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Hartz IV

2007-07-01T23:20:01Z

84.58.171.227: /* Presse */ uz

Der Landkreis Fulda ist Träger des Optionsmodells. Er übernimmt Aufgaben für die nach SGB II eigentlich die Bundesagentur für Arbeit zuständig wäre.

Vor Ort hat der Kreis daher eine Gestaltungsmöglichkeit in der Art der Auszahlung von Leistungen, die Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten etc.

Als demokratisch gewählte Vertreter im Kreistag kontrollieren wir die Arbeit des "Amtes für Arbeit und Soziales".

In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen.

{|
| __TOC__
|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]]
|}

= Anzahl der Betroffenen in Kreis und Stadt Fulda =
Etwa 12000 Menschen sind in Kreis und Stadt Fulda bereits vom Leben am Existenzminimum betroffen (ALG 2 Empfänger mit Familienangehörigen). Und selbst diese Zahl wird kleingerechnet, weil zahlreiche Arbeitslose einfach aus der Statistik genommen werden. Daher hat [[Die LINKE.Offene Liste]] im Stadtparlament Fulda eine Anfrage gestellt, um die tatsächlichen Zahlen zu erfahren. Auch ein Antrag eine solche Statistik regelmäßig zu erstellen gibt es:

{{:Anfrage 4 (Stadt)}}

= Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales=

Der neueingerichtete [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] des Fuldaer [[Kreistag]]es soll die Verwaltung kontrollieren. Diese legte den Kreistagsabgeordneten eine Übersicht zum Stand der Hartz IV Zahlen im Kreis Fulda vor. Das beratende Ausschussmitglied von der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]] war entsetzt über Wortwahl und Intension. Doch lest selbst:

[[Bild:Kreisausschuss1.jpg]]
[[Bild:Kreisausschuss2.jpg]]

= Hartz-IV und seine Kunden =
Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt wie die Fuldaer Behörde im Privatleben schnüffelt und die Menschen behandelt werden findet sich in der Fuldaer Zeitung vom 16.8.06 hier:
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521]

Ein Tip: Der Außendienstmitarbeit muss nicht in die Wohnung gelassen werden! Unangemeldete Besuche sind gesetzeswidrig [http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hartz-iv_-_hausbesuche_mussen_nicht_hingenommen_werden.htm]

'''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm]

= Wohnen =
==Quadratmeterpreis==

'''4,35€ Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda'''

Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35€ nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen und wenn der Kaltmietpreis 217,50€ nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt.

So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250€ kostet und den Anteil von 32,50€ selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist.

Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird.

Als ich den zuständigen Herren des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen.

Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt.

Danke

Wolfgang

==Untervermietung==

Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist.

Unterzuvermietung zu verlangen ist statthaft ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html]

Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird.

Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen.

==Heizkosten==
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann.

===Hausbesuche===
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html]
Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026]

==Zwangsumzüge==
Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1 Zimmer Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge.

Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda.

Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de

Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576]

=Erreichbarkeit=
Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen.

Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen]

= Leben =

Die Redakteurin Erika Dingeldey hat in der Fuldaer Zeitung einen aufrüttelnden Bericht über die Arbeit der Fuldaer Tafel und die Realität des Überlebens mit Hartz IV verfaßt: [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=153059]

Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350]

Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an : Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322]

= Arbeitsgelegenheiten =
In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1 Euro Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten wie gesetzlich verlangt zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen.

==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda==

{| border="1"
!Ort
!Datum
!Anzahl
!Art
|-
|Hessisches Immobilienmanagement Fulda
|jetzt
|mind. 4
|Hausmeisterarbeiten, Pflege der Außenanlagen
|-
|Betriebsamt Stadt Fulda
|
|mind. 30
|alle anfallenden Arbeiten
|-
|Weitere bei Stadt Fulda
|
|mind. 40
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Gemeinden im Kreis
|
|mind. 80
|Verwaltung und Bauhöfe
|-
|Behörden im Kreis
|
|mind. 15
|Hausmeister, Büro, Archiv
|-
|-
|Tierheim Fulda
|Jan 06
|2
|Tierpflege
|-
|Grümel Gmbh
|
|8
|Baumschnittarbeiten [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=102050]
|-
|Grümel
|jetzt
|mind. 100
|verschiedene Einsatzgebiete
|-
|-
|Malteser Hilfsdienst
|Mai 06
|mind. 80
|Essen auf Rädern, Krankenfahrten, etc.
|-
|Caritas Diakonie
|Mai 06
|1
|Kleiderkammer (zuvor ABM)
|-
|Haus Betanien Altenheim (Hünfeld)
|jetzt
|9
|?
|-
|Heilig Geist Altenheim
|März 06
|8
|?
|-
|Soziale Verbände
|Mai 06
|mind. 30
|Hausmeister, Fahrdienste, soziale Dienste
|-
|Kinderschutzbund
|März 06
|1
|
|-
|Kindergärten
|Mai 06
|mind. 50
|Hauswirtschaft, Gruppendienst
|-
|Arbeiterwohlfahrt
|März 06
|mind. 3
|Büroarbeiten, Netzwerkinstallationen, IT
|-
|[[Klinikum Fulda]]
|März 06
|10
|Pflege der Außenanlagen, etc.
|-
|Herz Jesu Krankenhaus
|Mai 06
|mind. 20
|Stationsdienst
|-
|weitere Krankenhäuser
|Mai 06
|mind. 30
|Stationsdienst
|-
|Bardoschule
|Mai 06
|mind. 10
|Hausmeister- und Reinigungsarbeiten, Gartenpflege
|-
|Bonifatiusschule
|Mai 06
|mind. 2
|Reinigungsarbeiten
|-
|Cuno-Raabe Schule
|
|2
|Reinigungsarbeiten
|-
|weitere Schulen
|
|mind. 160
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Hauswirtschaft
|-
|Kleingartenverein Johannisaue
|Winter 05/06
|mind. 2
|Baumschnittarbeiten
|-
|weitere Vereine
|Mai 06
|mind. 40
|Hausmeister, Büro, Reinigung, Außenanlagen
|}
.

== Stadtparlament ==

{{:Anfrage 1 (Stadt)}}

==Missbrauch mit 1 Euro Jobs==
Allenthalben ersetzen 1 Euro Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV Gesetzen.

Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt ist nur noch frech. In einem PR Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1 Euro Kraft eingesetzt wurde und dann dort später -trarah!- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449]

=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale=
'''Presseerklärung 17.3.06 an Osthessennews'''

'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales'''

Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV
Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der
Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro Jobs vom Amt mehr Geld über
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine
Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies mußte Woide einräumen, als er erneut
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um
die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld2, habe
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für
Arbeit und Soziales fleißig bedient würde konstatiert die
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert
werden. Auch die gesetzwidrige Duldung von Arbeitsgelegenheiten, die
sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze verdrängen, den
gesundheitsgefährdenden Einsatz von Arbeitslosen bei Transporten und
Sortierung von Gefahrgut und weitere Verstöße wirft Die LINKE.Offene
Liste den Verantwortlichen vor.

* Presseerklärung: [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=6100]

=Lohndrückerei=
[[Bild:Amtundknast.jpg]]

Hartz IV Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen.

Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch])

Sittenwidrig ist ein Lohn, wenn er in einem "auffälligen Missverhältnis zu der Leistung" steht. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Das ist dann der Fall, wenn der Lohn ab ca. 33% unter dem Tariflohn bzw. dem ortsüblichen Arbeitsentgeld liegt. (BGH 22.04.1997, NJW 1997, 2689)

Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] )

Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behorde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren.

(übernommen aus dem Diskussionsberech [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST))

Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden.

Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen.

Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rd. ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004)

Ein prima Asi Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co...

Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr.

=="Bürger helfen Bürgern"==
Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, Neuhof, Kalbach, Eichenzell, Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im Ersten Jaht zahl das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt.
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung."

Das Unternehmen solle kostendeckend arbeiten.

* 11.12.2006 Fuldaer Zeitung
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=166398]

=Die Not der Betroffenen=
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif

Als sog. Hartz IV bzw. ALG II Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen.

Zunächst mal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen?

Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten.

Zu guter letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht.

Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie aufgrund der Masse an ALG II Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen.

Somit sind ALG II Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur, um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird.

DAS ist der eigentliche Skandal.

= Gesundheit =
==Brille==
Wer die Zuzahlungen vorallem für die Gläser kennt fragt sich, wie sollen dies Hartz IV Leute von ihrem Regelsatz bezahlen?

==Zahnersatz==
In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2 empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll...
Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html] doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml]

= Beratung =
Online Beratung für Hartz IV Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]]

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/bilder/lf.jpg

http://www.agtuwas.de

= Literatur =
1; Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe

Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO

2; Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO

3; Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft

Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet

4; Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs

Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006

5; Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X

Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur)

.

== Bezugsquellen zur Literatur ==

zu 1: http://www.agtuwas.de

zu 2: http://www.fhverlag.de

zu 3: http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm

zu 4: http://www.ein-euro-job-handbuch.de/

zu 5: http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html (SGB III)

http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/index.html (SGB X)

Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar!

.

= Weblinks =

http://www.dumkesoft.de/links/banner_hartz.gif
<B>http://www.antihartz.dumkesoft.de</B><BR>
Fuldaer Antihartz-Seite mit den besten Links zu Initiativen, Videos und Musik zu Hartz IV

http://bundesweite-montagsdemo.com Montags auf die Straße

http://www.tacheles-sozialhilfe.de Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/default.aspx Linksammlung von Tacheles zum Thema ALG II

http://www.erwerbslos.de Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

http://www.job-fulda.de Seite des Amtes für Arbeit und Soziales Fulda (Optionskommune) mit umfangreichen Infos zur Behörde

http://www2.fh-fulda.de/fb/sw/profs/stahlmann/index.html Homepage von Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda, siehe dort: "Neuere Publikationen"

http://www.rechtsbeistand-stahlmann.de Rechtsberatung von Prof. Dr. Stahlmann

http://myblog.de/arcasozialesw Professionelle Arbeitsloseninitative in Eschwege, sowas gibts in Fulda leider nicht

http://www.kallay-fulda.de Homepage eines betroffenen ALG II Empfängers aus Fulda

== Lesenswerte Beiträge im Internet ==

*http://bundesweite-montagsdemo.com Immer wieder Montags...
*http://de.indymedia.org/2006/08/155227.shtml Zwangsräumung & Selbstmord
*http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept Für Interessierte, die wissen wollen, worum es beim Hartz Konzept geht
*http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/roth.html Artikel von Rainer Roth zum Thema Regelsatz und Eingliederung
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=9&idart=1756 Wie man es schafft, die Leute zu manipulieren]
*[http://www.infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/270249c5ea3a8405c12569fe00478ee6/937879a44326b9fcc12571770021b42e!OpenDocument Stellungnahme des paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Regelsatzhöhe]
* Reaktionen auf einen Artikel von Hans Ulrich Jörges im Stern "Der Kommunismus siegt". In diesem Artikel behauptet er, daß eine 4 köpfige Familie mit Hartz IV auf ein "Bruttoeinkommen" von 2000,00 EURO kommen kann.

http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0144.1/text

http://www.freitag.de/2006/25/06250601.php

http://www.n-tv.de/678050.html

==Presse==
{|
|-
| Freitag, den 1. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Ein-Euro-Jobs in Darmstadt Zwangsarbeit soll flächendeckend eingeführt werden'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s1201.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 8. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier''']
|}

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]

Bettina Licht

2007-07-01T22:43:59Z

84.58.171.227: wikilink

[[Bild:Bettina.jpg|left]]Bettina Licht, Jg. 1957, Diplompädagogin. Geboren und aufgewachsen bin ich in Nordhessen im Schwalm-Eder-Kreis, doch seit 30 Jahren ist die Region Fulda meine Wahlheimat. Seit 1993 wohne ich in der schönen Gemeinde [[Hofbieber]]/Rhön.

Seit 1983 arbeite ich (sozial-)pädagogisch mit jugendlichen Arbeitslosen und jungen Auszubildenden aus dem so genannten Benachteiligtenprogramm.

In 2004 gründete ich zusammen mit Gleichgesinnten den Fuldaer Kreisverband des Vereins und der daraus entstandenen Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative ([[WASG]]), in dessen Vorstand ich seit März 2005 mitarbeite. Die Partei gründete sich, um dem massiven Sozialabbau der schwarz-gelben und rot-grünen Regierungen der letzten 21 Jahre entgegen zu treten.

Zur vorgezogenen Bundestagswahl in 2005 gelang es in Zusammenarbeit mit der Linkspartei (ehem. PDS) bundesweit 8,9 % der Wählerstimmen zu bekommen und mit 54 Abgeordneten in den Bundestag einzuziehen.

Dieser Erfolg ermutigte uns mit [[WASG]], [[Die Linkspartei|Linkspartei]] und vielen anderen befreundeten Organisationen als „[[Die LINKE.Offene Liste]]“ bei der Kommunalwahl 2006 für Stadtparlament und Kreistag Fulda anzutreten.
Unsere Aufgaben in Stadtparlament und Kreistag:

*Größere Möglichkeiten der Kontrolle dieser beiden Gremien

*Mehr Gelegenheit, die Bevölkerung über die Tätigkeiten und Entscheidungen der Gremien zu informieren

*Bessere Chancen, die Mitbestimmung der Betroffenen von Entscheidungen des Stadtparlaments und des Kreistags einzufordern

*Stärkere Unterstützung von benachteiligten Menschen der Region, die sonst keine Lobby in den Parlamenten haben

===Beiträge von Bettina Licht auf dem Fuldawiki ua.:===

* Science Fiction [[Oleade]]
* Science Fiction: [[Wovon wir Menschen leben: Das "Vedschen"]]
* Abhandlung: [[PersonalServiceAgenturen als Chance für jugendliche Arbeitslose?]]
* Buchvorstellung und Extrakte [[Zukunft der Arbeit]]

DKP

2007-07-01T22:41:21Z

84.58.171.227: /* Presse */ 22. Juni

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]
Auch Fuldaer fahren zum UZ Pressefest- Volksfest der DKP

Z.B. der Bundestagsabgeordnete [[Diether Dehm]] aus Eiterfeld.

Diether Dehm liest auf dem UZ-Pressefest aus seinem Buch "Bella Ciao" und singt zur Gitarre. Samstag, 23. Juni 2007, 11 Uhr, in der Eislaufhalle.

Neben zentralen Zelten, wie Casa Cuba, Vietnam, Jugend etc. gibt es Programmzelte aller Bezirke.

Hier das Programm des Hessenzeltes:

'''Freitag, 22. Juni:'''
*ab 19:30 Uhr: Achim Bigus bringt alte und neue Arbeiterlieder

'''Samstag, 23. Juni:'''
*12:00 bis 13:00 Uhr: Antikommunismus in Europa - eine Diskussionsrunde der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) - Hessen u.a. mit Vera Skýkarová, stellv.Vorsitzende des vom Verbot bedrohten Kommunistischen Jugendverbandes der Tschechischen Republik (KSM)
*14:00 bis 15:00 Uhr: Kabarett der Betriebsgruppe Metall Hanau: James Bond: "In geheimer Mission - Zwei 007"
*16:00 bis 17:00 Uhr: Lesung mit Erasmus Schöfer aus seinem noch nicht veröffentlichten Roman: "Winterdämmerung" über den Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen.
*17:00 bis 18:00 Uhr: Liedermacher Ernst Schwarz: "Schwarzhören - zwischen Ernst Busch und Ernst Neger"
*18.00 bis 19:00 Uhr: Frauenkabarett mit Jane Zahn und Martina Reichenbacher: "Scharfschüsse - wenn die Regierung Amok läuft"
*20:00 bis 23:00 Uhr: Disco mit Ralle und Herby: "Wir wollen tanzen, tanzen, tanzen". Rock, Pop, NDW - Eine Sause durch die Jahrzehnte

'''Sonntag, 24. Juni:'''
*10:00 bis 11:00 Uhr: Diskussion mit PosT-Kommunisten: Zum Arbeitskampf bei der [[Telekom]]
*11:00 bis 12:30 Uhr: Politisch-literarische Revue mit Erich Schaffner (und am Klavier Georg Klemp): "SchwarzRotGold sättigt nicht"
*13.00 bis 13:30 Uhr: Schalmeienkapelle Schwäbisch Hall
*14:00 bis 15:00 Uhr: "Viva Latinoamerica" mit der chilenischen Gruppe SubTerra
*15:00 bis 16:00 Uhr: Mexico-Runde: Augenzeugen berichten (u.a. über die blutigen Auseinandersetzungen in der Provinz Oaxaca)
*16.30 bis 17:30 Uhr. Zum Abschluss noch ein musikalischer Leckerbissen: Der Walkabout Clearwater Chorus aus den USA

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">DKP in Hessen</div>

== Bürgermeisterdirektwahl in Mörfelden-Walldorf ==

{|
|http://www.dkp-mw.de/img/gerds.jpg
|In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf erreichte der Kandidat der DKP bei der Bürgermeisterdirektwahl 2007 ein beachtliches Ergebnis von 11,9%.

Mehr über den Ort und die linke Politik der DKP hier:

* http://www.gerd-schulmeyer.de
* http://www.dkp-mw.de
* http://www.dkp-hessen.de
|}

== Solidarität mit den Streikenden ==
Die DKP Hessen [http://www.dkp-hessen.de/] unterstützt die Beschäftigten der Telekom, die sich derzeit auch mit Streik für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und Tarifverträge zur Wehr setzen. Michael Beltz, Vorsitzender der DKP Hessen und Stadtverordneter der Linksfraktion in Gießen, erklärte, daß dieser Abwehrkampf weit über die Telekom hinaus von Bedeutung sei. Seit der Privatisierung des Fernmeldewesens seien zigtausend Arbeitsplätze vernichtet worden. Obwohl die Telekom in den vergangenen zwei Jahren Gewinne in Milliardenhöhe eingefahren habe, sollen jetzt mehr als 50.000 Arbeitsplätze in billige Service-Dienste ausgegliedert werden, um die Profite der Aktionäre weiter zu steigern. Die vorgesehene Arbeitszeitverlängerung bei gleichzeitigen Lohnkürzungen bedeute insgesamt einen Einkommensverlust von mehr als 45%. Wenn es nicht gelinge, diese Pläne zu vereiteln, so hätte dies eine Signalwirkung für die breitflächige Verschlechterung von Arbeitsbedingungen auch in anderen Branchen. Solidarität aller abhängig Beschäftigten, die alle unter verschärften Bedingungen ihre Arbeitskraft verkaufen müßten, sei dringend nötig. In diesem Zusammenhang bedauerte Beltz den raschen Abschluß der Metalltarifrunde, in der eine Einigung erzielt wurde, ohne die deutliche Kampfbereitschaft der Kollegen zu nutzen.

__TOC__

== Allgemein ==


[[Bild:DKP-Hartz-animiert.gif|140px|right]]

Die DKP gibt die Wochenzeitung "Unsere Zeit" heraus, über die man auch Literatur aller Art beziehen kann. Es erscheint die theoretische Zweimonatszeitschrift "Marxistische Blätter". Darüber hinaus gibt es zahlreiche Betriebs- und Stadtteilzeitungen, sowie Landesinfos.

Die DKP arbeitet eng mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Assoziation Marxistischer Studenten (AMS), die die Nachfolgeorganisation des Marxitstischen Studentenbund Spartakus (MSB) ist, zusammen.

Nahe stehen uns auch die "Marx-Engels-Stiftung" in Wuppertal und die "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte" in Hamburg, beide veranstalten wissenschaftliche Tagungen. Die "Karl-Liebknecht-Schule" in Leverkusen bietet Seminare, Diskussionsforen und - mit Internetunterstützung - Fernlehrgänge in Sachen Marxismus an. Außerdem gibt es alle zwei Jahre das UZ-Pressefest, das größte Volksfest der Linken in Deutschland.

Mitfahrmöglichkeiten z.B. in dem Bus ab Hanau, der für einen Tag nach Dortmund fährt Abfahrt Sa 23. Juni 8.00 in Hanau Rückfahrt nach dem Wecker Konzert in Dortmund.

Infos: dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de

== Vor Ort ==

[[Bild:2006 60 Jahre hoheaufloesungred.jpg|thumb|right|160px|[[Verfassung des Landes Hessen]]]]

Die DKP im Osthessischen Raum ist in der Kreisorganisation Rhön, Fulda, Vogelsberg zusammengefaßt.

Bekannt ist das "rote Nest" Hettenhausen, das zu Gersfeld gehört. Hier erreichte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei Ortsbeiratswahlen um die 30%. Im Stadtparlament Gersfeld wurden um 16% erreicht. In den 90er Jahren kandidierten Mitglieder der DKP auf der Kandidatenliste der Linken Bürgerliste (LBL) in Gersfeld.

Seit den 90er Jahren kandidierten regelmäßig Mitglieder der DKP Hessen auf der Landesliste der PDS Hessen (jetzt: DIE LINKE. Hessen).

Persönlichkeiten der DKP Gersfeld sind z.B. Bernhard Vogler, der viele Jahre im Stadtparlament und auch Magistrat tätig war, Dr. Ellen Weber die bundesweit bekannt ist oder auch der IG Metaller und langjährige Betriebsrat Willi Magerhans bei der Firma [[Weisensee]]. Willi Magerhans verstarb plötzlich im August 2006.

Die Gruppe in Gersfeld gibt die Ortszeitung '''Rhönecho''' heraus.

Bekannt und vorallem Geachtet war der gebürtige Frankfurter [[Peter Gingold]], antifaschistischer Widerstandskämpfer, Kommunist aus jüdischem Elternhaus und Internationalist. Einer seiner letzten Reden hielt er in Fulda, die ihr hier [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Rede_Peter_Gingold_Fulda_August_2006 nachlesen] und [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Peters_Stimme anhören] könnt.

== Presse ==

{|
|- align="left"
! width="180" | Datum
----
! width="180" | Zeitung
----
! width="450" | Artikel
----
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Süß und ehrenvoll ...
Mit einem Ehrenmal lässt sich´s leichter sterben'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1301.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''MC Kuhle Wampe feiert 30 Jahre Sommertreffen
Motorradfahren mit Kultur'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1204.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kampf gegen Kriegsvorbereitung und Krieg
Vor 100 Jahren: Internationaler Sozialistenkongress in Stuttgart
Von Dieter Keller'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s1501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Pflegeversicherung: Sie haben die Katze aus dem Sack gelassen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Hartz IV muss weg!'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0403.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Sprengkraft gegen herrschende Verkrustungen UZ-Interview mit Thomas Rudek, Berliner Antiprivatisierungsbündnis'' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0603.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Streik im Baugewerbe''[http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0402.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Jetzt gehts los! "DIE LINKE" ist da - gegründet am 16. Juni auf dem Vereinigungsparteitag''
[http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0204.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Das Volk begehrt auf - Drei Volksbegehren sind soeben in Berlin gestartet worden. Gegen die Privatisierung der Berliner Sparkasse, der Wasserbetriebe und gegen Studiengebühren. Hintergründe und Argumente vom Hilmar Franz (DKP) und Thomas Rudek vom "Berliner Wassertisch" und Antiprivatisierungsbündnis '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0601.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Bahn-Privatisierer in der Klemme - Der geplante Börsengang der Bahn ist unter heftigen Beschuss geraten. Die drei großen Probleme, vor denen Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) steht, skizziert Klaus Wagener '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0404.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 22. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Der Kampf um das öffentliche Eigentum -Die Privatisierung von öffentlichem Eigentum ist zur Kernfrage im internationalen Klassenkampf geworden und Lackmustest für linke Politik. Warum, das erläutert Manfred Szameitat in sechs Thesen. '' [http://www.dkp-online.de/uz/3925/s0901.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Phantasievoll aber schlichtweg illegal -"Ein-Euro-Jobber" sollen Wuppertaler Stadiontribüne bauen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0402.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Kein Rauch ohne Feuer - Der "Sachsen-Skandal" birgt Stoff für viele Fortsetzungen'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0702.htm'''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Nützlich, sinnvoll und eine große Chance" Herausgeberkreis der "Marxistischen Blätter" zur Marxismuskonferenz'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s1501.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Gegenwehr und Gegenmacht gehören zusammen, Der Tarifabschluss in der Druckindustrie,'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0502.htm'''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Schmutzbarone und Schmutzpatrone -Damit wir kuschelweiches Klopapier haben, werden in den Entwicklungsländern Menschen umgebracht - Die Widerwärtigkeiten des Handels mit der Luftverpestung'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0901.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Gewaltverhältnisse - Rostock und die Folgen von Peter Strutynski'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0204.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''"Plötzlich waren starke Polizeikräfte aufgefahren"
Augenzeugenbericht'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0303.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Große Schnittmenge gleicher Interessen
Die Soziale Bewegung in Rostock und die Gewerkschaften'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0302.htm '''hier''']
|-
| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Breite und Vielfalt der Bewegung
Einige Aspekte zum G8-Alternativ-Gipfel
in Rostock, vom 5.-7. Juni 2007'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0301.htm '''hier''']
|}
{|
|-
| '''Hinweis:'''
| Weiter zur aktuellen Ausgabe von [http://www.dkp-online.de/uz/3923/start.htm Unsere Zeit]
|-
|
| Weiter zum Archiv von [[2007 Unsere Zeit|Unsere Zeit]]
|-
|-
| '''Außerdem:'''
| Hier findet ihr die Nachrichten aus [[Die Linke|Junge Welt]] und [[Die Linke|Neues Deutschland]]
|-
|}

== Links ==


[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]

* [http://www.dkp-online.de DKP]
* [http://www.dkp-hessen.de DKP Hessen ]
* [http://www.dkp-online.de/pressefest/ DKP Pressefest]
* [http://www.dkp-online.de/uz/ DKP Unsere Zeit]
* [http://www.dkp-online.de/mbl/ DKP Marxistische Blätter]
* [[SDAJ]]
* [http://www.solid.fulda-vogelsberg.de Solid Fulda-Vogelsberg]
* [http://www.dielinke.fulda-vogelsberg.de DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg]
* [[WASG]]

== Kontakt ==

dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de (bitte (at) mit dem entsprechenden @ ersetzen
[[Kategorie:Partei]]

DKP

2007-07-01T22:19:34Z

84.58.171.227: /* Presse */ UZ 15. Juni

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]
Auch Fuldaer fahren zum UZ Pressefest- Volksfest der DKP

Z.B. der Bundestagsabgeordnete [[Diether Dehm]] aus Eiterfeld.

Diether Dehm liest auf dem UZ-Pressefest aus seinem Buch "Bella Ciao" und singt zur Gitarre. Samstag, 23. Juni 2007, 11 Uhr, in der Eislaufhalle.

Neben zentralen Zelten, wie Casa Cuba, Vietnam, Jugend etc. gibt es Programmzelte aller Bezirke.

Hier das Programm des Hessenzeltes:

'''Freitag, 22. Juni:'''
*ab 19:30 Uhr: Achim Bigus bringt alte und neue Arbeiterlieder

'''Samstag, 23. Juni:'''
*12:00 bis 13:00 Uhr: Antikommunismus in Europa - eine Diskussionsrunde der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) - Hessen u.a. mit Vera Skýkarová, stellv.Vorsitzende des vom Verbot bedrohten Kommunistischen Jugendverbandes der Tschechischen Republik (KSM)
*14:00 bis 15:00 Uhr: Kabarett der Betriebsgruppe Metall Hanau: James Bond: "In geheimer Mission - Zwei 007"
*16:00 bis 17:00 Uhr: Lesung mit Erasmus Schöfer aus seinem noch nicht veröffentlichten Roman: "Winterdämmerung" über den Bau der Startbahn West am Frankfurter Flughafen.
*17:00 bis 18:00 Uhr: Liedermacher Ernst Schwarz: "Schwarzhören - zwischen Ernst Busch und Ernst Neger"
*18.00 bis 19:00 Uhr: Frauenkabarett mit Jane Zahn und Martina Reichenbacher: "Scharfschüsse - wenn die Regierung Amok läuft"
*20:00 bis 23:00 Uhr: Disco mit Ralle und Herby: "Wir wollen tanzen, tanzen, tanzen". Rock, Pop, NDW - Eine Sause durch die Jahrzehnte

'''Sonntag, 24. Juni:'''
*10:00 bis 11:00 Uhr: Diskussion mit PosT-Kommunisten: Zum Arbeitskampf bei der [[Telekom]]
*11:00 bis 12:30 Uhr: Politisch-literarische Revue mit Erich Schaffner (und am Klavier Georg Klemp): "SchwarzRotGold sättigt nicht"
*13.00 bis 13:30 Uhr: Schalmeienkapelle Schwäbisch Hall
*14:00 bis 15:00 Uhr: "Viva Latinoamerica" mit der chilenischen Gruppe SubTerra
*15:00 bis 16:00 Uhr: Mexico-Runde: Augenzeugen berichten (u.a. über die blutigen Auseinandersetzungen in der Provinz Oaxaca)
*16.30 bis 17:30 Uhr. Zum Abschluss noch ein musikalischer Leckerbissen: Der Walkabout Clearwater Chorus aus den USA

<div style="background:#FF0000;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">DKP in Hessen</div>

== Bürgermeisterdirektwahl in Mörfelden-Walldorf ==

{|
|http://www.dkp-mw.de/img/gerds.jpg
|In der hessischen Gemeinde Mörfelden-Walldorf erreichte der Kandidat der DKP bei der Bürgermeisterdirektwahl 2007 ein beachtliches Ergebnis von 11,9%.

Mehr über den Ort und die linke Politik der DKP hier:

* http://www.gerd-schulmeyer.de
* http://www.dkp-mw.de
* http://www.dkp-hessen.de
|}

== Solidarität mit den Streikenden ==
Die DKP Hessen [http://www.dkp-hessen.de/] unterstützt die Beschäftigten der Telekom, die sich derzeit auch mit Streik für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und Tarifverträge zur Wehr setzen. Michael Beltz, Vorsitzender der DKP Hessen und Stadtverordneter der Linksfraktion in Gießen, erklärte, daß dieser Abwehrkampf weit über die Telekom hinaus von Bedeutung sei. Seit der Privatisierung des Fernmeldewesens seien zigtausend Arbeitsplätze vernichtet worden. Obwohl die Telekom in den vergangenen zwei Jahren Gewinne in Milliardenhöhe eingefahren habe, sollen jetzt mehr als 50.000 Arbeitsplätze in billige Service-Dienste ausgegliedert werden, um die Profite der Aktionäre weiter zu steigern. Die vorgesehene Arbeitszeitverlängerung bei gleichzeitigen Lohnkürzungen bedeute insgesamt einen Einkommensverlust von mehr als 45%. Wenn es nicht gelinge, diese Pläne zu vereiteln, so hätte dies eine Signalwirkung für die breitflächige Verschlechterung von Arbeitsbedingungen auch in anderen Branchen. Solidarität aller abhängig Beschäftigten, die alle unter verschärften Bedingungen ihre Arbeitskraft verkaufen müßten, sei dringend nötig. In diesem Zusammenhang bedauerte Beltz den raschen Abschluß der Metalltarifrunde, in der eine Einigung erzielt wurde, ohne die deutliche Kampfbereitschaft der Kollegen zu nutzen.

__TOC__

== Allgemein ==


[[Bild:DKP-Hartz-animiert.gif|140px|right]]

Die DKP gibt die Wochenzeitung "Unsere Zeit" heraus, über die man auch Literatur aller Art beziehen kann. Es erscheint die theoretische Zweimonatszeitschrift "Marxistische Blätter". Darüber hinaus gibt es zahlreiche Betriebs- und Stadtteilzeitungen, sowie Landesinfos.

Die DKP arbeitet eng mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Assoziation Marxistischer Studenten (AMS), die die Nachfolgeorganisation des Marxitstischen Studentenbund Spartakus (MSB) ist, zusammen.

Nahe stehen uns auch die "Marx-Engels-Stiftung" in Wuppertal und die "Ernst-Thälmann-Gedenkstätte" in Hamburg, beide veranstalten wissenschaftliche Tagungen. Die "Karl-Liebknecht-Schule" in Leverkusen bietet Seminare, Diskussionsforen und - mit Internetunterstützung - Fernlehrgänge in Sachen Marxismus an. Außerdem gibt es alle zwei Jahre das UZ-Pressefest, das größte Volksfest der Linken in Deutschland.

Mitfahrmöglichkeiten z.B. in dem Bus ab Hanau, der für einen Tag nach Dortmund fährt Abfahrt Sa 23. Juni 8.00 in Hanau Rückfahrt nach dem Wecker Konzert in Dortmund.

Infos: dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de

== Vor Ort ==

[[Bild:2006 60 Jahre hoheaufloesungred.jpg|thumb|right|160px|[[Verfassung des Landes Hessen]]]]

Die DKP im Osthessischen Raum ist in der Kreisorganisation Rhön, Fulda, Vogelsberg zusammengefaßt.

Bekannt ist das "rote Nest" Hettenhausen, das zu Gersfeld gehört. Hier erreichte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bei Ortsbeiratswahlen um die 30%. Im Stadtparlament Gersfeld wurden um 16% erreicht. In den 90er Jahren kandidierten Mitglieder der DKP auf der Kandidatenliste der Linken Bürgerliste (LBL) in Gersfeld.

Seit den 90er Jahren kandidierten regelmäßig Mitglieder der DKP Hessen auf der Landesliste der PDS Hessen (jetzt: DIE LINKE. Hessen).

Persönlichkeiten der DKP Gersfeld sind z.B. Bernhard Vogler, der viele Jahre im Stadtparlament und auch Magistrat tätig war, Dr. Ellen Weber die bundesweit bekannt ist oder auch der IG Metaller und langjährige Betriebsrat Willi Magerhans bei der Firma [[Weisensee]]. Willi Magerhans verstarb plötzlich im August 2006.

Die Gruppe in Gersfeld gibt die Ortszeitung '''Rhönecho''' heraus.

Bekannt und vorallem Geachtet war der gebürtige Frankfurter [[Peter Gingold]], antifaschistischer Widerstandskämpfer, Kommunist aus jüdischem Elternhaus und Internationalist. Einer seiner letzten Reden hielt er in Fulda, die ihr hier [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Rede_Peter_Gingold_Fulda_August_2006 nachlesen] und [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=Peter_Gingold#Peters_Stimme anhören] könnt.

== Presse ==

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| Freitag, den 22. Juni 2007
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| ''"Plötzlich waren starke Polizeikräfte aufgefahren"
Augenzeugenbericht'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0303.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Große Schnittmenge gleicher Interessen
Die Soziale Bewegung in Rostock und die Gewerkschaften'' [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0302.htm '''hier''']
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| Freitag, den 15. Juni 2007
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich)
| ''Breite und Vielfalt der Bewegung
Einige Aspekte zum G8-Alternativ-Gipfel
in Rostock, vom 5.-7. Juni 2007'' <br> Weiterlesen [http://www.dkp-online.de/uz/3924/s0301.htm '''hier''']
|}
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| '''Hinweis:'''
| Weiter zur aktuellen Ausgabe von [http://www.dkp-online.de/uz/3923/start.htm Unsere Zeit]
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| Weiter zum Archiv von [[2007 Unsere Zeit|Unsere Zeit]]
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| '''Außerdem:'''
| Hier findet ihr die Nachrichten aus [[Die Linke|Junge Welt]] und [[Die Linke|Neues Deutschland]]
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|}

== Links ==


[[Bild:Pressefest_2007.jpg|140px|right]]

* [http://www.dkp-online.de DKP]
* [http://www.dkp-hessen.de DKP Hessen ]
* [http://www.dkp-online.de/pressefest/ DKP Pressefest]
* [http://www.dkp-online.de/uz/ DKP Unsere Zeit]
* [http://www.dkp-online.de/mbl/ DKP Marxistische Blätter]
* [[SDAJ]]
* [http://www.solid.fulda-vogelsberg.de Solid Fulda-Vogelsberg]
* [http://www.dielinke.fulda-vogelsberg.de DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg]
* [[WASG]]

== Kontakt ==

dkp-fulda-vogelsberg(at)dkp-hessen.de (bitte (at) mit dem entsprechenden @ ersetzen
[[Kategorie:Partei]]