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Umweltausschuss

2008-03-04T09:58:24Z

217.88.234.204: 4.3.

{|
|'''Vorsitzender''': [[Peter Jennemann]]

'''Stellv. Vorsitzender''': Kanne, Karl-Martin

'''CDU'''
*Eckart, Esther
*Eklemes, Georgios
*Gehring, Michael
*Grauel, Stefan
*[[Thomas Hering|Hering, Thomas]]
*Kanne, Karl-Martin
*[[Michael Liebsch|Liebsch, Michael]]

'''SPD'''
*[[Peter Jennemann|Jennemann, Peter]]
*Schultheis, Hannelore

'''Bündnis 90/Die Grünen'''
*Schmirler, Katja

'''FDP'''
*Grosch, Michael

'''CWE''' (§ 62 Abs. 4 HGO)
*Kohlstruck, Rainer
|[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|400px|right]]

'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''

[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

'''Sitzungskalender'''
*1.2.07
*15.3.07
*10.5.07
*21.6.07
*30.8.07
*4.10.07
*22.11.07
*4.3.08

|}
__toc__
==4.3.08==

Tagesordnungspunkte:

1. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 164 „Parkplatz Gerloser Weg“ im Verfahren „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 37/2008

==Sitzung 10.5.07==
'''Tagesordnung'''

1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

2. [[Biomasse]]kraftwerk
Haushaltsantrag 2007 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2006

3. Einsatz von Recyclingpapier für den gesamten Schriftverkehr der Verwaltung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3.11.2006

===Verlauf===

Unüblicherweise wurde zur Sitzung statt um 18 Uhr bereits auf 17.00 Uhr eingeladen. Es fehlen die Stadtverordneten [[Michael Liebsch]] (CDU) und Katja Schmirler (Grüne). Statt Frau Hannelore Schultheis (SPD) nahm Stadtverordnte Weinberger (SPD) an der Sitzung teil.

Vor Beginn wird darüber gesprochen, dass Stadtverordneter Steffen Werner Vater geworden sei.

Die Sitzung dauerte 20 Minuten. Eine in der Tagesordnung nicht vorgesehene nichtöffentliche Sitzung von 35 Minuten schloß sich an. Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] wollte dem Ausschuss Verschiedenes mitteilen, war aber nicht bereit, dies in öffentlicher Sitzung zu tun. Über den Inhalt kann hier also nicht berichtet werden.

====Tagesordnungspunkte====
[[Bild:Himmelberg.jpg|thumb|right]]
[[Bild:Himmelberg2.jpg|thumb|right]]
1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Stadt Fulda Nr.49 Himmelsbergstraße

Das Gebiet ist im Stadtplan hier zu sehen [http://stadtplan.fulda-online.de/map.asp?width=912&direkt=1&xdir=55&ydir=70&mid=6&kachel=32] Der Bauplan ist aus dem Jahr 1976 und hier veröffentlicht [http://stadtplan.fulda-online.de/mddload.htm?id=2491]
Laut [[Cornelia Zuschke]] gebe es hier eine "interessante naturschutzrechtliche Lage" mit Naturdenkmälern auf Grundstücken. Eine Bebauungsplanänderung nach §13 Innenentwicklung ermögliche ein vereinfachtes Verfahren und "schaffe Rechtsicherheit".
Das Datum der Stadtverordntenverammlung sei der entscheidende Termin, es sei also keine Vorwegnahme von Beschlüssen.
Es ginge dabei um Besonderen um "alte Bekannte" markante Bäume, die unter Naturdenkmalschutz stünden. Um die Bäume müsse Schotter damit der "Baum Wasser kriegt", weiterhin müsse ein Wurzelbrücke angelegt werden. Eine Umweltprüfung habe im vereinfachten Verfahren keine Relevanz.

Herr Kanne fragt nach, was eine Wurzelbrücke sei. Frau Zuschke antwortet Herr Gehring "Wird es wissen" und erklärt es sei ein Überbau aus Holz oder anderm Material, damit Wurzeln durch Baumaßnahmen und Verkehr keinen Schaden nehmen, im Schlossgarten gäbe es solche. Sie beschrieb weiterhin die schöne Baumsiluette am [[Neuenberg]].

Frau Weinberger gab zu bedenken, dass das Baufenster sehr nahe am Baum sei. Die Stadtbaurätin beschwichtigt und meint, dass sehe in dem groben Maßstab der Zeichnung so aus.

Der Ausschuss stimmte einstimmig ohne Enthaltungen der Vorlage zu, und damit für Aufstellung und Offenlegung der Bebauungsplanänderung.

Durch die Abstimmung der Tagesordnung II auf der [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2007]] am 21. Mai im Fürstensaal wurde der Beschluss bestätigt.

'''2. [[Biomasse]]kraftwerk'''

Zunächst wurde bedauert, dass von der Fraktion der GRÜNEN niemand da sei, stammt der [[#Haushaltsanträge|Antrag auf der Tagesordnung doch von ihnen]].

Stadtbaurätin Cornelia Zuschke leitet ein, der Antrag sei eigentlich erledigt, da mit einer [[Üwag]] Tochter in [[Industriepark Fulda West|Fulda-West]] ein Projekt initiiert wurde.

Aus dem Verfahren mit der Umwidmung der Schienenstränge (siehe Sitzung 1.2.07 Umweltausschuss:Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "Industriepark Fulda West Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB) sei das Verfahren nach dem Bundesimmissionschutzgesetz "outgesourced" worden. Geruchsbelästigungen sind möglich (Stichwort Gülle), ein solches Biomassekraftwerk brauche Großabnehmer und Großlieferanten.

[[Günter Maul]]: Können nur die dem Bodenverband angeschlossenen Großlandwirte Gülle anliefern?

Antwort Stadtbaurätin Zuschke: "die verhandeln".

[[Peter Jennemann]] versichert man wünsche es als Pilotobjekt und wolle Erfahrungen sammeln und Frau Zuschke betont, es sei ein sinnvolles ordentliches Verfahren.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme des Magistrates bezgl. des Antrages zur Kenntnis.

'''3. Recyclingpapier'''

Die Magistratsvorlage zum Einsatz von Recyclingpapier wird vom Ausschuß ohne weitere Diskussion zur Kenntnis genommen. Über die Inhalte wurde in der öffentlichen Sitzung nicht informiert. Interessierte müssen sich an den Magistrat oder die Mitglieder des Ausschusses wenden. Die [[greenpeace]] Gruppe Fulda hatte in der letzten Zeit Aktionen mit dieser Intension gestartet.



==Sitzung 1.2.07==

Am 1.2.2007, 18.00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung des [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] und des Umweltausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 24. 1. 2007

Die Vorsitzenden:

Walter Krah

Peter Jennemann

Tagesordnung:

1. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 "[[Industriepark Fulda West]] Industriestammgleis" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse, der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

2. Bebauungsplan Nr. 31, Änderung Nr. 1 Verlängerte Buttlarstraße" der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz "Am Blumenweg" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baügesetzbuches

Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten"

5. Verhandlungen des Magistrats mit dem Amt,für Straßen- und Verkehrs-Wesen über adäquate Lärmschutzmaßnahmen entlang der B 254 im Bereich Maberzell - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 16/2006) vom 6. 9. 2006

6. Straßennetz in Fulda - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion (Nr. 4/2006) vom 21. 6. 2006

7. Fußweg von der Ochsenwiese zum Stadtbad Esperanto - Antrag der Partei Die Republikaner" (Nr. 25/2006) vom 11. 9. 2006

Anmerkung:

Top 5-7 wird nur vom [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]] behandelt.

==Sitzung 23.11.06==
===Tagesordnung===

Tagesordnung
1. [[Lokale Agenda 21]] in Fulda - Projektkontrolle und Abwicklung des Agenda-Haushalts 2005 sowie vorbereiten des Agenda-Haushalts 2007

2. Anpassung der [[Müll|Abfallgebühren]] zum 1.1.2007 aufgrund von Kostensteigerungen und geänderten gesetzlichen Anforderungen - 8. Nachtrag zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Fulda

3. Anhörung und Offenlegung des Entwurfs zum [[Planungsversammlung Nordhessen|Regionalplan]] 2006

4. Neuorganisation Stadtservice (Straßenreinigung, Toilettenreinigung, Glas- und Papiercontainer)

5. Änderung Nr.1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 41 Pacelliallee Teil C"

6. Aufhebungssatzung für einen Teilbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 7 Zieherser Weg-Lullusstraße" vom 19.2.1971

7. Haushaltsplan 2007; Beratung der Unterabschnitte 3600 und 3620 sowie der, Einzelpläne 5, 6, 7 und 8, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

===Bericht===
====Haushaltsanträge====
'''Einsatz Recyclingpapier'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Gruppierung 6500

Die Stadt Fulda verwendet für den gesarnten Schriftverkehr und die Infomaterialien für Bürgerinnen und Touristinnen künftig nur noch Recyclingpapier.

Selbst das Land Hessen wirbt damit, in Deutschland eine Vorreiterrolle bei der Verwendung von Recyclingpapier einzunehmen. Umweltgerechtes Handeln durch den Verzicht auf Frischfaserpapier führt auch betriebswirtschaftlich zu einer Kostenersparnis.

Nähere Infos beispielsweise unter: www.initiative-papier.corn www.beschaffung-info.de www.blauer-engel.de www.treffpunkt-recyclingpapier.de www.umweltbundesamt.de

'''[[Biomasse]]kraftwerk'''

Antrag der GRÜNEN

Verwaltungshaushalt Unterabschnitt 8170

Die Stadt Fulda initiiert ein weiteres [[Biomasse]]kraftwerk in Fulda. Dafür wird ein geeignetes Areal gesucht und mit einer geeigneten Betreiberin ([[GWV]]) verhandelt. Mit der Nutzung dieser regenerativen Energiequelle würde die Region ein Stück weit weniger abhängig vom Weltmarkt (insbesondere von der Gasprom) und würde auch der heimischen Landwirtschaft ein neues Feld eröffnen.

===Schlusswort===
<div style="background:#BA55D3;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 10px 4px 4px 14px;">Augen zu und durch</div>
<div style="margin: 0 5px 5px 0; padding: 0 1em 1em 1em; border: 1px solid #00AAAA; background-color:#BA55D3;">
<div style="clear:left;"></div>
'''[[Westring|Fuldas größter Schwarzbau!]]'''...
{{Link-Bild-Inline|Bild=Aueweihermini.jpg|Breite=200px|right|Link=Westring}}
... wurde legalisiert: "Wir haben gewonnen" verkündete Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] am 23.11.06 im [[Umweltausschuss]]. "Sie sind die ersten, die es erfahren". Applaus erhielt sie nicht. Von keiner Seite. Wer hat gewonnen?
</div>
== Sitzung 29.6.06 ==

[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Vorlage:Hauptseite Aktuelle Veranstaltungen

2008-03-04T09:55:44Z

217.88.234.204: Umweltausschuss

'''Dienstag, 26. 2.08'''
* 19.30 Uhr Red Corridor Gallery, Fulda Löherstraße, Lesung "Die kleinen Sterne von Grosny" über tschetenische Kriegskinder
* 20.00 Uhr [[attac]] Gruppentreff, Referat "Freies Wissen",

'''Donnerstag 29.2.08'''
*18.00 Uhr Bürgerhaus Aschenberg [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]

'''Montag, 3. März'''
* 10.00 Uhr Propsteihaus [[Petersberg]], [[Kreistagsitzung März 2008]]

'''Dienstag 4. März'''
* 21.00 - 21.45 Uhr, PHOENIX, Das Geschäft mit Öko-Lebensmitteln [http://www.landtreff.de/viewtopic.php?t=18490]
* 18.00 Uhr, [[Umweltausschuss]], Stadtschloss, Kurfürstenzimmer TOP „Parkplatz Gerloser Weg“ statt Kleingärten (Babuauungsplan)

'''Donnertag 6.3.08'''
* 19.30 Uhr Fuldaer Geschichtsverein, Referentin [[Esther Bejarano]] (Hamburg), Überlebende des Mädchenorchesters von Auschwitz lebte 1945 nach der Befreiung auf dem [[Gehringshof]] bei Fulda, Thema: „Erfahrungen auf dem Gehringshof“
* Internationaler Aktionstag Transportarbeitergewerkschaften zur Freilassung des iranischen Spitzengewerkschafters Mansour Osanloo. Zur Zeit sind 681 Gewerkschaften in 148 Ländern, die zusammen 4,5 Millionen Verkehrsbeschäftigte vertreten, der ITF angeschlossen.

'''8.3.08'''
* Internationaler Frauentag, Veranstaltung im Stadtschloss

'''15.3.08'''
* 15.00 Uhr, Alsfeld, Hotel Klingelhöfer, Fiese Tricks von Polizei und Justiz, Jörg Bergstedt referiert zu Fallbeispielen aus Polizeiakten

'''Dienstag, 18.3.08'''
* 20.00 Uhr Veranstalterin: Förderverein Frauenzentrum und Frauenbüro. Vortrag: "Man sollte verbrennen sie zu Tode! Gedenken an die Opfer der Hexenprozesse", Referent Hartmut Hegeler, Unna, Ort: Frauenzentrum, Schlossstraße 12, Fulda