Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

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(Tagesordnung 16.11.06)
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==Archiv 2006 - 2021==
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[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb|right]]
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== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==
== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==
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'''Vorsitzender:'''  [[Thomas Bach]]
+
'''Vorsitzende:'''  [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]
-
'''Stellv. Vorsitzender:''' Bing, Edith
+
'''Stellvertretende Vorsitzende:''' Hauck-Hiersch, Dorothee
-
'''CDU'''
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===Mitglieder Fraktion / Gruppierung ===
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* [[Thomas Bach|Bach, Thomas]]
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'''Christlich Demokratische Union'''
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* Hauck-Hiersch, Dorothee
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* Hochgreef, Harald
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Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende
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* Jordan, Winfried
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* Werner, Andrea
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* Wiegand, Albert
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* [[Margarete Ziegler-Raschdorf|Ziegler-Raschdorf, Margarete]]
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Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete
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'''SPD'''
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Felix Statt  Stadtverordneter
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* Bing, Edith
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Dr. Marion Wagner Stadtverordnete
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* Kalschne, Mario
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Andrea Werner Stadtverordnete
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'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands'''
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Bing, Edith Stadtverordnete
'''Bündnis 90/Die Grünen'''  
'''Bündnis 90/Die Grünen'''  
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* Heiland, Knut
+
Heiland, Knut Stadtverordneter
-
'''FDP'''  
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'''Christliche Wählereinheit'''
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* Mühr, Helge
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Norbert Reichardt, Stadtverordneter
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'''CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)'''
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'''Freie Demokratische Partei'''
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* Becker, Gerhard
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Klaus von Rhein  Stadtverordneter
-
'''Die LINKE.Offene Liste'''
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'''Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda'''
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* Die Gruppe hat kein Stimmrecht
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[[Dajana Andre]], seit 2019 [[Karin Masche]]
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==Sitzung 16.11.2006==
 
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Tagesordnung
 
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1. Bericht über den Verlauf des Jahresprogramms "Bildung und Freizeit 2006" 252/2006
 
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2. Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007 275/2006
 
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3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 4 und 5 sowie des Unterabschnittes 6159, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen 272/2006
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__TOC__
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'''Kommentar: Die Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] aus dem September sind immer noch nicht auf der Tagesordnung:'''
 
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{{:Antrag 1 (Stadt)}}
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[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb|right]]
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== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==
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'''Vorsitzende:'''  [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]
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{{:Antrag 2 (Stadt)}}
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'''Stellvertretender Vorsitzender:''' Knut Heiland
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===Mitglieder Fraktion / Gruppierung ===
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== Sitzung 5.10.06 ==
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'''Christlich Demokratische Union (6)'''
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Tagesordnung: Abgabe der Kriegsopferfürsorge an den LWV und [[Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005]]
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Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende
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Die Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] sind noch nicht auf der Tagesordnung:
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Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete
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{{:Antrag 1 (Stadt)}}
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Hochgreef, Harald Stadtverordneter
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Walz, Helena Stadtverordnete
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{{:Antrag 2 (Stadt)}}
+
Werner, Andrea Stadtverordnete
-
== Sitzung 31.8.06==
+
Wiegand, Albert Stadtverordneter
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Die nächste war für Donnerstag den 31. August geplant, entfällt jedoch mangels Tagesordnungspunkten (Quelle: Thomas Bach, per Mail)
+
-
* Frage: An wen ist die Absage rumgemailt worden? Antwort über Kontaktmailadresse  (Karin) [[Benutzer:84.171.27.54|84.171.27.54]] 11:08, 30. Aug 2006 (CEST)
 
-
* Wer noch informiert wurde, weiß ich nicht. Meine E-Mail Adresse lautet: f.mueller@taunusstein.net.  Herr H. vom Bürgerbüro antwortete auf meine Frage nach der Uhrzeit (wann die Sitzung stattfinden würde) ebenfalls: ''die für den 31.08.06 geplante Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda entfällt. Die nächste Sitzung dieses Ausschusses ist für den 05.10.06 geplant. Die Sitzungen beginnen in der Regel um 18:00 Uhr und finden im Sitzungsraum F 012 (Magistratssitzungszimmer) statt.'' Wie man davon erfahren sollte, dass die Sitzung ausfällt hat er nicht verraten. --[[Benutzer:84.171.78.153|84.171.78.153]] 11:35, 30. Aug 2006 (CEST)
+
'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2)'''
-
*Das finde ich echt den Hammer, die letzte Sitzung dauerte schon nur 30 Minuten, man muss mal ausrechnen, was das allein Sitzungsgeldern gekostet hat, und dann läuft gar nix, weil die Abgeordneten den Bericht zur Familienpolitik nicht gelesen haben. Und jetzt fällt es wieder aus, dabei war die Diskussion des Berichtes auf der Tagesordnung.
+
Bing, Edith Stadtverordnete
-
Wie auch immer: In Sachen Sozialpolitik ist in Fulda wohl nicht viel los. Das muss geändert werden.
+
Tritschler, Elena Stadtverordnete
-
1. Zur nächsten Sitzung sollten wir als [[Die LINKE.Offene Liste]] Anträge einbringen damit der Ausschuß endlich was zu tun hat.
 
-
2. Es sollte in einer Anfrage thematisiert werden.
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'''Bündnis 90/Die Grünen (2)'''
-
3. Wenn schon die Abgeordneten nicht den Bericht diskutieren wollen, sollten wir es hier in der Öffentlichkeit tun.
+
Heiland, Knut Stellv. Ausschussvorsitzender
-
[[Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005|Der Bericht ist hier schon zum Teil im fuldawiki und kann dort diskutiert werden, aus den Anregungen können Anfragen und Anträge gemacht werden.]]
+
Schmelz, Ulrike Stadtverordnete
-
(Karin) [[Benutzer:84.171.27.54|84.171.27.54]] 13:02, 30. Aug 2006 (CEST)
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'''Christliche Wählereinheit (1) '''
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Jahn, Martin Stadtverordneter
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===Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung===
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'''Freie Demokratische Partei (1) '''
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Lenders, Jürgen Stadtverordneter (beratend)
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'''DIE LINKE.Offene Liste (1)'''
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[[Ralf Unverfehrt|Unverfehrt, Ralf]] Stadtverordneter (beratend)
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|}
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==Haushaltsberatungen 12. 11.15==
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* 18 Uhr, Stadtschloss Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Antrag: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015#Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]] weitere Themen: Erweiterung Bewegungsparcour (40 000 €), Kinder- und Jugendmittel für die Ortsteile, Förderung Fuldaer Tafel, Sprachförderung Kinder, Anschaffung Sportgeräte Stadtteil Zell, Ansatz Kinder- und Jugendbildung erhöhen, Integrationsmaßnahmen, Jugendmaßnahmen freier Träger, Gruppenfreizeiten für alle, Schulsozialarbeit verstärken, Ferienspiele Jugendklub Ostend, Betreuungsschlüssel Kindertagesstätten,
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==28.02.2013==
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===Tagesordnung===
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1. Informationsaustausch mit dem Ausländerbeirat
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2. Projektvorstellung "Pflegekinderdienst"
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3. Aktuelle Informationen
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- mündlich
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== 15.11.2012 ==
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===Tagesordnung===
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1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 05 und 06, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen
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2. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Tagespflege
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[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_20/Planentwurf_2013_INTERNET.pdf] auf der Homepage der Stadt Fulda
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===Anträge Linke.Offene Liste===
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====ProCommunitas====
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Antrag zum Haushalt 2013
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Kostenträger 06-30-1020 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
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Im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen erhöhte sich der Ansatz bei Beschäftigten der ProCom weiter von -1.020.129,81 (2011) zu jetzt -1.385.350 (2013)
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Die Anfrage “Die Linke.Offene Liste” vom 27. August 2012 an den Magistrat erbrachte ua. die Auskunft, dass ein/e Erzieher/in in einem Beschäftigungsverhältnis bei der städtischen Leiharbeitsfirma knapp 250 Euro weniger verdient als ein/e entsprechende Beschäftigte nach TVÖD Tarif bei der Stadt Fulda.
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Wir beantragen, die Beschäftigen im Bereich „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ in ein ordentliches Dienstverhältnis nach TVÖD bei der Stadt Fulda zu übernehmen.
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====Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII====
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Die Kosten einer Sozialbestattung sind in Fulda auf den Betrag von 2.5050,80 EUR beschränkt (lt. Auskunft unserer Anfrage aus dem Sep. 2011.) dies “sei der sozialhilferechtliche Höchstbetrag”.
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 +
Im Jahr 2010 waren es nach Auskunft des Bürgermeister Dippel 36 Sterbefälle bei denen Kostenerstattung für die Bestattung übernommen wurde.
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Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.
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 +
===Haushaltsanträge===
-
== Sitzung 22.6.06 ==
 
Bericht folgt
Bericht folgt
-
<!--sozialausschuss
 
-
Bach:keine Aufzeichungenhaben Kamera gerde abgehängt.
 
-
bericht zur Kenntns nehmen s. 2 bewertung gespräch mit betroffenen verbnden, Gießen achaffenburg auswertung daten fisklische Berachttung
 
-
Teen Gerichte spd will Atrag in Verwaltung haben, antrag nicht erledigt, Zwischenbericht dippek stimmt zu. 50 000 Euro 100% aus Landesmittel,wissenschaftliche Ausarbeitung, übrige Kosten Kommune kostet
 
-
Unterschied Täter Opfer ausgleich Möleey:PädagogischeBeleitung symbolische Gesten, Opfer gar nicht beteiligt.
 
-
missverstndlih 3 Punkt
 
-
CDU Diskrepanz zu erzieherischem wert, erzieherische massnahme durch staasanwalt und Richter, mölleney Mehrklassensituation Täter Hauptschüler sitzen Gymnasiasten zu Gericht Kritikpunkt v Mangelsdorf (Wissenschaftler)
 
-
einstimmig Berichtsantrag
 
-
Leistungsbericht Leitlinien Bestandsaufnahme, wo wr stehen was zu veründern ist, Kritik einspeisen, Famiienlitik ändert sich überall, Bericht steht im Internet untre Federführug Amt 51
+
===Erhöhung Kindergartengebühren===
-
lndes und bundesplitisce entwcklungen sollen runtergebrochen werden af kommunale ebene. werben den Bericht zu lesen, lieber nochml aufdie Tagesordnung
+
Der Magistrat schlägt Erhöhung vor:
-
s.33 soz Familienhilfe 3 MA spd will bericht wie die Arbeit umgesetzt wird. Mölleney ab märz 2005 inhaltlich gearbeitet märz 2007 Bericht zuur Konzeption
+
-
tagesbetreuungsausbaugesetzmuss auch Bericht gegeben werden.
+
-
Ippel wirbt dafür den Bericht zu lesen
+
-
Bericht
+
(Aufstellung und Berechnung durch Die Linke.Offene Liste nach Satzungsvorlagen)
-
4700 Freiwillige Leistungen fiskaliche ströme
+
'''Kinder unter 2 Jahre'''
-
Überschneidung mit Leistungen des Kreises.
+
{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
-
S. 15 Anbindung im Wohnhaus nicht unproblematisch. Gümel wird sich räumlich verändern. schwierig räumlichkeiten zu kriegen, grümel will casio übernehmen nähe klinik al Hami, im März Begehung. Wie hoch Mietforderungen von Grümel für  Jugendtreff im Casino, weg ist aber recht weit vom Ohngebie weg, was kostet Umbau, gibt es andere Möglichkeiten.
+
|
 +
|2005
 +
|2007
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|2011
 +
|2013
 +
|2014
 +
|Erhöhung seit 2007
 +
|in % seit 2007
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|-
 +
|-
 +
| vormittags
 +
|noch prüfen
 +
|140
 +
|160
 +
|168
 +
|176
 +
|36
 +
|25,7%
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|-
 +
|ganztags
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|noch prüfen
 +
|215
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|250
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|268
 +
|285
 +
|70
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|32,6 %
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|-
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|}
-
rep 26/27 Zunahme krippe/KG Hortplätze (70)gleichgeblieben. Elisabeth ist nicht ausgelastet 35 von 50 nur besetzt stand Februar. entspannt durch schulbetreuun g
+
'''Kinder über 3 Jahre'''
-
Umsetzung tagesbetreuungsgesetzt vorlage nochmal den Neulingen zukommen lassen 
+
{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
 +
|
 +
|1998
 +
|2002
 +
|2005
 +
|2007
 +
|2011
 +
|2013
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|2014
 +
|Erhöhung seit 2007
 +
|in % seit 2007
 +
|-
 +
|-
 +
| vormittags
 +
|79,25
 +
|89,50
 +
|90
 +
|90
 +
|0
 +
|95
 +
|100
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|10
 +
|11%
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|-
 +
|ganztags
 +
|95
 +
|105
 +
|105
 +
|115
 +
|115
 +
|124
 +
|133
 +
|18
 +
|15,6%
-
5.10.06
+
|-
-
kritik die lu geworden ist, vorher mitteilen per mail, ds ausfällt Bach ht gelesen)
+
|}
-
4. absatz begründung gemeinsm mit landkreis weil sachbearbeieer auch aus dienst ausscheidet 13900 euro für lwv, im bürgrbüro sprechstunde, bertungstage, keine kosten, kaum einer bearbeitet noch selbt, bing bei mehr nachfrage kann ausgeweitget werden? kalschnee um welche handelt es sich? dippel alle die schädigungen durch krieg erhalten haben von 150 auf 60 fälle runter, zb erholungsfreiheiten bach: Verbände unterrichten abstimmung: enthaltung fdp
+
-
bach: nutzen auf shelljugendstudie verweisen, internetausgabe, disktieren uf fulda runterbrchen,
+
-
leistungsbericht, familiengerechtes wohnumfeld,
+
-
cdu frau was ist Pflichtaufgabe, was freiwillig Möleney: nur kap2
+
'''Kinder Schuleintritt bis 14 Jahre'''
-
Dippel: thema konnexität
+
{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
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|2005
 +
|2007
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|2011
 +
|2013
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|2014
 +
|Erhöhung seit 2007
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|in % seit 2007
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|noch prüfen
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|115
 +
|115
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|124
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|133
 +
|18
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|15,6%
-
kalschnee bauplätze 20% an kindereiche familien, dippel kann man nur spekulieren
+
|}
-
familiengerchtes wohnen 2 anträge von mediana und awo ascheberg 904 Anträge beim ministerium wir sind im bewerberfahren, läuft im kreis überzeugt, ds einer von beidem zum Zuge kommt (Mehrgenertionenhaus nicht wohnen sondern treffpunkt
+
Zu den Gebühren kommen bei Schulkindern die Kosten von 3,80 Essensgeld/Tag = 76 € bei 20 Tagen
-
hast göttinger frauenwohnprogramm)
+
-
dippel: zeigt spielplatzbroschüre,
 
-
bing ferienfreizeiten 94% Auslastung gibt es neue Zahlen, ibt es elterngesprähe im Vorfeld? Aus welchem wohnbereich kommt das meiste Klientel, Magistratsvorlage zu ferienfreizeiten ist zurückgenommen,
 
-
mölleney: mind 1 vortreffen mit eltern
 
-
Jugendleiterausbildung juleika krad wieviele erworben Mlleney:bundweit 100 000 Leute zwischen 30 und 50 machen in fd ausbildung modulartige ausbildung, lääuf sehr gut,
 
-
fördeung Tagespflge: vor einem jahr verabschiedet bildung von regionen, wann bericht als zwischenstep, molleney: jähnrlich 1 bericht an bunderegierung jedes jahr im März, erheblich tagespflegeplätze 10-20 Plätze kinder unter 3, betreibsgenehmingsänderungn, Bedarfsorientiert vermischt wo ranzeiten abgedeckt wrden könen Dippel: bambini rechtsverodnung musss beshlossen werden im Landtag ab 1.1 2007 trit in kraft die frage wie schnell es umgetztb werden knn, Mölleney ermßiggung 1/3 a 700 Kiner von 2200 Kinderplätze  teileise ermäßigugng aufgrund Einkommen (kArin ds ist viel)
 
-
Fuldgalerie ist schon zu klein, gebäudemäßig so arbeiten, dass schule und Kinergrten zusmmen sind, mit eltern insgespäräch kommen, brauchen übergangsregelung, rechtsanspruch kindergrtenplatz 2km umgebung steuerungs und lenkungsproblem, das werden wir lösen, projektgesellschaft wirbt damit, hab schon bei schule geschmunzelt, Ashenbrg kapazitäten sind nicht da
 
-
Ls programme 2007 schluss? dippel ganz aktuell, wiegang gerade für aschberg wichtig, dippel prjekte müssen sich nach gewisser zeit selbst  rage, eigentümerfrage, grümel, awo diakonie betreiberkonzept, welche eigenmittel sind nötig, LOS bwird aus sein (EU prog.),
 
-
800 000 euro sind im Haushalt, brehl und team engagiert,
 
-
erziehungshilfe: im märz 2007 bericht dazu cdu fragt wie unterscheidet sich zu Interventionsstelle.spf 3-5 Stunden beratung i familie
+
Weitere Verteuerungen beinhaltet
-
bing ja im münstefeld: dippelrümel hat neuen standort, noch nicht abgeschlossen, problem mietpreis, rümel is noch im umbau,
+
* Der Geschwisterrabatt 2007 noch 50% ab 2013 nur noch 45 €
-
hilfsfond werdende mütter wie sieht entwicklung 2005 aus wo beantragt man das möllenea 2500 euro pro fall, hilfe zu selbsthilfe dh in fom von darlehn, sich nicht als bittstellr fühlen selbtwert, antrag über anerkannten träger, diak. werk, jamt, awo etc. kann nicht persönlich beeantragt werden nur träger kann, nur noch für familien nicht werdende mütter
+
* Der Personalkostenanteil beim Mittagessen von ca 16 € im Monat (Selbstkosten Tiefkühlkost 2,00 + 0,80 Personalaufwand)
-
S39 sexualberatung gleicchbehndlung profa, skf dumon vitae, gibts im Ja Mitrbeiter  fortbildung, schmitt hanel skf zusammnarbeit sex missbrauch, alle ma sind da qualifiziert, keine neuen stellen, roh dss stellen wiedergestzt erden können, haushaltsusgleich bundesweit illusion,  
+
* Befreiung von der Gebührenzahlung nur bis 100 Euro
-
hast: MA war vorher vorh im Frauenbüro Andra Kaufholt
+
-
2.5 org kindr und jugedhilfe netzwerk erziehungshile ag mädchenarbeit, beeindruckt von Bestandsaufnahme
+
-
wieviele kinder werden zurückgetelt? Beantwortung über protokoll
+
-
Dippel will sachliche kritik ich hör keine kritik,
+
-
wenn nichts kommt lass ich Fahrplan so laufen, sag ich jetzt mal ganz deutlich
+
-
bing Schuldnerberatung könnte ausführlicher dargestellt werden dippel rechercier und legt vor
+
'''Fall zwei Kinder (unter 2/über 3) ganztags bis 16.00 Uhr'''
-
Integration koordination Ausländerangelegenheiten vermitteln, Anmeldungen etc. 116 generationen 22,4 % Migrationshintergrund,
+
{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
-
hast projekt mutti spricht deutsh, programm eingestelllt, kosten holen uns ein, verdoppeln und verdreifachen sich.
+
|ganztags
-
schulgrenzen und schülerlenkung zur mischung der, klassen brauchen beschlusslage müssen wir erst woanders einspeisn, interkulturelle woche sehr erhellend,
+
|2007
-
schwimbad esperanto ab november. wieder offen, wir zahlen derzeit keine miete, 5 Euro  minus pro besucher im freibad
+
|2014
-
Anregung von lindner, rampe am Bahnhof, jugendliche mit migrationshintergund ufenthaltsplatz, bahnpolizei soll informiert weden.
+
|Erhöhung
-
dippel: bitte antrag zurücknehmen bis märz, gibt tendenz, grundlegend öfnuen sollen, will sich geöffnete schulhöfe anschauen, schulleiter im boot, rückgestellt
+
|-
-
  -->
+
|-
 +
|Kind 4 Jahre
 +
|115  
 +
|133
 +
|
 +
|-
 +
|Kind 1 Jahr
 +
|215
 +
|285
 +
|-
 +
|Mittagessen
 +
|102
 +
|80
 +
|-
 +
|Personalaufwand Mittag
 +
|
 +
|22 (16+6)
 +
|-
 +
|Getränkegeld
 +
|5
 +
|5
 +
|-
 +
|abzüglich Geschwisterrabatt
 +
|165
 +
|45
 +
|-
 +
|zu zahlen
 +
|272
 +
|480
 +
|'''76%'''
 +
|}
-
== Dokumente ==
 
-
* Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Leistungsbericht-Familiepolitik_2005.pdf]
 
 +
 +
Somit stellt sich folgende Lenkung dar, die seitens der Stadt durchgeführt wird:
 +
 +
* 1. Kindergarten im letzten Jahr vor der Schule, vormittags = bleibt
 +
* 2. wenn schon Kindergarten, dann erst ab drei und dann nur vormittags = 11% teurer
 +
* 3. erst ab drei ganztags- oder doch lieber Erziehungsgeld? = 15,6% teurer
 +
* 4. wenn schon auch unter drei, dann aber nur vormittags =25,7% teurer
 +
* 5. Kinderkrippe ganztags ist Teufelszeug = 32,6% teurer
 +
* 6. Bei Geschwistern soll nach Meinung der CDU die Mutter doch lieber daheim bleiben = 76% teurer
 +
 +
'''Quellen'''
 +
*[http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/fuldaer_ortsrecht/51_1.pdf Gebührensatzung 2007]
 +
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Spd-SPD-Museen-Haushalt-Eintrittspreise;art25,130834 Fuldaer Zeitung 14.9.04: Ausschuss segnet Möllers Konzept ab Diskussionen um Modell des Fuldaer Magistrats zur Haushaltskonsolidierung / Sechs Millionen Euro sollen eingespart werden]
 +
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Neuer;art25,120976 Fuldaer Zeitung 27.8.2001 Plätze in den Kindergärten teurer]
 +
 +
 +
<!--
 +
{{#widget:Twitter Search
 +
|query=landeszuschuesse kommen in Fulda Pruefauftrag wie Geschwister Bonus Gegenstimmen CDU, Enthaltung SPD + Gruen 
 +
|title=Live aus dem Ausschuss
 +
|caption=twitternews
 +
}}
 +
-->
 +
 +
==04.10.2012==
 +
 +
Tagesordnung
 +
 +
1. Förderung von betrieblichen oder betriebsnahen Kindertageseinrichtungen
 +
 +
2. Umsetzung des Fachkonzepts "Stärken sozialer Netze"
 +
 +
3. Evaluation Projekt "BaBi"
 +
 +
==1.6.2011==
 +
1. Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Fulda – Beschluss des HFA vom 13.12.2010 69/2011
 +
 +
2. Projekt „Optimierung der Auswahl von Einrichtungen der stationären Jugendhilfe“ 160/2011
 +
 +
3. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011
 +
 +
==Hintergrund==
 +
 +
'''Hessische Gemeindeordnung §62 Ausschüsse''' [http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
 +
hier insbesondere  Absatz 6:
 +
 +
''6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
 +
 +
Da die Ausschusssitzungen ja i.d.Regel öffentlich sind, ist hier auch das Rederecht für sachkundige Bürger gemeint, wenn dies beantragt wird.
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==Archiv 2006-2011==
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===Ausschussmitglieder 2006-2011===
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*Die Ausschussmitglieder des vergangenen Ausschusses unter Vorsitz von [[Thomas Bach]] finden sich [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Ausschuss_f%C3%BCr_Soziales,_Familie_und_Jugend&oldid=16473 hier]
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===Themen===
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* Bericht 10.2. 2011 ua. Unterhaltsvorschuss, Fachliche Neuausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe unter dem Blickwinkel eines sozial-räumlichen Ansatzes
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weitere folgen
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[http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Ausschuss_f%C3%BCr_Soziales,_Familie_und_Jugend&oldid=16473|siehe]
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== Links ==
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[[Kategorie:WP 2016-2021]]
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[[Kategorie:Ausschüsse Stadt Fulda]]
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[[Kategorie:Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
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[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
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[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
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[[Kategorie:Jugend]]
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[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
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[[Kategorie:Sozialpolitik]]
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[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Schulen]]
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[[Kategorie:Stadt Fulda]]
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[[Kategorie:Senioren]]
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[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
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Aktuelle Version vom 10:20, 31. Okt. 2021

[Bearbeiten] Archiv 2006 - 2021



[Bearbeiten] Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend

Vorsitzende: Margarete Ziegler-Raschdorf

Stellvertretende Vorsitzende: Hauck-Hiersch, Dorothee


[Bearbeiten] Mitglieder Fraktion / Gruppierung

Christlich Demokratische Union

Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende

Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete

Felix Statt Stadtverordneter

Dr. Marion Wagner Stadtverordnete

Andrea Werner Stadtverordnete


Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Bing, Edith Stadtverordnete


Bündnis 90/Die Grünen

Heiland, Knut Stadtverordneter


Christliche Wählereinheit

Norbert Reichardt, Stadtverordneter


Freie Demokratische Partei

Klaus von Rhein Stadtverordneter


Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda

Dajana Andre, seit 2019 Karin Masche




Inhaltsverzeichnis



[Bearbeiten] Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend

Vorsitzende: Margarete Ziegler-Raschdorf

Stellvertretender Vorsitzender: Knut Heiland


[Bearbeiten] Mitglieder Fraktion / Gruppierung

Christlich Demokratische Union (6)

Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende

Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete

Hochgreef, Harald Stadtverordneter

Walz, Helena Stadtverordnete

Werner, Andrea Stadtverordnete

Wiegand, Albert Stadtverordneter


Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2)

Bing, Edith Stadtverordnete

Tritschler, Elena Stadtverordnete


Bündnis 90/Die Grünen (2)

Heiland, Knut Stellv. Ausschussvorsitzender

Schmelz, Ulrike Stadtverordnete


Christliche Wählereinheit (1)

Jahn, Martin Stadtverordneter


[Bearbeiten] Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung

Freie Demokratische Partei (1)

Lenders, Jürgen Stadtverordneter (beratend)


DIE LINKE.Offene Liste (1)

Unverfehrt, Ralf Stadtverordneter (beratend)



[Bearbeiten] Haushaltsberatungen 12. 11.15

  • 18 Uhr, Stadtschloss Kurfürstenzimmer Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend Antrag: Stärkung des Wohnungsamtes weitere Themen: Erweiterung Bewegungsparcour (40 000 €), Kinder- und Jugendmittel für die Ortsteile, Förderung Fuldaer Tafel, Sprachförderung Kinder, Anschaffung Sportgeräte Stadtteil Zell, Ansatz Kinder- und Jugendbildung erhöhen, Integrationsmaßnahmen, Jugendmaßnahmen freier Träger, Gruppenfreizeiten für alle, Schulsozialarbeit verstärken, Ferienspiele Jugendklub Ostend, Betreuungsschlüssel Kindertagesstätten,

[Bearbeiten] 28.02.2013

[Bearbeiten] Tagesordnung

1. Informationsaustausch mit dem Ausländerbeirat

2. Projektvorstellung "Pflegekinderdienst"

3. Aktuelle Informationen

- mündlich


[Bearbeiten] 15.11.2012

[Bearbeiten] Tagesordnung

1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 05 und 06, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

2. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Tagespflege

[1] auf der Homepage der Stadt Fulda

[Bearbeiten] Anträge Linke.Offene Liste

[Bearbeiten] ProCommunitas

Antrag zum Haushalt 2013

Kostenträger 06-30-1020 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen erhöhte sich der Ansatz bei Beschäftigten der ProCom weiter von -1.020.129,81 (2011) zu jetzt -1.385.350 (2013)

Die Anfrage “Die Linke.Offene Liste” vom 27. August 2012 an den Magistrat erbrachte ua. die Auskunft, dass ein/e Erzieher/in in einem Beschäftigungsverhältnis bei der städtischen Leiharbeitsfirma knapp 250 Euro weniger verdient als ein/e entsprechende Beschäftigte nach TVÖD Tarif bei der Stadt Fulda.

Wir beantragen, die Beschäftigen im Bereich „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ in ein ordentliches Dienstverhältnis nach TVÖD bei der Stadt Fulda zu übernehmen.

[Bearbeiten] Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII

Die Kosten einer Sozialbestattung sind in Fulda auf den Betrag von 2.5050,80 EUR beschränkt (lt. Auskunft unserer Anfrage aus dem Sep. 2011.) dies “sei der sozialhilferechtliche Höchstbetrag”.

Im Jahr 2010 waren es nach Auskunft des Bürgermeister Dippel 36 Sterbefälle bei denen Kostenerstattung für die Bestattung übernommen wurde.

Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.

[Bearbeiten] Haushaltsanträge

Bericht folgt


[Bearbeiten] Erhöhung Kindergartengebühren

Der Magistrat schlägt Erhöhung vor:

(Aufstellung und Berechnung durch Die Linke.Offene Liste nach Satzungsvorlagen)

Kinder unter 2 Jahre

2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
vormittags noch prüfen 140 160 168 176 36 25,7%
ganztags noch prüfen 215 250 268 285 70 32,6 %

Kinder über 3 Jahre

1998 2002 2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
vormittags 79,25 89,50 90 90 0 95 100 10 11%
ganztags 95 105 105 115 115 124 133 18 15,6%

Kinder Schuleintritt bis 14 Jahre

2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
noch prüfen 115 115 124 133 18 15,6%

Zu den Gebühren kommen bei Schulkindern die Kosten von 3,80 Essensgeld/Tag = 76 € bei 20 Tagen


Weitere Verteuerungen beinhaltet

  • Der Geschwisterrabatt 2007 noch 50% ab 2013 nur noch 45 €
  • Der Personalkostenanteil beim Mittagessen von ca 16 € im Monat (Selbstkosten Tiefkühlkost 2,00 + 0,80 Personalaufwand)
  • Befreiung von der Gebührenzahlung nur bis 100 Euro

Fall zwei Kinder (unter 2/über 3) ganztags bis 16.00 Uhr

ganztags 2007 2014 Erhöhung
Kind 4 Jahre 115 133
Kind 1 Jahr 215 285
Mittagessen 102 80
Personalaufwand Mittag 22 (16+6)
Getränkegeld 5 5
abzüglich Geschwisterrabatt 165 45
zu zahlen 272 480 76%


Somit stellt sich folgende Lenkung dar, die seitens der Stadt durchgeführt wird:

  • 1. Kindergarten im letzten Jahr vor der Schule, vormittags = bleibt
  • 2. wenn schon Kindergarten, dann erst ab drei und dann nur vormittags = 11% teurer
  • 3. erst ab drei ganztags- oder doch lieber Erziehungsgeld? = 15,6% teurer
  • 4. wenn schon auch unter drei, dann aber nur vormittags =25,7% teurer
  • 5. Kinderkrippe ganztags ist Teufelszeug = 32,6% teurer
  • 6. Bei Geschwistern soll nach Meinung der CDU die Mutter doch lieber daheim bleiben = 76% teurer

Quellen


[Bearbeiten] 04.10.2012

Tagesordnung

1. Förderung von betrieblichen oder betriebsnahen Kindertageseinrichtungen

2. Umsetzung des Fachkonzepts "Stärken sozialer Netze"

3. Evaluation Projekt "BaBi"

[Bearbeiten] 1.6.2011

1. Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Fulda – Beschluss des HFA vom 13.12.2010 69/2011

2. Projekt „Optimierung der Auswahl von Einrichtungen der stationären Jugendhilfe“ 160/2011

3. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011

[Bearbeiten] Hintergrund

Hessische Gemeindeordnung §62 Ausschüsse [2] hier insbesondere Absatz 6:

6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.

Da die Ausschusssitzungen ja i.d.Regel öffentlich sind, ist hier auch das Rederecht für sachkundige Bürger gemeint, wenn dies beantragt wird.

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   --> Kommunalwahlprogramm 2011-2016-Für eine soziale Kommune

[Bearbeiten] Archiv 2006-2011

[Bearbeiten] Ausschussmitglieder 2006-2011

  • Die Ausschussmitglieder des vergangenen Ausschusses unter Vorsitz von Thomas Bach finden sich hier

[Bearbeiten] Themen

  • Bericht 10.2. 2011 ua. Unterhaltsvorschuss, Fachliche Neuausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe unter dem Blickwinkel eines sozial-räumlichen Ansatzes

weitere folgen [3]


[Bearbeiten] Links

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