Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2014-06-22T21:02:40Z

88.68.171.196: Termine 24.6.

'''Dienstag 24. Juni 2014'''
* 18.00 Uhr Critical Mass, Fulda erradeln, Treff Domplatz, [http://de.wikipedia.org/wiki/Critical_Mass_%28Aktionsform%29 mehr]
* 19.30 Uhr Umweltzentrum, Verkehrswendetreffen, für Wandel in der FD-Verkehrspolitik, mehr Fahrrad- + ÖPNV-Förderung
* 19.00 Uhr Raum P217 der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, 36039 Fulda, Diskussionsveranstaltung "Sprachtests im Ausland als Instrument der Migrationssteuerung: die EU als Legitimation oder als Bremse?", Dr. Kees Groenendijk (Nijmegen)

'''Mittwoch 25. Juni 2014'''
* 15.30 - 18.00 Uhr, Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schlossstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Freitag 27. Juni 2014'''
* 17:00 Uhr, Eröffnungsveranstaltung der Schwerpunktwochen der Osthessischen Initiative gegen Gewalt im Namen der Ehre (Aschenbergplatz 16-18, 36039 Fulda)

'''Dienstag 01. Juli 2014'''
* 15:00 Uhr "Erkenntnisse im Rahmen der empirischen Untersuchung zu Phänomenologie und Ursachen von Ehrenmorden sowie deren Erledigung durch die Justiz" im Rahmen der Osthessischen Initiative gegen Gewalt im Namen der Ehre (Stadtschloss, Marmorsaal)

'''Mittwoch 2. Juli 2014'''
* 15.30 - 18.00 Uhr, Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schlossstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt

'''Sonntag 06. Juli 2014'''
* Tag der offenen Gärten (Schwesterngarten/Blumenmauer)

'''Samstag 19. Juli 2014'''
* 18:00 Uhr, Premiere "Friedrich - Mythos und Tragödie" (Schlosstheater)

'''Mittwoch 23. Juli 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''31.07. - 03.08.2014'''
* Burg Herzberg Festival (Breitenbach am Herzberg)

'''Mittwoch 24. September 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Donnerstag 26. Oktober 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Mittwoch 26. November 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

Stadtverordnetenversammlung Juni 2014

2014-06-09T11:05:53Z

88.68.171.196: Anträge

==Anfragen==
===Anfragen Die LINKE.Offene Liste===
====Erreichbarkeit des Seniorenparcours====

Die Fraktion „Die Linke.Offene Liste“ unterstützt die Einrichtung eines generationenübergreifenden Bewegungsparcours, der in 2014 im Bereich des Umweltzentrums / Kneipp-Beckens in der Fuldaaue entstehen wird. Gerade für Senioren und bewegungseingeschränkte Personen muss der Ort jedoch mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein.

Wir fragen den Magistrat:

1. Wie ist die Anbindung des Bereiches Umweltzentrum an den ÖPNV?

2. Wie ist die Anbindung des Umweltzentrums, Kneipp-Becken und Bewegungsparcours an den Öffentlichen Nahverkehr am Wochenende möglich?

3. Ist vorgesehen die Erreichbarkeit des Ortes (und damit auch zum Stadion und der Jugendherberge) mit dem ÖPNV zu verbessern?

====Zeitversetzte Einsatzbusse====

Auf der Stadtbuslinie zur/von der Hochschule werden sogenannte „Verstärkerbusse“ eingesetzt. Die Abfahrtzeiten orientieren sich bisher an den Abfahrtzeiten der Linienbusse.

Wir fragen den Magistrat:

1. Wo hoch sind die Kosten, wenn die Verstärkerbusse 15 minütig versetzt zwischen den regulären Abfahrzeiten terminiert werden?

2. Ist mit dieser organisatorischen Maßnahme eine Verbesserung der Bedienqualität zu erwarten?

==== Sondernutzungsgebühr====

Im September 2012 fragten wir den Magistrat nach der Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen bei Baumaßnahmen. Seit Juni 2012 bis Mai 2014 wurde der Fußweg in der Dalberg Straße genutzt.
Weiterhin wurde die Ohmstraße wegen Abriss und Neubau eines Gebäudes gesperrt. Zum Zeitpunkt der aktuellen Fragestellung dauerten die Baumaßnahmen und Sperrungen noch an.

Der Magistrat beantwortete die Frage im September 2012 „Bei Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erfolgt in der Regel die Erhebung einer sogenannten Sondernutzungsgebühr. Die Gebühren richten sich dabei nach der "Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren" und der "Anlage zur Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Fulda Gebührenverzeichnis" in der derzeit gültigen Fassung. Die Erhebung der Gebühren für die Sondernutzung des Gehweges in der Dalbergstraße wird also ebenfalls nach dieser Satzung abgerechnet. Die Höhe der Gebühren bestimmt sich dabei nach der in Anspruch genommenen Fläche und der Zeitdauer der Inanspruchnahme.“

Wir fragen heute den Magistrat:

1. Welche Einnahmen sind im Jahr 2012 und 2013 durch diverse Baumaßnahmen mit Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erfolgt?

2. Welche Einnahmen werden im Jahr 2014 aus solchen Genehmigungen schätzungsweise erfolgen?

==Anträge==
===Anträge Die LINKE.Offene Liste===
====Antrag: Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen====

Beschluss:

1. Die Stadtverordnetenversammlung Fulda fürchtet durch das derzeit von der EU-Kommission hinter verschlossenen Türen verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) sowie das Abkommen mit Kanada (CETA) negative Konsequenzen z.B. für die öffentliche Auftragsvergabe, die Energieversorgung, den Umweltschutz wie auch für Tarife und Arbeitsbedingungen der Stadt Fulda wie der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe.

2. Die Stadtverordnetenversammlung lehnt eine weitere Liberalisierung des internationalen Dienstleistungshandels ab, welche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, wie z.B. im Bereich der Bildung, der Kulturförderung, der Gesundheit, sozialen Dienstleistungen, Abwasser- und Müllentsorgung, öffentlichem Nahverkehr oder der Wasserversorgung beinhaltet.

3. Die Stadtverordnetenversammlung fordert den deutschen Städtetag auf, sich gegen das geplante Abkommen zu positionieren und entsprechend sowohl bei der Bundesregierung wie auch bei der EU-Kommission zu intervenieren.

Begründung:

Zur Zeit laufen hinter verschlossenen Türen die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und der USA. Offiziell ist das Verhandlungsmandat der EU für TTIP zwar nicht bekannt, tatsächlich aber kursiert das Dokument, in dem Art und Umfang dieses umfassenden Handels- und Investitionsabkommens festgelegt ist, im Internet.

Das Verhandlungsmandat scheint, wie u.a. der bayrische Städtetag betont, auch
kommunal-relevante Handlungsbereiche, etwa das öffentliche Auftragswesen, Energiepolitik und Umweltschutz, und sogar die Trinkwasserversorgung zu umfassen. Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (kürzlich Redner bei Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages in Fulda) führt in einer Pressemitteilung zu TTIP aus: „Die EU-Kommission könnte in Zukunft mit Hinweis auf internationale Abkommen eine
Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen in Europa durchsetzen.“

Die globalisierungskritische Organisation Attac befürchtet: „Das öffentliche Beschaffungswesen soll auf allen Ebenen geöffnet werden. Soziale und ökologische Aspekte könnten dann nur noch sehr eingeschränkt bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden. Dies könnte auch als Einfallstor dienen, um die Wasserversorgung (selbst in den USA noch überwiegend in kommunaler Hand) zu
privatisieren. Die Folge einer solchen Privatisierungswelle wären steigende Preise und sinkende Qualität.“

Die Befürworter/innen des Abkommens hoffen auf einen weiteren Schub des Welthandels, auf neue Jobs und Einkommenszuwächse für die Bewohner/innen. Attac fasst mögliche Auswirkungen wie folgt zusammen: „bezahlen müssen es die BürgerInnen in der EU und USA mit einem beispiellosen Abbau von Produktionsstandards, Verbraucherschutz- und ArbeitnehmerInnenrechten,
Lohnniveaus, Umwelt- und Sozialauflagen, ja sogar unserer demokratischen Rechtstaatlichkeit.“

Ein weiterer Kritikpunkt ist der sog. Investorenschutz, ein Sonder-Klagerecht für Unternehmen. Demnach soll für ausländische Konzerne die Möglichkeit geschaffen werden, vor Schiedsstellen gegen Staaten klagen zu können, wenn Gesetzesänderungen ihre Investitionstätigkeiten oder Gewinnerwartungen einschränken. Dadurch wird ein zweites völlig intransparentes Rechtssystem
geschaffen und die gängigen Rechtswege werden ausgehebelt. In der Konsequenz steht zu befürchten, dass Staaten künftig lieber auf Verbesserungen im Verbraucherschutz, bei Sozialstandards oder im Umweltbereich verzichten, als sich mit transnationalen Großkonzernen anzulegen. Attac nennt die Klage des schwedischen Vattenfall-Konzerns – nach dem Atomausstieg klagt der Energiekonzern vor einer internationalen Schiedsstelle auf 3,7 Mrd. Euro Schadensersatz – als Beispiel für eine solche undemokratische Praxis.

====Antrag: Leitungsgebundene Wasserspender an Schulen====

Der Magistrat/die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

„Die Schulen in der Trägerschaft der Stadt Fulda werden mit leitungsgebundenen
Wasserspendern ausgestattet.“

Begründung:

Müdigkeit, Antriebslosigkeit, Konzentrationsschwäche und nachlassende Denk¬¬fähig¬keit
sind häufig Anzeichen für Wassermangel. Ein ausgeglichener Was¬ser¬haushalt im Körper ist daher wichtig für ein konzentriertes Lernen. Aus diesem Grund gibt es an vielen Schulen in ganz Deutschland Wasserspender, die oftmals in Kooperation mit dem örtlichen Wasserversorger aufgestellt und betrieben werden.

Wasserspender an Schulen fördern nicht nur die Gesundheit und das Wohl¬befinden der Kinder. Sie tragen auch zu einer erhöhten Konzentrations¬fähig¬keit und damit zu besseren Lernergebnissen bei.

Das Wasser steht allen Schülerinnen und Schülern zur Verfügung, es bedarf keiner Kostenbeiträge.
Die Versorgung mit konstant frischem Wasser ist für alle gleichermaßen möglich.

Fazit:

Reines Wasser ist durch nichts zu ersetzen - auch nicht durch Säfte, Tee oder zuckerhaltige Getränke. Es steigert nachweislich die Leistungsfähigkeit und Vitalität der Schüler.
Die Wasserqualität wird bei leitungsgebundenen Spendern durch längere Standzeiten (Wochenende, Feiertage oder Ferien) nicht beeinträchtigt.
Wir erzielen damit einen Nutzen für unsere Schüler und einen Imagegewinn für unsere Schulen!

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Stadtverordnetenversammlung Juni 2014

2014-06-09T10:53:15Z

88.68.171.196: Anfragen

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2014-06-09T10:45:11Z

88.68.171.196: aktualisiert

'''Dienstag 10. Juni 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014]]

'''Montag 16. Juni 2014'''
* 19.00 Uhr, Umweltzentrum Fulda, Veranstaltungsreihe zu Alternativen zum unreflektierten Ausbau der Ökonomie: "Freiheit, Gleichheit, Menschlichkeit", Fachbuchautor und Gentechnikkritiker Jörg Bergstedt wird das Thema "Freiheit" mit einem Impulsvortrag einleiten.

'''Dienstag 17. Juni 2014'''
*19.00 Uhr Raum P217 der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, 36039 Fulda, Diskussionsveranstaltung "Europa nach den Wahlen - Herausforderungen und Perspektiven der EU-Integrationspolitik", Dr. Dieter Plehwe (Berlin), Dr. Knut Krohn (Stuttgart)

'''Dienstag 24. Juni 2014'''
*19.00 Uhr Raum P217 der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, 36039 Fulda, Diskussionsveranstaltung "Sprachtests im Ausland als Instrument der Migrationssteuerung: die EU als Legitimation oder als Bremse?", Dr. Kees Groenendijk (Nijmegen)

'''Mittwoch 25. Juni 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Mittwoch 23. Juli 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Mittwoch 24. September 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Donnerstag 26. Oktober 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Mittwoch 26. November 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

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2014-05-27T15:01:57Z

88.68.171.196: Verschiebung Bauausschuss

'''Dienstag 27. Mai 2014'''
* Wahlgang Stadtbaurätin Zuschke in Darmstadt
* 18:00 Uhr Domplatz "Critical Mass", die Critical Mass ist eine kreative Form des Straßenprotests, mit dem Radfahrer darauf aufmerksam machen möchten, dass sie ebenso wie motorisierte Fahrzeuge Teil des Straßenverkehrs sind. Eine Critical Mass hat nicht das Ziel, den Straßenverkehr zu blockieren, sie ist selber Teil des Straßenverkehrs. Sie bewegt sich durch die Stadt, so wie es täglich Verkehrsteilnehmer in Fulda auch tun. Autofahrer stehen täglich miteinander im Stau, bewegen sich durch die Stadt, nehmen täglich die Städte in Beschlag. Fahrräder zählen laut der Straßenverkehrsordnung ebenfalls zu den Fahrzeugen und gehören genauso dem Verkehr an wie Kraftfahrzeuge. Eine Critical Mass zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass sie nicht von einer oder einzelnen Personen organisiert wird. Daher gibt es weder einen Veranstalter noch einen Ansprechpartner für die Behörden. Dies gilt auch für die Critical Mass Fulda. Es handelt sich nicht um eine Demonstration, sondern um eine Gruppe von Radfahrern, die gemeinsam eine Tour durch Fulda fahren. Unterstützung seitens der Polizei ist damit im Grunde nicht erforderlich. Nähere Informationen - auch über die im Schwalm-Eder-Kreis stattgefundene Critical Mass - erhaltet Ihr auf der Homepage des ADFC http://www.fulda-adfc.de/content.php?ID=1.

'''Mittwoch 28. Mai 2014'''
* 15.30 - 18.00 Uhr, Fraktionsräume "Die Linke.Offene Liste", Schlossstraße 5, Öffnungszeit, Gespräche und Fuldawiki-Werkstatt
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Mittwoch 28.Mai 2014'''
* 19:00 Uhr, Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, Fuldaer Zukunftssalon, Dr. Henning Scherf spricht zum Thema: "Das Alter kommt auf meine Weise ..." wie wollen wir leben in einer Gesellschaft, die immer älter wird?

'''Sonntag 1. Juni 2014'''
* 11:00 Uhr Stadtschloss/Fürstensaal, Verleihung des Kulturpreises der Stadt Fulda

'''Montag 2. Juni 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Haupt- und Finanzausschuss]]

'''Mittwoch 4. Juni 2014'''
* 19.30 Uhr, Lauterbacher Hof in Lauterbach, Vogelsbergstraße, Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Vogelsberg mit Prof. Gerd Bosbach zum Thema "Demographischer Wandel - Lügen mit Zahlen". Prof. Bosbach deckt auf, wie wir mit falschen Statistiken über die Vergreisung unserer Gesellschaft dazu manipuliert werden, viel Geld in die private Altersvorsorge der großen Versicherungskonzerne zu stecken.

'''Dienstag 10. Juni 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2014]]

'''Montag 16. Juni 2014'''
* 19.00 Uhr, Umweltzentrum Fulda, Veranstaltungsreihe zu Alternativen zum unreflektierten Ausbau der Ökonomie: "Freiheit, Gleichheit, Menschlichkeit", Fachbuchautor und Gentechnikkritiker Jörg Bergstedt wird das Thema "Freiheit" mit einem Impulsvortrag einleiten.

'''Dienstag 17. Juni 2014'''
*19.00 Uhr Raum P217 der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, 36039 Fulda, Diskussionsveranstaltung "Europa nach den Wahlen - Herausforderungen und Perspektiven der EU-Integrationspolitik", Dr. Dieter Plehwe (Berlin), Dr. Knut Krohn (Stuttgart)

'''Dienstag 24. Juni 2014'''
*19.00 Uhr Raum P217 der Hochschule Fulda, Marquardstraße 35, 36039 Fulda, Diskussionsveranstaltung "Sprachtests im Ausland als Instrument der Migrationssteuerung: die EU als Legitimation oder als Bremse?", Dr. Kees Groenendijk (Nijmegen)

'''Mittwoch 25. Juni 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Mittwoch 23. Juli 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Mittwoch 24. September 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Donnerstag 26. Oktober 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

'''Mittwoch 26. November 2014'''
* 18:00 Uhr Stadtschloss, [[Behindertenbeirat]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2014-05-26T20:45:32Z

88.68.171.196: critical Mass

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2014-05-24T20:42:45Z

88.68.171.196: aktualisiert

Vorlage:Hauptseite mittlere Spalte

2014-05-24T20:39:25Z

88.68.171.196: + Rede Ellen Weber

<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2014</div>

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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
| '''Friedensbewegung aktiv'''
Wie wichtig es war auch in diesem Jahr wieder in Fulda an Ostern eine Kundgebung mit friedenspolitischen Forderungen durchzuführen zeigt die Entwicklung in der Ukraine. Plötzlich scheint ein Krieg wieder führbar, mitten in Europa. Wir dokumentieren die Rede von Ellen Weber mit der Einschätzung der Situation. Zur Rede: [[Ostermarsch#Rede Ellen Weber|Rede Ellen Weber]]
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2014</div>

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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Fzsprechblasemini.jpg|Breite=150px|Link=Fuldaer Zeitung}}
| '''Fuldaer Zeitung gibt sich als Verfassungsfeind'''
Das Grundgesetz besagt im Artikel 10: (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Geheimdienste und die [[Fuldaer Zeitung]] nehmen sich das Recht heraus dieses zu verletzen. Eine nicht für die Fuldaer Zeitung bestimmte e-mail einer Bundestagsabgeordneten wurde von ihr nicht nur gelesen und verwendet, sondern sogar veröffentlicht. Was sich das Presseorgan sonst so alles leistet [[Fuldaer Zeitung|klick hier]]
|}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Arnold armut mini.jpg|Breite=150px|Link=Walter Arnold}}
| '''Paukenschlag: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Walter Arnold (CDU)'''
Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete aus Fulda und ehemalige Finanz-Staatssekretär [[Walter Arnold]] legt nach Informationen der FR seinen Sitz im Aufsichtsrat European Business School (EBS) nieder. Er scheide Ende April aus, sagte Arnold dieser Zeitung. Vor einer Woche war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen die Privat-Uni wegen des Verdachts auf Missbrauch von Landesfördermitteln ermittelt. Heute wird bekannt, dass auch gegen Arnold ermittelt wird. Zwei Jahre hat es gedauert von den ersten Meldungen zu Arnold Verstrickungen bis zu diesem Punkt! Mehr bei [[Walter Arnold]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demontration in der Innenstadt geplant. Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]

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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Fulda informiert 1 14.jpg|Breite=150px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Haushaltsrede}}
| '''Fulda informiert erschienen'''
Am 2. April erschien die neue Ausgabe des Stadtmagazins. Darin enthalten die Diskussionen um den Haushalt 2014 in Fulda. Auch unsere Haushaltsrede ist drin, leider aus "Platzmangel" nur sehr stark verkürzt. Hier findet sich die damalige Rede aus dem Dezember 2013 komplett [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013#Haushaltsrede]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Stadtverordnetenversammlung April 2014'''
Montag 7. April treffen die Stadtverordneten wieder zusammen - Unsere Themen: [[Stadtverordnetenversammlung April 2014]]
|}

<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2014</div>

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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Arles PC mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Glückwünsche zur Bürgermeisterwahl in die Partnerstadt Arles'''
Zum Bürgermeister der französischen Partnerstadt wurde am 30. März 2014 Hervé Schiavetti (PCF) gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
[[Arles|Mehr zu Fuldas französischer Partnerstadt]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ralf unverfehrt mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Jetzt für die Bürger Fuldas als Stadtverordneter aktiv: [[Ralf Unverfehrt]]'''
Die Fraktion "Die Linke. Offene Liste" wird gebildet von [[Karin Masche]] und jetzt neu dabei [[Ralf Unverfehrt]]

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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmaerz mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Fuldas Busfahrer müssen für ihre Lohnforderungen streiken'''
Am frühen Morgen des ersten Streiktages der Fuldaer Busfahrer - Streikposten am Depot in der Benz Str.- Stadtverordnete Die Linke.Offene Liste erklären sich solidarisch - weitere Fotos und Text folgen
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Water mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Ein Fuldaer im Kampf gegen Wasserprivatisierung'''
Herdolor Lorenz ist ein bekannter Filmemacher geworden, die Filme "Bahn unterm Hammer" zur Bahnprivatiiserung oder auch "Water makes Mony" stammen von ihm und seiner Partnerin. Am 1. März wurde bekannt, dass der Film „Water Makes Money“ den Kant-Weltbürgerpreis 2014 erhält [[Herdolor Lorenz|Mehr dazu klick]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2014</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Castor 2011 mini.jpg|Breite=200px|Link=:Atomkraft}}
| Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. [[Atomkraft#Castordurchfahrt_2011| Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...]] Jetzt im Februar 2014 findet der Prozess gegen die Kletteraktivisten vor dem Fuldaer Amtsgericht statt.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Über 100 Bauplätze für wenige - aber kein bezahlbarer Wohnraum für die Mehrheit der Bürger'''
Im "Bauausschuss" wurden den Stadtverordneten die Planungen für vier neue Baugebiete mit Einfamilienhäusern vorgelegt. Für die Beschaffung bezahlbarer Wohnungen in der Stadt tat sich im Februar nichts. Thematisiert wurde diese Gewichtung bei der [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Stadtverordnetenversammlung]], ua. weil sich die Vertreterin der Fraktion [[Die LINKE.Offene Liste|Die Linke. Offene Liste]] weigerte dem zuzustimmen.
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2014</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Auf ein Neues '''
Die Fraktion [[Die LINKE.Offene Liste|Die Linke. Offene Liste]] wünscht allen Föllschen ein gutes neues Jahr. Große Neuigkeit: Der Bürgermeister [[Wolfgang Dippel]] ist als Staassekretär nach Wiesbaden berufen, die Stadt wird sich wohl eine neue BürgermeisterIn suchen müssen.

In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Diskutieren, Anregungen geben, Perspektiven und Utopien erstellen und die Stadtverordneten von Die Linke.Offene Liste kennenlernen: [[Kontaktseite|mittwochs 15.30-18 Uhr]]. Unsere Vorhaben für den Februar finden sich in Kürze hier [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Nächste Stadtverordnetenversammlung]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=150px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013}}
| '''Haushalt 2014 wird beschlossen'''
Der Dezember stand im Zeichen der Haushaltsberatungen. Im letzten Jahr hatten wir uns die städtische Leiharbeitsfirma Pro Communitas vorgenommen und Jahr konzentrierten uns auf den sozialen Wohnungsbau, bezahlbare Mieten, die Abwehr der Erhöhung der Kindergartengebühren und die unverschämte Erhöhung der Buspreise um 17%. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013|Unsere Haushaltsanträge]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=150px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013}}
| '''Haushalt der Stadt Fulda 2014 wird beraten'''
Im November wird in den Ausschüssen der Haushalt der Stadt für das kommende Jahr beraten. Letztes Jahr hatten wir uns die städtische Leiharbeitsfirma Pro Communitas vorgenommen. In diesem Jahr konzentrieren wir uns auf den sozialen Wohnungsbau, bezahlbare Mieten, die Abwehr der Erhöhung der Kindergartengebühren und die unverschämte Erhöhung der Buspreise um 17%. Hier sind [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2013|Unsere Haushaltsanträge]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2013</div>
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| '''Wechsel in der Fraktion [[Die LINKE.Offene Liste]]'''
Bedingt durch den Umzug der bisherigen Stadtverordneten Jennifer Müller rückt nun die Kandidatin [[Karin Denhard]] als Stadtverordnete für die Wählergemeinschaft nach. Wir bedanken uns bei Jennifer für die geleistete Arbeit und denken, dass sie uns weiterhin mit Rat und Tat unterstützt.
| {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtverordnete Karin Denhard mini.jpg|Breite=150px|Link=Karin Denhard}}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Treffpunkt [[Die LINKE.Offene Liste]]'''
In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden jetzt immer mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Diskutieren, Anregungen geben, Perspektiven und Utopien erstellen und die Stadtverordneten von Die Linke.Offene Liste kennenlernen: [[Kontaktseite|mittwochs 15.30-18 Uhr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=17 Prozent rmv mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2013}}
| '''Buspreise in Fulda ab Dezember 17% mehr!'''
Wir wollen eine Abstimmung in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung darüber, ob die geplante Erhöhung der Buspreise um 17% zum 15.Dezember 2013 tatsächlich so mitgetragen wird. Wir wollen die Aussetzung der Erhöhung. Im [[Haupt- und Finanzausschuss]] am Montag 21. Oktober wird der Antrag beraten werden. [[Stadtverordnetenversammlung September 2013#Anfrage: Erhöhung der Buspreise|Mehr]]
|}
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Sofa mini.jpg|Breite=150px|Link=Walter Arnold}}
| '''Das Sofa kommt weg'''
1974 wurde in diesem Haus das "Sofa" gegründet, die Sozialwissenschaftliche Fachbuchhandlung". Jahrelang versorgten sich politisch Aktive im "Sofa" mit aufrührerischer Literatur. Es war eine Institution. Nun wird das Haus abgerissen. Von Rettungsversuchen zeugen die Stellen an der Fassade an denen uralte flache Backsteine freigelegt wurden. Wenn in den nächsten Tagen einige Klicks auf die Seite kommen wird sie mit Text gefüllt über die Geschichte des Ladens [[Sozialwissenschaftliche Fachbuchhandlung]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Arnold armut mini.jpg||Link=Walter Arnold}}
| '''Die Verfehlungen des frischgebbackenen Landtagsabgeordneten Walter Arnold'''
Der Untersuchungsausschuss des Landtages setzte am 2. Oktober 2013 die Zeugenbefragung zur European Business School fort. Es gab keine Bonitätsprüfung, die Hochschule habe Vergaberegeln nicht eingehalten und Mittelverwendungen nicht belegt. Aber der ungeheuerlichste Befund ist, dass das Ministerium weiter Mittel ausgezahlt haben soll, als ihm die finanzielle Schieflage der EBS längst bekannt war.

Stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtrats der European Business School ist der in Osthessen direktgewählte Landtagsabgeordnete [[Walter Arnold]] - [[Walter Arnold|die osthessischen Medien schweigen - hier mehr dazu]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=17 Prozent rmv mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2013}}
| '''Buspreise in Fulda ab Dezember 17% mehr!'''
Nachgefragt: Stimmte Oberbürgermeister Möller bei einer Aufsichtsratsitzung des Rhein Main Verkehrsverbundes für eine Anhebung der Preise in der Sonderstatusstadt Fulda zu? [[Stadtverordnetenversammlung September 2013#Anfrage: Erhöhung der Buspreise|Mehr]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Dorit_B._Traueranzeige.jpg|Breite=250px|right|Link=Fuldaer Zeitung}}
| '''Mord mit Nazizusammenhang auch in Fulda'''
Im August 2001 wurde die Fuldaerin Dorit Botts in ihrem Laden in der Florengasse ermordet. Der Mord war Teil eines Aufnahmerituals der Heidenfront, dies wurde bei einem Prozess in Erfurt offenbar. Bis heute gibt es kein Gedenken in Fulda, der Mord wird offiziell nicht zu den Morden mit Nazihintergrund gezählt - und war es doch [[Naziaufmarsch|Mehr zu der Recherche in der Rückschau]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fahrraddemo mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radverkehr}}
| '''"Kein Recht des Stärkeren!"'''
forderten Kinder und Jugendliche auf der Abschlussdemo des ADFC-Jugend-Fahrrad-Festivals in Fulda. Auf der bunten Fahrraddemo machten die Kinder an verschiedenen Stellen Station und verlasen Forderungen zur Verbesserung der Bedingungen für Fahrradfahrerinnen und -fahrer. So wünschten sie sich zertifizierte fahrradfreundliche Schulen und "breite und glatte" Radwege. [[Radwege|Zum Bericht über die Veranstaltung]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fz oslo schermer mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Fuldaer Zeitung}}
| '''Jahrestag der Morde von Utoya'''
Im Juli vor zwei Jahren wurde der Kommentator der [[Fuldaer Zeitung]] bundesweit bekannt, als er in der Online und Printausgabe Islamisten verdächtigte 69 sozialdemokratische Jugendliche in Norwegen hingerichtet zu haben. Der Täter war kein Islamist - der islam'''feindliche''' Attentäter wollte wollte ein Fanal setzten gegen multikulturelles Zusammenleben und stellte ein hunderte Seiten starkes Programm ins Internet, wie der Islam bekämpft werden solle. [[Fuldaer Zeitung|Mehr in der Rückschau]]
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'''Die Fraktion "Die Linke. Offene Liste" kritisiert polizeiliche Aktion am Gallasiniring'''

Die Stadtverordneten der Fraktion "Die Linke. Offene Liste" zeigen sich empört über die Vorgehensweise der Polizei bei einer Razzia am Donnerstagabend am Gallasiniring.

Die Gründe für die Untersuchungen seien fadenscheinig und rechtfertigten nicht die drastische Maßnahme, zumal sich der Verdacht auf Verstöße gegen das Ausländerrecht nicht erhärtet hätten. Hier würde ein ganzes Viertel unter Generalverdacht gestellt und inkriminiert.
[[Ostend|Weiter]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Projekt spee strasse mini.jpg|Breite=180px|Link=Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr}}
| '''Klotz in der Landschaft'''
Richtig sauer über die Planungen eines Wohnklotzes in ihrer Nachbarschaft sind die Anwohner der Graf Spee Straße. Mit Aussicht auf die Grünanlage im Galgengraben plant die Investorin von "Wohnen-Plus" am Schlossgarten ihr neustes Projekt. Als die Investorin ihren Plan im Ausschuss vorstellt und die Bürger schweigen sollen bahnt sich ein Tumult an [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr#Sitzungsverlauf|weiter zum Bericht]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fastnacht ob mini.jpg|Breite=150px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2013#Fusion ÜWAG GWV}}
| '''Preise auf Großstadtniveau'''
17% Preiserhöhung kündigt der RMV im Dezember 2013 für den Fuldaer Busverkehr an. So soll die Einzelfahrt dann 2,10 € kosten. Damit zahlen Fuldaer für den lausigen Busverkehr mit zwei Busverbindungen pro Stunde soviel wie die Frankfurter mit einem dichten Takt mit Bus, Staßenbahn und U-Bahn.
Für die Stadt Fulda sitzt der Oberbürgermeister Möller im Aufsichtsrat des RMV!
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=150px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2013#Fusion ÜWAG GWV}}
| '''Fusion ÜWAG/GWV: Stadt besiegelt Verkauf regionalen öffentlichen Eigentums'''
Bei den gleichzeitig stattgefundenen Sitzungen des Kreistages und der Stadtverordnetenversammlung wurden die Beschlüsse gefaßt, den kommunalen Stromversorger mit dem Gasversorger zu fusionieren. Großer Pferdefuß: Die Stadt verkauft Anteile an die Thüga. Damit kann keine Entscheidung mehr gegen den Willen der Thüga umgesetzt werden [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013#Fusion ÜWAG GWV|Mehr über die Thematik]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Ausverkauf mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''ÜWAG: Verkauf regionalen öffentlichen Eigentums eingeläutet'''
Die Stadt wird an die Thüga Anteile an dem regionalen Stromanbieter ÜWAG verkaufen. Wir fragen nach um wieviele Millionen es geht. Pikant ist: Verhandlungsführer seitens der Stadt Fulda ist der Oberbürgermeister Gerhard Möller, gleichzeitig ist er im Aufsichtsrat des Käufers. Ist dies nicht eine Interessenskolision? [[Stadtverordnetenversammlung April 2013#Fusion GWV/Üwag|Mehr hier]].
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Holz lkw mini.jpg|Breite=150px|Link=Stadtverordnetenversammlung April 2013#Anfrage Schwerlastverkehr durch das Stadtgebiet Fulda und auf dem Westring}}
| '''LKW Verkehr im Stadtgebiet - Dippel unter Druck'''
Die Menschen an den großen Durchgangsstraßen im Stadtgebiet leiden unter dem zunehmenden LKW Verkehr. Eine Möglichkeit struktuell etwas zu verbessern ignoriert der Bürgermeister als Verkehrsdezernent: Er setzt nur auf Verbote. Wir meinen: durch den Erhalt einer Weiche wird Güterverkehr auf der Vogelsberg Bahn ermöglicht und das Großsägewerk möchte den Gleisanschluss. [[Stadtverordnetenversammlung April 2013#Anfrage Schwerlastverkehr durch das Stadtgebiet Fulda und auf dem Westring|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=150px|Link=ProCommunitas GmbH}}
| '''1. Mai in Fulda: Leiharbeitsfirma ProCommunitas im Fokus'''
Schon zur Tradition des DGB in Fulda gehört die Maidemonstration in die Fulda Auen. An der Zwischenstation vor dem Stadtschloss wurde die Personalpolitik der Stadt Fulda kritisiert: die städtische Leiharbeitsfirma sowie die Krankenhausfinanzierung. Mehr: [[1. Mai 2013]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Prokom.jpg|Breite=150px|Link=ProCommunitas GmbH}}
| '''[[ProCommunitas GmbH]]: Schriftliche Antwort verweigert!
Drei Anfragen zur städtischen Leiharbeitsfirma gab es, eine davon beantwortete OB Möller in der Stadtverordnetensitzung mündlich, indem er kaum verständlich in sein Mikofon nuschelte. Bei der Durchsicht der schriftlichen Antworten fehlen alle 3 (!!) Antworten zur ProCommunitas. Ein Zufall? Wir glauben nicht! [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Mehr zur Stadtverordnetenversammlung]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Buergersteig friedrichstrasse mini.jpg|Breite=150px|Link=Stadtverordnetenversammlung April 2013}}
| '''Sonnenschirme: Bürgermeister Dippel gibt Fehlentscheidung zu'''
In der Stadtverordnetenversammlung gab Bürgermeister Dippel zu, dass die Festlegung auf Farben von Sonnenschirmen in der Innenstadt eine Fehlentscheidung gewesen sei und gab den Ball aber an die Stadtverordneten zurück, schließlich haben sie ja die Satzung beschlossen. Wie begossene Pudel saßen die Stadtverordneten da. Es gab damals nur zwei Gegenstimmen: Ute Riebold (GRÜNE) und Karin Masche von der Linken.Offenen Liste. Mehr zum [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Verlauf des Abends fortlaufend hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Barock und business.jpg|Breite=150px|Link=Stadtverordnetenversammlung April 2013}}
| '''Chefredakteur der Titanic witzelt über Fulda'''
"Nein, nein, nein! Es muss doch endlich mal Schluss sein, es muss dem endlosen Würgen des Regionalmarketings doch irgendein Riegel vorzuschieben sein! Ist Fulda nicht genug gestraft..." [http://jungle-world.com/artikel/2013/16/47559.html Weiter hier]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Video kindergarten mini.jpg|Link=Stadtverordnetenversammlung April 2013}}
| '''Videoüberwachung in Fuldaer Schulen und Kindergärten'''
In Bad Hersfeld deckte eine couragierte Reinigungsfrau die Überwachung von Toilettenanlagen auf. Doch auch in Fulda wird videoüberwacht. Der Magistrat muss Auskunft geben. [[Stadtverordnetenversammlung April 2013#Videoüberwachung in Schulen und Kindergärten|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Carmen everts talkrunde mini.jpg|Breite=150px|Link=Senioren}}
| '''Fuldaer Seniorenwoche'''
Viel Mühe haben sich die Kolleginnen der Stadtverwaltung mit der Zusammenstellung eines interessanten Programms für Jung und Alt gemacht: eine Woche basteln, singen, Volkstanz, Infoveranstaltungen, Scooter Probefahrten usw. Doch mit der Eröffnungsveranstaltung hat der Sozialdezernet Bürgermeister Dippel den Bock abgeschossen [[Senioren|weiter auf unserer Seniorenseite]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Pausewang grafenrheinfeld buehne mini.jpg|Breite=150px|Link=Atomkraft}}
| '''Zentrale Kundgebungen unter osthessischer Beteiligung'''
Die Schriftstellerin [[Gudrun Pausewang]] war eine der Rednerinnen auf der Kundgebung am Atomkraftwerk Grafenrheinfeld bei Schweinfurt zum Tschernobyl Gedenktag. Auch Die Linke.Offene Liste war dabei und Teilnehmer an der Fuldaer Mahnwache gegen Atomkraft. Die Demonstranten forderten: Abschaltung aller Atomkraftwerke, sofort! [[Atomkraft|Mehr hier (Videos, Berichte Fotos)]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Therapiegarten mini.jpg|Breite=150px|Link=ProCommunitas GmbH}}
| '''Schon wieder Baumfällungen diesmal am [[Klinikum Fulda]]
... und wieder wird gebaut am Klinikum ... und wieder einmal fallen Bäume bevor die Gremien der Stadt irgendetwas davon wissen. [[Klinikum Fulda|Hier mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Prokom.jpg|Breite=150px|Link=ProCommunitas GmbH}}
| '''[[ProCommunitas GmbH]]: Frechheiten ohne Ende
Neuste Stellenanzeige der Scheinfirma ProCommunitas: Gesucht wird ein Allrounder befristet auf zwei Jahre, Stundenanzahl. Überstundenregulung und Bezahlung wird in der Anzeige verschwiegen. [[ProCommunitas GmbH|Hier mehr]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Löhertor mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Löhertor größer als genehmigt? '''
Schon seit über zwei Jahren besteht Baurecht am Löhertor. Der Investor kann dort abreissen und ein neues Gebäude mit 18000 qm bauen. Es tut sich aber nichts. Hinter den Kulissen wird der Neubau in einer Größe von 27 000 qm beworben. [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Vorhaben Löhertor| Wir wollen wissen wie es weitergeht! ]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Rolltreppe mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Nicht zu glauben - nach 1,5 Jahren ohne Rolltreppe: sie ist da!'''
In der Nacht zum 7. März 2013 wurde die neue Rolltreppe am Fuldaer Bahnhof angeliefert. Trotz aller Gerüchte, das Einweihungsfest sei schon geplant reichten wir eine Anfrage an den Magistrat ein: [[Stadtverordnetenversammlung März 2013#Aufwertung des Fuldaer Bahnhofsumfeldes|Wie kann der Bahnhof benutzerfreundlicher und das Umfeld aufgewertet werden? Hier gehts zu unseren Anfragen]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bettelmoench mini.jpg|Breite=100px|Link=Kontakt}}
| '''[[Osthessisches Bündnis gegen Altersarmut]]'''
Suppenküche auf dem Universitätsplatz

Unter dem Motto „Heute die Ausnahme – Übermorgen die Regel" teilen Vertreter der Mitglieder der Initiative gegen Altersarmut auf dem Universitätsplatz an Passanten Kartoffelsuppe aus, um auf das bereits bestehende Problem der Altersarmut und die Gefahr der Ausbreitung auf große Teile der Bevölkerung in der Zukunft aufmerksam zu machen. Initiert wurde die Aktion vom ver.di Bezirk Osthessen, einem der sieben Gründungsmitglieder. Am Donnerstag 19.00 Uhr im Felsenkeller befragt das Bündnis Bundestagsabgeordnete und -kandidaten zu ihren Strategien gegen Armut.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fraktionsraum mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Treffpunkt [[Die LINKE.Offene Liste]]'''
In den Fraktionsräumen, Schloßstraße 5 finden jetzt immer mittwochs offene Treffs statt zu kommunalpolitischen Themen. Diskutieren, Anregungen geben, Perspektiven und Utopien erstellen und die Stadtverordneten von Die Linke.Offene Liste kennenlernen: [[Kontaktseite|mittwochs 15.30-18 Uhr]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Galerie mini.jpg|Breite=150px|Link=Fulda Galerie}}
| '''Weniger Flächen für Gemeinschaft auf der Galerie'''
Der Bebauungsplan auf der Fulda Galerie soll erneut geändert werden. Die Fläche für das geplante Seniorenheim wurde verkleinert und jetzt soll auch die vorgesehene Fläche für eine Kirche wegfallen. Wir stimmten gegen den Offenlegungsbeschluss des Vorhabens. Für die Gemeinschaft vorgesehene Fläche soll auch dafür genutzt werden
[[Fulda Galerie|Mehr dazu klick]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Geldmaschinemini.jpg|Breite=150px|Link=Hartz IV}}
| '''Bei den Ärmsten sparen'''
Bisher bezahlte der Landkreis Fulda 1-Euro-Jobbern einen Betrag von 1,50 Euro pro Stunde.

Dieser Betrag wurde sang- und klanglos ab 2013 auf 1 Euro gesenkt. Die Öffentlichkeit erfährt nichts davon. Der Landkreis spart, wie in vielen Fällen, mal wieder auf Kosten der Ärmsten.
[[Hartz IV|Mehr Info auf der Hartz IV Seite]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radmini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''[[Radwege|"Fulda verkehrt" - Meldeplattform]]'''
Fußgänger- und Radwege, Busverbindungen und Schlaglöcher... In der Stadtverordnetenversammlung können wir nicht mehr nachfragen. Aber auf "Fulda verkehrt" sammeln wir die Anregungen und stupsen die Zuständigen drauf. Mach mit [[Radwege|Mehr dazu klick]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Water mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''Ein Fuldaer im Kampf gegen Wasserprivatisierung'''
Herdolor Lorenz ist ein bekannter Filmemacher geworden, die Filme "Bahn unterm Hammer" zur Bahnprivatiiserung oder auch "Water makes Mony" stammen von ihm und seiner Partnerin. Aktuell hat ihn der Konzern Veolia verklagt, europaweit laufen Solidaritätsaktionen mit dem mutigen Filmemacher. Wir stellen ihn kurz vor [[Herdolor Lorenz|Mehr dazu klick]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2013</div>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radmini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''[[Radwege|Fulda auf der "Meldeplattform Radverkehr"]]'''
Viel liegt im Argen bei den Radwegen und Radstreifen im Stadtgebiet. Endlich hat die Stadt ermöglicht, dass Probleme und gefährliche Streckenabschnitte von den Nutzerinnen und Nutzern gemeldet werden können. [[Radwege|Mehr dazu klick]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=150px|Link=Kontakt}}
| '''[[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n|Schnellstaße B87n quer durchs Biosphärenreservat gestoppt]]'''
Zwanzig Jahre lang wurde an einer Schnellstraße quer durchs Biosphärenreservat nach Meiningen geplant: Jetzt stoppte das Bundesverkehrsministerium die Planungen. [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n|Mehr dazu Reaktionen und Ideen]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Arnold armut mini.jpg||Link=Walter Arnold}}
| '''Landtag beschließt Untersuchungsausschuss'''
Das Land und die Stadt Wiesbaden fördern eine private Hochschule mit über 60 Millionen €. Nur etwa 500 Studenten wird dies zugute kommen, die Studiengebühren sollen 12.000 Euro pro Jahr betragen.

Im letzten Jahr wurde der damalige Präsident der European Business School wegen des Verdachts der Untreue verhaftet. Es gab keine Bonitätsprüfung, die Hochschule habe Vergaberegeln nicht eingehalten und Mittelverwendungen nicht belegt. Aber der ungeheuerlichste Befund ist, dass das Ministerium weiter Mittel ausgezahlt haben soll, als ihm die finanzielle Schieflage der EBS längst bekannt war.

Stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtrats der European Business School ist der in Osthessen direktgewählte Landtagsabgeordnete [[Walter Arnold]] - [[Walter Arnold|die osthessischen Medien schweigen - hier mehr dazu]]
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Anfragen und AntrÃ¤ge Die LINKE.Offene Liste (Stadt)

2014-05-21T19:33:44Z

88.68.171.196:

__notoc__

=== [[Anfrage 1 (Stadt)|Anfrage 1: Einsatz von Arbeitslosen mit Mehraufwandsentschädigung (1 Euro Jobs) bei Stellen in städtischer Verantwortung]] ===

=== [[Anfrage 2 (Stadt)|Anfrage 2: Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen]] ===

=== [[Anfrage 3 (Stadt)|Anfrage 3: Übereinstimmung Blockrandbebauung Rabanusstraße mit Gestaltungssatzung der Stadt Fulda]] ===

=== [[Anfrage 4 (Stadt)|Anfrage 4: Arbeitslose in der Stadt Fulda]] ===

=== [[Anfrage 5 (Stadt)|Anfrage 5: Unwürdiges Taschengeld für Senioren]] ===

=== [[Anfrage 6 (Stadt)|Anfrage 6: Zusammensetzung Denkmalbeirat]] ===

=== [[Anfrage 7 (Stadt)|Anfrage 7: Gefahr Privatisierung Klinikum ]] ===

=== [[Anfrage 8 (Stadt)|Anfrage 8: Datenschutz ]] ===

=== [[Anfrage 9 (Stadt)|Anfrage 9: Vakante Stelle Stadtarchäologe ]] ===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen|Zu geringer Ansatz bei den Einnahmen]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?|Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Personalkosten Jugendhilfe|Personalkosten Jugendhilfe]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Kosten Jugendhilfe|Kosten Jugendhilfe]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Zuschüsse für Studenten|Zuschüsse für Studenten]]===

===Haushalt 2007: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006#Geschäftsaufwand von Gruppen|Geschäftsaufwand von Gruppen]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007#Salzlaugenpipeline|Salzlaugenpipeline]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007#Stadtreinigungsservice|Stadtreinigungsservice]]===

===Resolution: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau|Entwurf einer Resolution zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Lohnniveau]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Stadtring|Stadtring]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Funde aus der Bronzezeit|Funde aus der Bronzezeit]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Weiterentwicklung des Klinikums|Weiterentwicklung des Klinikums]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Lauge aus dem Werk Neuhof-Ellers|Lauge aus dem Werk Neuhof-Ellers]]===

===Anfrage: [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007#Personalausstattung Stadtreinigungsservice|Personalausstattung Stadtreinigungsservice]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Kein Kind darf hungern|Kein Kind darf hungern]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Zuschüsse für Studenten|Zuschüsse für Studenten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Erziehungsberatungsstelle|Erziehungsberatungsstelle]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Jugendfreizeiten|Jugendfreizeiten]]===

===Haushalt 2008: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007#Kleingarten|Kleingarten]]===

===Juni 2008 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2008#Radweg R1 im Bereich des Westrings|Radweg R1 im Bereich des Westrings]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Bushaltestelle Johannisau|Bushaltestelle Johannisau]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom]]===

===Mai 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Akteneinsicht Klinikum|Akteneinsicht Klinikum]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Parkkarten für Stadtverordnete|Keine Privilegien für Stadtverordnete]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Versuchsfeld in Maberzell der Bayer CropScience]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain|Demokratische Entscheidungen Spielplatz Hirtsrain]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain]]===

===Juni 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Plakatierung|Plakatierungen]]===

=== Juli 2011 [[Verkehr|Busverkehr Musikerviertel]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag Baustopp Bahnhofstraße|Antrag Baustopp Bahnhofstraße]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Kriterien Denkmalschutz|Anfrage Kriterien Denkmalschutz]]===

===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag Informationspolitik der ÜWAG|Informationspolitik der ÜWAG]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Sozialbestattungen nach SGB XII]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Unterschiedliche Einwurfszeiten bei Weiß- und Buntglascontainern|Unterschiedliche Einwurfszeiten bei Weiß- und Buntglascontainern]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag: Beschilderung Hundefreilaufgelände|Antrag: Beschilderung Hundefreilaufgelände]]===
===September 2011 [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung|Antrag zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes|Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Radwegekonzept|Anfrage Radwegekonzept]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ablesetermine|Anfrage Ablesetermine]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bürgerbrief|Anfrage Bürgerbrief]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“|Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ersatzhaltestelle "Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9|Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen|Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe|Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain|Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen|Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018|Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Anfrage Soziale Sicherung für Senioren|Anfrage Soziale Sicherung für Senioren]]===
===Oktober 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011#Antrag: Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe|Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten|Eintrittspreise Schwimmbad, Kürzung der Öffnungszeiten]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Seniorenmittel|Seniorenmittel]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Theater und Konzerte|Eintrittspreise Theater und Konzerte]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss|Eintrittspreise Museum, Planetarium und historische Räume Stadtschloss]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Gebühren Volkshochschule|Gebühren Volkshochschule]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Gebühren Musikschule|Gebühren Musikschule]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#allgemeine städtische Kulturarbeit|allgemeine städtische Kulturarbeit]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Wasserspielplatz|Wasserspielplatz]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Einnahmen aus Hundesteuer|Einnahmen aus Hundesteuer]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten|Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Finanzderivate|Finanzderivate]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs|Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Schülerbeförderung|Schülerbeförderung]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Weihnachtsgeld für Heimbewohner|Weihnachtsgeld für Heimbewohner]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Ausgabe Mittagessen an Schulen|Ausgabe Mittagessen an Schulen]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Treppe am Gallasiniring|Treppe am Gallasiniring]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand|Jugendkulturfabrik: Heizung im Raum mit Kletterwand]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Mobilitätsticket|Mobilitätsticket]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Personalrat|Personalrat]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Sitzbänke im Stadtgebiet|Sitzbänke im Stadtgebiet]]===
===November 2011 [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011#Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige|Rechtsanspruch 2013 auf Platz in Kindertagesstätte für unter 3 Jährige]]===
===Februar 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Sozialer Wohnungsbau in Fulda|Sozialer Wohnungsbau in Fulda]]===
===Februar 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen|Schadstoffbelastunen im Grundwasser im Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen]]===
===Februar 2012 Antrag: [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2012#Kommunaler Bildungsplan 2011|Veröffentlichung Kommunaler Bildungsplan 2011]]===
===März 2012 Abgestimmt: [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt|Resolution: Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#ÖPNV-Anbindung des Emaillierwerk-Areals|ÖPNV-Anbindung des Emaillierwerk-Areals]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Übernahme von Stolgebühren von Seiten der Stadt|Übernahme von Stolgebühren von Seiten der Stadt]]===
===März 2012 [[Stadtverordnetenversammlung März 2012#Volontäre der Fuldaer Zeitung in der Magistratspressestelle|Volontäre der Fuldaer Zeitung in der Magistratspressestelle]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Aufsichts- und Verwaltungsrataufgaben des hauptamtlichen Magistrats|Aufsichts- und Verwaltungsrataufgaben des hauptamtlichen Magistrats]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Betriebsrenten Dura|Betriebsrenten Dura]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz|Containeraufbauten Sturmiusstraße/Jerusalemplatz]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Antrag Gestaltungsbeirat|Antrag Gestaltungsbeirat]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Nassauische Heimstätte|Nassauische Heimstätte]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Deutsche Annington|Deutsche Annington]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Informationspolitik Fusion ÜWAG / GWV|Informationspolitik Fusion ÜWAG / GWV]]===
===Mai 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2012#Kosten Universitätsplatz|Kosten Universitätsplatz]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Mord mit Neonazihintergrund in Fulda|Mord mit Neonazihintergrund in Fulda]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Bushaltestelle Schützenhaus|Bushaltestelle Schützenhaus]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Löhertor Fulda|Löhertor Fulda Handwerkerhof]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Stolgebühren versus Stadtseiten|Stolgebühren versus Stadtseiten]]===
===Juni 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2012#Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager|Anfrage: Ferienfreizeit am atomaren Zwischenlager]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Antrag: Programm Ferienfreizeiten|Antrag: Programm Ferienfreizeiten]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz|Musik- oder Sportfestival mit temporärem Zeltplatz]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Unterbrechung von bestehenden Radwegen|Unterbrechung von bestehenden Radwegen]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas|Anfrage: Leiharbeit bei Pro Communitas]]===
===September 2012 [[Stadtverordnetenversammlung September 2012#Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen|Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Leiharbeit bei Pro Communitas|Leiharbeit bei Pro Communitas (Teil 2)]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas| Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume|Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Schafherde Spielplatz Hirtsrain|Schafherde Spielplatz Hirtsrain]]===
===Oktober 2012 [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012#Seniorenfahrten|Seniorenfahrten 2012]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag: Auflösung der städtischen Leiharbeitsfirma Pro Communitas|Auflösung der städtischen Leiharbeitsfirma Pro Communitas]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten|Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern|Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung der Gärtner| Faire Beschäftigung der Gärtner]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung|Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen|Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen]]‎===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"|Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Musikschule|Faire Beschäftigung an der Musikschule]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Volkshochschule|Faire Beschäftigung an der Volkshochschule]]‎‎===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus|Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten|Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII|Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen]]===
===Haushalt 2013 [[Antrag Haushalt 2013: Lokale Agenda 21|Lokale Agenda 21]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Ermäßigungen für Auszubildende, Schüler und Studenten]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Nutzung Schlosstheater]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Beeinträchtigung des Busverkehrs durch Baustellen]]===
=== März 2013 [[Anfrage: Sportmöglichkeiten für Inline, Skatebord und BMX Rad]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Stellen ProCommunitas]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Anfrage Schwerlastverkehr durch das Stadtgebiet Fulda und auf dem Westring]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Beeinträchtigung des Busverkehrs durch Baustellen]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Antrag: Güterverkehr auf der Vogelsbergbahn]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Videoüberwachung in Schulen und Kindergärten]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Fusion GWV/Üwag]]===
=== April 2013 [[Stadtverordnetenversammlung April 2013|Anfrage: Europaweite Ausschreibung Müllabfuhr]]===

=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Stellen ProCommunitas]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Wohnraumsituation in Fulda]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Anfrage gechipte Mülltonnen]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Anfrage Klinikverbund]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Projekt Rang-Quartier]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Ostumfahrung im Bahnhofsbereich, ZOB]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Förderung einer Busspur in der Rabanusstraße]]===
=== Juni 2013 [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2013|Anfrage: Modal Split]]===

=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Erhöhung der Buspreise]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Antrag: Keine Erhöhung der Buspreise in den Sonderstatusstädten um 17%]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Lärmbelästigung Petersberger Straße/Emallierwerk/Heinrichstraße]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Veraltete Zahlen zum Modal Split im Verkehrsentwicklungsplan]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Modal Split Berechnungen der TU Dresden]]===
=== September 2013 [[Stadtverordnetenversammlung September 2013|Anfrage: Induzierter Verkehr]]===

=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Wirtschaftliche Lage der Rhönenergie Auswirkungen auf den Miteigentümer Stadt Fulda]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Wirtschaftliche Lage der Rhönenergie und Konsequenzen]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Anfrage: Konsequenzen aus den Millionenverlusten bei der RhönEnergie GmbH]]===
=== Februar 2014 [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2014|Antrag: Gleichstellung der Verkehrsmittel]]===

[[Kategorie: Wohnen]]
[[Kategorie: Finanzen]]
[[Kategorie: Verkehr]]
[[Kategorie: Kultur]]
[[Kategorie: Verkehrspolitik]]
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