Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

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==Archiv 2006 - 2021==
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[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb|right]]
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== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==
+
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'''Vorsitzender:'''  [[Thomas Bach]]
 
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'''Stellv. Vorsitzender:''' Bing, Edith
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{| cellspacing="10" cellpadding="0" 
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| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >
-
'''CDU'''
 
-
* [[Thomas Bach|Bach, Thomas]]
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* Hauck-Hiersch, Dorothee
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== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==
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* Hochgreef, Harald
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* Jordan, Winfried
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* Werner, Andrea
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* Wiegand, Albert
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* [[Margarete Ziegler-Raschdorf|Ziegler-Raschdorf, Margarete]]
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'''Vorsitzende:'''  [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]
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'''SPD'''  
+
'''Stellvertretende Vorsitzende:''' Hauck-Hiersch, Dorothee
-
* Bing, Edith
 
-
* Kalschne, Mario
 
 +
===Mitglieder Fraktion / Gruppierung ===
-
'''Bündnis 90/Die Grünen'''  
+
'''Christlich Demokratische Union'''
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Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende
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* Heiland, Knut
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Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete
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Felix Statt  Stadtverordneter
-
'''FDP'''
+
Dr. Marion Wagner Stadtverordnete
-
* Mühr, Helge
+
 +
Andrea Werner Stadtverordnete
-
'''CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)'''
 
-
* Becker, Gerhard
 
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'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands'''
-
'''Die LINKE.Offene Liste'''
+
Bing, Edith Stadtverordnete
-
* Die Gruppe hat kein Stimmrecht
 
-
__TOC__
+
'''Bündnis 90/Die Grünen'''
-
| <big>'''Sitzungskalender 2007'''</big>
+
Heiland, Knut Stadtverordneter
-
* 25. Januar
+
-
* 8. März
+
-
* 3. Mai
+
-
* 14. Juni
+
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* 23. August
+
-
* 27. September
+
-
* 15. November
+
-
|}
 
-
==Sitzung 16.11.2006==
 
-
===Tagesordnung===
+
'''Christliche Wählereinheit'''
-
1. Bericht über den Verlauf des Jahresprogramms "Bildung und Freizeit 2006" 252/2006
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Norbert Reichardt, Stadtverordneter
 +
 +
'''Freie Demokratische Partei'''
-
2. Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007 275/2006
+
Klaus von Rhein  Stadtverordneter
-
3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 4 und 5 sowie des Unterabschnittes 6159, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen 272/2006
+
'''Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda'''
-
===Verlauf===
+
[[Dajana Andre]], seit 2019 [[Karin Masche]]
-
====Jahresprogramm "Bildung und Freizeit 2006"====
 
-
Der schriftliche Bericht lag den Ausschussmitgliedern vor
 
-
====Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007====
 
-
Das Programm der Seniorenfahrten lag den Ausschussmitgliedern vor und wurde verabschiedet, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, damit schon Werbung gemacht werden könne
 
-
====Haushaltsberatungen====
 
-
Je nach Haushaltsabschnitt wurden die einzelnen Anträge der Fraktionen und Gruppen beraten.
 
-
=====Integrationslotsen=====
 
-
Die SPD-Stadtfraktion beantragt, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
 
-
Die HH-Mittel für die Initiierung eines Modellprojektes „Integrationslotsen“ bereitzustellen.
 
-
Begründung:
 
-
Zuwanderung wird zukünftig verstärkt die Entwicklung unserer Gesellschaft beeinflussen. Bessere Integration und Assimilation der neuen Mitbürger ist aber heute schon nötig.
+
|
-
Engagierte Bürger aus Migrantenorganisationen und –vereinen helfen Zuwanderern bei der Orientierung in einer neuen Umgebung, helfen Fremdsein abbauen und steigern deren Akzeptanz in der Gesellschaft.
+
__TOC__
-
Der Ehrenamtlichkeit gilt es durch ein Ausbildungsangebot den Weg zu bereiten und sie muss auch durch das unterstützenden Angebot einer minimalen Infrastruktur durch die Stadt honoriert und gesichert werden.
+
-
Mögliche Betätigungsfelder: Hilfestellung beim Umgang mit Behörden, begleitende Elternarbeit, im Gesundheitsbereich etc.
 
-
----
 
-
Frau Edith Bing stellte den Antrag vor.
 
-
Bürgermeister Dippel begrüßt den Antrag, verweist aber darauf, dass es das Bürgerbüro gebe, den Ausländerbeauftragten Herr Hoseini und anderes. Er regt an, ihn als Prüfantrag in Verwaltung weiterzureichen, man solle mehrere Bereiche zusammenfassen in erster Hälfte des neues Jahres solle Bericht erstattet werden.
+
[[Bild:Stadtschlossmagistrat.jpg|thumb|right]]
 +
== Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend ==
-
Die Weiterreichung als Prüfantrag erfolgte einstimmig  
+
'''Vorsitzende:''' [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]
 +
'''Stellvertretender Vorsitzender:''' Knut Heiland
-
=====[[Hartz IV]]=====
+
===Mitglieder Fraktion / Gruppierung ===
-
Die FDP Fraktion stellte einen allgemeinen Antrag zur Arbeit des Amtes für Arbeit und Soziales.
+
'''Christlich Demokratische Union (6)'''
-
Der Ausschussvorsitzende [[Thomas Bach]] gibt den Rat, diesen Antrag zurückzuziehen und "den Kollegen des Kreises zu übergeben", da hier die Stadt nicht zuständig sei.
+
 +
Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende
-
Mühr schaut verwirrt und stimmt zu.
+
Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete
-
'''Kommentar:''' In der Tat, denn der Kreis ist durchführendes Organ "als Optionskommune", seit diesem Jahr gibt es hier auch endlich den geforderten [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] der die Verwaltung des Amtes für Arbeit und Soziales bestimmt.
+
Hochgreef, Harald Stadtverordneter
-
Die [[Anfragen Die LINKE.Offene Liste (Stadt)]] an den Fuldaer Magistrat bezüglich [[Hartz IV]] bezogen sich auf konkrete Anteile der Stadt Fulda z.B. 1-Euro Jobs an Fuldaer Schulen, Anzahl der Hartz IV Empfänger im Stadtgebiet Fulda.
+
Walz, Helena Stadtverordnete
 +
Werner, Andrea Stadtverordnete
 +
Wiegand, Albert Stadtverordneter
-
=====Jugendhilfe=====
 
-
Zum gesamtes Einzelplan 4 (Soziale Sicherung) nahm Amtsleiter Mölleney vorab Stellung. Unser Kommentar vorab: Dass er sich bei der Darstellung des Einzelplanes 4 der "Sozialen Sicherung" nur auf den Bereich Jugendhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz und hier "Hilfe zur Erziehung" bezog, verdeutlich den erheblichen Stellenwert der Jugendhilfe im Haushalt. Ebenfalls im Einzelplan 4 enthalten sind Sozialhilfe, Jugendarbeit, Obdachlose, (früher) Altenheime, Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Förderung der Erziehung in der Familie, in Tageseinrichtungen, Förderung der Wohlfahrtspflege, Unterhaltsvorschussgesetz.
 
-
Mölleney:
+
'''Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2)'''
-
Im Bereich der Jugendhilfe sei eine Kostensteigerung von 21,1% zu verzeichnen, die Fallzahlensteigerung sei geringer nämlich ein plus von 15 % Erhöhung fallzahlen. Er wies darauf hin, dass sich verschiedene Haushaltsstellen vermischen würden, da in dem Bereich umstrukturiert worden sei. Die in 2000 vierfache Summe des Personals sei inzwischen auf verschiedene Haushaltsstellen 2005 aufgeteilt. Auch bei Stelleninhaberinnen gab es kleines Problem durch Schwagerschaft und Elternzeit, dadurch Rotation.
+
Bing, Edith Stadtverordnete
-
2007 würde ein Projekt zur "Optimierung von Heimunterbingung" angegangen, ganz gezielt will man sich bei Kosten der Jugendhilfe in unterschiedlichen Strukturen bei anderen Städten sachkundig machen.
+
Tritschler, Elena Stadtverordnete
-
Er ging auf die Verfahrensweise und Reaktionen durch die öffentliche Aufmerksamkeit nach dem Fall "Kevin" ein. Seien bisher z.B. i Jahr 2005 40 Anrufe bzw. Briefe aus der Bevölkerung erfolgt, wegen vermuteter Gefährdung des Kindeswohles, so waren dies in diesem Jahr bis September 100 (noch vor dem Bekanntwerderden des Falles Kevin). Man gehe davon aus, dass sich dies bis Jahresende auf 150 steigern werde.
 
-
Das Jugendamt sei verplichtet diesen Hinweisen nachzugehen, man müsse zu zweit rausgehen in die Familien und die Situation begutachten. Diese Mehrleistungen soll durch "Optimierung" der Arbeitsorganisation innerhalb des Haushaltsplanes gelöst werden.
+
'''Bündnis 90/Die Grünen (2)'''
-
+
-
Die Schwere der Kindeswohlverstöße habe sich nicht wesentlich geändert. 20-30% seinen völlige Fehlanzeigen oder denunzuntiativ, in 10% der Hinweise sei ein sofortiger Eingriff erforderlich.
+
-
Stadtverordneter Heiland fragte nach zu mehr feedback aus Organisationen der am Präventionsprojekt EVA beteiligten. Weiterhin wollte er wissen, ob die Hinweise anonym gegeben würden. Das sei verschieden, teilweise anonym teilweise unterlägen die Anzeiger dann aber Informatenschutz und würden den Betroffenen gegenüber nicht genannt.
+
Heiland, Knut Stellv. Ausschussvorsitzender
-
Bürgermeister Dippel sieht beim Kreis eine ähnliche Entwicklung, und denkt über eine eventuell gemeinsame Vorgehensweise nach  Notdienste etc.)
+
Schmelz, Ulrike Stadtverordnete
-
Einziger Haushaltsantrag zum Schwerpunktbereich Jugendhilfe sind die beiden Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] zu höheren Haushaltansätzen entsprechend der Steigerung der Fallzahlen im Sachmittel und Personalbereich. Sie wurden ohne weitere Diskussion Nachfrage oder Erläuterung der einzelnen Haushaltstitel wie folgt abgeschmettert:
+
'''Christliche Wählereinheit (1) '''
-
NEIN: CDU, Helge Mühr (FDP)
+
Jahn, Martin Stadtverordneter
-
Enthaltung: Edith Bing (SPD), Mario Kalschne (SPD), Knut Heiland (Bündnis 90/Die Grünen)
+
-
CWE und LINKE.Offene Liste sind im Ausschuss nicht stimmberechtigt.
 
-
Wahrscheinlich waren die Zahlen den Mitgliedern im Sozialausschuss gar nicht bewußt, und so stimmten sie gegen eine Erhöhung der Sach- und Personalkosten im Haushaltsansatz trotz der um 15% gestigenen Fallzahlen und der um 21% gestiegenen Kosten, was ja auch die Schwere der "Fälle" verdeutlicht.
+
===Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung===
 +
 +
'''Freie Demokratische Partei (1) '''
-
'''Die Entwicklung der Haushaltsansätze im Bereich Jugendhilfe sieht folgendermaßen aus:'''
+
Lenders, Jürgen Stadtverordneter (beratend)
-
{|border=1
 
-
|
 
-
|'''Ergebnis 2005'''
 
-
|'''Ansatz 2006'''
 
-
|'''Ansatz 2007'''
 
-
|-
 
-
|'''Erziehungsberatung'''
 
-
|-
 
-
|'''a) Förd. freier Träger'''<br>
 
-
|129.787
 
-
|102.650
 
-
|105.550
 
-
|-
 
-
|'''b) Erziehungsberatungsstelle'''
 
-
|130.000
 
-
|170.000
 
-
|170.000
 
-
|-
 
-
|'''Inobhutnahme'''
 
-
|382.617
 
-
|335.000
 
-
|333.000
 
-
|-
 
-
|'''Heimerziehung'''
 
-
|2.196.652
 
-
|2.310.000
 
-
|3.030.000
 
-
|-
 
-
|'''Seelisch Behinderte'''
 
-
|-
 
-
|'''a) Ambulante'''
 
-
|198.195
 
-
|220.000
 
-
|133.000
 
-
|-
 
-
|'''b) Stationär'''
 
-
|1.734.645
 
-
|2.010.000
 
-
|1.840.000
 
-
|-
 
-
|'''Hilfe für junge Volljährige'''
 
-
|-
 
-
|'''a)außerhalb v. Einr.'''
 
-
|67.345
 
-
|93.600
 
-
|78.000
 
-
|-
 
-
|'''b)innerhalb v. Einr.'''
 
-
|347.920
 
-
|574.600
 
-
|326.600
 
-
|}
 
-
'''und so sieht der Personalbereich aus:'''
+
'''DIE LINKE.Offene Liste (1)'''  
 +
 +
[[Ralf Unverfehrt|Unverfehrt, Ralf]] Stadtverordneter (beratend)
-
{|border=1
 
|
|
-
|'''Ergebnis 2005'''
 
-
|'''Ansatz 2006'''
 
-
|'''Ansatz 2007'''
 
-
|-
 
-
|'''Inobhutnahme und Hilfe für junge Volljährige'''
 
-
|175.276
 
-
|185.250
 
-
|185.550
 
-
|-
 
-
|'''Heimerziehung'''
 
-
|631.698
 
-
|677.450
 
-
|657.750
 
-
|-
 
-
|'''Seelisch Behinderte'''
 
-
|137.607
 
-
|136.400
 
-
|167.500
 
-
|}
 
-
Dabei fällt auf:
+
__TOC__
-
* Die Förderung freier Träger im präventiven Bereich der Erziehungsberatung wurde trotz steigender Fallzahlen um 24.000 Euro weniger als im Jahresergebnis 2005
+
-
* Die Kosten bei der Erziehungsberatungsstelle wurde trotz steigender Fallzahlen der Unterbringungen von 2006 auf 2007 nicht erhöht. Dabei liegt die Fallzahlsteigerung bei der Erziehungsberatung noch weit höher, und zahlreiche Eltern erhalten gar nicht erst einen Termin oder erst nach Monaten und nicht im ausreichenden Maße.
+
|}
-
* Investitionen im Vorfeld und Prävention um spätere Heimunterbringung zu vermeiden: Fehlanzeige
 
-
* Inobhutnahme ist die Sofortmaßnahme, die meist zur Heimerziehung führt, wenn also die Fallzahlen hier steigen, müßte auch im gleichem Maße, also 15% Sach- und Personalkosten (siehe Herr Mölleneys Aussagen zu Anrufen beim Amt nach dem Fall Kevin und zugegebene Dinglichkeit der Fälle) Statt also um ca. 50.000 Euro anzuheben werden sogar 2.000 Euro weniger angesetzt.
+
==Haushaltsberatungen 12. 11.15==
 +
* 18 Uhr, Stadtschloss Kurfürstenzimmer [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] Antrag: [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015#Stärkung des Wohnungsamtes|Stärkung des Wohnungsamtes]] weitere Themen: Erweiterung Bewegungsparcour (40 000 €), Kinder- und Jugendmittel für die Ortsteile, Förderung Fuldaer Tafel, Sprachförderung Kinder, Anschaffung Sportgeräte Stadtteil Zell, Ansatz Kinder- und Jugendbildung erhöhen, Integrationsmaßnahmen, Jugendmaßnahmen freier Träger, Gruppenfreizeiten für alle, Schulsozialarbeit verstärken, Ferienspiele Jugendklub Ostend, Betreuungsschlüssel Kindertagesstätten,
-
* Der Bereich "Heimerziehung" wurde entsprechend angehoben, doch beim Personal wird trotz steigender Kosten und Fälle um 20.000 Euro gekürzt. Ohne Worte
+
==28.02.2013==
-
* Im Bereich Seelisch Behinderte erfolgen die meisten Unterbringungen, da die Kinder, bis es schließlich doch zu einer Heimunterbringung kommt, deutlich gestörter sind, als noch vor Jahren. Auch hier müßte analog der "Heimerziehung" eine entsprechende Steigerung stattfinden. Findet aber nicht. Trotz steigender Fallzahlen gibt es hier Kürzungen von 87.000 Euro (ambulant, meist Ältere) und im stationären Bereich Kürzungen von 170.000 Euro trotz explodierender Fallzahlen
+
===Tagesordnung===
-
* seit Jahren steigen die Heimunterbingungen, also steigen natürlich auch gleichzeitig die Zahlen der Jugendlichen, die während ihrer Massnahme volljährig werden. Sie müssen dann nach §41 einen Antrag auf Kostenübernahme über das 18. Lebensjahr hinaus stellen. Werden also im 15.000 weniger (ambulant) und 250.000 (stationär) im Haushalt angesetzt, bedeutet dies, dass jungen Volljährigen die notwendige Hilfe nicht mehr gewährt werden soll. Diese "Einsparungen" werden nach gewisser Zeit sicherlich an anderer Stelle wesentlich höher zu Buche schlagen.  
+
1. Informationsaustausch mit dem Ausländerbeirat
-
*In allen Bereichen wird der Steigerung der Fallzahlen nicht mit der entsprechenden Personalaufstockung begegnet.
+
2. Projektvorstellung "Pflegekinderdienst"
-
Hier also die Originalanträge, die schlicht ignoriert wurden, auch von der "Opposition".
+
3. Aktuelle Informationen
 +
- mündlich
-
'''Antrag Nr. 3 [[Die LINKE.Offene Liste]] Personalkosten Jugendhilfe'''
+
== 15.11.2012 ==
-
'''Antrag Nr. 3 [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Haushaltsberatung 2007'''
 
-
-Personalkosten Jugendhilfe-
+
===Tagesordnung===
-
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
+
1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 05 und 06, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen
-
im Haushalt 2007 Einzelplan 4  Abschnitt 45, Unterabschnitt 4550
+
2. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Tagespflege
-
* Nr. 4000 werden  900.750 Euro eingesetzt.
+
[http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_amt_20/Planentwurf_2013_INTERNET.pdf] auf der Homepage der Stadt Fulda
-
Einzelplan 4  Abschnitt 40, Unterabschnitt 4070
+
===Anträge Linke.Offene Liste===
 +
====ProCommunitas====
-
* Nr. 4000 werden  322.750 Euro eingesetzt.
+
Antrag zum Haushalt 2013
-
Einzelplan 4  Abschnitt 45, Unterabschnitt 4561
+
Kostenträger 06-30-1020 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
-
* Nr. 4000 werden  240.750 Euro eingesetzt
+
-
'''Begründung:'''
+
Im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen erhöhte sich der Ansatz bei Beschäftigten der ProCom weiter von -1.020.129,81 (2011) zu jetzt -1.385.350 (2013)
-
Oberbürgermeister Möller erwähnte in seiner Haushaltsrede, dass die Steigerungsrate
+
Die Anfrage “Die Linke.Offene Liste” vom 27. August 2012 an den Magistrat erbrachte ua. die Auskunft, dass ein/e Erzieher/in in einem Beschäftigungsverhältnis bei der städtischen Leiharbeitsfirma knapp 250 Euro weniger verdient als ein/e entsprechende Beschäftigte nach TVÖD Tarif bei der Stadt Fulda.
-
der Jugendhilfe sich gegenüber 2005 auf mittlerweile 21,1 % belaufe. Der Fallzahlsteigerung auch mit dem Anstieg von fast einem Drittel bei den Heimunterbringungskosten Rechnung getragen. Die Personalkosten bei Verwaltung, Hilfe zur Erziehung, Inobhutnahme und Hilfe für junge Volljährige (§41 SGB VIII) verringern sich jedoch verglichen mit dem Haushaltsansatz 2006.
+
-
Um eine gesetzeskonforme Hilfeplandurchführung zu gewährleisten (§ 36  SGB VIII) und dem Recht von Kindern, Jugendlichen, Eltern auf Hilfe zur Erziehung und von jungen Volljährigen auf Entwicklung und Nachbetreuung Rechnung zu tragen, ist eine angemessene Personalausstattung unabdingbar. Diese wurde schon in der Vergangenheit durch Nichtbesetzung von 20% der Planstellen verweigert.
+
Wir beantragen, die Beschäftigen im Bereich „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ in ein ordentliches Dienstverhältnis nach TVÖD bei der Stadt Fulda zu übernehmen.
-
Ein Fall Kevin, wie ihn der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede erwähnt, ist auch in Fulda nur eine Frage der Zeit, wenn immer mehr „Fälle“ von immer weniger Personal bearbeitet werden müssen.
+
====Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII====
 +
Die Kosten einer Sozialbestattung sind in Fulda auf den Betrag von 2.5050,80 EUR beschränkt (lt. Auskunft unserer Anfrage aus dem Sep. 2011.) dies “sei der sozialhilferechtliche Höchstbetrag”.
-
'''Finanzierung:'''
+
Im Jahr 2010 waren es nach Auskunft des Bürgermeister Dippel 36 Sterbefälle bei denen Kostenerstattung für die Bestattung übernommen wurde.
-
Siehe Antrag 1
+
Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.
-
Einzelplan 9  Abschnitt 90, Unterabschnitt 9000
+
===Haushaltsanträge===
-
* Nr. 0030, Nr.  2615, Nr. 0100 
+
-
----
+
Bericht folgt
-
'''Kosten Jugendhilfe'''
 
-
Antrag Nr. 4 [[Die LINKE.Offene Liste]] zur Haushaltsberatung 2007
+
===Erhöhung Kindergartengebühren===
 +
Der Magistrat schlägt Erhöhung vor:
-
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
+
(Aufstellung und Berechnung durch Die Linke.Offene Liste nach Satzungsvorlagen)
-
im Haushalt 2007 Einzelplan 4  Abschnitt 45, Unterabschnitt 4561
+
'''Kinder unter 2 Jahre'''
 +
{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
 +
|
 +
|2005
 +
|2007
 +
|2011
 +
|2013
 +
|2014
 +
|Erhöhung seit 2007
 +
|in % seit 2007
 +
|-
 +
|-
 +
| vormittags
 +
|noch prüfen
 +
|140
 +
|160
 +
|168
 +
|176
 +
|36
 +
|25,7%
 +
|-
 +
|ganztags
 +
|noch prüfen
 +
|215
 +
|250
 +
|268
 +
|285
 +
|70
 +
|32,6 %
 +
|-
 +
|}
-
* Nr. 7620 werden  120 650 Euro eingesetzt.
+
'''Kinder über 3 Jahre'''
-
* Nr. 7700 werden  900 750 Euro eingesetzt.
+
{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
-
* Nr. 7002 werden  500.000 Euro eingesetzt.
+
|
 +
|1998
 +
|2002
 +
|2005
 +
|2007
 +
|2011
 +
|2013
 +
|2014
 +
|Erhöhung seit 2007
 +
|in % seit 2007
 +
|-
 +
|-
 +
| vormittags
 +
|79,25
 +
|89,50
 +
|90
 +
|90
 +
|0
 +
|95
 +
|100
 +
|10
 +
|11%
 +
|-
 +
|ganztags
 +
|95
 +
|105
 +
|105
 +
|115
 +
|115
 +
|124
 +
|133
 +
|18
 +
|15,6%
-
Einzelplan 4  Abschnitt 45, Unterabschnitt 4560
+
|-
-
* Nr. 7620 werden  300.000 Euro eingesetzt
+
|}
-
* Nr. 7700 werden 2688.000 Euro eingesetzt
+
-
Einzelplan 4  Abschnitt 45, Unterabschnitt 4650
+
'''Kinder Schuleintritt bis 14 Jahre'''
-
* Nr. 7130 werden 220.000 Euro eingesetzt
+
{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
 +
|2005
 +
|2007
 +
|2011
 +
|2013
 +
|2014
 +
|Erhöhung seit 2007
 +
|in % seit 2007
 +
|-
 +
|noch prüfen
 +
|115
 +
|115
 +
|124
 +
|133
 +
|18
 +
|15,6%
-
'''Begründung:'''
+
|}
 +
Zu den Gebühren kommen bei Schulkindern die Kosten von 3,80 Essensgeld/Tag = 76 € bei 20 Tagen
-
Oberbürgermeister Möller erwähnte in seiner Haushaltsrede, dass die Steigerungsrate
 
-
der Jugendhilfe sich gegenüber 2005 auf mittlerweile 21,1 % belaufe. Der Fallzahlsteigerung  auch mit dem Anstieg von fast einem Drittel bei den Heimunterbringungskosten Rechnung getragen. Unverständlich ist, warum bei seit Jahren anhaltender Steigerung der Fallzahlen eine Kürzung der Mittel für Entwicklung und Nachbetreuung bei jungen Volljährigen vorgenommen wird.
 
-
Daher beantragen wir den Ansatz von 2006 von 574.600 plus einen Betrag für die Steigerung der Fallzahlen, ebenso in dem Bereich Inobhutnahme statt einer Kürzung einen Betrag von 500.000 Euro, für die Eingliederungshilfen von seelisch behinderten Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen von 2.988.000 und Ausweitung der Arbeit der Erziehungsberatungsstelle von 50.000 Euro
 
-
Kinder, Jugendliche, junge Volljährige und Eltern haben ein gesetzlich verbrieftes Recht auf Jugendhilfe (§ 36 , §41 SGB VIII)  
+
Weitere Verteuerungen beinhaltet
-
+
* Der Geschwisterrabatt 2007 noch 50% ab 2013 nur noch 45 €
-
Ein Fall Kevin, wie ihn der Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede erwähnt, ist auch in Fulda nur eine Frage der Zeit, wenn notwendige Inobhutnahmen unterbleiben, jungen Volljährigen Nachbetreuung und Hilfe verwehrt und jungen Familien Erziehungsberatung vorenthalten wird.
+
* Der Personalkostenanteil beim Mittagessen von ca 16 € im Monat (Selbstkosten Tiefkühlkost 2,00 + 0,80 Personalaufwand)
 +
* Befreiung von der Gebührenzahlung nur bis 100 Euro
-
'''Finanzierung:'''
+
'''Fall zwei Kinder (unter 2/über 3) ganztags bis 16.00 Uhr'''
-
Siehe Antrag 1
+
{| style="color:green; background-color:#ffffcc;" cellpadding="10" class="wikitable" border=1
-
 
+
|ganztags
-
Einzelplan 9  Abschnitt 90, Unterabschnitt 9000
+
|2007
-
* Nr. 0030, Nr.  2615, Nr. 0100 
+
|2014
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|Erhöhung
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|-
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|Kind 4 Jahre
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|115 
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'''Fuldawiki Nutzer Kommentar:'''
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|133
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16.12.2006, 20:41 Uhr
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|
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Hilfesysteme stehen laut Kinderschutzbund vor Kollaps
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|Kind 1 Jahr
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|215
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Berlin (dpa) - Das Kinder- und Jugendhilfesystem steht nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, vor dem Kollaps. In der «Welt am Sonntag» sagte Hilgers, zu viele Jugendämter litten unter finanzieller Auszehrung. Es sei mehr Personal nötig. In Sömmerda in Thüringen war am Donnerstag ein verdursteter Säugling gefunden worden. Die Mutter hatte den Jungen und seine zweijährige Schwester tagelang allein gelassen.
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|285
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+
|-
-
 
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|Mittagessen
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|102
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|80
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=====Kriegsopferfürsorge=====
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|-
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Weiter im Haushaltsplan ging es mit einer Hintergrundinformation zur bereits in einer der letzten Sitzungen beschlossenen Aufgabe der Kriegsopferfürsorge in Fulda. Einmal monatlich wird es nun eine Sprechstunde vor Ort geben.
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|Personalaufwand Mittag
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+
|
-
 
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|22 (16+6)
-
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|Getränkegeld
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=====Unterhaltskostenvorschuss=====
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|5
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Unberücksichtigt blieb bei den Beratungen der Bereich Unterhaltskostenvorschuss. Dabei lassen sich gerade hier Verarmungstendenzen der Bevölkerung ablesen.
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|5
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|-
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Alleinerziehende (meinst Mütter) erhalten vom Jugendamt für ihre unter 12 jährigen Kinder den Unterhaltskostenvorschuss, damit sind sie unabhängiger von den Unterhaltszahlungen (meist der Väter).  1.016.000 Euro sind geplant an die Betroffenen auszuzahlen. Eine Rückholsumme von den Vätern wird auf lediglich  75.000 euro angesetzt. Das macht deutlich: von arbeitslosen ALG2 beziehenden Vätern ist nicht zu erwarten, Gelder für den Unterhalt der Kinder zurückzuholen. 
+
|abzüglich Geschwisterrabatt
-
 
+
|165
-
 
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|45
-
----
+
|-
-
 
+
|zu zahlen
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=====Netzwerk Integration =====
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|272
-
Die SPD – Stadtverordnetenfraktion  beantragt,
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|480
-
 
+
|'''76%'''
-
der Magistrat wird aufgefordert, ein „Netzwerk Integration“ zu gründen.
+
|}
-
 
+
-
Begründung:
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-
 
+
-
Die Integration von Kindern mit Migrantenhintergrund und solchen aus bildungsfernem Umfeld ist eine zunehmend wichtige Aufgabe, der sich die Kommunen stellen müssen.
+
-
 
+
-
Die Stadt Fulda soll ein entsprechendes Netzwerk gründen, an der alle Verbände, Vereine und Organisationen teilnehmen, die sich mit Integration befassen. Eine wichtige Rolle spielen hierbei die Sportvereine, die im Kinder- und Jugendbereich mit dieser Thematik konfrontiert und teilweise überfordert sind. Deshalb ist der Sportverband Fulda als Dachverband aller Fuldaer Sportvereine besonders gefordert.
+
-
 
+
-
Ziel ist es, Erfahrungen auszutauschen, Integrationsmaßnahmen zu koordinieren, gegenseitige Hilfe zu organisieren, Bedarfe festzustellen, Lösungen zu entwickeln, Fachkräfte für Integration zu rekrutieren.
+
-
 
+
-
'''Diskussion:'''  [[Bürgermeister]] Dippel meint zu dem Antrag verschiedene "Stadtteilschwerpunktesportvereine" hätten Einladungen zu entsprechenden Treffen nocht Folge geleistet, es wäre gut, wenn Germania auch dran teilnehmen würden. Dippel will jedoch eine Ablehnung des Antrages vermeiden und bittet die Vertreterin der SPD einen "Prüfantrag" daraus zu machen.
+
-
Die Frauenbeauftragte Frau Hast darf sprechen und gibt Informationen zum Thema.
+
-
 
+
-
Die Abstimmung, den Antrag zur Prüfung in die Verwaltung zu geben, wird einstimmig angenommen.
+
-
 
+
-
'''Erläuterung:''' Mit Germania meint Dippel den Sportverein am Galasiniring, in dessen Vorstand SPD Mitglieder tätig sind.
+
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+
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+
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=====Ferienkalender=====
+
-
 
+
-
=====Jugendsozialarbeit an der [[Fulda Galerie]]=====
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+
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=====Spielsplätze=====
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-
 
+
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=====Mitarbeiter streetwork=====
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===== Antrag Förderung Geburtshaus=====
+
-
 
+
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=====Familinförderung =====
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+
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===== Staffelung bei Kindergärten =====
+
-
 
+
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===== Stellen in Kindergärten =====
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===== Rhönwichtel =====
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===== Drogenberatung =====
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===== Aidshilfe =====
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===== Anschaffung Laptops =====
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===== Jugendtraff Ostend=====
 
-
===== Kindergarten Johannesberg =====
 
-
===== Kindergarten Kohlhaus =====
+
Somit stellt sich folgende Lenkung dar, die seitens der Stadt durchgeführt wird:
-
+
-
===== Bürgerhaus Aschenberg =====
+
-
<!--ferienkalender frau werner, inhaltlich überarbeiten und frühr in di medien,  
+
* 1. Kindergarten im letzten Jahr vor der Schule, vormittags = bleibt
-
dippel so verkürzt von der Presse wiedergegeben
+
* 2. wenn schon Kindergarten, dann erst ab drei und dann nur vormittags = 11% teurer
-
fleißaufgabe an mölleney darstellung ws alle noch zusätzlich läuft
+
* 3. erst ab drei ganztags- oder doch lieber Erziehungsgeld? = 15,6% teurer
-
kritische hintefragung aufwendung und Teilnehmerstärke
+
* 4. wenn schon auch unter drei, dann aber nur vormittags =25,7% teurer
-
internetanmeldung und aktualisieug, einbezehung von privatanbiketern (Bach)
+
* 5. Kinderkrippe ganztags ist Teufelszeug = 32,6% teurer
-
mölleney vorsihtig, wer macht das bgewinnorientiert,  
+
* 6. Bei Geschwistern soll nach Meinung der CDU die Mutter doch lieber daheim bleiben = 76% teurer
-
dippel ich schätze fachmeinung sehr (aha aber bei mir nicht)
+
-
heiloand mündlicher antrag spieleberatung
+
-
ist in mehreren haushaltsiteln
+
-
mölleny spbera hat immer steigendere kundschaft während weihnahtsmarkt kanzlerpalais
+
-
spd asbildungsplätze in zusmmenarbeit awo etc. eigene ausildungsplätze dfür zur verfügung stteln plus fördung lohn und brot
+
-
fulda galerie  jugendsozialarbeit
+
'''Quellen'''
-
dippel willprojektgesellschaft mit ins projekt zu bringen , samstg treff schule kl bürgerhaus problem soll dort besprochen werden, prlamntarier sollten eingebunden werden, bei galie schon überascungen erlebt, möcht auch fh ins spiel bringen zb spielflächen, vielleit uch gelder von projektgellschaft,
+
*[http://www.fulda.de/fileadmin/stadtverwaltung/fuldaer_ortsrecht/51_1.pdf Gebührensatzung 2007]
-
prüfatrg jugndsozialarbeit
+
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Spd-SPD-Museen-Haushalt-Eintrittspreise;art25,130834 Fuldaer Zeitung 14.9.04: Ausschuss segnet Möllers Konzept ab Diskussionen um Modell des Fuldaer Magistrats zur Haushaltskonsolidierung / Sechs Millionen Euro sollen eingespart werden]
 +
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Neuer;art25,120976 Fuldaer Zeitung 27.8.2001 Plätze in den Kindergärten teurer]
-
Bürgermeister Dippel will die Projektgesellschaft mit ins Boot bringen, es soll beim Samstagtreff in der Schule besprochen werden. Weiterhin sollten Parlamentarier eingebunden werden, bei der Galerie habe man schon Überraschungen erlebt. Dippel möchte auch die FH ins Spiel bringen zb. an Spielflächen, vielleicht auch Gelder von der Projektgellschaft. Abschließend wurde über den Antrag nicht abgestimmt, sondern als Prüfantrag in die Verwaltung gegeben.
 
-
Kommentar: Mit Hinweis auf das angebliche Defizit im Haushalt, hatte der Antrag keinerlei Chance, professionelle Jugendarbeit und Gelder für Räume sind wohl nicht vorgeseheneinziges Vorstellbares für den Bürgermeister sind Studenten im Praktikum und Gelder von der Projektgesellschaft. Im Klartext: keinen Pfennig, pardon cent von der Stadt.
+
<!--
 +
{{#widget:Twitter Search
 +
|query=landeszuschuesse kommen in Fulda Pruefauftrag wie Geschwister Bonus Gegenstimmen CDU, Enthaltung SPD + Gruen  
 +
|title=Live aus dem Ausschuss
 +
|caption=twitternews
 +
}}
-->
-->
 +
==04.10.2012==
 +
Tagesordnung
 +
1. Förderung von betrieblichen oder betriebsnahen Kindertageseinrichtungen
-
Weitere Berichterstattung folgt Stück um Stück
+
2. Umsetzung des Fachkonzepts "Stärken sozialer Netze"
 +
3. Evaluation Projekt "BaBi"
 +
==1.6.2011==
 +
1. Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Fulda – Beschluss des HFA vom 13.12.2010 69/2011
 +
 +
2. Projekt „Optimierung der Auswahl von Einrichtungen der stationären Jugendhilfe“ 160/2011
-
----
+
3. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011
-
<!--sozialauschus 16.11.06
+
==Hintergrund==
-
soniorenfahrten verabschiedet vorbehaltlich haushaltsgenehmigung gleicher umfang, damit schon werbung gemacht werden kann
+
-
02.61 antrag außerhalb zuständigkeit erwaltung
+
'''Hessische Gemeindeordnung §62 Ausschüsse''' [http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
 +
hier insbesondere  Absatz 6:
-
spd modellprojekt imigrationswurzeln bing, orientierung aufneue Umgebung, umgang mit hördn eleichten
+
''6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
-
dipel antrag bgrüßen aber bürgebüro, hoseini, ollleny bereich snioren als prüfantrag bitten weiterzureichen in  verwaltung federführend zu begleiten, mehrere bereihe zusammenassen in erster nälfte des neues jahres, verwlun möge es prüfen einstimmg angenommen bach hebt hand
+
-
fdp antrag hartz 4 empfänger bach gibt rat zurückzuziehen und kollegen des kreises übegeben, mßühr verwirrt ist abgeschttert
+
Da die Ausschusssitzungen ja i.d.Regel öffentlich sind, ist hier auch das Rederecht für sachkundige Bürger gemeint, wenn dies beantragt wird.
-
abschnitt 4000
+
<div style="background:#red;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:150%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;"> {{Link-Bild-Inline|Bild=Gummi.jpg|Breite=200px|left|Link=Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Für eine soziale Kommune]]
-
mölleney kostensteigerung 21,1 geringere anzahl 15 % erhöhung fallzahlen es vrmischen sich versciedene haushaltsstellen in 2000 4 fache summepersonal inzwischen auf verschiedene haushaltsstellen 2005 auf 2007 projekt  optimikerung heimunterbingung
+
-
auch bei stelleninhaberinne kleines problem schwagerschaft elterzeit, dadurch Rotation in 2007 ganz gezielt kostn der Jugendhilfe ungterschiedliche strukturen sachkundig machn in anderer stadt, verpflihtet zu 2 rauszugehen um fall beianrufen nachzugehne, intern optimirn innrhlb haushaltsplanes,
+
-
möllenei kevin  bruhte gerichtliche entscheidung
+
-
falzahlsteigerung indeswohohlgef 005 40 nrufe briefe mit hinweisen wgen k . in diesem jahr biks sep 100 vor kevin
+
-
ende des jahres 150 anrufe
+
-
sjwere hat sih nicht wesentl-ich geänder 20-30% völlige fehlanzeigen oder dezunitiv, in 10% sofortiger eingriff erfordrlich.
+
-
heiland rückkehrschluss mehr feedback aus organisationen prokejt eva.
+
-
heilnd sind die nonym? ja verschieden, teilweise informantenschutz,
+
-
dippel beim keis ähnlihe entwicklung evtl gemeinsame entgwicklung
+
-
3enthaltungen bing kaltschnee heiland
+
-
2. antragb selbes ergebnis
+
-
einzheln durchgestimmt abgelehnt
+
-
kriegsopferfürsorge 1x monalich sprechstunde volr Ort
 
-
spd netzwerk integration sportvereine
+
{{Link-Bild-Inline|Bild=Gummi.jpg|Breite=200px|left|Link=Programm - Offen und barrierefrei - unsere Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik}}--> [[Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Für eine soziale Kommune|Kommunalwahlprogramm 2011-2016-Für eine soziale Kommune]]</div>
-
dippel stadtteilschwrpunktesportvereine haben eiladungen nicht fologe geleistet, wer gut wenn germania auch dran teilnehmen würden, bittet bing daraus Prüfntrag drausmachen.
+
-
frau hast darf sprechen gibt infos
+
-
einstimmig Rüfantrag
+
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ferienkalender frau werner, inhaltlich überarbeiten und frühr in di medien,
+
==Archiv 2006-2011==
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dippel so verkürzt von der Presse wiedergegeben
+
-
fleißaufgabe an mölleney darstellung ws alle noch zusätzlich läuft
+
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kritische hintefragung aufwendung und Teilnehmerstärke
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internetanmeldung und aktualisieug, einbezehung von privatanbiketern (Bach)
+
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mölleney vorsihtig, wer macht das bgewinnorientiert,
+
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dippel ich schätze fachmeinung sehr (aha aber bei mir nicht)
+
-
heiloand mündlicher antrag spieleberatung
+
-
ist in mehreren haushaltsiteln
+
-
mölleny spbera hat immer steigendere kundschaft während weihnahtsmarkt kanzlerpalais
+
-
spd asbildungsplätze in zusmmenarbeit awo etc. eigene ausildungsplätze dfür zur verfügung stteln plus fördung lohn und brot
+
-
fulda galerie  jugendsozialarbeit
+
===Ausschussmitglieder 2006-2011===
-
dippel willprojektgesellschaft mit ins projekt zu bringen , samstg treff schule kl bürgerhaus problem soll dort besprochen werden, prlamntarier sollten eingebunden werden, bei galie schon überascungen erlebt, möcht auch fh ins spiel bringen zb spielflächen, vielleit uch gelder von projektgellschaft,  
+
*Die Ausschussmitglieder des vergangenen Ausschusses unter Vorsitz von [[Thomas Bach]] finden sich [http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Ausschuss_f%C3%BCr_Soziales,_Familie_und_Jugend&oldid=16473 hier]
-
prüfatrg jugndsozialarbeit
+
===Themen===
 +
* Bericht 10.2. 2011 ua. Unterhaltsvorschuss, Fachliche Neuausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe unter dem Blickwinkel eines sozial-räumlichen Ansatzes
 +
weitere folgen
 +
[http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Ausschuss_f%C3%BCr_Soziales,_Familie_und_Jugend&oldid=16473|siehe]
-
Bürgermeister Dippel will die Projektgesellschaft mit ins Boot bringen, es soll beim Samstagtreff in der Schule besprochen werden. Weiterhin sollten Parlamentarier eingebunden werden, bei der Galerie habe man schon Überraschungen erlebt. Dippel möchte auch die FH ins Spiel bringen zb. an Spielflächen, vielleicht auch Gelder von der Projektgellschaft. Abschließend wurde über den Antrag nicht abgestimmt, sondern als Prüfantrag in die Verwaltung gegeben.
+
|</div>
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|}
-
Kommentar: Mit Hinweis auf das angebliche Defizit im Haushalt, hatte der Antrag keinerlei Chance, professionelle Jugendarbeit und Gelder für Räume sind wohl nicht vorgesehen,  einziges Vorstellbares für den Bürgermeister sind Studenten im Praktikum und Gelder von der Projektgesellschaft. Im Klartext: keinen Pfennig, pardon cent von der Stadt.
 
-
 
-
 
-
berichtsantrag  fpd art unterbingung 3 neue fälle mutter kind unterbringung 150 pro tag pflegefamilie 600 euro
 
-
gleiche beispiel wie jwa vom montg 12 Kinder
 
-
linke liste ist abgestimmt ?? Nö nur zu personlfragen
 
-
dormagen-antrag  fachausscuß jwa "frühe Hifen"evas entwiklung  eikne nahfrage
 
-
3 enthaltungen aein diskussion klles einzln und gleih durchgestimmt k
 
-
 
-
superviionbin aus und fortbildung
 
-
 
-
spielplätze snierung wird ewig diskutirrt.
 
-
sind schon 2005 verschoben worden
 
-
prüfntrag zu wenig
 
-
3 ja stimmen 1 enthaltung
 
-
40 spielplätze in der stadt werden durch Lohn und Brotgereinigt, 60 vom betriebsamt, durch mittel von investmentbank zur qualifizierung
 
-
 
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grüne mehr mitarbeiter streetwork eingestellt werden, dippel: nicht eingestellt das ist wichtig
 
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dippel stellenplanrelevnt? bumfangreiche honoraarkräfte
 
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dippel wenn ich wwas genehmigt kriegen würde dann würde ichs in Jugendhilfe machen
 
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-
antrag beburtshaus fördrung bthema
 
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ag sozialplaung wer molllen klug liga wohlfahtrspflege etc zusammenetzung im Ptotokoll herr stock dabei
 
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(warum nicht dgb) ziegler raschdorf wr entscheidet dann landkreisgelder also Landkreis 382.000 vom Land werden dort verteilt, kreistag entscheidet karin füßr lukas ag sozalplaanungsgelder wären doch was für rhönwichtel??
 
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antworten auf Anfragen
 
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entscheidung im Ältestenrat dass fraktionsvorsitzende es weitergeben
 
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familinfördungsantrag wird von magistrat übernommen
 
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kindergaten grüne staffelungsänderungen
 
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disenz beantragung automatische staffelung nach einommen, ermäigung von 35% in 5 euro abschnitten 3 pro rest cdu und fpd kontra
 
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stellenzahl kindertagesstätten erhöhen von 1,5 auf 2  bedeutet 40 vollzeitsten 1,6 Miollionn euro
 
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wichtel wohnort ersttet einrichtungsstandort
 
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rhönwichtel bhaben mweltpreis der stadt bfulda gekriegt, umweltminister angeschrieben, ob über topf umweltpädagogik zuschuss? ja heiland 2 enthaltungen spd, cdu dagegen
 
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grüne niedrschwellige dorgenberatung, gesundheiitsvorsorgge st kreis zuständig,
 
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substuttionsambuulanz aus hartz IV mittel !
 
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105 000 euro an präventz 27100 an caritas
 
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berichtsantrag
 
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spd erhungsantrag demokartich vertretenene beik liga eingeladen (formu-lierung) wir waren nicht eingeladen! ganze bereich 4 und 5 verschont von kürzungen (vonwegen)
 
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liga freien wohlfhrtpflege 3 ja rest gegenstimmen
 
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aidshilfe 3 ja 1enthaltung abgelehnt
 
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dippel:"das ist bkein sparhaushalt, der ier vorliegt"
 
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gibt grundsatzbeschluss einzlene träger anträge werden nicht abgestimmt,
 
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unterhltsvorchuss  kindr zw 6 un 12
 
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laptop fdp anfrage beantwortet
 
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bach: galasiniturnhalle schieben zugunstn umbau jugendtraff ostend 2 enthaltungen
 
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bing berichtet im maanntgstrat seien nhaushaltsreste bekaant
 
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kindgrten 3 ja 1 enth, abgelehnt
 
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einrichtungen kinder erweiterung johannesbeg kinder unter 3
 
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sehen sie das mal positiv es gibt den ersten erziehungsplan an der fulda galerie, jetzt geht shon eine kindergartengruppein den shule heiland gegenstimme weil keine zahlen vorliegen, 1 enth mühr
 
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kindergarten nicht geabaut als sport und bewegungskindergarten, dasist nur das schild vor der tür (Heiland), um 2 gruppen zu klein
 
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windfang kiga kohlhaus prüfntrag
 
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vermögengshaushalt 1 gegen 2 enthaltungen gebilligt
 
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soziale stadt s. 243 fpd bürgerhaus aschenbrg im januar 1 jahr grümel awo diakonie betreibergemeinschaft
 
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spd 900 000 euro umbau bügerhaus
 
-
privateignümer denen wir chon viele jaahre miete gezahlt habem (wem für was)
 
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über 750 000 pläne ds azugeben gebäude steht nicht im eigenum der stadt, bis 2010 förderstellewirtschaftsministerium soziale stadt, festmietzeikt 1.8.2007 mietvertrag läuft aus ppp??? was ist das los???
 
-
-->
 
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'''Kommentar: Die Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] aus dem September sind immer noch nicht auf der Tagesordnung:'''
 
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{{:Antrag 1 (Stadt)}}
 
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{{:Antrag 2 (Stadt)}}
 
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== Sitzung 5.10.06 ==
 
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Tagesordnung: Abgabe der Kriegsopferfürsorge an den LWV und [[Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005]]
 
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-
Die Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]] sind noch nicht auf der Tagesordnung:
 
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{{:Antrag 1 (Stadt)}}
 
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{{:Antrag 2 (Stadt)}}
 
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== Sitzung 31.8.06==
 
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Die nächste war für Donnerstag den 31. August geplant, entfällt jedoch mangels Tagesordnungspunkten (Quelle: Thomas Bach, per Mail)
 
-
 
-
* Frage: An wen ist die Absage rumgemailt worden? Antwort über Kontaktmailadresse  (Karin) [[Benutzer:84.171.27.54|84.171.27.54]] 11:08, 30. Aug 2006 (CEST)
 
-
 
-
* Wer noch informiert wurde, weiß ich nicht. Meine E-Mail Adresse lautet: f.mueller@taunusstein.net.  Herr H. vom Bürgerbüro antwortete auf meine Frage nach der Uhrzeit (wann die Sitzung stattfinden würde) ebenfalls: ''die für den 31.08.06 geplante Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda entfällt. Die nächste Sitzung dieses Ausschusses ist für den 05.10.06 geplant. Die Sitzungen beginnen in der Regel um 18:00 Uhr und finden im Sitzungsraum F 012 (Magistratssitzungszimmer) statt.'' Wie man davon erfahren sollte, dass die Sitzung ausfällt hat er nicht verraten. --[[Benutzer:84.171.78.153|84.171.78.153]] 11:35, 30. Aug 2006 (CEST)
 
-
 
-
*Das finde ich echt den Hammer, die letzte Sitzung dauerte schon nur 30 Minuten, man muss mal ausrechnen, was das allein Sitzungsgeldern gekostet hat, und dann läuft gar nix, weil die Abgeordneten den Bericht zur Familienpolitik nicht gelesen haben. Und jetzt fällt es wieder aus, dabei war die Diskussion des Berichtes auf der Tagesordnung.
 
-
 
-
Wie auch immer: In Sachen Sozialpolitik ist in Fulda wohl nicht viel los. Das muss geändert werden.
 
-
 
-
1. Zur nächsten Sitzung sollten wir als [[Die LINKE.Offene Liste]] Anträge einbringen damit der Ausschuß endlich was zu tun hat.
 
-
 
-
2. Es sollte in einer Anfrage thematisiert werden.
 
-
 
-
3. Wenn schon die Abgeordneten nicht den Bericht diskutieren wollen, sollten wir es hier in der Öffentlichkeit tun.
 
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-
[[Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005|Der Bericht ist hier schon zum Teil im fuldawiki und kann dort diskutiert werden, aus den Anregungen können Anfragen und Anträge gemacht werden.]]
 
-
(Karin) [[Benutzer:84.171.27.54|84.171.27.54]] 13:02, 30. Aug 2006 (CEST)
 
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-
== Sitzung 22.6.06 ==
 
-
Bericht folgt
 
-
 
-
<!--sozialausschuss
 
-
Bach:keine Aufzeichungenhaben Kamera gerde abgehängt.
 
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bericht zur Kenntns nehmen s. 2 bewertung gespräch mit betroffenen verbnden, Gießen achaffenburg auswertung daten fisklische Berachttung
 
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Teen Gerichte spd will Atrag in Verwaltung haben, antrag nicht erledigt, Zwischenbericht dippek stimmt zu. 50 000 Euro 100% aus Landesmittel,wissenschaftliche Ausarbeitung, übrige Kosten Kommune kostet
 
-
Unterschied Täter Opfer ausgleich Möleey:PädagogischeBeleitung symbolische Gesten, Opfer gar nicht beteiligt.
 
-
missverstndlih 3 Punkt
 
-
CDU Diskrepanz zu erzieherischem wert, erzieherische massnahme durch staasanwalt und Richter, mölleney Mehrklassensituation Täter Hauptschüler sitzen Gymnasiasten zu Gericht Kritikpunkt v Mangelsdorf (Wissenschaftler)
 
-
einstimmig Berichtsantrag
 
-
 
-
Leistungsbericht Leitlinien Bestandsaufnahme, wo wr stehen was zu veründern ist, Kritik einspeisen, Famiienlitik ändert sich überall, Bericht steht im Internet untre Federführug Amt 51
 
-
lndes und bundesplitisce entwcklungen sollen runtergebrochen werden af kommunale ebene. werben den Bericht zu lesen, lieber nochml aufdie Tagesordnung
 
-
s.33 soz Familienhilfe 3 MA spd will bericht wie die Arbeit umgesetzt wird. Mölleney ab märz 2005 inhaltlich gearbeitet märz 2007 Bericht zuur Konzeption
 
-
tagesbetreuungsausbaugesetzmuss auch Bericht gegeben werden.
 
-
Ippel wirbt dafür den Bericht zu lesen
 
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-
Bericht
 
-
 
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4700 Freiwillige Leistungen fiskaliche ströme
 
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Überschneidung mit Leistungen des Kreises.
 
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S. 15 Anbindung im Wohnhaus nicht unproblematisch. Gümel wird sich räumlich verändern. schwierig räumlichkeiten zu kriegen, grümel will casio übernehmen nähe klinik al Hami, im März Begehung. Wie hoch Mietforderungen von Grümel für  Jugendtreff im Casino, weg ist aber recht weit vom Ohngebie weg, was kostet Umbau, gibt es andere Möglichkeiten.
 
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-
rep 26/27 Zunahme krippe/KG Hortplätze (70)gleichgeblieben. Elisabeth ist nicht ausgelastet 35 von 50 nur besetzt stand Februar. entspannt durch schulbetreuun g
 
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Umsetzung tagesbetreuungsgesetzt vorlage nochmal den Neulingen zukommen lassen 
 
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5.10.06
 
-
kritik die lu geworden ist, vorher mitteilen per mail, ds ausfällt Bach ht gelesen)
 
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4. absatz begründung gemeinsm mit landkreis weil sachbearbeieer auch aus dienst ausscheidet 13900 euro für lwv, im bürgrbüro sprechstunde, bertungstage, keine kosten, kaum einer bearbeitet noch selbt, bing bei mehr nachfrage kann ausgeweitget werden? kalschnee um welche handelt es sich? dippel alle die schädigungen durch krieg erhalten haben von 150 auf 60 fälle runter, zb erholungsfreiheiten bach: Verbände unterrichten abstimmung: enthaltung fdp
 
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bach: nutzen auf shelljugendstudie verweisen, internetausgabe, disktieren uf fulda runterbrchen,
 
-
leistungsbericht, familiengerechtes wohnumfeld,
 
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cdu frau was ist Pflichtaufgabe, was freiwillig Möleney: nur kap2
 
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Dippel: thema konnexität
 
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-
kalschnee bauplätze 20% an kindereiche familien, dippel kann man nur spekulieren
 
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familiengerchtes wohnen 2 anträge von mediana und awo ascheberg 904 Anträge beim ministerium wir sind im bewerberfahren, läuft im kreis überzeugt, ds einer von beidem zum Zuge kommt (Mehrgenertionenhaus nicht wohnen sondern treffpunkt
 
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hast göttinger frauenwohnprogramm)
 
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dippel: zeigt spielplatzbroschüre,
 
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bing ferienfreizeiten 94% Auslastung gibt es neue Zahlen, ibt es elterngesprähe im Vorfeld? Aus welchem wohnbereich kommt das meiste Klientel, Magistratsvorlage zu ferienfreizeiten ist zurückgenommen,
 
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mölleney: mind 1 vortreffen mit eltern
 
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Jugendleiterausbildung juleika krad wieviele erworben Mlleney:bundweit 100 000 Leute zwischen 30 und 50 machen in fd ausbildung modulartige ausbildung, lääuf sehr gut,
 
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fördeung Tagespflge: vor einem jahr verabschiedet bildung von regionen, wann bericht als zwischenstep, molleney: jähnrlich 1 bericht an bunderegierung jedes jahr im März, erheblich tagespflegeplätze 10-20 Plätze kinder unter 3, betreibsgenehmingsänderungn, Bedarfsorientiert vermischt wo ranzeiten abgedeckt wrden könen Dippel: bambini rechtsverodnung musss beshlossen werden im Landtag ab 1.1 2007 trit in kraft die frage wie schnell es umgetztb werden knn, Mölleney ermßiggung 1/3 a 700 Kiner von 2200 Kinderplätze  teileise ermäßigugng aufgrund Einkommen (kArin ds ist viel)
 
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Fuldgalerie ist schon zu klein, gebäudemäßig so arbeiten, dass schule und Kinergrten zusmmen sind, mit eltern insgespäräch kommen, brauchen übergangsregelung, rechtsanspruch kindergrtenplatz 2km umgebung steuerungs und lenkungsproblem, das werden wir lösen, projektgesellschaft wirbt damit, hab schon bei schule geschmunzelt, Ashenbrg kapazitäten sind nicht da
 
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Ls programme 2007 schluss? dippel ganz aktuell, wiegang gerade für aschberg wichtig, dippel prjekte müssen sich nach gewisser zeit selbst  rage, eigentümerfrage, grümel, awo diakonie betreiberkonzept, welche eigenmittel sind nötig, LOS bwird aus sein (EU prog.),
 
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800 000 euro sind im Haushalt, brehl und team engagiert,
 
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erziehungshilfe: im märz 2007 bericht dazu cdu fragt wie unterscheidet sich zu Interventionsstelle.spf 3-5 Stunden beratung i familie
 
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bing ja im münstefeld: dippelrümel hat neuen standort, noch nicht abgeschlossen, problem mietpreis, rümel is noch im umbau,
 
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hilfsfond werdende mütter wie sieht entwicklung 2005 aus wo beantragt man das möllenea 2500 euro pro fall, hilfe zu selbsthilfe dh in fom von darlehn, sich nicht als bittstellr fühlen selbtwert, antrag über anerkannten träger, diak. werk, jamt, awo etc. kann nicht persönlich beeantragt werden nur träger kann, nur noch für familien nicht werdende mütter
 
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S39 sexualberatung gleicchbehndlung profa, skf dumon vitae, gibts im Ja Mitrbeiter  fortbildung, schmitt hanel skf zusammnarbeit sex missbrauch, alle ma sind da qualifiziert, keine neuen stellen, roh dss stellen wiedergestzt erden können, haushaltsusgleich bundesweit illusion,
 
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hast: MA war vorher vorh im Frauenbüro Andra Kaufholt
 
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2.5 org kindr und jugedhilfe netzwerk erziehungshile ag mädchenarbeit, beeindruckt von Bestandsaufnahme
 
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wieviele kinder werden zurückgetelt? Beantwortung über protokoll
 
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Dippel will sachliche kritik ich hör keine kritik,
 
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wenn nichts kommt lass ich Fahrplan so laufen, sag ich jetzt mal ganz deutlich
 
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bing Schuldnerberatung könnte ausführlicher dargestellt werden dippel rechercier und legt vor
 
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Integration koordination Ausländerangelegenheiten vermitteln, Anmeldungen etc. 116 generationen 22,4 % Migrationshintergrund,
 
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hast projekt mutti spricht deutsh, programm eingestelllt, kosten holen uns ein, verdoppeln und verdreifachen sich.
 
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schulgrenzen und schülerlenkung zur mischung der, klassen brauchen beschlusslage müssen wir erst woanders einspeisn, interkulturelle woche sehr erhellend,
 
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schwimbad esperanto ab november. wieder offen, wir zahlen derzeit keine miete, 5 Euro  minus pro besucher im freibad
 
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Anregung von lindner, rampe am Bahnhof, jugendliche mit migrationshintergund ufenthaltsplatz, bahnpolizei soll informiert weden.
 
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dippel: bitte antrag zurücknehmen bis märz, gibt tendenz, grundlegend öfnuen sollen, will sich geöffnete schulhöfe anschauen, schulleiter im boot, rückgestellt
 
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== Dokumente ==
 
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* Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik [http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Leistungsbericht-Familiepolitik_2005.pdf]
 
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== Links ==
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[[Kategorie:WP 2016-2021]]
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[[Kategorie:Ausschüsse Stadt Fulda]]
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[[Kategorie:Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
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[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
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[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
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[[Kategorie:Privatisierung]]
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[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Jugend]]
[[Kategorie:Jugend]]
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[[Kategorie:Privatisierung]]
 
[[Kategorie:Schulen]]
[[Kategorie:Schulen]]
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[[Kategorie:Stadt Fulda]]
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[[Kategorie:Senioren]]
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[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
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Aktuelle Version vom 10:20, 31. Okt. 2021

[Bearbeiten] Archiv 2006 - 2021



[Bearbeiten] Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend

Vorsitzende: Margarete Ziegler-Raschdorf

Stellvertretende Vorsitzende: Hauck-Hiersch, Dorothee


[Bearbeiten] Mitglieder Fraktion / Gruppierung

Christlich Demokratische Union

Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende

Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete

Felix Statt Stadtverordneter

Dr. Marion Wagner Stadtverordnete

Andrea Werner Stadtverordnete


Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Bing, Edith Stadtverordnete


Bündnis 90/Die Grünen

Heiland, Knut Stadtverordneter


Christliche Wählereinheit

Norbert Reichardt, Stadtverordneter


Freie Demokratische Partei

Klaus von Rhein Stadtverordneter


Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda

Dajana Andre, seit 2019 Karin Masche




Inhaltsverzeichnis



[Bearbeiten] Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend

Vorsitzende: Margarete Ziegler-Raschdorf

Stellvertretender Vorsitzender: Knut Heiland


[Bearbeiten] Mitglieder Fraktion / Gruppierung

Christlich Demokratische Union (6)

Ziegler-Raschdorf, Margarete Ausschussvorsitzende

Hauck-Hiersch, Dorothee Stadtverordnete

Hochgreef, Harald Stadtverordneter

Walz, Helena Stadtverordnete

Werner, Andrea Stadtverordnete

Wiegand, Albert Stadtverordneter


Sozialdemokratische Partei Deutschlands (2)

Bing, Edith Stadtverordnete

Tritschler, Elena Stadtverordnete


Bündnis 90/Die Grünen (2)

Heiland, Knut Stellv. Ausschussvorsitzender

Schmelz, Ulrike Stadtverordnete


Christliche Wählereinheit (1)

Jahn, Martin Stadtverordneter


[Bearbeiten] Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung

Freie Demokratische Partei (1)

Lenders, Jürgen Stadtverordneter (beratend)


DIE LINKE.Offene Liste (1)

Unverfehrt, Ralf Stadtverordneter (beratend)



[Bearbeiten] Haushaltsberatungen 12. 11.15

  • 18 Uhr, Stadtschloss Kurfürstenzimmer Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend Antrag: Stärkung des Wohnungsamtes weitere Themen: Erweiterung Bewegungsparcour (40 000 €), Kinder- und Jugendmittel für die Ortsteile, Förderung Fuldaer Tafel, Sprachförderung Kinder, Anschaffung Sportgeräte Stadtteil Zell, Ansatz Kinder- und Jugendbildung erhöhen, Integrationsmaßnahmen, Jugendmaßnahmen freier Träger, Gruppenfreizeiten für alle, Schulsozialarbeit verstärken, Ferienspiele Jugendklub Ostend, Betreuungsschlüssel Kindertagesstätten,

[Bearbeiten] 28.02.2013

[Bearbeiten] Tagesordnung

1. Informationsaustausch mit dem Ausländerbeirat

2. Projektvorstellung "Pflegekinderdienst"

3. Aktuelle Informationen

- mündlich


[Bearbeiten] 15.11.2012

[Bearbeiten] Tagesordnung

1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 05 und 06, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen

2. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Tagespflege

[1] auf der Homepage der Stadt Fulda

[Bearbeiten] Anträge Linke.Offene Liste

[Bearbeiten] ProCommunitas

Antrag zum Haushalt 2013

Kostenträger 06-30-1020 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Im Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen erhöhte sich der Ansatz bei Beschäftigten der ProCom weiter von -1.020.129,81 (2011) zu jetzt -1.385.350 (2013)

Die Anfrage “Die Linke.Offene Liste” vom 27. August 2012 an den Magistrat erbrachte ua. die Auskunft, dass ein/e Erzieher/in in einem Beschäftigungsverhältnis bei der städtischen Leiharbeitsfirma knapp 250 Euro weniger verdient als ein/e entsprechende Beschäftigte nach TVÖD Tarif bei der Stadt Fulda.

Wir beantragen, die Beschäftigen im Bereich „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ in ein ordentliches Dienstverhältnis nach TVÖD bei der Stadt Fulda zu übernehmen.

[Bearbeiten] Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII

Die Kosten einer Sozialbestattung sind in Fulda auf den Betrag von 2.5050,80 EUR beschränkt (lt. Auskunft unserer Anfrage aus dem Sep. 2011.) dies “sei der sozialhilferechtliche Höchstbetrag”.

Im Jahr 2010 waren es nach Auskunft des Bürgermeister Dippel 36 Sterbefälle bei denen Kostenerstattung für die Bestattung übernommen wurde.

Die Linke.Offene Liste beantragt, bei den Bestattungen auch die Kosten des Geistlichen (Stolgebühren) zu übernehmen.

[Bearbeiten] Haushaltsanträge

Bericht folgt


[Bearbeiten] Erhöhung Kindergartengebühren

Der Magistrat schlägt Erhöhung vor:

(Aufstellung und Berechnung durch Die Linke.Offene Liste nach Satzungsvorlagen)

Kinder unter 2 Jahre

2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
vormittags noch prüfen 140 160 168 176 36 25,7%
ganztags noch prüfen 215 250 268 285 70 32,6 %

Kinder über 3 Jahre

1998 2002 2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
vormittags 79,25 89,50 90 90 0 95 100 10 11%
ganztags 95 105 105 115 115 124 133 18 15,6%

Kinder Schuleintritt bis 14 Jahre

2005 2007 2011 2013 2014 Erhöhung seit 2007 in % seit 2007
noch prüfen 115 115 124 133 18 15,6%

Zu den Gebühren kommen bei Schulkindern die Kosten von 3,80 Essensgeld/Tag = 76 € bei 20 Tagen


Weitere Verteuerungen beinhaltet

  • Der Geschwisterrabatt 2007 noch 50% ab 2013 nur noch 45 €
  • Der Personalkostenanteil beim Mittagessen von ca 16 € im Monat (Selbstkosten Tiefkühlkost 2,00 + 0,80 Personalaufwand)
  • Befreiung von der Gebührenzahlung nur bis 100 Euro

Fall zwei Kinder (unter 2/über 3) ganztags bis 16.00 Uhr

ganztags 2007 2014 Erhöhung
Kind 4 Jahre 115 133
Kind 1 Jahr 215 285
Mittagessen 102 80
Personalaufwand Mittag 22 (16+6)
Getränkegeld 5 5
abzüglich Geschwisterrabatt 165 45
zu zahlen 272 480 76%


Somit stellt sich folgende Lenkung dar, die seitens der Stadt durchgeführt wird:

  • 1. Kindergarten im letzten Jahr vor der Schule, vormittags = bleibt
  • 2. wenn schon Kindergarten, dann erst ab drei und dann nur vormittags = 11% teurer
  • 3. erst ab drei ganztags- oder doch lieber Erziehungsgeld? = 15,6% teurer
  • 4. wenn schon auch unter drei, dann aber nur vormittags =25,7% teurer
  • 5. Kinderkrippe ganztags ist Teufelszeug = 32,6% teurer
  • 6. Bei Geschwistern soll nach Meinung der CDU die Mutter doch lieber daheim bleiben = 76% teurer

Quellen


[Bearbeiten] 04.10.2012

Tagesordnung

1. Förderung von betrieblichen oder betriebsnahen Kindertageseinrichtungen

2. Umsetzung des Fachkonzepts "Stärken sozialer Netze"

3. Evaluation Projekt "BaBi"

[Bearbeiten] 1.6.2011

1. Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Fulda – Beschluss des HFA vom 13.12.2010 69/2011

2. Projekt „Optimierung der Auswahl von Einrichtungen der stationären Jugendhilfe“ 160/2011

3. Änderung der Kindertagesstättenordnung 150/2011

[Bearbeiten] Hintergrund

Hessische Gemeindeordnung §62 Ausschüsse [2] hier insbesondere Absatz 6:

6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.

Da die Ausschusssitzungen ja i.d.Regel öffentlich sind, ist hier auch das Rederecht für sachkundige Bürger gemeint, wenn dies beantragt wird.

{{Link-Bild-Inline|Bild=Gummi.jpg|Breite=200px|left|Link=Kommunalwahlprogramm 2011-2016#Für eine soziale Kommune]]


   --> Kommunalwahlprogramm 2011-2016-Für eine soziale Kommune

[Bearbeiten] Archiv 2006-2011

[Bearbeiten] Ausschussmitglieder 2006-2011

  • Die Ausschussmitglieder des vergangenen Ausschusses unter Vorsitz von Thomas Bach finden sich hier

[Bearbeiten] Themen

  • Bericht 10.2. 2011 ua. Unterhaltsvorschuss, Fachliche Neuausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe unter dem Blickwinkel eines sozial-räumlichen Ansatzes

weitere folgen [3]


[Bearbeiten] Links


Persönliche Werkzeuge