Ausschuss Schule, Kultur und Sport
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Um es vorwegzunehmen, alle unsere für den Schul- und Kulturbereich wichtigen Anträge wurde '''nicht''' im Ausschuss behandelt. Man wollte wohl das Thema aus dem Ausschuss heraushalten. Ein Antrag, die Haushaltsanträge hier im Schul-, Kultur-, und Sportausschuss zu behandeln, wurde von der CDU abgelehnt. | Um es vorwegzunehmen, alle unsere für den Schul- und Kulturbereich wichtigen Anträge wurde '''nicht''' im Ausschuss behandelt. Man wollte wohl das Thema aus dem Ausschuss heraushalten. Ein Antrag, die Haushaltsanträge hier im Schul-, Kultur-, und Sportausschuss zu behandeln, wurde von der CDU abgelehnt. | ||
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Version vom 20:31, 16. Nov. 2012
Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
Vorsitzender Post, Dr. Albert
Stellv. Ausschussvorsitzende Heinzerling, Daniele
Dr. Post, Albert Heinzerling, Daniele Stellv. Ausschussvorsitzende Farnung, Bernhard Stadtverordneter Hering, Thomas Stadtverordneter Jestädt, Detlef Stadtverordneter Kremser, Marie-Luise Stadtverordnete
Finkler, Rose Stadtverordnete Makowka, Peter Stadtverordneter
Brünnel, Silvia Stadtverordnete Prof. Dr. Göller, Thomas Stadtverordneter
Schindler, Pia Maria Stadtverordnete
Freie Demokratische Partei Mühr, Helge Stadtverordneter (beratend) Die LINKE.Offene Liste Müller, Jennifer Stadtverordnete (beratend) |
§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung: (6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen. |
Inhaltsverzeichnis |
Sitzungen
13.11.2012
Tagesordnung
1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 04, 03 und 08, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen. 2. Bericht über die Verwendung von Zuschüssen für Sportveranstaltungen und Zuwendungen an Schwimmvereine -Berichtsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2011- 3. Erweiterung der bestehenden Städtefreundschaft mit Dokkum in eine Städtepartnerschaft Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 28.08.2012 4. Einrichtung einer Pädagogischen Mittagsbetreuung an der Cuno-Raabe-Schule (gem. § 15 Hess. Schulgesetz i. V. m. § 146 Hess. Schulgesetz) 5. Ausstellungsprogramm des Vonderau Museums für das Jahr 2013
BerichtHausmeister, Reinigungskräfte, Musik- und Volkshochschullehrer, Museumsführer arbeiten in Fulda selten zum Tarif des Öffentlichen Dienstes. Die Stadt hat eine Leiharbeitsfirma gegründet und verleit die Kollegen an die Stadt zum Billigtarif. Das wollen wir nicht hinnehmen und beantragen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss, die Kollegen bei der Stadt Fulda zu beschäftigen. Daher haben wir Anträge in die Haushaltsberatungen eingebracht: Schulen In den jeweiligen Haushaltsansätzen zum Produktbereich sind folgende Summen für Beschäftigte der städtischen Leiharbeitsfirma ProCommunitas enthalten: Förderschulen 11200,00 Fördermaßnahmen 15550,00 Ganztägige Betreuung 56650,00 Verlässliche Halbtagsbetreuung 27650,00 Bonifatiusschule 14.450 Marquard Schule 8.700 Astrid-Lindgren-Schule Fulda-Galerie 20.300 Domschule 7.700 Geschwister-Scholl-Schule 9.100 Sturmiusschule 12.550 Heinrich-von-Bibra-Schule 6.500 Pestalozzischule 11.200 Bardoschule 5.000 Hausmeister sind in den Haushaltsposten ProCommunitas Beschäftigte in Grundstücks- u. Gebäudeunterhaltung mit 76.050 und Gebäudebetrieb 554.250 "versteckt". Wir beantragen die jeweiligen Pro Communitas Beschäftigten in ein Arbeitsverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen.
230.200 Euro betragen die Ausgaben für ProCommunitas Beschäftigte und Honorarkräfte an der Musikschule. Wir beantragen die Beschäftigten in ein ordentliches Dienstverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen
227.900 Euro betragen die Ausgaben für ProCommunitas Beschäftigte und Honorarkräfte an der Volkshochschule. Wir beantragen die Beschäftigten in ein ordentliches Dienstverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen Antrag Studenteneuro Der in Fulda sogenannte „Studenteneuro“ oder „Begrüßungsgeld“ für Studenten betrug bis 2010 einmalig 100 Euro, wenn Studenten in der Stadt Fulda ihren ersten Wohnsitz nehmen. Diese einmalige Geste ist nicht uneigennützig, denn mit jedem neuen Einwohner erhöht sich die vom Land Hessen pro Kopf berechnete Schlüsselzuweisung für die Stadt. Der Anreiz zur Anmeldung des ersten Wohnsitzes wird also mehrfach wieder „eingespielt“. (siehe http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/studium-umworbene-studenten-1409292.html) Mit dem Konsolidierungspaket II wurde dieser Betrag auf einmalig 70 Euro gekürzt. Die Linke Offene Liste beantragt daher: 1. Um mehr Studenten zu Anmeldung des Ersten Wohnsitzes in der Stadt Fulda zu bewegen, wird der Studenteneuro wieder auf den Betrag von 100 Euro festgesetzt. 2. Mehreinnahmen für die Stadtkasse ergeben sich, wenn der Anreiz, seinen ersten Wohnsitz in der Stadt Fulda anzumelden erhöht wird. Die Stadt Fulda zahlt daher ein erhöhtes „Begrüßungsgeld“ von 200 Euro
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24.1.2012
Tagesordnung
1. Kommunaler Bildungsplan 2011
2. Sportgeräte für das Bürgerhaus Bronnzell, Antrag der CWE-Stadtverordnetenfraktion vom 20. Juni 2011
3. Abstimmung über die Vorgehensweise bezüglich der Anhörung zum Thema Inklusion
4. Ausstellungsprogramm des Vonderau Museums für das Jahr 2012
5. Schreibwettbewerb "Geschichten aus dem Migrantenkoffer", Antrag von Bündnis 90 - Die Grünen zur SSV vom 20. Juni 2011
18.8.2011, 17 Uhr
Tagesordnung
1. Baumaßnahmen an der Hochschul-, Landes- und Stadtbibliothek - Ortsbegehung
2. Kosten der Schülerbeförderung zum Besuch der Konrad-Adenauer-Schule nach den Bestimmungen des Hess. Schulgesetzes in der derzeit gültigen Fassung (§ 161) Einstellung der freiwilligen Leistungen ab dem Schuljahr 2011/12
31.5.2011
18:00 Uhr, Stadtschloss, Magistratssitzungszimmer
Tagesordnungspunkte:
1. Anerkennung des mittleren Bildungsabschlusses (Mittlere Reife) nach der Klasse 9 (Sekundarstufe I) im Hinblick auf die Schülerbeförderungskosten Haushaltsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion Nr. 10 129/2011
2. Umsetzung von Art. 24 des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" (Inklusion) in Schulen des Schulträgers Stadt Fulda -Haushaltsanträge der CDU-Fraktion( Nr. 11) und Bündnis 90/Grüne (Nr.66)- 130/2011
3. Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2011/2012 101/2011
4. Erklärung der Stadt Fulda zur Mitwirkung in dem Netzwerk "Via Regia, Große Kulturstraße des Europarates" 68/2011