Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006 - Versionsgeschichte

WikiSysop: /* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Müllgebühren */

WikiSysop — Tue, 18 May 2010 22:14:39 GMT

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Müllgebühren

← Nächstältere Version		Version vom 22:14, 18. Mai 2010
Zeile 469:		Zeile 469:
	1. Welcher Anteil der höheren Kosten für die Müllentsorgung wird dadurch verursacht, dass Abfall zur Entsorgung nach Thüringen transportiert werden muss?		1. Welcher Anteil der höheren Kosten für die Müllentsorgung wird dadurch verursacht, dass Abfall zur Entsorgung nach Thüringen transportiert werden muss?

-	2. Sind in die künftigen Müllgebühren auch die Kosten kalkuliert, die durch die Entsorgung des zur Zeit auf der Deponie Kalbach zwischengelagerten Mülls entstehen werden?	+	2. Sind in die künftigen Müllgebühren auch die Kosten kalkuliert, die durch die Entsorgung des zur Zeit auf der Deponie [[Kalbach]] zwischengelagerten Mülls entstehen werden?

	3. Wer trägt die politische Verantwortung dafür, dass auf die absehbare Pleite der Firma Herhof nicht rechtzeitig reagiert wurde?		3. Wer trägt die politische Verantwortung dafür, dass auf die absehbare Pleite der Firma Herhof nicht rechtzeitig reagiert wurde?
Zeile 542:		Zeile 542:
	schließe tu immer noch ich. günter und rep,		schließe tu immer noch ich. günter und rep,
	-->		-->
-

	=====Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Personalausstattung des Jugendamtes=====		=====Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Personalausstattung des Jugendamtes=====

84.58.128.213: wikilinks

84.58.128.213 — Thu, 14 Jun 2007 08:59:44 GMT

wikilinks

← Nächstältere Version		Version vom 08:59, 14. Jun. 2007
Zeile 243:		Zeile 243:
	'''Gewerbegebiet Lehnerz'''		'''Gewerbegebiet Lehnerz'''

-	Nachdem in Lehnerz die Druckerei RINDT bereits erfolgreich arbeitet, steht in Kürze die Inbetriebnahme des High-Tech-Unternehmens RM Michaelides Software + Elektronik bevor. Erst kürzlich	+	Nachdem in [[Lehnerz]] die Druckerei RINDT bereits erfolgreich arbeitet, steht in Kürze die Inbetriebnahme des High-Tech-Unternehmens RM Michaelides Software + Elektronik bevor. Erst kürzlich
	hat die Fuldaer Firma Frucht-Hartmann ein ca. 1 ha großes Gewerbegrundstück erworben und		hat die Fuldaer Firma Frucht-Hartmann ein ca. 1 ha großes Gewerbegrundstück erworben und
	wird noch im September mit den Bauarbeiten für einen neuen Firmenstandort beginnen. Sehr		wird noch im September mit den Bauarbeiten für einen neuen Firmenstandort beginnen. Sehr
-	konkrete Verhandlungen für weitere Grundstücke werden derzeit geführt. Die Interessenten schätzen dabei am Gewerbestandort Lehnerz insbesondere die neu geschaffene Anbindung an die	+	konkrete Verhandlungen für weitere Grundstücke werden derzeit geführt. Die Interessenten schätzen dabei am Gewerbestandort [[Lehnerz]] insbesondere die neu geschaffene Anbindung an die
	Leipziger Straße und den Autobahnanschluss Fulda - Nord.		Leipziger Straße und den Autobahnanschluss Fulda - Nord.

Zeile 280:		Zeile 280:
	[[Gerhard Stollberg]] bedankte sich für die ausführliche Beantwortung und erwähnt den Artikel vom 10. Oktober in der FAZ, in dem Fulda als "Powerregion" bezeichnet wird. Er weist den Pressesprecher der SPD Tritschler darauf hin, dass die SPD in einer Presseerklärung, den OB angegriffen habe, er hätte wirtschaftspolitisch keine Impulse gesetzt.		[[Gerhard Stollberg]] bedankte sich für die ausführliche Beantwortung und erwähnt den Artikel vom 10. Oktober in der FAZ, in dem Fulda als "Powerregion" bezeichnet wird. Er weist den Pressesprecher der SPD Tritschler darauf hin, dass die SPD in einer Presseerklärung, den OB angegriffen habe, er hätte wirtschaftspolitisch keine Impulse gesetzt.

-	Für die SPD Fraktion antwortet [[Bernhard Lindner]]: Die Erfolgsbilanz habe aber Schatten, die Umsetzung der Druckerei Rindt ins Gewerbegebiet Lehnerz sei keine Neuansiedlung, nichts war zu hören zum Arbeitsplatzabbau bei [[telekom]], [[adecco]] u.a. man habe keine bilanz gehört wieviele ins Rhein-Main Gebiet fahren (müsen). Die Innenstadt sei gekennzeichnet von einer Einzelhanelsstruktur der Zunahme von Billigbäckern.	+	Für die SPD Fraktion antwortet [[Bernhard Lindner]]: Die Erfolgsbilanz habe aber Schatten, die Umsetzung der Druckerei Rindt ins Gewerbegebiet [[Lehnerz]] sei keine Neuansiedlung, nichts war zu hören zum Arbeitsplatzabbau bei [[telekom]], [[adecco]] u.a. man habe keine bilanz gehört wieviele ins Rhein-Main Gebiet fahren (müsen). Die Innenstadt sei gekennzeichnet von einer Einzelhanelsstruktur der Zunahme von Billigbäckern.

	Herr Alt (CDU): Lindners Beitrag habe gezeigt, dass Sozialdemokraten ein schlechtes Verhältnis zur Wirtschaft haben, Miesepetererei würde verbreitet, diese Negativeinstellung würde durch Wirklichkeit eingeholt, man solle sich "planwirtschftlicher Überlegungen enthaltenm gute und schlechte Bäcker trennen zu wollen. Jeder Laden habe seine Existenzbedingung.		Herr Alt (CDU): Lindners Beitrag habe gezeigt, dass Sozialdemokraten ein schlechtes Verhältnis zur Wirtschaft haben, Miesepetererei würde verbreitet, diese Negativeinstellung würde durch Wirklichkeit eingeholt, man solle sich "planwirtschftlicher Überlegungen enthaltenm gute und schlechte Bäcker trennen zu wollen. Jeder Laden habe seine Existenzbedingung.
Zeile 407:		Zeile 407:


-	Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel	+	Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]]

	"Die osthessische Polizei soll nach dem Willen der Landesregierung Planstellen für Polizeivollzugsbeamte verlieren.		"Die osthessische Polizei soll nach dem Willen der Landesregierung Planstellen für Polizeivollzugsbeamte verlieren.
Zeile 426:		Zeile 426:
	'''Diskussion''':		'''Diskussion''':

-	Dippel wies zunächst darauf hin, dass es Sache des Landes Hessen sei, Zuständigkeit sie hier nicht gegeben. Zum FZ Zitat sei zu sagen, dass die Verlängerung der Arbeitszeiten den Stellenwegfall kompensiere, Fulda sollte den guten Draht zu den Landtagsabgeordnten nutzen.	+	[[Wolfgang Dippel]] wies zunächst darauf hin, dass es Sache des Landes Hessen sei, Zuständigkeit sie hier nicht gegeben. Zum FZ Zitat sei zu sagen, dass die Verlängerung der Arbeitszeiten den Stellenwegfall kompensiere, Fulda sollte den guten Draht zu den Landtagsabgeordnten nutzen.

-	Peter Jennemann (SPD) Die GdP (Gewerkschaft der Polizei)meine, dass der Abbau von 28 Polizeiplanstellen ein empfindlicher Aderlass sei, im Gegenteil mehr Personal sei notwenig, sie warnt davor, dass nur noch Mindestpräsenz vorhanden sei, damit sei die Sicherheit noch gewährleistet, aber sie leide.	+	[[Peter Jennemann]] (SPD) Die GdP (Gewerkschaft der Polizei)meine, dass der Abbau von 28 Polizeiplanstellen ein empfindlicher Aderlass sei, im Gegenteil mehr Personal sei notwenig, sie warnt davor, dass nur noch Mindestpräsenz vorhanden sei, damit sei die Sicherheit noch gewährleistet, aber sie leide.

	Frau [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]: Verschuldung anprangern, berlin hochverschuldet empfindn das als sexy (hab ich das richtig verstanden?, der Berichterstatter), Hessen nehme sich der Probleme an, jede Gebietskörperschaft sei dafür selbst verantwortlich, die Streichungen seien nicht fuldspezifisch, sondern in ganz Hessen 9700 Stellen bis 2008 werden 500 000 Mill. Euro, es beträfe alle Resorts, die Aufklängsquote 60,3 in Fulda sei Spitze, 54,5 sei der Durchschnitt. Es gebe eine Trendwende und Kraftanstrengung durch einsatz von Computern, Fahrzeuge, Moderne Technik, eine Trendwende in Ausstattung Polizei.		Frau [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]: Verschuldung anprangern, berlin hochverschuldet empfindn das als sexy (hab ich das richtig verstanden?, der Berichterstatter), Hessen nehme sich der Probleme an, jede Gebietskörperschaft sei dafür selbst verantwortlich, die Streichungen seien nicht fuldspezifisch, sondern in ganz Hessen 9700 Stellen bis 2008 werden 500 000 Mill. Euro, es beträfe alle Resorts, die Aufklängsquote 60,3 in Fulda sei Spitze, 54,5 sei der Durchschnitt. Es gebe eine Trendwende und Kraftanstrengung durch einsatz von Computern, Fahrzeuge, Moderne Technik, eine Trendwende in Ausstattung Polizei.
Zeile 434:		Zeile 434:
	Ernst Sporer: ihm falle der Bericht über die Massenschlägerein im Schlossgarten ein, der wäre verharmlost in krimineller Weise gewesen, wenn das Auffassung der streetwork sei..., Jugendkriminalität würde systematisch verschwiegen und heruntergespielt.		Ernst Sporer: ihm falle der Bericht über die Massenschlägerein im Schlossgarten ein, der wäre verharmlost in krimineller Weise gewesen, wenn das Auffassung der streetwork sei..., Jugendkriminalität würde systematisch verschwiegen und heruntergespielt.

-	Peter Jennemann: vertritt die Meinung die Haushalte (hessische?) seien verfassungswidrig	+	[[Peter Jennemann]]: vertritt die Meinung die Haushalte (hessische?) seien verfassungswidrig

-	[[Bürgermeister]] Dippel: als Ordnungsdezernet sei er sensibilisiert, es gebe Anrufe Lob und Kritik, man solle die Presse nicht überbewerten, es gab ein internes Gespräch Polizei-Jugendamt, Hausbesuche, es sei auf Sachseite geklärt, 14 tägige regelmäßige Gespräche Stadt-Polizei.	+	[[Bürgermeister]] [[Wolfgang Dippel]]: als Ordnungsdezernet sei er sensibilisiert, es gebe Anrufe Lob und Kritik, man solle die Presse nicht überbewerten, es gab ein internes Gespräch Polizei-Jugendamt, Hausbesuche, es sei auf Sachseite geklärt, 14 tägige regelmäßige Gespräche Stadt-Polizei.

	[[Thomas Hering]]: war konstuktive Diskussion, ist unter Niveau wenn Sie aus dem Pressebericht erfahren hätten, 39 Personen, aber keine Strafanzeige händeringend Opfer gesucht, Friedfertigkeit aller ist in Frage zu stellen		[[Thomas Hering]]: war konstuktive Diskussion, ist unter Niveau wenn Sie aus dem Pressebericht erfahren hätten, 39 Personen, aber keine Strafanzeige händeringend Opfer gesucht, Friedfertigkeit aller ist in Frage zu stellen
Zeile 449:		Zeile 449:
	Ernst Sporer: Fragt "die FAZ is heilig und die FZ schreibt nur Mist?" Sporer habe persönliche Erfahrung, was in der Jugendszene vorgeht. Er fragt: Hat die Stadt keine Ahnung, und meint, seine Gesinnung habe sich nicht geändert aber die Verhältnisse, streetwork muss eingreifen und nicht solche verharmlosenden Äußerungen machen.		Ernst Sporer: Fragt "die FAZ is heilig und die FZ schreibt nur Mist?" Sporer habe persönliche Erfahrung, was in der Jugendszene vorgeht. Er fragt: Hat die Stadt keine Ahnung, und meint, seine Gesinnung habe sich nicht geändert aber die Verhältnisse, streetwork muss eingreifen und nicht solche verharmlosenden Äußerungen machen.

-	Dippel: Die Stellenkürzung sei eine landespolitische Entscheidung	+	[[Wolfgang Dippel]]: Die Stellenkürzung sei eine landespolitische Entscheidung

	Herr Alt: Stellenabbau, innere Sicherheit in Fulda überhaupt exixtiert, hat mit Gesinnung zu öffentliche Ordnung zu tun, gut dass SPD und GRÜNE zu dem Schluss kommen, dass es nötig sei, er freue sich über die Diskussion.		Herr Alt: Stellenabbau, innere Sicherheit in Fulda überhaupt exixtiert, hat mit Gesinnung zu öffentliche Ordnung zu tun, gut dass SPD und GRÜNE zu dem Schluss kommen, dass es nötig sei, er freue sich über die Diskussion.

-	Peter Jennemann: Steilvorlage, wir als SPD haben gesagt Aufstiegchancen, aufgewertet höhergruppiert, bedanke mich bei Herr Hering, Aderlass der so nicht zu verkraften ist, Stellenabbau kann man nicht wegdiskutieren,	+	[[Peter Jennemann]]: Steilvorlage, wir als SPD haben gesagt Aufstiegchancen, aufgewertet höhergruppiert, bedanke mich bei Herr Hering, Aderlass der so nicht zu verkraften ist, Stellenabbau kann man nicht wegdiskutieren,

	Dr. Götz (CDU): unverständlich		Dr. Götz (CDU): unverständlich
Zeile 524:		Zeile 524:

	rep zu kurzzeitparkplätzen		rep zu kurzzeitparkplätzen
-	~~dippel~~ parkraumbewirtschaftung ums klinikumbeschlossen ab dezember 2006	+	[[Wolfgang Dippel]] parkraumbewirtschaftung ums klinikumbeschlossen ab dezember 2006
	bis 3 std parkzeit erlaubt gutachten war für diese lösung positive rückmeldungen der bürger		bis 3 std parkzeit erlaubt gutachten war für diese lösung positive rückmeldungen der bürger
	geplänkel um die parkplätze		geplänkel um die parkplätze
Zeile 559:		Zeile 559:


-	'''Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. Wolfgang Dippel'''	+	'''Antwort von [[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]]'''


Zeile 735:		Zeile 735:
	----		----

-	=====Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Straßenbaumaßnahmen in Lehnerz=====	+	=====Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Straßenbaumaßnahmen in [[Lehnerz]]=====
	Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:		Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:

	1. Werden zeitnah im selben Abschnitt fällige Straßenbaumaßnahmen gebündelt?		1. Werden zeitnah im selben Abschnitt fällige Straßenbaumaßnahmen gebündelt?

-	2. Warum wurde eine Baumaßnahme der ÜWAG in Lehnerz an der Steinauer Straße in der Nähe der Querungshilfe (Firma Küllmer, vom 25.7. – 9.8.2006) nicht mit dem noch ausstehenden Absenken der Bürgersteige in diesem Bereich zusammengelegt?	+	2. Warum wurde eine Baumaßnahme der [[Üwag\|ÜWAG]] in [[Lehnerz]]an der Steinauer Straße in der Nähe der Querungshilfe (Firma Küllmer, vom 25.7. – 9.8.2006) nicht mit dem noch ausstehenden Absenken der Bürgersteige in diesem Bereich zusammengelegt?

	3. Wie teuer würde diese Absenkung der Bürgersteige voraussichtlich sein, wann ist geplant, sie umzusetzen?		3. Wie teuer würde diese Absenkung der Bürgersteige voraussichtlich sein, wann ist geplant, sie umzusetzen?
Zeile 760:		Zeile 760:
	Frage 2:		Frage 2:

-	Warum wurde eine Baumaßnahme der ÜWAG in Lehnerz an der Steinauer Straße in der Nähe der Querungshilfe (Firma Küllmer, vom 25.07.-09.08.2006) nicht mit dem noch ausstehenden Absenken der Bürgersteine in diesem Bereich zusammengelegt?	+	Warum wurde eine Baumaßnahme der ÜWAG in [[Lehnerz]] an der Steinauer Straße in der Nähe der Querungshilfe (Firma Küllmer, vom 25.07.-09.08.2006) nicht mit dem noch ausstehenden Absenken der Bürgersteine in diesem Bereich zusammengelegt?

	Antwort:		Antwort:
Zeile 1.062:		Zeile 1.062:


-	Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel	+	Antwort von Bürgermeister Dr. [[Wolfgang Dippel]]

	Antwort: Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.		Antwort: Der Magistrat hat in seiner Sitzung vom 11.09.2006 für den Bereich [[Klinikum Fulda]] eine Konzeption zur Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Klinikum Fulda beschlossen. Die Konzeption ist eine über Monate entwickelte Parkraumbewirtschaftung, da die Parkraumsituation den Anwohnern nicht mehr zumutbar war. Die Umsetzung erfolgt beginnend ab 01.12.2006 stufenweise. Es wird weiterhin Kurzzeitparkplätze geben, so dass mit einer Parkscheibe bis maximal 3 Stunden geparkt werden kann. Dies ist insbesondere auch für Besucher des Klinikums von Bedeutung. Das Konzept zielt in erster Linie darauf, die Pendler und Langzeitparker aus den Wohnstraßen zu verdrängen.

WikiSysop: /* Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen */ wikilinks

WikiSysop — Sun, 29 Apr 2007 11:01:58 GMT

Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen: wikilinks

← Nächstältere Version		Version vom 11:01, 29. Apr. 2007
Zeile 376:		Zeile 376:
	Teilweise bedingt durch die relativ lang andauernde Frostperiode waren Anfang des Jahres 2006 in weiten Teilen des nachrangigen Straßennetzes verstärkte Schäden zu verzeichnen. Da auf diese Situation im Rahmen der Haushaltsanmeldungen für das Jahr 2006 noch nicht reagiert werden konnte, besteht für 2006 und 2007 ein gestiegener Mittelbedarf zur Reparatur der aus der Frostperiode resultierenden Schäden.		Teilweise bedingt durch die relativ lang andauernde Frostperiode waren Anfang des Jahres 2006 in weiten Teilen des nachrangigen Straßennetzes verstärkte Schäden zu verzeichnen. Da auf diese Situation im Rahmen der Haushaltsanmeldungen für das Jahr 2006 noch nicht reagiert werden konnte, besteht für 2006 und 2007 ein gestiegener Mittelbedarf zur Reparatur der aus der Frostperiode resultierenden Schäden.

-	Die Ermittlung der nun aufgrund der geschilderten Situation neu hinzu gekommenen Sanierungsschwerpunkte wird seitens der Fachverwaltung mit der Bestandserfassung im Rahmen der Doppik durchgeführt. Aus praktischen Erwägungen erfolgt diese Bestandserfassung jeweils stadtteilbezogen. Bisher konnte der Bestand für '''Bernhards, Dietershan, Haimbach, Rodges''' sowie '''Bronnzell''' vollständig erhoben werden. Für 2006 ist als weiterer Schritt die Bewertung der Straßen im Stadtteil '''Harmerz''' vorgesehen. Ein größerer Leistungsumfang ist derzeit aufgrund der laufenden Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Personalbestand bei Amt 66 und Finanzausstattung nicht möglich.	+	Die Ermittlung der nun aufgrund der geschilderten Situation neu hinzu gekommenen Sanierungsschwerpunkte wird seitens der Fachverwaltung mit der Bestandserfassung im Rahmen der Doppik durchgeführt. Aus praktischen Erwägungen erfolgt diese Bestandserfassung jeweils stadtteilbezogen. Bisher konnte der Bestand für '''[[Bernhards]], Dietershan, Haimbach, Rodges''' sowie '''[[Bronnzell]]''' vollständig erhoben werden. Für 2006 ist als weiterer Schritt die Bewertung der Straßen im Stadtteil '''Harmerz''' vorgesehen. Ein größerer Leistungsumfang ist derzeit aufgrund der laufenden Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Personalbestand bei Amt 66 und Finanzausstattung nicht möglich.

	Nach Auswertung der bereits erfolgten Erfassungen ist davon auszugehen, dass im Jahre 2006 der derzeit im Rahmen der 10 %igen Haushaltssperre gebundene Kostenansatz benötigt wird, um die schwerwiegendsten Straßenschäden in angemessener Form zu beseitigen. Die Vorplanungen für das Jahr 2007 gehen davon aus, dass Instandsetzungsmaßnahmen innerhalb des bestehenden Budgets abgewickelt werden müssen, jedoch auch hier voraussichtlich der Rückgriff auf Reservemittel aus der Haushaltssperre unumgänglich sein wird. Grundsätzlich bleibt als Fazit festzustellen, dass das verfügbare Unterhaltungsbudget nicht ganz ausreicht, um den Substanzverlust vollständig auszugleichen. Die Situation wird grundsätzlich dadurch verschärft, dass eine Reihe von Straßen bereits bei ihrer Herstellung in den 50er und 60er Jahren in Anbetracht der heutigen Verkehrssituation so unzulänglich aufgebaut wurden, dass eine Instandsetzung nur bedingt möglich ist. Als Beispiel seien hier die '''Einhardstraße''' und die '''Sturmiusstraße''' angeführt, die einen durchschnittlichen Asphaltaufbau von 6-7 cm aufweisen, wodurch Instandsetzungen an den bituminösen Tragschichten von vorn herein nicht in Frage kommen und eine grundhafte Erneuerung ansteht.		Nach Auswertung der bereits erfolgten Erfassungen ist davon auszugehen, dass im Jahre 2006 der derzeit im Rahmen der 10 %igen Haushaltssperre gebundene Kostenansatz benötigt wird, um die schwerwiegendsten Straßenschäden in angemessener Form zu beseitigen. Die Vorplanungen für das Jahr 2007 gehen davon aus, dass Instandsetzungsmaßnahmen innerhalb des bestehenden Budgets abgewickelt werden müssen, jedoch auch hier voraussichtlich der Rückgriff auf Reservemittel aus der Haushaltssperre unumgänglich sein wird. Grundsätzlich bleibt als Fazit festzustellen, dass das verfügbare Unterhaltungsbudget nicht ganz ausreicht, um den Substanzverlust vollständig auszugleichen. Die Situation wird grundsätzlich dadurch verschärft, dass eine Reihe von Straßen bereits bei ihrer Herstellung in den 50er und 60er Jahren in Anbetracht der heutigen Verkehrssituation so unzulänglich aufgebaut wurden, dass eine Instandsetzung nur bedingt möglich ist. Als Beispiel seien hier die '''Einhardstraße''' und die '''Sturmiusstraße''' angeführt, die einen durchschnittlichen Asphaltaufbau von 6-7 cm aufweisen, wodurch Instandsetzungen an den bituminösen Tragschichten von vorn herein nicht in Frage kommen und eine grundhafte Erneuerung ansteht.

84.58.125.195: /* Anfrage der SPD-Fraktion betr. Personal-/Planstellen beim Polizeipräsidium Osthessen */ wikilinks

84.58.125.195 — Sat, 09 Dec 2006 17:48:46 GMT

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Personal-/Planstellen beim Polizeipräsidium Osthessen: wikilinks

← Nächstältere Version		Version vom 17:48, 9. Dez. 2006
Zeile 436:		Zeile 436:
	Peter Jennemann: vertritt die Meinung die Haushalte (hessische?) seien verfassungswidrig		Peter Jennemann: vertritt die Meinung die Haushalte (hessische?) seien verfassungswidrig

-	Bürgermeister Dippel: als Ordnungsdezernet sei er sensibilisiert, es gebe Anrufe Lob und Kritik, man solle die Presse nicht überbewerten, es gab ein internes Gespräch Polizei-Jugendamt, Hausbesuche, es sei auf Sachseite geklärt, 14 tägige regelmäßige Gespräche Stadt-Polizei.	+	[[Bürgermeister]] Dippel: als Ordnungsdezernet sei er sensibilisiert, es gebe Anrufe Lob und Kritik, man solle die Presse nicht überbewerten, es gab ein internes Gespräch Polizei-Jugendamt, Hausbesuche, es sei auf Sachseite geklärt, 14 tägige regelmäßige Gespräche Stadt-Polizei.

-	Thomas Hering: war konstuktive Diskussion, ist unter Niveau wenn Sie aus dem Pressebericht erfahren hätten, 39 Personen, aber keine Strafanzeige händeringend Opfer gesucht, Friedfertigkeit aller ist in Frage zu stellen	+	[[Thomas Hering]]: war konstuktive Diskussion, ist unter Niveau wenn Sie aus dem Pressebericht erfahren hätten, 39 Personen, aber keine Strafanzeige händeringend Opfer gesucht, Friedfertigkeit aller ist in Frage zu stellen

	Anton Rummel: schlägt Dienstfahrräder für die Polizei vor		Anton Rummel: schlägt Dienstfahrräder für die Polizei vor
Zeile 457:		Zeile 457:
	Dr. Götz (CDU): unverständlich		Dr. Götz (CDU): unverständlich

-	~~hering~~: man sei an den Grenzen der Leistungsfähigkeit, auch früher eng an der Grenze	+	[[Thomas Hering]]: man sei an den Grenzen der Leistungsfähigkeit, auch früher eng an der Grenze

	'''Besucherkommentar''': Merkwürdig hatte nicht kurz vorher die Stadtbaurätin Zuschke gesagt, dass bei kleinsten Hauch von persönlicher Befangenheit der Raum verlassen würde...? (siehe Denkmalbeirat)		'''Besucherkommentar''': Merkwürdig hatte nicht kurz vorher die Stadtbaurätin Zuschke gesagt, dass bei kleinsten Hauch von persönlicher Befangenheit der Raum verlassen würde...? (siehe Denkmalbeirat)

84.58.125.195: /* Anfrage der SPD-Fraktion betr. Personal-/Planstellen beim Polizeipräsidium Osthessen */

84.58.125.195 — Sat, 09 Dec 2006 17:42:43 GMT

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Personal-/Planstellen beim Polizeipräsidium Osthessen

← Nächstältere Version		Version vom 17:42, 9. Dez. 2006
Zeile 426:		Zeile 426:
	'''Diskussion''':		'''Diskussion''':

-	Dippel wies zunächst darauf hin, dass es Sache des Landes Hessen sei, ~~Zustndigkeit~~ sie hier nicht gegeben. Zum FZ Zitat sei zu sagen, dass die Verlängerung der Arbeitszeiten den Stellenwegfall kompensiere, Fulda sollte den guten Draht zu den Landtagsabgeordnten nutzen.	+	Dippel wies zunächst darauf hin, dass es Sache des Landes Hessen sei, Zuständigkeit sie hier nicht gegeben. Zum FZ Zitat sei zu sagen, dass die Verlängerung der Arbeitszeiten den Stellenwegfall kompensiere, Fulda sollte den guten Draht zu den Landtagsabgeordnten nutzen.

-	~~jennemann gdp~~ 28 ~~planpolizeistellen,~~ empfindlicher ~~adrlass~~, mehr ~~personal ist~~ notwenig, warnt davor dass nur noch ~~mindestpräsenz~~ vorhanden ~~ist~~, ~~ist~~ damit die ~~siherheit~~ noch ~~geährleistet~~, ~~siherheit leidet~~	+	Peter Jennemann (SPD) Die GdP (Gewerkschaft der Polizei)meine, dass der Abbau von 28 Polizeiplanstellen ein empfindlicher Aderlass sei, im Gegenteil mehr Personal sei notwenig, sie warnt davor, dass nur noch Mindestpräsenz vorhanden sei, damit sei die Sicherheit noch gewährleistet, aber sie leide.
-	~~raschdorf~~. verschuldung nprangern, berlin hochverschuldet empfindn das als sexy, hessen nimmt sih probleme an, jede gebietskörprschft ist dafür elbst verantwortlich, nicht fuldspezi 9700 stellen bis 2008 500 000 mill euro, betreffen alle resorts, aufklrüngsqute 60,3 in fd spitze 54,5 ist durchschnitt, trendwende kraftanstrenbung computer, fahrzeuge modene technik trendwende in ausstattung polizei	+

-	~~ssporer mir fällt b ericht masenschläger schlossgarten ein~~, ~~verhramlost in krimineller weise~~, ~~wenn das uffassung~~ der ~~streetwork ist~~, ~~jugendkriminalität wird sstematisch verschiegen und heruntergespielot~~	+	Frau [[Margarete Ziegler-Raschdorf]]: Verschuldung anprangern, berlin hochverschuldet empfindn das als sexy (hab ich das richtig verstanden?, der Berichterstatter), Hessen nehme sich der Probleme an, jede Gebietskörperschaft sei dafür selbst verantwortlich, die Streichungen seien nicht fuldspezifisch, sondern in ganz Hessen 9700 Stellen bis 2008 werden 500 000 Mill. Euro, es beträfe alle Resorts, die Aufklängsquote 60,3 in Fulda sei Spitze, 54,5 sei der Durchschnitt. Es gebe eine Trendwende und Kraftanstrengung durch einsatz von Computern, Fahrzeuge, Moderne Technik, eine Trendwende in Ausstattung Polizei.
-	~~jennemann: haushalte verfasungswidrig~~,	+
-	~~dippel ordnungsdezernet ist sensibioisiert~~, ~~anrufe lob und kritk~~, ~~prese niht überbewerten~~, ~~internes gespräch polizei jugendamtes~~, ~~hausbesuche~~, ~~ist uf sachseite geklärt~~, ~~14 tägiig regelmäßige gespräche stadt polizei~~, ~~Fachverstand hiesige polizei verrazene~~	+
-	~~Hering: war konstuktive diskussion~~, ~~ist unter niveau wenn sie aus dem pressebericht erfahren hätten~~, ~~39 Personen~~, ~~aber keine Strafanzeige händringend Opfer gesucht, friedfertigkeit aller ist~~ in ~~Frage zu stellen,~~	+
-	~~stellenix in internet, kann da nichts näheres dzu sagen~~	+

-	~~rummel~~: ~~dienstfahrräder~~	+	Ernst Sporer: ihm falle der Bericht über die Massenschlägerein im Schlossgarten ein, der wäre verharmlost in krimineller Weise gewesen, wenn das Auffassung der streetwork sei..., Jugendkriminalität würde systematisch verschwiegen und heruntergespielt.

-	~~lindnerbpolitisch hnerr hering hat gesagt was fulda fehlt präention, devise verhinderung hat absooute priorität, kenne opfer~~ die ~~sich weigern anzeige zu erstatten us angst repressaaalien~~	+	Peter Jennemann: vertritt die Meinung die Haushalte (hessische?) seien verfassungswidrig
-	~~raschdorf: sauer durh aufstocken arbeitszeit uf b42 sttgunden verkraftbar~~	+
-	~~sporer. faz is heilig FZ shreibt nur mist~~? persönliche erfahrung, was in jugendszenee vorgeht hat die sstadt keine ahnung, geinnung hat sich nicht geändrt aber dike verhältnisse, streetwork muss ingreifen und nikcht soloche verhrmlosenden äujßerungen mchn.	+
-	~~dippel landespolitischeentcheidung~~	+
-	alt stelenabbau,innere sicherheit in fulda überhaupt exixtiert, hat mit gbesinnung zu tun zu öffentlihe ordnung gut das spd und grüne zu dem schluss kommen das es nötig ist, freue mich um diskussion	+
-	~~jenmann steiovorlage wir als spd haben gesat aufstiegchancen, aufgewrtt höhergruppiert, bedanke mich bei hring, derlass der o nicht zu verkraften ist, tellenabbau kann man nicht wegdikutieren,,~~	+
-	~~dr götz cdu unverständlih~~	+
-	~~hering an grenzen leistungsfähigkeit auch früher engan ddr grenze~~	+

-	'''Besucherkommentar''' ~~Es schloss sich eine Diskussion an~~	+	Bürgermeister Dippel: als Ordnungsdezernet sei er sensibilisiert, es gebe Anrufe Lob und Kritik, man solle die Presse nicht überbewerten, es gab ein internes Gespräch Polizei-Jugendamt, Hausbesuche, es sei auf Sachseite geklärt, 14 tägige regelmäßige Gespräche Stadt-Polizei.
		+
		+	Thomas Hering: war konstuktive Diskussion, ist unter Niveau wenn Sie aus dem Pressebericht erfahren hätten, 39 Personen, aber keine Strafanzeige händeringend Opfer gesucht, Friedfertigkeit aller ist in Frage zu stellen
		+
		+	Anton Rummel: schlägt Dienstfahrräder für die Polizei vor
		+
		+	[[Bernhard Lindner]] politisch, Herr Hering hat gesagt, was Fulda fehlt: Prävention, Devise Verhinderung habe absolute Priorität, kenne Opfer die sich weigern Anzeige zu erstatten, aus Angst vor Rrepressalien.
		+
		+
		+	[[Margarete Ziegler-Raschdorf]]: die GdP sei sauer durch Aufstocken Arbeitszeit auf 42 Stunden, sei aber verkraftbar
		+
		+	Ernst Sporer: Fragt "die FAZ is heilig und die FZ schreibt nur Mist?" Sporer habe persönliche Erfahrung, was in der Jugendszene vorgeht. Er fragt: Hat die Stadt keine Ahnung, und meint, seine Gesinnung habe sich nicht geändert aber die Verhältnisse, streetwork muss eingreifen und nicht solche verharmlosenden Äußerungen machen.
		+
		+	Dippel: Die Stellenkürzung sei eine landespolitische Entscheidung
		+
		+	Herr Alt: Stellenabbau, innere Sicherheit in Fulda überhaupt exixtiert, hat mit Gesinnung zu öffentliche Ordnung zu tun, gut dass SPD und GRÜNE zu dem Schluss kommen, dass es nötig sei, er freue sich über die Diskussion.
		+
		+	Peter Jennemann: Steilvorlage, wir als SPD haben gesagt Aufstiegchancen, aufgewertet höhergruppiert, bedanke mich bei Herr Hering, Aderlass der so nicht zu verkraften ist, Stellenabbau kann man nicht wegdiskutieren,
		+
		+	Dr. Götz (CDU): unverständlich
		+
		+	hering: man sei an den Grenzen der Leistungsfähigkeit, auch früher eng an der Grenze
		+
		+	'''Besucherkommentar''': Merkwürdig hatte nicht kurz vorher die Stadtbaurätin Zuschke gesagt, dass bei kleinsten Hauch von persönlicher Befangenheit der Raum verlassen würde...? (siehe Denkmalbeirat)

	----		----

84.58.125.228: /* Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die personelle Besetzung des Denkmalbeirates */

84.58.125.228 — Sat, 09 Dec 2006 12:58:22 GMT

Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die personelle Besetzung des Denkmalbeirates

← Nächstältere Version		Version vom 12:58, 9. Dez. 2006
Zeile 349:		Zeile 349:
	{{:Anfrage 6 (Stadt)}}		{{:Anfrage 6 (Stadt)}}

-	~~<!--anfrage denkmalbeirat: üerfragt wie ich das jetzt machen soll, verlesn totl v erunsichert, welcheersonen sind benannt~~	+	Der mündliche Bericht unterschied sich von der schriftlichen Beantwortung. Die Neukonstituierung konnte noch nicht stattfinden, es bestünde Autonomie (des Magistrats) bei der Besetzung, es gebe aber Empfehlungen Fachleute durch die politischen Vertreter zu benennen. Dies würde immer dazu führen, dass es Interessenskonflikte, es würde intern gewählt, der Vorsitzende habe bei einem Hauch von Nähe den Raum verlassen.
-	~~zuschke neukon~~ konnte noch nicht stattfinden, ~~vorsitz reith stellv Mott, Interessenkonflikte, utomie~~ bei ~~besetzng~~, aber ~~empfehlungen, fachleute~~ benennen ~~pol~~. ~~vetreter wird~~ dazu führen dass ~~immer wieder interessenskonflikte~~, intern gewählt, ~~hauch~~ von ~~nähne hat er~~ den ~~Rau u~~ verlassen~~-->~~	+

	=====Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen=====		=====Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen=====

84.58.125.228: Diskussionen, Einfügungen aus Mitschrift verteilt

84.58.125.228 — Sat, 09 Dec 2006 08:48:28 GMT

Diskussionen, Einfügungen aus Mitschrift verteilt

Änderungen zeigen

84.58.151.131: sortiert bei bambini

84.58.151.131 — Thu, 07 Dec 2006 23:10:57 GMT

sortiert bei bambini

← Nächstältere Version		Version vom 23:10, 7. Dez. 2006
Zeile 378:		Zeile 378:


-	~~=====Anfrage SPD: Welche finanziellen Auswirkungen hat das Familienprogramm der Hess. Landesregierung auf die Stadt Fulda=====~~
-
-	~~(Auf Nachfrage wurde erläutert, dass mit dem Familienprogramm das Bambini-Programm gemeint sei).~~
-
-
-	Anfrage CDU: Mit dem sogenannten "Bambini-Programm" beabsichtigt die hessische Landesregierung eine beitragsfreie Betreuung im letzten Kindergartenjahr zu ermöglichen und notwendige Betreuung für unter dreijährige Kinder zu erleichtern. Fulda verfügt bereits seit langem über eine bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen und setzt das Tagesbetreuungsausbaugesetz planmäßig um. Noch stehen nicht alle Details der Ausführung des Bambini-Programms fest. Die CDU-Stadtverordnetenfraktion fragt den Magistrat:
-
-	~~1. Welche Auswirkungen kann das geplante Programm auf die Betreuungsangebote in Fulda haben?~~

-	~~2. Wie könnte ein zeitlicher Fahrplan aussehen?~~

-	~~3. Weiche Umsetzungsschritte plant die Stadt, ggf weiche Vorbereitungen wurden bereits getroffen?~~

	Die hessische Landesregierung hat im Sommer 2006 das "Bambini-Programm" angekündigt. Der Entwurf der Verordnung zur Landesförderung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege wurde durch Rundschreiben des Hessischen Sozialministeriums vom 10. 10.2006 an die Verbände im Rahmen der Anhörung versandt. Die Verordnung soll zum 01.01.2007 in Kraft treten. Danach ist geplant, dass sich die Landeszuwendung an der Bundesstatistik der Bevölkerungsbewegung orientiert, d.h. nicht an den tatsächlich eine Einrichtung besuchenden Kinderzahlen. Ebenso sollen Anträge nur von einer Gebietskörperschaft gestellt werden können, was voraussetzt, dass auch alle freien Träger in dieser Gebietskörperschaft der Beitragsfreistellung zustimmen müssen. Anträge können frühestens zum 01.01.2007 gestellt werden. Aufgrund der aufwendigen Abstimmung und Umsetzung auf kommunaler Ebene ist eine lange Antragsfrist, d.h. bis zum 15.10.2007 vorgesehen. (Anträge gelten auch für die Folgejahre.)		Die hessische Landesregierung hat im Sommer 2006 das "Bambini-Programm" angekündigt. Der Entwurf der Verordnung zur Landesförderung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege wurde durch Rundschreiben des Hessischen Sozialministeriums vom 10. 10.2006 an die Verbände im Rahmen der Anhörung versandt. Die Verordnung soll zum 01.01.2007 in Kraft treten. Danach ist geplant, dass sich die Landeszuwendung an der Bundesstatistik der Bevölkerungsbewegung orientiert, d.h. nicht an den tatsächlich eine Einrichtung besuchenden Kinderzahlen. Ebenso sollen Anträge nur von einer Gebietskörperschaft gestellt werden können, was voraussetzt, dass auch alle freien Träger in dieser Gebietskörperschaft der Beitragsfreistellung zustimmen müssen. Anträge können frühestens zum 01.01.2007 gestellt werden. Aufgrund der aufwendigen Abstimmung und Umsetzung auf kommunaler Ebene ist eine lange Antragsfrist, d.h. bis zum 15.10.2007 vorgesehen. (Anträge gelten auch für die Folgejahre.)
Zeile 417:		Zeile 407:

	----		----
		+	=====Anfrage SPD: Welche finanziellen Auswirkungen hat das Familienprogramm der Hess. Landesregierung auf die Stadt Fulda=====
		+
		+	(Auf Nachfrage wurde erläutert, dass mit dem Familienprogramm das Bambini-Programm gemeint sei).

	'''Besucheranmerkung''': Diese Anfrage wurde seitens der SPD schon bei der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006]] gestellt und beantwortet, dennoch wurde sie noch einmal behandelt. (?)		'''Besucheranmerkung''': Diese Anfrage wurde seitens der SPD schon bei der [[Stadtverordnetenversammlung September 2006]] gestellt und beantwortet, dennoch wurde sie noch einmal behandelt. (?)

84.58.151.131: /* Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Vermarktung der Gewerbeflächen in Fulda */

84.58.151.131 — Thu, 07 Dec 2006 23:06:19 GMT

Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Vermarktung der Gewerbeflächen in Fulda

← Nächstältere Version		Version vom 23:06, 7. Dez. 2006
Zeile 345:		Zeile 345:

	'''Diskusssion''':		'''Diskusssion''':
		+
	[[Gerhard Stollberg]] bedankte sich für die ausführliche Beantwortung und erwähnt den Artikel vom 10. Oktober in der FAZ, in dem Fulda als "Powerregion" bezeichnet wird. Er weist den Pressesprecher der SPD Tritschler darauf hin, dass die SPD in einer Presseerklärung, den OB angegriffen habe, er hätte wirtschaftspolitisch keine Impulse gesetzt.		[[Gerhard Stollberg]] bedankte sich für die ausführliche Beantwortung und erwähnt den Artikel vom 10. Oktober in der FAZ, in dem Fulda als "Powerregion" bezeichnet wird. Er weist den Pressesprecher der SPD Tritschler darauf hin, dass die SPD in einer Presseerklärung, den OB angegriffen habe, er hätte wirtschaftspolitisch keine Impulse gesetzt.

-	Für die SPD ~~FRaktion~~ antwortet [[Bernhard Lindner]]:	+	Für die SPD Fraktion antwortet [[Bernhard Lindner]]: Die Erfolgsbilanz habe aber Schatten, die Umsetzung der Druckerei Rindt ins Gewerbegebiet Lehnerz sei keine Neuansiedlung, nichts war zu hören zum Arbeitsplatzabbau bei [[telekom]], [[adecco]] u.a. man habe keine bilanz gehört wieviele ins Rhein-Main Gebiet fahren (müsen). Die Innenstadt sei gekennzeichnet von einer Einzelhanelsstruktur der Zunahme von Billigbäckern.
		+
		+	Herr Alt (CDU): Lindners Beitrag habe gezeigt, dass Sozialdemokraten ein schlechtes Verhältnis zur Wirtschaft haben, Miesepetererei würde verbreitet, diese Negativeinstellung würde durch Wirklichkeit eingeholt, man solle sich "planwirtschftlicher Überlegungen enthaltenm gute und schlechte Bäcker trennen zu wollen. Jeder Laden habe seine Existenzbedingung.
		+
		+	Katja Schmirler (GRÜNE): Man könne sich über den FAZ Artikel freuen, sollte vor dem Gremium kritische Punkte aufzählen, es entstünde sonst ein zu einseitig falsches Bild. Sie fragt: "Wieviele Arbeitsplätze entstanden neu?"
		+
		+	[[Rainer Götz]] (SPD): Lobhudel würde der Aufgabe nicht gerecht, die Erfolgsmeldungen seien Effekte, die Vorgängerregierungen gelegt haben.

-	~~wird fortgesetzt...~~	+	[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Zum Thema 100 Tage Bilanz habe er mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Gespräche geführt, "da machen wir mal nen Haken dran" er bat weiterhin um
-	~~<!--liindner. bilanz erfolgbiloaz hat aber schtten, rindt umsetzung aber keine nuansiedlung~~	+	Seriosität bei der Beurteilung der Handlungsmöglichkeiten. Weiterhin sprach er davon das sei "ein ganz hartes Bohren ganz dicker Bretter, deshalb können wir alle nur mit Wasser kochen" Er habe einiges an Bestandssicherung und Bestandsentwickllung vorangebracht, das Tagesgeschäft sei mühsam, ein Artikel ist schnell geschrieben, er endet damit: "wir waren erfolgreich und werden auf diesem Weg weiterfahren".
-	~~innenstadt einzelhandeltruktur zunahme billigbäckern,~~	+
-	~~alt~~: ~~ihrbeitrag hat gezeig dass sozaildem. schlechtes vehältnis zu wirtschaft~~	+
-	~~faz miesepetrerei wird verbreitet, negativeinstelllung wird sonst durch wirklihkeit eingeholt, planwirtschftliche überlegungen, jeer laden hat existenzbedingung, enthaltung von solcher lenkung~~	+
-	~~guten und schlechten bäcker trennen enthalten, rbeitsplatzabbau. telekom, adeckoo, keine bilanz gehört wievieoe ins rein min gebiet fahren,~~	+
-	~~schmirler faz fruen, aber kein gremium kritische punkte aufzählen, wenn zu einseitig falsches bild, wwieviel arbeitsplätze entstanden neu,~~	+
-	~~götz. trifft mich äußert hat, was sei rechts und links vor sih haben. efologsmeldungen, effekte, die vorgänbgergierung gelegt hat, lobhudel wird aufgabe nicht gerecht~~	+
-	~~möller thm 10 tage bilanz hb ich~~ mit ~~ihrem fraktionsvoritznden gespräche~~ geführt, da machen wir mal nen ~~hken~~ dran	+
-	~~um eine bitte ich seriosität~~ bei ~~beurtelng dr handlungsmgichkeiten~~. das ~~ist 1~~ ganz ~~harte bohren banz~~ dicker ~~bretter~~, ~~dehalb~~ können wir alle nur mit ~~wasser kochn , bestandssicherung~~ und ~~bestandsentwickllung, einiges~~ vorangebracht, ~~tagegeschäft ist~~ mühsam, ein ~~artikelistschnell~~ geschrieben, wir waren erfolgreich und werden auf ~~dieem weg~~ weiterfahren~~-->~~	+

		+	'''Zuschauermeinung:''' Die Presseerklärung der SPD hat Möller wohl ziemlich schwer getroffen, dass es nötig war die Versammlung mit der Vorstellung der Wirtschaftsergebnisse aufhalten mußte. Die angesprochene SPD Presseerklärung findet sich hier [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1126932]. Der erwähnte Artikel "Powerregion Fulda" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung FAZ ist leider nicht online verfügbar.
	----		----

84.171.11.22: diskussion wirtschaftspolitik

84.171.11.22 — Thu, 07 Dec 2006 14:07:50 GMT

diskussion wirtschaftspolitik

← Nächstältere Version		Version vom 14:07, 7. Dez. 2006
Zeile 216:		Zeile 216:
	====Alle Anfragen====		====Alle Anfragen====
	<!-- svv 30,10. Mitschrift zur Einfügung:		<!-- svv 30,10. Mitschrift zur Einfügung:
-	~~CDu : ansiedlung~~
-	möller hohe priorität 52 000 pro einwohner durchschnittseinkommens bruttoinladsproduk je einwohner, plus an betriebsgründungen, lehnerz druckerei rint, michelides im bau, ansiedlung rucht hartman 1ha groß im sommer, weitere gespräche fast bis zum abschluss
-	~~elektronik LUX Log8itik zentrum, vrotech~~
-	~~erweiter~~
-	frankfurter, kohlhäuser vemag, nicolaus wber neue prouktionshalle, wgner fahrzeugteile gläserne produktion, neue deutschlandzentrale laborsysteme, sitz na r und s solutions nach fd vrlegt, offiziersklub grümel fortbildungszentrum, behödenzentrum erweiterung polizeipräsidium, internetauftritt, 1000 untenehmn per telefonmarketing, expo real,
-	~~stollberg: faz 10 oktober sge olffen wirtschaftspolitisch keien Impulse geetzt herr tritschler gut zugehört,~~
-	~~liindner. bilanz erfolgbiloaz hat aber schtten, rindt umsetzung aber keine nuansiedlung~~
-	~~innenstadt einzelhandeltruktur zunahme billigbäckern,~~
-	~~alt: ihrbeitrag hat gezeig dass sozaildem. schlechtes vehältnis zu wirtschaft~~
-	~~faz miesepetrerei wird verbreitet, negativeinstelllung wird sonst durch wirklihkeit eingeholt, planwirtschftliche überlegungen, jeer laden hat existenzbedingung, enthaltung von solcher lenkung~~
-	~~guten und schlechten bäcker trennen enthalten, rbeitsplatzabbau. telekom, adeckoo, keine bilanz gehört wievieoe ins rein min gebiet fahren,~~
-	~~schmirler faz fruen, aber kein gremium kritische punkte aufzählen, wenn zu einseitig falsches bild, wwieviel arbeitsplätze entstanden neu,~~
-	~~götz. trifft mich äußert hat, was sei rechts und links vor sih haben. efologsmeldungen, effekte, die vorgänbgergierung gelegt hat, lobhudel wird aufgabe nicht gerecht~~
-	~~möller thm 10 tage bilanz hb ich mit ihrem fraktionsvoritznden gespräche geführt, da machen wir mal nen hken dran~~
-	um eine bitte ich seriosität bei beurtelng dr handlungsmgichkeiten. das ist 1 ganz harte bohren banz dicker bretter, dehalb können wir alle nur mit wasser kochn , bestandssicherung und bestandsentwickllung, einiges vorangebracht, tagegeschäft ist mühsam, ein artikelistschnell geschrieben, wir waren erfolgreich und werden auf dieem weg weiterfahren

	othessen: dippel zunäcchst sache des landes hessen zustndigkeit it her nicht gegeben, anfrgbe waschke 22,5 veraltungabziehen anwort aus anfrge, heim FZ zitat verlängerung arbeitszeiten werden kompensiert, nikcht beetzung, guter draht zu landtagsabgeordnten,		othessen: dippel zunäcchst sache des landes hessen zustndigkeit it her nicht gegeben, anfrgbe waschke 22,5 veraltungabziehen anwort aus anfrge, heim FZ zitat verlängerung arbeitszeiten werden kompensiert, nikcht beetzung, guter draht zu landtagsabgeordnten,
Zeile 356:		Zeile 341:

	Um eine gemeinsame Strategie für die Gewerbeansiedlung in der Stadtregion zu erarbeiten, haben die Gemeinden Petersberg, Künzell, Eichenzell gemeinsam mit der Stadt Fulda ein interkommunales Entwicklungskonzept beauftragt, das die Wettbewerbsposition der Stadtregion verbessern soll.		Um eine gemeinsame Strategie für die Gewerbeansiedlung in der Stadtregion zu erarbeiten, haben die Gemeinden Petersberg, Künzell, Eichenzell gemeinsam mit der Stadt Fulda ein interkommunales Entwicklungskonzept beauftragt, das die Wettbewerbsposition der Stadtregion verbessern soll.
		+
		+	''Gesprochenes Wort'' Ob Möller verwandte den Begriff "gläserne Produktion" bei Wagner Fahrzeugteile
		+
		+	'''Diskusssion''':
		+	[[Gerhard Stollberg]] bedankte sich für die ausführliche Beantwortung und erwähnt den Artikel vom 10. Oktober in der FAZ, in dem Fulda als "Powerregion" bezeichnet wird. Er weist den Pressesprecher der SPD Tritschler darauf hin, dass die SPD in einer Presseerklärung, den OB angegriffen habe, er hätte wirtschaftspolitisch keine Impulse gesetzt.
		+
		+	Für die SPD FRaktion antwortet [[Bernhard Lindner]]:
		+
		+	wird fortgesetzt...
		+	<!--liindner. bilanz erfolgbiloaz hat aber schtten, rindt umsetzung aber keine nuansiedlung
		+	innenstadt einzelhandeltruktur zunahme billigbäckern,
		+	alt: ihrbeitrag hat gezeig dass sozaildem. schlechtes vehältnis zu wirtschaft
		+	faz miesepetrerei wird verbreitet, negativeinstelllung wird sonst durch wirklihkeit eingeholt, planwirtschftliche überlegungen, jeer laden hat existenzbedingung, enthaltung von solcher lenkung
		+	guten und schlechten bäcker trennen enthalten, rbeitsplatzabbau. telekom, adeckoo, keine bilanz gehört wievieoe ins rein min gebiet fahren,
		+	schmirler faz fruen, aber kein gremium kritische punkte aufzählen, wenn zu einseitig falsches bild, wwieviel arbeitsplätze entstanden neu,
		+	götz. trifft mich äußert hat, was sei rechts und links vor sih haben. efologsmeldungen, effekte, die vorgänbgergierung gelegt hat, lobhudel wird aufgabe nicht gerecht
		+	möller thm 10 tage bilanz hb ich mit ihrem fraktionsvoritznden gespräche geführt, da machen wir mal nen hken dran
		+	um eine bitte ich seriosität bei beurtelng dr handlungsmgichkeiten. das ist 1 ganz harte bohren banz dicker bretter, dehalb können wir alle nur mit wasser kochn , bestandssicherung und bestandsentwickllung, einiges vorangebracht, tagegeschäft ist mühsam, ein artikelistschnell geschrieben, wir waren erfolgreich und werden auf dieem weg weiterfahren-->

	----		----