Stadtverordnetenversammlung September 2006 - Versionsgeschichte

84.58.97.15: /* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 23:35:56 GMT

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda

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	===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum [[Klinikum Fulda]]===		===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum [[Klinikum Fulda]]===
		+	Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
		+
		+
		+	1. Wie genau ist das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda?
		+
		+	2. Welche weiteren Betriebe sind Tochterfirmen o.ä. des Fuldaer Klinikums?

84.58.97.15: /* Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die Klinikum Fulda gAG */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 23:15:36 GMT

Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die Klinikum Fulda gAG

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-	~~Antwort von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] auf die Anfrage der Wählergruppe [[Die LINKE.Offene Liste\|DIE LINKE/Offene Liste]] vom 10.9.2006 bezüglich [[Klinikum Fulda]]~~

-
-	~~Da die Trägerschaftsfrage angesprochen ist, beantworte ich die Fragen wie folgt:~~
-
-	~~zu Frage 1:~~
-
-	~~N e i n~~
-
-	~~Zu Frage 2 und 3:~~
-
-	~~Bereits bei Gründung der gAG habe ich öffentlich erklärt, dass mit der rechtlichen Verselbständigung das Klinikum auch auf wirtschaftlich dauerhaften Erfolg angewiesen ist.~~
-
-	~~Die Beteiligten wissen, dass diese Geschäftsgrundlage die Basis der kommunalen Trägerschaft darstellt.~~

	----		----

84.58.97.15: /* Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die personelle Besetzung des Denkmalbeirates */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 23:08:00 GMT

Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die personelle Besetzung des Denkmalbeirates

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	{{:Anfrage 6 (Stadt)}}		{{:Anfrage 6 (Stadt)}}

-	~~'''~~Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die [[Klinikum Fulda]] gAG ~~'''~~	+	===Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die [[Klinikum Fulda]] gAG===

	{{:Anfrage 7 (Stadt)}}		{{:Anfrage 7 (Stadt)}}

		+
		+	Antwort von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] auf die Anfrage der Wählergruppe [[Die LINKE.Offene Liste\|DIE LINKE/Offene Liste]] vom 10.9.2006 bezüglich [[Klinikum Fulda]]
		+
		+
		+	Da die Trägerschaftsfrage angesprochen ist, beantworte ich die Fragen wie folgt:
		+
		+	zu Frage 1:
		+
		+	N e i n
		+
		+	Zu Frage 2 und 3:
		+
		+	Bereits bei Gründung der gAG habe ich öffentlich erklärt, dass mit der rechtlichen Verselbständigung das Klinikum auch auf wirtschaftlich dauerhaften Erfolg angewiesen ist.
		+
		+	Die Beteiligten wissen, dass diese Geschäftsgrundlage die Basis der kommunalen Trägerschaft darstellt.

	----		----

84.58.97.15: /* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 22:57:55 GMT

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum Klinikum Fulda

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	===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum [[Klinikum Fulda]]===		===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Rechtsverhältnis der Firmen Medicare und Trio zum [[Klinikum Fulda]]===
		+
		+
		+	[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] antwortet oben bei einer andere Anfrage zum Klinikum:
		+
		+
		+	Über die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Fakten zur einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses des bisherigen Medizinischen Vorstands kann ich im Hinblick auf die aktienrechtlichen Bestimmungen keine weiteren Auskünfte geben. Das zuständige Organ hierfür ist der Aufsichtsrat der Klinikum gAG.
		+
		+	Dies gilt auch für die Anfrage TOP 25 zu den Rechtsverhältnissen der Firmen.
		+
		+	Fulda, 25. Sept. 2006
		+

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84.58.97.15: /* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die neue Wegeführung im Schlossgarten nach Verkauf der Fläche „Altes Zentralbad“ */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 22:49:19 GMT

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die neue Wegeführung im Schlossgarten nach Verkauf der Fläche „Altes Zentralbad“

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	===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die neue Wegeführung im Schlossgarten nach Verkauf der Fläche „Altes Zentralbad“===		===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die neue Wegeführung im Schlossgarten nach Verkauf der Fläche „Altes Zentralbad“===
		+
		+	Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Stadtverordnetenfraktion vom 11. September 2006 bezüglich die Wegeführung durch den Schlosspark in der Park hinein zum Spielplatz
		+
		+
		+	Antwort von Frau Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke\|Zuschke]]
		+
		+
		+	Frage: Wie wird die neue Wegeführung durch den Schlosspark in den Park (Bereich Heinrich-von-Bibra-Platz) hinein zum Spielplatz künftig genau verlaufen?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Im Rahmen des Durchführungsvertrages zum Kaufvertrag wird die Anbindung des Heinrich-von-Bibra-Platzes an das öffentliche Wegenetz des Schlossparks und damit zum Spielplatz im Schlosspark gesichert. Zwischen dem Schlosstheater und dem Neubau verbleibt eine Parzelle von ca. 10 m Breite in städtischem Besitz. Der Investor hat sich verpflichtet hier ein Rampenbauwerk zur Andienung des Theaters und Parks zu errichten. Bestandteil des Rampenbauwerks ist auch eine separate Fußgängeranlage, welche die verkehrssichere Passage vom Heinrich-von-Bibra-Platz in den Schlosspark ermöglicht. Nach Fertigstellung und Abnahme wird der Investor die Erschließungsanlage an die Stadt Fulda übergeben.
		+
		+	Die Lage der öffentlichen Fußwege ergibt sich aus dem vorabgestimmten beiliegendem Lageplan, der den Verkaufsunterlagen beigelegen hat. wobei zwischen den Vertragspartnern vereinbart ist, den exakten Verlauf im Zuge der detaillierteren Projektbearbeitung und Konkretisierung weiter abzustimmen.
		+
		+	Fulda, 25. September 2006
		+

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84.58.97.15: /* Anfrage der SPD-Fraktion betr. eine Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisel zur FD-Galerie */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 22:40:21 GMT

Anfrage der SPD-Fraktion betr. eine Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisel zur FD-Galerie

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	===Anfrage der SPD-Fraktion betr. eine Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisel zur [[Fulda Galerie\|FD-Galerie]]===		===Anfrage der SPD-Fraktion betr. eine Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisel zur [[Fulda Galerie\|FD-Galerie]]===
		+
		+	Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06. September 2006 bezüglich des Vorschlages einer Untertunnelung der Sickelser Straße am neuen Kreisverkehrsplatz zwischen Sickels und FD-Galerie als Beitrag zur Schulwegsicherung.
		+
		+	Antwort von Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]
		+
		+
		+	Frage :
		+
		+	Wie beurteilt der [[Magistrat]] der Stadt Fulda den Vorschlag einer Untertunnelung der Sickelser Straße arn neuen Kreisel zur [[Fulda Galerie\|Fulda-Galerie]] als Beitrag zur Schulwegsicherung?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Eine Untertunnelung der Sickelser Straße am Kreisverkehrsplatz zur Führung der Fußgänger zwischen dem Stadtteil Sickels und der Fulda-Galerie wird vom Magistrat der Stadt Fulda nach Abstimmung mit den beteiligten Fachbehörden aus folgenden Gründen nicht als sinnvoll und ansehbar bezeichnet:
		+
		+	1 .Um das Geländeniveau beidseitig der Sickelser Straße für den Bau einer Untertunnelung absenken zu können ist eine enorme Inanspruchnahme von Flächen erforderlich. Alleine die für Fußgänger und Rollstuhlfahrer notwendigen Rampen, die eine maximale Steigung von 6% müssen sollten, haben bei einer abzusenkenden Höhe von ca. 3,50 m (Brückendurchlass und Brückenstärke) ein Länge von mindestens 60 m. Die bauliche Realisierung wäre daher insbesondere im Einmündungsbereich der Paul-Klee-Straße wegen des bestehenden Geländeniveaus mit der Herstellung von aufwendigen technischen Ingenieurbauwerken (Achterbahneffekt) verbunden.
		+
		+	2. Damit wäre die Akzeptanz einer Untertunnelung der Sickelser Straße durch die Fußgänger nicht gegeben. Erfahrungen von anderen Örtlichkeiten mit einer Untertunnelung von Straßen (Bardostraße, B 27, Frankfurter Straße) zeigen, dass die Fußgängertunnel von Fußgängern nur dann angenommen werden, wenn es absolut keine Möglichkeit gibt, die Straße oberirdisch zu queren. Ist die nicht der Fall, nimmt die Mehrzahl der Fußgänger den "kürzesten Weg" und quert an irgendeiner Stelle ohne Schutzmaßnahmen die Straße. Gleiches wäre für die Sickelser Straße zu befürchten, da am Kreuzungsbereich Sickelser Straße/Paul-Klee-Straße/Alexander-Schleicher-Straße grundsätzlich immer die Möglichkeit besteht, die Straße oberirdisch zu queren. Selbst am heutigen Kreisverkehrsplatz meiden Fußgänger den "Umweg" bis zur Querungshilfe und laufen direkt über die Fahrbahn des Kreisverkehrsplatzes.
		+
		+	3. Ferner werden dem Magistrat der Stadt Fulda in regelmäßigen Abständen Beschwerden hinsichtlich der mangelnden Sicherheit von Fußgängern in den bestehenden Fußgängertunneln zugeleitet, zuletzt aktuell bezüglich des Fußgängertunnels an der Kreuzung Bardostraße/Haimbacher Straße/Langebrücken Straße. Angeführt werden hierbei des öfteren die Ängste von Frauen und Kindern bei der Durchquerung der Unterführungen.
		+
		+	4. Für den Bau einer Untertunnelung der Sickelser Straße als zusätzliche Maßnahme zur Führung der Fußgänger wären ca. 250.000 € aufzuwenden. Dieser Aufwand steht in einem groben Missverhältnis zum Querungsbedarf der Fußgänger zwischen dem Stadtteil Sickels und der Fulda Galerie. Dies gilt insbesondere im Vergleich mit ähnlichen Verkehrssituationen in der Stadt Fulda
		+
		+	5. Die gefundene Ampellösung garantiert vielmehr soziale und verkehrliche Sicherheit.
		+
		+	Fulda, 25.09.2006
		+
		+

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84.58.97.15: /* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen des neuen Elternzeitgesetzes auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 22:32:21 GMT

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen des neuen Elternzeitgesetzes auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung

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	===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen des neuen Elternzeitgesetzes auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung===		===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen des neuen Elternzeitgesetzes auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung===
		+
		+	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2006
		+
		+	Antwort von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]:
		+
		+
		+	1. Welche Auswirkungen wird das neue Elterngeldgesetz (ab 01.01.2007) auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung und der städtischen Betriebe haben?
		+
		+	Das Elterngeld erreicht alle Eltern, die sich Zeit für ihr Neugeborenes nehmen und auf Einkommen verzichten. Das Elterngeld wird an Vater und Mutter für maximal 14 Monate gezahlt, beide können den Zeitraum frei untereinander aufteilen. Ein Elternteil kann höchstens zwölf Monate allein nehmen, zwei weitere Monate sind als Option für den jeweils anderen Partner reserviert. Ersetzt werden 67% des wegfallenden Einkommens, maximal 1.800 € im Monat. Das Mindestelterngeld beträgt 300 €.
		+
		+	Mit größeren Auswirkungen auf die Personalpolitik der Stadtverwaltung und den städtischen Betrieben rechnen wir nach dem jetzigen Erkenntnisstand nicht.
		+
		+	Der Ausfall einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters wird - wie bislang - entweder durch vorhandenes Personal aufgefangen oder durch Aushilfskräfte überbrückt.
		+
		+	2. Ist geplant, aktiv darauf hinzuarbeiten (Beratungsangebot), dass Väter ihr Recht, zeitweise (auch Teilzeit ist künftig möglich!) aus dem Berufsleben auszusteigen (zugunsten der Teilhabe an der Kindererziehung!) vermehrt wahrnehmen?
		+
		+	Derzeit entwickelt die Personal- und Organisationsabteilung eine Informationsbroschüre, die dann allen schwangeren Mitarbeiterinnen ausgehändigt wird. Darüber hinaus wird in allernächster Zeit im Intranet das neue Elterngeldgesetz veröffentlicht.
		+
		+	Die Personal- und Organisationsabteilung ist selbstverständlich bei Bedarf bereit, den einzelnen Mitarbeiter/die einzelne Mitarbeiterin entsprechend zu beraten.
		+
		+	Fulda, 25. September 2006
		+
		+

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84.58.97.15: /* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Situation aufgrund der vorübergehenden Schließung des Esperantobades */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 22:27:07 GMT

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Situation aufgrund der vorübergehenden Schließung des Esperantobades

← Nächstältere Version		Version vom 22:27, 17. Nov. 2006
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	===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Situation aufgrund der vorübergehenden Schließung des Esperantobades===		===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Situation aufgrund der vorübergehenden Schließung des Esperantobades===
		+
		+	Antwort von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] auf die Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis90/Die Grünen zum Stadtbad Esperanto
		+
		+
		+	1. Welcher Anteil des Zuschusses für den Betrieb des Esperantobades wird wegen der monatelangen Schließung nicht ausgezahlt werden?
		+
		+	Für den Schließungszeitraum 17.07 - 30.09.2006 werden 100% der Miete zurückgefordert (vertragliche Vorauszahlung). Ab Oktober 2006 erfolgt bis zur Wiedereröffnung keine laufende Mietzahlung. Die gemäß Vertrag geleistete Vorauszahlung in Höhe von 1/3 der Miete (ab Oktober bis zur Wiedereröffnung) wird zurückgefordert.
		+
		+
		+	2.Wird eine angemessene Entschädigung (wie hoch?) für den teilweisen Ausfall des Schulschwimmens und die verlängerte Öffnungszeit des Sportbades Ziehers verlangt?
		+
		+	Die durch die Schließung und die Ersatzmaßnahme der Stadt entstehenden Aufwendungen werden von der Vermieterin zurückgefordert. Dies sind bis Ende Oktober ca. 55.000 Euro.
		+
		+	3. Wann ist mit der Wiedereröffnung des Esperantobades zu rechnen?
		+
		+	Voraussichtlich im November.
		+
		+	Fulda, 25.09.2006
		+
		+

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84.58.97.15: /* Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten im Stadtbad Esperanto */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 22:25:20 GMT

Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten im Stadtbad Esperanto

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	===Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten im Stadtbad Esperanto===		===Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten im Stadtbad Esperanto===
-	Antwort von [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] ~~auf die Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis90/Die Grünen zum Stadtbad Esperanto~~	+	Antwort von Oberbürgermeister [[Gerhard Möller]]:


-	~~1. Welcher Anteil~~ des ~~Zuschusses~~ für ~~den Betrieb des Esperantobades wird wegen~~ der ~~monatelangen Schließung nicht ausgezahlt werden~~?	+	Kann die Stadt Fulda mit der Erstattung des Einnahmeausfalls beim Esperantobad rechnen und muss sie für die Zeit der Sanierung weiter Miete zahlen?

-	~~Für den Schließungszeitraum 17.07 - 30.09.2006 werden 100% der Miete zurückgefordert (vertragliche Vorauszahlung). Ab Oktober 2006 erfolgt bis zur Wiedereröffnung keine laufende Mietzahlung.~~ Die ~~gemäß Vertrag geleistete Vorauszahlung in Höhe von 1/3~~ der ~~Miete (ab Oktober bis zur Wiedereröffnung) wird zurückgefordert.~~	+	Die Stadt Fulda kann aufgrund der mietvertraglichen Regelungen sowie der damit verbundenen Rechtslage die für die Dauer der instandsetzungsbedingten Schließung des Sportbades Esperanto die Rückerstattung bereits geleisteter Mietzahlungen fordern. Darüber hinaus wird die Stadt auch den Ersatz von damit verbundenen Aufwendungen geltend machen. Solche sind unvermeidbare Kosten gegenüber der Bäder Betriebs GmbH, Mehraufwendungen im Sportbad Ziehers sowie zusätzliche Schülerbeförderungskosten.
-		+
-		+
-	~~2.Wird eine angemessene Entschädigung (wie hoch?)~~ für ~~den teilweisen Ausfall des Schulschwimmens und~~ die ~~verlängerte Öffnungszeit~~ des Sportbades ~~Ziehers verlangt?~~	+
-		+
-	~~Die durch~~ die ~~Schließung und~~ die ~~Ersatzmaßnahme der~~ Stadt ~~entstehenden~~ Aufwendungen ~~werden von der Vermieterin zurückgefordert~~. ~~Dies~~ sind ~~bis Ende Oktober ca. 55.000 Euro.~~	+
-		+
-	~~3. Wann ist mit~~ der ~~Wiedereröffnung des Esperantobades zu rechnen?~~	+
-		+
-	~~Voraussichtlich~~ im ~~November~~.	+

	Fulda, 25.09.2006		Fulda, 25.09.2006

84.58.97.15: /* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen privaten Realschule auf die SchülerInnenzahlen der Heinrich-v.-Bibra-Schule */

84.58.97.15 — Fri, 17 Nov 2006 22:16:19 GMT

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen privaten Realschule auf die SchülerInnenzahlen der Heinrich-v.-Bibra-Schule

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	===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen [[Private Realschule\|privaten Realschule]] auf die SchülerInnenzahlen der Heinrich-v.-Bibra-Schule===		===Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen [[Private Realschule\|privaten Realschule]] auf die SchülerInnenzahlen der Heinrich-v.-Bibra-Schule===

-	Antwort von Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]] auf die Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen privaten Realschule auf die Schüler'innenzahlen der Heinrich-von-Bibra-Schule in der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2006	+	Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel auf die Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Auswirkungen der neuen privaten Realschule auf die Schüler'innenzahlen der Heinrich-von-Bibra-Schule in der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2006


-	1. Welchen Einfluss hat die neue private Realschule auf die Entwicklung der Schüler/innenzahlen der [[Heinrich-von-Bibra-Schule]]?	+	1. Welchen Einfluss hat die neue private Realschule auf die Entwicklung der Schüler/innenzahlen der [[Heinrich-von-Bibra-Schule Fulda\|Heinrich-von-Bibra-Schule]]?

-		+	Mit Beginn des Schuljahres 2006/07 hat die [[private Realschule\|private Realschule Herrmann]] den Schulbetrieb mit 2 Klassen der Jahrgangsstufe 5 und insgesamt 39 Schüler/innen aufgenommen. Auch künftig sollen nicht mehr als 2 Klassen einer Jahrgangstufe neu eingerichtet werden. Die volle Kapazität der privaten Realschule (mit 12 Klassen und maximal 280 Schüler/innen) wird erst zum Schuljahr 2011/12 erreicht. Aus heutiger Sicht ist nicht erkennbar, dass die neue private Realschule auf die Entwicklung der Schüler/innenzahlen der [[Heinrich-von-Bibra-Schule Fulda]\|Heinrich-von-Bibra-Schule]] Einfluss hat.
-		+
-	Mit Beginn des Schuljahres 2006/07 hat die [[private Realschule\|private Realschule Herrmann]] den Schulbetrieb mit 2 Klassen der Jahrgangsstufe 5 und insgesamt 39 Schüler/innen aufgenommen. Auch künftig sollen nicht mehr als 2 Klassen einer Jahrgangstufe neu eingerichtet werden. Die volle Kapazität der privaten Realschule (mit 12 Klassen und maximal 280 Schüler/innen) wird erst zum Schuljahr 2011/12 erreicht. Aus heutiger Sicht ist nicht erkennbar, dass die neue private Realschule auf die Entwicklung der Schüler/innenzahlen der [[Heinrich-von-Bibra-Schule]] Einfluss hat.	+

	Zu dem jeweiligen Schuljahresbeginn wurden		Zu dem jeweiligen Schuljahresbeginn wurden
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	Neben der Heinrich-von-Bibra-Schule haben die Schülerinnen und Schüler aus Stadt und Landkreis Fulda noch die Möglichkeit den Realschulzweig der [[Bardoschule]], die [[Konrad-Adenauer-Schule]] und das Marianum zu besuchen. All diese Schulen sind sehr stark frequentiert.		Neben der Heinrich-von-Bibra-Schule haben die Schülerinnen und Schüler aus Stadt und Landkreis Fulda noch die Möglichkeit den Realschulzweig der [[Bardoschule]], die [[Konrad-Adenauer-Schule]] und das Marianum zu besuchen. All diese Schulen sind sehr stark frequentiert.

		+	2. Welchen Einfluss hat die Bautätigkeit in diesem Quartier auf Bestand und Nutzung des Sportplatzes der Bibraschule?
		+
		+	Nach dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 153 - St. Vinzenz - ist die Fläche des Sportplatzes der Heinrich-von-Bibra-Schule als Gemeinfläche-Sportplatz ausgewiesen. Die neue Bebauung in diesem Quartier ist sehr nahe an den Sportplatz, der über Ballfangzäune verfügt, herangeführt worden. Mieter oder Eigentümer der Wohnungen müssen sich im Klaren sein, dass hier regelmäßig Schulsport stattfindet. In den Nachmittags- und Abendstunden können Jugendliche diese Flächen bis ca. 20.00 Uhr als Spielfläche nutzen.
		+
		+	Für Trainingszwecke von Vereinen ist diese Fläche nicht vergeben und auch nicht vorgesehen.
		+
		+
		+	3. Ist der Bestand der Bibraschule mittel- bis langfristig gesichert?
		+
		+	Nach den Einschulungszahlen unserer Grundschulen der letzten Jahre, die relativ konstant (im Durchschnitt ca. 640 Schüler/innen) sind, ist der Bestand der Heinrich-von-Bibra-Schule mittel- bis langfristig gesichert.
		+
		+	In den letzten Jahren ist festzustellen, dass ein verstärkter Trend beim Übergang in eine weiterführende Schule von der Hauptschule zur Realschule besteht. Die Anmeldezahlen bei den Hauptschulen ist erkennbar rückläufig. Ferner ist zu bedenken, dass die Rückkehrer aus Gymnasien einen Schulabschluss an einer Realschule anstreben.

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