Stadtverordnetenversammlung September 2006

2006-09-22T22:00:16Z

84.58.115.241: Alle Anfragen

Termin ist nicht wie ursprünglich vorgesehen der 18., sondern der 25. September 2006

'''Einladung'''

Am

Montag, 25.09.2006, 18.00 Uhr,

findet im Fürstensaal des Stadtschlosses eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda statt.

Fulda, 15.09.2006

Die Stadtverordnetenvorsteherin:

Margarete Hartmann

Tagesordnung I

1. [[Haupt- und Finanzausschuss|Beschluss über die Verträge und Plananlagen]] zur Neuordnung des [[Sammelseite Universitätsplatz|Universitätsplatz]]es und angrenzender Bereiche

2. Änderung der [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung|Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung]] vom 21. Juni 2001

3. Entsendung von 5 Stadtverordneten in den [[Denkmalbeirat]] der Stadt Fulda

4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 25.09.2006

5. Grundstücksangelegenheiten

Tagesordnung II

6. Änderung des Statuts für die Friedhofskommission beim Magistrat der Stadt Fulda

7. Beteiligungsbericht 2006

8. Eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Städtisches Seniorenzentrum Hl. Geist Fulda" - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.07.2005

9. Untervermietung des Stadtbades Esperanto an die ÜWAG

10. Bebauungsplan der Stadt Fulda - [[Fulda Galerie]] Nr. 5 - "Wohnpark Bastion"

1. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB

2. Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

3. Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

11. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im II. Quartal 2006

Anmerkung zu Top 4 der TO I:
Die Übersicht der Anfragen und Anträge kann über „www.fulda.de Bürgerservice / Stadtverwaltung / Politische Gremien“ eingesehen werden; die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.

Die Antragsfrist reichte nicht mehr aus, um weitere aktuelle Anfragen und Anträge rund um den Uniplatz einzureichen. Stadtverordneten bleibt zur Diskussion nur noch der Bauausschuss am Montag den 18.9., Bürgern nur noch die Bürgerversammlung am 21.9.06 und ein [[Bürgerbegehren]].

[[Die LINKE.Offene Liste]] reichte daher folgende Anfragen und Anträge ein:

= Anfragen und Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]]=

== Thema Arbeitslosigkeit ==
Immer mehr Menschen, die arbeitslos sind werden in der Arbeitslosenstatistik gar nicht mehr mitgezählt. In Fulda ist dieser Anteil besonders hoch. Wir wollen es genau wissen und stellen folgende Anfrage und den dazugehörenden Antrag für den Ausschuss.

{{:Anfrage 4 (Stadt)}}

===Antrag===
{{:Antrag 1 (Stadt)}}

== Thema Altersarmut ==

{{:Anfrage 5 (Stadt)}}

----
===Antrag===
{{:Antrag 2 (Stadt)}}

== Thema Demokratie ==
[[Die LINKE.Offene Liste]] wurde per Satzungsänderung aus dem Denkmalbeirat ausgeschlossen. In der einzigen Sitzung an der wir teilgenommen hatten, mußten wir feststellen, dass der Architekt [[Manfred Reith]] den Vorsitz führte. Dieser nahm auch an dem Wettbewerb zur Blockrandbebauung am Universitätsplatz teil, Bedingung war der Abriss der denkmalgeschützten Turnhalle, dessen Abrissgenehmigung er als Vorsitzender des Denkmalbeirates mit herbeigeführt hatte.

{{:Anfrage 6 (Stadt)}}

== Thema Klinikum ==

{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

= Alle Anfragen =
1 Anfrage der SPD-Fraktion betr. versch. Straßen (Weichselstraße) und den Verkehr im Südend

2 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die finanziellen Auswirkungen des Familienprogramms der Hessischen Landesregierung

3 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Realisierung der Projekte zur Dorferneuerung Maberzell/Trätzhof

4 Anfrage der SPD-Fraktion betr. den Ausbau der Hermann-Muth-Straße

5 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten im Stadtbad Esperanto

6 Anfrage der SPD-Fraktion betr. eine Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisel zur [[Fulda Galerie|FD-Galerie]]

7 Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. Senioren im Sozialhilfebezug

8 Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. [[Hartz IV|Arbeitslose in der Stadt Fulda]]

9 Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die personelle Besetzung des [[Denkmalbeirat]]es

10 Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die [[Klinikum Fulda]] gAG

11 Anfrage der CDU-Fraktion betr. den aktuellen Stand der Untersuchung des Landesrechnungshofes hinsichtlich des Kreisumlagehebesatzes für Sonderstatusstädte

12 Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Vermarktung der Gewerbeflächen in Fulda

13 Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen

14 Anfrage der CDU-Fraktion betr. das „Bambini-Programm“ der Hessischen Landesregierung

15 Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Heranziehung der Hausbesitzer in der Stadt Fulda mittels Grundsteuerbescheid

16 Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Situation an der [[Domgymnasium Fulda|Rabanus-Maurus-Schule]]

17 Anfrage der FDP-Fraktion betr. Auswirkungen der Bauschäden im Stadtbad Esperanto

18 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. das [[Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis|Netzwerk gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit]]

19 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Position des medizinischen Vorstandes am [[Klinikum Fulda]]

20 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Baumaßnahmen für die geplante Lichtzeichenanlage am Sickelser Kreisel

21 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum [[Klinikum Fulda]]

22 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen des neuen Elternzeitgesetzes auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung

23 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Situation aufgrund der vorübergehenden Schließung des Esperantobades

24 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die neue Wegeführung im Schlossgarten nach Verkauf der Fläche „Altes Zentralbad“

25 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen [[Private Realschule|privaten Realschule]] auf die SchülerInnenzahlen der Heinrich-v.-Bibra-Schule

= Alle Anträge =

==Pflichtenheft Anträge==

Folgende Anträge wurden am 10. Juli zur Bearbeitung in die Ausschüsse weitergeleitet. Viele wurden ganz einfach nicht bearbeitet. Hier die Übersicht:

1. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Sicherung von Interessen der Stadt durch städtebauliche
Verträge in den [[Haupt- und Finanzausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

2. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Sanierung von Straßen im Stadtgebiet
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

3. Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Mainstraße/Ronsbachstraße
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

4. Antrag der SPD-Fraktion betr. die flächendeckende Einrichtung von "DSL"
[[Haupt- und Finanzausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

5. Antrag der CDU-Fraktion betr. die Hinweisbeschilderung auf der A 66 von Frankfurt nach Fulda
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

6. Antrag der CDU-Fraktion betr. die Beleuchtung der Fußgängerunterführung unter der Bardostraße
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
<div style="color:red"> Nein</div>

7. Antrag der CWE-Fraktion betr. den Grundsatzbeschluss zur Randbebauung und Gestaltung
des Universitätsplatzes
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

8. Antrag der Wählergruppe Die LINKE. Offene Liste betr. Nichtbefassung bezüglich des Änderungsantrages zur Satzung des Denkmalbeirates

Der Antrag wird unmittelbar in der Sitzung behandelt!

9. Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung einer "Blauen Papiertonne"
[[Umweltausschuss]]

<div style="color:red">Nein</div>

10. Antrag der Fraktion Biindnis 90/Die Grünen betr. die Radwegelücken zwischen der Innenstadt
und der Auffahrt zum Milseburg-Radweg
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Gefahrstellen der in das Schulviertel führenden
Radwege
[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] und
[[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]

<div style="color:red">Nein</div>

12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Öffnung des Pausenhofes der Domschule zu
unterrichtsfreien Zeiten

[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

<div style="color:red">Nein</div>

13. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bürgerversammlungen zur Umgestaltung
des Universitätsplatzes und angrenzender Bereiche

[[Haupt- und Finanzausschuss]]

wurde umgesetzt, Termin: 2 Tage nach abschließender Behandlung durch Sitzung im [[Haupt- und Finanzausschuss]] gemeinsam mit [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] am 18. 9. 06.

Der Umsetzungbeschluss zum Abschluss der Vertäge wurde mit nur einer Gegenstimme abgestimmt. Was haben die Bürger noch zu sagen? - [[Bürgerbegehren]]

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Senioren]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Programm]]

FÃ¶rderberufsschule

2006-09-22T20:38:56Z

84.58.115.241: Presse + Details

{{Vorlage:Schule|Schulname=Startbahn
|Schultyp=Berufsschule
|Ort=Fulda
|Träger=Antoniusheim
|Gründungsjahr=2006
|Schülerzahl=30
|Besondere Fächer=
|Ein Euro Jobber=
|Website=
|Bild=
}}

In Fulda wurde am 1.8.2006 die erste Förderberufsschule in Hessen gegründet.
Ziel ist es behinderte Jugendliche für den Weg in den Arbeitsmarkt vorzubereiten.

Das Berufsschuljahr soll zwischen die Förderschule und die Anlernphase bei Perspektiva auf dem Theresienhof zwischengeschaltet werden.
Die Förderberufsschule richtet sich an Schüler/-innen mit einer Lernbehinderung ohne Ausbildungsverhältnis bzw. Arbeitsverhältnis. Die Förderberufsschule ist auf ein Jahr Vollzeitschulunterricht ausgerichtet. Ziel sei es, eine Berufsorientierung und/oder Arbeitsreife der Schüler/-innen zu erreichen.

Die Räumlichkeiten sind in dem Schulungsgebäude des Klinikums in der Carl-Schurz-Straße gelegen.

''Das Klinikum hat von dem 2900 Quadratmeter großen Schulzentrum einen 540 Quadratmeter großen Bereich für 180 000 Euro saniert und umgebaut und an die Förderberufsschule vermietet.'' [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=151245]

Ein Lehrer wurde vom Antoniusheim eingestellt und weiteren Lehrern Honorarverträge abgeschlossen (Stand August 06).

Die Finanzierung erfolgt durch das Land Hessen mit einem für Privatschulen üblichen Betrag von 50% der Kosten in den ersten 3 Jahren und später mit 75%.

Mit dem [[Klinikum Fulda]] wurde ein Kooperationsvertrag abgeschlossen, der die gemeinsame Nutzung des Gebäudes und "Nutzung des medizinischen Know-hows des Klinikums Fulda für Fortbildungen von Angestellten und Ehrenamtlichen des Antoniusheims sowie in der medizinischen und psychiatrischen Versorgung von Bewohnern des Antoniusheims".[http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=9573&PHPKITSID=56188ee614f809f17d069b4b2be4722a] beinhaltet.

== Presse ==
* 22.9.06 "Startbahn in die Arbeitswelt" - Arbeitsschule des Antoniusheims eingeweiht (on) [http://www.osthessen-news.de/beitrag_C.php?id=1128210]
* 1.8.2006 Antoniusheim gründet Förderberufsschule (FZ) [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=151245]
1.8.2006 Fuldainfo [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=9573&PHPKITSID=56188ee614f809f17d069b4b2be4722a]

[[Kategorie:Bildung]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Privatisierung]]

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FÃ¶rderberufsschule