Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012 - Versionsgeschichte

Bgruen um 23:07, 3. Jun. 2016

Bgruen — Fri, 03 Jun 2016 23:07:22 GMT

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	[[Kategorie:Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Stadt Fulda]]
	[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
-	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012~~\|201210~~]]	+	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012]]
	[[Kategorie:WP 2011-2016]]		[[Kategorie:WP 2011-2016]]
	[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]		[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]

Bgruen: /* Medienberichte */

Bgruen — Fri, 03 Jun 2016 21:39:40 GMT

Medienberichte

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	----------------		----------------
	[[Kategorie:Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Stadt Fulda]]
-	~~[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]~~
	[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
-	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012]]	+	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012\|201210]]
	[[Kategorie:WP 2011-2016]]		[[Kategorie:WP 2011-2016]]
	[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]		[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]

Bgruen um 16:53, 23. Apr. 2016

Bgruen — Sat, 23 Apr 2016 16:53:59 GMT

← Nächstältere Version		Version vom 16:53, 23. Apr. 2016
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	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012]]		[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012]]
	[[Kategorie:WP 2011-2016]]		[[Kategorie:WP 2011-2016]]
-	[[Kategorie:Anfragen&Anträge]]	+	[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]

Bgruen: /* Medienberichte */

Bgruen — Sun, 17 Apr 2016 16:05:35 GMT

Medienberichte

← Nächstältere Version		Version vom 16:05, 17. Apr. 2016
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	* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Gerhard-Moellers-Wortlautrede-zum-Haushaltsplanentwurf;art25,641430 Haushaltsrede des Oberbürgermeisters]		* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Gerhard-Moellers-Wortlautrede-zum-Haushaltsplanentwurf;art25,641430 Haushaltsrede des Oberbürgermeisters]

		+
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	[[Kategorie:Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Stadt Fulda]]
	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]		[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
	[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012]]		[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012]]
		+	[[Kategorie:WP 2011-2016]]
		+	[[Kategorie:Anfragen&Anträge]]

Himmelblau: /* Weiterer Besucherbericht */

Himmelblau — Sun, 16 Dec 2012 12:10:34 GMT

Weiterer Besucherbericht

← Nächstältere Version		Version vom 12:10, 16. Dez. 2012
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	Herr Wulff (SPD) entschuldigt sich beim OB für seine Polemik, er hätte sich durch den Vortragsstil des OB gereizt gefühlt.		Herr Wulff (SPD) entschuldigt sich beim OB für seine Polemik, er hätte sich durch den Vortragsstil des OB gereizt gefühlt.

-	Herr Lindner (SPD) bemerkt abschließend, dass man abwarten werde und entscheiden werde, wenn die Rahmenbedingungen vorhanden ~~sseien~~.	+	Herr Lindner (SPD) bemerkt abschließend, dass man abwarten werde und entscheiden werde, wenn die Rahmenbedingungen vorhanden seien.

	Herr Sporer (Grüne) antwortet auf die Frage der CDU, dass er nicht gegen geringfügige Beschäftigung der proCommunitas sei, er wolle sie nicht abschaffen, "keiner der Grünen" wolle das.		Herr Sporer (Grüne) antwortet auf die Frage der CDU, dass er nicht gegen geringfügige Beschäftigung der proCommunitas sei, er wolle sie nicht abschaffen, "keiner der Grünen" wolle das.

188.107.89.255: /* Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas */ typo

188.107.89.255 — Wed, 12 Dec 2012 16:00:24 GMT

Antrag: Arbeitsverhältnisse Pro Communitas: typo

← Nächstältere Version		Version vom 16:00, 12. Dez. 2012
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	Der Ausschuss möge beschließen:		Der Ausschuss möge beschließen:

-	Die städtische Leiharbeitsfirma [[ProCommunitas GmbH\|Pro Communitas]] wird aufgelöst und die Beschäftigten der proCommunitas in ein geordnetes Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Fulda ~~übernommmen~~.	+	Die städtische Leiharbeitsfirma [[ProCommunitas GmbH\|Pro Communitas]] wird aufgelöst und die Beschäftigten der proCommunitas in ein geordnetes Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Fulda übernommen.
-		+
-		+
-		+

	===Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume===		===Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume===

Himmelblau: /* Weiterer Besucherbericht */

Himmelblau — Fri, 02 Nov 2012 11:53:45 GMT

Weiterer Besucherbericht

← Nächstältere Version		Version vom 11:53, 2. Nov. 2012
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	\| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" \| <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >		\| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" \| <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; >

-	Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hartmann eröffnet um 18 Uhr die ~~Stadtverordnetenversmmlung~~ und begrüßt alle Anwesenden.	+	Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hartmann eröffnet um 18 Uhr die Stadtverordnetenversammlung und begrüßt alle Anwesenden.

	Punkt 7 der Tagesordnung II wird auf die Tagesordnung I als Tagesordnungspunkt 2a umgesetzt, da die Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss erfolgte.		Punkt 7 der Tagesordnung II wird auf die Tagesordnung I als Tagesordnungspunkt 2a umgesetzt, da die Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss erfolgte.
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	2. Haushaltsplan 2013 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda".		2. Haushaltsplan 2013 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda".

-	OB Möller hält die Haushaltsrede 2013. Möller weist auf Einnahmensteigerungen von 5,3 Mio. Euro, jedoch eine Erhöhung der Ausgaben von 7,7 Mio Euro hin, was zu einem Plandefizit von 2,4 Mio Euro führt. Er betont, dass die Steuersätze stabil bleiben werden. Die Personalaufwendungen bildeten die ~~größten~~ Gruppe, während die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe den größten Einzeletat ausmachen werden. Eindeutiger Schwerpunkt werde die Fortsetzung und Verstärkung der Umsetzung des Rechtsanspruches für die Betreuung der unter 3-~~Jährigen~~ ab 01.08.2013 sein. Die Anhebung der Kindergartengebühren, die seit 2005 stabil geblieben seien, sei unausweichlich.	+	OB Möller hält die Haushaltsrede 2013. Möller weist auf Einnahmensteigerungen von 5,3 Mio. Euro, jedoch eine Erhöhung der Ausgaben von 7,7 Mio Euro hin, was zu einem Plandefizit von 2,4 Mio Euro führt. Er betont, dass die Steuersätze stabil bleiben werden. Die Personalaufwendungen bildeten die größte Gruppe, während die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe den größten Einzeletat ausmachen werden. Eindeutiger Schwerpunkt werde die Fortsetzung und Verstärkung der Umsetzung des Rechtsanspruches für die Betreuung der unter 3-jährigen ab 01.08.2013 sein. Die Anhebung der Kindergartengebühren, die seit 2005 stabil geblieben seien, sei unausweichlich.

	Zum Bereich der Investitionen geht Möller auf die Stadtentwicklung im Bereich der Wohnraumversorgung ein und hebt u. a. die Schaffung neuen Wohnraums in der Florengasse auf dem früheren Weißensee-Gelände sowie den Umbau der alten Wollgarnfabrik zum Wohnquartier hervor.		Zum Bereich der Investitionen geht Möller auf die Stadtentwicklung im Bereich der Wohnraumversorgung ein und hebt u. a. die Schaffung neuen Wohnraums in der Florengasse auf dem früheren Weißensee-Gelände sowie den Umbau der alten Wollgarnfabrik zum Wohnquartier hervor.

Himmelblau: /* Bahnhofstraße von Fraktion Grüne */

Himmelblau — Fri, 02 Nov 2012 11:51:37 GMT

Bahnhofstraße von Fraktion Grüne

← Nächstältere Version		Version vom 11:51, 2. Nov. 2012
Zeile 187:		Zeile 187:
	====Bahnhofstraße von Fraktion Grüne====		====Bahnhofstraße von Fraktion Grüne====
	- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte -		- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte -
		+
		+	Frage 1: Wie lange wird die Umgestaltung der unteren Bahnhofstraße dauern?
		+
		+	Frage 2: Wird diese mit der Fertigstellung des Gebäudes Bahnhofstraße 11/Ecke Lindenstraße abgeschlossen sein?
		+
		+	Frage 3: Falls Nein: Wie lange über die Eröffnung von H&M hinaus werdenAnlieger und Passanten durch den Umbau der Bahnhofstraße belastet?
		+
	====Schulweg Haubental von CWE====		====Schulweg Haubental von CWE====
	- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte -		- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte -

Himmelblau: /* Neues Logistikzentrum Zieherser Weg durch Deutsche Bahn Anfrage der CDU */

Himmelblau — Fri, 02 Nov 2012 11:49:52 GMT

Neues Logistikzentrum Zieherser Weg durch Deutsche Bahn Anfrage der CDU

← Nächstältere Version		Version vom 11:49, 2. Nov. 2012
Zeile 67:		Zeile 67:
	====Neues Logistikzentrum Zieherser Weg durch Deutsche Bahn Anfrage der CDU====		====Neues Logistikzentrum Zieherser Weg durch Deutsche Bahn Anfrage der CDU====
	- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte -		- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte -
		+
		+	Frage 1:
		+
		+	Nach Information der Anlieger plant die Deutsche Bahn AG auf Ihrem Gelände am Zieherser Weg ein neues Logistik-Zentrum. Was verbirgt sich unter dieser Bezeichnung?
		+
		+	Frage 2:
		+
		+	Kommt es dadurch für die Anlieger dauerhaft durch Baubelastungen oder durch zusätzliche Verkehre zu Belästigungen?
		+
	====Pro Communitas Fragen von SPD und LINKE.Offene Liste====		====Pro Communitas Fragen von SPD und LINKE.Offene Liste====

Himmelblau: /* Schulweg Haubental von CWE */

Himmelblau — Fri, 02 Nov 2012 11:45:26 GMT

Schulweg Haubental von CWE

← Nächstältere Version		Version vom 11:45, 2. Nov. 2012
Zeile 182:		Zeile 182:


-	Nach einer Fragenrunde war die vorgesehene Zeit von zwei Stunden erschöpft. Weiter Anfragen finden sich [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2012-10-26/Anfragen.pdf hier], sie ~~werden~~ schriftlich beantwortet.	+	Nach einer Fragenrunde war die vorgesehene Zeit von zwei Stunden erschöpft. Weiter Anfragen finden sich [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2012-10-26/Anfragen.pdf hier], sie wurden [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2012-10-26/Anfragen_schriftlich.pdf hier] schriftlich beantwortet.

	===Besucherberichte===		===Besucherberichte===