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Stadtverordnetenversammlung Dezember 2007

2007-11-15T08:05:24Z

84.58.148.73: + bild

=Thema: Haushalt 2008=

==Haushaltsanträge [[Die LINKE.Offene Liste]]==
===Kein Kind darf hungern===
[[Bild:Keinkind.gif|right]]
Antrag Nr. 1 zur Haushaltsberatung 2008

Zur Vorlage im Schul- und Kulturausschuss

sowie

Sozialausschuss

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

im Haushalt
7800 Leist. an Berechtigte. Hilfsfond f. werdende Mütter u. Familien in Not wird um 500 000 Euro aufgestockt und umbenannt in „Hilfsfond für bedürftige Familien“ „Hilfsfond für bedürftige Kinder“ oä.

Der Hilfsfonds wurde bislang kaum ausgeschöpft, da Bürgerinnen und Bürger nicht antragsberechtigt waren (nur über örtliche Beratungsstellen).

An den Fond sollen sich künftig Familien wenden können, z.B. um Zuschüsse zu den Kosten der schulischen Mittagsverpflegung für ihr/e Kind/Kinder zu erhalten.

'''Begründung:'''

Der Tagessatz bei [[Hartz IV]] für ein schulpflichtiges Kind beträgt 2,29. Die Kosten alleine für die Mittagsverpflegung an den Schulen im Stadtgebiet liegt um einiges höher (teilweise über 3 Euro). Daraus ist ersichtlich, dass Kinder aus finanziellen Gründen von der Einnahme einer warmen Mahlzeit ausgeschlossen sind.

===Zuschüsse für Studenten===

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Zuschüsse für Studenten aus dem Haushalt 2007 Einzelplan 0 Abschnitt 02, Unterabschnitt 0261) Nr. 7180

werden verdoppelt

'''Begründung'''

Die Stadt Fulda erhält für jeden Einwohner mit erstem Wohnsitz Schlüsselzuweisungen.
Um Studenten zur Anmeldung des Wohnsitzes in Fulda zu bewegen, erhalten diese eine einmalige Zuwendung von 100 Euro bei Anmeldung. Die Stadt erhält jedoch bei einer Studiendauer von 3 Jahren ein vielfaches dieser Summe..

'''Finanzierung'''

Refinanzierung durch erhöhte Schlüsselzuweisung
Dividende/Ausschüttung der Sparkasse

===Erziehungsberatungsstelle===
Antrag Nr. 3 zur Haushaltsberatung 2008

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

20% Aufstockung der Zuwendung für die Erziehungsberatungsstelle

Begründung:
Die Fallzahlen werden

2006 mit 1064
2007 mit 1050
2008 mit 1050

angesetzt.

Da laut [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller|Möller]] die Fallzahlen im Jugendhilfebereich kontinuierlich ansteigen, ist Stagnation oder gar Rückgang der Fallzahlen nicht zu erwarten. Gerade im Präventivbereich sollte hier investiert werden.

===Jugendfreizeiten===
Antrag Nr. 4 zur Haushaltsberatung 2008

-Kinder- und Jugendfreizeiten-

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Teilergebnisplan
06-20-10 Gruppenfreizeiten

Es werden 250 000 Euro angesetzt

Begründung.
Die Aufwendungen für Kinder- und Jugendfreizeiten wurden von

241.518 in 2007

auf

217.700 in 2008 gekürzt. Dies ist nicht nachzuvollziehen.

Immer weniger Familien sind in der Lage, einen Familienurlaub zu finanzieren, daher muss der Betrag angehoben, statt gekürzt werden.

===Kleingarten===

Antrag Nr. 5 zur Haushaltsberatung 2008
9.11.07
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Verpflichtungsermächtigung:

13-10-20 Umsetzung/Neuanlage [[Kleingarten]]anlage Straußwiesen von 500.000 Euro wird aus dem Haushaltsentwurf ersatzlos gestrichen.

'''Begründung:'''

Die Kleingartenanlage Straußwiesen soll einem Firmenparkplatz weichen. Die Kleingärtner, die die Freizeitanlage seit Jahrzehnten bewirtschaften und pflegen verlieren ein Stück Heimat, die Stadt ein Stück Natur. Gerade angesichts des Klimawandels ist dieses Vorhaben nicht nachzuvollziehen.
Auch entspricht dieses Vorhaben nicht den Intensionen der [[Lokale Agenda 21|lokalen Agenda 21]].

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

K+S KALI GmbH

2007-11-14T23:29:58Z

84.58.148.73: /* Allgemein */ Radioaktivität

<div style="background:#EEE685;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>
{|cellpadding=30 valign="top"
|'''„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen ...“'''

Grundgesetz, Artikel 20 A 89

Der Kali Konzern K+S betreibt mit dem Kaliabbau in Osthessen
Gewässerverschmutzung und Trinkwassergefährdung. Verpressungen von
Salzlauge aus Haldenabwässern und Produktion in Gesteinsschichten sowie
die Einleitung von Salzlauge in die Werra sind auch angesichts der
europäischen Wasserrahmenrichtlinie nicht weiter hinnehmbar. Daher
lehnen wir den Bau einer Pipeline von Neuhof bei Fulda zur Einleitung
von Haldenabwässern in die Werra ab.
Die Auswirkungen der Salzlaugeneinleitung in die Werra betreffen alle
Städte und Gemeinden entlang der Flüsse Fulda, Werra, Weser und hat
überregionale Bedeutung zumal auch andere Bundesländer betroffen sind.

Im Zeitraum von 1999 mit 2006 hat sich der Kurs der Aktie verachtfacht.
Die Profite klettern ins Unermeßliche, aber der Konzern ist der Meinung
die Beseitigung der Umweltschäden soll die Gesellschaft tragen: Gewinne
werden privatisiert, Umweltschäden verstaatlicht. Das ist Politik der
K+S AG. Wir wollen eine andere Politik.

Arbeitsplatzsicherung und Umweltschutz sind kein Gegensatz und können in
Einklang gebracht werden. Die Einigung aller vier bisher im Landtag
vertretenen Parteien auf neue Vertragswerke mit Kali und Salz, die
weitere Einleitungen vorsehen, können wir nicht nachvollziehen.

Wir fordern

* Stopp der Einleitungen in die Werra und Stopp der Laugenversenkung
* Rückzahlungsverpflichtung von staatlichen Geldern wegen Verstoßes gegen das Werra- Entsalzungsabkommen
* Einrichtung einer öffentlich kontrollierten Stiftung, in die Anteile aus den Profiten eingezahlt werden müssen, um spätere Umweltschäden aus dem Kalibergbau zu beseitigen.
* Verfüllung der Halden in die Bergbaustollen
* Nutzung der Haldenmaterialen, die lediglich wegen der zu geringen Profite an der Verwertung aufgetürmt werden
* Weigert sich die K+S AG diese und andere Massnahmen zur Sicherung der Umwelt und des Allgemeinwohls zu ergreifen, sollten die Möglichkeiten der hessischen Verfassung angewendet werden.

______________________________

<big>'''Hintergrundmaterial'''</big>

* Zum Vergleich hier der fraktionsübergreifende Antrag aller vier bisherigen Landtagsfraktionen (CDU,SPD,Grüne,FDP): [http://starweb.hessen.de/cache/DRS/16/6/07536.pdf] vom 2.7.07.
* Die Formulierung der GRÜNEN in ihrem Landtagswahlprogramm: ''Wir wenden uns entschieden gegen die zusätzliche Belastung der Werra durch die Einleitung salzhaltiger Abwässer.'', mehr nicht.

Wir verlangen allerdings einiges mehr!

[[Verfassung des Landes Hessen#Verfassung des Landes Hessen Artikel 41|Artikel der Hessischen Verfassung die Kaliindustrie betreffend:]]

'''Verfassung des Landes Hessen Artikel 41'''

'''Sofortsozialisierung von Kohle und Stahl, Erzen und Kali, Energie und Eisenbahnen'''

(1) Mit Inkrafttreten dieser Verfassung werden

1. in Gemeineigentum überführt: der Bergbau (Kohlen, Kali, Erze), die Betriebe der Eisen- und Stahlerzeugung, die Betriebe der Energiewirtschaft und das an Schienen oder Oberleitungen gebundene Verkehrswesen,

2. vom Staate beaufsichtigt oder verwaltet, die Großbanken und Versicherungsunternehmen und diejenigen in Ziffer 1 genannten Betriebe, deren Sitz nicht in Hessen liegt.

Artikel 45 fordert ua.''Das Privateigentum verpflichtet gegenüber der Gemeinschaft. Sein Gebrauch darf dem Gemeinwohl nicht zuwiderlaufen.''

'''Artikel 39:''' Jeder Mißbrauch der wirtschaftlichen Freiheit -
insbesondere zu monopolistischer Machtzusammenballung
und zu politischer Macht - ist untersagt. Vermögen, das die
Gefahr solchen Mißbrauchs wirtschaftlicher Freiheiten in
sich birgt, ist auf Grund gesetzlicher Bestimmungen in
Gemeineigentum zu überführen. Soweit die Überführung
in Gemeineigentum wirtschaftlich nicht zweckmäßig ist,
muß dieses Vermögen auf Grund gesetzlicher
Bestimmungen unter Staatsaufsicht gestellt oder durch
vom Staate bestellte Organe verwaltet werden. Ob diese
Voraussetzungen vorliegen, entscheidet das Gesetz. Die
Entschädigung für das in Gemeineigentum überführte
Vermögen wird durch das Gesetz nach sozialen
Gesichtspunkten geregelt. Bei festgestelltem Mißbrauch
wirtschaftlicher Macht ist in der Regel die Entschädigung
zu versagen.

'''Gutachten zur Laugenversenkung'''

Inzwischen gibt es ein Gutachten zur Laugenversenkung (download [http://b.cache.gerstungen.de/files/1/8/a/8af9725967b33cb19114d74c7ec31/Krupp_Gutachten.pdf]) es ist bezogen auf die geologischen Verhältnisse der Gerstunger Mulde aber auch für die Fuldaer Problematik interessant: ''während die Laugenversenkung des K+S-Werkes Neuhof-Ellers bei Fulda kürzlich wegen Erschöpfung des dortigen Versenkraumes vorzeitig beendet werden musste. Die Erschöpfung oder Überbeanspruchung der Versenkräume manifestiert sich besonders durch Versalzungen in höheren Grundwasser-Stockwerken des Buntsandsteins und des Quartärs, sowie durch diffuse Salzwasseraustritte an oder nahe der Erdoberfläche.''

|valign="top"|
Aus dem
'''Landeswahlprogramm'''

[[Bild:Linke Logo2.jpg]]

http://www.die-linke-hessen.de/cms2/images/10_leitspruch_wahl2008.gif
|}

= Meldungen=
Wie richtig unsere Forderungen sind, zeigen z.B. die Erfahrungen in Gerstungen: Thüringer Landeszeitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.nachbarstaedte.volltext.php?kennung=on1tlzLOKStaEisenach39351&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]

'''"Runder Tisch" zur Werraentsalzung''' [http://www.k-plus-s.com/de/presse/presseinformationen/news.html?uri=/de/data/news/presse-070926.html]
[http://www.regioweb.de/archivitem+M5b0c57b5001.html?&tx_ttnews%5Bday%5D=26&tx_ttnews%5Bmonth%5D=09&tx_ttnews%5Byear%5D=2007]

'''Russischer Großaktionär heuert Ex K+S -Chef an'''[http://www.manager-magazin.de/koepfe/personalien/0,2828,507884,00.html]

'''Milliardär aus Russland steigt mit 280 Millionen Euro bei K+S ein''' [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_33090996]

'''September 2007 Täglich ein Zug mit Haldenwasser 30 Kommunen an Werra und Weser erwägen Klage gegen Salzeinleitung in die Flüsse [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=193659]

'''August 2007 [[#Gift in der Salzlauge|Gift in der Salzlauge]]'''

'''30. Juli 2007 [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalversammlung]] hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]'''

'''Mai 2007: [[#Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra|Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra]]'''

___TOC___

==Der Kaliberg==
[[Bild:Kaliberg.jpg|right|400px]]

Die Kali-Ressourcen werden in ca. 35 Jahren erschöpft sein, bisher ist nicht geplant, die Stollen mit dem Abraum, der auf dem Monte Kali liegt wieder zu verfüllen. Extraprofite winken bei Einlagerung von Sondermüll.

Doch der Kaliberg ist ein Umweltrisiko, permanent muss Soleschlacke abgeleitet werden, der Berg wird noch in 1000 Jahren bestehen.

Kommentar des Linkspartei-Umweltfachmannes Tilo Kummer: Ein Jahrtausend als Planungszeitraum, "das hätte sich noch nicht mal das SED-Politbüro zu träumen gewagt". [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Das Werk plant zur Entsorgung von Soleschlacke eine Leitung quer durch die Ausläufer der Rhön zur Werra, um das salzhaltige Wasser dort einzuleiten, da für die Werra eine Genehmigung zur Einleitung besteht. Für eine solche Leitung wird eine Lebensdauer von 100 Jahren angenommen. Was ist, wenn es die Firma in 35 Jahren einfach nicht mehr gibt. Muss sich der Kreis um die Leitung kümmern und die nächsten 1000 Jahre für die Entsorgung der Abwässer sorgen?

==Salzwasser im Untergrund des Landkreises==
[[Bild:Rinne1.jpg|right|400px]]

Doch nicht nur die salzigen Abwasser des Kaliberges fallen an. Durch ein technisches Verfahren wird mit Hilfe von Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Der Bergbau verpreßt in Neuhof seit mindesstens 30 Jahren salzige Abwasser in eine Tiefe von 400 bis 500 Metern. Die neue Salzlaugenversenkungsanlage befindet sich bei Magdlos an der Magdloser Straße über den Heiligenberg nach Struth [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131415]. Vom Kalibergbau in Heringen, wo ähnlich verfahren wird, dringen die saltigen Abwässer bereits wieder an die Oberfläche. Man halte sich dabei an die Grenzwerte, meint der Unternehmenssprecher Göbel. Diser Grenzwert stammt allerdings von 1942 und wurde als "kriegsbedingte Ausnahme" festgelegt. Osthessen bald so berühmt wie die großen Salzseen in Utah?

Inzwischen sind mehr Kubikmeter Lauge im heimischen Gestein verpresst worden sein als der Bodensee an Wasser besitzt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Beim Bad Hersfelder Stadtteil Sorga, entstand ein ausgedehntes Salzquellenfeld. An dem hohen Kalium gehalt des Quellwassers ist die Versenkungslauge eindeutig nachgewiesen.

Im Zuge der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRLL) wurde dieses Quellenfeld vom Regierungspräsidium Kassel nicht nach Brüssel gemeldet. Begründung: Die Salzaustritte seien punktueller Art und damit nicht meldepflichtig.

Der Chloridgehalt der Quelle hat stark zugenommen

(in mg Cl pro Liter) (Zum Vergleich: Chloridgehalt des Nordseewassers 19 000 mg Cl pro Liter!)

1950 ca. 500 mg

1960 ca. 1000 mg

1970 ca. 10 000 mg

1981 ca. 20 000 mg

1997 ca. 30 000 mg

2004 ca. 32 000 mg

weiteres siehe [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Auch bei Gerstungen/Dippach ist in den letzten zehn Jahren eine Salzwiese von mehren tausend Quadratmetern entstanden. Dort findet sich eine „Vegetation wie an der Nordsee“. Um das 50 fache sei der Salzgehalt des stillgelegten Trinkwasserbrunnens angestiegen.

Osthessennews berichtet am 22.08.06, dass Kontroll/Beobachtungsbohrungen am Giesenhainer Forst /Eiterfeld und gegenüber des Fliedener Ortsteils Struth vorgenommen werden. Weitere Bohrungen fanden zwischen Neuhof und Rommers und an der Kreisstraße K 100 südlich von Ziegel statt. Laut Landrat Woide haben die Messungen ergeben, "dass weitere Versenkräume für Produktionsrückstände aus der Kalisalzgewinnung ohne Gefährdung des Trinkwasser nicht erschlossen werden könnten". [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=hessen_vtx_meldung_31403788&rubrik=1987]

In NRW hat man den Verdacht, dass es in Hessen "Salzquellen" geben müsse, Salzlaugeabwässer, die in den Untergrund gepresst und dann abgedichtet worden sind. "Offensichtlich gibt es da Lecks." Anders ließe sich das zeitweise Ansteigen der Salzfracht nicht erklären. [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Im Landschaftsrahmenplan Nordhessen 2000 heißt es zu den Verpressungen im Werra-Kali-Gebiet:[[http://www.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_3/k17a_7_3.htm]]

''Hinsichtlich der Auswirkungen der Kalisalzgewinnung auf Grund- und Oberflächenwasser im sog. „Werra-Kali-Gebiet" wurde 1994 in einem Sonderbericht „Diffuse Einträge von Salzwasser in die Werra" die räumliche Situation dargestellt. Dort sind auch die Auswirkungen der Versenktätigkeit im Plattendolomit und auf das oberflächennahe Grundwasser beschrieben.''

''„Im Plattendolomit der Werratalaue wird durch die Versenktätigkeit eine Druckerhöhung um 2-3 bar hervorgerufen. Bei guten vertikalen Durchlässigkeiten (Störungen, Basaltgänge etc.) kommt es zum Aufstieg von versalzenen, tiefen Grundwässern in die Schichten des Buntsandsteins (Austreten von salzhaltigen Quellen entlang des linken Werraufers und in die Werra selbst) und in den quartären Porengrundwasserleiter. Die Grundwasserstände im Quartär (teilweise artesisch), wie auch die Höhe der Versalzung, stehen mit der Entwicklung der Versenkung im Einklang." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 13).''

''Die Versenktätigkeit führt zu Folgewirkungen, die bei der gesamten Flächenplanung in diesem Raum Berücksichtigung finden müssten, denn: „In der Talaue der Werra lagen ursprünglich in weiter Verbreitung wenig durchlässige Auenlehme über den quartären (pleistozänen ) Kiesen. Diese führten zu gespannten, teilweise zu artesischen Druckverhältnissen in den Kiesen. Jede Verletzung dieser Deckschichten, z.B. durch Baumaßnahmen, durch Entwässerungsmaßnahmen der Landwirtschaft und insbesondere durch die Kiesgruben ist ein negativ zu beurteilender Eingriff, da er zu einer Erhöhung des Abflusses salzhaltigen Wassers führen kann." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 11)''

==Gift in der Salzlauge==
Als Betriebsgeheimnis betrachtet Kali und Salz die Hilfsstoffe, mit denen durch elektrostatische Aufladung Salzkristalle elektrostatisch aufgeladen und von Rückständen gelöst werden. Das Verfahren (Esta-Verfahren [http://www.kali-gmbh.com/profil/produktion-esta.cfm]) wendet K+S seit den 1970er Jahren an.

Das Regierungspräsidium in Kassel könne bisher nicht sagen, welche Gesundheitsgefahren von den Stoffen ausgehen können. Die Behörde habe die Halde seinerzeit genehmigt, ohne über den Inhalt Bescheid zu wissen.

Jetzt hat die Bergaufsicht K+S aufgefordert, eine Auflistung der eingesetzten Esta-Hilfsstoffe mit den möglichen Reaktionsprodukten vorzulegen, die sich jeweils im Haldensalz und dem Abwasser befinden.

Thüringer Gemeinden haben Haldenabwasser analysieren lassen, dabei sollen Spuren von Brom und Arsen gefunden worden sein. Bei Feinstaub-Messungen wurde auch Cadmium und Blei (über dem Grenzwert) festgestellt.

==Salzlauge in Fliede und Fulda==
Bereits heute wird Salzlauge in die Fliede und damit in die Fulda geleitet. "Zum anderen dürften aufgrund der festgesetzten Grenzwerte höchstens acht Prozent der Rückstände in die Fliede abgeleitet werden." So steht es in einer Pressemeldung aus dem Landratsamt. Dankeschön, jetzt wissen wir es wenigstens.

Und immer ist von Produktionsrückständen die Rede, also nicht nur die Niederschlagabwässer des Kaliberges, sondern auch aus dem technischen Verfahren, bei dem durch Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt wird. [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

Das Regierungspräsidium stellt im Jahr 2000 fest:

'''Salzbelastung der Werra, Fulda und Nebengewässer'''

"Die Fulda wird durch die Fliede im Süden und die o.g. Gewässer Breitzbach und Solz mit Salz belastet, durch eine eventuelle Erhöhung der Salzfracht könnte das gesamte Fuldasystem aus naturschutzfachlich – limnologischer Sicht gefährdet werden."

Fundstelle:
[http://beihilfe.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_14/b_a_7_142.htm]

==Laugenfracht per LKW von Neuhof in die Werra==

Seit Pfingsten 2007 transportieren Tanklaster ca. 100 Ladungen Salzlauge täglich von Neuhof zur Einleitung in die Werra. Oliver Morgenthal, der K+S-Konzernsprecher klagt, der Plattendolomit – 400 bis 500 Meter unter der Erde – nehme die Haldenabwässer einfach nicht mehr auf.

Bei der Genehmigung der Haldenerweiterung im Jahr 2003 war eine Auflage verhängt worden nach der zehn Jahre vor dem Ende der Versenkmöglichkeiten ein alternatives Abwasserentsorgungskonzept vorzulegen sei. [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
[http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?key=hessen_vtx_meldung_31403788&rubrik=1987]

Weitere taktische Überlegungen des Konzerns könnte sein mit dem Transport von Lauge per LKW der Forderung noch einer Laugenpipeline mehr öffentlichen Druck zu verliehen, was z.B. mit dem Protest gegen den LKW Verkehr seitens der Eiterfelder SPD gelungen sein könnte [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038]

Am 9.6.07 führte die Gewerkschaft BCE eine große Solidaritätsaktion durch, um den Forderungen des Arbeitsgebers Nachdruck zu verleihen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE] [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]

http://www.bund-landeck.de/werrap1.jpg http://www.bund-landeck.de/werrap2.jpg

==Der Konzern und die Treuhand==
Die Mitteldeutschen Kali AG wurde von deren einzigem Aktionär, der Treuhandanstalt in eine GmbH umgewandelt in die K + S ihre "Kali- und Steinsalzaktivitäten" und die Treuhand 1 044 Millionen DM eingebracht hat. An dem so entstandenen Gemeinschaftsunternehmen sollte K + S mit 51 % und die Treuhand mit 49 % der Stimmrechte beteiligt sein.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: K+S bekam für ihr Know how die DDR Kaliindustrie geschenkt, und obendrein noch mehr als 1 Milliarde DM. [http://curia.europa.eu/de/actu/activites/act98/9810de.htm]

Damit übergab die Treuhand die thüringischen Kaliwerke von Merkers und Bischofferode an die hessische Konkurrenz von Kali und Salz. Obwohl die thüringer Werke rentabler arbeiten, weil sie größere Lagerkapazitäten haben und ihr Kali einen höheren Salzgehalt hat, wurden sie trotzdem vom Konzern stillgelegt. Der Weltmarktpreis für Kali stieg.



Die vom Steuerzahler hinzugeschenkte Milliarde verwendete der Konzern für für
»zinsgünstige Geldgeschäfte« im Rahmen des Konzernverbunds mit der Kali+Salz Beteiligungs AG und der BASF. Erträge daraus durfte die Kali+Salz GmbH einbehalten. Weiterhin wurden damit Demontagearbeiten finanziert. Im Zeitraum 1993 bis 1997 trug die öffentliche Hand zwischen 80 und 90% der Verluste der Kali+Salz GmbH.

Der 1000seitige Fusionsvertrag von 1993 konnte von den Mitgliedern des Deutschen
Bundestages bekanntlich nur einen Vormittag lang und nur auf der Basis der von ihnen gestellten Fragen einsehen werden.

Die Methoden mutmaßen eher wie eine großangelegte Vereinigungskriminalität an. Was einmal so schön geklappt hat, wird in den [[Public Private Partnership|PPP]] Projekten und der [[Public Private Partnership|Privatisierung von öffentlichem Eigentum]] weitergeführt.

Der Profit wird von K+S auch noch anderweitig eingefahren: In einem Verwaltungsabkommen vom 18. Dezember 1991 über die "Gewährung von Zuwendungen des Bundes und der Länder für Maßnahmen zur Reduzierung der Werra/Weser-Versalzung" erhält Kali und Salz dicke Subventionen (146,5 Millionen DM von Bund und Treuhand weitere aus EU Töpfen insgesamt also über 2,2 Milliarden DM.) für Maßnahmen zur Entsalzung der Werra, eine davon ist die Werke kurzerhand stillzulegen.

Der Kalifusionsvertag sieht übrigens für das Fusionsunternehmen K+S auch Rückzahlungsverpflichtungen im Falle von Verstößen gegen das Werra -Entsalzungsabkommen vor.

Im Kalifusionsvertag von 1993 ist dies ebenfalls festgehalten worden:

"Die Treuhandanstalt stellt das Gemeinschaftsunternehmen von Investitionen und Kosten für die Werra-Entsalzung einschließlich einer für die eventuelle Rückzahlung von in diesem Zusammenhang bereits erhaltenen staatlichen Zuschüssen frei mit der Maßgabe, dass die Verpflichtungen der Treuhandanstalt zur Freistellung für die Rückzahlung von Zuschüssen aus Gründen entfällt, die vom Gemeinschaftsunternehmen zu vertreten waren."

(Mehr dazu: Peter Arnold, Diplom-Ökonom, Erfurt. Beitrag zum Fachgespräch der Bürgerinitiative Rettet
die Werra vom 13.10.2006 in Bad Sooden-Allendorf.
Kein Verschmutzungsrecht für Kali+Salz bis zum Anschlag. Der heutige
Stellenwert der 2500 Milligramm Chlorid pro Liter am Messpegel Gerstungen
im Lichte der Vereinbarungen nach 1989. [http://www.living-rivers.de/werra/downloads/arnold_kalisalz_13_10_06.pdf]

'''Bereits in 2002 forderte der PDS Abgeordnete Bodo Ramelow: Kali-Vertrag darf kein Staatsgeheimnis bleiben'''

Die PDS-Fraktion fordert den parlamentarischen Staatssekretär und Thüringer SPD-Landeschef auf, dafür zu sorgen, dass die Thüringer Landtagsfraktionen Kenntnis von dem Kali-Fusionsvertrag erhalten. "Es muss endlich offen gelegt werden, ob in dem Vertrag von 1992 kartellwidrige Absprachen zu Lasten Thüringens getroffen wurden", erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der PDS und Wirtschaftspolitiker der Fraktion.

Seit dem Arbeitskampf um die Kaligrube Bischofferode halte sich hartnäckig der Verdacht, dass im Vertrag zwischen der Treuhand und der Kali+Salz GmbH wettbewerbseinschränkende Regelungen gegen Thüringer Interessen vereinbart wurden.

Die PDS-Landtagsfraktion kündigt an, die Landesregierung bei Verhandlungen um das Werk Unterbreizbach zu unterstützen. "Es muss mit einer zusätzlichen Vereinbarung sichergestellt werden, dass Unterbreizbach dauerhaft ausgelastet wird", betont Ramelow. Zudem regt der PDS-Wirtschaftspolitiker an, Kali und Salz zu verpflichten, künftig 50 Prozent junge Leute aus den neuen Ländern auszubilden.
Darüber hinaus müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass wettbewerbswidrige Absprachen zu Lasten der Thüringer Kalireviere Südharz und Werra gestrichen werden.

"Die Bundesregierung hat die Heimlichkeiten der Kohl-Regierung um den Kalivertrag bis heute fortgesetzt. [http://www.pds-fraktion-thueringen.de/presse/pm2002/pm251102a.html]





==Protest==

[[Bild:Rinne2.jpg|right|400px]]
[[Bild:Werkneuhof1.jpg|right|400px]]
Im Werra-Meißner-Kreis sprachen sich SPD, FDP und CDU zusammen mit den Grünen eindeutig gegen die umstrittene Laugenpipeline aus, im Kreis Hersfeld-Rothenburg dagegen enthalten sich SPD und CDU der Kritik. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1130288].
Inzwischen (Dez 06) gibt es einen Antrag gleich eine Pipeline direkt zur Nordsee zu bauen und die Flüsse Werra und Weser nicht über mehrere Jahrhunderte mit jährlich 700 000 Kubikmeter Haldenabwasser zu belasten. [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]

Auf einer Sondersitzung des Umweltausschusses des hessischen Landtages am 20. 12. 2006 wurde wegen der Salzeinleitungen in die Werra eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse aus Hessen, Thüringen und Niedersachsen im März des kommenden Jahres beschlossen.

Die vorbereitenden Arbeiten (Trassenvermessung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Erstellung der Antragsunterlagen) seien inzwischen nahezu abgeschlossen. Der Planfeststellungsantrag soll in Kürze eingereicht werden. Nach vorliegender Genehmigung würde sich eine ca. 15monatige Bauphase anschließen, teilt K +S mit [http://www.nh24.de/content/view/3205/63/]. Angeblich würde die langfristige Finanzierung aller Kosten für die Salzwasserleitung durch entsprechend bemessene Rückstellungen gewährleistet. Inzwischen gibt es mehr und mehr Protest von Anrainer an Werra und Weser, so spricht sich z.B. aus die Bezirksregierung im nordrhein-westfälischen Detmold gegen die Einleitung aus. Und in Fulda... Schlaf der [Un)gerechten...

Während die SPD Thüringen den Bau der Salzpipline auf jeden Fall verhindern will, [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html] [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|verteidigte die Fuldaer MdL Sabine Waschke]] die Pläne von Kali und Salz.

Der Kreistagsabgeordnete [[Die LINKE.Offene Liste]] [[Lukas Larbig]] hat den [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag der Grünen im Kreistag Fulda]] gegen den Bau der Laugenpipeline unterstützt.

Nach neueren Forschungen des Fischtoxikologen Thomas Meinelt vom Berliner Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei mit den Neuhofer Haldenabwässern, sind bereits ein Zehntel des zulässigen Grenzwertes absolut tödlich für die Fischbrut. [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]

Bislang gibt es "2113 Einwände von Privatleuten und 40 von Trägern öffentlicher Belange gegen die Aufstellung des Regionalplanes" siehe auch [[Planungsversammlung Nordhessen]]

Die Fuldaer Zeitung titelt am 25.1.07: "CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken", prima, aber wie verhielt sich die CDU im Fuldaer Kreistag? Sie stimmte für den Bau der Pipeline, wie übrigens auch die SPD (mit einer Ausnahme) siehe [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag und Abstimung]]. Und am 1.2. Heißt denn auch die Überschrift in der FZ „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht.

===Forderungskatalog===
Inzwischen gibt es ein breites Bündnis, das einen Forderungskatalog erarbeitet hat. Der Katalog wurde medienwirksam mit einem Floss mit der Rosenkönigin der "Drei Flüsse Stadt" Hannoversch-Münden zur Kundgebung am Weserstein gebracht.

Für die NaturFreunde Deutschlands, artikulierte Erika Neugebauer vom Landesverband Hessen deren Forderungen die sich im einzelnen sich wie folgt darstellten und mit dem erarbeiteten Katalog fast identisch sind:
* Rückzahlungsverpflichtung von staatlichen Geldern wegen Verstoßes gegen das Werra Entsalzungsabkommen
* Einrichtung einer öffentlich kontrollierten Stiftung, in die Anteile aus den Profiten eingezahlt werden müssen, um spätere Umweltschäden zu beseitigen.
* Verfüllung der Halde in die Bergbaustollen
* Nutzung der Halde, die lediglich wegen der zu geringen Profite an der Verwertung aufgetürmt wird
* Weigert sich K+S diese Maßnahmen zur Sicherung der Umwelt und des Allgemeinwohls zu ergreifen, sollte die Möglichkeiten der hessischen Verfassung angewendet werden

komplett hier: [http://www.naturfreunde-hessen.de/top_thema/-/show/221/Kein_Salz_mehr_in_die_Werra/] und hier der Pressebericht mit hübschen Fotos der Rosenkönigin am Weserstein. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]

===In der Stadtverordnetenversammlung Fulda===
====[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2007]]====

Anfrage der Wählergruppe "[[Die LINKE.Offene Liste]]" vom 18.06.2007 bezüglich Lauge aus dem Werk Neuhof-Eiters

Antwort von Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]

Frage 1:

Wie hat die Stadt Fulda bzw. Ihre Vertreterin in der [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalversammlung Nordhessen]] zum Regionalplan Stellung bezogen bezüglich Einleitung von Lauge in die Fliede, Verpressung in Gesteinsschichten und dem Bau einer [[KundS KALI GmbH |Salzlaugenpipeline]]?

Frage 2:

Warum wurde die Stadtverordnetenversammlung bzw. zuständige Ausschüsse z.B. der Umweltausschuss nicht über die im Regionalplan enthaltenen Passagen bezüglich der Salzlaugenpipeline und die Einleitung von Lauge in die Fliede einem Zufluss der Fulda, informiert?

Antwort zu 1. und 2.

Mit Schreiben vom 23.12.2005 wurde durch die [[KundS KALI GmbH|K+S Kali GmbH]] eine technische Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens von der Stadt Fulda angefordert. Die Teilnahme am sogenannten Scoping-Termin am 01.02.2006 In Burghaun und die aufgrund der von K+S vorgelegten Unterlagen getroffene technische Einschätzung ergab keinen Anlass zu grundlegenden Bedenken gegen die Leitungsverlegung im Bereich des Stadtgebietes Fulda. Rechte und Belange der Stadt Fulda sind bei Umsetzung dieses Vorhabens nur so untergeordnet betroffen, dass eine Stellungnahme im Rahmen des Regionalplanverfahrens nicht erforderlich war. Dies gilt ebenso für eine Information in der Stadtverordnetenversammlung.

Frage 3:

Welche Ergebnisse brachten die Bohrungen bei Ziegel bzgl. Verpressungen von Lauge und die Auswirkungen auf Grundwasser und Trinkwasserqualität in Fulda?

Antwort:

Im Bereich [[Bronnzell|Bronzell]]/Ziegel wurden reine Beobachtungsbohrungen vorgenommen, um die Auswirkungen bestehender Versenkungsbohrungen auf das Grundwasser beobachten zu können. Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Kassel liegen der Oberen Wasserbehörde bisher keine Ergebnisse vor, da die Untersuchungen noch nicht abgeschlossen sind.

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die LINKE.Offene Liste in der Presse</div>

Einen ausführlichen Bericht über den Sachstand zur Laugenpipeline findet sich im Neuen Deutschland vom 2.2.07. Hierzu wurden auch unsere Fuldaer Mandatsträger [[Lukas Larbig]], [[Günter Maul]] und das Mitglied der Linken Offenen Liste, [[Benutzer:Karin Masche|Karin Masche]] interviewt. [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die Linkspartei.PDS-Fraktion im Thüringer Landtag</div>

'''Tilo Kummer: Aktionärsvorstoß bei K + S - richtiger Weg'''

"Der Vorstoß von Aktionären der K + S, auf die Dividendenausschüttung zugunsten von Alternativen zur Salzpipeline in die Werra zu verzichten, ist der richtige Schritt", erklärt Linkspartei-Umweltpolitiker Tilo Kummer.

So könne z.B. die Nordseepipeline, deren Kosten der Abgeordnete auf etwa 200 Millionen Euro schätzt, innerhalb weniger Jahre finanziert werden. Damit ließe sich nicht nur eine zusätzliche Werra-Versalzung vermeiden, sondern auch die Salzfracht reduzieren, gibt der Abgeordnete zu bedenken. Dass der Vorstand von Kali + Salz in einer Nordsee-Pipeline allerdings keine Alternative sieht, stößt bei Kummer auf Unverständnis, ließe sich hier doch eine Bündelung mit vorhandenen Erdgastrassen realisieren, wie es bei der Pipeline zur Werra geplant ist. Noch dazu verfügt der K + S-Miteigentümer BASF nach Recherchen der Linksfraktion über eine entsprechende Erdgasleitung zur Nordsee.

Tilo Kummer: "Ich erwarte von Kali + Salz, dass die Nordseepipeline, die sich bei der Anhörung der Umweltausschüsse von Hessen, Niedersachsen und Thüringen als die offensichtlich beste Lösung des Entsorgungsproblems von K + S herausstellte, gründlich geprüft wird. Die schnelle Ablehnung dieses Vorschlages durch den Vorstand von K + S zeigt, dass die dort Handelnden noch immer Gewinnorientierung vor Umweltverträglichkeit stellen. Bei dieser Politik haben Aktionäre Recht, die vor einer massiven Beschädigung des Images von K + S warnen."

"Die Fraktion der Linkspartei.PDS wird im Umweltausschuss des Landtages und mit Aktionen an der Werra weiter Druck machen, um ein Umdenken beim K + S-Vorstand zu bewirken", kündigt der Abgeordnete an. So wird am Sonntag, den 20. Mai, 10.00 Uhr, am Festplatz in Heringen das "1. Tote-Fische-Rennen auf der Werra" gestartet. "Die dabei eingesetzten Plastikfische sollen symbolisieren, dass zusätzliche Salzeinleitungen in die Werra zu weiteren massiven Schädigungen am Flussökosystem führen", sagt Kummer.

http://www.dielinke-info.de/tools/tlt_pds.jpg

'''Tilo Kummer: K+S-Umweltsünden sind noch lange keine stimmigen Entsorgungskonzepte!'''

"Dass die für rund 1000 Jahre geplante Einleitung von Haldenabwässern aus Neuhof in die Werra als nachhaltiges und stimmiges Entsorgungskonzept bezeichnet wird, ist der Gipfel!", erklärt der Umweltpolitiker der Linkspartei.PDS-Fraktion, Tilo Kummer, nach einer Veranstaltung im Landratsamt des Wartburgkreises. Dort stellte die Kali+Salz GmbH das Ergebnis der Überprüfung der Notwendigkeit einer Salzlaugeneinleitung in die Werra vor.

Das Unternehmen habe unter anderem dargestellt, dass nach dem internationalen Abkommen zum Schutz des Rheins keine zusätzliche Chloridbelastung des Rheinnebenflusses Main erfolgen dürfte. Eine Einleitung wäre nur dann möglich, wenn andere Einleitungen von Chlorid in den Rhein reduziert würden. "Eine Erhöhung der Chloridmenge in der Werra sieht das Unternehmen im Gegensatz dazu jedoch nicht als Gesetzesverstoß, sondern als ‚Wohltat', da dadurch die Versalzung gleichmäßiger würde", resümiert Kummer und bezeichnet das Vorhaben von K+S als "Verstoß gegen die europäische Wasserrahmenrichtlinie und Gefahr für die Ökologie des Gewässers". Fischversuche, die auf einem Symposium der Oppositionsfraktionen im Thüringer Landtag ausgewertet wurden, hätten gezeigt, dass schon die zusätzliche Abwassereinleitung aus Neuhof zu gravierenden Beeinträchtigungen vor allem bei Fischbrut führen kann.

"K+S stellt die geplante zusätzliche Belastung der Werra mit zwei Schnäpsen auf ein 100l-Faß Wasser dar. Die können für Fische genauso tödlich sein wie für Menschen, ein Bruchteil eines Gramms Plutonium in der gleichen Wassermenge", erklärt Kummer abschließend und fordert erneut, die Einleitung nicht zuzulassen.

==Eindampfung==
Die CDU Landtagsfraktion hat sich festgelegt mit einer Entsalzungsanlage an der Werra die Salzlauge einzudampfen und aufzuhalden.

Abgesehen davon, dass man damit einen wunderbaren Kreislauf erzeugt: Kalihalde-Haldenabwässer-Eindampfen-Aufhalden -Haldenabwässer.... benötigt diese Variante einen enormen Energieaufwand. Die Lösung ist auch schon bereit: Ein Atomkraftwerk bei Mecklar. [http://www.nh24.de/content/view/5300/95/].

Warum ausgerechnet Mecklar-Meckbach? Auf diesen Frage kann man sich selbst antworten, wenn man weiss, dass CDU Landtagsabgeordnete Elisabeth Apel in Meckbach Grundstücke besitzt. Dieser Grundbesitz war bereits Gegenstand einer Anfrage im Hessischen Landtag [http://starweb.hessen.de/cache/DRS/16/9/04219.pdf].

Die CDU im Landkreis Hersfeld Rothenburg meint "Es macht doch keinen Sinn, die Lauge erst 63 km über Land zu pumpen, um sie dann an der Werra zu verdampfen und das übrig bleibende Salz dort auf Halde zu werfen. Wenn man sich schon für eine Entsalzungsanlage entschieden hat, dann muss diese vor Ort in Neuhof gebaut werden“ die erspare den Bau der 40 Millionen teuren Pipeline. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137344]

Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, hat K+S die Rohre für die pipeline bereits bestellt noch bevor sie den Bauantrag eingereicht hat.



==Unterlagen, Untersuchungen u.ä.==
* Regierungspräsidium Kassel Abteilung Umwelt- und Arbeitsschutz: Pilotprojekt Werra-Salzabwasser 2. Zwischenbericht Juni 2006 [http://interweb1.hmulv.hessen.de/imperia/md/content/internet/wrrl/2_umsetzung/pp_werra/zwischenbericht_2_pilotprojekt_werra.pdf]
* 94/449/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 1993 in einem Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates (Fall Nr. IV/M.308 - Kali + Salz/MdK/Treuhand)

Amtsblatt Nr. L 186 vom 21/07/1994 S. 0038 - 0056 [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:31994D0449:DE:HTML]

===Zuwendungen===
====EU Beihilfen====
23.6.98 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 197/7

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 93 Absatz 2 EG-Vertrag an die übrigen Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten über die Beihilfemaßnahmen der deutschen Regierung zugunsten der Kali und Salz GmbH [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:1998:197:0007:0017:DE:PDF] (Beihilfegesamtbetrag (1536 Mio. DEM) )

====Forschungszentrum Karlsruhe====

Zuwendungsempfänger:

Kali+Salz, Friedrich-Ebert-Str. 160, 34119 Kassel

Förderkennzeichen:

02 C 0516

Vorhabensbezeichnung:

Schachtverschlüsse für untertägige Deponien in Salzbergwerken -Forschungsvorhaben Schachtver-
schluss Salzdetfurth Schacht SA II
Zuordnung zum FuE-Programm: Entsorgung gefährlicher Abfälle in tiefen geologischen Formati-
onen:Weiterentwicklung von Endlager- und Untertagedeponiekonzeptionen unter Sicherheitsge-
sichtspunkten

Laufzeit des Vorhabens:

vom 01.08.97 bis 31.07.01

Berichtszeitraum:

vom 01.07.1999 bis 31.12.1999

Gesamtkosten des Vorhabens:
10.651.762,00 DM

[http://www.fzk.de/fzk/idcplg?IdcService=FZK_NATIVE&dDocName=ID_053632] S. 86

==Meldungen aus anderen (ehemaligen) Salzbergwerken==
* "Ein Atomklo säuft ab" mit dieser Titelmeldung meldet die Junge Welt am 7.6.07 Wassereinbrüche in den Salzstock von Asse bei Wolfenbüttel, in dem radioaktive Abfälle lagern [https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2002/02-07/001.php] Auf der Internetseite "Unser Braunscheig findet sich dazu ein längerer Bericht
:"An verschiedenen Sammelstellen im Bereich der Südflanke der Schachtanlage Asse werden täglich weiterhin rund 12 Kubikmeter gesättigte Steinsalzlösung aufgefangen. Die chemischen und physikalischen Eigenschaften der zutretenden Lösung sind unverändert. Seit Juni 2005 wird sie regelmäßig nach über Tage gepumpt und mit Tanklastzügen zu stillgelegten Kalisalzbergwerken der Kali und Salz AG transportiert. Dort kommt die Lösung bei der Flutung von stillgelegten Bergwerken zum Einsatz. Bislang wurden rund 9.400 Kubikmeter Steinsalzlösung aus der Schachtanlage Asse herausgefördert. [http://www.fzk.de/fzk/groups/ptwte/documents/internetdokument/id_057910.pdf] Seite 27

[http://www.unser-braunschweig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=439&Itemid=65&PHPSESSID=ea07dd50a10db7cfb62de6d798fb9414]
* Grundwasserversalzung am Oberrhein und die Nichtanwendung des Verursacherprinzips [http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/projekte/salz/salzhintergrund.htm]
* Bergschäden durch Kali- und Salzbergbau[http://mitglied.lycos.de/ralf_krupp/bergschaeden.htm]
* Leserbrief von Ulf Frank, Abwasserfachmann und ehemaliger Beschäftigter der Kali und salz: Tote Fische brauchen keine Fischtreppe – oder warum Kali & Salz zum Umdenken gebracht werden muß [http://www.dankmarshausen.de/buerger/frank.doc]
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==Chronologische Pressemeldungen==
[[Bild:Becken1.jpg|right|400px]]
* 12.9.07 Was die Main-Aale mit der Werra zu tun haben [http://www.tlz.de/tlz/tlz.onlinesuche.volltext.php?zulieferer=tlz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=on5tlzLOKStaEisenach39335&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Stadt&region=Eisenach&bildid=1072696&searchstring=aale&dbserver=1&dbosserver=1&other=]
* 10.8.07 Aktien Research.de K+S Kursziel 130 Euro [http://www.aktienresearch.de/analysen/analysen_detail.asp?AnalyseNr=259585] (Aktie Dezember 06 bis August 07 +40%)
* 9.8.07 SPD-Politiker Scheer stärkt K+S Rücken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=190126]
* 01.08.2007 Südthüringer Zeitung: So giftig wie Kopfschmerztabletten [http://www.stz-online.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenstz/art2478,685545](über mögliche vorhandene Gifte in der Salzlauge)
* 30.7.07 Regionalversammlung hat überraschend die Verwaltungsvorlage für den Bau der umstrittenen Salzlaugen-Pipeline der Firma K + S abgelehnt [http://www.hna.de/hessenticker/00_20070730183513_Ablehnung_bleibt_ohne_Folgen.html]
* 26.07.2007 Verklagen Anrainer das Land? Kali-Abwässer in der Werra: Rechtsgutachten soll bis Ende August vorliegen[http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070726165430_Verklagen_Anrainer_das_Land.html]
* 27.06.07 13 Städte klagen gegen K+S [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_31779430]
* 20.6.07 „Für eine lebendige Werra, Fulda und Weser“: Gemeinsame Forderungen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137364]
* 20.6.07 K+S hält an Salzpipeline fest: "Keine sinnvolle Alternative" - Bauantrag im Juli [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137379]
* 16.6.07 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=184878 „Alternativen müssen geprüft werden“ Umweltminister Wilhelm Dietzel zu den Haldenwasser-Problemen von K+S in Neuhof]
* 12.6.07 [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=18651&catid=2&themeid=0 Salzwasserpipeline ist die vernünftigste aller denkbaren Lösungen]
* 10.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1137038 LAUGEN-TOURISMUS! Täglich bis 80 Tanklaster on Tour - massive SPD-Kritik]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1137037 "Pipeline für Arbeitsplätze unverzichtbar" - IG BCE Aktionstag BILDERSERIE]
* 9.6.07 [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1137031 Kali, Werra, Arbeitsplätze - Statements IG BCE, Vertrauensleute und ASV]
* 7.6.07 Rollende Salzfracht zur Werra [http://www.freies-wort.de/nachrichten/thueringen/seite2thueringenfw/art2437,665628.html?fCMS=cf6ef9d3fe98be9d66e87c5b49dd88b1]
* 9.5.07 Kanuten gegen mehr Salz in der Weser [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=e02ac1339106757ff47e0eab7abc23b0&cnt=1575159]
* 8.5.07 HR Hessenschau Kritische Aktionäre gegen Salzlauge im Fluss [http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_30898028&msg=15662]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

==Aktienkurse==
Siehe Originalseite [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2006-12/artikel-7420991.asp]

http://img.godmode-trader.de/charts/28/2006/coruscant409.GIF

Im Zeitraum von 1999 mit 2006 habe sich der Kurs der Aktie verachtfacht [http://www.aktiencheck.de/artikel/analysen-DAX%20100-1464309.html]

Börsenblätter vermelden K+S habe "in Europa Preiserhöhungen für Standardkaliumchlorid von rund 25 EUR auf ca. 180 EUR je Tonne durchgesetzt" [http://news.google.de/news/url?sa=t&ct=de/8-0&fp=4705f47f05e6ee40&ei=gtEFR-LMIISioAPDxKiCBA&url=http%3A//www.finanznachrichten.de/nachrichten-2007-10/artikel-9156738.asp&cid=1105907061]

Derzeit (Okt.07) wird das Kursziel mit 124 Euro abgegeben.


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=Allgemein=

richtig: '''K+S KALI GmbH''' Artikelname nimmt kein Pluszeichen an)

Sie gehört zur K+S AG mit Sitz in Kassel, mit den Schwerpunkten Kali- und Steinsalzförderung, das die eigenen Produkte weiterverarbeitet und vermarktet. Größter Einzelaktionär ist die ehemalige Mehrheitsgesellschafterin BASF mit 10,3 Prozent. Das Unternehmen ist hauptsächlich in Europa und zunehmend in USA aktiv. Weitere Tochterfirmen sind
[[Bild:Kalisalz.jpg|right|200px|framed|Kalisalzkristall - _'''Im Kali ist das natürliche radioaktive Isotop K (Kalium)-40 enthalten, daher ist es schwach radioaktiv: 15300 Bq/k''']]
* COMPO GmbH & Co. KG: [http://www.compo.com, http://www.compo.de] Dünger und Produkte zur Pflanzenpflege
* fertiva GmbH: [http://www.fertiva.com] Vermarktung von Felddünger, der von BASF exklusiv produziert wird.
* esco - european salt company GmbH & Co. KG: [http://www.esco-salt.com]
* Sociedad Punta de Lobos S.A.: [http://www.spl.cl]
* K+S Entsorgung GmbH: [http://www.ks-entsorgung.com]
* data process GmbH: [http://www.dataprocess.de]
* Kalitransport-Gesellschaft mbH (KTG): [http://www.kali-transport.de]
* UBT See- und Hafenspedition GmbH: [http://www.ubtnet.com]
* biodata ANALYTIK GmbH: [http://www.biodata-analytik.com]
* K+S Consulting GmbH: [http://www.ks-consult.com]
* Chemische Fabrik Kalk GmbH (CFK): [http://www.cfk-gmbh.de]

Zu K+S KALI GmbH gehören 7 Kaliwerke und das Besucherbergwerk Merkers:

* Neuhof - Ellers
* Sigmundshall, Wunstorf
* Bergmannssegen-Hugo, Sehnde
* Zielitz
* Werra-Wintershall, Heringen
* Werra-Unterbreizbach
* Werra-Hattorf, Philippsthal

===Transport===
Der Dienstleister Rhenus, schafft mit Güterzügen täglich "etwa 8000 Tonnen Kali aus Bad Hersfeld und Fulda nach Hanau, wo das Mischsalz auf Schiffe verladen und in die weite Welt geliefert wird." FR 9.8.07[http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/lokalnachrichten/aktuell/?sid=e7c3d94915203e3130094575eac1306c&em_cnt=1187963]
Allerdings verfüg der Konzern Kali und Salz über ein eigenes Transportunternehmen, das den Containerzug "Baltic Train" von Frankfurt nach Hamburg und Bremerhafen fahren läßt. die erste Fahrt der Kali-Transport Gesellschaft (KTG) ist für den 6. Oktober terminiert [http://www.eisenbahn-webkatalog.de/news/index1510.html]. Derzeit wird auch mit Unterstützung öffentlicher Gelder ein Container Terminal, das so genannte „Werra-Kombi-Terminal“ in Philippsthal mit 6 Millionen € Investitionssumme gebaut. [http://www.k-plus-s.com/de/presse/presseinformationen/news.html?uri=/de/data/news/presse-070906.html]

== Werk Neuhof ==
[[Bild:Werksleiterfriedrich.jpg|right|thumb|'''Der Werksleiter auf einer Podiumsdiskussion am 21.3.07 in Fulda''']]
'''Beschäftigte:''' ca. 690 Mitarbeiter, davon 260 Untertage

'''Ausbildung''' lt. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] derzeit 44 Auszubildende in 7 Lehrberufen

'''Förderung''': täglich 2.500 Tonnen Rohsalz

'''Werksdirektor:''' Dieter Friedrich

Das Werk feierte am 30.4.06 sein 100 jähriges Bestandsjubiläum. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] hielt die Festansprache.

== Geschichte ==
* In der Weimarer Republik gab es eine Delegation von Bergarbeitern in die sowjetischen Bergbaugebiete im Donnez Becken. In dem Buch "Die Fahne von Kriwoj Rog" von Otto Gotsche, das auf historischen Tatsachen beruht, ist von einem Kalibergmann aus der Rhön die Rede, der die Sowjetunion besuchte.

* Das Kaliwerk wird 1924 infolge des Versailler Vertrags stillgelegt.

* Im Faschimus '''Rüstungsproduktion in den Kaligruben''': "Bereits 1934 hatte die Wehrmacht begonnen, stillgelegte Gruben für die Produktion und Einlagerung von Munitionsvorräten zu nutzen. Insgesamt 48 Schächte wurden auf diese Weise für Rüstungszwecke umfunktioniert. Im Werra- Fulda-Revier etwa richtete man die seit Jahren stillgelegten Gruben Herfa, Neurode und Ellers als Heeresmunitionsanstalten her."
:"Im Laufe des Krieges wurden schließlich ganze Produktionseinheiten der Rüstungsindustrie in Kali- und Steinsalzbergwerke verlagert, um sie auf diese Weise vor alliierten Bombenangriffen zu schützen." WACHSTUM ERLEBEN - Die Geschichte der K+S Gruppe [http://media.k-plus-s.com/pdf/wachstum_erleben_kapitel_3.pdf]

* In den Kalischächten Neuhof wurde 1945 ein riesiges Santätslager entdeckt. Die Materialien (Verbandszeug, Vitamintabletten, Höhensonnen, Operationstische u.a.) wurden von der amerkanischen Besatzungsmacht zur Versorgung der Bevölkerung freigegeben. Quelle Wochenschau [http://www.wochenschau-archiv.de/kontrollklfenster.php?&PHPSESSID=&dmguid=08E92C00F0152EDE030103009D21A8C0E901000000&inf=291720&outf=342000&funktion=story]

* 1952 werden die Kalischachtanlagen von der Besatzungsmacht an die Wintershall AG zurückgegeben.

* 1954 wird die Förderung von Kali wieder aufgenommen.

==Presseschau==

* 30.04.06 100-jähriger Jubilar" - Kali+Salz-Werk bedeutender Wirtschaftsfaktor (ON)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1124369]
* 14.3.06 Grüne: Rohrleitung unverantwortlich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123137]
* Zahlreiche Presseartikel zum Jubiläum bei fulda-online

==weblinks==
* K+S KALI GmbH http://www.kali-gmbh.com
* Mehr zur Aktiengesellschaft: Regiowiki Nordhessen http://kassellexikon.hna.de/Kali_und_Salz


[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Geschichte]]
[[Kategorie:Gesundheit]]

Gabor Steingart

2007-11-14T22:51:32Z

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'''Gabor Steingart''' (* 1962 in Berlin) ist ein deutscher Journalist und Autor. Von 2001 bis Ende Juni 2007 leitete er das Hauptstadtbüro des Spiegels in Berlin, heute arbeitet er in Washington.

Steingart wuchs in [[Neuhof]] - Gemeindeteil Opperz als Sohn eines [[KundS KALI GmbH]]-Fabrikleiters auf.
[[Bild:Steingart.gif|right]]
Gabor Steingart war noch Schüler, als sein erstes Buch 1984 in einem links-alternativen Regionalverlag erschien.(''Widerspruch unerwünscht. Beobachtungen aus 111 Jahren [[Fuldaer Zeitung]], Fuldaer Hefte Nr. 3''). Nach dem Abitur an der Hermann Lietz-Schule Bieberstein studierte er Volkswirtschaft und Politik in Marburg und Berlin. Anschließend absolvierte er die Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten. Er war auf lokaler Ebene in der Politik für die Grünen als Finanzpolitiker tätig.

1989 wurde er als Reporter für die konzerneigene Wirtschaftswoche eingestellt. Seit 1990 arbeitete er in Leipzig, Bonn und Berlin als Redakteur für den ''Spiegel''. 1995 wurde er vom neuen Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust zum Ressortleiter Wirtschaft in Hamburg befördert. Im Jahr 2001 übernahm er die Leitung des Spiegel-Hauptstadtbüros in Berlin.

2007 scheiterte er mit dem Versuch, sich als Vertreter der Redaktion in die Geschäftsführung der Mitarbeiter KG wählen zu lassen.

Seit dem 1. Juli besetzt Steingart eine Teilzeitstelle als Autor im SPIEGEL-Büro in Washington. 2009 wird er den bisherigen US-Korrespondenten Georg Mascolo ablösen.

Er ist Gast in zahlreichen Fernsehsendungen, wie z.B. Presseclub, Internationaler Frühschoppen, Talkshows u.ä. Darüber hinaus ist er auch ein gefragter Diskussionsteilnehmer bei Tagungen von Wirtschaftsverbänden.

== Kritik ==

Kritische Beobachter wie etwa Roger Willemsen sehen in Steingart die Verkörperung eines Wandels des SPIEGELs seit den 90ern hin zu neokonservativen und neoliberalen Themen. Unter Steingart wurde die Chefredaktion durchgehend mit Wirtschaftsjournalisten besetzt. Der SPIEGEL nehme unter Steingart zunehmend einseitig die Perspektive der Wirtschaft auf, ehemalige Sozialkritik käme kaum noch vor. Steingart, der Volkswirtschaft nur im Nebenfach studiert hat, rechtfertigt diesen Kurs, er sieht die Veränderungen in der Welt durch die Globalisierung als entscheidendes Thema der Zeit, verlangt nach weiteren entsprechenden Reformen in Deutschland, und sieht den SPIEGEL dabei auch in der Rolle eines Meinungsmachers.

Im Spiegel und Wallstreet Journal vom 18.7.2007 fordert er die US-amerikanische Regierung auf, im Irakkrieg "durchzuhalten" und sich nicht etwa von der Stimmung in der Bevölkerung beeindrucken zu lassen. Dieses Durchhalten hätte auch nach 1945 in Deutschland erst die richtige Wirkung hervorgebracht.

Steingart wird als möglicher Nachfolger von Stefan Aust als Spiegel-Chefredakteur gehandelt. Seine Opposition gegen Rot-Grün und Kanzler Schröder soll ihm aber im Hause an Ansehen gekostet haben, so dass seine Beförderung zum Chefredakteur im Hause "nicht mehr durchsetzbar" sei (so Aust-Biograf Oliver Gehrs). Sein gutes Verhältnis zu Aust spiegelt sich in einer Anekdote von Oliver Gehrs wider. Bei der Recherche zu Gehrs Buch Der Spiegel-Komplex habe Steingart dem Autoren geraten, von dem Projekt abzulassen. Gehrs berichtet, er habe sich während des Gesprächs wie im Mafia-Film Der Pate gefühlt.


===Kritik an Steingarts Thesen zum Raubtierkapitalismus===

Der Essay des Journalisten Gabor Steingart, der im FAZ-Feuilleton am 17. Oktober unter dem Titel “Kampf dem Raubkatzenkapitalismus” erschien [http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E4CC5D5C0B4994E1698977A469A39DEAC~ATpl~Ecommon~Scontent.html]
, wird vermutlich das ein oder andere Kopfschütteln, mit Sicherheit aber keine neoliberale Oktoberevolution auslösen. Trotz der Abgedroschenheit der Steingartschen Thesen drängt es mich, den Text zu kommentieren, da er m.E. für die Geisteshaltung unserer journalistischen Elite - und der Form halber muss man Gabor Steingart dazu zählen - symptomatisch ist.

Das Hauptmerkmal dieser Elite ist ihre opportunistische Parteinahme zugunsten des Neoliberalismus. Ein Paradebeispiel liefert Steingarts Essay, der in arrogantem Ton über die Ursache der Reformmüdigkeit aufklären will und dabei die wichtigsten Zusammenhänge verschweigt. Warum erwähnt Herr Steingart in seiner “Analyse” nicht die Steuermoral der in Deutschland angesiedelten Konzerne? Warum moniert er nicht das Steuervermeidungsverhalten der Reichen? Warum beklagt er nicht die Gier und die Megalomanie vieler deutscher Topmanager? Warum stört es ihn nicht, dass 2,5 Millionen Kinder in Deutschland in Armut aufwachsen müssen, obwohl Deutschland als Exportweltmeister zu den Gewinnern der Globalisierung gehört? Warum ignoriert er den Umstand, dass die mächtigste Partei in Deutschland die der Lobbyisten ist und deswegen Problemlösungen, die statt den Konzernen der Bevölkerung dienen von vorneherein tabu sind?

Die Antwort auf all diese Fragen: Herr Steingart ignoriert die aufgezählten Tatbestände, weil er sonst Schlußfolgerung ziehen müsste, die nicht opportun sind. Er müsse realisieren, dass wir in Deutschland in der Tat ein Verteilungsproblem haben. Herr Steingart müsste dann außerdem die Stoßrichtung seiner Schuldzuweisungen ändern, und statt des “dummen, aber gerissenen” Volke, eine selbstgefällige Elite beschimpfen, die das vom harten Knochen Verantwortung tranchierte Filetstück Macht ungestört genießen will. Der journalistischen Wahrheitsfindung steht in diesem Fall auch entgegen, dass Herr Steingart vermutlich in dem Moment, wo er die Menschen über all diese Tatbestände unfassend informieren würde, seinen Chefsessel im Hauptstadtbüro des SPIEGEL in Berlin räumen müsste.
Aber es gibt noch mehr, dass Herr Steingart unterschlägt: Warum informiert er seine Leser nicht über den Irrsinn des internationalen Finanzsystems? Warum schreibt er nicht darüber, wie Spekulanten mit Unterstützung des IWF in den letzten Jahren ein Schwellenland nach dem anderen ruiniert haben? Warum erkennt er nicht, dass die spekulativen Finger, die mit einem Mausklick Milliarden innerhalb des Bruchteils einer Sekunde um den ganzen Planeten schicken, das Problem sind und nicht die trotzig vor dem Bauch verschränkten Hände eines Oskar Lafontaine? Die Antwort: Weil er dann nicht mehr den chinesischen “Raubkatzenkapitalisten“, die Alleinschuld für einen vollkommen entfesselten Amokkapitalismus in die Schuhe schieben könnte. Weil er stattdessen den Westen und die westliche Elite hinterfragen müßte; weil er dann auf komplizierte Fragen keine stammtischflachen Antworten mehr parat hätte und vor allem, weil er dann sich selbst hinterfragen müsste.

== Zitate ==

* Über die Ostdeutschen: ''"Der bis heute anhaltende Zustrom von Leistungswilligen und Abenteuerlustigen [..] " in die USA " [..] sorgt für eine ständige Auffrischung der Ressource Wagemut. Es ist eben nicht der Zuwachs an Menschen allein. Der Zuwachs von 17 Millionen verunsicherten Menschen, die sich auf die Wahrung ihrer verbrieften Rechte konzentrieren und nicht auf eine außerordentliche Kraftanstrengung, bewirkt das Gegenteil, wie das wiedervereinte Deutschland erfahren musste."'' (Aus: SPIEGEL ONLINE, 17. September 2006, Niedergang der USA "Das Kraftzentrum schwächelt", Originaltext aus "Weltkrieg um Wohlstand: Wie Macht und Reichtum neu verteilt werden" von Gabor Steingart)

==Werke==
*Steingart, Gabor: Widerspruch unerwünscht.Beobachtungen aus 111 Jahren Fuldaer Zeitung, Fuldaer Hefte Nr. 3 ISBN 3-924789-02-9
*Steingart, Gabor: Die stumme Prinzessin. Ein Leben in Deutschland ISBN 3471788271
*Steingart, Gabor: Deutschland - Der Abstieg eines Superstars ISBN 3492046150,
*Steingart, Gabor: Weltkrieg um Wohlstand - Wie Macht und Reichtum neu verteilt werden ISBN 3492047610

== Weblinks ==
* Besprechung: Weltkrieg um Wohlstand, Freitag 12.1.2007 [http://www.freitag.de/2007/02/07021502.php]
* [http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E4CC5D5C0B4994E1698977A469A39DEAC~ATpl~Ecommon~Scontent.html Gabor Steingart, Kampf dem Raubkatzenkapitalismus!] (FAZ, 17. Oktober 2006 - ''siehe Werke'')
*[http://www.taz.de/pt/2005/09/17/a0015.nf/text.ges,1 taz: Kritische Glosse u.a. über Steingart und sein Berliner Umfeld]
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=5&idart=2145 Albrecht Müllers NachDenkSeiten: Umfassende Rezension zu Steingarts "Weltkrieg um Wohlstand"]
*[http://www.dradio.de/dlf/sendungen/politischeliteratur/391443/ Deutschlandradio Kultur: Besprechung der Aust-Biografie von Oliver Gehrs]
*[http://www.taz.de/pt/2005/10/31/a0230.1/text taz: Aust im Nacken. Artikel von Oliver Gehrs]
* taz Magazin vom 25.11.2006, S. VII, 155 Z. (Kommentar), HANNES KOCH
*[http://ef-magazin.de/ef67-taghizadegan-steingart.pdf Gabor Steingarts Kriegsspiele], [[Eigentümlich frei]][http://wertewirtschaft.org/der-anti-steingart-leitfaden-zur-geistigen-selbstverteidigung-gegen-kriegstreiber-und-protektioniste], Nr. 67, November 2006, von [[Rahim Taghizadegan]] und [[Gregor Hochreiter]]

;Fotoportraits
*[http://www.360-berlin.de/index.html?/cgi-bin/search.pl?header=general+search&search=Hauptstadtbuero+Der+Spiegel+Gabor+Steingart&method=all Portraits von Steingart], ''360-berlin.de''

;Video
* 2006: ZDF.de Nachtstudio - [http://www.zdf.de/ZDFmediathek/inhalt/29/0,4070,3986493-5,00.html "Ist der Hunger zu besiegen? - Ein Plädoyer für eine neue Weltordnung"]

[[Kategorie:Personen|Steingart, Gabor]]
[[Kategorie:Journalist|Steingart, Gabor]]
[[Kategorie:Literatur|Steingart, Gabor]]
[[Kategorie:Autor|Steingart, Gabor]]

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Dieser Artikel baut z.T. auf dem Artikel [http://de.wikipedia.org/wiki/Gabor_Steingart] aus der freien Enzyklopädie [http://de.wikipedia.org/ Wikipedia] auf und steht unter der [http://fulda-vogelsberg.de/fuldawiki/index.php?title=FuldaWiki:Lizenzbestimmungen GNU-Lizenz für freie Dokumentation]. In der Wikipedia ist eine [http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Gabor_Steingart&action=history Liste der Autoren] verfügbar.
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Gabor Steingart

2007-11-14T22:46:31Z

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'''Gabor Steingart''' (* 1962 in Berlin) ist ein deutscher Journalist und Autor. Von 2001 bis Ende Juni 2007 leitete er das Hauptstadtbüro des Spiegels in Berlin, heute arbeitet er in Washington.

Steingart wuchs in [[Neuhof]] - Gemeindeteil Opperz als Sohn eines [[K+S]]-Fabrikleiters auf.
[[Bild:Steingart.gif|right]]
Gabor Steingart war noch Schüler, als sein erstes Buch 1984 in einem links-alternativen Regionalverlag erschien.(''Widerspruch unerwünscht. Beobachtungen aus 111 Jahren [[Fuldaer Zeitung]], Fuldaer Hefte Nr. 3''). Nach dem Abitur an der Hermann Lietz-Schule Bieberstein studierte er Volkswirtschaft und Politik in Marburg und Berlin. Anschließend absolvierte er die Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten. Er war auf lokaler Ebene in der Politik für die Grünen als Finanzpolitiker tätig.

1989 wurde er als Reporter für die konzerneigene Wirtschaftswoche eingestellt. Seit 1990 arbeitete er in Leipzig, Bonn und Berlin als Redakteur für den ''Spiegel''. 1995 wurde er vom neuen Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust zum Ressortleiter Wirtschaft in Hamburg befördert. Im Jahr 2001 übernahm er die Leitung des Spiegel-Hauptstadtbüros in Berlin.

2007 scheiterte er mit dem Versuch, sich als Vertreter der Redaktion in die Geschäftsführung der Mitarbeiter KG wählen zu lassen.

Seit dem 1. Juli besetzt Steingart eine Teilzeitstelle als Autor im SPIEGEL-Büro in Washington. 2009 wird er den bisherigen US-Korrespondenten Georg Mascolo ablösen.

Er ist Gast in zahlreichen Fernsehsendungen, wie z.B. Presseclub, Internationaler Frühschoppen, Talkshows u.ä. Darüber hinaus ist er auch ein gefragter Diskussionsteilnehmer bei Tagungen von Wirtschaftsverbänden.

== Kritik ==

Kritische Beobachter wie etwa Roger Willemsen sehen in Steingart die Verkörperung eines Wandels des SPIEGELs seit den 90ern hin zu neokonservativen und neoliberalen Themen. Unter Steingart wurde die Chefredaktion durchgehend mit Wirtschaftsjournalisten besetzt. Der SPIEGEL nehme unter Steingart zunehmend einseitig die Perspektive der Wirtschaft auf, ehemalige Sozialkritik käme kaum noch vor. Steingart, der Volkswirtschaft nur im Nebenfach studiert hat, rechtfertigt diesen Kurs, er sieht die Veränderungen in der Welt durch die Globalisierung als entscheidendes Thema der Zeit, verlangt nach weiteren entsprechenden Reformen in Deutschland, und sieht den SPIEGEL dabei auch in der Rolle eines Meinungsmachers.

Im Spiegel und Wallstreet Journal vom 18.7.2007 fordert er die US-amerikanische Regierung auf, im Irakkrieg "durchzuhalten" und sich nicht etwa von der Stimmung in der Bevölkerung beeindrucken zu lassen. Dieses Durchhalten hätte auch nach 1945 in Deutschland erst die richtige Wirkung hervorgebracht.

Steingart wird als möglicher Nachfolger von Stefan Aust als Spiegel-Chefredakteur gehandelt. Seine Opposition gegen Rot-Grün und Kanzler Schröder soll ihm aber im Hause an Ansehen gekostet haben, so dass seine Beförderung zum Chefredakteur im Hause "nicht mehr durchsetzbar" sei (so Aust-Biograf Oliver Gehrs). Sein gutes Verhältnis zu Aust spiegelt sich in einer Anekdote von Oliver Gehrs wider. Bei der Recherche zu Gehrs Buch Der Spiegel-Komplex habe Steingart dem Autoren geraten, von dem Projekt abzulassen. Gehrs berichtet, er habe sich während des Gesprächs wie im Mafia-Film Der Pate gefühlt.


===Kritik an Steingarts Thesen zum Raubtierkapitalismus===

Der Essay des Journalisten Gabor Steingart, der im FAZ-Feuilleton am 17. Oktober unter dem Titel “Kampf dem Raubkatzenkapitalismus” erschien [http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E4CC5D5C0B4994E1698977A469A39DEAC~ATpl~Ecommon~Scontent.html]
, wird vermutlich das ein oder andere Kopfschütteln, mit Sicherheit aber keine neoliberale Oktoberevolution auslösen. Trotz der Abgedroschenheit der Steingartschen Thesen drängt es mich, den Text zu kommentieren, da er m.E. für die Geisteshaltung unserer journalistischen Elite - und der Form halber muss man Gabor Steingart dazu zählen - symptomatisch ist.

Das Hauptmerkmal dieser Elite ist ihre opportunistische Parteinahme zugunsten des Neoliberalismus. Ein Paradebeispiel liefert Steingarts Essay, der in arrogantem Ton über die Ursache der Reformmüdigkeit aufklären will und dabei die wichtigsten Zusammenhänge verschweigt. Warum erwähnt Herr Steingart in seiner “Analyse” nicht die Steuermoral der in Deutschland angesiedelten Konzerne? Warum moniert er nicht das Steuervermeidungsverhalten der Reichen? Warum beklagt er nicht die Gier und die Megalomanie vieler deutscher Topmanager? Warum stört es ihn nicht, dass 2,5 Millionen Kinder in Deutschland in Armut aufwachsen müssen, obwohl Deutschland als Exportweltmeister zu den Gewinnern der Globalisierung gehört? Warum ignoriert er den Umstand, dass die mächtigste Partei in Deutschland die der Lobbyisten ist und deswegen Problemlösungen, die statt den Konzernen der Bevölkerung dienen von vorneherein tabu sind?

Die Antwort auf all diese Fragen: Herr Steingart ignoriert die aufgezählten Tatbestände, weil er sonst Schlußfolgerung ziehen müsste, die nicht opportun sind. Er müsse realisieren, dass wir in Deutschland in der Tat ein Verteilungsproblem haben. Herr Steingart müsste dann außerdem die Stoßrichtung seiner Schuldzuweisungen ändern, und statt des “dummen, aber gerissenen” Volke, eine selbstgefällige Elite beschimpfen, die das vom harten Knochen Verantwortung tranchierte Filetstück Macht ungestört genießen will. Der journalistischen Wahrheitsfindung steht in diesem Fall auch entgegen, dass Herr Steingart vermutlich in dem Moment, wo er die Menschen über all diese Tatbestände unfassend informieren würde, seinen Chefsessel im Hauptstadtbüro des SPIEGEL in Berlin räumen müsste.
Aber es gibt noch mehr, dass Herr Steingart unterschlägt: Warum informiert er seine Leser nicht über den Irrsinn des internationalen Finanzsystems? Warum schreibt er nicht darüber, wie Spekulanten mit Unterstützung des IWF in den letzten Jahren ein Schwellenland nach dem anderen ruiniert haben? Warum erkennt er nicht, dass die spekulativen Finger, die mit einem Mausklick Milliarden innerhalb des Bruchteils einer Sekunde um den ganzen Planeten schicken, das Problem sind und nicht die trotzig vor dem Bauch verschränkten Hände eines Oskar Lafontaine? Die Antwort: Weil er dann nicht mehr den chinesischen “Raubkatzenkapitalisten“, die Alleinschuld für einen vollkommen entfesselten Amokkapitalismus in die Schuhe schieben könnte. Weil er stattdessen den Westen und die westliche Elite hinterfragen müßte; weil er dann auf komplizierte Fragen keine stammtischflachen Antworten mehr parat hätte und vor allem, weil er dann sich selbst hinterfragen müsste.

== Zitate ==

* Über die Ostdeutschen: ''"Der bis heute anhaltende Zustrom von Leistungswilligen und Abenteuerlustigen [..] " in die USA " [..] sorgt für eine ständige Auffrischung der Ressource Wagemut. Es ist eben nicht der Zuwachs an Menschen allein. Der Zuwachs von 17 Millionen verunsicherten Menschen, die sich auf die Wahrung ihrer verbrieften Rechte konzentrieren und nicht auf eine außerordentliche Kraftanstrengung, bewirkt das Gegenteil, wie das wiedervereinte Deutschland erfahren musste."'' (Aus: SPIEGEL ONLINE, 17. September 2006, Niedergang der USA "Das Kraftzentrum schwächelt", Originaltext aus "Weltkrieg um Wohlstand: Wie Macht und Reichtum neu verteilt werden" von Gabor Steingart)

==Werke==
*Steingart, Gabor: Widerspruch unerwünscht.Beobachtungen aus 111 Jahren Fuldaer Zeitung, Fuldaer Hefte Nr. 3 ISBN 3-924789-02-9
*Steingart, Gabor: Die stumme Prinzessin. Ein Leben in Deutschland ISBN 3471788271
*Steingart, Gabor: Deutschland - Der Abstieg eines Superstars ISBN 3492046150,
*Steingart, Gabor: Weltkrieg um Wohlstand - Wie Macht und Reichtum neu verteilt werden ISBN 3492047610

== Weblinks ==
* Besprechung: Weltkrieg um Wohlstand, Freitag 12.1.2007 [http://www.freitag.de/2007/02/07021502.php]
* [http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E4CC5D5C0B4994E1698977A469A39DEAC~ATpl~Ecommon~Scontent.html Gabor Steingart, Kampf dem Raubkatzenkapitalismus!] (FAZ, 17. Oktober 2006 - ''siehe Werke'')
*[http://www.taz.de/pt/2005/09/17/a0015.nf/text.ges,1 taz: Kritische Glosse u.a. über Steingart und sein Berliner Umfeld]
*[http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=5&idart=2145 Albrecht Müllers NachDenkSeiten: Umfassende Rezension zu Steingarts "Weltkrieg um Wohlstand"]
*[http://www.dradio.de/dlf/sendungen/politischeliteratur/391443/ Deutschlandradio Kultur: Besprechung der Aust-Biografie von Oliver Gehrs]
*[http://www.taz.de/pt/2005/10/31/a0230.1/text taz: Aust im Nacken. Artikel von Oliver Gehrs]
* taz Magazin vom 25.11.2006, S. VII, 155 Z. (Kommentar), HANNES KOCH
*[http://ef-magazin.de/ef67-taghizadegan-steingart.pdf Gabor Steingarts Kriegsspiele], [[Eigentümlich frei]][http://wertewirtschaft.org/der-anti-steingart-leitfaden-zur-geistigen-selbstverteidigung-gegen-kriegstreiber-und-protektioniste], Nr. 67, November 2006, von [[Rahim Taghizadegan]] und [[Gregor Hochreiter]]

;Fotoportraits
*[http://www.360-berlin.de/index.html?/cgi-bin/search.pl?header=general+search&search=Hauptstadtbuero+Der+Spiegel+Gabor+Steingart&method=all Portraits von Steingart], ''360-berlin.de''

;Video
* 2006: ZDF.de Nachtstudio - [http://www.zdf.de/ZDFmediathek/inhalt/29/0,4070,3986493-5,00.html "Ist der Hunger zu besiegen? - Ein Plädoyer für eine neue Weltordnung"]

[[Kategorie:Personen|Steingart, Gabor]]
[[Kategorie:Journalist|Steingart, Gabor]]
[[Kategorie:Literatur|Steingart, Gabor]]
[[Kategorie:Autor|Steingart, Gabor]]

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2007-11-14T22:25:57Z

84.58.148.73:

==Landtagswahl==
===Handzettel===
:http://www.die-linke-hessen.de/cms2/images/10_logo_hessen_sozial.gif
* A5 Flyer Kurzwahlprogramm online hier: [http://www.die-linke-hessen.de/cms2/index.php?menuid=17&reporeid=318]

===Plakate===
https://shop.die-linke.de/Media/Shop/hierlinke_eindruck_ro.gif

==Partei==
*Broschüre [http://www.die-linke-kreis-soest.de/assets/images/mitmachen_dielinke.gif&imgrefurl=http://www.die-linke-kreis-soest.de/&h=171&w=240&sz=12&hl=de&start=6&um=1&tbnid=GY4kz4N68itNEM:&tbnh=78&tbnw=110&prev=/images%3Fq%3Dlinke%2Bmitmachen%26svnum%3D10%26um%3D1%26hl%3Dde%26client%3Dfirefox-a%26rls%3Dorg.mozilla:de:official%26sa%3DN ]
: http://die-linke.de/typo3temp/pics/87535afce3.gif

*Plakatfolder mit Ortsschildern
https://shop.die-linke.de/Media/Shop/imagefolder.jpg

==Bundestagsfraktion==

==Europäische Linke==
* http://www.dielinke-europa.eu/gfx/print/lagauche_04.bmp
download deutsch als PDF hier [http://www.dielinke-europa.eu/download/print/lagauche_04.pdf]

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2007-11-14T22:09:35Z

84.58.148.73:

Die Linke - in Fulda vorhandenes Printmaterial

2007-11-14T21:51:42Z

84.58.148.73:

==Landtagswahl==
* A5 Fleyer Kurzwahlprogramm

==Bundestagsfraktion==
*

==Europäische Linke==
*