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K+S KALI GmbH

2007-03-26T23:12:13Z

84.58.143.222: /* Chronologische Pressemeldungen */ waschke

<div style="background:#EEE685;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

= Umwelt und Zukunft=
==Der Kaliberg==
[[Bild:Kaliberg.jpg|right|400px]]

Die Kali-Ressourcen werden in ca. 35 Jahren erschöpft sein, es ist wohl geplant, die Stollen nicht mit dem Abraum der auf dem Monte Kali liegt wieder zu verfüllen, sondern mit der Einlagerung von Sondermüll Extraprofite zu kassieren.

Doch der Kaliberg ist ein Umweltrisiko, permanent muss Soleschlacke abgeleitet werden, der Berg wird noch in 1000 Jahren bestehen.

Kommentar des Linkspartei-Umweltfachmannes Tilo Kummer: Ein Jahrtausend als Planungszeitraum, "das hätte sich noch nicht mal das SED-Politbüro zu träumen gewagt". [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Das Werk plant zur Entsorgung von Soleschlacke eine Leitung quer durch die Ausläufer der Rhön zur Werra, um das salzhaltige Wasser dort einzuleiten, da für die Werra eine Genehmigung zur Einleitung besteht. Für eine solche Leitung wird eine Lebensdauer von 100 Jahren angenommen. Was ist, wenn es die Firma in 35 Jahren einfach nicht mehr gibt. Muss sich der Kreis um die Leitung kümmern und die nächsten 1000 Jahre für die Entsorgung der Abwässer sorgen?

==Salzwasser im Untergrund des Landkreises==
[[Bild:Rinne1.jpg|right|400px]]

Doch nicht nur die salzigen Abwasser des Kaliberges fallen an. Durch ein technisches Verfahren wird mit Hilfe von Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Der Bergbau verpreßt in Neuhof seit mindesstens 30 Jahren salzige Abwasser in eine Tiefe von 400 bis 500 Metern. Die neue Salzlaugenversenkungsanlage befindet sich bei Magdlos an der Magdloser Straße über den Heiligenberg nach Struth [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131415]. Vom Kalibergbau in Heringen, wo ähnlich verfahren wird, dringen die saltigen Abwässer bereits wieder an die Oberfläche. Man halte sich dabei an die Grenzwerte, meint der Unternehmenssprecher Göbel. Diser Grenzwert stammt allerdings von 1942 und wurde als "kriegsbedingte Ausnahme" festgelegt. Osthessen bald so berühmt wie die großen Salzseen in Utah?

Inzwischen sind mehr Kubikmeter Lauge im heimischen Gestein verpresst worden sein als der Bodensee an Wasser besitzt. [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]
Beim Bad Hersfelder Stadtteil Sorga, entstand ein ausgedehntes Salzquellenfeld. An dem hohen Kalium gehalt des Quellwassers ist die Versenkungslauge eindeutig nachgewiesen.

Im Zuge der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRLL) wurde dieses Quellenfeld vom Regierungspräsidium Kassel nicht nach Brüssel gemeldet. Begründung: Die Salzaustritte seien punktueller Art und damit nicht meldepflichtig.

Der Chloridgehalt der Quelle hat stark zugenommen

(in mg Cl pro Liter) (Zum Vergleich: Chloridgehalt des Nordseewassers 19 000 mg Cl pro Liter!)

1950 ca. 500 mg

1960 ca. 1000 mg

1970 ca. 10 000 mg

1981 ca. 20 000 mg

1997 ca. 30 000 mg

2004 ca. 32 000 mg

weiteres siehe [http://www.bund-landeck.de/aktionen.htm]

Osthessennews berichtet am 22.08.06, dass Kontroll/Beobachtungsbohrungen am Giesenhainer Forst /Eiterfeld und gegenüber des Fliedener Ortsteils Struth vorgenommen werden. Weitere Bohrungen finden demnächst zwischen Neuhof und Rommers und an der Kreisstraße K 100 südlich von Ziegel statt. Laut Landrat Woide haben die Messungen ergeben, "dass weitere Versenkräume für Produktionsrückstände aus der Kalisalzgewinnung ohne Gefährdung des Trinkwasser nicht erschlossen werden könnten". [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]

In NRW hat man den Verdacht, dass es in Hessen "Salzquellen" geben müsse, Salzlaugeabwässer, die in den Untergrund gepresst und dann abgedichtet worden sind. "Offensichtlich gibt es da Lecks." Anders ließe sich das zeitweise Ansteigen der Salzfracht nicht erklären. [http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]

Im Landschaftsrahmenplan Nordhessen 2000 heißt es zu den Verpressungen im Werra-Kali-Gebiet:[[http://www.rp-kassel.de/static/themen/naturschutz/lrp2000/bestand/a_7/a_7_3/k17a_7_3.htm]]

''Hinsichtlich der Auswirkungen der Kalisalzgewinnung auf Grund- und Oberflächenwasser im sog. „Werra-Kali-Gebiet" wurde 1994 in einem Sonderbericht „Diffuse Einträge von Salzwasser in die Werra" die räumliche Situation dargestellt. Dort sind auch die Auswirkungen der Versenktätigkeit im Plattendolomit und auf das oberflächennahe Grundwasser beschrieben.''

''„Im Plattendolomit der Werratalaue wird durch die Versenktätigkeit eine Druckerhöhung um 2-3 bar hervorgerufen. Bei guten vertikalen Durchlässigkeiten (Störungen, Basaltgänge etc.) kommt es zum Aufstieg von versalzenen, tiefen Grundwässern in die Schichten des Buntsandsteins (Austreten von salzhaltigen Quellen entlang des linken Werraufers und in die Werra selbst) und in den quartären Porengrundwasserleiter. Die Grundwasserstände im Quartär (teilweise artesisch), wie auch die Höhe der Versalzung, stehen mit der Entwicklung der Versenkung im Einklang." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 13).''

''Die Versenktätigkeit führt zu Folgewirkungen, die bei der gesamten Flächenplanung in diesem Raum Berücksichtigung finden müssten, denn: „In der Talaue der Werra lagen ursprünglich in weiter Verbreitung wenig durchlässige Auenlehme über den quartären (pleistozänen ) Kiesen. Diese führten zu gespannten, teilweise zu artesischen Druckverhältnissen in den Kiesen. Jede Verletzung dieser Deckschichten, z.B. durch Baumaßnahmen, durch Entwässerungsmaßnahmen der Landwirtschaft und insbesondere durch die Kiesgruben ist ein negativ zu beurteilender Eingriff, da er zu einer Erhöhung des Abflusses salzhaltigen Wassers führen kann." (THÜRINGER MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, NATURSCHUTZ UND UMWELT 1994, S. 11)''

==Salzlauge in Fliede und Fulda==
Bereits heute wird Salzlauge in die Fliede und damit in die Fulda geleitet. "Zum anderen dürften aufgrund der festgesetzten Grenzwerte höchstens acht Prozent der Rückstände in die Fliede abgeleitet werden." So steht es in einer Pressemelung aus dem Landratsamt. Dankeschön, jetzt wissen wir es wenigstens.

Und immer ist von Produktionsrückständen die Rede, also nicht nur die Niederschlagabwässer des Kaliberges, sondern auch aus dem technischen Verfahren, bei dem durch Wasser der Abraum (Steinsalz) vom Kali getrennt wird. [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15881&PHPKITSID=4e4bf40f9bfb400de7ca69a809b867c7]



==Protest==

[[Bild:Rinne2.jpg|right|400px]]
[[Bild:Werkneuhof1.jpg|right|400px]]
Im Werra-Meißner-Kreis sprachen sich SPD, FDP und CDU zusammen mit den Grünen eindeutig gegen die umstrittene Laugenpipeline aus, im Kreis Hersfeld-Rothenburg dagegen enthalten sich SPD und CDU der Kritik. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1130288].
Inzwischen (Dez 06) gibt es einen Antrag gleich eine Pipeline direkt zur Nordsee zu bauen und die Flüsse Werra und Weser nicht über mehrere Jahrhunderte mit jährlich 700 000 Kubikmeter Haldenabwasser zu belasten. [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]

Auf einer Sondersitzung des Umweltausschusses des hessischen Landtages am 20. 12. 2006 wurde wegen der Salzeinleitungen in die Werra eine gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse aus Hessen, Thüringen und Niedersachsen im März des kommenden Jahres beschlossen.

Die vorbereitenden Arbeiten (Trassenvermessung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Erstellung der Antragsunterlagen) seien inzwischen nahezu abgeschlossen. Der Planfeststellungsantrag soll in Kürze eingereicht werden. Nach vorliegender Genehmigung würde sich eine ca. 15monatige Bauphase anschließen, teilt K +S mit [http://www.nh24.de/content/view/3205/63/]. Angeblich würde die langfristige Finanzierung aller Kosten für die Salzwasserleitung durch entsprechend bemessene Rückstellungen gewährleistet. Inzwischen gibt es mehr und mehr Protest von Anrainer an Werra und Weser, so spricht sich z.B. aus die Bezirksregierung im nordrhein-westfälischen Detmold gegen die Einleitung aus. Und in Fulda... Schlaf der [Un)gerechten...

Während die SPD Thüringen den Bau der Salzpipline auf jeden Fall verhindern will, [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html] [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|verteidigte die Fuldaer MdL Sabine Waschke]] die Pläne von Kali und Salz.

Der Kreistagsabgeordnete [[Die LINKE.Offene Liste]] [[Lukas Larbig]] hat den [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag der Grünen im Kreistag Fulda]] gegen den Bau der Laugenpipeline unterstützt.

Nach neueren Forschungen des Fischtoxikologen Thomas Meinelt vom Berliner Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei mit den Neuhofer Haldenabwässern, sind bereits ein Zehntel des zulässigen Grenzwertes absolut tödlich für die Fischbrut. [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]

Bislang gibt es "2113 Einwände von Privatleuten und 40 von Trägern öffentlicher Belange gegen die Aufstellung des Regionalplanes" siehe auch [[Planungsversammlung Nordhessen]]

Die Fuldaer Zeitung titelt am 25.1.07: "CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken", prima, aber wie verhielt sich die CDU im Fuldaer Kreistag? Sie stimmte für den Bau der Pipeline, wie übrigens auch die SPD (mit einer Ausnahme) siehe [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz|Antrag und Abstimung]]. Und am 1.2. Heißt denn auch die Überschrift in der FZ „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht.

<div style="background:#FF3030;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Die LINKE.Offene Liste in der Presse</div>

Einen ausführlichen Bericht über den Sachstand zur Laugenpipeline findet sich im Neuen Deutschland vom 2.2.07. Hierzu wurden auch unsere Mandatsträger Lukas Larbig, Günter Maul und das Mitglied der Linken Offenen Liste, Karin Masche interviewt. [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]

==Meldungen aus anderen (ehemaligen) Salzbergwerken==
* "Ein Atomklo säuft ab" mit dieser Titelmeldung meldet die Junge Welt am 7.6.07 Wassereinbrüche in den Salzstock von Asse bei Wolfenbüttel, in dem radioaktive Abfälle lagern [https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2002/02-07/001.php] Auf der Internetseite "Unser Braunscheig findet sich dazu ein längerer Bericht
[http://www.unser-braunschweig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=439&Itemid=65&PHPSESSID=ea07dd50a10db7cfb62de6d798fb9414]
* Grundwasserversalzung am Oberrhein und die Nichtanwendung des Verursacherprinzips [http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/projekte/salz/salzhintergrund.htm]
* Bergschäden durch Kali- und Salzbergbau[http://mitglied.lycos.de/ralf_krupp/bergschaeden.htm]

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==Chronologische Pressemeldungen==
[[Bild:Becken1.jpg|right|400px]]
* 27.3.07 SPD Unterbezirksparteitag Landtagsmitglied Waschke erinnert an Arbeitsplätze [http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1134294]
* 16.3.07 Salzwasser-Pipeline: Betriebsrat DIEGMÜLLER: "Vorfahrt für Arbeitsplätze" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1133873]
* Thüringer Algemeine 15.3. Expertenanhörung: Karten auf den Tisch [http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.wirtschaft.volltext.php?kennung=on5taWIRWirNational39154&zulieferer=ta&kategorie=WIR&rubrik=Wirtschaft&region=National&auftritt=TA&dbserver=1]
* TLZ 15.3.07 Mahnwache gegen Salzeinleitung [http://www.tlz.de/tlz/tlz.eisenach.volltext.php?kennung=on8tlzLOKStaEisenach39154&zulieferer=tlz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Eisenach&auftritt=TLZ&dbserver=1]
* Der Aktionär: Bereits ausgebeutete Salzstöcke können als Endlager für Abfälle genutzt werden, die beispielsweise Arsen oder Quecksilber enthalten. Kursziel von 77 auf 89 Euro angehoben [http://www.deraktionaer.de/xist4c/web/Kursziel-erhoeht_id_2763__dId_6356609_.htm]
*2.2. Neues Deutschland: Opferstrecke für das weiße Gold -Protest an Werra und Weser gegen die geplante Pipeline für Abwasser aus der Kali-Produktion [http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=104481&IDC=2]
*1.2.Fuldaer Zeitung „Große Koalition“ für Leitung Heimische CDU teilt die Bedenken ihrer Parteifreunde von der Werra nicht [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171213]
* 27.1."Modell Deutschland in Gefahr" - IG BCE kämpft für Sozialpartnerschaft BCE für Salzlaugenpipeline [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1132127]
* 26.1. HNA: Landkreis Göttingen meint die 2003 vom RP "erteilte Genehmigung decke lediglich eine '''vorübergehende''' Einleitung bei Entsorgungsengpässen auf dem Haldengelände ab." [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070126181810_Landrat_aeussert_starke_Zeifel.html]
*26.1. Fuldainfo: K+S-Chef erwartet Erhöhung der Dividende [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=15226&PHPKITSID=a502e242997153b4830012bb2c5a1842]
*26.1. FAZ: K+S strebt noch 2007 Partnerschaft auf dem Kalisektor an (Umsätze, Gewinne, Aktiendividenden) [http://www.faz.net/d/invest/meldung.aspx?id=40448020]
* 24.1. Fuldaer Zeitung CDU-Politiker: Salz-Grenzwerte senken [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=170599]
* 15.1.06 Gegner erhöhen Druck [http://www.hna.de/witzenhausenstart/00_20070114174258_Gegner_erhoehen_Druck.html]
* 11.1.07 Sauberes Wasser in der Werra (Fuldainfo) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14489]
*8.1.07 Neue Salzfracht der Weser tödlich für Fischbabys (Vlothoer-Anzeiger,) [http://www.vlothoer-anzeiger.de/va/lokales/vlotho/?sid=111c923d3199774b5fcbbd2b71e99fa3&cnt=1279081]
* 6.1.07 "Davon hätte nicht mal das Politbüro zu träumen gewagt" Sportfischer gegen Laugeneinleitung (Landeszeitung)[http://www.landes-zeitung.de/Landes-Zeitung/Lokales/i435205.html]
* 6.1.07 Werraversalzung stoppen (fdi) [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/content.php&contentid=14226]
*5.1.07 Die Werra-Suppe weiter versalzen (taz) [http://www.taz.de/pt/2007/01/06/a0123.1/text]
* 5.1.07 Bereits jetzt fließt Salz in die Werra (HNA) [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070105182607_Bereits_jetzt_fliesst_Salz_in_die_Werra.html]
* 4.1.07 NRW-Umweltminister Uhlenberg wehrt sich gegen versalzene Weser [http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0006.1/text]
* 4.1.07 Thüringer SPD will Bau der Salzpipeline von K+S verhindern [http://www.regioweb.de/newsitem+M596ee1bb553.html]
* 3.1.07 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Versalzung der Werra stoppen - Widerstand formiert sich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131309]
*3.1.07 Werraversalzung stoppen: Hessen muss handeln [http://www.businessportal24.com/de/Werraversalzung_Hessen_88871.html]
* Salz lässt Gemüter kochen -Auch Anlieger der Weser sind besorgt - Planfeststellung für Pipeline im Frühjahr [http://www.hna.de/hessenticker2/00_20070104185238_Salz_laesst_Gemueter_kochen.html]
*2.1.07 HNA: Protestresolution in Han. Münden [http://www.hna.de/muendenstart/00_20070102173941_Salz_Lauge_in_die_Nordsee.html]
* Dez 06: Kreistag Hersfeld-Rothenburg Antrag "Die Lauge in die Nordsee pumpen" (HNA) [http://www.hna.de/rotenburgstart/00_20061220162937_Die_Lauge_in_die_Nordsee_pumpen.html]
* 21.12.06 Laugenpipeline von Kali und Salz beschäftigt drei Bundesländer [http://www.businessportal24.com/de/Laugenpipeline_Kali_Salz_Bundeslaender_86040.html]
* Osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127326]
* Thüringer SPD-Fraktion drängt auf Begrenzung der Salz-Belastung [http://www.regioweb.de/archivitem+M51280521437.html]
*Bund Umwelt und Naturschutz zur Salzeinleitung in die Werra [[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0620.htm]]
* Was in Hessen vor Ort nicht geht, soll Thüringen hinnehmen - Tausend Jahre soll die Lauge in die Werra fließen[http://www.living-rivers.de/WERRA/News/news06_0609.htm]
* Antrag im Kreistag Fulda gegen Bau der Salzleitung [[Kreistagsitzung September 2006#Pipeline Kali u. Salz]]
* Anfrage im Landtag Hintergrund und Originaltext hier: [[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1128307]]

==Aktienkurse==
Siehe Originalseite [http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2006-12/artikel-7420991.asp]

http://img.godmode-trader.de/charts/28/2006/coruscant409.GIF

Im Zeitraum von 1999 mit 2006 habe sich der Kurs der Aktie verachtfacht [http://www.aktiencheck.de/artikel/analysen-DAX%20100-1464309.html]
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__toc__

richtig: '''K+S KALI GmbH''' Artikelname nimmt kein Pluszeichen an)

Sie gehört zur K+S AG mit Sitz in Kassel, mit den Schwerpunkten Kali- und Steinsalzförderung, das die eigenen Produkte weiterverarbeitet und vermarktet. Größter Einzelaktionär ist die ehemalige Mehrheitsgesellschafterin BASF mit 10,3 Prozent. Das Unternehmen ist hauptsächlich in Europa und zunehmend in USA aktiv. Weitere Tochterfirmen sind
[[Bild:Kalisalz.jpg|right|200px|framed|Kalisalzkristall]]
* COMPO GmbH & Co. KG: [http://www.compo.com, http://www.compo.de] Dünger und Produkte zur Pflanzenpflege
* fertiva GmbH: [http://www.fertiva.com] Vermarktung von Felddünger, der von BASF exklusiv produziert wird.
* esco - european salt company GmbH & Co. KG: [http://www.esco-salt.com]
* Sociedad Punta de Lobos S.A.: [http://www.spl.cl]
* K+S Entsorgung GmbH: [http://www.ks-entsorgung.com]
* data process GmbH: [http://www.dataprocess.de]
* Kalitransport-Gesellschaft mbH (KTG): [http://www.kali-transport.de]
* UBT See- und Hafenspedition GmbH: [http://www.ubtnet.com]
* biodata ANALYTIK GmbH: [http://www.biodata-analytik.com]
* K+S Consulting GmbH: [http://www.ks-consult.com]
* Chemische Fabrik Kalk GmbH (CFK): [http://www.cfk-gmbh.de]

Zu K+S KALI GmbH gehören 7 Kaliwerke und das Besucherbergwerk Merkers:

* Neuhof - Ellers
* Sigmundshall, Wunstorf
* Bergmannssegen-Hugo, Sehnde
* Zielitz
* Werra-Wintershall, Heringen
* Werra-Unterbreizbach
* Werra-Hattorf, Philippsthal

= Werk Neuhof =
[[Bild:Werksleiterfriedrich.jpg|right|thumb|'''Der Werksleiter auf einer Podiumsdiskussion am 21.3.07 in Fulda''']]
'''Beschäftigte:''' ca. 690 Mitarbeiter, davon 260 Untertage

'''Ausbildung''' lt. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] derzeit 44 Auszubildende in 7 Lehrberufen

'''Förderung''': täglich 2.500 Tonnen Rohsalz

'''Werksdirektor:''' Dieter Friedrich

Das Werk feierte am 30.4.06 sein 100 jähriges Bestandsjubiläum. Wirtschaftsminister [[Rhiel, Alois|Rhiel]] hielt die Festansprache.

= Geschichte =
* In der Weimarer Republik gab es eine Delegation von Bergarbeitern in die sowjetischen Bergbaugebiete im Donnez Becken. In dem Buch "Die Fahne von Kriwoj Rog" von Otto Gotsche, das auf historischen Tatsachen beruht, ist von einem Kalibergmann aus der Rhön die Rede, der die Sowjetunion besuchte.

* In den Kalischächten Neuhof wurde 1945 ein riesiges Santätslager entdeckt. Die Materialien (Verbandszeug, Vitamintabletten, Höhensonnen, Operationstische u.a.) wurden von der amerkanischen Besatzungsmacht zur Versorgung der Bevölkerung freigegeben. Quelle Wochenschau [http://www.wochenschau-archiv.de/kontrollklfenster.php?&PHPSESSID=&dmguid=08E92C00F0152EDE030103009D21A8C0E901000000&inf=291720&outf=342000&funktion=story]

=Presseschau=

* 30.04.06 100-jähriger Jubilar" - Kali+Salz-Werk bedeutender Wirtschaftsfaktor (ON)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1124369]
* 14.3.06 Grüne: Rohrleitung unverantwortlich [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123137]
* Zahlreiche Presseartikel zum Jubiläum bei fulda-online

=weblinks=
* K+S KALI GmbH http://www.kali-gmbh.com
* Mehr zur Aktiengesellschaft: Regiowiki Nordhessen http://kassellexikon.hna.de/Kali_und_Salz

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Geschichte]]
[[Kategorie:Gesundheit]]

Sammelseite UniversitÃ¤tsplatz

2007-03-26T23:09:31Z

84.58.143.222: /* März 2007 */ aktuell

== [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Mehr zur Blockrandbebauung klick]] ==
Die Architektenentwürfe zur Blockrandbebauung finden sich im Beitrag [[Universitätsplatz Blockrandbebauung]]

== Mehr speziell zum Abriß denkmalgeschützte [[Turnhalle Rabanusstraße 28]]==
== Mehr speziell zur [[Platzgestaltung Universitätsplatz]]==
== Mehr speziell zu [[Bürgerbegehren]]==

== Aktuelle Entwicklungen==
===November 2006 ===
Der Lastenaufzug als Start der Baumaßnahmen wird in 2006 nicht mehr wie geplant angegangen. Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] begründete es mit den Lieferzeiten der Aufzugsfima am 21.11.06 in der Sitzung des Bauausschusses.

===Januar 2007 ===
'''Start „nicht minutengenau“''' '''Baubeginn am Uniplatz verzögert sich / Verhandlungen laufen noch''' titelte die Fuldaer Zeitung am 17. Januar [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=169869]. Die Tücke stecke im „Detaillierungsgrad“ und: „Wegen der Vielzahl der Beteiligten bedarf es noch einiger Besprechungsrunden, um alle Einzelheiten bis in die letzte Feinheit abzustimmen und in einen rechtsförmigen Vertragstext zu fassen“ ... etc. ppp

Wie sehr der OB Möller die Öffentlichkeit verschaukelt wird in einem weiteren Bericht der FZ am 1. Februar deutlich.

===Februar 2007===
====Fuldaer Zeitung berichtet====
'''Der Knaller:''' [[Q-Park]] hat das Projekt abgespeckt, es ist nur noch von der Tiefgarage die Rede, der Schulhof würde nicht benötigt, die LKW Anlieferung soll jetzt am Borgiasplatz geplant werden. Grund dafür sei, dass der französische Konzern Vinci den Betrieb für alle Parkgaragen der 60 Karstadthäuser gewonnen habe, und so das Vorzeigeprojekt für [[Q-Park]] nicht mehr nötig sei. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=171105] Als "eine schmerzliche Erfahrung" bezeichnet Möller in der Fuldaer Zeitung die aktuelle Entwicklung. Scheinbar hat die FZ Recherche den Oberbürgermeister kalt erwischt. Noch am Vorabend der Veröffentlichung informierte er eilig die Fraktionsvorsitzenden des Stadtparlaments telefonisch.[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1132329]

Wie war das mit der Transparenz, die die Stadtbaurätin vollmundig zum Projekt angekündigt hatte?

'''Viele Fragen bleiben:'''
* Warum hat der Oberbürgermeister nicht die zuständigen Gremien über den Verlauf der Verhandlungen informiert?
* Warum begründet die Stadtbaurätin die Verzögerung des Baubeginns mit Lieferschwierigkeiten?
* Warum wird noch im Januar gegenüber der Fuldaer Zeitung noch vom baldigen Baubeginn geschwafelt?
* Warum wurden die Veränderungen im Vorhaben bei Q-Park nicht auf die reguläre Tagesordnung des Bauausschsses gesetzt, der am Tage der Aufdeckung des Skandals tagte?
* Wie lange wußte der Oberbürgermeister und die Stadtbaurätin schon von der Veränderung, Vinci schloß den Vertrag mit Karstadt immerhin schon im Juli 2006?
* Sind die jetzigen Verhandlungen überhaupt noch vom Grundsatzbeschluss gedeckt?
* Ist die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] nun nicht mehr aktuell?
* Ist die denkmalgeschützte Turnhalle mit Türmchen nun gerettet?

==== [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2007]]====
Hier erfährt der einfache Stadtverordnete endlich ein paar Details aus dem Munde von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] und Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]:

* Die Neuplanungen betreffen nur die Zufahrt und die Tiefgarage
* Planungen für Abriß der [[Turnhalle Rabanusstraße 28|Turnhalle]] und [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] bleiben
* Die Stadtverodneten werden erst im Detail informiert, wenn die notarielle Beurkundung da ist, diese erfolge "vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordntenversammlung"

===März 2007===
In der [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschusssitzung am 13.3.]] erfolgte die Info an die Ausschussmitglieder:

* Die Planung steht kurz vor Vertragsunterzeichnung
* Die [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Blockrandbebauung]] findet nach wie vor statt
* Die [[Turnhalle Rabanusstraße 28|denkmalgeschützte Turnhalle]] soll abgerissen werden
* dort wird nach wie vor die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgen
* Die Anlieferung findet jetzt vor dem mittelalterlichen Rathaus in einem Schlund statt
* Die Tiefgarage gewinnt den Raum der unterirdischen Anlieferung hinzu und benötigt so nicht mehr den Raum unter dem Schulhof
* Einsicht in die Verträge wird den Ausschussmitgliedern 3 Stunden vor der Verabschiedung in der Stadtverordnetenversammlung gewährt - allerdings unter Ausschluß der Öffentlichkeit
* Ohne Information ihrer Ausschussmitglieder sollen die Stadtverordneten am 26. März um 18.00 Uhr dem Vorhaben zustimmen, obwohl sie über keine Information verfügen zu was sie zustimmen sollen.

Bei einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.3. wiederum ist erneut von einem Lift die Rede. Die Verträge sollen am Donnerstag, Freitag, Sonntag endverhandelt und notariell beglaubigt werden. Am Montag den 26.3 sollen um 15.00 Uhr in einer nichtöffentlichen Sitzung beider Ausschüsse die Verträge und Details vorgelegt werden und bereits kurz darauf um 18.00 Uhr sollen die Stadtverordneten zustimmen.

* Bericht Fuldaer Zeitung: Kraftakt für das Herz der Innenstadt -Fuldas Stadtparlament stimmt geändertem Uniplatz-Konzept zu / Baubeginn im Mai [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=176641]

* Bericht osthessennews mit o-Ton OB Gerhard Möller: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1134275]

__TOC__

== Stadtverordnetenversammlung 25.9.06 ==
Sie haben mit Mehrheit (CDU,SPD,FDP) die Verunstaltung des Universitätsplatzes beschlossen: [[Stadtverordnetenversammlung September 2006]]

=== Wichtige Termine ===

'''Abluss der Verträge Oktober 06'''

'''Montag 18.9.'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]] Themen: Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche Verträge (Hier gehts um den Uniplatz siehe:[[Haupt- und Finanzausschuss#Vertragseckpunkte Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)| Vertragseckpunkte]]
Bürgerversammlungen zur Umgestaltung des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

'''Donnerstag 21.9.'''
*'''Bürgerversammlung Themen Stärkung der Innenstadt, Schwerpunkt Universitätsplatz'''

'''Montag 25.9.'''
18.00 Uhr Fürstensaal, Stadtschloss: Stadtverodnetenversammlung

==Presseerklärung 20.9.06==

===Kein Riesen-Kubus auf dem Uniplatz-Schulhof===

In einer Presseerklärung teilt Die LINKE.Offene Liste mit, dass die
Verantwortlichen der Stadt trotz Kritik aus der Bevölkerung und einem
Antrag der CWE im Stadtparlament, den Grundsatzbeschluss zum Uniplatz
zurückzunehmen, unbeirrt weiter an der Realisierung des Projektes
gearbeitet hätten.

Einziges Zugeständnis sei eine Bürgerversammlung am Donnerstag, den 21.
September im Fürstensaal des Stadtschlosses.

Die LINKE.Offene Liste ruft alle Bürger auf, die sich eine lebens- und
liebenswerte Innenstadt wünschen, diese Chance warzunehmen und den
Verantwortlichen ihre Sichtweise zu verdeutlichen. Weiterhin unterstütze
sie alle Bestrebungen der Bürger durch ein Bürgerbegehren ihrem Anliegen
Gehör zu verschaffen, gleichzeitig fordert sie den Magistrat auf, keine
vollendete Tatsachen zu schaffen und dem Bürgerwillen Rechnung zu tragen.

Dennoch sei diese Bürgerversammlung Augenwischerei betont der
Stadtverordnete Die LINKE.Offene Liste, Günter Maul. Denn bereits drei
Tage vorher sei in einer gemeinsamen Sitzung des Bau und Haupt- und
Finanzausschusses die Aufforderung, die Verträge zu unterschreiben
diskutiert und beschlossen worden. Für die nächste
Stadtverordnetensitzung am 25.9. stünden lediglich Statements der
Fraktionen auf der Tagesordnung, Diskussionen dazu solle es nicht mehr
geben. Lediglich bei kleinen Detailfragen zur Oberflächengestaltung des
Universitätsplatzes gebe sich die Verwaltung für die Zukunft
diskussionsbereit.
[[Bild:Kontrast.jpg|right]]
Diese Vorgehenweise findet Die LINKE.Offene Liste ungeheuerlich, seit
mindestens 8 Monaten stehe der Magistrat in konkreten Verhandlungen mit
dem Investor und Betreiber, eine Bürgerversammlung zu den Planungen gab
es bisher nicht, ignoriert wurde ein Antrag der CWE auf Rücknahme des
Grundsatzbeschlusses, der im Juli in der Stadtverordnetenversammlung
gestellt wurde. Die Ausschussitzung, auf der der Antrag auf der
Tagesordnung hätte erscheinen müssen, wurde zweimal verschoben und auf
der schließlich am 18.9. stattgefundenen Sitzung tauchte der Antrag gar
nicht auf.

Die LINKE.Offene Liste zeigt sich empört von solch einem Vorgehen, das
Kritik schon im Keim ersticke und die breite Bürgerschaft erst
einbezöge wenn alles schon "eingetütet" sei. Der Termin zur
Unterzeichnung der Verträge stünde schon fest, es ist der 9. Oktober.
Gegenstand der Verträge ist ua. der Verkauf des Schulhofgrundstückes der
Adolph-von-Dalberg Schule für "1 Euro" und der Abriss der
denkmalgeschützten Turnhalle im Gegenzug wolle Q-Park eine neue Halle
errichten und der Stadt übereignen.

Verschickt an: Fuldaer Zeitung, osthessennews, Fuldainfo

Veröffentlicht: osthessennews [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128149], fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=10872&PHPKITSID=7f71fc7d6ac70a223771fbe9cd83c895]

Diese Presseerklärung fand breite Resonanz in der Bürgerversammlung.
'''Unser Bericht folgt'''
Auch die Fuldaer Zeitung war anwesend, ein Redakteur verfaßte einen Bericht "Furcht vor einer Betonwüste - Große Resonanz und viele Fragen bei Bürgerversammlung zum Uniplatz" [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=157130#]

== Wichtige Termine ==

'''Dienstag 12.9.'''
<s>* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Bauausschuss]] Thema: Antrag Rücknahme Grundsatzbeschluss Uniplatz </s> gestrichen Sitzung findet gemeinsam mit [[Haupt- und Finanzausschuss]] am Montag 18.9. statt !!

'''Montag 18.9.'''
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Haupt- und Finanzausschuss]] Themen: Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche Verträge (Hier gehts um den Uniplatz siehe:[[Haupt- und Finanzausschuss#Vertragseckpunkte Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)| Vertragseckpunkte]] Bürgerversammlungen zur Umgestaltung des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

'''Donnerstag 21.9. 19.00 Uhr Stadtschloss Fürstensaal'''
*'''Bürgerversammlung Themen Stärkung der Innenstadt, Schwerpunkt Universitätsplatz'''

'''Montag 25.9.'''
18.00 Uhr Fürstensaal, Stadtschloss: [[Stadtverordnetenversammlung September 2006|Stadtverordnetenversammlung]]

==Abriss denkmalgeschützte Turnhalle mit Türmchen ==
[[Bild:Turnhalle1mini.jpg]]

Das [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Q-Park-Preisgericht]] hat entschieden: Dieser Klotz soll auf den Schulhof am Uniplatz!

[[Bild:Platz1schulhofmini.jpg]]

Die [[Universitätsplatz#Grundsatzbeschluß|Entscheidungsgrundlage]]
Die Architektenpläne [[Universitätsplatz Blockrandbebauung]] weitere [[Protokolle|städtische Protokolle]]

Und wer will hier über unsere Stadt entscheiden? [[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Das Preisgericht tagt]]

[[Universitätsplatz Blockrandbebauung#Das Preisgericht|Vetternwirtschaft statt demokratischer Entscheidung]]

'''Bürger wollen Platz für Kinder, sicheren Schulweg, Aufenthaltsqualität.

Diese Konzernplanungen dienen nicht den Menschen.'''

'''Ja zur Aufhebung dieses bürgerfeindlichen Grundsatzbeschlusses.'''

'''[[Die LINKE.Offene Liste]] [[Bürgerbegehren|unterstützt die Bürger in diesem Vorhaben!]]'''

[[Bild:Logo.jpg|200px|left]] '''[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Universitätsplatz|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]:''' '''Thema Uniplatz'''

'''Mehr speziell zur Turnhalle [[Turnhalle Rabanusstraße 28]]'''

== Die Tiefgarage ==

== Die [[Platzgestaltung Universitätsplatz]] ==
die Platzgestaltung ist laut Grundsatzbeschluss bereits an die Planerguppe Oberhausen und das Büro [[Manfred Reith|Reith + Wehner]] vergeben

'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsatzbeschluß wurde jedoch nirgendwo offiziell veröffentlicht. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Sie wurden nicht veröffentlicht, auch nicht der Grundsatzbeschluss. Wir haben es offiziell von der Stadt bestätigt, dass gegen diesen Grundsatzbeschluss noch ein [[Bürgerbegehren]] durchgeführt werden kann.

Die Antwort auf die Anfrage findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

Auf dieser Seite werden die Pläne zu der Oberflächengestaltung vorgestellt, die bereits von den Architekten vor der Sommerpause den Ausschussmitgliedern vorgestellt wurden:

'''[[Platzgestaltung Universitätsplatz]]'''

==Anlieferung Karstadt==
[[Bild:Verkehr.jpg]]

==Zeitplan==

[[Bild:Zeitplan1.jpg]]

[[Bild:Zeitplan2.jpg]]

===Vor der Sommerpause===

Für den 6.7.2006 wurde in aller Eile eine gemeinsame Sitzung des [[Haupt- und Finanzausschuss]]es und den [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] einberufen. Am 4.7.2006 wurde die Ladung in der Fuldaer Zeitung veröffentlicht.

Auf der Ausschußsitzung wurde ein über 20 seitiges Papier mit detaillierten Planungen vorgelegt. Zahlreiche Pläne und Anlagen waren beigefügt (können noch zur Verfügung gestellt werden).

Neben der Blockrandbebauung (Abriß Turnhalle mit Türmchen, Teilbebauung Schulhof), die Anlieferung von Karstadt (Aufzug statt Kubus) und den Bau der Tiefgarage wurde auch schon im Detail auf die Platzgestaltung incl. Möbelierung und Beleuchtung eingegangen.

Auf der [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Universitätsplatz|Stadtverordnetenversammlung am 10.7.]] war der Beschlusstext ebenfalls Teil der Tagesordnung. Eine Diskussion war nicht vorgesehen. Dennoch gab Ute Riebold eine persönliche Erklärung ab, in der sie wesentliche Kritikpunkte benannte.

Eine Veröffentlichung der wesentlichen Eckpunkte durch die Verwaltung gab es bisher nicht.

Die Fraktion der CWE stellte einen Antrag, in dem sie die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Randbebauung und Gestaltung des Universitätsplatzes fordert. Der Antrag wurde an den [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] verwiesen. Dort wird er wohl in der Sitzung am 5. September behandelt.

In der Stadtverordnetensitzung am 25. September soll wohl die endgültige Absegnung der Vorarbeiten des Magistrates und der Verwaltung vollzogen werden, bis dahin werden Vertragstexte ausgearbeitet und alles vorbereitet, auch wenn der Antrag auf Aufhebung des Beschlusses der Christlichen Wählereinheit (CWE) vorliegt.

Bürgern, die mit dieser Art des Ausverkaufs der Stadt nicht einverstanden und zufrieden sind, sollten die beiden Sitzungen im Auge haben, schließlich gibt es auch noch andere Möglichkeiten den [[Bürgerbegehren|Bürgerwillen]] zum Ausdruck zu bringen.

===Vorbereitet ist===

* Abriss der denkmalgeschützten Turnhalle
* Verkauf der Grundstücke für die Blockrandbebauung für 1 €
* Abriss der Toilettenanlagen, In der Bauphase Toilettencontainer auf dem Ehrenhof der Alten Universität.
* Abgabe des Universitätsplatzes in Erbbaurecht
* Oberflächengestaltung des Universitätsplatzes durch [[Manfred Reith|Reith und Wehner]]

und und und

Wir werden noch eine Bewertung der wichtigsten geplanten Punkte vornehmen, wer es nicht erwarten kann geht schonmal hierher und liest es gleich selbst. Das wichtigste ist übrigens am Ende. Daher geneigter Leser, geneigte Leserin schicken wir Sie auch dahin, für Näheres bitte hochblättern.

[[Haupt- und Finanzausschuss#10. Vertragseckpunkte (Anlage 13 Grundstückspläne)|Ja! ich will es wissen, klick!]]
(wegen der dort vorhandenen Dokumente ist die Seite schreibgeschützt, bitte zugehörige Diskussionsseite für Kommentare verwenden!)

== Presseerklärung 11.6.06 ==
'''Pressemitteilung'''

'''An die'''

'''Lokalredaktionen'''

Anbei die Stellungnahme [[Die LINKE.Offene Liste]] zum Siegerentwurf des Q-Park Preisgerichtes.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Masche
(Schriftführung [[Die LINKE.Offene Liste]])

Presseerklärung

[[Die LINKE.Offene Liste]] will keinen Riesen-Kubus
[[Bild:Modell1platz.jpg|right|400px]]
[[Die LINKE.Offene Liste]] sieht sich im Einklang mit der Mehrheit der Fuldaer Bevölkerung, die die Planung einen Riesen-Kubus auf dem Schulhof der Adolph von Dalberg Schule ablehnt.

Im Kommunalwahlkampf wurde deutlich, dass der Kubus zur Belieferung von Karstadt auf dem Universitätsplatz auf helle Empörung stieß. In hektischer Eile demonstrierte OB Möller Diskussionsbereitschaft und eine Lösung zur Versenkung im Erdboden wurde vorgestellt. Nun aber wird ein ähnlicher Klotz in viel größeren Dimensionen als unverrückliche feststehende Planung vor der Fassade der Alten Universität serviert. Dieser Vorgang zeige, so [[Die LINKE.Offene Liste]], dass es OB Möller und die Mehrheitsfraktionen im Stadtparlament nicht allzu ernst mit dem Willen der Bevölkerung nehmen.

Der gesamte Prozess der Planung zeige: statt Planung der Verwaltung unter demokratischer parlamentarischer Kontrolle und Einbeziehung der Bürger würden die Entscheidungen in den Planungsstuben niederländischer Parkhauskonzerne gefällt. Die Ausstattung der "guten Stube" Fuldas steht nicht mehr unter der Planungshohheit der Bürger der Stadt.

Ein sogenanter "Workshop" mit dem Investoren bereitete die Planungen vor. Ist dafür nicht eigentlich das Stadtplanungsamt und der Bauausschuß zuständig? Bereits im Februar wurden "Nägel mit Köpfen" gemacht: Der Magistrat (dessen Mitglieder unter Schweigepflicht stehen) wurde ermächtigt alle wichtigen Entscheidungen in Geheimverhandlungen vorzunehmen.

Die Ausschüsse des Stadtparlamentes werden nicht mehr gehört werden, als Begründung für die sitzungsfreie Zeit wird die Fußballweltmeisterschaft angegeben. Und schon fast in den Sommerferien liegt der Termin, an dem eine Stadtverordnetensitzung diesen Coup absegnen soll.

Ein solches Vorgehen lehnt [[Die LINKE.Offene Liste]] ab denn dies ist nur ein Zeichen für das mangelnde demokratische Bewusstsein im Stadtschloss.

[[Bild:Turnhalle1.jpg|right|400px|Dieses Gebäude soll abgerissen werden]]
Inhaltlich zeigt sich die Linke.Offene Liste erfreut, dass viele Kritikpunkte an der geplanten Ausgestaltung, die die Liste im Dezember 2005 anbrachte, inzwischen von der Faktion der GRÜNEN übernommen worden seien: Gefährdung der Grundschüler durch den Anlieferverkehr, Verkleinerung des Schulhofes, Erweiterung der Parkflächen, Denkmalschutz. Besonderen Focus lege die Linke Liste jedoch darüber hinaus ua. auf die Gefahr des Einstieges in die Privatisierung von Schulgebäuden. Statt die letzte innerstädtische Turnhalle aus den Anfängen der Turnerbewegung für den Schulsport zu erhalten, wird der Denkmalschutz ignoriert, das Gebäude abgerissen und ein winziger Gymnastikraum in dem Gebäude des privaten Investors von der der Stadt angemietet. Auch [[Q-Park]] sieht in diesem Geschäftsfeld eine Perspektive, ist doch schon die Rede von einem privaten Q-Parkhaus auf dem Gelände der Ferdinand von Braun Schule.

Noch gar nicht die Rede war von dem ebenfalls in Geheimabsprachen geregelten Vertrag an das Architektenbüro [[Manfred Reith|Reith + Wehner]] zur Gestaltung der Oberfläche des Universitätsplatzes. Das Büro hat bereits die Aufträge zum Bau der Kaiserwiesen, das Rettungszentrum am Klinikum Fulda, Sparkasse etc erhalten. Übrigens ist besagter [[Manfred Reith]] der Vorsitzende des vom [[Magistrat]] beauftragten [[Denkmalbeirat]]es der Stadt Fulda.

Näheres Hintergrundmaterial befindet sich auf den Internetseiten der [[Die LINKE.Offene Liste|LINKE.Offene Liste]] www.fuldawiki.de

Veröffentlicht hier:

11.6. Fuldaer Freiheit: [http://www.fuldaerfreiheit.de/ ]

11.6.Fuldainfo: [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/overview.php&catid=2]

12.6 osthessennews gekürzt um die Informationen der Oberflächengestaltung durch Reith + Wehner und dass Manfred Reith Vorsitzedner des [[Denkmalbeirat]]es ist.

Bisher nicht: Fuldaer Zeitung

[[Diskussion:Universitätsplatz|Diskussion und Meinungsäußerungen Presseerklärung]]

==Der Grundsatzbeschluss ==
'''Dieser Grundsatzbeschluss wurde kurz vor der Kommunalwahl am 13.2.2006 durchgepeitscht''':

Zugestimmt haben CDU und SPD Fraktion:

[[Bild:Grundsatzbeschlussuniplatz.gif]]

Der Grundsazbeschluß wurde jedoch nirgendwo veröffentlicht, wenn das mal nicht Möglichkeiten eröffnet. [[Die LINKE.Offene Liste]] fragte den Magistrat an, wo die Beschlüsse des letzten halben Jahres veröffentlicht wurden. Die Antwort findet sich hier:

[[Stadtverordnetenversammlung Juli 2006#Anfrage der Wählergruppe DIE LINKE. Offene Liste betr. Veröffentlichung von Niederschriften und Beschlüssen|Stadtverordnetenversammlung Juli 2006]]

== Antrag der CWE Rücknahme Grundsatzbeschluss ==

(Originalpresseerklärung der CWE 25.6.06)
'''CWE stellt Antrag auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses!'''

Die Fuldaer CWE stellt für die nächste Stadtverordnetenversammlung den Antrag, den Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Universitätsplatzes zurück zu nehmen. "Nach eingehender Bewertung der vorliegenden Entwürfe lässt sich feststellen, dass es nicht dem Kasseler Architekten bei seinem Entwurf für die Blockrandbebauung entlang der Rabanusstraße an Kreativität gemangelt hat, sondern aufgrund der unzureichenden politischen Vorgaben des Grundsatzbeschlusses eine zukunftsfähige Lösung nicht möglich war“ so Gerhard Becker, Fraktionsvorsitzender der CWE. „Der Grundsatzbeschluss, den die alte Stadtverordnetenversammlung in der letzten Legislaturperiode ohne Zustimmung der CWE getroffen hat, ist unzureichend, deshalb wollen wir, dass er zurückgenommen wird."

"Noch sind keine großen Ausgaben getätigt worden und wir könnten das Ruder noch herumreißen. Ist der nichts sagende Bau, der im Juli abgesegnet werden soll, erst verwirklicht, müssen die Fuldaer Bürgerinnen und Bürger über Jahrzehnte damit leben und eine einmalige Chance das Stadtbild einfühlsam weiter zu entwickeln, wird vertan,“ so Rainer Kohlstruck ergänzend. „Das zum Beispiel das weitaus kreativere und für eine mögliche andere zukünftige Nutzung besser geeignet Konzept der Fuldaer Architekten Reith und Wehner nicht berücksichtigt wird, weil es die vorgegebenen Rahmenbedingungen nicht einhält, macht deutlich, dass bei der Gestaltung des Universitätsplatzes die gleichen Fehler gemacht werden, wie beim Solitär auf dem Gemüsemarkt. Es werden falsche Vorgaben gemacht, die sich in erster Linie an den Wünschen der auswärtigen Investoren orientieren, nicht aber an den Wünschen der Bevölkerung. Die Stadt verkauft ihre Seele."

Die CWE hält es für falsch, wenn die Kritik vieler Bürgerinnen und Bürger, die seit dem Februar nicht abreist, ungehört bleibt und man getreu dem Motto ''Augen zu und durch'' stur an einem alten Beschluss festhält. Zwar wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, doch der Politik würde es gut zu Gesicht stehen, auch dann Fehler zu korrigieren, wenn nicht gerade Wahlen sind. Dies war beim „Kubus“ wohl der Fall. ''Außerdem darf man nicht vergessen, dass mit der jetzigen Entscheidung auch die Weichenstellungen für die spätere Gestaltung des eigentlichen Universitätsplatzes vorgegeben werden. Ist erst einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr, von der oberirdischen Zulieferung Karstadts durch die Universitätsstraße und die Abfahrt über den Platz abzurücken, was eine erhebliche Belastung darstellt'', so Becker. ''Die LKW’s schränken sowohl die Gestaltung als auch die Nutzung des neuen Platzes deutlich ein. Dieses und einiges mehr macht für die CWE deutlich, das mit dem bestehenden Grundsatzbeschluss eine Ergänzung des Stadtbildes, die den Fuldaern über Jahrzehnte hinweg viel Freude mache soll, nicht möglich ist.''

Unser Kommentar: [[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt den Antrag der CWE auf Rücknahme des Grundsatzbeschlusses trotz unterschiedlicher Bewertung in Detailfragen.

== Presseerklärung Dezember 2005 ==

'''Bereits am 14. Dezember äußerten wir uns als einzige Partei bzw Wählergemeinschaft gegen die Grundzüge der beabsichtigten Umgestaltung des Universitätsplatzes: '''

In einer Presserklärung äußert sich [[Die LINKE.Offene Liste]], die zu den Kommunalwahlen im März 2006 kandidieren will, zu Schwerpunktthemen der Stadtentwicklung.

Sie begrüßten eine Stadtentwicklung, die der Mehrheit der Bevölkerung diene und die Stadt liebens- und lebenswerter mache.

Aktuelle Vorhaben wie die Stadtumfahrung West und die Neugestaltung des Universitätsplatzes kritisieren sie jedoch grundlegend.

Die im Bau befindliche Stadtumfahrung durchschneide ein Naherholungsgebiet, ist die schlechtest mögliche Variante und verschlinge einen Großteil der Finanzmöglichkeiten der Stadt. Während anderswo gekausert würde (soziale Projekte, Jugendarbeit etc.) finanziere die Stadt kurzerhand den Straßenbau für den eigentlichen Kostenträger das Land vor.

Unbestritten sei es für Die Linke offene Liste, dass der Universitätsplatz im Herzen der Stadt Aufenthaltsqualität haben solle, er sei wichtig für die Attraktivität und Identität des modernen Stadtzentrums.
Es gäbe jedoch zahlreiche Argumente, die von Stadt und beteiligten Kaufhäusern und Investoren in Blick genommene Vorhaben zu stoppen. Die Partei nennt folgende Punkte:

* Der Investor [[Q-Park]] sei auf bestem Wege eine Monopolstellung zur Parkraumbewirtschaftung in Fulda zu erhalten, die Stadt vergebe sich damit Instrumente der Verkehrslenkung und auch der Wirtschaftsförderung.

* Eine "Randbebauung" die ebenfalls der [[Q-Park]] mit Subunternehmern durchführt würde, bedeute, dass öffentlicher Raum der öffentlichen demokratischen Kontrolle entzogen würde, die Dalberg-Grundschule verliere einen Großteil ihres Schulhofes, die Turnhalle, die Sportanlagen. Ein im Gegenzug in dem privaten Geschäftsgebäude zuzurichtender "Gynastikraum" bedeute einen Einstieg in die Privatisierung von öffentlichen Schulgebäuden.
Hinzu käme, daß die Sporthalle aus den Anfängen der Fuldaer Turnerbewegung denkmalgeschützt ist. Die Partei fordert, daß Denkmalschutz nicht Konzerninteressen geopfert wird.

* Der Bau der Einfahrt zur Tiefgarage würde abermals die gegenläufige Buspur behindern. Diese Maßnahmen bedeuteten, ähnlich wie beim Bau der Tiefgarage am Stadtschloss, eine Verschleuderung der Gelder, die die Stadt zur Beschleunigung des Öffentlichen Nahverkehs erhalten habe. Auch würde eine Verlegung bedeuten, daß die aus Kostengründen niedrigere Einfahrthöhe keine diskrete unterirdische Entladung der Warenanlieferung für Karstadt ermögliche. Die Anlieferung soll nun direkt vor dem Grundschulgebäude überirdisch per Lastenaufzug bis 10 Uhr morgens geschehen, also direkt an dem Ort und zu der Zeit, wenn die Grundschulkinder auf ihrem Schulweg sind. Hier wird ein neuer Gefahrenherd für die Schüler geschaffen.

Abschließend betont [[Die LINKE.Offene Liste|die Linke offene Liste]], dass sie bei den bisherigen Planungen zur Gestaltung des Universitätsplatzes nur Nachteile für die Mehrheit der Bevölkerung sehe, daher fordere sie die Verantwortlichen zu einer erneuten bürgernahen und zukunftsgerechten Planung für diesen wichtigsten Platz der Stadt auf!'''

* Über das Thema Uniplatz diskutieren - [http://www.fuldainfo-forum.de/index.php?templateid=showposts&fid=1&tid=60]

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Veröffentlicht in osthessennews am 15.12. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1121062]

Veröffentlicht am 16.12.05 in der Fuldaer Zeitung (gekürzt um den Termin, Die Linke.Offene Liste ersetzt durch Linkspartei,leider nicht online verfügbar

== Programm zur Kommunalwahl: Stadtentwicklung ==
== Stadtentwicklung ==
Wir begrüßen eine Stadtentwicklung, die der Mehrheit der Bevölkerung dient und die Stadt liebens- und lebenswerter macht.
Aktuelle Vorhaben wie die Stadtumfahrung West und die Neugestaltung des [[Uniplatzes]] kritisieren wir grundlegend.

Die im Bau befindliche Stadtumfahrung durchschneidet ein Naherholungsgebiet und verschlingt einen Großteil der Finanzmöglichkeiten der Stadt. Während anderswo geknausert wird (soziale Projekte, Jugendarbeit etc.) finanziert die Stadt kurzerhand den Straßenbau für den eigentlichen Kostenträger das Land vor. Wir lehnen das ab.

Unbestritten ist für uns, dass der [[Universitätsplatz]] im Herzen der Stadt Aufenthaltsqualität haben sollte, er ist wichtig für die Attraktivität und Identität des modernen Stadtzentrums. Doch was wird mit den Planungen betrieben?

* Der Investor [[Q-Park]] ist auf bestem Wege eine Monopolstellung zur Parkraumbewirtschaftung in Fulda zu erhalten. Die Stadt vergibt sich damit Instrumente der Verkehrslenkung und auch der Wirtschaftsförderung.

* Die "Randbebauung" die ebenfalls der Q-Park mit Subunternehmern durchführt bedeutet, dass öffentlicher Raum der öffentlichen demokratischen Kontrolle entzogen wird.

* Die A v. Dalberg Grundschule verliert einen Großteil ihres Schulhofes, die Turnhalle, die Sportanlagen.

* Im Gegenzug soll in dem privaten Geschäftsgebäude ein "Gynastikraum" eingerichtet werden. Dies ist ein Einstieg in die Privatisierung von öffentlichen Schulgebäuden.

* Die Sporthalle aus den Anfängen der Fuldaer Turnerbewegung ist denkmalgeschützt. Wir fordern, dass Denkmalschutz nicht Konzerninteressen geopfert wird.

* Der Bau der Einfahrt zur Tiefgarage wird abermals die gegenläufige Busspur behindern. Diese Maßnahmen bedeuten ähnlich wie beim Bau der Tiefgarage am Stadtschloss eine Verschleuderung der Gelder, die die Stadt zur Beschleunigung des Öffentlichen Nahverkehrs erhalten hat.

* Die Anlieferung für Karstadt erfolgt derzeit "diskret" unterirdisch über die Tiefgarage. Aus Kostengründen soll keine Einfahrt für LKW für die neue Tiefgarage möglich sein. Die Anlieferung soll nun direkt vor dem Grundschulgebäude überirdisch per Lastenaufzug bis 10 Uhr morgens geschehen.

* Die Grundschulkinder müssen sich auf ihrem Schulweg durch die entladenden LKWs schlängeln

'''Wir sehen bei den bisherigen Planungen zur Gestaltung des [[Universitätsplatz]]es nur Nachteile für die Mehrheit der Bevölkerung und fordern die Stadtverwaltung zu einer erneuten bürgernahen und zukunftsgerechten Planung für diesen wichtigsten Platz der Stadt auf!'''

siehe auch die anderen Programmpunkte:

[[Programm - Arbeit|Arbeit und Leben]]

[[Programm - Soziales|Soziales erhalten und ausbauen]]

[[Programm - Öffentliches Eigentum|Öffentliches Eigentum erhalten]]

[[Programm - Verkehrsentwicklung|Verkehrsentwicklung]]

[[Programm - Natur- und Umweltschutz|Natur- und Umweltschutz]]

[[Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik|Offen und barrierefrei – unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik]]

[[Programm - Wirtschaft und Finanzen|Wirtschaft und Finanzen]]

[[Programm - Demokratie ausbauen - statt abbauen|Demokratie ausbauen – statt abbauen]]

==weblinks ==
* Luftbilder [http://www.goyellow.de/map/36037-fulda/universit%C3%A4tsplatz-5] [http://www.fulda-foto.de/typo3temp/pics/273e637830.jpg]
* Mietsuche durch Makler für Gebäude Deutsch Bank Universitätsplatz 5 [http://www.immobilienscout24.de/35531082]

== Presse ==
Zu den Planungen:
*16.11.05 (FZ) Ideenpaket für den Uniplatz-Neue Tiefgarage, Randbebauung entlang der Rabanusstraße und Lösung für Karstadt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=124292]
*6.11.05 (FZ)Auf der Suche nach neuem Uniplatz Workshop mit Architekten und Auftraggebern / Entscheidung vermutlich im Frühjahr 2006 [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=123925]
* 2.2.06 OB Möller stellt die Planungen vor: (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1122176]
* 14.2.06 Stadtverordnetensitzung und Abstimmung: "Umbau Uniplatz beschlossen" (on)[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1122454]
Gerhard Möller erkennt, dass die GRÜNEN wesentliche Argumentationsstränge von DIE LINKE. Offene Liste übernommen haben:

''Es stimmt mich traurig - ich dachte, die Grünen hätten ihre antikapitalistische Rhetorik überwunden''
* 9.6.06 Kasseler Büro gewinnt Wettbewerb / Geschäftshaus am Uniplatz soll 2007 gebaut werden (FZ)[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=145462]
* Der Prof. im Preisgericht (Jourdan) kennt den Wettbewerbsgewinner (Schulze): Schulzes Mitarbeit [http://www.architektursalon-kassel.de/bio_Schulze.htm], Gleicher Lehrstuhl in Kassel [http://his-lsf.uni-kassel.de/qisserver/rds;jsessionid=29437E00F518CD766832B8E977C76378?state=wtree&search=2&root220061=1%7C6%7C887], Beide im Preisgericht [http://www.klinikum-kassel.de/presse/2003/arch_wettb.htm],

----

'''Zur angezeigten Seitenzahl müssen noch die 1200 Seitenklicks gerechnet werden, die die hierher verschobene Seite Universitätsplatz hatte, sie wurden nicht automatisch hinzuadiert'''

[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Gebäude]]
[[Kategorie:Abriss]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Verkehr]]
[[Kategorie:Presseerklärung]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Programm]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]

Rabenseifner

2007-03-26T22:58:19Z

84.58.143.222: /* Presse */

[[Die LINKE.Offene Liste]] unterstützt die Aktionen der IG Metall, abweichende Meinungen können auf der anhängenden Diskussionsseite diskutiert werden:

<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Aktuelles</div>

==Tag der Solidarität 10.11.06==

===Presseerklärung der IG Metall===

====Reform Maschinenfabrik geht uns alle an====
====Am Freitag „Tag der Solidarität“ vor dem Firmengelände====
[[Bild:Versprechungen.jpg|right|framed|sie zerplatzen in der Luft, die Versprechen des [[Lutz Helmig]]]]

„Der Kampf der Reform-Belegschaft um ihre Tarife geht uns alle an. Tarifflucht und das damit einhergehende Lohndumping sind heutzutage geradezu modern. Um die Verlässlichkeit, das Gerechtigkeitsempfinden und die Moral der Unternehmer, wie Dr. [[Lutz Helmig]], muss es schlecht bestellt sein. Wie sonst ist es zu erklären, dass dieser nicht einmal unterschriebene Verträge anerkennt. Da dies in der Region Fulda immer stärker um sich greift, veranstalten wir am Freitag, 10. November 2006, von 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr, vor dem Werksgelände der Reform Maschinenfabrik, Weserstraße 24 - 26, in Fulda einen „Tag der Solidarität“, so Ferdinand Hareter von der IG Metall Hanau/Fulda.

Die störrische und kompromisslose Verweigerungshaltung der Geschäftsleitung der Reform Maschinenfabrik, die bis dato jedwede Tarifverhandlungen ablehne, mache eine öffentliche Diskussion notwendig, so Hareter weiter. Es könne nicht angehen, dass die Macht des Geldes alleine darüber entscheide, wer, wann und wie viel Lohn oder Gehalt für seine Arbeit bekomme. Die Arbeitnehmerinnen wollten keine „Geschenke“ ihres Arbeitgebers, von denen man nie wisse, ob sie auch nächstes Jahr und in welcher Höhe, gezahlt würden. Sie wollten tarifliche Leistungen, mit denen sie im Januar schon kalkulieren könnten, ob sie z.B. zu Weihnachten Geschenke für ihre Kinder kaufen könnten.

In den meisten Betrieben in und um Fulda reagierten nicht nur Arbeitnehmer und deren Betriebsräte mittlerweile mit Unverständnis ob der Halsstarrigkeit der „Reform“erischen Geschäftsleitung. Viele seien selber mit Tarifflucht und Lohndumping der unterschiedlichsten Art konfrontiert worden. In den wenigsten Fällen hätte das den Arbeitsplatz gerettet, sondern nur der Bereicherung des Unternehmers gedient. Hareter macht unter den Arbeitnehmern eine breite Welle der Sympathie und der Solidarität für die Reform-Belegschaft aus. Selbst das Arbeitsgericht Fulda hatte letzte Woche während einer Verhandlung der Geschäftsleitung dringend empfohlen endlich einen Tarifvertrag abzuschließen.

Um die Diskussion noch breiter zu machen, habe man für kommenden Freitag Politiker, wie den Landrat, den Oberbürgermeister, Bundestags- und Landtagsabgeordnete, die Fraktionen im Fuldaer Stadtparlament, Kirchenvertreter, wie den Bischof von Fulda, Vertreter des Arbeitgeberverbandes, der IHK, Personen des öffentlichen Lebens, von Verbänden und natürlich Vertreter des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften sowie Betriebs- und Personalräte eingeladen, um gemeinsam mit der Belegschaft und ihren Familien zu diskutieren. Auch habe man die Gäste um ein Grußwort gebeten.

Nach Meinung der IG Metall müsse der Trend zur Tarifflucht gestoppt werden. In der Region Fulda sei einiges aus den Fugen geraten. Die negativen Folgen für die Arbeitnehmer seien fast immer die gleichen. So werde mit längeren Arbeitszeiten ohne Bezahlung, Absenkung der Löhne und Gehälter, Streichung oder Kürzung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes, keine Bezahlung der Mehrarbeitsstunden und Mehrarbeitsvergütungen und/oder
Kürzung der Urlaubstage usw. das ohnehin nicht hohe Lohnniveau in der Region Fulda immer weiter abgesenkt.

Deshalb gehe Tarifflucht und Lohndumping alle etwas an. Es könne keinem egal sein, ob die Reform-Belegschaft ihre Tarife wieder erlange oder nicht. Wenn man jede Belegschaft alleine kämpfen lasse, stünde man morgen vielleicht schon selber alleine da.

IG Metall Hanau/Fulda
gez. Ferdinand Hareter

[[Bild:Versprechungen2.jpg|center|framed|Gewerkschaftssekretär Hareter, 1. IG Metall Bevollmächtigter Pilz und Stadtverordneter [[Günter Maul]] [[Die LINKE.Offene Liste]]]]

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==Solierklärung der Ver.di==
An die Kolleginnen und Kollegen der Firma Reform in Fulda und die IG Metall Osthessen:

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Firma Reform,

solidarische Grüße von der ver.di Bezirkskonferenz Osthessen aus dem Bereichen Finanzdienstleistungen, Ver- und Entsorgung, Gesundheitswesen, Sozialversicherungen, Bildung, Wissenschaft, Forschung, Bund und Länder, Gemeinden, Medien, Telekommunikation, Postdienste. Speditionen, Logistik, Verkehr, Groß- und Einzelhandel, Besondere Dienstleistungen, [[Zeitarbeit]]sfirmen und den Beschäftigten der Touristik.

Wir haben vom Kampf um eure Tarife erfahren. Nachdem ihr zur Erhaltung des Betriebes auf viel Lohn verzichtet habt, den kleinen Finger gereicht, will man jetzt die ganze Hand. Firmenkäufe werden zu Spekulationsobjekten und die Beschäftigten mit ihren Familien bleiben auf der Strecke. Gemeinwohl verpflichtet, wie es im Grundgesetz steht, wird ignoriert und alle Mittel genutzt um Maximalgewinne zu erzielen.

Solche Zustände kennen wir auch aus den Betrieben im ver.di Bereich. Wir erleben Lohnverzicht, Tarifverträge sind in vielen Betrieben kein Thema mehr, Weihnachts- und Urlaubsgeld gestrichen, Schichtzulagen genommen und kostenlose Mehrarbeit verlangt. Was immer ausgegliedert werden kann, geht an Billigfirmen, immer mehr Arbeitsplätze besetzt man mit Zeitarbeitern, die zum [[Mindestlohn|Hungerlohn]] und schlechten Arbeitsbedingungen arbeiten müssen.

Auch im Bereich der Städte und Kommunen setzt sich diese Politik gegen Menschen fort.
So müssen in Fulda bei der städtischen [[ProCommunitas GmbH]] Kollegen für einen Stundenlohn von 7 Euro arbeiten. Man spricht ganz selbstverständlich vom „Konzern Stadt“.
Dasselbe System findet Anwendung in vielen anderen Betrieben.

Überall sehen wir die gleichen Mechanismen, wie weltweit die Lohndumpingspirale in Gang gesetzt wird. Um so bedeutender ist euer Kampf und könnte für viele Betriebe beispielhaft sein. Wir bewundern euren Mut, Entschlossenheit und Ausdauer gemeinsam für euren Tariflohn zu kämpfen.
Wir stehen solidarisch an eurer Seite und bieten euch hiermit auch unsere Unterstützung an.

Mit solidarischen Grüßen
die Delegierten der ver.di Bezirkskonferenz Osthessen

==Allgemeines==
Der ehemalige Alleininhaber Adolf Rabenseifner verkaufte im März 2006 die Maschinenfabrik an den Investor [[Lutz Helmig]] mit der [[ATON]] GmbH, der kurz vorher bereits durch den Kauf des Fuldaer Automobilzulieferers [[EDAG]] Aufsehen erregte. Helmig ist der frühere Besitzer der [[HELIOS Kliniken]].

[[Bild:Plakatereform.jpg|left]]

Die Reform Maschinenfabrik hat 200 Mitarbeiter und einen Jahresumsatz von 23 Milionen Euro.

Vor der Übernahme hatten die Beschäftigten einem Sanierungstarifvertrag zugestimmt, der ihnen finanzielle Einbußen abverlangte. U. a. damit wurde die drohende Insolvenz abgewendet.

[[Bild:Warnstrei21 9 06.jpg|right]]
Ab dem 01. Januar 2008 sollten wieder Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie Osthessen gelten. Doch nun weigert sich der neue Besitzer dem Arbeitgeberband beizutreten. Damit herrscht im Betrieb tarifloser Zustand. Der Betriebsrat und die IG Metall führen derzeit Aktionen durch um ihren Tarifvertrag wieder zu erhalten. Unterstützung erhalten sie dabei von Betriebsräten anderer Branchen der Region.

== Offener Brief ==

Reform Maschinenfabrik

Adolf Rabenseifner GmbH & Co. KG

Geschäftsleitung

Herrn Thomas Hofmann

Weserstraße 2 4 -2 6

3 6 0 4 3 Fulda

Offener Brief

Schmähkritik, persönliche Diffamierungen und Unwahrheiten

Sehr geehrter Herr Hofmann,
der IG Metall-Ortsvorstand Hanau/Fulda hat Ihre Stellungnahme „Reform für
REFORM“, veröffentlicht in der Osthessen-News am Freitag, 22.09.06, zur
Kenntnis genommen. Da sich Ihre Stellungnahme weniger an Fakten und
Tatsachen orientiert, sondern nur so von Schmähkritik, persönlichen
Diffamierungen und Unwahrheiten strotzt, wollen wir einige Dinge noch einmal
klar stellen.

Seien Sie sich bewusst, dass die Bevölkerung in der Region Fulda die
Auseinandersetzung um die Tarifverträge bei Reform Maschinenfabrik mit
Interesse und Anteilnahme verfolgt. In der öffentlichen Meinung wird das
Vorgehen von Herrn Helmig nicht gutgeheißen. So schadet er sich letztlich nur
selbst.

Uns ist bewusst, dass Sie den Anweisungen des Eigners der Reform
Maschinenfabrik, Dr. [[Lutz Helmig]], unterworfen sind. Dieser hat mehrfach
klargestellt, dass er von Verbänden nichts hält. Jetzt wird aber deutlich, dass
Herr Helmig nicht die Verbände, sondern die Tarifverträge meint.
Er hätte ja nach Tarifvertragsgesetz § 2 , Abs. 1 , in dem es heißt:
„Tarifvertragsparteien sind Gewerkschaften, einzelne Arbeitgeber sowie
Vereinigungen von Arbeitgebern“, einen Anerkennungs- oder
Firmentarifvertrag mit der IG Metall abschließen können, ohne Mitglied im
Arbeitgeberverband werden zu müssen.

Herr Helmig will keine Mindestnormen, durch Tarifverträge geregelt, in
seinen Unternehmen akzeptieren, weil er seine Mitarbeiter dauerhaft zu
schlechteren Bedingungen, als dies die Tarifverträge der Metall- und
Elektroindustrie vorsehen, beschäftigen will. Dies haben Sie durch die
Herausgabe neuer Arbeitsverträge belegt. 40 -Stunden-Woche, Entgelte weit
unter Tarif, keine Vergütung der Mehrarbeitsstunden, keine
Mehrarbeitsstundenzuschläge, kein Urlaubs- und kein Weihnachtsgeld, usw.
Statt dessen eine wie auch immer geartete Erfolgsbeteiligung, die jedes Jahr
neu definiert werden soll und auch null betragen kann.

Darum geht es und das ist auch der Kern der Auseinandersetzung.
Warum reagieren Sie in diesem Konflikt mit einer solch bösartigen Wut? Mit
der Verbreitung von Unwahrheiten, Drohungen und Angstmache gegenüber
der Belegschaft? Warum versuchen sie gezielt ein paar wenige Günstlinge
mit Geld zu ködern? Doch nur um die Belegschaft zu spalten und die
Kampfkraft der IG Metall zu schwächen.

Wer so wie Sie, sehr geehrter Herr Hofmann, reagiert, offenbart Angst und
Schwäche. Darüber hinaus auch ein gehöriges Defizit an demokratischem
Verständnis. Mit dieser Strategie werden Sie und Herr Helmig auf Dauer
keinen Erfolg haben. Sie spalten die Belegschaft, sähen Misstrauen und
Missgunst. Das Vertrauen der Mitarbeiter/innen in die Geschäftsleitung ist
nachhaltig gestört. Die Motivation der Mitarbeiter tendiert jetzt schon auf null.
Der Krankenstand wird steigen. So führt man kein modernes Unternehmen.
Jetzt zu den Fakten:

:1. Ohne die Mithilfe der IG Metall Hanau/Fulda, wäre die Reform Maschinenfabrik Anfang 2005 in die Insolvenz gegangen. Wir haben durch den Abschluss des Sanierungstarifvertrages geholfen die Kreditlinien der Banken zu sichern. Dies hat die Belegschaft eine Menge Geld gekostet. Die Mitarbeiterinnen haben den Verzicht mitgetragen, im Vertrauen darauf, dass sich die Geschäftsleitung an unterschriebene Verträge hält.

:Als Sie uns brauchten, waren wir gut genug. Uns heute vorzuwerfen, dass „bei der IG Metall nicht gerade Fachleute am Werk wären, wenn es um den dauerhaften Erhalt von Arbeitsplätzen ginge“, wirkt da wenig glaubhaft.

:2. Sie schreiben, „es wirke geradezu paradox, wenn die IG Metall in diesen Tagen unvermittelt eingreift und ‚Druck machen’ will, um getroffene Vereinbarungen bereits im frühen Stadium eines Sanierungsprozesses einseitig zu kippen.“

:War es Herr Helmig oder die IG Metall, der durch seinen juristischen Winkelzug, den Sanierungstarifvertrag quasi kündigte?

:Sie versuchen Realitäten und Tatsachen ins Gegenteil zu verkehren, deshalb wollen wir Ihr Erinnerungsvermögen ein wenig auffrischen.

:Sie haben dem Betriebsrat und der Belegschaft mit Schreiben vom 10.03.2006 versprochen, dass sie den festen W illen haben, mit der neuen Firma dem Arbeitgeberverband beizutreten.

:Sie, Herr Hofmann, haben der IG Metall mit Schreiben vom 03.08.2006 gegenüber erklärt, dass Sie keine Tarifverhandlungen mit der IG Metall führen.

: Die getroffenen Vereinbarungen wurden von Ihnen und nicht der IG Metall einseitig gekippt.

: 3. Der IG Metall-Ortsvorstand weist die Unwahrheiten, die Herr Helmig und Sie schriftlich in Umlauf gebracht haben zurück und fordert Sie beide auf, diese richtig zu stellen.

: Herr Helmig hat den Mitarbeitern mitgeteilt, der Sanierungstarifvertrag laufe noch bis Ende 2007. Das ist die Unwahrheit.

:Vor dem Betriebsübergang wurde gegenüber den Mitarbeitern erklärt, der Sanierungstarifvertrag wirke als Firmentarifvertrag weiter. Auch das war die Unwahrheit.

: Ständig behaupten Sie, man wolle Gespräche mit dem Betriebsrat führen, dieser sei der richtige Ansprechpartner. Sie wissen genau, dass der Betriebsrat, gemäß § 77 , Abs. 3, keinerlei Verhandlungen über Dinge führen darf, die in Tarifverträgen geregelt werden. Dies ist dem Betriebsrat vom Gesetzgeber verboten.

:4. Es ist zu durchsichtig, wie Sie versuchen, unseren Mitarbeiter, Ferdinand Hareter und die gesamte IG Metall zu diffamieren und seine Aufrichtigkeit in Zweifel zu ziehen. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Wieder benutzen Sie Unwahrheiten, Schmähkritik unter der Gürtellinie und Ehrverletzungen, um ihr Ziel, das Vertrauen in die IG Metall zu erschüttern, zu erreichen.

:5. Herr Hareter wurde nicht nach Fulda abgeschoben, sondern von der IG Metall Hanau/Fulda angestellt, um dort die Interessen der Kolleginnen und Kollegen wirksam zu vertreten. Herrn Hareter zeichnet eine hohe Sachkompetenz, Engagement und Verlässlichkeit aus. In kurzer Zeit hat er sich die Anerkennung, Achtung und das Vertrauen unserer Kolleginnen und Kollegen im Raum Fulda erworben.

:Seine Erfolge und der konsequente Einsatz für die Rechte unserer Kolleginnen und Kollegen sind es wohl, die von Ihnen und einigen Unternehmern der Region mit Ärgernis wahrgenommen werden.

Der IG Metall-Ortsvorstand lässt es sich von niemandem vorschreiben, wie er eine Auseinandersetzung zu führen hat. Wir bleiben dabei aber immer fair und auf dem Boden den uns der Gesetzgeber vorgegeben hat.

Durch Ihr störrisches Verhalten haben Sie uns gezwungen Arbeitskampfmaßnahmen einzuleiten und öffentlichkeitswirksame Maßnahmen durchzuführen. Dies geschieht nur, um Sie zu Verhandlungen
über einen Anerkennungs- oder Firmentarifvertrag zu bewegen.

Sie haben es in der Hand die Auseinandersetzung sofort zu beenden, indem Sie endlich Tarifverhandlungen mit der IG Metall aufnehmen. Ansonsten zwingen Sie uns weitere Aktionen folgen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Michael Pilz

1 . Bevollmächtigter

== Presse ==
*27.3.07 Schleifen für Fortgeschrittene - Reform aus Fulda beliefert Airlines und Flugzeugbauer in aller Welt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=176609]
*10.11.06 Solidarität mit REFORM-Belegschaft - "Ballons platzten wie Helmigs Versprechen" [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129630]
*10.11.06 "Macht weiter Eindruck" - KAB-Grussadresse an Reform-Belegschaft - IM WORTLAUT [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129606]
*6.11.06 "Das geht uns alle an" - IG-Metall ruft zum „Tag der Solidarität“ am Freitag auf[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1129482]
* 2.11.06 Heute 2. Warnstreik bei REFORM Maschinenfabrik Rabenseifner - Kritik an HELMIG[http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1129340]
* 4.10.06 Jusos solidarisch mit REFORM-Belegschaft - Kritik an "Hetzkampagne" der MIT [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128527]
* 26.9.06 "Offener Brief" von IG METALL an REFORM-Chef: "Diffamierung und Unwahrheiten"
[http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128527]
* 25.9.06 Unruhe bei REFORM - Mittelstandsvereinigung kritisiert IG Metall-Aktionen [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1128300]
* 22.9.06 "Reform für REFORM" - Maschinenfabrik Rabenseifner kritisiert IG METALL [http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1128206]
* 21.9.06 IG METALL macht bei RABENSEIFNER weiter Druck! Heute Protestmarsch zu [[ATON]]
(on) mit vielen Fotos![http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1128166]
* 20.9.06 Appelle an Geschäftsführung - Protestkundgebung der IG Metall vor der Reform Maschinenfabrik FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=156781]
* 19.9.06 "Störrischer Arbeitgeber" - IG METALL-Demo vor REFORM-Rabenseifner on [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1128120]
* 24.03.06 Neuer HELMIG-COUP: ATON kauft REFORM Maschinenfabrik Rabenseifner [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1123481]

* 07.09.06 Protest bei REFORM: REFORM Maschinenfabrik Rabenseifner vor Streik? [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1127755]

Siehe zu Lohnverzicht auch [[telekom]], [[Wirth Gruppe|duramotive]], [[Fulda Echo Nr. 1# Immer die gleiche Leier|Kommentar Fulda Echo Nr. 1 "Rettet Verzicht auch nur einen Arbeitsplatz?"]]

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Aktion]]

Werner Schmid GmbH

2007-03-26T22:53:10Z

84.58.143.222: betriebsräte

Unternehmen der Metall- und Kunststoffbearbeitung (Verformen, Stanzen) Weichselstraße 21, 36043 Fulda
[[Bild:Schmidgmbh.jpg]]
<br>
Geschäftsführende Gesellschafterin der Firma Monika Hauß-Schmid (Foto: [http://www.ihk-fulda.de/inhalt/img/img_10554_400436cb7f306.png] und Ulrich Lehmann [http://www.whoiswho.co.at/strony/d/300.php?day=so&lng_PersID=DE604859&pg=15]
Prokurist: Günter Schlitzer

Am 10.6.2006 feierte das Unternehmen sein 60. Bestehen im Fuldaer Maritim.

Mitarbeiter: 220 (2004)

Zeitarbeiter: mind. 25 (2006)

Betriebsräte u.a. Günther Simon, Lothar Alt [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=176616]

==Tariftrick==
Die Fima ist Mitglied im Industrieverband Blechumformung [http://www.ibu.wsm-net.de/] aber seit dem 1.1. 2004 aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten und nun OT Mitglied. Das bedeutet, sie sind nicht mehr verpflichtet Tarife zu bezahlen. Mit diesem Trick nutzen sie die Vorteile ihres Arbeitgeberverbandes, sind aber nicht an die Tarife gebunden. Zahlreiche weitere Betriebe in Fulda sind mit diesem Trick aus der Tarifpflicht ausgestiegen ([[JUMO]], [[Möller Medical]] u.a)

==Unbezahlte Mehrarbeit==
Seit dem 1. 7. 2004 wird von jedem Mehrarbeit ohne Lohnausgleich gefordert. Per Einzelvertrag wurden 2,5 Stunden pro Woche den Kolleginnen und Kollegen abgepreßt.

==Bildung==
Es besteht seit 2005 eine Lernpartnerschaften zwischen der Johannes-Hack-Schule Petersberg (Hauptschule) und der Firma Werner Schmid GmbH. [http://www.google.de/url?sa=U&start=10&q=http://kurs-21.de/sites/partnerschaften/hessen/hessen.php&e=14905&ei=vaosRf3CK5em-ALUx5zvBA&sig=__mwI-ziG2hSjUnnbY0Ff2WfqK_iQ=]
Weiterhin ist die Firma Gesellschafter der [[Perspektiva]] [http://www.perspektiva-fulda.de/pers3.htm]
Lehmann ist u.a. Vorsitzender im Förderverein der Ferdinand Braun Schule.

== Gründer Werner Schmid ==
[[Bild:Schmidstrasse.jpg]]

"Am 13.10 ab 14:30 Uhr an der Grundschule auf der [[Fulda Galerie]] werden nun Strassen nach Stadtverordneten bzw. Stadtverordnetenvorsteher benannt : Werner Schmid (Unternehmer) sowie Max Will (Rechtsanwalt). Beide sollen geehrt werden für ihr Wirken in der Kommunalpolitik, beide waren Ehrenbürger der Stadt Fulda. Die Strassen werden entspr. Werner-Schmid-Straße und Max-Will-Straße heissen." Aus Fuldaer Freiheit [http://forumfuldagalerie.dyndns.org/html/modules.php?name=News&file=article&sid=839&mode=thread&order=0&thold=0]

* FZ Antrag Straßenbenennung Werner Schmid [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=53257]
* FZ Nachruf 2001: Fuldas Ehrenbürger Werner Schmid starb im Alter von 83 Jahren [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=47078]

==Homepage==
http://www.werner-schmid.de

== Politik ==

* Besuch EU Parlamentarier Thomas Mann (CDU) im Werk, EU Zuschüsse für Klein- und mittelständische Unternehmer [http://www.mit-hessen.de/wir/fulda/presse_fulda/2004/2004_06_08_mann.html]
* Fotostrecke Betriebsbesichtigung des Stanzwerkes Werner Schmid - 2005-10-06 ([[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] und Landrat [[Bernd Woide]] [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=galerie_detail_fo&id=122194&skip=0]

== Presse ==

* FZ 20.1.2004 400 Tonnen Presskraft [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=77769]
* FZ 17.5. 2003 Eine Chance für 40 junge Leute- Unternehmerforum bei Perspektiva gGmbH[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=64622]
* FZ Antrag Straßenbenennung Werner Schmid [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=53257]
* FZ Nachruf 2001: Fuldas Ehrenbürger Werner Schmid starb im Alter von 83 Jahren [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=47078]

[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Wirtschaft]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]