Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007

2007-11-11T14:45:07Z

84.58.170.80:

=Thema: Haushalt 2008=

==Haushaltsanträge [[Die LINKE.Offene Liste]]==
===Kein Kind darf hungern===

Antrag Nr. 1 zur Haushaltsberatung 2008

Zur Vorlage im Schul- und Kulturausschuss

sowie

Sozialausschuss

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

im Haushalt
7800 Leist. an Berechtigte. Hilfsfond f. werdende Mütter u. Familien in Not wird um 500 000 Euro aufgestockt und umbenannt in „Hilfsfond für bedürftige Familien“ „Hilfsfond für bedürftige Kinder“ oä.

Der Hilfsfonds wurde bislang kaum ausgeschöpft, da Bürgerinnen und Bürger nicht antragsberechtigt waren (nur über örtliche Beratungsstellen).

An den Fond sollen sich künftig Familien wenden können, z.B. um Zuschüsse zu den Kosten der schulischen Mittagsverpflegung für ihr/e Kind/Kinder zu erhalten.

'''Begründung:'''

Der Tagessatz bei [[Hartz IV]] für ein schulpflichtiges Kind beträgt 2,29. Die Kosten alleine für die Mittagsverpflegung an den Schulen im Stadtgebiet liegt um einiges höher (teilweise über 3 Euro). Daraus ist ersichtlich, dass Kinder aus finanziellen Gründen von der Einnahme einer warmen Mahlzeit ausgeschlossen sind.

===Zuschüsse für Studenten===

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Zuschüsse für Studenten aus dem Haushalt 2007 Einzelplan 0 Abschnitt 02, Unterabschnitt 0261) Nr. 7180

werden verdoppelt

'''Begründung'''

Die Stadt Fulda erhält für jeden Einwohner mit erstem Wohnsitz Schlüsselzuweisungen.
Um Studenten zur Anmeldung des Wohnsitzes in Fulda zu bewegen, erhalten diese eine einmalige Zuwendung von 100 Euro bei Anmeldung. Die Stadt erhält jedoch bei einer Studiendauer von 3 Jahren ein vielfaches dieser Summe..

'''Finanzierung'''

Refinanzierung durch erhöhte Schlüsselzuweisung
Dividende/Ausschüttung der Sparkasse

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2007-11-11T14:44:50Z

84.58.170.80: typo

'''Freitag, 9. November'''
* 17.00 Uhr Fulda, alte Synagoge Gedenkveranstaltung "Reichspogromnacht"
* 18.00 Uhr Phillippstal "Bündnis gegen Rechts" ruft zum Protest gegen Fackelzug der NPD

'''Samstag, 10. November'''
* 19.00 Uhr, “Cafe Am Dales” in Thalau/Dorfmitte, mit Dr. Wolfgang Hamberger und Prof. Dr. Peter Krahulec Veranstaltung zu [[Wilm Hosenfeld]] bekannt aus dem Film "Der Pianist", Gegen das Vergessen”:„Es gab sie in den Ozeanen der Verbrechen: die Atolle der Anständigkeit“, „Stille Helden“ in Osthessen.

'''Montag, 12. November'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Beginn der Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Arbeitslosigkeit - (K)eine soziale Frage unserer Gemeinden", Referent Prof. Dr. B. Kuppeler, München

'''Dienstag, 13. November'''
* landesweite Demonstration und Kundgebung gegen das [[Landesbehörden|Tarifdiktat der Hessischen Landesregierung]] in Wiesbaden (Busse ab Fulda)
* 18.00 Uhr [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Stadtschloss, Haushaltsberatungen 2008
* 19.30 Uhr, Cafe Ideal, Der Bankier, Lesung mit [[Werner Rügemer]]
* Gespäche über gemeinsame Streiks Beratungen Transnet gemeinsam mit dem Vorstand der Bahngewerkschaft GDBA in Fulda [http://www.welt.de/wirtschaft/article1351139/Drei_Gewerkschaften_drohen_Bahn_mit_Streiks.html]

'''Donnerstag, 15. November'''
*18.00 Uhr [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss, Magistratssitzungszimmer, Haushaltsberatungen 2008, öffentliche Sitzung

'''Montag, 19. November'''
* 2. Betriebs- und Personalrätekonferenz [[Die Linke]] in Frankfurt mit Oskar Lafontaine

'''Mittwoch, 21. November'''
* nachmittags und abends Bustour der Spitzenkandidaten zur [[Landtagswahl 2008]] in Fulda

'''Donnerstag, 29. November'''
* 11.00 Uhr großer Saal Landgericht Fulda Milliardär [[Lutz Helmig]] gegen DGB wegen übler Nachrede (statt 25.10.07)
* 2. Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur "[[KundS KALI GmbH|Salzeinleitung in Werra]]"

'''9. Dezember 2007'''
* 14.30 Uhr, Kulturkessel in Bad Salzschlirf, Kindersoldaten – und wie wir ihnen helfen können
* * [[Jüdisches Leben in Fulda#Zug der Erinnerung|Zug der Erinnerung]] in Fulda

'''Mittwoch, 12. Dezember'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Stiefkind Familienpolitik", Referent Georg Zimmermann, zuständig für Familienpolitik im Erzbistum Freiburg

'''Freitag 14. Dezember'''
* 16.00 Uhr [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007]]

'''Montag, 11. Februar 08'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Chancen für eine gerechtere Einkommens- und Vermögensverteilung", Referent Dr. Claus Schäfer vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftl. Institut der Gewerkschaften, Düsseldorf

Bettina Licht

2007-11-11T14:02:16Z

84.58.170.80: besser?

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[[bild:BettinaLicht.jpg|framed|'''Vorsitzende des'''

'''Kreisverbandes Fulda'''

'''[[Die Linke]]''' und auf der '''[[Landtagswahl 2008|Landesliste Hessenwahl]]''']]
[[Bild:Linke Logo2.jpg|right]]

|}

http://www.die-linke-hessen.de/cms2/images/10_leitspruch_wahl2008.gif

Bettina Licht, Jg. 1957, Diplompädagogin. Geboren und aufgewachsen bin ich in Nordhessen im Schwalm-Eder-Kreis, doch seit 30 Jahren ist die Region Fulda meine Wahlheimat. Seit 1993 wohne ich in der schönen Gemeinde [[Hofbieber]]/Rhön.

Seit 1983 arbeite ich (sozial-)pädagogisch mit jugendlichen Arbeitslosen und jungen Auszubildenden aus dem so genannten Benachteiligtenprogramm.

In 2004 gründete ich zusammen mit Gleichgesinnten den Fuldaer Kreisverband des Vereins und der daraus entstandenen Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative ([[WASG]]), in dessen Vorstand ich seit März 2005 mitarbeite. Die Partei gründete sich, um dem massiven Sozialabbau der schwarz-gelben und rot-grünen Regierungen der letzten 21 Jahre entgegen zu treten.

Zur vorgezogenen Bundestagswahl in 2005 gelang es in Zusammenarbeit mit der Linkspartei (ehem. PDS) bundesweit 8,9 % der Wählerstimmen zu bekommen und mit 54 Abgeordneten in den Bundestag einzuziehen.

Dieser Erfolg ermutigte uns mit [[WASG]], [[Die Linkspartei|Linkspartei]] und vielen anderen befreundeten Organisationen als „[[Die LINKE.Offene Liste]]“ bei der Kommunalwahl 2006 für Stadtparlament und Kreistag Fulda anzutreten.

'''Unsere Aufgaben in [[:Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen|Stadtparlament]] und [[Kreistag]]:'''

* Größere Möglichkeiten der Kontrolle dieser beiden Gremien

* Mehr Gelegenheit, die Bevölkerung über die Tätigkeiten und Entscheidungen der Gremien zu informieren

* Bessere Chancen, die Mitbestimmung der Betroffenen von Entscheidungen des Stadtparlaments und des Kreistags einzufordern

* Stärkere Unterstützung von benachteiligten Menschen der Region, die sonst keine Lobby in den Parlamenten haben

===Grußwort beim [[telekom]] Streik===

[[Bild:Telekomstreikbettina.jpg|left|framed|Rede am Tor während des [[telekom]] Streiks in Fulda]]
Die Pläne der TELEKOM-Konzernleitung, Arbeitsplätze in eine Beschäftigungsgesellschaft auszukoppeln, steht in einer fatalen Tradition.

Seit etwa 20 Jahren führten ausnahmslos alle neuen Gesetze im Bereich Arbeitsmarktpolitik vom Beschäftigungsförderungsgesetz 1985 bis zu den Hartz Gesetzen heute nur zu diesen Entwicklungen:

* Gesetzlichen Mindeststandards von Arbeitsverträgen wurden gesenkt
* Kündigungsschutz wurde gelockert
* Leistungen von Krankenversicherungs- und Rentenbezügen wurden gekürzt
* der Druck zur Aufnahme einer Arbeit unter miserablen Bedingungen wurde ausgeübt durch Kürzung der Unterstützungsleistung für Erwerbslose und Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln

Und was wir heute auf dem Arbeitsmarkt vorfinden ist ein breites Spektrum an:

* Leih- und [[Zeitarbeit]]
* Scheinselbständigkeit
* Teilzeitarbeit und geringfügiger Beschäftigung
* Vollerwerbsarbeit, die den Lebensunterhalt nicht mehr sichert
* Befristete Verträge und Projekt- und Werksverträge

Viele Arbeitsplätze sichern nicht mehr die Existenz, sind befristet und erlauben keine vernünftige Lebensplanung mehr, lassen die dort Arbeitenden nicht mehr an betrieblichen Regelungen wie Überschussbeteiligungen, Weihnachts- und Urlaubsgeld, Höhergruppierungen teilhaben und gewähren keinen Kündigungsschutz oder keine Abfindungsansprüche mehr.

Und von der Möglichkeit, sich in Gewerkschaften zu organisieren, schließen diese neuen so genannten prekären Arbeitsverhältnisse ebenfalls oft aus.

Das alles ist zu 100 % von den Parteien über CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE gewollt. Es handelt sich dabei nicht um irgendwelche politischen Versehen.

Die genannten Parteien wollen das so haben.

Liebe Freundinnen und Freunde, das Maß ist übervoll: wir müssen uns gemeinsam mit allen Mitteln gegen diese Entwicklungen auflehnen. Der so genannte Aufschwung geht an der Mehrheit der Bevölkerung vorbei.

Die Bewegung der neuen LINKEN reicht den Gewerkschaften ihre Hand und bietet sich an, die Vertretung eurer Forderungen und Anliegen in den politischen Gremien vom [[Die LINKE.Offene Liste|Stadtparlament Fulda]] bis zum Bundestag in Berlin zu sein. Nur wenn wir uns verbinden, wenn wir gemeinsam vorgehen und Vorbehalte gegen die jeweils andere Gruppierung hintanstellen, können wir Erfolg haben.

===Beiträge von Bettina Licht auf dem Fuldawiki ua.:===

* Science Fiction [[Oleade]]
* Science Fiction: [[Wovon wir Menschen leben: Das "Vedschen"]]
* Abhandlung: [[PersonalServiceAgenturen als Chance für jugendliche Arbeitslose?]]
* Buchvorstellung und Extrakte [[Zukunft der Arbeit]]

[[Kategorie:Personen|Licht, Bettina]]
[[Kategorie:Landtagswahl 2008|Licht, Bettina]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2007-11-11T10:45:39Z

84.58.170.80: + Gremien

'''Freitag, 9. November'''
* 17.00 Uhr Fulda, alte Synagoge Gedenkveranstaltung "Reichspogromnacht"
* 18.00 Uhr Phillippstal "Bündnis gegen Rechts" ruft zum Protest gegen Fackelzug der NPD

'''Samstag, 10. November'''
* 19.00 Uhr, “Cafe Am Dales” in Thalau/Dorfmitte, mit Dr. Wolfgang Hamberger und Prof. Dr. Peter Krahulec Veranstaltung zu [[Wilm Hosenfeld]] bekannt aus dem Film "Der Pianist", Gegen das Vergessen”:„Es gab sie in den Ozeanen der Verbrechen: die Atolle der Anständigkeit“, „Stille Helden“ in Osthessen.

'''Montag, 12. November'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Beginn der Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Arbeitslosigkeit - (K)eine soziale Frage unserer Gemeinden", Referent Prof. Dr. B. Kuppeler, München

'''Dienstag, 13. November'''
* landesweite Demonstration und Kundgebung gegen das [[Landesbehörden|Tarifdiktat der Hessischen Landesregierung]] in Wiesbaden (Busse ab Fulda)
* 18.00 Uhr [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Stadtschloss, Haushaltsberatungen 2008
* 19.30 Uhr, Cafe Ideal, Der Bankier, Lesung mit [[Werner Rügemer]]
* Gespäche über gemeinsame Streiks Beratungen Transnet gemeinsam mit dem Vorstand der Bahngewerkschaft GDBA in Fulda [http://www.welt.de/wirtschaft/article1351139/Drei_Gewerkschaften_drohen_Bahn_mit_Streiks.html]

'''Donnerstag, 15. November'''
*18.00 Uhr [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Stadtschloss, Magistratssitzungszimmer, Haushaltsberatungen 2008, öffentliche Sitzung

'''Montag, 19. November'''
* 2. Betriebs- und Personalrätekonferenz [[Die Linke]] in Frankfurt mit Oskar Lafontaine

'''Mittwoch, 21. November'''
* nachmittags und abends Bustour der Spitzenkandidaten zur [[Landtagswahl 2008]] in Fulda

'''Donnerstag, 29. November'''
* 11.00 Uhr großer Saal Landgericht Fulda Milliardär [[Lutz Helmig]] gegen DGB wegen übler Nachrede (statt 25.10.07)
* 2. Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur "[[KundS KALI GmbH|Salzeinleitung in Werra]]"

'''9. Dezember 2007'''
* 14.30 Uhr, Kulturkessel in Bad Salzschlirf, Kindersoldaten – und wie wir ihnen helfen können
* * [[Jüdisches Leben in Fulda#Zug der Erinnerung|Zug der Erinnerung]] in Fulda

'''Mittwoch, 12. Dezember'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Stiefkind Familienpolitik", Referent Georg Zimmermann, zuständig für Familienpolitik im Erzbistum Freiburg

'''Freitag 14. Dezember'''
* 16.00 Uhr [[Stadtverodnetenversammlung Dezember 2007]]

'''Montag, 11. Februar 08'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Chancen für eine gerechtere Einkommens- und Vermögensverteilung", Referent Dr. Claus Schäfer vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftl. Institut der Gewerkschaften, Düsseldorf

Stadtverordnetenversammlung Oktober 2007

2007-11-11T10:33:14Z

84.58.170.80: Haushaltsrede

=Einladung=
Am

Montag, dem 29. 10. 2007, 18.00 Uhr,

findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 19, Oktober 2007
Die Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann

==Tagesordnung I==

1. Nachrücken eines Stadtverordneten, Ersatzwahlen/-benennungen

2. Haushaltsplan 2008 einschließlich des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes: "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" - 1. Lesung

3. Änderung Nr.67 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda "Gebiet zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 Neuordnung des Gebiets zwischen Petersberger, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

5. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

6. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse genn. § 12 Abs, 4 der GeschO der Stadtverordnetenversammlung

==Tagesordnung II==

7. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans von 2004 betreffend die [[Astrid-Lindgren-Schule]] Sickels und Fulda Galerie gem. §§ 145 und 146 HSchG -

8. [[Haupt- und Finanzausschuss|Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Über die Umsetzung des Kostenausgleichs nach § 28 Hessisches Kinder und Jugendhilfegesetzbuch]]

9. Kooperationsvereinbarung zur Versorgung von Menschen mit Suchterkrankung

10. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda Nahversorgungszentrum Fulda Galerie"

1.Beschluss über das Ergebnis der Erstbeteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

2.Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB

11. [[Haupt- und Finanzausschuss|Bebauungsplan Nr. 164 Parkplatz Gerloser Weg' im Verfahren Bebauungspläne der Innenentwicklung' nach § 13a BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3(2) und 4 (2) BauGB]]

12. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im III. Quartal 2007

----

Bemerkung zur Tagesordnung II: Diese wurde im [[Haupt- und Finanzausschuss]] und [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] besprochen und abgestimmt.

=Bericht=
==Tagesordnung I==

===1. Nachrücken eines Stadtverordneten, Ersatzwahlen/-benennungen===
Bericht folgt

===2. Haushaltsplan 2008 einschließlich des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes: "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" - 1. Lesung===
Bericht folgt
Haushaltsrede des [[Oberbürgermeister]]s [[Gerhard Möller]] hier http://www.fulda.de/Einzelansicht-Archiv.133.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=136&cHash=67ad4d2005 (bitte Link kopieren und in leeres Browserfester einfügen)

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Landtagswahl 2008

2007-11-11T10:18:36Z

84.58.170.80: /* Termine mit unseren Kandidaten */ + Rügemer, Wilm Hosenfeld

{|cellpadding=30
|__Toc__
|http://www.die-linke-hessen.de/cms2/images/10_leitspruch_wahl2008.gif
|}
==Die Wahlkreis Direktkandidaten [[Die Linke|Die LINKE]]==
[[Bild:KandidatenLTW07.jpg|right|thumb|235px|Die Kandidaten des WK 14 Karin Masche (Ersatzbewerber: [[Naim Wardak]]) und des WK 15 [[Michael Wahl]] (Ersatzbewerber: [[Mike Friedrich]])]]
===[[Michael Wahl]] Wahlkreis Fulda II===
[[Bild:Wahl.jpg]]
===[[Karin Masche]] Wahlkreis Fulda I===
[[Bild:Zugklein.jpg]]

<big> [http://www.die-linke-hessen.de/cms2/index.php?menuid=17&reporeid=318 Landtagswahlprogramm]</big>

==Landesliste==

'''<span style="font-size:1.25em">Galionsfigur der deutschen Friedensbewegung Willi van Ooyen eint die LINKE. Hessen</span>'''

Bereits am 26.8.2007 hatte die Partei DIE LINKE. Hessen mit der Aufstellung ihrer Liste zur Landtagswahl 2008 begonnen.

Weil die Liste im August in Frankfurt am Main nicht fertig gestellt werden konnte und der am 26.8. gewählte Spitzenkandidat Peter Metz aus Marburg überraschend zurücktrat, war eine Fortsetzung der Aufstellung am 8.9.2007 erforderlich geworden.

In Bad Homburg wurde der 60 Jahre alte parteilose Willi van Ooyen zum Spitzenkandidaten der Partei für die hessische Landtagswahl 2008 gewählt.

Der aus der deutschen Friedensbewegung bekannte Pädagoge van Ooyen überzeugte die Delegierten in seiner Vorstellungsrede mit der Ankündigung, dass er mit seiner Kandidatur eine Brücke zwischen den sozialen Bewegungen und der Partei DIE LINKE. Hessen schlagen wolle. Mit 91 von 121 gültigen Stimmen setzte er sich deutlich gegen den anderen Bewerber um Platz eins der Liste durch.

Auch zwei Bewerberinnen und ein Bewerber der LINKEN. Kreisverband Fulda sind auf einen der ersten 20 Listenplätze zur Landtagswahl gewählt worden: Die Direktkandidatin der LINKEN für den Wahlkreis 14 (Fulda I), [[Karin Masche]] erlangte den Listenplatz 11, und die beiden Kreisvorstandsmitglieder [[Mike Friedrich]] aus Burghaun und [[Bettina Licht]] aus Hofbieber wurden auf Platz 16 und 19 aufgestellt.
Die Kreisvorsitzende der LINKEN. Fulda [[Bettina Licht]] äußerte zu ihrer Wahl: „Wir werden einen engagierten Wahlkampf in Fulda führen und werden deutlich machen, dass mit uns eine Fortführung der Politik des sozialen Kahlschlags und der sozialen Kälte, der Umverteilung von unten nach oben, der zunehmenden Beschneidung von Bürgerrechten, einer Bildungspolitik, die sich soziale Auslese vornimmt sowie eine Verschleuderung öffentlichen Eigentums durch Privatisierung nicht mehr möglich sein wird. Wir gehen davon aus, dass viele Bürgerinnen und Bürger in Fulda mit uns übereinstimmen und dass der Einzug der LINKEN in den Landtag nach der Wahl 2008 gelingt“.

Veröffentlicht: in fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=20761&PHPKITSID=39660bb1825d572adbd77288f4359129]

===Region Osthessen auf der Landesliste===
* Platz 11: [[Karin Masche]], Fulda
* Platz 16: [[Mike Friedrich]], Burghaun
* Platz 19: [[Bettina Licht]], [[Hofbieber]]
* Platz 30: Dietmar Schnell, Lauterbach (Vogelsberg)

==Inhalte==

===Abzug der Bundeswehr und aller anderen Truppen aus Afghanistan ===
[[Bild:Bundeswehrrausmini.jpg|framed|right|Die stellv. Landesvorsitzende "Die LINKE.Hessen" Marjana Schott (Kassel) mit der Direktkandidatin zur Landtagswahl Fulda [[Karin Masche]] bei der Friedensdemonstration in Berlin]]

====Trotz GRÜNEN Sonderparteitag: Hessische "GRÜNE" MdB stimmen olivgrün====
Die fünf hessischen Bundestagsabgeordneten der Grünen haben in der namentlichen Abstimmung geschlossen dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, das ISAF-Mandat, das den Einsatz von 3.500 Bundeswehrsoldaten und sechs Tornados umfasst, um ein Jahr zu verlängern. Der größte Teil der grünen Bundestagsfraktion hatte sich der Stimme enthalten. Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat das ISAF-Mandat einstimmig abgelehnt.

„Deutschland ist durch den Einsatz der Tornados endgültig zur Kriegspartei in Afghanistan geworden. Deshalb verurteile ich die Verlängerung des ISAF-Mandats mit der dieser Kriegseinsatz der Bundeswehr ein weiteres Jahr fortgesetzt werden kann“, erklärte Willi van Ooyen, Kandidat der Partei DIE LINKE für die Landtagswahl in Hessen.

====SPD Hessen-Süd für Afghanistan-Mandate====
Zu dem Beschluss des SPD-Bezirks Hessen-Süd, beide Afghanistan-Mandate der Bundeswehr fortzusetzen, erklärt Willi van Ooyen, Kandidat der Partei DIE LINKE für die Landtagswahl in Hessen:

Ich bedauere, dass der Sonderparteitag der SPD Hessen-Süd dem Antrag ihres Bezirksvorstandes, wenigstens das Mandat für die Operation Enduring Freedom zu beenden, nicht gefolgt ist. Diese Entscheidung offenbart das Grundproblem von Andrea Ypsilanti, die nur mit einer knappen Mehrheit zur SPD-Spitzenkandidatin nominiert worden ist: Sie kann sich nie sicher sein, für ihre Forderungen eine Mehrheit in ihrer eigenen Partei zu finden, das gilt nicht nur für die Friedenspolitik, sondern auch für die Sozialpolitik. Die Wählerinnen und Wähler können sich folglich nicht sicher sein, für welche inhaltlichen Positionen sie stimmen, wenn sie der SPD ihre Stimme geben.

Van Ooyen betonte, dass innerhalb der Partei DIE LINKE völlige Übereinstimmung bei der Ablehnung beider Bundeswehr-Mandate in Afghanistan herrsche: Sowohl ISAF als auch OEF bringen Afghanistan den Frieden keinen Schritt näher. Wir fordern deshalb den Abzug der Bundeswehr und aller anderen Truppen aus Afghanistan ohne Wenn und Aber.

===Frieden für die leidgeprüften Menschen Afghanistans===

PRESSEDIENST

Frankfurt am Main, den 25. Oktober 2007

Gemeinsam mit zahlreichen anderen friedensbewegten Menschen wandte sich Willi van Ooyen, Kandidat der Partei DIE LINKE für den hessischen Landtag, an die Delegierten des SPD-Bundesparteitags:

„Sprechen sie sich gegen eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan im Rahmen der ‚Operation Enduring Freedom’ aus. Helfen sie, den ‚Krieg gegen den Terror’ zu beenden, der als Versuch, Terroristen zu bekämpft und Frieden herzustellen, gescheitert ist.“

„Das Gegenteil ist eingetreten“, so van Ooyen weiter: „Der Krieg dreht die Gewaltspirale immer weiter. Zehntausende Opfer sind unter der Zivilbevölkerung zu beklagen. Die Anzahl der terroristischen Anschläge ist ständig gewachsen. Die Sicherheitslage für die Menschen hat sich drastisch verschlechtert. Das militärische Vorgehen schürt Wut auf die westliche Welt.

Der Zulauf zu Al-Qaida und Taliban wird größer. Auch außerhalb Afghanistans haben sich die Anschläge erhöht. Deutschlands Sicherheit wird nicht am Hindukusch verteidigt, sondern aufs Spiel gesetzt.“

„Das Geld, das zur Kriegsführung aufgewandt wird, fehlt bei uns im Land und beim friedlichen Aufbau in Afghanistan. Solange die militärische Besatzung anhält, wird es in Afghanistan keinen Frieden geben. Die Fremdherrschaft ist der Nährboden auf dem der Widerstand wächst. Das mussten schon das britische Empire und die Sowjetunion erfahren. Erst im Frieden ist der Wiederaufbau möglich. Geben sie dem Frieden eine Chance“.

===Resolution zum Landtagswahlprogramm - Die Linke: Eine neue politische Kraft===
http://www.die-linke-hessen.de/cms2/images/10_banner_LPT_2007.gif

Es wird Zeit, dass eine Partei in den Landtag einzieht, die für Solidarität, politische Freiheiten und soziale Gerechtigkeit steht; eine Partei, die eine klare Alternative zum herrschenden Neoliberalismus und zur Politik der bisher im hessischen Landtag agierenden Parteien bietet. Viele soziale und politische Proteste im Land haben sich zu beachtlichen Bewegungen entwickelt. Mit dem Einzug linker Fraktionen in die hessischen Kommunalparlamente 2006 haben diese erstmals wieder eine parlamentarische Stimme erhalten. Die Zeit ist reif dafür, dass dies nun auch im Landesparlament geschieht.

Ein Politik- und Regierungswechsel in Hessen ist dringend notwendig und möglich und die Linke ist die einzige Partei, die diesen grundlegenden Wechsel auch will.

Deswegen wird die LINKE ein Sofortprogramm für Demokratie und soziale Gerechtigkeit vorlegen, das diesen politischen Wechsel in Hessen prägen wird:

'''
Ein Hessisches Sofortprogramm gegen Armut und für soziale Gerechtigkeit'''

Arbeitslosigkeit und Armutslöhne gehören heute noch zur bitteren Realität in einem der reichsten Bundesländer. Wir wollen eine Initiative zur Schaffung von 25.000 Arbeitsplätzen in Hessen. Dazu gehört eine Bundesinitiative für die gesetzliche Einführung eines Mindestlohns von aktuell 8€ und die Abschaffung der 1€-Jobs. Die Ausbildung junger Menschen muss durch ausreichend Ausbildungsangebote der Wirtschaft gewährleistet werden.

'''Soziale Sicherheit schaffen'''

Schutz vor den Folgen von Arbeitslosigkeit, gesicherte Gesundheitsversorgung und eine ausreichende Altersversorgung gehören zur Würde des Menschen und sind wichtige Grundlagen dafür, sich am gesellschaftlichen Leben gleichwertig beteiligen zu können.
Die Maßnahmen, die das soziale Netz zerstört haben, insbesondere Hartz IV müssen aufgehoben werden. Gleiches gilt für die Rente mit 67 und die weiteren Rentenkürzungen. Auch die so genannten Gesundheitsreformen müssen grundlegend geändert werden. Dazu fordern wir entsprechende Bundesratsinitiativen Hessens.

'''Für ein selbstbestimmtes Leben von Frauen'''

Noch immer haben Frauen bei gleichen oder sogar besseren Qualifikationen schlechtere berufliche Chancen und geringere Bezahlung. Nach wie vor müssen Frauen häufig zwischen Kindern und Beruf entscheiden. Arbeitszeiten werden liberalisiert und ausgeweitet, Betreuungsangebote für Kinder und pflegebedürftige Menschen reichen nicht aus. Die Betreuungsentscheidung fällt aus wirtschaftlichen Gründen fast immer auf die Frau. Mit der Einführung von Hartz IV haben insbesondere Frauen ihren eigenständigen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe verloren. Statt Abhängigkeitsstrukturen abzuschaffen, werden sie politisch verstärkt. Daher fordern wir gesetzliche und gesellschaftliche Strukturen, die allen Frauen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen.

'''Bezahlbarer Wohnraum für alle'''

Wohnen ist elementar für ein menschenwürdiges Leben. Eine aktive Wohnungspolitik der Öffentlichen Hand und die Verbesserung des Mieterschutzes sind deshalb unverzichtbar. Die Versorgung mit Wasser und Energie sind gesellschaftliche Aufgaben, die statt in privatem Besitz in öffentlich-kommunaler Verantwortung und Kontrolle sein müssen.

'''Gute Bildung und gleiche Bildungschancen für alle'''

Die Entwicklungsmöglichkeiten der Menschen hängen vom freien und kostenlosen Zugang zur Bildung ab. DIE LINKE fordert deshalb eine demokratische, sozial gerechte und emanzipatorische Bildung von Anfang an und eine Gemeinschaftsschule mit kleinen Klassen in ganztägiger Form für alle. Das Prinzip der Auslese muss dem Prinzip der Ressourcenorientierung weichen. Eine Marktkonkurrenz unter Schulen und den Ersatz von Pädagogik durch die Ausrichtung an Einsparvorgaben lehnen wir strikt ab.

'''Weg mit den Studiengebühren - die Rechte der Studierenden wahren'''

Lehre und Forschung an den Hochschulen werden ökonomisiert und allein Wirtschaftsinteressen untergeordnet. Die Linke fordert öffentliche Universitäten in paritätischer Selbstverwaltung ohne Studiengebühren.

'''Klima und Umwelt schützen, Atomkraftwerke abschalten'''

Der Einsatz für eine lebenswerte Umwelt, der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen sowie eine ökologische, nachhaltige und gerechte Nutzung der Ressourcen sind für DIE LINKE untrennbar mit der sozialen Gestaltung unserer Gesellschaft verknüpft. Deshalb sind für uns Ökologie, Natur- und Umweltschutz Teil einer sozialen und solidarischen Gesellschaft.

'''Keine Erweiterung der hessischen Flughäfen'''

Wir kämpfen gemeinsam mit den Bürgerinitiativen und vielen Menschen in Hessen gegen den weiteren Ausbau von Frankfurt Rhein-Main und Kassel Calden. Bereits heute sind in den Regionen rund um die Flughäfen die zumutbaren Grenzen der Belastung von Mensch und Natur überschritten. Wir unterstützen die Forderungen der Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau und treten insbesondere für ein Nachtflugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr, die Verringerung der bestehenden Belastungen durch Fluglärm und Luftverschmutzung sowie für die Abschaffung aller Subventionen des Flugverkehrs ein.

'''Prävention und Hilfe statt Kriminalisierung'''

Um bei Drogenmissbrauch zu helfen statt zu verfolgen, treten wir für eine deutliche Liberalisierung des Betäubungsmittelrechts ein. Unser Ziel ist ein humanes und fachlich überzeugendes Konzept, welches abhängigen Betroffenen eine grundsätzliche Perspektive für den Ausstieg aus der Sucht ermöglicht wird.

'''Ländliche Regionen stärken, Ökolandbau fördern'''

Die Unterstützung der ländlichen Regionen Hessens bleiben allzu oft reine Lippenbekenntnisse.. Insbesondere die Förderung des ökologischen Landbaus, regionaler Vermarktungswege und die Schaffung einer agro-gentechnikfreien Zone Hessen schaffen die Voraussetzung für eine lebenswerte Zukunft unserer Dörfer und Kleinstädte.

'''
Statt Überwachungsstaat Bürgerrechte und Demokratie verwirklichen'''

Volksbegehren und Volksentscheide führen bislang ein Schattendasein. Den Möglichkeiten der hessischen Bevölkerung, diese Formen der Bürgerbeteiligung zu nutzen, sind zu hohe Hürden gesetzt. Das muss sich grundlegend ändern. Die Versuche unter dem Vorwand, die Sicherheit der Bevölkerung zu schützen, Freiheiten zu beschneiden lehnen wir ganz entschieden ab.

'''Gleiche Rechte und faire Chancen für Migrantinnen und Migranten'''

Hessen braucht eine Politik, die Arbeits- und Lebenschancen für Migrantinnen und Migranten eröffnet. Integration ist die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und beinhaltet das Recht auf kulturelle Autonomie. Flüchtlinge brauchen Schutz, deshalb wollen wir das Recht auf Asyl erhalten. Die Kettenduldung muss abgeschafft werden. Über 100.000 Menschen mit ungeregeltem Aufenthaltsstatus müssen rechtlich gesicherte Lebensverhältnisse erhalten.

'''Nazis bekämpfen'''

Die NPD und die nazistischen Kameradschaften knüpfen an nationalistischen und rassistischen Stimmungen in Teilen der Gesellschaft an und versuchen zunehmend dort Einfluss zu gewinnen. Besonders in den ländlichen Regionen Hessens muss die antifaschistische Arbeit erheblich gefördert werden.

'''Privatisierung ist Diebstahl am Eigentum der Bürgerinnen und Bürger'''

Privatisierungen, wie der Verkauf von Landesimmobilien und der Landeskliniken, sind Kernstücke der derzeitigen hessischen Landespolitik. Diese Fehlentscheidungen müssen rückgängig gemacht werden. Die LINKE spricht sich gegen die von der Bundesregierung beabsichtigte Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG aus und sagt uneingeschränkt Nein zu jeder Form von Privatisierung; Börsengang; Ausverkauf und Zerschlagung der Deutschen Bahn AG. Kein einziger Betriebsteil, keine Bahnaktie darf in private Hände gelangen.

'''Frieden schaffen – statt Kriege führen'''
[[Bild:Bundeswehrrausmini.jpg|framed|right|Die stellv. Landesvorsitzende "Die LINKE.Hessen" Marjana Schott mit der Direktkandidatin zur Landtagswahl Fulda [[Karin Masche]] bei der Friedensdemonstration in Berlin]]
Eine militarisierte Außenpolitik, die auf militärische Gewalt und Intervention setzt, um wirtschaftliche und politische Interessen durchzusetzen, muss beendet werden. Eine hessische Landesregierung muss alle Mittel einsetzen, die dazu beitragen, die Bundeswehreinsätze im Ausland zu beenden.

Mit der Partei die LINKE ist auch in Hessen eine Alternative zu den herrschenden Parteien entstanden. Dem kapitalistischen System, das Profite vor Menschen stellt, hält die LINKE die Idee eines demokratischen Sozialismus entgegen. Wir streben eine andere Gesellschaftsordnung an, in der Freiheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit elementare Grundwerte sind.

Erst mit dem Einzug einer Fraktion der LINKEN in den hessischen Landtag verliert eine Politik die Mehrheit, die das soziale Gefüge in Hessen zerstört hat. Erst mit dem Einzug einer Fraktion der LINKEN in den hessischen Landtag wird eine Politik für mehr Demokratie und soziale Gerechtigkeit möglich.

==Presse==
* [http://www.pr-inside.com/de/linke-rechnet-fest-mit-einzug-in-r203359.htm Gründungsparteitag am Wochenende in Frankfurt - Linke rechnet fest mit Einzug in den hessischen Landtag]
* Kreisverband von "Die Linke" kritisiert Studiengebühren [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=19947&PHPKITSID=254cc16c67cb3862249b08b6dc2b8628]

==Termine mit unseren Kandidaten==
[[Bild:Karstadtmini.jpg|right]]
[[Bild:Gentechniklat.jpg|150px|right]]
[[Bild:Amtifaalsfeldmini.jpg|right]]
[[Bild:Bundeswehrrausmini.jpg|right]]
{|-
|17./18./19.11.07
|Unsere Kandidatin auf Hessen-Tour
|-
|13.11.07
|Unsere Kandidatin bei der Veranstaltung "Ausbeutung des Staates durch Private Banken" mit [[Werner Rügemer]] 19.30 Uhr im Cafe Ideal (Rabanusstrasse 12)
|-
|10.11.07
|Unsere Kandidatin bei der Veranstaltung zu dem Stillen Helden [[Wilm Hosenfeld]] in Thalau
|-
|6.11.07
|Unsere Kandidatin beim [[Fuldaer ZukunftsSalon]]
|-
|26.10.07
|Unsere Kandidaten bei der Gründung der Ortsgruppe [[Petersberg]]
|-
|23.10.07
|Unsere Kandidatin bei der Sitzung der örtlichen [[attac]] Gruppe
|-
|23.10.07
|Unsere Kandidatin berichtet aus dem [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
|-
|23.10.07
|Unsere Kandidaten solidarisch mit den Beschäftigten im Einzelhandel - [[Eine Region steht auf!#Steiks im Einzelhandel|Streik bei Karstadt in Fulda]]
|-
|22.10.07
|Unsere Kandidatin berichtet aus dem [[Haupt- und Finanzausschuss]]
|-
|20.10.07
|Unsere Kandidaten unterstützen [[Naziaufmarsch#Oktober 2007|Bürgerprotest gegen Aufmärsche von NPD, REP und Kameradschaften in Frankfurt, Kassel und Alsfeld]]
|-
|16.10.07
|Unsere Kandidaten bei der Veranstaltung der LINKEN Vogelsberg zum Thema [[Gentechnik]]
|-
|13-14.10
|Unsere Kandidaten bei der Klausurtagung der Landtagsfraktion der LINKEN
|-
|29.9.07
|Die Kandidaten beim Programmparteitag in Wiesbaden, ein Antrag aus Fulda zu Umweltschäden durch [[KundS KALI GmbH|Kali und Salz]] wird ins Wahlprogramm der Linken.Hessen aufgenommen
|-
|26.9.07
|[[Landesbehörden|Warnstreiks der Landesbediensteten in Fulda]]
|-
|24.9.07
|Gründungsversammlung Ortsgruppe [[Eichenzell]]
|-
|22.9.07
|Bürgerprotest gegen NPD Auftritt [http://www.linke-vogelsberg.de/00000099ac0a56201/index.html#00000099af0f1cc01] osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1140739]
|-
|19.9.07
|Straßentheater bei der Eröffnung der "Fairen Woche" als Mitglied der Gruppe The[[attac]]
|-
|18.9.07
|Film "Schwarzes Gold" im Cafe Ideal
|-
|15.9.07
|Teilnahme der Direktkandidatin des Wahlkreises 14 (Fulda) [[Karin Masche]] an der bundesweiten Friedensdemonstration in Berlin: "[[Naim Wardak|Bundeswehr raus aus Afghanistan]]" Foto im Gespräch mit [[Frank Spieth]] [http://die-linke.de/die_linke/bilder/bundeswehr_raus_aus_afghanistan/bild/1536/]
|-
|8.9.07
|3 Fuldaer werden unter die ersten 20 Plätze der Landesliste Hessen gewählt: [[Karin Masche]], [[Bettina Licht]], [[Mike Friedrich]]
|-
|5.9.07
|[[Müll#Müll als Ersatzbrennstoff|Einwendung gegen die Industriemüllverbrennung in Großenlüder]]
|-
|4.9.07
|Treffen der Theatergruppe Theattac (Untergruppe von [[attac]] Fulda)
|-
|26.8.07
|Die Fuldaer Direktkandidaten beim Landesparteitag [[Die Linke|der Linken. Hessen]]
|-
|25.8.07
|Die Fuldaer Direktkandidaten beim Landesparteitag [[Die Linke|der Linken. Hessen]]
|-
|23.8.07
|Die Fuldaer Direktkandidatin bei der Eröffnung der Ausstellung der Fotos von [[Günter Zint]] im [[Vonderau Museum]]
|-
|22.8.07
|Die Fuldaer Direktkandidatin als Mitglied der Straßentheatergruppe the[[attac]] bei der Aktion genfrei Gehen gegen [[Gentechnik]]
|}

[[Kategorie:Personen]]
[[Kategorie:Partei]]
[[Kategorie:Hessen]]
[[Kategorie:Landtagswahl 2008]]

Attac

2007-11-11T10:13:59Z

84.58.170.80: bankier

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
'''Veranstaltung zur Ausbeutung des Staates durch Private Banken'''

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe von DGB und attac wird der rennommierte Korruptionsexperte Dr. W. Rügemer

'''am 13.11.2007 um 19.30 Uhr im Cafe Ideal (Rabanusstrasse 12)'''

aus seinem Buch „Der Bankier“ lesen.

Insbesondere die von manchen Medien bejubelten [[Public Private Partnership|Public - Private - Partnership]] „Partnerschaften“ werden hierbei in Ihren Auswirkungen für die Kommunen und die Steuerzahler einmal kritisch beleuchtet. Am Beispiel wird auch erläutert wie Banken zweistellige Renditen erwirtschaften und die Folgekosten bei den kommunalen „Partnern“ sprich Steuerzahlern verbleiben.

Im Anschluss wird es die Möglichkeit geben Fragen zu stellen und natürlich auch zu diskutieren.

Der DGB Südosthessen und [[attac]] wollen durch die Förderung einer Reihe solcher Veranstaltungen den kritischen Blick der osthessischen Öffentlichkeit auf Auswirkungen kommunalen Handelns schärfen. Gleichzeitig sollen alternative Informationen dem Einheitsbrei der Wohlfühlberichterstattung durch regionale Zeitungen entgegenwirken.

__toc__

== Allgemein ==
Das Akronym Attac steht für
„Association pour une taxation
des Transactions financieres
pour L’Aide aux Citoyens“
(Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen).

Gegründet
wurde diese globalisierungskritische
Vereinigung am 3. Juni
1998 in Frankreich. Attac ist als
basisdemokratisches Netzwerk
organisiert, in dem Organisationen
wie BUND, Ver.di und Pax
Christi ebenso wie kapitalismuskritische
Gruppen vereinigt
sind. Dieses Netzwerk ist in mittlerweile
in über 50 Ländern
mit insgesamt 90.000 Mitgliedern
aktiv. In Deutschland
kommt Attac auf ca. 16.000
Mitglieder. Vereint wird diese
pluralistische Organisation
durch die Forderung nach einer sozial gerechten und ökologisch
nachhaltigen Globalisierung.
Attac fordert eine demokratische
Kontrolle der Finanzmärkte,
die Abschaffung von Steueroasen
und die Sicherstellung
von sozialen Mindeststandards.
Attac Deutschland hat in den
letzten zwei Jahren u.a. Aktionen
gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie
organisiert und
sich an der Kampagne gegen
den Discounter Lidl beteiligt.

== Attac Gruppe Fulda ==

[[Bild:Die Welt ist keine Ware.jpg|thumb]]

Die attac Gruppe Fulda trifft
sich in den ungeraden Kalenderwochen
um 19.30 Uhr in den
Räumen des DGB, Goethestr. 11.

Aktuelle Informationen zur Fuldaer
Gruppe findet man im Internet
unter
http://www.attac.de/fulda

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Beitrag Attac Gruppe Fulda aus der Ausgabe Nr.2 des Fulda Echo [http://www.fuldaecho.de/dl/fulda-echo-juli-2006.pdf] und steht unter Copyleft. Der Autor ist Martin Triestram.
|}

=='''1. bis 5. August''' bundesweite [[attac Sommerakademie und Ratschlag in Fulda]] [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]==

==Herzbergfestival 2007==
{|
[[Bild:Attac klausergeiger.jpg|thumb|left|Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|Auch in diesem Jahr konnte die attac Gruppe Fulda wieder einen Infostand auf dem Herzbergfestival aufbauen. Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Organisatoren für diese Solidarität.

Klaus der Geiger, der schon aus den Aktionen von Gorleben und Wyhl aus den 80gern bekannt ist, lies sich nicht nehmen am Stand von attac aufzuspielen. Zeitweise waren so um die 100-200 Leute dicht um den Stand gedrängt. Die Standbesetzung Karin, Thomas und Lukas waren happy!
[[Bild:Zintbracht.jpg|thumb|left|[[Günter Zint]] und Monika Bracht - Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|[[Bild:Attac klausergeiger merkelt.jpg|thumb|right|Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|}
==Gewerkschaftstag TRANSNET in Fulda==
[[Bild:TransnetGT1.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick]][[Bild:TransnetGT2.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto- Vergrößerung bei Klick]] [[Bild:TransnetGT3.jpg|thumb|left|Örtliche Aktivisten von Attac, Transnet und Bahn von unten - Vergrößerung bei Klick]][[Bild:TransnetGT4.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick]][[Bild:Klausweinberger.jpg|thumb|left|Auch örtliche Parteimitglieder von LINKE und auch SPD Mitglieder beteiligen sich-Vergrößerung bei Klick]]

Mittwoch 11 Juli Gewerkschaftstag der Transnet in Fulda: Aktivisten gegen Privatisierung der Bahn empfangen die TRANSNET Delegierten vor dem Gebäude. Mit dabei Mitwirkende aus dem Film Bahn unterm Hammer, Bahn von unten und örtliche Privatisierungsgegner von [[attac]], DGB, LINKE, und auch SPD-Mitglieder. Die Aktion wird bis gegen 17 Uhr andauern.
Am Nachmittag sprach Bundes-Verkehrsminister Tiefensee vor den Delegierten.

===Medien===

* Osthessennews: Transnet tagt im Esperanto - Verkehrsminister spricht am Nachmittag [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1138132]
* [http://www.jungewelt.de/2007/07-13/044.php Junge Welt: Auf Transnet ist Verlaß - Gewerkschaftstag gibt grünes Licht für Bahnprivatisierung. Ein Delegierter stimmt dagegen. Hansen lobt den Börsengang Von Hans-Gerd Öfinger]

[[Bild:TransnetGT6.jpg]]

<div style="text-align:left; ;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Zur [[Bilderserie Gewerkschaftstag TRANSNET]] zum Börsengang der Bahn</div>

==Film Bahn unterm Hammer==
* Dienstag 10. Juli 2007 Beginn 19:30 Uhr, [[Attac]] Fulda präsentiert im Löhertorkino den Film "Bahn unterm Hammer", der die Bahnprivatisierung thematisiert. Beginn 19:30 Uhr, Eintritt: 6,-€

[[Bild:Bahnuntermhammer1.jpg|thumb|left|Vergößerung bei Klick]]
[[Bild:Bahnuntermhammer2.jpg|thumb|left|Vergrößerung bei Klick]]

Filmemacher und Mitwirkende im Gespräch mit dem Publikum im sehr gut besetzten Kinosaal des Löhertorkinos.

http://www.bahn-unterm-hammer.de

===Links===
*[http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/tw/bahn/tarif07.html TRANSNET Seiten bei Labournet]]

* [http://www.axel-troost.de/article/1157.wahnsinn_bahnprivatisierung_bahn_unterm_hammer.html Axel Troost MdB, Infos zur Bahnprivatisierung]

==Privatisierung in Deutschland==
Ein Land im Ausverkauf - Privatisierung in Deutschland Eine Bilanz mit Werner Ruegemer, Köln am 22. Mai um 19:30 Uhr im Felsenkeller, Leipziger Str. 12, Fulda

Veranstalter: ver.di Bezirk Osthessen, attac Regionalgruppe Fulda

Der Kölner Publizist Dr. [[Werner Rügemer]] beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema Privatisierung. Rügemer liefert eine empirisch fundierte Bilanz der zahlreichen Privatisierungsprojekte der letzten Jahre. Er hat analysiert, warum Privatisierungen die Schuldenkrise verschärfen, die Kosten für die Bürger steigen lassen und die Sozialsysteme belasten. Vor allem hat sich Rügemer mit dem neoliberalen Filz der Privatisierungsbefürworter auseinandergesetzt, der sich aus großen Firmen, Unternehmensberatern, Großkanzleien, Banken und willigen Politikern zusammensetzt. *Dr. Werner Rügemer* veröffentlicht vorwiegend in folgenden Medien: TAZ, JUNGE WELT, WDR, Deutschlandfunk und Deutschland Radio, Frankfurter Rundschau, Business Crime Magazin, Kommune, Blätter für deutsche und internationale Politik, Wochenzeitung Freitag

Rügemer ist Mitglied von Transparency International (TI), Business Crime Control (BCC) und des Deutschen Schriftstellervernbandes (VS).

Von ihm sind u.a. erschienen „Die Berater“, Transcript-Verlag Bielefeld 2004, und „Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz“, Westfälisches Dampfboot Münster 2006.

[[Public Private Partnership#Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Rügemer über Privatisierungen in Deutschland|'''Zusammenfassung der Referates hier''']]
----

An die

streikenden Beschäftigten

bei der [[Telekom]]

in Fulda

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Fulda, den 22. Mai 2007

wir grüßen Euch ganz herzlich von der Veranstaltung „Privatisierung in Deutschland“ im Fuldaer Felsenkeller. Die Anwesenden sind aus verschiedenen Bevölkerungsschichten, aus verschiedenen Berufsgruppen.

Heute Abend haben wir viel weiteres über die Auswirkungen von Privatisierung erfahren. Dass ihr gezwungen seid, Euren Kampf heute so heftig zu führen, hat eben auch mit den Privatisierungen der letzten 20 Jahre und der Auslieferung der gesamten Produktion und Dienstleistungen an die Heuschrecken und ihre Methoden den Kahlschlages zur kurzzeitigen Profitmaximierung zu tun.

Wir wünschen Euch in Euren Kampf
Ausdauer, Ausstrahlung auf andere Bereiche und ganz viel Erfolg
Wir werden unseren Anteil beitragen

45 Teilnehmer
der Veranstaltung von Verdi und attac Fulda

[http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/themen/RuegemerPrivatisierungFelsenkeller Dokumentiert hier]

[[Bild:Ruegemerinfulda.jpg]]

'''Veranstaltung mit dem Privatisierungsexperten [[Werner Rügemer]] gemeinsam vorbereitet und durchgeführt mit ver.di Osthessen'''

==[[Politik geht besser]] Oktober 2006==
[[Bild:Roemerdetail21 10 06.jpg]]

== Stoppt die Börsenbahn ==

[[Bild:Wolfbuch.jpg|thumb|left]]
'''Veranstaltung in Fulda:'''

'''In den letzten Zügen'''

'''Höchste Eisenbahn - Stoppt die Börsenbahn!'''

'''Veranstaltung mit Winfried Wolf'''

'''vom Bündnis “Bahn für Alle”'''

'''am Montag, 9. Oktober 2006, um 19.30 Uhr'''

'''im Felsenkeller, Leipziger Straße
''' download Flugblatt[http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/e/ed/Bahn-fuer-alle-1.pdf]

Buch erhältlich hier: ISBN 3899651987, bei attac Gruppe Fulda Buchhandlung Ulenspiegel, Löherstraße

Pressebericht zur Veranstaltung auf osthessennews: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128890]

[[Deutsche Bahn|Mehr zur Kampagne]]

==Bürgerbahn statt Börsenwahn==
===Flugblattaktion===
Die Fuldaer Freiheit meldet [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=901], dass am Dienstag 31.10. auch am Bahnhof Fulda ein Flugblatt "Ihr Reiseplan" mit dem Untertitel "Höchste Eisenbahn. Stoppt die Börsenbahn" verteilt wurde.
[[Bild:Winfriedwolf.jpg|right]]

===Zusammenfassung der Dr. Wolf-Veranstaltung===

Am 9. Oktober 2006 hielt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf im Fuldaer Felsenkeller vor ca 30. Anwesenden einen Vortrag zum Thema Bahnprivatisierung. Veranstalter war [[Attac]] Fulda. Dr. Wolf, der Sprecher des Expertenkreises Bahn für alle ist und sich seit Mitte der achtziger Jahre für eine starke Bahn engagiert hat, erläuterte zunächst mit einem kurzen Abriss der Bahngeschichte die ökologische, kulturgeschichtliche und soziale Bedeutung der Bahn.

Dr. Wolf fuhr fort, dass die ökologische Misere, die die autozentrierte Verkehrspolitik im 20. Jahrhundert verursacht hat, insbesondere der nunmehr empirisch belegte Klimawandel, die Bahn eigentlich als ideale verkehrspolitische Alternative etablieren müsste. Doch trotz ihrer Vorzüge soll die Bahn verkauft werden. Mit Ausnahme der [[Die Linkspartei|PDS]] vertreten sämtliche Parteien die Auffassung, dass die Bahn an die Börse gebracht werden muss. Dabei hat sich bei den Parlamentariern in den letzten Wochen das sogenannte Eigentumsmodell durchgesetzt. Das Eigentumsmodell besagt, dass Netz und Transport formal getrennt werden, wobei das Netz aus der DB AG herausgelöst wird und beim Bund verbleibt. Insgesamt sollen nach dem Eigentumsmodell 49% der Bahn an die Börse gebracht werden.

Dr. Wolf wies auf den paradoxen Umstand hin, das in der ganzen Privatisierungsdebatte von Beginn an immer nur das “wie” des Verkaufs debattiert wurde, nie aber, ob überhaupt verkauft werden soll.

Nach Ansicht Wolfs, ist die ganze Diskussion um die fünf verschiedenen Privatisierungsmodelle daher auch nichts anderes als eine die Sinnfrage verdrängende Augenwischerei. Tatsache ist, dass der Börsengang formal noch nicht beschlossen ist. Die Frage ist, warum die Bundestagsabgeordneten so versessen darauf sind, eine Institution zu verkaufen, die in 170 Jahren mühsam aufgebaut worden ist?

Die Suche nach der Antwort führt zum mächtigsten Industriekomplex der Welt: Es sind die Öl-, Automobil- und Flugkonzerne sowie diverse Investoren-Gruppen, welche die Bahn in ihrer jetzigen Form als Alternative zum Auto- bzw. Flugverkehr zerschlagen wollen. Für diese Gruppierungen ist die Bahn nur als abhängiger Gütertransporteur von Interesse. In den USA schlug dieser Interessenverband bereits in den sechziger Jahren zu und veranlasste die Politik qua Lobbyarbeit, die bis dahin größte Bahn der Welt auf 10% ihrer einstigen Schienenstrecke zu reduzieren.

Die Investorengruppen haben noch ein anderes Motiv: Sie sind vor allem an den Bahngrundsstücken in City-Lage interessiert, auf die sie im Falle der Privatisierung Zugriff hätten. Auch wenn diese Grundstücke in den Grundbüchern des Bundes stehen (Variante Eigentumsmodell), hätten Investoren 20 Jahre lang Verfügungsgewalt über diese Flächen.

Die Parlamentarier, die sich mit ihren rigiden Sparvorgaben und neoliberalen Reformparolen selbst unter immensen Druck gesetzt haben, können und wollen der Propaganda, der Lobbies, die Effizienz und Einsparung verspricht, deshalb nur wenig entgegensetzen. So wird immer wieder von Politikern gebetsmühlenartig erklärt, dass der Verkauf der Bahn ein fiskalpolitischer Imperativ sei. Dr. Wolf rechnete seinen Zuhörern vor, was von dieser Aussage zu halten ist: Die Infrastruktur und das rollende Material der Bahn ist nach unabhängigen Schätzungen ca. 140 Mrd. Euro wert. Der Bund verlangt im Fall des Börsengangs (Variante Eigentumsmodell) 10-15 Mrd. Volksvermögen wird also in 3-stelliger Milliardenhöhe verschleudert: Aber nicht einmal von dem Minimalerlös könnte der Bund profitieren, da die Verkaufserlöse bei der Bahn verbleiben sollen; außerdem wird der Bund im Falle des Börsengangs durch die rechtliche Übernahme der DB Netz, einen Großteil der Bahnschulden übernehmen: ca. 15 Mrd. Euro. Ferner bestehen Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarungen des Bundes gegenüber der Bahn, auch wenn diese teilprivatisiert ist. Von positiven fiskalischen Effekten kann also keine Rede sein. Im Gegenteil! Die Schulden des Bundes werden bei einem Börsengang schlagartig steigen, und die finanziellen Verpflichtungen des Bundes bestehen dann gegenüber Privatinvestoren. Im Klartext: öffentliche Gelder fließen in die Privatwirtschaft.

Weitere gewichtige Gründe sprechen gegen den Börsengang. Durch den Börsengang bekommen Privatinvestoren, die einzig an hohen Renditen interessiert sind, einen gewaltigen Einfluss auf die Bahnführung. Durch den Renditedruck werden nach Schätzungen von Experten vermutlich bis zu 100.000 Arbeitsplätze abgebaut. Vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosenzahlen und der ständigen Versicherungen der Politik, alles zu tun, um diesen Missstand zu bekämpfen, ist die parlamentarische Entschlossenheit, die Bahn zu privatisieren, vollkommen unverständlich.

Gegen den Börsengang sprechen auch die sozialen Konsequenzen. Wenn die “Heuschrecken” die Bahn kontrollieren, wird es zu einem Abbau nicht rentabler Strecken kommen. Schätzungen gehen davon aus, das bis zu 5.000 km Schienenstrecke abgebaut werden soll. Die teilprivatisierte Bahn wird sich vor allem auf den Güterverkehr und rentable Personenverkehrsstrecken konzentrieren. Durch solch eine Entwicklung würden ganze Regionen vom Schienenverkehr abgehängt. Dr. Wolf befürchtet weiter, das es infolge des Renditedrucks zu erheblichen Preissteigerungen im Personenverkehr kommen wird. Die Befürworter der Bahnbörsengangs wiederholen zwar immer wieder das Mantra von der belebenden Konkurrenz, die dem Bahnkunden zugute kommt, doch wird hierbei übersehen, dass die Bahn von ihrer Struktur gar keinen Wettbewerb erlaubt. Denn für jede Strecke wird nur eine Konzession vergeben, mithin wird es pro Strecke nur einen Anbieter geben. Statt eines Monopolisten werden dann einige regionale Monopole existieren. Innerhalb ihrer Monopole können die Betreiber nach ihrem Gusto die Preise festlegen, von Wettbewerb und Preiskampf wird dann keine Rede mehr sein. In der Konsequenz werden dadurch Menschen von der Mobilität ausgeschlossen, die auf die Bahn angewiesen sind: Alte, Jugendliche, behinderte Menschen und BürgerInnen, die sich kein Auto leisten können oder wollen.

Zum Schluß seines Vortrags verwies Dr. Wolf auf die Schweizer Bahn (SBB), die trotz einer schwierigeren geographischen Ausgangssituation rentabel betrieben wird. Den Grund für den Erfolg des Schweizer Bahnmodells sieht Winfried Wolf in zwei Gründen: Erstens gibt es keinen größeren Auto- oder Ölkonzern in der Schweiz und somit auch keine chronische Lobbyarbeit gegen die Bahn. Zweitens gibt es in der Schweiz Volksabstimmungen. Als Verantwortliche die Schweizer Bahn in den siebziger Jahren gestalten wollten, wie Bahnchef Mehdorn die DB in den letzten zehn Jahren gestaltet hat (Ausbau von Hochgeschwindigkeitsstrecken, Stillegung von nicht rentablen Strecken etc.), wurden sie von den Bürgern und Bürgerinnen in verschiedenen Volksabstimmungen ausgebremst.

Abschließend empfahl Dr. Winfried Wolf den Zuhörern, den Unmut über die Pläne der Regierung öffentlich zu artikulieren. Er empfahl auch, Kontakt zu den [[Michael Brand|jeweiligen Bundestagabgeordneten]] aufzunehmen, um diese auf die immensen sozialen, ökonomischen und ökologischen Schäden hinzuweisen, die durch die Bahnprivatisierung entstehen werden.

==Für Weltoffenheit und Demokratie==
[[Bild:Domplatzattac.jpg|thumb]]
Die attac Gruppe beteiligte sich am [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] und den Aktionen in der Fuldaer Innenstadt als am 19.August 2006 Neonazis einen [[Naziaufmarsch]] in Fulda durchführen wollten. Eigentlich war am Bahnhofsvorplatz auch noch gleichzeitig ein Stand zur [[Deutsche Bahn|Privatisierung der Bahn]] angemeldet, der aber von der Stadt nicht genehmigt wurde.

==Herzberg Festival==
[[Bild:AttacHerzberg.jpg|thumb]]
Infostand der besonderen Art: 4 Tage informierte die attac Gruppe Fulda auf dem bekannten "Hippie" Festival die Besucher über ihre Arbeit und warb Mitstreiter:

== Aktion zum Bush Besuch 14.7.06==
[[Bild:Bushtrommeln.jpg|thumb|left]]
Am Freitag, den 14. Juli 2006, findet auf dem Buttermarkt in Fulda von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Mahnwache statt, die von den Mitgliedern der Attac - Regionalgruppe Fulda und der Achse des Friedens Fulda getragen wird.

Anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-amerikanischen Präsidenten erinnern Menschen in vielen Städten Deutschlands an die Toten und Verwundeten der 43 Kriege mit US amerikanischer Beteiligung. Sie fordern einen Rüstungsstopp, das Ende der Kriege und Kriegsplanungen.

Die verheerenden Folgen der Kriege, die nach dem 11. September mit dem Schein-Argument „Terrorismusbekämpfung“ geführt werden, sind offensichtlich.

„Eine andere Politik ist möglich“. Mit diesem Slogan werden Bush und Merkel aufgefordert, sich mit gewaltfreien Alternativen zur gegenwärtigen Politik zu beschäftigen, Alternativen, wie sie von vielen Gruppen und Institutionen erarbeitet wurden.

Ein Brief an die Bundeskanzlerin wartet auf dem Stand auf Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner.

Auf Bush-Trommeln ist zu achten!

* Beitrag zur Mahnwache auf Beautifulda [http://www.beautifulda.de/bf/content/view/25/17/]

== Lidl Aktion Juni 2006 ==
siehe [[Fulda Echo Nr. 2#Sie haben es wieder getan|Fulda Echo Nr.2]]

==[[Gentechnik]]tag März 2006==
siehe [[Fulda Echo Nr. 1#Gentechniktag auf dem Uniplatz|Fulda Echo Nr.1]]

==Betriebsrätetagung Angst macht erpressbar März 2006==

'''Unter diesem Motto fand am Samstag, den 4. März 2006 eine Betriebsrätetagung an der FH Fulda statt.'''

Veranstalter waren der neue DGB-Kreisvorstand in Fulda, die Einzelgewerkschaften und die [[attac]]-Regionalgruppe. Anlass war der zunehmende Versuch hiesiger Unternehmer, mit der Drohung des Arbeitsplatzabbaues Arbeitszeitverlängerung und Löhnkürzungen zu erpressen. Die schlimmsten Beispiele findet man bei [[Parzeller]] und [[JUMO|Juchheim]]. 95 Kollegen - darunter auch zahlreiche Betriebsräte - aus verschiedenen Industriezweigen und Dienstleistungsbereichen nahmen an dieser Tagung teil. Mit einem Begrüßungswort des Hausherren Prof. Dr. Roland Schopf von der Fachhochschule Fulda wurde sie eröffnet. Zum Thema Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz? sprach im Anschluss der Bezirksleiter der IG-Metall in Frankfurt, Armin Schild. Das Hauptreferat von Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach zum Thema Gesellschaftliche Folgen der Dumpingpolitik rundete den Vortragsteil ab. Am Nachmittag traf man sich zu Arbeitsgruppen, die sich mit den folgenden Fragen beschäftigten: Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz?, Erpressung oder wirtschaftliche Notwendigkeit?, Betriebliche Bündnisse und Wie können wir uns gemeinsam wehren? Ihre Ergebnisse wurden danach im Plenum vorgetragen. Um nicht ein Opfer von Lohndumping zu werden, ergab die Diskussion folgende Forderungen:

1) Verstärkte Vernetzung mit außergewerkschaftlichen Gruppen.

2) Auch zwischen den Gewerkschaften bzw. den Fachbereichen muss die Vernetzung dringend vertieft werden.

3) In Zukunft soll den Kollegen in den Betrieben bei versuchter Erpressung durch die Geschäftsleitung der Rücken gestärkt werden. Keine Belegschaft soll mehr alleine stehen, egal zu welchem Industriezweig, Betrieb oder Dienstleistungsbereich sie gehört. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Lohndumping zu verhindern! Aus diesem Grund wurde inzwischen ein gemeinsamer E-Mail-Verteiler eingerichtet. Diese Mailingliste dient dem Informationsaustausch und der Absprache über mögliche Aktionen. Wer in diesen Verteiler aufgenommen werden will, wende sich bitte per E-Mail an info [at] dgb-fulda.de.

Konsens war, auch im nächsten Jahr wieder eine Betriebsrätetagung abzuhalten. Für die Qualität der Veranstaltung spricht, dass alle 95 Kollegen bis zum Ende der Tagung blieben. Am Schluss war eine regelrechte Aufbruchstimmung zu spüren. Wer nicht dabei war, hat wirklich etwas verpasst. (WH)
(Aus [[Fulda Echo Nr. 1]])

== Lidl Aktion November 2005 ==
siehe [[Fulda Echo Nr. 1#Lidl ist auch in Fulda nicht zu billigen!|Fulda Echo Nr.1]]

[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Werner RÃ¼gemer

2007-11-11T10:12:53Z

84.58.170.80: Bankier

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

'''DGB Veranstaltung zur Ausbeutung des Staates durch Private Banken'''

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe von DGB und attac wird der rennommierte Korruptionsexperte Dr. W. Rügemer

'''am 13.11.2007 um 19.30 Uhr im Cafe Ideal (Rabanusstrasse 12)'''

aus seinem Buch „Der Bankier“ lesen.

Insbesondere die von manchen Medien bejubelten [[Public Private Partnership|Public - Private - Partnership]] „Partnerschaften“ werden hierbei in Ihren Auswirkungen für die Kommunen und die Steuerzahler einmal kritisch beleuchtet. Am Beispiel wird auch erläutert wie Banken zweistellige Renditen erwirtschaften und die Folgekosten bei den kommunalen „Partnern“ sprich Steuerzahlern verbleiben.

Im Anschluss wird es die Möglichkeit geben Fragen zu stellen und natürlich auch zu diskutieren.

Der DGB Südosthessen und [[attac]] wollen durch die Förderung einer Reihe solcher Veranstaltungen den kritischen Blick der osthessischen Öffentlichkeit auf Auswirkungen kommunalen Handelns schärfen. Gleichzeitig sollen alternative Informationen dem Einheitsbrei der Wohlfühlberichterstattung durch regionale Zeitungen entgegenwirken.

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'''Werner Rügemer''' (* 1941 in Köln) ist freier Journalist, Mitglied von Business Crime Control e.V., Transparency International, der Interessengemeinschaft Dezentrale Abwasserentsorgung, der International Gramsci Society und des Deutschen Schriftstellerverbandes.
Der Philosoph ist Lehr- und Unterrichtsbeaufragter an der erziehungswissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln.

Er befasst sich in erster Linie mit der Korruption und dem "Klüngel" in deutschen Kommunen und in der Weltwirtschaft. Seine Schwerpunkte bildet die Privatisierung öffentlichen Eigentums sowie das Cross-Border-Leasing, die Rügemer in der heute vorwiegend praktizierten Form als „profitable Lüge“ bezeichnet.

Rügemer beklagt, dass eine Tendenz bestehe, wonach die bürgerliche Demokratie in Deutschland pervertiert werde. Staatsverschuldung, Korruption und die Selbstbereicherung der Eliten hätten ein Ausmaß erreicht, das man früher den „Entwicklungsländern“ zugeschrieben habe.

In 2003 gewann Rügemer den Journalistenpreis vom Verband kommunaler Unternehmer (VKU) für einen Hörfunkbeitrag über Cross-Border-Leasing. Die Preis wurde ihm jedoch kurzfristig aberkannt, weil er einen Aufruf von [[Attac]] gegen Cross-Border-Leasing unterzeichnet hatte. Daraufhin klagte er das Preisgeld im Höhe von 3.000 Euro erfolgreich vor Gericht ein. (Quellen: [http://www.taz.de/pt/2004/09/28/a0192.1/text Aktenzeichen 143/C/132/4], taz vom 28. September 2004, [http://www.verdi.de/mmm/archiv/2004/11/journalismus/justitia_statt_jury Justitia statt Jury], ver.di, November 2004)

==Veranstaltung in Fulda==
Vortrag 22. Mai 2007 "Ein Land im Ausverkauf Privatisierung in Deutschland -eine Bilanz". Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Felsenkeller in Fulda, Leipziger Str. 12. Veranstalter sind ver.di und [[Attac]] Fulda. Der Eintritt ist frei.

[[Bild:Ruegemerinfulda.jpg]]

==Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Rügemer über Privatisierungen in Deutschland==
[[Public Private Partnership#Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Rügemer über Privatisierungen in Deutschland|'''Zusammenfassung der Referates hier''']]

== Bücher ==
*''Der Bankier'', Frankfurt am Main, 2006, ISBN 3-939816-00-0
*''Privatisierung in Deutschland'', Münster: Westfälisches Dampfboot, 2006, ISBN 3-89691-630-0
*''Die Berater'', Bielefeld: Transcript, 2004 , ISBN 3-89942-259-7
*''Cross-Border-Leasing'', Münster : Westfälisches Dampfboot, 2004, ISBN 3-89691-568-1
*''Arm und reich'', Bielefeld : Transcript, 2002, ISBN 3-933127-92-0
*''Colonia Corrupta'', Münster : Westfälisches Dampfboot, 2002, ISBN 3-89691-525-8
*''Grüezi! Bei welchen Verbrechen dürfen wir behilflich sein?'', Heilbronn : Distel-Verl., 1999, ISBN 3-929348-27-6
*''Wirtschaften ohne Korruption?'' , Frankfurt am Main : Fischer-Taschenbuch-Verl., 1996, ISBN 3-596-13211-8
*''Staatsgeheimnis Abwasser'', Düsseldorf : Zebulon-Verl., 1995, ISBN 3-928679-32-5

== Weblinks ==
* [http://www.werner-ruegemer.de/ Werner Rügemers Homepage]

[[Kategorie:Personen|Rugemer, Werner]]
[[Kategorie:Privatisierung|Rugemer, Werner]]

Werner RÃ¼gemer

2007-11-11T10:10:39Z

84.58.170.80: bankier

'''DGB Veranstaltung zur Ausbeutung des Staates durch Private Banken'''

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe von DGB und attac wird der rennommierte Korruptionsexperte Dr. W. Rügemer

am 13.11.2007 um 19.30 Uhr im Cafe Ideal (Rabanusstrasse 12)

aus seinem Buch „Der Bankier“ lesen.

Insbesondere die von manchen Medien bejubelten [[Public Private Partnership|Public - Private - Partnership]] „Partnerschaften“ werden hierbei in Ihren Auswirkungen für die Kommunen und die Steuerzahler einmal kritisch beleuchtet. Am Beispiel wird auch erläutert wie Banken zweistellige Renditen erwirtschaften und die Folgekosten bei den kommunalen „Partnern“ sprich Steuerzahlern verbleiben.

Im Anschluss wird es die Möglichkeit geben Fragen zu stellen und natürlich auch zu diskutieren.

Der DGB Südosthessen und attac wollen durch die Förderung einer Reihe solcher Veranstaltungen den kritischen Blick der osthessischen Öffentlichkeit auf Auswirkungen kommunalen Handelns schärfen. Gleichzeitig sollen alternative Informationen dem Einheitsbrei der Wohlfühlberichterstattung durch regionale Zeitungen entgegenwirken.

'''Werner Rügemer''' (* 1941 in Köln) ist freier Journalist, Mitglied von Business Crime Control e.V., Transparency International, der Interessengemeinschaft Dezentrale Abwasserentsorgung, der International Gramsci Society und des Deutschen Schriftstellerverbandes.
Der Philosoph ist Lehr- und Unterrichtsbeaufragter an der erziehungswissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln.

Er befasst sich in erster Linie mit der Korruption und dem "Klüngel" in deutschen Kommunen und in der Weltwirtschaft. Seine Schwerpunkte bildet die Privatisierung öffentlichen Eigentums sowie das Cross-Border-Leasing, die Rügemer in der heute vorwiegend praktizierten Form als „profitable Lüge“ bezeichnet.

Rügemer beklagt, dass eine Tendenz bestehe, wonach die bürgerliche Demokratie in Deutschland pervertiert werde. Staatsverschuldung, Korruption und die Selbstbereicherung der Eliten hätten ein Ausmaß erreicht, das man früher den „Entwicklungsländern“ zugeschrieben habe.

In 2003 gewann Rügemer den Journalistenpreis vom Verband kommunaler Unternehmer (VKU) für einen Hörfunkbeitrag über Cross-Border-Leasing. Die Preis wurde ihm jedoch kurzfristig aberkannt, weil er einen Aufruf von [[Attac]] gegen Cross-Border-Leasing unterzeichnet hatte. Daraufhin klagte er das Preisgeld im Höhe von 3.000 Euro erfolgreich vor Gericht ein. (Quellen: [http://www.taz.de/pt/2004/09/28/a0192.1/text Aktenzeichen 143/C/132/4], taz vom 28. September 2004, [http://www.verdi.de/mmm/archiv/2004/11/journalismus/justitia_statt_jury Justitia statt Jury], ver.di, November 2004)

==Veranstaltung in Fulda==
Vortrag 22. Mai 2007 "Ein Land im Ausverkauf Privatisierung in Deutschland -eine Bilanz". Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Felsenkeller in Fulda, Leipziger Str. 12. Veranstalter sind ver.di und [[Attac]] Fulda. Der Eintritt ist frei.

[[Bild:Ruegemerinfulda.jpg]]

==Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Rügemer über Privatisierungen in Deutschland==
[[Public Private Partnership#Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Rügemer über Privatisierungen in Deutschland|'''Zusammenfassung der Referates hier''']]

== Bücher ==
*''Der Bankier'', Frankfurt am Main, 2006, ISBN 3-939816-00-0
*''Privatisierung in Deutschland'', Münster: Westfälisches Dampfboot, 2006, ISBN 3-89691-630-0
*''Die Berater'', Bielefeld: Transcript, 2004 , ISBN 3-89942-259-7
*''Cross-Border-Leasing'', Münster : Westfälisches Dampfboot, 2004, ISBN 3-89691-568-1
*''Arm und reich'', Bielefeld : Transcript, 2002, ISBN 3-933127-92-0
*''Colonia Corrupta'', Münster : Westfälisches Dampfboot, 2002, ISBN 3-89691-525-8
*''Grüezi! Bei welchen Verbrechen dürfen wir behilflich sein?'', Heilbronn : Distel-Verl., 1999, ISBN 3-929348-27-6
*''Wirtschaften ohne Korruption?'' , Frankfurt am Main : Fischer-Taschenbuch-Verl., 1996, ISBN 3-596-13211-8
*''Staatsgeheimnis Abwasser'', Düsseldorf : Zebulon-Verl., 1995, ISBN 3-928679-32-5

== Weblinks ==
* [http://www.werner-ruegemer.de/ Werner Rügemers Homepage]

[[Kategorie:Personen|Rugemer, Werner]]
[[Kategorie:Privatisierung|Rugemer, Werner]]

Attac

2007-11-11T10:07:44Z

84.58.170.80: aufgeräumt

__toc__

== Allgemein ==
Das Akronym Attac steht für
„Association pour une taxation
des Transactions financieres
pour L’Aide aux Citoyens“
(Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen).

Gegründet
wurde diese globalisierungskritische
Vereinigung am 3. Juni
1998 in Frankreich. Attac ist als
basisdemokratisches Netzwerk
organisiert, in dem Organisationen
wie BUND, Ver.di und Pax
Christi ebenso wie kapitalismuskritische
Gruppen vereinigt
sind. Dieses Netzwerk ist in mittlerweile
in über 50 Ländern
mit insgesamt 90.000 Mitgliedern
aktiv. In Deutschland
kommt Attac auf ca. 16.000
Mitglieder. Vereint wird diese
pluralistische Organisation
durch die Forderung nach einer sozial gerechten und ökologisch
nachhaltigen Globalisierung.
Attac fordert eine demokratische
Kontrolle der Finanzmärkte,
die Abschaffung von Steueroasen
und die Sicherstellung
von sozialen Mindeststandards.
Attac Deutschland hat in den
letzten zwei Jahren u.a. Aktionen
gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie
organisiert und
sich an der Kampagne gegen
den Discounter Lidl beteiligt.

== Attac Gruppe Fulda ==

[[Bild:Die Welt ist keine Ware.jpg|thumb]]

Die attac Gruppe Fulda trifft
sich in den ungeraden Kalenderwochen
um 19.30 Uhr in den
Räumen des DGB, Goethestr. 11.

Aktuelle Informationen zur Fuldaer
Gruppe findet man im Internet
unter
http://www.attac.de/fulda

{| style="border:1px solid #8888aa; background-color:#f7f8ff;padding:5px;font-size:95%;"
|
Dieser Artikel basiert auf dem Beitrag Attac Gruppe Fulda aus der Ausgabe Nr.2 des Fulda Echo [http://www.fuldaecho.de/dl/fulda-echo-juli-2006.pdf] und steht unter Copyleft. Der Autor ist Martin Triestram.
|}

=='''1. bis 5. August''' bundesweite [[attac Sommerakademie und Ratschlag in Fulda]] [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]==

==Herzbergfestival 2007==
{|
[[Bild:Attac klausergeiger.jpg|thumb|left|Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|Auch in diesem Jahr konnte die attac Gruppe Fulda wieder einen Infostand auf dem Herzbergfestival aufbauen. Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Organisatoren für diese Solidarität.

Klaus der Geiger, der schon aus den Aktionen von Gorleben und Wyhl aus den 80gern bekannt ist, lies sich nicht nehmen am Stand von attac aufzuspielen. Zeitweise waren so um die 100-200 Leute dicht um den Stand gedrängt. Die Standbesetzung Karin, Thomas und Lukas waren happy!
[[Bild:Zintbracht.jpg|thumb|left|[[Günter Zint]] und Monika Bracht - Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|[[Bild:Attac klausergeiger merkelt.jpg|thumb|right|Vergößerung bei Klick aufs Bild]]
|}
==Gewerkschaftstag TRANSNET in Fulda==
[[Bild:TransnetGT1.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick]][[Bild:TransnetGT2.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto- Vergrößerung bei Klick]] [[Bild:TransnetGT3.jpg|thumb|left|Örtliche Aktivisten von Attac, Transnet und Bahn von unten - Vergrößerung bei Klick]][[Bild:TransnetGT4.jpg|thumb|left|Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick]][[Bild:Klausweinberger.jpg|thumb|left|Auch örtliche Parteimitglieder von LINKE und auch SPD Mitglieder beteiligen sich-Vergrößerung bei Klick]]

Mittwoch 11 Juli Gewerkschaftstag der Transnet in Fulda: Aktivisten gegen Privatisierung der Bahn empfangen die TRANSNET Delegierten vor dem Gebäude. Mit dabei Mitwirkende aus dem Film Bahn unterm Hammer, Bahn von unten und örtliche Privatisierungsgegner von [[attac]], DGB, LINKE, und auch SPD-Mitglieder. Die Aktion wird bis gegen 17 Uhr andauern.
Am Nachmittag sprach Bundes-Verkehrsminister Tiefensee vor den Delegierten.

===Medien===

* Osthessennews: Transnet tagt im Esperanto - Verkehrsminister spricht am Nachmittag [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1138132]
* [http://www.jungewelt.de/2007/07-13/044.php Junge Welt: Auf Transnet ist Verlaß - Gewerkschaftstag gibt grünes Licht für Bahnprivatisierung. Ein Delegierter stimmt dagegen. Hansen lobt den Börsengang Von Hans-Gerd Öfinger]

[[Bild:TransnetGT6.jpg]]

<div style="text-align:left; ;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Zur [[Bilderserie Gewerkschaftstag TRANSNET]] zum Börsengang der Bahn</div>

==Film Bahn unterm Hammer==
* Dienstag 10. Juli 2007 Beginn 19:30 Uhr, [[Attac]] Fulda präsentiert im Löhertorkino den Film "Bahn unterm Hammer", der die Bahnprivatisierung thematisiert. Beginn 19:30 Uhr, Eintritt: 6,-€

[[Bild:Bahnuntermhammer1.jpg|thumb|left|Vergößerung bei Klick]]
[[Bild:Bahnuntermhammer2.jpg|thumb|left|Vergrößerung bei Klick]]

Filmemacher und Mitwirkende im Gespräch mit dem Publikum im sehr gut besetzten Kinosaal des Löhertorkinos.

http://www.bahn-unterm-hammer.de

===Links===
*[http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/tw/bahn/tarif07.html TRANSNET Seiten bei Labournet]]

* [http://www.axel-troost.de/article/1157.wahnsinn_bahnprivatisierung_bahn_unterm_hammer.html Axel Troost MdB, Infos zur Bahnprivatisierung]

==Privatisierung in Deutschland==
Ein Land im Ausverkauf - Privatisierung in Deutschland Eine Bilanz mit Werner Ruegemer, Köln am 22. Mai um 19:30 Uhr im Felsenkeller, Leipziger Str. 12, Fulda

Veranstalter: ver.di Bezirk Osthessen, attac Regionalgruppe Fulda

Der Kölner Publizist Dr. [[Werner Rügemer]] beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema Privatisierung. Rügemer liefert eine empirisch fundierte Bilanz der zahlreichen Privatisierungsprojekte der letzten Jahre. Er hat analysiert, warum Privatisierungen die Schuldenkrise verschärfen, die Kosten für die Bürger steigen lassen und die Sozialsysteme belasten. Vor allem hat sich Rügemer mit dem neoliberalen Filz der Privatisierungsbefürworter auseinandergesetzt, der sich aus großen Firmen, Unternehmensberatern, Großkanzleien, Banken und willigen Politikern zusammensetzt. *Dr. Werner Rügemer* veröffentlicht vorwiegend in folgenden Medien: TAZ, JUNGE WELT, WDR, Deutschlandfunk und Deutschland Radio, Frankfurter Rundschau, Business Crime Magazin, Kommune, Blätter für deutsche und internationale Politik, Wochenzeitung Freitag

Rügemer ist Mitglied von Transparency International (TI), Business Crime Control (BCC) und des Deutschen Schriftstellervernbandes (VS).

Von ihm sind u.a. erschienen „Die Berater“, Transcript-Verlag Bielefeld 2004, und „Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz“, Westfälisches Dampfboot Münster 2006.

[[Public Private Partnership#Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Rügemer über Privatisierungen in Deutschland|'''Zusammenfassung der Referates hier''']]
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An die

streikenden Beschäftigten

bei der [[Telekom]]

in Fulda

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Fulda, den 22. Mai 2007

wir grüßen Euch ganz herzlich von der Veranstaltung „Privatisierung in Deutschland“ im Fuldaer Felsenkeller. Die Anwesenden sind aus verschiedenen Bevölkerungsschichten, aus verschiedenen Berufsgruppen.

Heute Abend haben wir viel weiteres über die Auswirkungen von Privatisierung erfahren. Dass ihr gezwungen seid, Euren Kampf heute so heftig zu führen, hat eben auch mit den Privatisierungen der letzten 20 Jahre und der Auslieferung der gesamten Produktion und Dienstleistungen an die Heuschrecken und ihre Methoden den Kahlschlages zur kurzzeitigen Profitmaximierung zu tun.

Wir wünschen Euch in Euren Kampf
Ausdauer, Ausstrahlung auf andere Bereiche und ganz viel Erfolg
Wir werden unseren Anteil beitragen

45 Teilnehmer
der Veranstaltung von Verdi und attac Fulda

[http://www.kreisverband-fulda.dgb.de/themen/RuegemerPrivatisierungFelsenkeller Dokumentiert hier]

[[Bild:Ruegemerinfulda.jpg]]

'''Veranstaltung mit dem Privatisierungsexperten [[Werner Rügemer]] gemeinsam vorbereitet und durchgeführt mit ver.di Osthessen'''

==[[Politik geht besser]] Oktober 2006==
[[Bild:Roemerdetail21 10 06.jpg]]

== Stoppt die Börsenbahn ==

[[Bild:Wolfbuch.jpg|thumb|left]]
'''Veranstaltung in Fulda:'''

'''In den letzten Zügen'''

'''Höchste Eisenbahn - Stoppt die Börsenbahn!'''

'''Veranstaltung mit Winfried Wolf'''

'''vom Bündnis “Bahn für Alle”'''

'''am Montag, 9. Oktober 2006, um 19.30 Uhr'''

'''im Felsenkeller, Leipziger Straße
''' download Flugblatt[http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/images/e/ed/Bahn-fuer-alle-1.pdf]

Buch erhältlich hier: ISBN 3899651987, bei attac Gruppe Fulda Buchhandlung Ulenspiegel, Löherstraße

Pressebericht zur Veranstaltung auf osthessennews: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128890]

[[Deutsche Bahn|Mehr zur Kampagne]]

==Bürgerbahn statt Börsenwahn==
===Flugblattaktion===
Die Fuldaer Freiheit meldet [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=901], dass am Dienstag 31.10. auch am Bahnhof Fulda ein Flugblatt "Ihr Reiseplan" mit dem Untertitel "Höchste Eisenbahn. Stoppt die Börsenbahn" verteilt wurde.
[[Bild:Winfriedwolf.jpg|right]]

===Zusammenfassung der Dr. Wolf-Veranstaltung===

Am 9. Oktober 2006 hielt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf im Fuldaer Felsenkeller vor ca 30. Anwesenden einen Vortrag zum Thema Bahnprivatisierung. Veranstalter war [[Attac]] Fulda. Dr. Wolf, der Sprecher des Expertenkreises Bahn für alle ist und sich seit Mitte der achtziger Jahre für eine starke Bahn engagiert hat, erläuterte zunächst mit einem kurzen Abriss der Bahngeschichte die ökologische, kulturgeschichtliche und soziale Bedeutung der Bahn.

Dr. Wolf fuhr fort, dass die ökologische Misere, die die autozentrierte Verkehrspolitik im 20. Jahrhundert verursacht hat, insbesondere der nunmehr empirisch belegte Klimawandel, die Bahn eigentlich als ideale verkehrspolitische Alternative etablieren müsste. Doch trotz ihrer Vorzüge soll die Bahn verkauft werden. Mit Ausnahme der [[Die Linkspartei|PDS]] vertreten sämtliche Parteien die Auffassung, dass die Bahn an die Börse gebracht werden muss. Dabei hat sich bei den Parlamentariern in den letzten Wochen das sogenannte Eigentumsmodell durchgesetzt. Das Eigentumsmodell besagt, dass Netz und Transport formal getrennt werden, wobei das Netz aus der DB AG herausgelöst wird und beim Bund verbleibt. Insgesamt sollen nach dem Eigentumsmodell 49% der Bahn an die Börse gebracht werden.

Dr. Wolf wies auf den paradoxen Umstand hin, das in der ganzen Privatisierungsdebatte von Beginn an immer nur das “wie” des Verkaufs debattiert wurde, nie aber, ob überhaupt verkauft werden soll.

Nach Ansicht Wolfs, ist die ganze Diskussion um die fünf verschiedenen Privatisierungsmodelle daher auch nichts anderes als eine die Sinnfrage verdrängende Augenwischerei. Tatsache ist, dass der Börsengang formal noch nicht beschlossen ist. Die Frage ist, warum die Bundestagsabgeordneten so versessen darauf sind, eine Institution zu verkaufen, die in 170 Jahren mühsam aufgebaut worden ist?

Die Suche nach der Antwort führt zum mächtigsten Industriekomplex der Welt: Es sind die Öl-, Automobil- und Flugkonzerne sowie diverse Investoren-Gruppen, welche die Bahn in ihrer jetzigen Form als Alternative zum Auto- bzw. Flugverkehr zerschlagen wollen. Für diese Gruppierungen ist die Bahn nur als abhängiger Gütertransporteur von Interesse. In den USA schlug dieser Interessenverband bereits in den sechziger Jahren zu und veranlasste die Politik qua Lobbyarbeit, die bis dahin größte Bahn der Welt auf 10% ihrer einstigen Schienenstrecke zu reduzieren.

Die Investorengruppen haben noch ein anderes Motiv: Sie sind vor allem an den Bahngrundsstücken in City-Lage interessiert, auf die sie im Falle der Privatisierung Zugriff hätten. Auch wenn diese Grundstücke in den Grundbüchern des Bundes stehen (Variante Eigentumsmodell), hätten Investoren 20 Jahre lang Verfügungsgewalt über diese Flächen.

Die Parlamentarier, die sich mit ihren rigiden Sparvorgaben und neoliberalen Reformparolen selbst unter immensen Druck gesetzt haben, können und wollen der Propaganda, der Lobbies, die Effizienz und Einsparung verspricht, deshalb nur wenig entgegensetzen. So wird immer wieder von Politikern gebetsmühlenartig erklärt, dass der Verkauf der Bahn ein fiskalpolitischer Imperativ sei. Dr. Wolf rechnete seinen Zuhörern vor, was von dieser Aussage zu halten ist: Die Infrastruktur und das rollende Material der Bahn ist nach unabhängigen Schätzungen ca. 140 Mrd. Euro wert. Der Bund verlangt im Fall des Börsengangs (Variante Eigentumsmodell) 10-15 Mrd. Volksvermögen wird also in 3-stelliger Milliardenhöhe verschleudert: Aber nicht einmal von dem Minimalerlös könnte der Bund profitieren, da die Verkaufserlöse bei der Bahn verbleiben sollen; außerdem wird der Bund im Falle des Börsengangs durch die rechtliche Übernahme der DB Netz, einen Großteil der Bahnschulden übernehmen: ca. 15 Mrd. Euro. Ferner bestehen Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarungen des Bundes gegenüber der Bahn, auch wenn diese teilprivatisiert ist. Von positiven fiskalischen Effekten kann also keine Rede sein. Im Gegenteil! Die Schulden des Bundes werden bei einem Börsengang schlagartig steigen, und die finanziellen Verpflichtungen des Bundes bestehen dann gegenüber Privatinvestoren. Im Klartext: öffentliche Gelder fließen in die Privatwirtschaft.

Weitere gewichtige Gründe sprechen gegen den Börsengang. Durch den Börsengang bekommen Privatinvestoren, die einzig an hohen Renditen interessiert sind, einen gewaltigen Einfluss auf die Bahnführung. Durch den Renditedruck werden nach Schätzungen von Experten vermutlich bis zu 100.000 Arbeitsplätze abgebaut. Vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosenzahlen und der ständigen Versicherungen der Politik, alles zu tun, um diesen Missstand zu bekämpfen, ist die parlamentarische Entschlossenheit, die Bahn zu privatisieren, vollkommen unverständlich.

Gegen den Börsengang sprechen auch die sozialen Konsequenzen. Wenn die “Heuschrecken” die Bahn kontrollieren, wird es zu einem Abbau nicht rentabler Strecken kommen. Schätzungen gehen davon aus, das bis zu 5.000 km Schienenstrecke abgebaut werden soll. Die teilprivatisierte Bahn wird sich vor allem auf den Güterverkehr und rentable Personenverkehrsstrecken konzentrieren. Durch solch eine Entwicklung würden ganze Regionen vom Schienenverkehr abgehängt. Dr. Wolf befürchtet weiter, das es infolge des Renditedrucks zu erheblichen Preissteigerungen im Personenverkehr kommen wird. Die Befürworter der Bahnbörsengangs wiederholen zwar immer wieder das Mantra von der belebenden Konkurrenz, die dem Bahnkunden zugute kommt, doch wird hierbei übersehen, dass die Bahn von ihrer Struktur gar keinen Wettbewerb erlaubt. Denn für jede Strecke wird nur eine Konzession vergeben, mithin wird es pro Strecke nur einen Anbieter geben. Statt eines Monopolisten werden dann einige regionale Monopole existieren. Innerhalb ihrer Monopole können die Betreiber nach ihrem Gusto die Preise festlegen, von Wettbewerb und Preiskampf wird dann keine Rede mehr sein. In der Konsequenz werden dadurch Menschen von der Mobilität ausgeschlossen, die auf die Bahn angewiesen sind: Alte, Jugendliche, behinderte Menschen und BürgerInnen, die sich kein Auto leisten können oder wollen.

Zum Schluß seines Vortrags verwies Dr. Wolf auf die Schweizer Bahn (SBB), die trotz einer schwierigeren geographischen Ausgangssituation rentabel betrieben wird. Den Grund für den Erfolg des Schweizer Bahnmodells sieht Winfried Wolf in zwei Gründen: Erstens gibt es keinen größeren Auto- oder Ölkonzern in der Schweiz und somit auch keine chronische Lobbyarbeit gegen die Bahn. Zweitens gibt es in der Schweiz Volksabstimmungen. Als Verantwortliche die Schweizer Bahn in den siebziger Jahren gestalten wollten, wie Bahnchef Mehdorn die DB in den letzten zehn Jahren gestaltet hat (Ausbau von Hochgeschwindigkeitsstrecken, Stillegung von nicht rentablen Strecken etc.), wurden sie von den Bürgern und Bürgerinnen in verschiedenen Volksabstimmungen ausgebremst.

Abschließend empfahl Dr. Winfried Wolf den Zuhörern, den Unmut über die Pläne der Regierung öffentlich zu artikulieren. Er empfahl auch, Kontakt zu den [[Michael Brand|jeweiligen Bundestagabgeordneten]] aufzunehmen, um diese auf die immensen sozialen, ökonomischen und ökologischen Schäden hinzuweisen, die durch die Bahnprivatisierung entstehen werden.

==Für Weltoffenheit und Demokratie==
[[Bild:Domplatzattac.jpg|thumb]]
Die attac Gruppe beteiligte sich am [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis]] und den Aktionen in der Fuldaer Innenstadt als am 19.August 2006 Neonazis einen [[Naziaufmarsch]] in Fulda durchführen wollten. Eigentlich war am Bahnhofsvorplatz auch noch gleichzeitig ein Stand zur [[Deutsche Bahn|Privatisierung der Bahn]] angemeldet, der aber von der Stadt nicht genehmigt wurde.

==Herzberg Festival==
[[Bild:AttacHerzberg.jpg|thumb]]
Infostand der besonderen Art: 4 Tage informierte die attac Gruppe Fulda auf dem bekannten "Hippie" Festival die Besucher über ihre Arbeit und warb Mitstreiter:

== Aktion zum Bush Besuch 14.7.06==
[[Bild:Bushtrommeln.jpg|thumb|left]]
Am Freitag, den 14. Juli 2006, findet auf dem Buttermarkt in Fulda von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Mahnwache statt, die von den Mitgliedern der Attac - Regionalgruppe Fulda und der Achse des Friedens Fulda getragen wird.

Anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-amerikanischen Präsidenten erinnern Menschen in vielen Städten Deutschlands an die Toten und Verwundeten der 43 Kriege mit US amerikanischer Beteiligung. Sie fordern einen Rüstungsstopp, das Ende der Kriege und Kriegsplanungen.

Die verheerenden Folgen der Kriege, die nach dem 11. September mit dem Schein-Argument „Terrorismusbekämpfung“ geführt werden, sind offensichtlich.

„Eine andere Politik ist möglich“. Mit diesem Slogan werden Bush und Merkel aufgefordert, sich mit gewaltfreien Alternativen zur gegenwärtigen Politik zu beschäftigen, Alternativen, wie sie von vielen Gruppen und Institutionen erarbeitet wurden.

Ein Brief an die Bundeskanzlerin wartet auf dem Stand auf Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner.

Auf Bush-Trommeln ist zu achten!

* Beitrag zur Mahnwache auf Beautifulda [http://www.beautifulda.de/bf/content/view/25/17/]

== Lidl Aktion Juni 2006 ==
siehe [[Fulda Echo Nr. 2#Sie haben es wieder getan|Fulda Echo Nr.2]]

==[[Gentechnik]]tag März 2006==
siehe [[Fulda Echo Nr. 1#Gentechniktag auf dem Uniplatz|Fulda Echo Nr.1]]

==Betriebsrätetagung Angst macht erpressbar März 2006==

'''Unter diesem Motto fand am Samstag, den 4. März 2006 eine Betriebsrätetagung an der FH Fulda statt.'''

Veranstalter waren der neue DGB-Kreisvorstand in Fulda, die Einzelgewerkschaften und die [[attac]]-Regionalgruppe. Anlass war der zunehmende Versuch hiesiger Unternehmer, mit der Drohung des Arbeitsplatzabbaues Arbeitszeitverlängerung und Löhnkürzungen zu erpressen. Die schlimmsten Beispiele findet man bei [[Parzeller]] und [[JUMO|Juchheim]]. 95 Kollegen - darunter auch zahlreiche Betriebsräte - aus verschiedenen Industriezweigen und Dienstleistungsbereichen nahmen an dieser Tagung teil. Mit einem Begrüßungswort des Hausherren Prof. Dr. Roland Schopf von der Fachhochschule Fulda wurde sie eröffnet. Zum Thema Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz? sprach im Anschluss der Bezirksleiter der IG-Metall in Frankfurt, Armin Schild. Das Hauptreferat von Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach zum Thema Gesellschaftliche Folgen der Dumpingpolitik rundete den Vortragsteil ab. Am Nachmittag traf man sich zu Arbeitsgruppen, die sich mit den folgenden Fragen beschäftigten: Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz?, Erpressung oder wirtschaftliche Notwendigkeit?, Betriebliche Bündnisse und Wie können wir uns gemeinsam wehren? Ihre Ergebnisse wurden danach im Plenum vorgetragen. Um nicht ein Opfer von Lohndumping zu werden, ergab die Diskussion folgende Forderungen:

1) Verstärkte Vernetzung mit außergewerkschaftlichen Gruppen.

2) Auch zwischen den Gewerkschaften bzw. den Fachbereichen muss die Vernetzung dringend vertieft werden.

3) In Zukunft soll den Kollegen in den Betrieben bei versuchter Erpressung durch die Geschäftsleitung der Rücken gestärkt werden. Keine Belegschaft soll mehr alleine stehen, egal zu welchem Industriezweig, Betrieb oder Dienstleistungsbereich sie gehört. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Lohndumping zu verhindern! Aus diesem Grund wurde inzwischen ein gemeinsamer E-Mail-Verteiler eingerichtet. Diese Mailingliste dient dem Informationsaustausch und der Absprache über mögliche Aktionen. Wer in diesen Verteiler aufgenommen werden will, wende sich bitte per E-Mail an info [at] dgb-fulda.de.

Konsens war, auch im nächsten Jahr wieder eine Betriebsrätetagung abzuhalten. Für die Qualität der Veranstaltung spricht, dass alle 95 Kollegen bis zum Ende der Tagung blieben. Am Schluss war eine regelrechte Aufbruchstimmung zu spüren. Wer nicht dabei war, hat wirklich etwas verpasst. (WH)
(Aus [[Fulda Echo Nr. 1]])

== Lidl Aktion November 2005 ==
siehe [[Fulda Echo Nr. 1#Lidl ist auch in Fulda nicht zu billigen!|Fulda Echo Nr.1]]

[[Kategorie:Aktion]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

JÃ¼disches Leben in Fulda

2007-11-11T09:49:27Z

84.58.170.80: /* Presse */ redblog

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

==Zug der Erinnerung==
[[Bild:Juedischevolksschule.jpg|right|thumb|Jüdische Volksschule in Fulda nach der Verwüstung in der "Reichspogromnacht" Vergrößerung bei Klick]]
===Durchführung===
Der Zug der Erinnerung wird am 9. Dezember auch in Fulda einen Stop einlegen. Nähere Infos gibt es auf der Seite: http://zug-der-erinnerung.eu

Hier gibt es auch einen Trailer, der in Kinos gezeigt wird (nicht mit Firefox abspielbar) : http://zug-der-erinnerung.eu/trailer.html

Namen jüdischer Kinder und Jugendliche mit Geburtsort Fulda, die in Konzentrationslager verschleppt wurden:

42 Namen (Quelle: Gedenkbuch „Opfer der Verfolgung der Juden unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Deutschland 1933 – 1945“ (Bundesarchiv Koblenz, 2006).

Adler, Ernst M. (* 03.05.1927) (Rhönstraße 6 ?)

Bacharach, Peter (* 24.04.1928) (Adolf Hitler Platz 6 ? d.i. Unterm Heilig Kreuz)

Blömendal, Betti Brunhilde (* 20.07.1930)

Eschwege, Felix (* 19.10.1927) Fulda, Mittelstraße 25

Goldschmidt, Aron (* 21.11.1938) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Berthel (* 30.07.1925) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Fritz (* 24.09.1931) (Mittelstraße 25 od. 28 ?) überlebt? Teilnehmer Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

Goldschmidt, Herbert Martin (* 03.11.1926) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Ilse (* 09.12.1929) (Mittelstraße 25 od. 28 ?) überlebt? Teilnehmerin Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

Goldschmidt, Martin (* 10.11.1926) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Max Erwin (* 08.11.1927) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Heinemann, Beate (* 19.09.1925)

Hess, Chana (* 18.09.1941) [Karlstraße 32 ?)

Heß, Friederike (* 14.04.1938) [Karlstraße 32 ?)

Heß, Josef (* 23.07.1935) [Karlstraße 32 ?) überlebt? Teilnehmer Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

Hess, Sarah (* 18.09.1941) [Karlstraße 32 ?)

Jüngster, Horst (* 27.09.1926)

Kasten, Moritz (* 01.08.1928)

Kasten, Salomon (* 03.11.1934)

Kasten-Birnbaum, Gustel (* 20.07.1933)

Kugelmann, Marion (* 06.03.1927)

Kunstadt, David (* 20.04.1931)

Lehmann, Adolf (* 29.01.1931)

Lehmann, Eva (* 13.02.1929)

Lehmann, Klara (* 09.05.1933)

Löwenberg, Fritz (* 30.05.1934)

Löwenberg, Kurt (* 30.05.1934)

Mayer, Hermann (* 11.10.1931)

Mayer, Hertha (* 30.01.1929)

Mayer, Judis (* 20.01.1939)

Rapp, Günther (* 07.08.1927)

Rapp, Marga (* 05.01.1931)

Rosskopf, Irene (* 03.07.1928)

Stern, Malli (* 18.08.1932) (Karlstraße 9 ?)

Tockus, Carola (* 18.03.1934)

Tockus, Sally (* 28.08.1939)

Vorenberg, Hannelore (* 20.08.1927)

Wahlhaus, Fränze (* 23.02.1925) Johannesstraße 14

Weinberg, Bela (* 07.01.1939) (Rhönstraße 6 ?)

Weinberg, Justin (* 13.04.1933) (Rhönstraße 6 ?)

Weinberger, Erika (* 03.08.1929)

Weinberger, Kurt (* 28.11.1930)

'''Quelle: "Auswanderungs"liste 1941/42 nach Riga'''

Goldschmidt, Gertrud (* 11.2.1925) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Ilse (* 26.12.1922) (Mittelstraße 25 od. 28 ?) (Mittelstraße 25 od. 28 ?) überlebt? Teilnehmerin Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

Kasten, Salomon (*3.11.1934)

Löwenberg, Martin (* 21.1.1928)

Sichel, Hugo (* 29.9.1934) (in der Liste gestrichen)

Weinberg, Ruth (* 29.4.1938)(Rhönstraße 6 ?) überlebt? Teilnehmerin Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

'''Quelle: 31.5. 1942 wahrscheinlich in den Raum Lublin'''

Hirschberg, Selma (*19.10.1927) Fulda, Am Stockhaus 10

===Presse===
* 9.11.07 Der Spiegel: "Memory Train to Auschwitz" [http://www.spiegel.de/international/germany/0,1518,516430,00.html]
* 10.11.07 Junge Welt: Zug der Erinnerung rollt Wanderausstellung auf Schienen hält das Gedenken an von den Nazis deportierte Kinder wach [http://www.jungewelt.de/2007/11-10/035.php]
* 7.11.07 Redblog Nachrichten gegen den mainstream [http://redblog.twoday.net/stories/4422463/]

===Vorbereitung===
Veranstaltung zum Projekt

"Zug der Erinnerung"

mit

Hans-Rüdiger Minow, Pressesprecher des Projekts "Zug der Erinnerung"

Mittwoch, 13.6.2007, 17:00 Uhr

Hochschule Fulda, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften G 204

Der "Zug der Erinnerung" wird durch Deutschland fahren, um der vielen
Tausend Kinder zu gedenken, die in der NS-Zeit mit der "Reichsbahn"
deportiert wurden und in den Vernichtungslagern des Ostens verschwanden.
Allein aus Fulda stammen mindestens 51 dieser Kinder. Das jüngste Fuldaer
Kind war 2 Jahre alt, als es wahrscheinlich in Riga ermordet wurde. Wir
wissen wenig oder nichts über diese Kinder. Insbesondere heutige Jugendliche
möchten wir deswegen motivieren, in den Herkunftsstädten auf lokale und
regionale Spurensuche zu gehen. Unser Projekt ist der Gegenwart zugewandt -
als ein Beitrag gegen den erstarkenden Rechtsextremismus durch
Identifikation und Empathie für die Opfer.

Die Veranstaltung informiert über das Projekt "Zug der Erinnerung". Es soll gemeinsam darüber nachgedacht werden, wie der "Zug der Erinnerung" in Fulda vorbereitet und empfangen werden kann.

__TOC__

== Ansiedlung ==

Die erste urkundliche Erwähnung '''jüdischen Lebens in Fulda''' stammt aus dem Jahr 1235. Die Forschung geht jedoch davon aus, dass sich Menschen jüdischen Glaubens schon weit früher im Bereich des Fuldaer Klosters angesiedelt haben.

Fulda zählte schon im Mittelalter zu den Hauptsiedlungsgebieten deutscher Juden. Die Geschichte der jüdischen Gemeinde ist weltbekannt, kamen doch zahlreiche jüdische Gelehrte aus Fulda. Die bedeutendsten orthodoxen Gemeinden in Deutschland waren Frankfurt, Fulda und Fürth.



== Ansätze zur weiteren Recherche==
=== Leben im Schatten von Kloster, Fürstabt und Fürstbischof ===
=== Emanzipation der Juden ===
=== Shoa ===
=== Gemeindeleben nach 1945 ===
=== Entwicklung der jüdischen Gemeinde heute ===

[[Bild:Ortsynagogefulda.jpg|thumb|Stelle an der die Synagoge bis 1938 stand]]
[[Bild:Altesynagogefulda.jpg|thumb]]

== Im Stadtbild ==
Auch heute noch sind im Fuldaer Stadtbild Zeichen des jüdischen Lebens erhalten. Sie sind teilweise einer anderen Nutzung zugeführt.

=== Synagoge ===
Die 1858 bis 1859 im alten Judenviertel errichtete Synagoge fiel in der Reichspogromnacht einem Brand zum Opfer. Die Brandstifter sollen NSDAP-Mitglieder aus dem Kasseler Raum gewesen sein.
Die Fuldaer Feuerwehr schützte die umliegenden Wohnhäuser in der Gasse, die auch heute noch, wie die angrenzende Mikwe, erhalten sind. An der Stelle der Synagoge befinden sich heute Parkplätze und ein in den 60er Jahren errichteter Bau, in dem wechselnde Gaststätten betrieben wurden. Der heutige Name der Gasse ist ''Am Stockhaus''. Der Name geht auf das dort bis 1843 bestandene Gefängnis zurück.

=== Mikwe ===
[[Bild:Mikwafulda.jpg|thumb|220px|right| Die Mikwe in Fulda]]

Das Gebäude der zur Fuldaer Synagoge gehörenden Mikwe, einem rituellen Bad, von 1890 ist erhalten geblieben. Im Keller sind die Badeanlagen noch zu sehen, wechselnde Restaurants nutzten in den letzten Jahren das Gebäude.

=== Jüdische Friedhöfe ===
Der ''alte Friedhof'' der jüdischen Gemeinde befand sich an der Ecke Rabanus/Sturmiusstraße. Seit dem 13. Jahrhundert fanden hier Bestattungen statt. Bis ins 20. Jahrhundert waren Grabsteine von 1665 erhalten. Der Friedhof wurde 1940 zerstört, die Grabsteine entfernt und ein Park angelegt.
Die Steine wurden beim Bau der Isolierstation des städtischen Krankenhauses verbaut und beim Abriß und Bau des Mediana Pflegestiftes aufgefunden.

1960 wurde auf einem Teil des Geländes ein Gebäude errichtet, das als Zollamt dient. Im Keller des Gebäudes ist ein Gedenkraum eingerichtet, an dem eine Gedenktafel mit folgender Inschrift angebracht ist: ''Dieser Raum sei geweiht der Erinnerung an die Seelen aller Heiligen, Frommen und Großen in Israel, aller Männer und Frauen der altehrwürdigen Gemeinde Fulda, die hier ihre Ruhestätte fanden bis zur gewaltsamen Auflösung des Friedhofes zur Zeit der Schreckensherrschaft''.

Ein weitere Gedenktafel ist an der Ecke des verbliebenen Parks aufgestellt. Hier erinnerte in den Jahren 1975 bis 1988 die örtliche Gruppe der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes jeweils am 9. November an die Auslöschung der jüdischen Gemeinde von Fulda. Später fand die Gedenkveranstaltung auf dem Platz der niedergebrannten Synagoge statt. Heute trägt der Park den Namen ''Jerusalemplatz''. Er erhielt den Namen in der Zeit, als der damalige Oberbürgermeister Hamberger den Kontakt zur jüdischen Gemeinde Fuldas intensivierte und ausbaute.

Der ''neue jüdische Friedhof'', auf dem heute auch die Bestattungen stattfinden, wurde 1904 angelegt. Zum Schutz vor Zerstörungen ist er nicht zugänglich.

=== Jüdisches Altenheim ===
Das jüdische Altenheim war in dem um 1900 neu errichteten Viertel südlich der alten Synagoge gelegen. Heute ist das Viertel begrenzt von den Straßen Rangstraße, Dalbergstraße, Florengasse und Kapuzinerstraße.
Es befand sich im Haus Nr.10 in der Von-Schildeck-Straße. Das Haus steht unter Denkmalschutz. Es wurde 1900 von dem Architekten Karl Wegener errichtet und diente bis 1938 als jüdisches Altenheim.

=== Ehemalige Jüdische Schule ===
In dem 1898 errichteten Gebäude Von-Schildeck Straße 10 / Rangstraße wurde die Volksschule der jüdischen Gemeinde eingerichtet. Hier wirkten der Lehrer Jakob Spiro (bis 1910), Iwan Möller bis (1939), Abraham Raphael Sonn (ab 1919). Sonn wurde 1942 ins Ghetto Theresienstadt|Theresienstadt deportiert und die Schule geschlossen.

Nach der Nutzung als städtische "Hilfsschule" wurde das Gebäude 1987 von [[Oberbürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Hamberger]] wieder in die Nutzung der jüdischen Gemeinde übergeben. Es beherbergt heute das jüdische Kulturzentrum.

Der Bau wurde vom Architekten und Stadtbaumeister Johann Fuhrmann projektiert. Es ist ein zweigeschossiger Backsteinbau mit Krüppelwalmdach. Der Sockel ist aus Sandstein. Am Giebel befindet sich ein Freigespärre mit Stichsägearbeiten, das dem Schweizer Stil zuzuordnen ist. Es stellt in seiner Form ein großes Omega dar, dem Zeichen für Anfang und Ende.

Die Fenster der Synagoge im ersten Stock sind mit imposanten Glasmalereien mit Motiven aus dem "Alten Testament" geschmückt. Im Dezember 2004 wurde zum Schutz ein etwa 2 Meter hoher Metallzaun um das Grundstück errichtet.

=== Rabbinerwohnung ===
Schräg gegenüber der jüdischen Schule befand sich das:

''Ehemaliges Wohnhaus des Provinzial-Rabbiners Dr. Michael Cahn (1849-1920) und seines Sohnes, Dr. Leo Cahn (1889-1958). Das Haus wurde 1902/1903 nach den Plänen des Architekten Karl Wegener errichtet.''

''Die Familie Cahn musste nach der Reichspogromnacht 1938, als Tyrannei und Rechtlosigkeit regierten, aus Deutschland fliehen und gelangte über England schließlich nach Israel.''

''Das Haus wurde später als Wohn- und Geschäftshaus genutzt und schließlich in den Jahren 2001-2004 denkmalpflegerisch von der Unternehmensgruppe [[Willi Kropp|Kropp]] restauriert. Fulda im Herbst 2004''

(Text der Gedenktafel am Haus]

mehr über das Gebäude: osthessennews Zeichen wider das Vergessen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1111940]

===Laubhütten===
In den Gärten und Höfen von Häusern mit jüdischen Bewohnern waren zur Feier des Laubhüttenfestes Hütten, Gartenhäuser oder auch stabile Remisen aufgebaut, die zum Fest mit Zweigen geschmückt wurden. Das Fest ist eine Art Erntedankfest, es wird Anfang Oktober begangen und trägt seinen Namen von der uralten Sitte, dabei in sogenannten "Laubhütten" (Sukkah) zu wohnen. Das Fest entstand im Gedenken an den Auszug des Volkes Israel aus Ägypten (Leviten 23, 43; Nehemia 8, 14f.): "In Hütten sollt ihr wohnen sieben Tage."

Hans Teubner beschreibt 1989 in seinem Artikel "Vergessene Bauwerke - "Laubhütten" in Hessen" Laubhütten in Hinterhöfen der Fuldaer Heinrichstraße. [http://www.denkmalpflege-hessen.de/LFDH4_Publikationen/Veroffentlichungen/Ausgabe_1_1989/89-1-Teubner/body_89-1-teubner.html]

== Ansätze zur weiteren Recherche==
=== Verhältnis christliches Umfeld zu den Fuldaer Juden ===
=== Durch die Jahrhunderte ===
=== Antisemitismus vor 1933 ===
=== Holocaust ===
=== Gedenken ===
Zum 50. Jahrestag der Deportation der Juden von Fulda nach Theresienstadt hat die Stadt Fulda 1992 76 Plakate in der Innenstadt aufgestellt. Auf jedem Plakat war unter dem Davidstern die Original-Deportationsliste mit allen 76 Namen der später ermordeten Juden zu finden. Die Plakate, die symbolisch für jedes Einzelschicksal stehen, wurden entlang von sechs Straßenzügen angebracht - beginnend beim ehemaligen Standort der Synagoge bis zum Bahnhof, wo die Waggons für die Fahrt in den Tod bereitgestellt waren.

Im Dezember 2006 ergab sich endlich eine Einigung zwischen der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium zu einer Wanderausstellung über die Deportation von Juden während der NS-Zeit.

Jahrelang hatte die französische Initiative "11.000 Kinder" eine Gedenkausstellung gefordert für jüdische Kinder aus Frankreich, die in Sonderzügen über sieben Halts in Deutschen Bahnhöfen aus Auschwitz deportiert wurden. Der Zug hielt auch in Fulda. [[Peter Gingold]] erwähnte bei seiner Rede auf dem Fuldaer Domplatz im August 2006 diese Deportation, und dass er sein Kind nur von der Deporation bewahrte, indem er es bei französischen Bauern versteckte.

Die Austellung soll ab Januar 2008 in deutschen Bahnhöfen gezeigt werden.

=== Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit ===

=== Literatur ===

* Krause-Willenberg, Horst: Die Geschichte des Leon Saper, der als polnischer Jude untertauchte, als katholischer Landarbeiter nach Fulda kam und in Breitenau inhaftiert war, in: Rundbrief des Fördervereins der Gedenkstätte Breitenau Nr. 19, Kassel 2000, S. 43-51.

== Weblinks ==
* [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=912 Stadtplan von Fulda]
* [http://www.alemannia-judaica.de/landkreise_giessen_fulda_friedhoefe.htm Jüdische Friedhöfe]
* [http://www.christoph-kaeppeler.de/index/index.html Geschichte der Juden in Fulda. Homepage des HR Journalisten Christoph Käppeler]
* Einmaliges Projekt: "Spurensuche - Jüdische Kultur in der Kuppenrhön" (osthessenews)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127545]
* ABRAHAM FRANK (Jerusalem), Die Geschichte der Juden in Rhina [http://www.zum.de/Faecher/Materialien/nuhn/abraham_frank.pdf]

===Auffinden der Grabsteine ===
* 30.8.2002 osthessennews: Sensationeller Fund: Jüdische Grabsteine nach über 60 Jahren gefunden [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1621]
* 1.9.2002 osthessennews: Fund und Rückgabe jüdischer Grabsteinfragmente nach 64 Jahren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1644]
* 27.1.2004 osthessennes: Jüdischer Grabstein in Hauskapelle von mediana Pflegestift enthüllt [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=7602]

==Medien==
===Film===
In einem 2005 ausgeschriebenen Wettbewerb der Landeszentrale für Politische Bildung gewannen Schüler der [[Sturmiusschule Fulda]] einen Preis mit dem Film „Juden in Fulda – Geschichte und Neubeginn nach 1946“ (DVD - Film), 3 Schülerinnen und Schüler (Klasse 9), Lehrer: Herr Hofmann, Schüler:
Eylem Tanribilir, Rostan Taskin, Arian Arian [http://www.hlz.hessen.de/index.php?id=swb0506_gewinner]

===Presse===
* Seltenes Fest und großer Tag für jüdische Gemeinde: neue Torarolle erhalten [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1133964]

== Siehe auch ==
[[Kategorie:Religion]]
[[Kategorie:Geschichte]]
[[Kategorie:Architektur]]

JÃ¼disches Leben in Fulda

2007-11-11T09:48:13Z

84.58.170.80: Presse

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

==Zug der Erinnerung==
[[Bild:Juedischevolksschule.jpg|right|thumb|Jüdische Volksschule in Fulda nach der Verwüstung in der "Reichspogromnacht" Vergrößerung bei Klick]]
===Durchführung===
Der Zug der Erinnerung wird am 9. Dezember auch in Fulda einen Stop einlegen. Nähere Infos gibt es auf der Seite: http://zug-der-erinnerung.eu

Hier gibt es auch einen Trailer, der in Kinos gezeigt wird (nicht mit Firefox abspielbar) : http://zug-der-erinnerung.eu/trailer.html

Namen jüdischer Kinder und Jugendliche mit Geburtsort Fulda, die in Konzentrationslager verschleppt wurden:

42 Namen (Quelle: Gedenkbuch „Opfer der Verfolgung der Juden unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Deutschland 1933 – 1945“ (Bundesarchiv Koblenz, 2006).

Adler, Ernst M. (* 03.05.1927) (Rhönstraße 6 ?)

Bacharach, Peter (* 24.04.1928) (Adolf Hitler Platz 6 ? d.i. Unterm Heilig Kreuz)

Blömendal, Betti Brunhilde (* 20.07.1930)

Eschwege, Felix (* 19.10.1927) Fulda, Mittelstraße 25

Goldschmidt, Aron (* 21.11.1938) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Berthel (* 30.07.1925) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Fritz (* 24.09.1931) (Mittelstraße 25 od. 28 ?) überlebt? Teilnehmer Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

Goldschmidt, Herbert Martin (* 03.11.1926) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Ilse (* 09.12.1929) (Mittelstraße 25 od. 28 ?) überlebt? Teilnehmerin Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

Goldschmidt, Martin (* 10.11.1926) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Max Erwin (* 08.11.1927) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Heinemann, Beate (* 19.09.1925)

Hess, Chana (* 18.09.1941) [Karlstraße 32 ?)

Heß, Friederike (* 14.04.1938) [Karlstraße 32 ?)

Heß, Josef (* 23.07.1935) [Karlstraße 32 ?) überlebt? Teilnehmer Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

Hess, Sarah (* 18.09.1941) [Karlstraße 32 ?)

Jüngster, Horst (* 27.09.1926)

Kasten, Moritz (* 01.08.1928)

Kasten, Salomon (* 03.11.1934)

Kasten-Birnbaum, Gustel (* 20.07.1933)

Kugelmann, Marion (* 06.03.1927)

Kunstadt, David (* 20.04.1931)

Lehmann, Adolf (* 29.01.1931)

Lehmann, Eva (* 13.02.1929)

Lehmann, Klara (* 09.05.1933)

Löwenberg, Fritz (* 30.05.1934)

Löwenberg, Kurt (* 30.05.1934)

Mayer, Hermann (* 11.10.1931)

Mayer, Hertha (* 30.01.1929)

Mayer, Judis (* 20.01.1939)

Rapp, Günther (* 07.08.1927)

Rapp, Marga (* 05.01.1931)

Rosskopf, Irene (* 03.07.1928)

Stern, Malli (* 18.08.1932) (Karlstraße 9 ?)

Tockus, Carola (* 18.03.1934)

Tockus, Sally (* 28.08.1939)

Vorenberg, Hannelore (* 20.08.1927)

Wahlhaus, Fränze (* 23.02.1925) Johannesstraße 14

Weinberg, Bela (* 07.01.1939) (Rhönstraße 6 ?)

Weinberg, Justin (* 13.04.1933) (Rhönstraße 6 ?)

Weinberger, Erika (* 03.08.1929)

Weinberger, Kurt (* 28.11.1930)

'''Quelle: "Auswanderungs"liste 1941/42 nach Riga'''

Goldschmidt, Gertrud (* 11.2.1925) (Mittelstraße 25 od. 28 ?)

Goldschmidt, Ilse (* 26.12.1922) (Mittelstraße 25 od. 28 ?) (Mittelstraße 25 od. 28 ?) überlebt? Teilnehmerin Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

Kasten, Salomon (*3.11.1934)

Löwenberg, Martin (* 21.1.1928)

Sichel, Hugo (* 29.9.1934) (in der Liste gestrichen)

Weinberg, Ruth (* 29.4.1938)(Rhönstraße 6 ?) überlebt? Teilnehmerin Mai 87 Veranstaltungswoche jüdisches Leben in Fulda

'''Quelle: 31.5. 1942 wahrscheinlich in den Raum Lublin'''

Hirschberg, Selma (*19.10.1927) Fulda, Am Stockhaus 10

===Presse===
* 9.11.07 Der Spiegel: "Memory Train to Auschwitz" [http://www.spiegel.de/international/germany/0,1518,516430,00.html]
* 10.11.07 Junge Welt: Zug der Erinnerung rollt Wanderausstellung auf Schienen hält das Gedenken an von den Nazis deportierte Kinder wach [http://www.jungewelt.de/2007/11-10/035.php]
* 7.11.07 [http://redblog.twoday.net/stories/4422463/]

===Vorbereitung===
Veranstaltung zum Projekt

"Zug der Erinnerung"

mit

Hans-Rüdiger Minow, Pressesprecher des Projekts "Zug der Erinnerung"

Mittwoch, 13.6.2007, 17:00 Uhr

Hochschule Fulda, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften G 204

Der "Zug der Erinnerung" wird durch Deutschland fahren, um der vielen
Tausend Kinder zu gedenken, die in der NS-Zeit mit der "Reichsbahn"
deportiert wurden und in den Vernichtungslagern des Ostens verschwanden.
Allein aus Fulda stammen mindestens 51 dieser Kinder. Das jüngste Fuldaer
Kind war 2 Jahre alt, als es wahrscheinlich in Riga ermordet wurde. Wir
wissen wenig oder nichts über diese Kinder. Insbesondere heutige Jugendliche
möchten wir deswegen motivieren, in den Herkunftsstädten auf lokale und
regionale Spurensuche zu gehen. Unser Projekt ist der Gegenwart zugewandt -
als ein Beitrag gegen den erstarkenden Rechtsextremismus durch
Identifikation und Empathie für die Opfer.

Die Veranstaltung informiert über das Projekt "Zug der Erinnerung". Es soll gemeinsam darüber nachgedacht werden, wie der "Zug der Erinnerung" in Fulda vorbereitet und empfangen werden kann.

__TOC__

== Ansiedlung ==

Die erste urkundliche Erwähnung '''jüdischen Lebens in Fulda''' stammt aus dem Jahr 1235. Die Forschung geht jedoch davon aus, dass sich Menschen jüdischen Glaubens schon weit früher im Bereich des Fuldaer Klosters angesiedelt haben.

Fulda zählte schon im Mittelalter zu den Hauptsiedlungsgebieten deutscher Juden. Die Geschichte der jüdischen Gemeinde ist weltbekannt, kamen doch zahlreiche jüdische Gelehrte aus Fulda. Die bedeutendsten orthodoxen Gemeinden in Deutschland waren Frankfurt, Fulda und Fürth.



== Ansätze zur weiteren Recherche==
=== Leben im Schatten von Kloster, Fürstabt und Fürstbischof ===
=== Emanzipation der Juden ===
=== Shoa ===
=== Gemeindeleben nach 1945 ===
=== Entwicklung der jüdischen Gemeinde heute ===

[[Bild:Ortsynagogefulda.jpg|thumb|Stelle an der die Synagoge bis 1938 stand]]
[[Bild:Altesynagogefulda.jpg|thumb]]

== Im Stadtbild ==
Auch heute noch sind im Fuldaer Stadtbild Zeichen des jüdischen Lebens erhalten. Sie sind teilweise einer anderen Nutzung zugeführt.

=== Synagoge ===
Die 1858 bis 1859 im alten Judenviertel errichtete Synagoge fiel in der Reichspogromnacht einem Brand zum Opfer. Die Brandstifter sollen NSDAP-Mitglieder aus dem Kasseler Raum gewesen sein.
Die Fuldaer Feuerwehr schützte die umliegenden Wohnhäuser in der Gasse, die auch heute noch, wie die angrenzende Mikwe, erhalten sind. An der Stelle der Synagoge befinden sich heute Parkplätze und ein in den 60er Jahren errichteter Bau, in dem wechselnde Gaststätten betrieben wurden. Der heutige Name der Gasse ist ''Am Stockhaus''. Der Name geht auf das dort bis 1843 bestandene Gefängnis zurück.

=== Mikwe ===
[[Bild:Mikwafulda.jpg|thumb|220px|right| Die Mikwe in Fulda]]

Das Gebäude der zur Fuldaer Synagoge gehörenden Mikwe, einem rituellen Bad, von 1890 ist erhalten geblieben. Im Keller sind die Badeanlagen noch zu sehen, wechselnde Restaurants nutzten in den letzten Jahren das Gebäude.

=== Jüdische Friedhöfe ===
Der ''alte Friedhof'' der jüdischen Gemeinde befand sich an der Ecke Rabanus/Sturmiusstraße. Seit dem 13. Jahrhundert fanden hier Bestattungen statt. Bis ins 20. Jahrhundert waren Grabsteine von 1665 erhalten. Der Friedhof wurde 1940 zerstört, die Grabsteine entfernt und ein Park angelegt.
Die Steine wurden beim Bau der Isolierstation des städtischen Krankenhauses verbaut und beim Abriß und Bau des Mediana Pflegestiftes aufgefunden.

1960 wurde auf einem Teil des Geländes ein Gebäude errichtet, das als Zollamt dient. Im Keller des Gebäudes ist ein Gedenkraum eingerichtet, an dem eine Gedenktafel mit folgender Inschrift angebracht ist: ''Dieser Raum sei geweiht der Erinnerung an die Seelen aller Heiligen, Frommen und Großen in Israel, aller Männer und Frauen der altehrwürdigen Gemeinde Fulda, die hier ihre Ruhestätte fanden bis zur gewaltsamen Auflösung des Friedhofes zur Zeit der Schreckensherrschaft''.

Ein weitere Gedenktafel ist an der Ecke des verbliebenen Parks aufgestellt. Hier erinnerte in den Jahren 1975 bis 1988 die örtliche Gruppe der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes jeweils am 9. November an die Auslöschung der jüdischen Gemeinde von Fulda. Später fand die Gedenkveranstaltung auf dem Platz der niedergebrannten Synagoge statt. Heute trägt der Park den Namen ''Jerusalemplatz''. Er erhielt den Namen in der Zeit, als der damalige Oberbürgermeister Hamberger den Kontakt zur jüdischen Gemeinde Fuldas intensivierte und ausbaute.

Der ''neue jüdische Friedhof'', auf dem heute auch die Bestattungen stattfinden, wurde 1904 angelegt. Zum Schutz vor Zerstörungen ist er nicht zugänglich.

=== Jüdisches Altenheim ===
Das jüdische Altenheim war in dem um 1900 neu errichteten Viertel südlich der alten Synagoge gelegen. Heute ist das Viertel begrenzt von den Straßen Rangstraße, Dalbergstraße, Florengasse und Kapuzinerstraße.
Es befand sich im Haus Nr.10 in der Von-Schildeck-Straße. Das Haus steht unter Denkmalschutz. Es wurde 1900 von dem Architekten Karl Wegener errichtet und diente bis 1938 als jüdisches Altenheim.

=== Ehemalige Jüdische Schule ===
In dem 1898 errichteten Gebäude Von-Schildeck Straße 10 / Rangstraße wurde die Volksschule der jüdischen Gemeinde eingerichtet. Hier wirkten der Lehrer Jakob Spiro (bis 1910), Iwan Möller bis (1939), Abraham Raphael Sonn (ab 1919). Sonn wurde 1942 ins Ghetto Theresienstadt|Theresienstadt deportiert und die Schule geschlossen.

Nach der Nutzung als städtische "Hilfsschule" wurde das Gebäude 1987 von [[Oberbürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Hamberger]] wieder in die Nutzung der jüdischen Gemeinde übergeben. Es beherbergt heute das jüdische Kulturzentrum.

Der Bau wurde vom Architekten und Stadtbaumeister Johann Fuhrmann projektiert. Es ist ein zweigeschossiger Backsteinbau mit Krüppelwalmdach. Der Sockel ist aus Sandstein. Am Giebel befindet sich ein Freigespärre mit Stichsägearbeiten, das dem Schweizer Stil zuzuordnen ist. Es stellt in seiner Form ein großes Omega dar, dem Zeichen für Anfang und Ende.

Die Fenster der Synagoge im ersten Stock sind mit imposanten Glasmalereien mit Motiven aus dem "Alten Testament" geschmückt. Im Dezember 2004 wurde zum Schutz ein etwa 2 Meter hoher Metallzaun um das Grundstück errichtet.

=== Rabbinerwohnung ===
Schräg gegenüber der jüdischen Schule befand sich das:

''Ehemaliges Wohnhaus des Provinzial-Rabbiners Dr. Michael Cahn (1849-1920) und seines Sohnes, Dr. Leo Cahn (1889-1958). Das Haus wurde 1902/1903 nach den Plänen des Architekten Karl Wegener errichtet.''

''Die Familie Cahn musste nach der Reichspogromnacht 1938, als Tyrannei und Rechtlosigkeit regierten, aus Deutschland fliehen und gelangte über England schließlich nach Israel.''

''Das Haus wurde später als Wohn- und Geschäftshaus genutzt und schließlich in den Jahren 2001-2004 denkmalpflegerisch von der Unternehmensgruppe [[Willi Kropp|Kropp]] restauriert. Fulda im Herbst 2004''

(Text der Gedenktafel am Haus]

mehr über das Gebäude: osthessennews Zeichen wider das Vergessen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1111940]

===Laubhütten===
In den Gärten und Höfen von Häusern mit jüdischen Bewohnern waren zur Feier des Laubhüttenfestes Hütten, Gartenhäuser oder auch stabile Remisen aufgebaut, die zum Fest mit Zweigen geschmückt wurden. Das Fest ist eine Art Erntedankfest, es wird Anfang Oktober begangen und trägt seinen Namen von der uralten Sitte, dabei in sogenannten "Laubhütten" (Sukkah) zu wohnen. Das Fest entstand im Gedenken an den Auszug des Volkes Israel aus Ägypten (Leviten 23, 43; Nehemia 8, 14f.): "In Hütten sollt ihr wohnen sieben Tage."

Hans Teubner beschreibt 1989 in seinem Artikel "Vergessene Bauwerke - "Laubhütten" in Hessen" Laubhütten in Hinterhöfen der Fuldaer Heinrichstraße. [http://www.denkmalpflege-hessen.de/LFDH4_Publikationen/Veroffentlichungen/Ausgabe_1_1989/89-1-Teubner/body_89-1-teubner.html]

== Ansätze zur weiteren Recherche==
=== Verhältnis christliches Umfeld zu den Fuldaer Juden ===
=== Durch die Jahrhunderte ===
=== Antisemitismus vor 1933 ===
=== Holocaust ===
=== Gedenken ===
Zum 50. Jahrestag der Deportation der Juden von Fulda nach Theresienstadt hat die Stadt Fulda 1992 76 Plakate in der Innenstadt aufgestellt. Auf jedem Plakat war unter dem Davidstern die Original-Deportationsliste mit allen 76 Namen der später ermordeten Juden zu finden. Die Plakate, die symbolisch für jedes Einzelschicksal stehen, wurden entlang von sechs Straßenzügen angebracht - beginnend beim ehemaligen Standort der Synagoge bis zum Bahnhof, wo die Waggons für die Fahrt in den Tod bereitgestellt waren.

Im Dezember 2006 ergab sich endlich eine Einigung zwischen der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium zu einer Wanderausstellung über die Deportation von Juden während der NS-Zeit.

Jahrelang hatte die französische Initiative "11.000 Kinder" eine Gedenkausstellung gefordert für jüdische Kinder aus Frankreich, die in Sonderzügen über sieben Halts in Deutschen Bahnhöfen aus Auschwitz deportiert wurden. Der Zug hielt auch in Fulda. [[Peter Gingold]] erwähnte bei seiner Rede auf dem Fuldaer Domplatz im August 2006 diese Deportation, und dass er sein Kind nur von der Deporation bewahrte, indem er es bei französischen Bauern versteckte.

Die Austellung soll ab Januar 2008 in deutschen Bahnhöfen gezeigt werden.

=== Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit ===

=== Literatur ===

* Krause-Willenberg, Horst: Die Geschichte des Leon Saper, der als polnischer Jude untertauchte, als katholischer Landarbeiter nach Fulda kam und in Breitenau inhaftiert war, in: Rundbrief des Fördervereins der Gedenkstätte Breitenau Nr. 19, Kassel 2000, S. 43-51.

== Weblinks ==
* [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=912 Stadtplan von Fulda]
* [http://www.alemannia-judaica.de/landkreise_giessen_fulda_friedhoefe.htm Jüdische Friedhöfe]
* [http://www.christoph-kaeppeler.de/index/index.html Geschichte der Juden in Fulda. Homepage des HR Journalisten Christoph Käppeler]
* Einmaliges Projekt: "Spurensuche - Jüdische Kultur in der Kuppenrhön" (osthessenews)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127545]
* ABRAHAM FRANK (Jerusalem), Die Geschichte der Juden in Rhina [http://www.zum.de/Faecher/Materialien/nuhn/abraham_frank.pdf]

===Auffinden der Grabsteine ===
* 30.8.2002 osthessennews: Sensationeller Fund: Jüdische Grabsteine nach über 60 Jahren gefunden [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1621]
* 1.9.2002 osthessennews: Fund und Rückgabe jüdischer Grabsteinfragmente nach 64 Jahren [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1644]
* 27.1.2004 osthessennes: Jüdischer Grabstein in Hauskapelle von mediana Pflegestift enthüllt [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=7602]

==Medien==
===Film===
In einem 2005 ausgeschriebenen Wettbewerb der Landeszentrale für Politische Bildung gewannen Schüler der [[Sturmiusschule Fulda]] einen Preis mit dem Film „Juden in Fulda – Geschichte und Neubeginn nach 1946“ (DVD - Film), 3 Schülerinnen und Schüler (Klasse 9), Lehrer: Herr Hofmann, Schüler:
Eylem Tanribilir, Rostan Taskin, Arian Arian [http://www.hlz.hessen.de/index.php?id=swb0506_gewinner]

===Presse===
* Seltenes Fest und großer Tag für jüdische Gemeinde: neue Torarolle erhalten [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1133964]

== Siehe auch ==
[[Kategorie:Religion]]
[[Kategorie:Geschichte]]
[[Kategorie:Architektur]]

Eingaben

2007-11-11T09:34:04Z

84.58.170.80: /* Eingaben und ihre Behandlung */ Kanalstraße

Bürger in Fulda haben die Möglichkeit durch Eingaben, Gesuche und Petitionen ein Thema in die Beratung der Ausschüsse, zur Behandlung in der Stadtverordnetenversammlung und zur Abstimmung zu bringen.

Bürger sollten von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und sich nicht auf die Parteien im Stadtparlament verlassen.

Hier die Grundlage:

==Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/ortsrecht/10_3.htm]==

§ 14

'''Eingaben'''

(1)
Eingaben und Gesuche von Bürgern / Bürgerinnen und Einwohnern / Einwohnerinnen an den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin (Petitionen) sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die so gefassten Beschlüsse sind auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Punkt "Petitionen" zu setzen und zur Einsicht auszulegen. Sofern nicht im Einzelfall Berichterstattung gefordert wird, entscheidet die Stadtverordnetenversammlung ohne Aussprache nach Vorschlag des Ausschusses. Wird Antrag auf Berichterstattung gestellt, bedarf dieser der Unterstützung von mindestens drei Stadtverordneten. Dem Petenten / Der Petentin ist mitzuteilen, mit welchem Ergebnis seine / ihre Eingabe erledigt worden ist. Dieses Verfahren gilt entsprechend für Eingaben und Gesuche an einzelne Stadtverordnete mit der Maßgabe, dass diese Eingaben und Gesuche dem Stadtverordnetenvorsteher / der Stadtverordnetenvorsteherin zuzuleiten sind.

(2)
Eingaben, die Gegenstände behandeln, für die die Stadtverordnetenversammlung nicht zuständig ist, sind unzulässig und zurückzuweisen. Dem Einsender / Der Einsenderin sind die Gründe der Zurückweisung mitzuteilen.

----

= Eingaben und ihre Behandlung =

* Keine [[Gentechnik|Gentechnik auf kommunalen Flächen in Fulda]]
: freundlicher Brief aber keine Behandlung im Ausschuss und Stadtverordetenversammlung

* Bauliche Veränderungen u.a. in der Kanalstraße zwecks Verkehrsberuhigung [[Kanalstraße]]
: Wird durch Stadtverordnetenbüro abgewimmelt und nicht auf die Tagesordnung gesetzt

[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Programm]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Wolfgang Dippel

2007-11-10T23:39:31Z

84.58.170.80: +kat

[[Bürgermeister]] der Stadt Fulda seit 01.10.2004

Mitglied:

* hauptamtlicher [[Magistrat]] der Stadt Fulda
* Aufsichtsrat der 100% igen Tochter [[ProCommunitas GmbH]] bekannt für Lohndumping
* Vorsitz [[Jugendhilfeausschuss]]

[[Kategorie:Personen|Dippel, Wolfgang]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Bürgermeister Fulda|Dippel, Wolfgang]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2007-11-10T23:26:07Z

84.58.170.80: gemeinsame Streiks Beratungen in Fulda

'''Freitag, 9. November'''
* 17.00 Uhr Fulda, alte Synagoge Gedenkveranstaltung "Reichspogromnacht"
* 18.00 Uhr Phillippstal "Bündnis gegen Rechts" ruft zum Protest gegen Fackelzug der NPD

'''Samstag, 10. November'''
* 19.00 Uhr, “Cafe Am Dales” in Thalau/Dorfmitte, mit Dr. Wolfgang Hamberger und Prof. Dr. Peter Krahulec Veranstaltung zu [[Wilm Hosenfeld]] bekannt aus dem Film "Der Pianist", Gegen das Vergessen”:„Es gab sie in den Ozeanen der Verbrechen: die Atolle der Anständigkeit“, „Stille Helden“ in Osthessen.

'''Montag, 12. November'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Beginn der Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Arbeitslosigkeit - (K)eine soziale Frage unserer Gemeinden", Referent Prof. Dr. B. Kuppeler, München

'''Dienstag, 13. November'''
* landesweite Demonstration und Kundgebung gegen das [[Landesbehörden|Tarifdiktat der Hessischen Landesregierung]] in Wiesbaden (Busse ab Fulda)
* 19.30 Uhr, Cafe Ideal, Der Bankier, Lesung mit [[Werner Rügemer]]
* Gespäche über gemeinsame Streiks Beratungen Transnet gemeinsam mit dem Vorstand der Bahngewerkschaft GDBA in Fulda [http://www.welt.de/wirtschaft/article1351139/Drei_Gewerkschaften_drohen_Bahn_mit_Streiks.html]

'''Montag, 19. November'''
* 2. Betriebs- und Personalrätekonferenz [[Die Linke]] in Frankfurt mit Oskar Lafontaine

'''Mittwoch, 21. November'''
* nachmittags und abends Bustour der Spitzenkandidaten zur [[Landtagswahl 2008]] in Fulda

'''Donnerstag, 29. November'''
* 11.00 Uhr großer Saal Landgericht Fulda Milliardär [[Lutz Helmig]] gegen DGB wegen übler Nachrede (statt 25.10.07)
* 2. Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur "[[KundS KALI GmbH|Salzeinleitung in Werra]]"

'''9. Dezember 2007'''
* 14.30 Uhr, Kulturkessel in Bad Salzschlirf, Kindersoldaten – und wie wir ihnen helfen können
* * [[Jüdisches Leben in Fulda#Zug der Erinnerung|Zug der Erinnerung]] in Fulda

'''Mittwoch, 12. Dezember'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Stiefkind Familienpolitik", Referent Georg Zimmermann, zuständig für Familienpolitik im Erzbistum Freiburg

'''Montag, 11. Februar 08'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Chancen für eine gerechtere Einkommens- und Vermögensverteilung", Referent Dr. Claus Schäfer vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftl. Institut der Gewerkschaften, Düsseldorf

K+S KALI GmbH

2007-11-10T23:17:44Z

84.58.170.80: Gutachten zur Laugenversenkung

<div style="background:#EEE685;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|'''„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen ...“'''

Grundgesetz, Artikel 20 A 89

Der Kali Konzern K+S betreibt mit dem Kaliabbau in Osthessen
Gewässerverschmutzung und Trinkwassergefährdung. Verpressungen von
Salzlauge aus Haldenabwässern und Produktion in Gesteinsschichten sowie
die Einleitung von Salzlauge in die Werra sind auch angesichts der
europäischen Wasserrahmenrichtlinie nicht weiter hinnehmbar. Daher
lehnen wir den Bau einer Pipeline von Neuhof bei Fulda zur Einleitung
von Haldenabwässern in die Werra ab.
Die Auswirkungen der Salzlaugeneinleitung in die Werra betreffen alle
Städte und Gemeinden entlang der Flüsse Fulda, Werra, Weser und hat
überregionale Bedeutung zumal auch andere Bundesländer betroffen sind.

Im Zeitraum von 1999 mit 2006 hat sich der Kurs der Aktie verachtfacht.
Die Profite klettern ins Unermeßliche, aber der Konzern ist der Meinung
die Beseitigung der Umweltschäden soll die Gesellschaft tragen: Gewinne
werden privatisiert, Umweltschäden verstaatlicht. Das ist Politik der
K+S AG. Wir wollen eine andere Politik.

Arbeitsplatzsicherung und Umweltschutz sind kein Gegensatz und können in
Einklang gebracht werden. Die Einigung aller vier bisher im Landtag
vertretenen Parteien auf neue Vertragswerke mit Kali und Salz, die
weitere Einleitungen vorsehen, können wir nicht nachvollziehen.

Wir fordern

* Stopp der Einleitungen in die Werra und Stopp der Laugenversenkung
* Rückzahlungsverpflichtung von staatlichen Geldern wegen Verstoßes gegen das Werra- Entsalzungsabkommen
* Einrichtung einer öffentlich kontrollierten Stiftung, in die Anteile aus den Profiten eingezahlt werden müssen, um spätere Umweltschäden aus dem Kalibergbau zu beseitigen.
* Verfüllung der Halden in die Bergbaustollen
* Nutzung der Haldenmaterialen, die lediglich wegen der zu geringen Profite an der Verwertung aufgetürmt werden
* Weigert sich die K+S AG diese und andere Massnahmen zur Sicherung der Umwelt und des Allgemeinwohls zu ergreifen, sollten die Möglichkeiten der hessischen Verfassung angewendet werden.

______________________________

<big>'''Hintergrundmaterial'''</big>

* Zum Vergleich hier der fraktionsübergreifende Antrag aller vier bisherigen Landtagsfraktionen (CDU,SPD,Grüne,FDP): [http://starweb.hessen.de/cache/DRS/16/6/07536.pdf] vom 2.7.07.
* Die Formulierung der GRÜNEN in ihrem Landtagswahlprogramm: ''Wir wenden uns entschieden gegen die zusätzliche Belastung der Werra durch die Einleitung salzhaltiger Abwässer.'', mehr nicht.

Wir verlangen allerdings einiges mehr!

[[Verfassung des Landes Hessen#Verfassung des Landes Hessen Artikel 41|Artikel der Hessischen Verfassung die Kaliindustrie betreffend:]]

'''Verfassung des Landes Hessen Artikel 41'''

'''Sofortsozialisierung von Kohle und Stahl, Erzen und Kali, Energie und Eisenbahnen'''

(1) Mit Inkrafttreten dieser Verfassung werden

1. in Gemeineigentum überführt: der Bergbau (Kohlen, Kali, Erze), die Betriebe der Eisen- und Stahlerzeugung, die Betriebe der Energiewirtschaft und das an Schienen oder Oberleitungen gebundene Verkehrswesen,

2. vom Staate beaufsichtigt oder verwaltet, die Großbanken und Versicherungsunternehmen und diejenigen in Ziffer 1 genannten Betriebe, deren Sitz nicht in Hessen liegt.

Artikel 45 fordert ua.''Das Privateigentum verpflichtet gegenüber der Gemeinschaft. Sein Gebrauch darf dem Gemeinwohl nicht zuwiderlaufen.''

'''Artikel 39:''' Jeder Mißbrauch der wirtschaftlichen Freiheit -
insbesondere zu monopolistischer Machtzusammenballung
und zu politischer Macht - ist untersagt. Vermögen, das die
Gefahr solchen Mißbrauchs wirtschaftlicher Freiheiten in
sich birgt, ist auf Grund gesetzlicher Bestimmungen in
Gemeineigentum zu überführen. Soweit die Überführung
in Gemeineigentum wirtschaftlich nicht zweckmäßig ist,
muß dieses Vermögen auf Grund gesetzlicher
Bestimmungen unter Staatsaufsicht gestellt oder durch
vom Staate bestellte Organe verwaltet werden. Ob diese
Voraussetzungen vorliegen, entscheidet das Gesetz. Die
Entschädigung für das in Gemeineigentum überführte
Vermögen wird durch das Gesetz nach sozialen
Gesichtspunkten geregelt. Bei festgestelltem Mißbrauch
wirtschaftlicher Macht ist in der Regel die Entschädigung
zu versagen.

'''Gutachten zur Laugenversenkung'''

Inzwischen gibt es ein Gutachten zur Laugenversenkung (download [http://b.cache.gerstungen.de/files/1/8/a/8af9725967b33cb19114d74c7ec31/Krupp_Gutachten.pdf]) es ist bezogen auf die geologischen Verhältnisse der Gerstunger Mulde aber auch für die Fuldaer Problematik interessant: ''während die Laugenversenkung des K+S-Werkes Neuhof-Ellers bei Fulda kürzlich wegen Erschöpfung des dortigen Versenkraumes vorzeitig beendet werden musste. Die Erschöpfung oder Überbeanspruchung der Versenkräume manifestiert sich besonders durch Versalzungen in höheren Grundwasser-Stockwerken des Buntsandsteins und des Quartärs, sowie durch diffuse Salzwasseraustritte an oder nahe der Erdoberfläche.''

|valign="top"|
Aus dem
'''Landeswahlprogramm'''

[[Bild:Linke Logo2.jpg]]

http://www.die-linke-hessen.de/cms2/images/10_leitspruch_wahl2008.gif
|}

= Meldungen=
Wie richtig unsere Forderungen sind, zeigen z.B. die Erfahrungen in Gerstungen: Thüringer Landeszeitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.nachbarstaedte.volltext.php?kennung=on1tlzLOKStaEisenach39351&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]

'''"Runder Tisch" zur Werraentsalzung''' [http://www.k-plus-s.com/de/presse/presseinformationen/news.html?uri=/de/data/news/presse-070926.html]
[http://www.regioweb.de/archivitem+M5b0c57b5001.html?&tx_ttnews%5Bday%5D=26&tx_ttnews%5Bmonth%5D=09&tx_ttnews%5Byear%5D=2007]

'''Russischer Großaktionär heuert Ex K+S -Chef an'''[http://www.manager-magazin.de/koepfe/personalien/0,2828,507884,00.html]

'''Milliardär aus Russland steigt mit 280 Millionen Euro bei K+S ein''' [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_33090996]

'''September 2007 Täglich ein Zug mit Haldenwasser 30 Kommunen an Werra und Weser erwägen Klage gegen Salzeinleitung in die Flüsse [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=193659]

'''August 2007 [[#Gift in der Salzlauge|Gift in der Salzlauge]]'''

'''30. Juli 2007 [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalversammlung]] hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]'''

'''Mai 2007: [[#Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra|Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra]]'''

___TOC___

==Der Kaliberg==
[[Bild:Kaliberg.jpg|right|400px]]

Die Kali-Ressourcen werden in ca. 35 Jahren erschöpft sein, bisher ist nicht geplant, die Stollen mit dem Abraum, der auf dem Monte Kali liegt wieder zu verfüllen. Extraprofite winken bei Einlagerung von Sondermüll.

Doch der Kaliberg ist ein Umweltrisiko, permanent muss Soleschlacke abgeleitet werden, der Berg wird noch in 1000 Jahren bestehen.

Kommentar des Linkspartei-Umweltfachmannes Tilo Kummer: Ein Jahrtausend als Planungszeitraum, "das hätte sich noch nicht mal das SED-Politbüro zu träumen gewagt". [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Das Werk plant zur Entsorgung von Soleschlacke eine Leitung quer durch die Ausläufer der Rhön zur Werra, um das salzhaltige Wasser dort einzuleiten, da für die Werra eine Genehmigung zur Einleitung besteht. Für eine solche Leitung wird eine Lebensdauer von 100 Jahren angenommen. Was ist, wenn es die Firma in 35 Jahren einfach nicht mehr gibt. Muss sich der Kreis um die Leitung kümmern und die nächsten 1000 Jahre für die Entsorgung der Abwässer sorgen?

==Salzwasser im Untergrund des Landkreises==
[[Bild:Rinne1.jpg|right|400px]]

Doch nicht nur die salzigen Abwasser des Kaliberges fallen an. Durch ein technisches Verfahren wird mit Hilfe von Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Der Bergbau verpreßt in Neuhof seit mindesstens 30 Jahren salzige Abwasser in eine Tiefe von 400 bis 500 Metern. Die neue Salzlaugenversenkungsanlage befindet sich bei Magdlos an der Magdloser Straße über den Heiligenberg nach Struth [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131415]. Vom Kalibergbau in Heringen, wo ähnlich verfahren wird, dringen die saltigen Abwässer bereits wieder an die Oberfläche. Man halte sich dabei an die Grenzwerte, meint der Unternehmenssprecher Göbel. Diser Grenzwert stammt allerdings von 1942 und wurde als "kriegsbedingte Ausnahme" festgelegt. Osthessen bald so berühmt wie die großen Salzseen in Utah?

Inzwischen sind mehr Kubikmeter Lauge im heimischen Gestein verpresst worden sein als der Bodensee an Wasser besitzt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Beim Bad Hersfelder Stadtteil Sorga, entstand ein ausgedehntes Salzquellenfeld. An dem hohen Kalium gehalt des Quellwassers ist die Versenkungslauge eindeutig nachgewiesen.

Im Zuge der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRLL) wurde dieses Quellenfeld vom Regierungspräsidium Kassel nicht nach Brüssel gemeldet. Begründung: Die Salzaustritte seien punktueller Art und damit nicht meldepflichtig.

Der Chloridgehalt der Quelle hat stark zugenommen

(in mg Cl pro Liter) (Zum Vergleich: Chloridgehalt des Nordseewassers 19 000 mg Cl pro Liter!)

1950 ca. 500 mg

1960 ca. 1000 mg

1970 ca. 10 000 mg

1981 ca. 20 000 mg

1997 ca. 30 000 mg

2004 ca. 32 000 mg

weiteres siehe [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Auch bei Gerstungen/Dippach ist in den letzten zehn Jahren eine Salzwiese von mehren tausend Quadratmetern entstanden. Dort findet sich eine „Vegetation wie an der Nordsee“. Um das 50 fache sei der Salzgehalt des stillgelegten Trinkwasserbrunnens angestiegen.

Osthessennews berichtet am 22.08.06, dass Kontroll/Beobachtungsbohrungen am Giesenhainer Forst /Eiterfeld und gegenüber des Fliedener Ortsteils Struth vorgenommen werden. Weitere Bohrungen fanden zwischen Neuhof und Rommers und an der Kreisstraße K 100 südlich von Ziegel statt. Laut Landrat Woide haben die Messungen ergeben, "dass weitere Versenkräume für Produktionsrückstände aus der Kalisalzgewinnung ohne Gefährdung des Trinkwasser nicht erschlossen werden könnten". [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=hessen_vtx_meldung_31403788&rubrik=1987]

In NRW hat man den Verdacht, dass es in Hessen "Salzquellen" geben müsse, Salzlaugeabwässer, die in den Untergrund gepresst und dann abgedichtet worden sind. "Offensichtlich gibt es da Lecks." Anders ließe sich das zeitweise Ansteigen der Salzfracht nicht erklären. [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Im Landschaftsrahmenplan Nordhessen 2000 heißt es zu den Verpressungen im Werra-Kali-Gebiet:[[http://www.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_3/k17a_7_3.htm]]

''Hinsichtlich der Auswirkungen der Kalisalzgewinnung auf Grund- und Oberflächenwasser im sog. „Werra-Kali-Gebiet" wurde 1994 in einem Sonderbericht „Diffuse Einträge von Salzwasser in die Werra" die räumliche Situation dargestellt. Dort sind auch die Auswirkungen der Versenktätigkeit im Plattendolomit und auf das oberflächennahe Grundwasser beschrieben.''

''„Im Plattendolomit der Werratalaue wird durch die Versenktätigkeit eine Druckerhöhung um 2-3 bar hervorgerufen. Bei guten vertikalen Durchlässigkeiten (Störungen, Basaltgänge etc.) kommt es zum Aufstieg von versalzenen, tiefen Grundwässern in die Schichten des Buntsandsteins (Austreten von salzhaltigen Quellen entlang des linken Werraufers und in die Werra selbst) und in den quartären Porengrundwasserleiter. Die Grundwasserstände im Quartär (teilweise artesisch), wie auch die Höhe der Versalzung, stehen mit der Entwicklung der Versenkung im Einklang." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 13).''

''Die Versenktätigkeit führt zu Folgewirkungen, die bei der gesamten Flächenplanung in diesem Raum Berücksichtigung finden müssten, denn: „In der Talaue der Werra lagen ursprünglich in weiter Verbreitung wenig durchlässige Auenlehme über den quartären (pleistozänen ) Kiesen. Diese führten zu gespannten, teilweise zu artesischen Druckverhältnissen in den Kiesen. Jede Verletzung dieser Deckschichten, z.B. durch Baumaßnahmen, durch Entwässerungsmaßnahmen der Landwirtschaft und insbesondere durch die Kiesgruben ist ein negativ zu beurteilender Eingriff, da er zu einer Erhöhung des Abflusses salzhaltigen Wassers führen kann." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 11)''

==Gift in der Salzlauge==
Als Betriebsgeheimnis betrachtet Kali und Salz die Hilfsstoffe, mit denen durch elektrostatische Aufladung Salzkristalle elektrostatisch aufgeladen und von Rückständen gelöst werden. Das Verfahren (Esta-Verfahren [http://www.kali-gmbh.com/profil/produktion-esta.cfm]) wendet K+S seit den 1970er Jahren an.

Das Regierungspräsidium in Kassel könne bisher nicht sagen, welche Gesundheitsgefahren von den Stoffen ausgehen können. Die Behörde habe die Halde seinerzeit genehmigt, ohne über den Inhalt Bescheid zu wissen.

Jetzt hat die Bergaufsicht K+S aufgefordert, eine Auflistung der eingesetzten Esta-Hilfsstoffe mit den möglichen Reaktionsprodukten vorzulegen, die sich jeweils im Haldensalz und dem Abwasser befinden.

Thüringer Gemeinden haben Haldenabwasser analysieren lassen, dabei sollen Spuren von Brom und Arsen gefunden worden sein. Bei Feinstaub-Messungen wurde auch Cadmium und Blei (über dem Grenzwert) festgestellt.

==Salzlauge in Fliede und Fulda==
Bereits heute wird Salzlauge in die Fliede und damit in die Fulda geleitet. "Zum anderen dürften aufgrund der festgesetzten Grenzwerte höchstens acht Prozent der Rückstände in die Fliede abgeleitet werden." So steht es in einer Pressemeldung aus dem Landratsamt. Dankeschön, jetzt wissen wir es wenigstens.

Und immer ist von Produktionsrückständen die Rede, also nicht nur die Niederschlagabwässer des Kaliberges, sondern auch aus dem technischen Verfahren, bei dem durch Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt wird. [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

Das Regierungspräsidium stellt im Jahr 2000 fest:

'''Salzbelastung der Werra, Fulda und Nebengewässer'''

"Die Fulda wird durch die Fliede im Süden und die o.g. Gewässer Breitzbach und Solz mit Salz belastet, durch eine eventuelle Erhöhung der Salzfracht könnte das gesamte Fuldasystem aus naturschutzfachlich – limnologischer Sicht gefährdet werden."

Fundstelle:
[http://beihilfe.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_14/b_a_7_142.htm]

==Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra==

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Oliver Morgenthal, der K+S-Konzernsprecher klagt, der Plattendolomit – 400 bis 500 Meter unter der Erde – nehme die Haldenabwässer einfach nicht mehr auf.

Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=hessen_vtx_meldung_31403788&rubrik=1987]

Weitere taktische Überlegungen des Konzerns könnte sein mit dem Transport von Lauge per LKW der Forderung noch einer Laugenpipeline mehr öffentlichen Druck zu verliehen, was z.B. mit dem Protest gegen den LKW Verkehr seitens der Eiterfelder SPD gelungen sein könnte [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038]

Am 9.6.07 führte die Gewerkschaft BCE eine große Solidaritätsaktion durch, um den Forderungen des Arbeitsgebers Nachdruck zu verleihen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE] [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]

http://www.bund-landeck.de/werrap1.jpg http://www.bund-landeck.de/werrap2.jpg

==Der Konzern und die Treuhand==
Die Mitteldeutschen Kali AG wurde von deren einzigem Aktionär, der Treuhandanstalt in eine GmbH umgewandelt in die K + S ihre "Kali- und Steinsalzaktivitäten" und die Treuhand 1 044 Millionen DM eingebracht hat. An dem so entstandenen Gemeinschaftsunternehmen sollte K + S mit 51 % und die Treuhand mit 49 % der Stimmrechte beteiligt sein.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: K+S bekam für ihr Know how die DDR Kaliindustrie geschenkt, und obendrein noch mehr als 1 Milliarde DM. [http://curia.europa.eu/de/actu/activites/act98/9810de.htm]

Damit übergab die Treuhand die thüringischen Kaliwerke von Merkers und Bischofferode an die hessische Konkurrenz von Kali und Salz. Obwohl die thüringer Werke rentabler arbeiten, weil sie größere Lagerkapazitäten haben und ihr Kali einen höheren Salzgehalt hat, wurden sie trotzdem vom Konzern stillgelegt. Der Weltmarktpreis für Kali stieg.



Die vom Steuerzahler hinzugeschenkte Milliarde verwendete der Konzern für für
»zinsgünstige Geldgeschäfte« im Rahmen des Konzernverbunds mit der Kali+Salz Beteiligungs AG und der BASF. Erträge daraus durfte die Kali+Salz GmbH einbehalten. Weiterhin wurden damit Demontagearbeiten finanziert. Im Zeitraum 1993 bis 1997 trug die öffentliche Hand zwischen 80 und 90% der Verluste der Kali+Salz GmbH.

Der 1000seitige Fusionsvertrag von 1993 konnte von den Mitgliedern des Deutschen
Bundestages bekanntlich nur einen Vormittag lang und nur auf der Basis der von ihnen gestellten Fragen einsehen werden.

Die Methoden mutmaßen eher wie eine großangelegte Vereinigungskriminalität an. Was einmal so schön geklappt hat, wird in den [[Public Private Partnership|PPP]] Projekten und der [[Public Private Partnership|Privatisierung von öffentlichem Eigentum]] weitergeführt.

Der Profit wird von K+S auch noch anderweitig eingefahren: In einem Verwaltungsabkommen vom 18. Dezember 1991 über die "Gewährung von Zuwendungen des Bundes und der Länder für Maßnahmen zur Reduzierung der Werra/Weser-Versalzung" erhält Kali und Salz dicke Subventionen (146,5 Millionen DM von Bund und Treuhand weitere aus EU Töpfen insgesamt also über 2,2 Milliarden DM.) für Maßnahmen zur Entsalzung der Werra, eine davon ist die Werke kurzerhand stillzulegen.

Der Kalifusionsvertag sieht übrigens für das Fusionsunternehmen K+S auch Rückzahlungsverpflichtungen im Falle von Verstößen gegen das Werra -Entsalzungsabkommen vor.

Im Kalifusionsvertag von 1993 ist dies ebenfalls festgehalten worden:

"Die Treuhandanstalt stellt das Gemeinschaftsunternehmen von Investitionen und Kosten für die Werra-Entsalzung einschließlich einer für die eventuelle Rückzahlung von in diesem Zusammenhang bereits erhaltenen staatlichen Zuschüssen frei mit der Maßgabe, dass die Verpflichtungen der Treuhandanstalt zur Freistellung für die Rückzahlung von Zuschüssen aus Gründen entfällt, die vom Gemeinschaftsunternehmen zu vertreten waren."

(Mehr dazu: Peter Arnold, Diplom-Ökonom, Erfurt. Beitrag zum Fachgespräch der Bürgerinitiative Rettet
die Werra vom 13.10.2006 in Bad Sooden-Allendorf.
Kein Verschmutzungsrecht für Kali+Salz bis zum Anschlag. Der heutige
Stellenwert der 2500 Milligramm Chlorid pro Liter am Messpegel Gerstungen
im Lichte der Vereinbarungen nach 1989. [http://www.living-rivers.de/werra/downloads/arnold_kalisalz_13_10_06.pdf]

'''Bereits in 2002 forderte der PDS Abgeordnete Bodo Ramelow: Kali-Vertrag darf kein Staatsgeheimnis bleiben'''

Die PDS-Fraktion fordert den parlamentarischen Staatssekretär und Thüringer SPD-Landeschef auf, dafür zu sorgen, dass die Thüringer Landtagsfraktionen Kenntnis von dem Kali-Fusionsvertrag erhalten. "Es muss endlich offen gelegt werden, ob in dem Vertrag von 1992 kartellwidrige Absprachen zu Lasten Thüringens getroffen wurden", erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der PDS und Wirtschaftspolitiker der Fraktion.

Seit dem Arbeitskampf um die Kaligrube Bischofferode halte sich hartnäckig der Verdacht, dass im Vertrag zwischen der Treuhand und der Kali+Salz GmbH wettbewerbseinschränkende Regelungen gegen Thüringer Interessen vereinbart wurden.

Die PDS-Landtagsfraktion kündigt an, die Landesregierung bei Verhandlungen um das Werk Unterbreizbach zu unterstützen. "Es muss mit einer zusätzlichen Vereinbarung sichergestellt werden, dass Unterbreizbach dauerhaft ausgelastet wird", betont Ramelow. Zudem regt der PDS-Wirtschaftspolitiker an, Kali und Salz zu verpflichten, künftig 50 Prozent junge Leute aus den neuen Ländern auszubilden.
Darüber hinaus müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass wettbewerbswidrige Absprachen zu Lasten der Thüringer Kalireviere Südharz und Werra gestrichen werden.

"Die Bundesregierung hat die Heimlichkeiten der Kohl-Regierung um den Kalivertrag bis heute fortgesetzt. [http://www.pds-fraktion-thueringen.de/presse/pm2002/pm251102a.html]





==Protest==

[[Bild:Rinne2.jpg|right|400px]]
[[Bild:Werkneuhof1.jpg|right|400px]]
Im Werra-Meißner-Kreis sprachen sich SPD, FDP und CDU zusammen mit den Grünen eindeutig gegen die umstrittene Laugenpipeline aus, im Kreis Hersfeld-Rothenburg dagegen enthalten sich SPD und CDU der Kritik. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1130288].
Inzwischen (Dez 06) gibt es einen Antrag gleich eine Pipeline direkt zur Nordsee zu bauen und die Flüsse Werra und Weser nicht über mehrere Jahrhunderte mit jährlich 700 000 Kubikmeter Haldenabwasser zu belasten. [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]

Auf einer Sondersitzung des Umweltausschusses des hessischen Landtages am 20. 12. 2006 wurde wegen der Salzeinleitungen in die Werra eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse aus Hessen, Thüringen und Niedersachsen im März des kommenden Jahres beschlossen.

Die vorbereitenden Arbeiten (Trassenvermessung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Erstellung der Antragsunterlagen) seien inzwischen nahezu abgeschlossen. Der Planfeststellungsantrag soll in Kürze eingereicht werden. Nach vorliegender Genehmigung würde sich eine ca. 15monatige Bauphase anschließen, teilt K +S mit [http://www.nh24.de/content/view/3205/63/]. Angeblich würde die langfristige Finanzierung aller Kosten für die Salzwasserleitung durch entsprechend bemessene Rückstellungen gewährleistet. Inzwischen gibt es mehr und mehr Protest von Anrainer an Werra und Weser, so spricht sich z.B. aus die Bezirksregierung im nordrhein-westfälischen Detmold gegen die Einleitung aus. Und in Fulda... Schlaf der [Un)gerechten...

Während die SPD Thüringen den Bau der Salzpipline auf jeden Fall verhindern will, [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html] [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|verteidigte die Fuldaer MdL Sabine Waschke]] die Pläne von Kali und Salz.

Der Kreistagsabgeordnete [[Die LINKE.Offene Liste]] [[Lukas Larbig]] hat den [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag der Grünen im Kreistag Fulda]] gegen den Bau der Laugenpipeline unterstützt.

Nach neueren Forschungen des Fischtoxikologen Thomas Meinelt vom Berliner Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei mit den Neuhofer Haldenabwässern, sind bereits ein Zehntel des zulässigen Grenzwertes absolut tödlich für die Fischbrut. [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]

Bislang gibt es "2113 Einwände von Privatleuten und 40 von Trägern öffentlicher Belange gegen die Aufstellung des Regionalplanes" siehe auch [[Planungsversammlung Nordhessen]]

Die Fuldaer Zeitung titelt am 25.1.07: "CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken", prima, aber wie verhielt sich die CDU im Fuldaer Kreistag? Sie stimmte für den Bau der Pipeline, wie übrigens auch die SPD (mit einer Ausnahme) siehe [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag und Abstimung]]. Und am 1.2. Heißt denn auch die Überschrift in der FZ „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht.

===Forderungskatalog===
Inzwischen gibt es ein breites Bündnis, das einen Forderungskatalog erarbeitet hat. Der Katalog wurde medienwirksam mit einem Floss mit der Rosenkönigin der "Drei Flüsse Stadt" Hannoversch-Münden zur Kundgebung am Weserstein gebracht.

Für die NaturFreunde Deutschlands, artikulierte Erika Neugebauer vom Landesverband Hessen deren Forderungen die sich im einzelnen sich wie folgt darstellten und mit dem erarbeiteten Katalog fast identisch sind:
* Rückzahlungsverpflichtung von staatlichen Geldern wegen Verstoßes gegen das Werra Entsalzungsabkommen
* Einrichtung einer öffentlich kontrollierten Stiftung, in die Anteile aus den Profiten eingezahlt werden müssen, um spätere Umweltschäden zu beseitigen.
* Verfüllung der Halde in die Bergbaustollen
* Nutzung der Halde, die lediglich wegen der zu geringen Profite an der Verwertung aufgetürmt wird
* Weigert sich K+S diese Maßnahmen zur Sicherung der Umwelt und des Allgemeinwohls zu ergreifen, sollte die Möglichkeiten der hessischen Verfassung angewendet werden

komplett hier: [http://www.naturfreunde-hessen.de/top_thema/-/show/221/Kein_Salz_mehr_in_die_Werra/] und hier der Pressebericht mit hübschen Fotos der Rosenkönigin am Weserstein. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]

===In der Stadtverordnetenversammlung Fulda===
====[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]====

Anfrage der Wählergruppe "[[Die LINKE.Offene Liste]]" vom 18.06.2007 bezüglich Lauge aus dem Werk Neuhof-Eiters

Antwort von Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]

Frage 1:

Wie hat die Stadt Fulda bzw. Ihre Vertreterin in der [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalversammlung Nordhessen]] zum Regionalplan Stellung bezogen bezüglich Einleitung von Lauge in die Fliede, Verpressung in Gesteinsschichten und dem Bau einer [[KundS KALI GmbH |Salzlaugenpipeline]]?

Frage 2:

Warum wurde die Stadtverordnetenversammlung bzw. zuständige Ausschüsse z.B. der Umweltausschuss nicht über die im Regionalplan enthaltenen Passagen bezüglich der Salzlaugenpipeline und die Einleitung von Lauge in die Fliede einem Zufluss der Fulda, informiert?

Antwort zu 1. und 2.

Mit Schreiben vom 23.12.2005 wurde durch die [[KundS KALI GmbH|K+S Kali GmbH]] eine technische Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens von der Stadt Fulda angefordert. Die Teilnahme am sogenannten Scoping-Termin am 01.02.2006 In Burghaun und die aufgrund der von K+S vorgelegten Unterlagen getroffene technische Einschätzung ergab keinen Anlass zu grundlegenden Bedenken gegen die Leitungsverlegung im Bereich des Stadtgebietes Fulda. Rechte und Belange der Stadt Fulda sind bei Umsetzung dieses Vorhabens nur so untergeordnet betroffen, dass eine Stellungnahme im Rahmen des Regionalplanverfahrens nicht erforderlich war. Dies gilt ebenso für eine Information in der Stadtverordnetenversammlung.

Frage 3:

Welche Ergebnisse brachten die Bohrungen bei Ziegel bzgl. Verpressungen von Lauge und die Auswirkungen auf Grundwasser und Trinkwasserqualität in Fulda?

Antwort:

Im Bereich [[Bronnzell|Bronzell]]/Ziegel wurden reine Beobachtungsbohrungen vorgenommen, um die Auswirkungen bestehender Versenkungsbohrungen auf das Grundwasser beobachten zu können. Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Kassel liegen der Oberen Wasserbehörde bisher keine Ergebnisse vor, da die Untersuchungen noch nicht abgeschlossen sind.

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die LINKE.Offene Liste in der Presse</div>

Einen ausführlichen Bericht über den Sachstand zur Laugenpipeline findet sich im Neuen Deutschland vom 2.2.07. Hierzu wurden auch unsere Fuldaer Mandatsträger [[Lukas Larbig]], [[Günter Maul]] und das Mitglied der Linken Offenen Liste, [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] interviewt. [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die Linkspartei.PDS-Fraktion im Thüringer Landtag</div>

'''Tilo Kummer: Aktionärsvorstoß bei K + S - richtiger Weg'''

"Der Vorstoß von Aktionären der K + S, auf die Dividendenausschüttung zugunsten von Alternativen zur Salzpipeline in die Werra zu verzichten, ist der richtige Schritt", erklärt Linkspartei-Umweltpolitiker Tilo Kummer.

So könne z.B. die Nordseepipeline, deren Kosten der Abgeordnete auf etwa 200 Millionen Euro schätzt, innerhalb weniger Jahre finanziert werden. Damit ließe sich nicht nur eine zusätzliche Werra-Versalzung vermeiden, sondern auch die Salzfracht reduzieren, gibt der Abgeordnete zu bedenken. Dass der Vorstand von Kali + Salz in einer Nordsee-Pipeline allerdings keine Alternative sieht, stößt bei Kummer auf Unverständnis, ließe sich hier doch eine Bündelung mit vorhandenen Erdgastrassen realisieren, wie es bei der Pipeline zur Werra geplant ist. Noch dazu verfügt der K + S-Miteigentümer BASF nach Recherchen der Linksfraktion über eine entsprechende Erdgasleitung zur Nordsee.

Tilo Kummer: "Ich erwarte von Kali + Salz, dass die Nordseepipeline, die sich bei der Anhörung der Umweltausschüsse von Hessen, Niedersachsen und Thüringen als die offensichtlich beste Lösung des Entsorgungsproblems von K + S herausstellte, gründlich geprüft wird. Die schnelle Ablehnung dieses Vorschlages durch den Vorstand von K + S zeigt, dass die dort Handelnden noch immer Gewinnorientierung vor Umweltverträglichkeit stellen. Bei dieser Politik haben Aktionäre Recht, die vor einer massiven Beschädigung des Images von K + S warnen."

"Die Fraktion der Linkspartei.PDS wird im Umweltausschuss des Landtages und mit Aktionen an der Werra weiter Druck machen, um ein Umdenken beim K + S-Vorstand zu bewirken", kündigt der Abgeordnete an. So wird am Sonntag, den 20. Mai, 10.00 Uhr, am Festplatz in Heringen das "1. Tote-Fische-Rennen auf der Werra" gestartet. "Die dabei eingesetzten Plastikfische sollen symbolisieren, dass zusätzliche Salzeinleitungen in die Werra zu weiteren massiven Schädigungen am Flussökosystem führen", sagt Kummer.

http://www.dielinke-info.de/tools/tlt_pds.jpg

'''Tilo Kummer: K+S-Umweltsünden sind noch lange keine stimmigen Entsorgungskonzepte!'''

"Dass die für rund 1000 Jahre geplante Einleitung von Haldenabwässern aus Neuhof in die Werra als nachhaltiges und stimmiges Entsorgungskonzept bezeichnet wird, ist der Gipfel!", erklärt der Umweltpolitiker der Linkspartei.PDS-Fraktion, Tilo Kummer, nach einer Veranstaltung im Landratsamt des Wartburgkreises. Dort stellte die Kali+Salz GmbH das Ergebnis der Überprüfung der Notwendigkeit einer Salzlaugeneinleitung in die Werra vor.

Das Unternehmen habe unter anderem dargestellt, dass nach dem internationalen Abkommen zum Schutz des Rheins keine zusätzliche Chloridbelastung des Rheinnebenflusses Main erfolgen dürfte. Eine Einleitung wäre nur dann möglich, wenn andere Einleitungen von Chlorid in den Rhein reduziert würden. "Eine Erhöhung der Chloridmenge in der Werra sieht das Unternehmen im Gegensatz dazu jedoch nicht als Gesetzesverstoß, sondern als ‚Wohltat', da dadurch die Versalzung gleichmäßiger würde", resümiert Kummer und bezeichnet das Vorhaben von K+S als "Verstoß gegen die europäische Wasserrahmenrichtlinie und Gefahr für die Ökologie des Gewässers". Fischversuche, die auf einem Symposium der Oppositionsfraktionen im Thüringer Landtag ausgewertet wurden, hätten gezeigt, dass schon die zusätzliche Abwassereinleitung aus Neuhof zu gravierenden Beeinträchtigungen vor allem bei Fischbrut führen kann.

"K+S stellt die geplante zusätzliche Belastung der Werra mit zwei Schnäpsen auf ein 100l-Faß Wasser dar. Die können für Fische genauso tödlich sein wie für Menschen, ein Bruchteil eines Gramms Plutonium in der gleichen Wassermenge", erklärt Kummer abschließend und fordert erneut, die Einleitung nicht zuzulassen.

==Eindampfung==
Die CDU Landtagsfraktion hat sich festgelegt mit einer Entsalzungsanlage an der Werra die Salzlauge einzudampfen und aufzuhalden.

Abgesehen davon, dass man damit einen wunderbaren Kreislauf erzeugt: Kalihalde-Haldenabwässer-Eindampfen-Aufhalden -Haldenabwässer.... benötigt diese Variante einen enormen Energieaufwand. Die Lösung ist auch schon bereit: Ein Atomkraftwerk bei Mecklar. [http://www.nh24.de/content/view/5300/95/].

Warum ausgerechnet Mecklar-Meckbach? Auf diesen Frage kann man sich selbst antworten, wenn man weiss, dass CDU Landtagsabgeordnete Elisabeth Apel in Meckbach Grundstücke besitzt. Dieser Grundbesitz war bereits Gegenstand einer Anfrage im Hessischen Landtag [http://starweb.hessen.de/cache/DRS/16/9/04219.pdf].

Die CDU im Landkreis Hersfeld Rothenburg meint "Es macht doch keinen Sinn, die Lauge erst 63 km über Land zu pumpen, um sie dann an der Werra zu verdampfen und das übrig bleibende Salz dort auf Halde zu werfen. Wenn man sich schon für eine Entsalzungsanlage entschieden hat, dann muss diese vor Ort in Neuhof gebaut werden“ die erspare den Bau der 40 Millionen teuren Pipeline. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137344]

Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, hat K+S die Rohre für die pipeline bereits bestellt noch bevor sie den Bauantrag eingereicht hat.



==Unterlagen, Untersuchungen u.ä.==
* Regierungspräsidium Kassel Abteilung Umwelt- und Arbeitsschutz: Pilotprojekt Werra-Salzabwasser 2. Zwischenbericht Juni 2006 [http://interweb1.hmulv.hessen.de/imperia/md/content/internet/wrrl/2_umsetzung/pp_werra/zwischenbericht_2_pilotprojekt_werra.pdf]
* 94/449/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 1993 in einem Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates (Fall Nr. IV/M.308 - Kali + Salz/MdK/Treuhand)

Amtsblatt Nr. L 186 vom 21/07/1994 S. 0038 - 0056 [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:31994D0449:DE:HTML]

===Zuwendungen===
====EU Beihilfen====
23.6.98 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 197/7

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 93 Absatz 2 EG-Vertrag an die übrigen Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten über die Beihilfemaßnahmen der deutschen Regierung zugunsten der Kali und Salz GmbH [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:1998:197:0007:0017:DE:PDF] (Beihilfegesamtbetrag (1536 Mio. DEM) )

====Forschungszentrum Karlsruhe====

Zuwendungsempfänger:

Kali+Salz, Friedrich-Ebert-Str. 160, 34119 Kassel

Förderkennzeichen:

02 C 0516

Vorhabensbezeichnung:

Schachtverschlüsse für untertägige Deponien in Salzbergwerken -Forschungsvorhaben Schachtver-
schluss Salzdetfurth Schacht SA II
Zuordnung zum FuE-Programm: Entsorgung gefährlicher Abfälle in tiefen geologischen Formati-
onen:Weiterentwicklung von Endlager- und Untertagedeponiekonzeptionen unter Sicherheitsge-
sichtspunkten

Laufzeit des Vorhabens:

vom 01.08.97 bis 31.07.01

Berichtszeitraum:

vom 01.07.1999 bis 31.12.1999

Gesamtkosten des Vorhabens:
10.651.762,00 DM

[http://www.fzk.de/fzk/idcplg?IdcService=FZK_NATIVE&dDocName=ID_053632] S. 86

==Meldungen aus anderen (ehemaligen) Salzbergwerken==
* "Ein Atomklo säuft ab" mit dieser Titelmeldung meldet die Junge Welt am 7.6.07 Wassereinbrüche in den Salzstock von Asse bei Wolfenbüttel, in dem radioaktive Abfälle lagern [https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2002/02-07/001.php] Auf der Internetseite "Unser Braunscheig findet sich dazu ein längerer Bericht
:"An verschiedenen Sammelstellen im Bereich der Südflanke der Schachtanlage Asse werden täglich weiterhin rund 12 Kubikmeter gesättigte Steinsalzlösung aufgefangen. Die chemischen und physikalischen Eigenschaften der zutretenden Lösung sind unverändert. Seit Juni 2005 wird sie regelmäßig nach über Tage gepumpt und mit Tanklastzügen zu stillgelegten Kalisalzbergwerken der Kali und Salz AG transportiert. Dort kommt die Lösung bei der Flutung von stillgelegten Bergwerken zum Einsatz. Bislang wurden rund 9.400 Kubikmeter Steinsalzlösung aus der Schachtanlage Asse herausgefördert. [http://www.fzk.de/fzk/groups/ptwte/documents/internetdokument/id_057910.pdf] Seite 27

[http://www.unser-braunschweig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=439&Itemid=65&PHPSESSID=ea07dd50a10db7cfb62de6d798fb9414]
* Grundwasserversalzung am Oberrhein und die Nichtanwendung des Verursacherprinzips [http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/projekte/salz/salzhintergrund.htm]
* Bergschäden durch Kali- und Salzbergbau[http://mitglied.lycos.de/ralf_krupp/bergschaeden.htm]
* Leserbrief von Ulf Frank, Abwasserfachmann und ehemaliger Beschäftigter der Kali und salz: Tote Fische brauchen keine Fischtreppe – oder warum Kali & Salz zum Umdenken gebracht werden muß [http://www.dankmarshausen.de/buerger/frank.doc]
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==Chronologische Pressemeldungen==
[[Bild:Becken1.jpg|right|400px]]
* 12.9.07 Was die Main-Aale mit der Werra zu tun haben [http://www.tlz.de/tlz/tlz.onlinesuche.volltext.php?zulieferer=tlz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=on5tlzLOKStaEisenach39335&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Stadt&region=Eisenach&bildid=1072696&searchstring=aale&dbserver=1&dbosserver=1&other=]
* 10.8.07 Aktien Research.de K+S Kursziel 130 Euro [http://www.aktienresearch.de/analysen/analysen_detail.asp?AnalyseNr=259585] (Aktie Dezember 06 bis August 07 +40%)
* 9.8.07 SPD-Politiker Scheer stärkt K+S Rücken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=190126]
* 01.08.2007 Südthüringer Zeitung: So giftig wie Kopfschmerztabletten [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,685545](über mögliche vorhandene Gifte in der Salzlauge)
* 30.7.07 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]
* 26.07.2007 Verklagen Anrainer das Land? Kali-Abwässer in der Werra: Rechtsgutachten soll bis Ende August vorliegen[http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070726165430_Verklagen_Anrainer_das_Land.html]
* 27.06.07 13 Städte klagen gegen K+S [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_31779430]
* 20.6.07 „Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser“: Gemeinsame Forderungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]
* 20.6.07 K+S hält an Salzpipeline fest: "Keine sinnvolle Alternative" - Bauantrag im Juli [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137379]
* 16.6.07 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=184878 „Alternativen müssen geprüft werden“ Umweltminister Wilhelm Dietzel zu den Haldenwasser-Problemen von K+S in Neuhof]
* 12.6.07 [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=18651&catid=2&themeid=0 Salzwasserpipeline ist die vernünftigste aller denkbaren Lösungen]
* 10.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

==Aktienkurse==
Siehe Originalseite [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2006-12/artikel-7420991.asp]

http://img.godmode-trader.de/charts/28/2006/coruscant409.GIF

Im Zeitraum von 1999 mit 2006 habe sich der Kurs der Aktie verachtfacht [http://www.aktiencheck.de/artikel/analysen-DAX%20100-1464309.html]

Börsenblätter vermelden K+S habe "in Europa Preiserhöhungen für Standardkaliumchlorid von rund 25 EUR auf ca. 180 EUR je Tonne durchgesetzt" [http://news.google.de/news/url?sa=t&ct=de/8-0&fp=4705f47f05e6ee40&ei=gtEFR-LMIISioAPDxKiCBA&url=http%3A//www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-10/artikel-9156738.asp&cid=1105907061]

Derzeit (Okt.07) wird das Kursziel mit 124 Euro abgegeben.


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=Allgemein=

richtig: '''K+S KALI GmbH''' Artikelname nimmt kein Pluszeichen an)

Sie gehört zur K+S AG mit Sitz in Kassel, mit den Schwerpunkten Kali- und Steinsalzförderung, das die eigenen Produkte weiterverarbeitet und vermarktet. Größter Einzelaktionär ist die ehemalige Mehrheitsgesellschafterin BASF mit 10,3 Prozent. Das Unternehmen ist hauptsächlich in Europa und zunehmend in USA aktiv. Weitere Tochterfirmen sind
[[Bild:Kalisalz.jpg|right|200px|framed|Kalisalzkristall - Im Kali ist das natürliche radioaktive Isotop K (Kalium)-40 enthalten]]
* COMPO GmbH & Co. KG: [http://www.compo.com, http://www.compo.de] Dünger und Produkte zur Pflanzenpflege
* fertiva GmbH: [http://www.fertiva.com] Vermarktung von Felddünger, der von BASF exklusiv produziert wird.
* esco - european salt company GmbH & Co. KG: [http://www.esco-salt.com]
* Sociedad Punta de Lobos S.A.: [http://www.spl.cl]
* K+S Entsorgung GmbH: [http://www.ks-entsorgung.com]
* data process GmbH: [http://www.dataprocess.de]
* Kalitransport-Gesellschaft mbH (KTG): [http://www.kali-transport.de]
* UBT See- und Hafenspedition GmbH: [http://www.ubtnet.com]
* biodata ANALYTIK GmbH: [http://www.biodata-analytik.com]
* K+S Consulting GmbH: [http://www.ks-consult.com]
* Chemische Fabrik Kalk GmbH (CFK): [http://www.cfk-gmbh.de]

Zu K+S KALI GmbH gehören 7 Kaliwerke und das Besucherbergwerk Merkers:

* Neuhof - Ellers
* Sigmundshall, Wunstorf
* Bergmannssegen-Hugo, Sehnde
* Zielitz
* Werra-Wintershall, Heringen
* Werra-Unterbreizbach
* Werra-Hattorf, Philippsthal

===Transport===
Der Dienstleister Rhenus, schafft mit Güterzügen täglich "etwa 8000 Tonnen Kali aus Bad Hersfeld und Fulda nach Hanau, wo das Mischsalz auf Schiffe verladen und in die weite Welt geliefert wird." FR 9.8.07[http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=e7c3d94915203e3130094575eac1306c&em_cnt=1187963]
Allerdings verfüg der Konzern Kali und Salz über ein eigenes Transportunternehmen, das den Containerzug "Baltic Train" von Frankfurt nach Hamburg und Bremerhafen fahren läßt. die erste Fahrt der Kali-Transport Gesellschaft (KTG) ist für den 6. Oktober terminiert [http://www.eisenbahn-webkatalog.de/news/index1510.html]. Derzeit wird auch mit Unterstützung öffentlicher Gelder ein Container Terminal, das so genannte „Werra-Kombi-Terminal“ in Philippsthal mit 6 Millionen € Investitionssumme gebaut. [http://www.k-plus-s.com/de/presse/presseinformationen/news.html?uri=/de/data/news/presse-070906.html]

== Werk Neuhof ==
[[Bild:Werksleiterfriedrich.jpg|right|thumb|'''Der Werksleiter auf einer Podiumsdiskussion am 21.3.07 in Fulda''']]
'''Beschäftigte:''' ca. 690 Mitarbeiter, davon 260 Untertage

'''Ausbildung''' lt. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] derzeit 44 Auszubildende in 7 Lehrberufen

'''Förderung''': täglich 2.500 Tonnen Rohsalz

'''Werksdirektor:''' Dieter Friedrich

Das Werk feierte am 30.4.06 sein 100 jähriges Bestandsjubiläum. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] hielt die Festansprache.

== Geschichte ==
* In der Weimarer Republik gab es eine Delegation von Bergarbeitern in die sowjetischen Bergbaugebiete im Donnez Becken. In dem Buch "Die Fahne von Kriwoj Rog" von Otto Gotsche, das auf historischen Tatsachen beruht, ist von einem Kalibergmann aus der Rhön die Rede, der die Sowjetunion besuchte.

* Das Kaliwerk wird 1924 infolge des Versailler Vertrags stillgelegt.

* Im Faschimus '''Rüstungsproduktion in den Kaligruben''': "Bereits 1934 hatte die Wehrmacht begonnen, stillgelegte Gruben für die Produktion und Einlagerung von Munitionsvorräten zu nutzen. Insgesamt 48 Schächte wurden auf diese Weise für Rüstungszwecke umfunktioniert. Im Werra- Fulda-Revier etwa richtete man die seit Jahren stillgelegten Gruben Herfa, Neurode und Ellers als Heeresmunitionsanstalten her."
:"Im Laufe des Krieges wurden schließlich ganze Produktionseinheiten der Rüstungsindustrie in Kali- und Steinsalzbergwerke verlagert, um sie auf diese Weise vor alliierten Bombenangriffen zu schützen." WACHSTUM ERLEBEN - Die Geschichte der K+S Gruppe [http://media.k-plus-s.com/pdf/wachstum_erleben_kapitel_3.pdf]

* In den Kalischächten Neuhof wurde 1945 ein riesiges Santätslager entdeckt. Die Materialien (Verbandszeug, Vitamintabletten, Höhensonnen, Operationstische u.a.) wurden von der amerkanischen Besatzungsmacht zur Versorgung der Bevölkerung freigegeben. Quelle Wochenschau [http://www.wochenschau-archiv.de/kontrollklfenster.php?&PHPSESSID=&dmguid=08E92C00F0152EDE030103009D21A8C0E901000000&inf=291720&outf=342000&funktion=story]

* 1952 werden die Kalischachtanlagen von der Besatzungsmacht an die Wintershall AG zurückgegeben.

* 1954 wird die Förderung von Kali wieder aufgenommen.

==Presseschau==

* 30.04.06 100-jähriger Jubilar" - Kali+Salz-Werk bedeutender Wirtschaftsfaktor (ON)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1124369]
* 14.3.06 Grüne: Rohrleitung unverantwortlich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123137]
* Zahlreiche Presseartikel zum Jubiläum bei fulda-online

==weblinks==
* K+S KALI GmbH http://www.kali-gmbh.com
* Mehr zur Aktiengesellschaft: Regiowiki Nordhessen http://kassellexikon.hna.de/Kali_und_Salz


[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Geschichte]]
[[Kategorie:Gesundheit]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2007-11-10T23:09:47Z

84.58.170.80: aktualisiert

'''Freitag, 9. November'''
* 17.00 Uhr Fulda, alte Synagoge Gedenkveranstaltung "Reichspogromnacht"
* 18.00 Uhr Phillippstal "Bündnis gegen Rechts" ruft zum Protest gegen Fackelzug der NPD

'''Samstag, 10. November'''
* 19.00 Uhr, “Cafe Am Dales” in Thalau/Dorfmitte, mit Dr. Wolfgang Hamberger und Prof. Dr. Peter Krahulec Veranstaltung zu [[Wilm Hosenfeld]] bekannt aus dem Film "Der Pianist", Gegen das Vergessen”:„Es gab sie in den Ozeanen der Verbrechen: die Atolle der Anständigkeit“, „Stille Helden“ in Osthessen.

'''Montag, 12. November'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Beginn der Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Arbeitslosigkeit - (K)eine soziale Frage unserer Gemeinden", Referent Prof. Dr. B. Kuppeler, München

'''Dienstag, 13. November'''
* landesweite Demonstration und Kundgebung gegen das [[Landesbehörden|Tarifdiktat der Hessischen Landesregierung]] in Wiesbaden (Busse ab Fulda)
* 19.30 Uhr, Cafe Ideal, Der Bankier, Lesung mit [[Werner Rügemer]]

'''Montag, 19. November'''
* 2. Betriebs- und Personalrätekonferenz [[Die Linke]] in Frankfurt mit Oskar Lafontaine

'''Mittwoch, 21. November'''
* nachmittags und abends Bustour der Spitzenkandidaten zur [[Landtagswahl 2008]] in Fulda

'''Donnerstag, 29. November'''
* 11.00 Uhr großer Saal Landgericht Fulda Milliardär [[Lutz Helmig]] gegen DGB wegen übler Nachrede (statt 25.10.07)
* 2. Werra-Weser-Anrainerkonferenz zur "[[KundS KALI GmbH|Salzeinleitung in Werra]]"

'''9. Dezember 2007'''
* 14.30 Uhr, Kulturkessel in Bad Salzschlirf, Kindersoldaten – und wie wir ihnen helfen können
* * [[Jüdisches Leben in Fulda#Zug der Erinnerung|Zug der Erinnerung]] in Fulda

'''Mittwoch, 12. Dezember'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Stiefkind Familienpolitik", Referent Georg Zimmermann, zuständig für Familienpolitik im Erzbistum Freiburg

'''Montag, 11. Februar 08'''
* 17.00 Uhr AK Kirche/Gewerkschaft Gesprächsreihe "Wem nützt der Aufschwung?" im Bonifatiushaus, Fulda. Vortrag: "Chancen für eine gerechtere Einkommens- und Vermögensverteilung", Referent Dr. Claus Schäfer vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftl. Institut der Gewerkschaften, Düsseldorf