Fuldawiki - Benutzerbeiträge [de]

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2007-06-01T11:31:15Z

84.58.106.163: Tag der Solidarität

'''Freitag 1.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* [[Rabenseifner|Warnstreik bei Reform, Fulda]]
* 16.00 Uhr DGB Haus, [[Fuldaer Arbeitsloseninitiative]] Treff, Austausch, Aktion

'''Samstag 2.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* Fahrten auch aus Fulda zu [[G8-Aktionen]] an die Ostsee

'''Dienstag 5.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Vorstandsvorsitzender der [[Sparkasse Fulda]] Alois Früchtl "Heute auf Pump - morgen pleite?" Private Verschuldung aus der Sicht eines Kreditinstitutes
* 19 Uhr, Gießen, Kongreßhalle Diskussionsveranstaltung der Stadtfraktion der LINKEN mit dem Experten zu PPP: Dr. [[Werner Rügemer]], für alle, die die Veranstaltung in Fulda verpaßt haben

'''Mittwoch 6.6.07'''
* ab 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Fulda, Petersberger Str./Eigil Str: Tag der Solidarität mit den Kollegen der [[Telekom]] Mit Grillen, Kinderspielen, Musik mit Andreas Wetter

'''Freitag 8.6.07'''
* 18.30 Uhr (Uhrzeit beachten!!!), Schäubles Schnüffelstaat - wie unsere Freiheit immer weiter eingeschränkt wird, im kleinen Clubraum des Lauterbacher Hofs in Lauterbach beim Sportzentrum, Veranstaltung mit Jan Korte, MdB, Linksfraktion, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages.

'''Dienstag 12.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]]

'''Mittwoch 13.6.'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17:00 Uhr, Hochschule Fulda, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften 0 204, Veranstaltung zum Projekt "[[Jüdisches Leben in Fulda|Zug der Erinnerung]]" mit Hans-Rüdiger Minow, Pressesprecher des Projekts Der "Zug der Erinnerung" wird durch Deutschland fahren, um der vielen Tausend Kinder zu gedenken, die in der NS-Zeit mit der "Reichsbahn" deportiert wurden und in den Vernichtungslagern des Ostens verschwanden. Allein aus Fulda stammen mindestens 51 dieser Kinder. Das jüngste Fuldaer Kind war 2 Jahre alt, als es wahrscheinlich in Riga ermordet wurde.

'''Donnerstag 14.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 18.00 Uhr Stadtschloss [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

'''Samstag 16.6.07'''
* 10 – 16 Uhr, Tagesseminar zum Rechtsextremismus im Vogelsberg, Veranstalter: DGB-Vogelsberg, Netzwerk gegen Rechtsextremismus Vogelsberg, voraussichtlich in der Vogelsbergschule in Lauterbach, Referenten zwei Wissenschaftliche Mitarbeiter der Anne-Frank-Stiftung in Frankfurt [[Naturfreunde#Rechtsextremismus im Vogelsberg|mehr zum Seminar]]

'''Dienstag 19.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Geschäftsführer der der Arbeitsagentur Fulda Waldemar Dombrowski "Aktive öffentliche Arbeitsmarktpolitik - Handeln im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftlichkeit und sozialpolitischem Anspruch
*20.00 Fürstensaal im Stadtschloss Fulda, [[Fuldaer ZukunftsSalon]], Prof. Dr. Hans-Peter Dürr, München, Kernphysiker, Träger des alternativen Nobelpreises "Bewusstsein und Verantwortung - Wir erleben mehr als wir begreifen"

'''22. Juni 2007
* Einreichen und Übergabe Blätter zur Volksklage [[Studiengebühren]] beim Staatsgerichtshof in Wiesbaden, begleitet von Demonstration

'''Dienstag 26.6.07'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* 17.00-18.40 Hochschule Fulda, Leiter des Fuldaer Amtes für Jugend, Familie und Soziales Stefan Mölleney "Jugendhilfe im Spannungsfeld von Fördern und Kontrolle"

'''1. bis zum 5. August'''
* Streik [[telekom]] in Fulda und anderswo
* Bundesweite [[attac]]Sommerakademie und Ratschlag in Fulda [http://www.attac.de/sommerakademie2007/]

Videos und Podcasts

2007-05-31T22:44:37Z

84.58.106.163: /* Lokales */

==Videos==

===G8-Gipfel Heiligendamm===

* G8 TV - Live aus Rostock: von 2.6. - 8.6. jeden Abend ab 21:00 CET. G8-TV ist eine Plattform von VideoaktivistInnen zur gemeinsamen Berichterstattung über die Aktionstage gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm. Hier gibt es auch jede Menge Videos über G8 zum Ansehen oder Downloaden.
[http://g8-tv.org/index.php?Vlang=ger hier]

* Stop G8 - (mp3, 2:04 min) Propaganda-Rap gegen G8-Gipfel von Holger Burner
[http://www.sozialismus.info/media/HolgerBurner-Heiligendamm.mp3 hier downloden]

* Klaus - Was ist los in Heiligendamm? - Satire Clip von extra3 NDR Fernsehen
[http://youtube.com/watch?v=O3HaNoIfHlM hier]

* Mobilisierungsclip für die in eineinhalb Monaten stattfindenden [[G8-Aktionen|G8-Proteste]]. Die MacherInnen haben versucht möglichst vielen Spektren eine Stimme zu geben (auch zu sehen in der Langfassung im Netz). Inhaltlich behandelt der Clip eine generelle Kritik an den G8 ebenso wie eine konkrete Auseinandersetzung mit den drei Hauptpunkten der offiziellen Gipfelagenda: Afrika & ntwicklung, Klima & Energie, und geistige Eigentums- und Patentrechte. Unter http://www.move-against-g8.de/pages/soli-sampler/dvd-beilage.php

===Krieg und Frieden===
* Einen sehr guten Anti-Kriegs Zeichentrickfilm den ich euch nur empfehlen kann... ausschnitt aus dem Film "Wenn der Wind weht"
[http://www.youtube.com/watch?v=4gBnZDvTh60&mode=related&search= hier]

===Geschichte===
* Rede Ernst Schneller von 1932. Ernst Schneller war Reichstagsabgeordneter der KPD
[http://www.youtube.com/watch?v=amLy5glP-Yk hier]

===Schnüffelstaat===
* Satire: Fragen Sie Dr. Schäuble [http://www.youtube.com/watch?v=tW20s0omVIs]

===Lokales===
* [http://www.buschka-entdeckt.de/?p=311 Buschke entdeckt Deutschland- Folge 12 Fulda]

===Arbeit===
* Streik bei der [[telekom]] Erster Streiktag in der Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070511&key=standard_document_30938134&mediakey=fs/hessenschau/20070511_telekom&type=v&jm=1&jmpage=1]

===Personen===
Die besten Videosequenzen zu Edmund Stoiber [http://www.spezialandy.de/stoibervideo.html] gesammelt von Spezialandy aus Hofbieber

===Aus aller Welt===
*[http://video.google.de/url?vidurl=http%3A%2F%2Fvideo.google.de%2Fvideoplay%3Fdocid%3D-7859909765349743827%26q%3DLoose%2BChange&docid=-7859909765349743827&ev=v&esrc=sr2&usg=AL29H23YF-EMdtusGOOPrNJNsBA5J969gQ] Loose Change 2 mit deutschen Untertiteln in guter Filmqualität. Der Hammer: topaktueller kostenloser Film, den man gesehen haben MUSS!
* Die FAZ über den Film [http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E3D78F3C2F11F4C7C8E2993E156C2037E~ATpl~Ecommon~Scontent.html]

===Die wahre Achse des Bösen===

Spiegel T.V. zeigt sehr heftige Beweise, wer wirklich hinter den Anschlägen von 11. SEP 2001 stecken könnte, ca 6 Minuten. Schaut Euch die Beweise an und entscheide für dich selbst, was da geschehen ist.

http://video.google.de/videoplay?docid=-7890733516808023347

==Podcasts==

===Themen aus dem Bundestag===
* [[Werner Dreibus]] zu [[Mindestlohn]] [http://medien.linksfraktion.net/audio/7784970699.mp3]

* Bundestagsbesetzer am 27.04.07 
Am Freitag, 27. April, sprangen vier AktivistInnen in den Plenarsaal des Bundestages und der Slogan des Bundestages "dem deutschen Volke" wurde durch ein Banner von weiteren AktivistInnen mit der Aufschrift "der deutschen Wirtschaft" überdeckt. Die AktivistInnen der Gruppe "Geld oder Leben" warben für eine Bewegung für eine radikale Demokratie, da der Bundestag und damit der Parlamentarismus gescheitert sei, was sich besonders in der von den Parteien gepredigten Alternativlosigkeit zum Kapitalismus zeige. Nach der Räumung des Bundestages kam es zu lautem Jubel durch die Bundestagstouristen für die AktivistInnen.

Hier dazu ein Video (runterladen mit dem Button Free ganz unten)

http://rs121.rapidshare.com/files/28564164/Derbundestagistgescheitert.avi ( 94 MB )
 
 

=== Remixes von Spezialandy aus Hofbieber===
* Techno Minister-Mix Auszüge aus Stoibers besten Reden - autobiographisch !!! [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-9&http://www.spezialandy.de/remix2007.mp3]
* Stoiber und der Problembär [[http://webcounter.goweb.de/41575LINK-7&http://www.spezialandy.de/problembaer.mp3]]
*Glodernde Lut - Woher nimmt Edmund Stoiber nur seine Kraft her??? In diesem Song erzählt er erstmalig, wie er es schafft, seine Kräfte zu sammeln und für eine positive Politik in Bayern einzusetzen - ein echter Stimmungsmacher mit Pop-Ambitionen!!! MASTERCLAN feat. Edmund Stoiber - Glodernde Lut [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-6&http://www.spezialandy.de/gloderndelut.mp3]
* Agenda 2010 Gerhard Schröder-Agenda2010-Dance-Remix [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-1&http://www.spezialandy.de/agenda2010.mp3]

[[Kategorie:Kultur]]

Stadtverordnetenversammlung Mai 2007

2007-05-31T22:26:06Z

84.58.106.163: /* Anträge */ antragstexte grüne

=Tagesordnung=
Am
Montag, 21. 5. 2007, 18.00 Uhr,
findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 14. Mai 2007 Die Stadtverordnetenvorsteherin:
(Margarete Hartmann)

'''Tagesordnung I'''

1. Aktuelle Stunde, Anfrage, und Anträge - SV 21. 5. 2007

2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 21. 5. 2007

3. Grundstückangelegenheiten

'''Tagesordnung II'''

4. Neuwahl von Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda IX und X
Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda X und XII

5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 49 "Himmelsbergstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2007

7. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerlanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006

Die Übersicht der Anfragen und Anträge kann über www.fulda.de Bürgerservice/
Stadtvewaltung/Politische Gremien eingesehen werden, die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.

(Veröffentlicht in der Fuldaer Zeitung am Dienstag 15.Mai 2007)
Aus der [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung]]:
''Zeit, Ort und Tagesordnung I und II der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind in der Regel sieben Tage vor der Sitzung öffentlich bekannt zu machen.''
Diesmal waren es 6 Tage, und 5 Tage vor der Sitzung hat es die Stadt immer noch nicht im Internet veröffentlicht.

=Verlauf=

==Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge==

===Aktuelle Stunde===

==Tagesordnung II==
5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 49 "Himmelsbergstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

Kommentar: Wurde bereits in den Ausschüssen behandelt mehr siehe [[Umweltausschuss]]

===Anfragen===

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda====

====Stelle der/des Stadtarchäologin/en====

Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wann wird die Stelle des/der Stadtarchäologen/in wieder besetzt bzw. wann wird sie ausgeschrieben?

2. Wie wird das Tätigkeitsfeld umschrieben, welchen Umfang wird die Stelle haben?

3. Wo wird die Stelle angesiedelt werden, soll die Person auch als Kreisarchäologe/in fungieren?

4. In welchem Umfang wird sich der Landkreis Fulda an der Finanzierung beteiligen, welche anderen Zuschussmöglichkeiten gibt es noch?

Prof. Dr. Thomas Göller

====Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda====

====Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen====

====Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen====

====Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung====
Immer mehr Vereine haben Schwierigkeiten, engagierte Menschen zu finden, weil Arbeitgeber häufig nicht bereit sind, die Einteilung der Arbeitszeiten mit den Zeiten für ehrenamtliche Tätigkeiten abzustimmen.

Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

Inwieweit wird bei der Stadtverwaltung (und deren Eigenbetrieben, eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen, Feuerwehr etc.) bei der Gestaltung der Dienstpläne auf die Belange der ehrenamtlich tätigen MitarbeiterInnen eingegangen?

Knut Heiland

====Anfrage der CWE-Fraktion betr. Maßnahmen zur besseren Vermarktung des Industriegebietes West====

====Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Aufteilung der Parkfläche am städtischen Friedhof====

====Anfrage der CWE-Fraktion betr. Veränderungen in der Bahnhofstraße nach dem Umbau des ÜWAG-Gebäudes====

====Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Beteiligung der Anwohner an den Umbaukosten der Einhardtstraße====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. Einrichtung zusätzlicher Sicherheitsdienste in Industrie- und Gewerbegebieten/Kostenbeitrag der Stadt====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. organisatorische Veränderungen an der Astrid-Lindgreen-Schule ====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. Maßnahmen zur Erhaltung des Naherholungsgebietes Johannisau====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. begleitende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Mainstraße/Frankfurter Straße/Karl-Storch-Straße====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Verzögerung der Fertigstellung der oberen Mainstraße====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. Beschäftigungsverhältnisse bei der proCommunitas====

====Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Stand der Bauarbeiten am Westring====

====Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Konzeption der Weihnachtsmärkte in den Jahren 2007 und 2008====

====Anfrage des Vertreters der Republikaner betr. den freiwilligen Polizeidienst====

====Anfrage des Vertreters der Republikaner betr. das Budget des Präventionsrates====

====Geschwindigkeitsmessungen in der Niesiger Straße====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wurden in der Niesiger Straße schon Geschwindigkeitsmessungen zwischen 1:00 h und 7:00 h morgens durchgeführt?

2. Wie ist der prozentuale Anteil der festgestellten Geschwindigkeitsübertretungen zu bewerten?

3. Welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und für die Nachtruhe der Anwohner sind geplant?

Ernst Sporer

====Ferienbetreuung an der Grundschule Lehnerz====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Von wie vielen Kindern wird die Ferienbetreuung an der Grundschule Lehnerz angenommen?

2. Sind das überwiegend Kinder aus Lehnerz oder gibt es für das Angebot auch ausreichende Kapazitäten für SchülerInnen anderer Stadtteile?

3. Zu welchen Zeiten und mit welchen Inhalten findet dieses Angebot statt, wie hoch ist der Elternbeitrag?

4. Gibt es auch an anderen Fuldaer Schulen Bedarf für ein solches Ferienangebot, wie wurde dieser ermittelt?

Knut Heiland

====Sachstand bezüglich der Fertigstellung der Hermann-Muth-Straße====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Fertigstellung der Hermann-Muth-Straße?

2. Wie sieht die aktuelle Zeitplanung für die ausstehenden Bauabschnitte aus?

Ernst Sporer

====archäologische Bodenuntersuchungen von Borgiasplatz und Umgebung====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Welche archäologischen Erkenntnisse wurden durch die Bodenuntersuchungen von Borgiasplatz und Umgebung gewonnen?

2. Welche anderen Ergebnisse haben diese Analysen gebracht?

Prof. Dr. Thomas Göller

====Bücherei in der Schule in der Fulda Galerie====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

Wann wurde der öffentliche Teil der Bücherei in der Galerie-Schule eröffnet, bzw. wann ist mit der Eröffnung zu rechnen?

Knut Heiland

====Salmonelleninfektion am Klinikum Fulda====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Welche Ursache hat die hohe Anzahl (50?) der kürzlich aufgetretenen Salmonelleninfektionen am Klinikum Fulda?

2. Welche Ursache haben die kürzlich aufgetretenen (15?) Noro-Virus-Erkrankungen im Seniorenzentrum Heilig Geist?

3. Sind die Fallzahlen gestiegen, sind alle betroffenen Menschen wieder gesund?

4. Ist die Küche des Klinikums als Herd für die Infektionen am Klinikum und im Seniorenzentrum auszuschließen, was hat die Untersuchung der Rückstellproben ergeben?

[[Ute Riebold]]

====Baumaßnahme der ÜWAG in der Bahnhofstraße====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wird für die Baumaßnahme der ÜWAG-Zentrale Bahnhofstraße 2 die ganze Bauzeit lang die gesamte Breite des Gehweges gesperrt bleiben?

2. Falls nein: Ab wann wird wenigstens ein schmaler Anteil dieses Gehwegabschnitts wieder benutzbar sein?

Ute Riebold

====Spielplatz im Schlossgarten====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wann wird die gelbe Rutsche am Spielplatz Schlossgarten ersetzt?

2. Erfolgte die Demontage dieses Spielgerätes (es befand sich direkt neben dem an die Firma Lebensart verkauften Areal) aufgrund der beabsichtigten Bebauung des Nachbargrundstücks?

[[Ute Riebold]]

====Übergriffe von Hunden gegen Menschen====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie viele bekanntgewordene Angriffe von Hunden gegen Menschen gab es in Fulda in den vergangenen drei Jahren?

2. Durch welche Maßnahmen kann das Fuldaer Ordnungsamt Menschen vor bereits durch Übergriffe auf Menschen bekannten Hunden schützen?

3. Da bedrohliche Hundeangriffe oft dann nicht verfolgt werden, wenn das Opfer durch Glück keine schwerwiegenden Verletzungen davon trägt ("Es ist ja noch nichts passiert, wir können erst im Wiederholungsfall einschreiten."/Beispiel Iltisweg/Frühjahr 2006): Könnte eine entsprechende Verschärfung der Fuldaer Gefahrenabwehrverordnung solchen uneinsichtigen Hundehaltern Auflagen erteilen, bevor weitere Opfer zu beklagen sind?

4. Wie oft wurden in Fulda in den vergangenen drei Jahren Ordnungsgelder gegen Hundehalter verhängt (bitte unterteilt nach Art der Verstöße)?

[[Ute Riebold]]

====Sachstand der Grundstücke Petersgasse 21 – 25====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Laut der Antwort unserer jüngsten Anfrage zum Sachstand Petersgasse 21-25 denkt der Eigentümer derzeit über eine Zwischennutzung nach. Welche Zwischennutzungen sind dort rechtlich möglich?

2. Ist die seit Monaten andauernde Nutzung als Parkfläche statthaft?

[[Ute Riebold]]

====Astrid-Lindgren-Schule in Sickels====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Sollen die beiden Standorte der Astrid-Lindgren-Schule (Sickels und Fulda Galerie) mittelfristig beibehalten werden?

2. Wie soll das Platzproblem der KiTa Fulda Galerie gelöst werden?

Knut Heiland

====Fragetext und Antworten folgen====

===Anträge===
====Antrag der FDP-Fraktion betr. einen Bericht zur Situation der Mittagsverpflegung an Fuldaer Schulen====

====Antrag der SPD-Fraktion betr. Nutzung der Parkfläche des Finanzamtes an Samstagen====

====Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung eines Aschefeldes auf dem Hauptfriedhof====

====Antrag der Republikaner betr. die Zahlung eines Aufwendungsersatzes für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr bei Ausbildungs- und Übungsvorhaben====

====Antrag der Republikaner betr. die Erhöhung des Aufwendungssatzes für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr je Einsatzstunde====

====Veranstaltung eines „Public Viewing“ zum Klimaschutzfestival am 07. Juli 2007====
In sieben Weltmetropolen auf allen fünf Kontinenten finden am Samstag, den 7. Juli 2007 sogenannte "Klima-Konzerte" unter dem Titel "LiveEarth" mit zahlreichen TOP-Bands der Rock- und POP-Szene weltweit statt.

Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:

Kostenlos sollen alle BürgerInnen zu diesem Klimaschutzfestival vor Ort im Rahmen eines "public viewing" eingeladen werden, um auf diese Weise auch in Fulda ein Zeichen dafür zu setzen, dass wir es mit dem Schutz des Klimas ernst meinen.

Initiiert wurde dieses mediale Weltmusikereignis, das mit den Mitteln von Kunst und Kultur auf die Folgen des Klimawandels aufmerksam machen soll, von Al Gore, dem ehemaligen amerikanischen Vizepräsidenten, der als Buchautor und Filmproduzent mit seinem Werk "Eine unbequeme Wahrheit" eindringlich zum Handeln gegen den vom Menschen verursachten Klimawandel auffordert. Rund 150 MusikerInnen werden weltweit auftreten, um mit diesem Megafestival für den Klimaschutz zu werben.

Über Radio, Fernsehen, Film und Internet sollen diese Konzerte 24 Stunden lang weltweit übertragen werden.

Begründung:

Neben den vielen notwendigen Veränderungen in unserer Stadt in der Bau, Verkehrs- und Umweltpolitik könnte man mit der öffentlichen Übertragung eines solchen musikalischen Großereignisses die Einigkeit und den gemeinsamen Willen demonstrieren, dass auch wir alle in Fulda den Schutz des Klimas im Blick haben.

Über die dramatischen Auswirkungen des, spätestens seit der Vorlage des IPCC-Berichtes, wissenschaftlich unbestrittenen Klimawandels, der – so die Studie – zu weit über 90 % vom Menschen beeinflusst ist, wird derzeit überall intensiv diskutiert.

Für die Menschheit ist das die größte Herausforderung der nächsten 100 Jahre.

Angesichts dieser Dimensionen ist es für unerlässlich, auf allen Ebenen die wichtigen Botschaften für den Klimaschutz zu vermitteln. Dazu kann gerade auch für junge Menschen ein solches "LiveEarth"-Konzert-Ereignis beitragen.

Die Kosten für die Nutzung, Einrichtung, Sicherheit und die Aufräumarbeiten – ebenso wie für das notwendige Bild- und Soundequipment – trägt die Stadt.

Vielleicht lassen sich ja auch in unserer Stadt Sponsoren finden, die als Veranstaltungspartner für das Klimaschutz-Fest der Stadt zur Seite stehen. Dies soll die Verwaltung prüfen und bei der Umsetzung gegebenenfalls mit berücksichtigen.

[[Ute Riebold]]

====Beschäftigungsgesellschaft proCommunitas Fulda====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt:

Künftig werden städtische MitarbeiterInnen wieder direkt bei der Stadt Fulda beschäftigt.

Durch die Beschäftigungsgesellschaft "proCommunitas GmbH Fulda" werden nur noch – so wie ursprünglich vorgesehen – Honorarkräfte eingestellt.

Begründung:

Durch proCommunitas werden die MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung faktisch in zwei Klassen eingeteilt. Da sich die unterschiedliche Bezahlung nicht an der Qualität der geleisteten Arbeit orientiert, sondern nur daran, ob die Person vor oder nach der Gründung der Beschäftigungsgesellschaft eingestellt wurde, ist dieses Ausscheren aus den Tarifverträgen durch die Hintertür ungerecht und daher auch nicht förderlich für ein gutes Arbeitsklima.

[[Ute Riebold]]

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Stadtverordnetenversammlung Mai 2007

2007-05-31T22:22:11Z

84.58.106.163: /* Anfragen */ anfragetexte Grüne

=Tagesordnung=
Am
Montag, 21. 5. 2007, 18.00 Uhr,
findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 14. Mai 2007 Die Stadtverordnetenvorsteherin:
(Margarete Hartmann)

'''Tagesordnung I'''

1. Aktuelle Stunde, Anfrage, und Anträge - SV 21. 5. 2007

2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 21. 5. 2007

3. Grundstückangelegenheiten

'''Tagesordnung II'''

4. Neuwahl von Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda IX und X
Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda X und XII

5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 49 "Himmelsbergstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2007

7. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerlanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006

Die Übersicht der Anfragen und Anträge kann über www.fulda.de Bürgerservice/
Stadtvewaltung/Politische Gremien eingesehen werden, die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.

(Veröffentlicht in der Fuldaer Zeitung am Dienstag 15.Mai 2007)
Aus der [[Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung]]:
''Zeit, Ort und Tagesordnung I und II der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind in der Regel sieben Tage vor der Sitzung öffentlich bekannt zu machen.''
Diesmal waren es 6 Tage, und 5 Tage vor der Sitzung hat es die Stadt immer noch nicht im Internet veröffentlicht.

=Verlauf=

==Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge==

===Aktuelle Stunde===

==Tagesordnung II==
5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 49 "Himmelsbergstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

Kommentar: Wurde bereits in den Ausschüssen behandelt mehr siehe [[Umweltausschuss]]

===Anfragen===

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda====

====Stelle der/des Stadtarchäologin/en====

Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wann wird die Stelle des/der Stadtarchäologen/in wieder besetzt bzw. wann wird sie ausgeschrieben?

2. Wie wird das Tätigkeitsfeld umschrieben, welchen Umfang wird die Stelle haben?

3. Wo wird die Stelle angesiedelt werden, soll die Person auch als Kreisarchäologe/in fungieren?

4. In welchem Umfang wird sich der Landkreis Fulda an der Finanzierung beteiligen, welche anderen Zuschussmöglichkeiten gibt es noch?

Prof. Dr. Thomas Göller

====Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda====

====Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen====

====Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen====

====Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung====
Immer mehr Vereine haben Schwierigkeiten, engagierte Menschen zu finden, weil Arbeitgeber häufig nicht bereit sind, die Einteilung der Arbeitszeiten mit den Zeiten für ehrenamtliche Tätigkeiten abzustimmen.

Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

Inwieweit wird bei der Stadtverwaltung (und deren Eigenbetrieben, eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen, Feuerwehr etc.) bei der Gestaltung der Dienstpläne auf die Belange der ehrenamtlich tätigen MitarbeiterInnen eingegangen?

Knut Heiland

====Anfrage der CWE-Fraktion betr. Maßnahmen zur besseren Vermarktung des Industriegebietes West====

====Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Aufteilung der Parkfläche am städtischen Friedhof====

====Anfrage der CWE-Fraktion betr. Veränderungen in der Bahnhofstraße nach dem Umbau des ÜWAG-Gebäudes====

====Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Beteiligung der Anwohner an den Umbaukosten der Einhardtstraße====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. Einrichtung zusätzlicher Sicherheitsdienste in Industrie- und Gewerbegebieten/Kostenbeitrag der Stadt====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. organisatorische Veränderungen an der Astrid-Lindgreen-Schule ====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. Maßnahmen zur Erhaltung des Naherholungsgebietes Johannisau====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. begleitende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Mainstraße/Frankfurter Straße/Karl-Storch-Straße====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Verzögerung der Fertigstellung der oberen Mainstraße====

====Anfrage der SPD-Fraktion betr. Beschäftigungsverhältnisse bei der proCommunitas====

====Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Stand der Bauarbeiten am Westring====

====Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Konzeption der Weihnachtsmärkte in den Jahren 2007 und 2008====

====Anfrage des Vertreters der Republikaner betr. den freiwilligen Polizeidienst====

====Anfrage des Vertreters der Republikaner betr. das Budget des Präventionsrates====

====Geschwindigkeitsmessungen in der Niesiger Straße====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wurden in der Niesiger Straße schon Geschwindigkeitsmessungen zwischen 1:00 h und 7:00 h morgens durchgeführt?

2. Wie ist der prozentuale Anteil der festgestellten Geschwindigkeitsübertretungen zu bewerten?

3. Welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und für die Nachtruhe der Anwohner sind geplant?

Ernst Sporer

====Ferienbetreuung an der Grundschule Lehnerz====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Von wie vielen Kindern wird die Ferienbetreuung an der Grundschule Lehnerz angenommen?

2. Sind das überwiegend Kinder aus Lehnerz oder gibt es für das Angebot auch ausreichende Kapazitäten für SchülerInnen anderer Stadtteile?

3. Zu welchen Zeiten und mit welchen Inhalten findet dieses Angebot statt, wie hoch ist der Elternbeitrag?

4. Gibt es auch an anderen Fuldaer Schulen Bedarf für ein solches Ferienangebot, wie wurde dieser ermittelt?

Knut Heiland

====Sachstand bezüglich der Fertigstellung der Hermann-Muth-Straße====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Fertigstellung der Hermann-Muth-Straße?

2. Wie sieht die aktuelle Zeitplanung für die ausstehenden Bauabschnitte aus?

Ernst Sporer

====archäologische Bodenuntersuchungen von Borgiasplatz und Umgebung====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Welche archäologischen Erkenntnisse wurden durch die Bodenuntersuchungen von Borgiasplatz und Umgebung gewonnen?

2. Welche anderen Ergebnisse haben diese Analysen gebracht?

Prof. Dr. Thomas Göller

====Bücherei in der Schule in der Fulda Galerie====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

Wann wurde der öffentliche Teil der Bücherei in der Galerie-Schule eröffnet, bzw. wann ist mit der Eröffnung zu rechnen?

Knut Heiland

====Salmonelleninfektion am Klinikum Fulda====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Welche Ursache hat die hohe Anzahl (50?) der kürzlich aufgetretenen Salmonelleninfektionen am Klinikum Fulda?

2. Welche Ursache haben die kürzlich aufgetretenen (15?) Noro-Virus-Erkrankungen im Seniorenzentrum Heilig Geist?

3. Sind die Fallzahlen gestiegen, sind alle betroffenen Menschen wieder gesund?

4. Ist die Küche des Klinikums als Herd für die Infektionen am Klinikum und im Seniorenzentrum auszuschließen, was hat die Untersuchung der Rückstellproben ergeben?

[[Ute Riebold]]

====Baumaßnahme der ÜWAG in der Bahnhofstraße====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wird für die Baumaßnahme der ÜWAG-Zentrale Bahnhofstraße 2 die ganze Bauzeit lang die gesamte Breite des Gehweges gesperrt bleiben?

2. Falls nein: Ab wann wird wenigstens ein schmaler Anteil dieses Gehwegabschnitts wieder benutzbar sein?

Ute Riebold

====Spielplatz im Schlossgarten====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wann wird die gelbe Rutsche am Spielplatz Schlossgarten ersetzt?

2. Erfolgte die Demontage dieses Spielgerätes (es befand sich direkt neben dem an die Firma Lebensart verkauften Areal) aufgrund der beabsichtigten Bebauung des Nachbargrundstücks?

[[Ute Riebold]]

====Übergriffe von Hunden gegen Menschen====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Wie viele bekanntgewordene Angriffe von Hunden gegen Menschen gab es in Fulda in den vergangenen drei Jahren?

2. Durch welche Maßnahmen kann das Fuldaer Ordnungsamt Menschen vor bereits durch Übergriffe auf Menschen bekannten Hunden schützen?

3. Da bedrohliche Hundeangriffe oft dann nicht verfolgt werden, wenn das Opfer durch Glück keine schwerwiegenden Verletzungen davon trägt ("Es ist ja noch nichts passiert, wir können erst im Wiederholungsfall einschreiten."/Beispiel Iltisweg/Frühjahr 2006): Könnte eine entsprechende Verschärfung der Fuldaer Gefahrenabwehrverordnung solchen uneinsichtigen Hundehaltern Auflagen erteilen, bevor weitere Opfer zu beklagen sind?

4. Wie oft wurden in Fulda in den vergangenen drei Jahren Ordnungsgelder gegen Hundehalter verhängt (bitte unterteilt nach Art der Verstöße)?

[[Ute Riebold]]

====Sachstand der Grundstücke Petersgasse 21 – 25====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Laut der Antwort unserer jüngsten Anfrage zum Sachstand Petersgasse 21-25 denkt der Eigentümer derzeit über eine Zwischennutzung nach. Welche Zwischennutzungen sind dort rechtlich möglich?

2. Ist die seit Monaten andauernde Nutzung als Parkfläche statthaft?

[[Ute Riebold]]

====Astrid-Lindgren-Schule in Sickels====
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

1. Sollen die beiden Standorte der Astrid-Lindgren-Schule (Sickels und Fulda Galerie) mittelfristig beibehalten werden?

2. Wie soll das Platzproblem der KiTa Fulda Galerie gelöst werden?

Knut Heiland

====Fragetext und Antworten folgen====

===Anträge===
Antrag der FDP-Fraktion betr. einen Bericht zur Situation der Mittagsverpflegung an Fuldaer Schulen

Antrag der SPD-Fraktion betr. Nutzung der Parkfläche des Finanzamtes an Samstagen

Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung eines Aschefeldes auf dem Hauptfriedhof

Antrag der Republikaner betr. die Zahlung eines Aufwendungsersatzes für die Mitglieder der
Freiwilligen Feuerwehr bei Ausbildungs- und Übungsvorhaben

Antrag der Republikaner betr. die Erhöhung des Aufwendungssatzes für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr je Einsatzstunde

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Veranstaltung eines „Public Viewing“ zum Klimaschutzfestival am 07. Juli 2007

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Beschäftigungsgesellschaft proCommunitas Fulda

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
[[Kategorie:Demokratie]]
[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]

Stadtverordnetenversammlung Mai 2007

2007-05-31T21:56:08Z

84.58.106.163: Anträge

Videos und Podcasts

2007-05-31T20:19:35Z

84.58.106.163: Satire: Fragen Sie Dr. Schäuble

==Videos==

===G8-Gipfel Heiligendamm===

* G8 TV - Live aus Rostock: von 2.6. - 8.6. jeden Abend ab 21:00 CET. G8-TV ist eine Plattform von VideoaktivistInnen zur gemeinsamen Berichterstattung über die Aktionstage gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm. Hier gibt es auch jede Menge Videos über G8 zum Ansehen oder Downloaden.
[http://g8-tv.org/index.php?Vlang=ger hier]

* Stop G8 - (mp3, 2:04 min) Propaganda-Rap gegen G8-Gipfel von Holger Burner
[http://www.sozialismus.info/media/HolgerBurner-Heiligendamm.mp3 hier downloden]

* Klaus - Was ist los in Heiligendamm? - Satire Clip von extra3 NDR Fernsehen
[http://youtube.com/watch?v=O3HaNoIfHlM hier]

* Mobilisierungsclip für die in eineinhalb Monaten stattfindenden [[G8-Aktionen|G8-Proteste]]. Die MacherInnen haben versucht möglichst vielen Spektren eine Stimme zu geben (auch zu sehen in der Langfassung im Netz). Inhaltlich behandelt der Clip eine generelle Kritik an den G8 ebenso wie eine konkrete Auseinandersetzung mit den drei Hauptpunkten der offiziellen Gipfelagenda: Afrika & ntwicklung, Klima & Energie, und geistige Eigentums- und Patentrechte. Unter http://www.move-against-g8.de/pages/soli-sampler/dvd-beilage.php

===Krieg und Frieden===
* Einen sehr guten Anti-Kriegs Zeichentrickfilm den ich euch nur empfehlen kann... ausschnitt aus dem Film "Wenn der Wind weht"
[http://www.youtube.com/watch?v=4gBnZDvTh60&mode=related&search= hier]

===Geschichte===
* Rede Ernst Schneller von 1932. Ernst Schneller war Reichstagsabgeordneter der KPD
[http://www.youtube.com/watch?v=amLy5glP-Yk hier]

===Schnüffelstaat===
* Satire: Fragen Sie Dr. Schäuble [http://www.youtube.com/watch?v=tW20s0omVIs]

===Lokales===

===Arbeit===
* Streik bei der [[telekom]] Erster Streiktag in der Hessenschau [http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/video_archiv5300.jsp?rubrik=5300&r=4&y=2007&t=20070511&key=standard_document_30938134&mediakey=fs/hessenschau/20070511_telekom&type=v&jm=1&jmpage=1]

===Personen===
Die besten Videosequenzen zu Edmund Stoiber [http://www.spezialandy.de/stoibervideo.html] gesammelt von Spezialandy aus Hofbieber

===Aus aller Welt===
*[http://video.google.de/url?vidurl=http%3A%2F%2Fvideo.google.de%2Fvideoplay%3Fdocid%3D-7859909765349743827%26q%3DLoose%2BChange&docid=-7859909765349743827&ev=v&esrc=sr2&usg=AL29H23YF-EMdtusGOOPrNJNsBA5J969gQ] Loose Change 2 mit deutschen Untertiteln in guter Filmqualität. Der Hammer: topaktueller kostenloser Film, den man gesehen haben MUSS!
* Die FAZ über den Film [http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E3D78F3C2F11F4C7C8E2993E156C2037E~ATpl~Ecommon~Scontent.html]

===Die wahre Achse des Bösen===

Spiegel T.V. zeigt sehr heftige Beweise, wer wirklich hinter den Anschlägen von 11. SEP 2001 stecken könnte, ca 6 Minuten. Schaut Euch die Beweise an und entscheide für dich selbst, was da geschehen ist.

http://video.google.de/videoplay?docid=-7890733516808023347

==Podcasts==

===Themen aus dem Bundestag===
* [[Werner Dreibus]] zu [[Mindestlohn]] [http://medien.linksfraktion.net/audio/7784970699.mp3]

* Bundestagsbesetzer am 27.04.07 
Am Freitag, 27. April, sprangen vier AktivistInnen in den Plenarsaal des Bundestages und der Slogan des Bundestages "dem deutschen Volke" wurde durch ein Banner von weiteren AktivistInnen mit der Aufschrift "der deutschen Wirtschaft" überdeckt. Die AktivistInnen der Gruppe "Geld oder Leben" warben für eine Bewegung für eine radikale Demokratie, da der Bundestag und damit der Parlamentarismus gescheitert sei, was sich besonders in der von den Parteien gepredigten Alternativlosigkeit zum Kapitalismus zeige. Nach der Räumung des Bundestages kam es zu lautem Jubel durch die Bundestagstouristen für die AktivistInnen.

Hier dazu ein Video (runterladen mit dem Button Free ganz unten)

http://rs121.rapidshare.com/files/28564164/Derbundestagistgescheitert.avi ( 94 MB )
 
 

=== Remixes von Spezialandy aus Hofbieber===
* Techno Minister-Mix Auszüge aus Stoibers besten Reden - autobiographisch !!! [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-9&http://www.spezialandy.de/remix2007.mp3]
* Stoiber und der Problembär [[http://webcounter.goweb.de/41575LINK-7&http://www.spezialandy.de/problembaer.mp3]]
*Glodernde Lut - Woher nimmt Edmund Stoiber nur seine Kraft her??? In diesem Song erzählt er erstmalig, wie er es schafft, seine Kräfte zu sammeln und für eine positive Politik in Bayern einzusetzen - ein echter Stimmungsmacher mit Pop-Ambitionen!!! MASTERCLAN feat. Edmund Stoiber - Glodernde Lut [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-6&http://www.spezialandy.de/gloderndelut.mp3]
* Agenda 2010 Gerhard Schröder-Agenda2010-Dance-Remix [http://webcounter.goweb.de/41575LINK-1&http://www.spezialandy.de/agenda2010.mp3]

[[Kategorie:Kultur]]