterverkehrs darauf Entlastung bringen, wenn bei den Planungen die entsprechenden Schallschutzvorrichtungen vorgesehen werden?

===Umgang der Stadt Fulda mit Belastungen durch LKW Verkehr===

Anwohner an Fuldaer Straßen werden zunehmend durch LKW Ziel- und Quellverkehr sowie LKW belastet, die Abkürzungen zu geeigneten Routen auch durch Wohngebiete suchen. Dies betrifft die Lärmemmissionen, Gefährdungspotentiale aber auch finanzelle Belastungen durch Anliegergebühren bei Sanierung der Straßen.

Wir fragen den Magistrat

1. Welche Lösungsmöglichkeit werden gesehen, die Nutzung von Straßen im Wohngebiet durch LKW einzuschränken und geeignete Durchgangsrouten vorzuschreiben?

2. Kann die Beteiligung der Kommunen an den Einnahmen aus der LKW Maut die finanziellen Belastungen der Anlieger bei der Behebung von Straßenschäden mildern?

3. Unterstützt der Magistrat die Forderung der Beteiligung der Kommunen an den Einnahmen der LKW Maut?

4. Ist die Einführung einer LKW City-Maut in Fulda für Verkehrswege außerhalb der Durchgangsstraßen zur Sanierung der Straßen denkbar?

===Prognosen Altersarmut===

Das osthessische Bündnis gegen Altersarmut hat eine Studie des Zentrums Gesellschaft und Nachhaltigkeit der Hochschule Fulda zur Entwicklung von Altersarmut in der Region vorgelegt.
.
Derzeit sind noch keine signifikant vom Bundesschnitt abweichenden Zahlen zur Altersarmut nachweisbar. Doch bei Auswerung der derzeitigen Einkommenssituation ergibt sich ein erhöhtes Risiko in der Region Fulda durch Niedriglohn, Zeitarbeit, Unterbeschäftigung und der damit zusammenhängenden Rentenfinanzierung.

Wir fragen den Magistrat:

1. Wie kann der Magistrat dazu beitragen drohender Altersarmut zu begegnen?

2. Wie handelt die Stadt Fulda selbst als Arbeitgeber?

3. Welche Gesichtspunkte werden bei der Vergabe öffentlicher Aufträge berücksichtigt?

=== Antrag: Prognosen Altersarmut ===

Das osthessische Bündnis gegen Altersarmut hat eine Studie des Zentrums Gesellschaft und Nachhaltigkeit der Hochschule Fulda zur Entwicklung von Altersarmut in der Region vorgelegt.

Die Fraktion „Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda“ beantragt, dass diese Studie im Sozialausschuss der Stadt Fulda in Kooperation mit den Wissenschaftlern und Auftraggebern vorgestellt und die lokal bezogenen Ergebnisse diskutiert und bewertet werden.

=== 1 weiterer Antrag + 13 weitere Anfragen ===

Den Wortlaut der folgenden Initiativen gibt's hier als [http://fuldawiki.de/fd/images/9/9f/SVV_2016.0711_LioM_FD_UR.pdf]

===Gestaltungssatzung ergänzen===

===Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße 14===

===Denkmalgeschützte Hallen der Bahn in der Straße Am Bahnhof===

===Areale Gartau und Horaser Weg 71-73 ===

===Denkmal Buttermarkt 9 ===

===Marodes Parkdeck Osthessencenter ===

===Erweiterung Altenpflegeeinrichtung Haus Emmaus am Frauenberg ===

===Areal ehemalige Wachsfabrik Eika An Vierzehnheiligen 19-25 ===

===Friedhofskapelle Zum Hl. Kreuz ===

===Geplanter Abriss und Neubau Bahnhofstraße 17 (ehemaliges Aldi) ===

===Schlosstheater Fulda – geplante Umstrukturierung ===

===Buttermarkt 18 / Umbau zum Restaurant Bellini ===

===Altglascontainer an der Leipziger entfernt ===

===Heimat – von Farben, Schirmen, Bänken und Tischen ===

Datei:SVV 2016.0711 LioM FD UR.pdf

2016-07-04T10:40:23Z

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2016-07-04T10:40:22Z

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2016-07-04T08:34:28Z

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Datei:SVV 2016.0711 LioM FD UR.pdf

2016-07-04T08:33:48Z

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2016-07-04T08:28:14Z

Ute:

Stadtverordnetenversammlung Juli 2016

2016-07-04T08:22:12Z

Ute: /* 1 weiterer Antrag + 13 weitere Anfragen (Wortlaut hier als Datei:pdf) */

==Tagesordnung==
folgt

==Anfragen und Anträge Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda==

===Arbeit der Historiker-Kommission===

Im Frühjahr/Frühsommer 2015 wurde vom Magistrat der Stadt Fulda eine Historikerkommission zur Untersuchung der Rolle des ehemaligen Oberbürgermeister Danzebrink im Faschismus eingesetzt. Ein Ergebnis wurde für Spätsommer 2015 in Aussicht gestellt.

Wir fragen dazu den Magistrat:

1. Liegt inzwischen der Abschlussbericht der Historikerkommission vor?

2. Seit wann liegt der Bericht vor?

3. Welche Schlüsse zieht der Magistrat aus dem Bericht?

===Würdigung des Sohnes der Stadt Moritz Neumann===

Am 23. Juni 2016 verstarb [[Moritz Neumann]], langjähriger Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen.
Moritz Neumann war gebürtiger Fuldaer, wuchs in Fulda auf und übte zunächst seinen Beruf in unserer Stadt aus.

Wir fragen dazu den Magistrat:

1. Gibt es Überlegungen in welcher Form die Stadt Fulda seiner Person und seines Lebenswerkes gedenkt?

=== Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten ===

Das Gemeinwesen auch in unserer Stadt wird wesentlich geprägt von der Tätigkeit der Ehrenamtlichen.
Sie sind aktiv in der Feuerwehr, Schulen, Vereinen und Verbänden. Der Herausforderungen im vergangenen Jahr in der Betreuung und Erstaufnahme von Flüchtlingen konnte durch das spontane ehrenamtliche Engagement zahlreicher Helferinnen und Helfer bewältigt werden. Dies gilt es zu verstetigen um auch die Aufgaben der Integration zu lösen.
.

Wir fragen den Magistrat

1. Mit welche Form des „Dankeschön“ kann das Gemeinwesen, die Stadt Fulda diese Leistungen anerkennen?

2. Können Einladungen zu Theaterbesuchen, Freikarten zur Schwimmbad- und Nahverkehrsnutzung solch eine kleine Anerkennung darstellen?

3. Ist angedacht, die bewährten Kräfte auch weiterhin auch für haupt- und nebenberufliche Tätigkeit in der Integrationsarbeit einzusetzen?

===Kontogebühren Sparkasse===

In den vergangenen Jahren sind die Kontoführungsgebühren der Sparkasse Fulda erheblich angehoben worden. Für Menschen mit geringem Einkommen verkleinern die Grundgebühren für die Kontoführung und die jeweiligen Tansaktionen ihr geringes Einkommen weiter.

Wir fragen den Magistrat

1. Welche Möglichkeit sieht der Magistrat auf die Sparkasse Fulda Einfluss zunehmen, eine freie Kontoführung für Menschen mit geringem Einkommen umzusetzen?

===Sammelunterkünfte===

Wie die meisten anderen Kommunen im Landkreis Fulda nimmt auch die Stadt Fulda zugewiesene Menschen aus Erstaufnahmeeinrichtungen auf.

Wir fragen den Magistrat

1. Wieviele Menschen leben derzeit in Sammelunterkünften in der Stadt Fulda?

2. Wieviele Sammelunterkünfte werden von der Stadt Fulda bereitgestellt, wieviele durch private Anbieter?

3. Welche Möglichkeit sieht der Magistrat geigneten individuellen Wohnraum durch Nutzung der finanziellen Mittel aus den Erstattungen des Kreises und des Bundes für die Unterbringung zu schaffen?

4. Ist die Sicherung von städtischen Vorkaufsrechten eine geeignete Möglichkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?

===Arbeitsbedingungen in konzerneigenen Ausgliederungen der Klinikum gAG===

Wir fragen den Magistrat

1. Wieviele Mitarbeiter verloren durch die Ausgliederung des hl. Geist Seniorenzentrums und des St. Lioba in eine tariflose Tochter der Klinikum gAG ihre Tarifverträge des öffentlichen Dienstes (TVÖD)?

2. Wie hoch sind die Tarifeinbußen für den/die Einzelne dadurch zu beziffern und welche weiteren Bestandteile des Tarifvertrages gehen ihnen verloren (z.B. Urlaubstage)?

3. Welche Änderungen in der Höhe der Auszubildendenvergütung ergaben sich durch die Ausgliederung der MFA Azubis (ArzthelferInnen) in die MVZ Osthessen gmbH?

4. Erhalten die Azubis nach Ausbildungsende und Übernahme die Bezahlung aus dem TVÖD?

=== Aktivitäten der Stadt Fulda zur Verringerung des Bahnlärms ===

Wir begrüßen die Bemühungen der Stadt Fulda die Belastungen der Einwohnerinnen und Einwohner durch Bahnlärm, insbesondere des Güterverkehrs zu thematisieren.

Wir fragen den Magistrat

1. Welche konkreten passiven Lärmschutzmaßnahmen zur Verringerung des Bahnlärms sind im Stadtgebiet Fulda derzeit notwendig?

2. Wie schätzt der Magistrat die Möglichkeit deren Umsetzung ein?

3. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat bei Ertüchtigung und Ausbau der überlasteten Bahnstrecke Hannover bzw. Leipzig /Frankfurt a.M. um zwei weitere Gleise (siehe Entwurf BVWP) die passiven Schallschutzmaßnahmen zu optimieren?

4. Können die notwendigen zusätzlichen Gleise und die Bündelung des Güterverkehrs darauf Entlastung bringen, wenn bei den Planungen die entsprechenden Schallschutzvorrichtungen vorgesehen werden?

===Umgang der Stadt Fulda mit Belastungen durch LKW Verkehr===

Anwohner an Fuldaer Straßen werden zunehmend durch LKW Ziel- und Quellverkehr sowie LKW belastet, die Abkürzungen zu geeigneten Routen auch durch Wohngebiete suchen. Dies betrifft die Lärmemmissionen, Gefährdungspotentiale aber auch finanzelle Belastungen durch Anliegergebühren bei Sanierung der Straßen.

Wir fragen den Magistrat

1. Welche Lösungsmöglichkeit werden gesehen, die Nutzung von Straßen im Wohngebiet durch LKW einzuschränken und geeignete Durchgangsrouten vorzuschreiben?

2. Kann die Beteiligung der Kommunen an den Einnahmen aus der LKW Maut die finanziellen Belastungen der Anlieger bei der Behebung von Straßenschäden mildern?

3. Unterstützt der Magistrat die Forderung der Beteiligung der Kommunen an den Einnahmen der LKW Maut?

4. Ist die Einführung einer LKW City-Maut in Fulda für Verkehrswege außerhalb der Durchgangsstraßen zur Sanierung der Straßen denkbar?

===Prognosen Altersarmut===

Das osthessische Bündnis gegen Altersarmut hat eine Studie des Zentrums Gesellschaft und Nachhaltigkeit der Hochschule Fulda zur Entwicklung von Altersarmut in der Region vorgelegt.
.
Derzeit sind noch keine signifikant vom Bundesschnitt abweichenden Zahlen zur Altersarmut nachweisbar. Doch bei Auswerung der derzeitigen Einkommenssituation ergibt sich ein erhöhtes Risiko in der Region Fulda durch Niedriglohn, Zeitarbeit, Unterbeschäftigung und der damit zusammenhängenden Rentenfinanzierung.

Wir fragen den Magistrat:

1. Wie kann der Magistrat dazu beitragen drohender Altersarmut zu begegnen?

2. Wie handelt die Stadt Fulda selbst als Arbeitgeber?

3. Welche Gesichtspunkte werden bei der Vergabe öffentlicher Aufträge berücksichtigt?

=== Antrag: Prognosen Altersarmut ===

Das osthessische Bündnis gegen Altersarmut hat eine Studie des Zentrums Gesellschaft und Nachhaltigkeit der Hochschule Fulda zur Entwicklung von Altersarmut in der Region vorgelegt.

Die Fraktion „Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda“ beantragt, dass diese Studie im Sozialausschuss der Stadt Fulda in Kooperation mit den Wissenschaftlern und Auftraggebern vorgestellt und die lokal bezogenen Ergebnisse diskutiert und bewertet werden.

=== 1 weiterer Antrag + 13 weitere Anfragen ===

Den Wortlaut der folgenden Initiativen gibt's hier als [[Datei:pdf]]

Gestaltungssatzung ergänzen

Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße 14

Denkmalgeschützte Hallen der Bahn in der Straße Am Bahnhof

Areale Gartau und Langebrückenstraße 71-73

Denkmal Buttermarkt 9

Marodes Parkdeck Osthessencenter

Erweiterung Altenpflegeeinrichtung Haus Emmaus am Frauenberg

Areal ehemalige Wachsfabrik Eika An Vierzehnheiligen 19-25

Friedhofskapelle Zum Hl. Kreuz

Geplanter Abriss und Neubau Bahnhofstraße 17 (ehemaliges Aldi)

Schlosstheater Fulda – geplante Umstrukturierung

Buttermarkt 18 / Umbau zum Restaurant Bellini

Altglascontainer an der Leipziger entfernt

Heimat – von Farben, Schirmen, Bänken und Tischen