Stadtverordnetenversammlung Juli 2014 - Versionsgeschichte

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188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 15:26:43 GMT

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		+	=Tagesordnnung=
		+
	==Tagesordnung I==		==Tagesordnung I==

-	1. 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes	+	1. Fünfte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes

	2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen, Teilbereich A“		2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen, Teilbereich A“

-	3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge ~~- SV 21.07.2014~~	+	3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

	4. Grundstücksangelgenheiten (die in der Sitzung des HFA am 14.07.2014 nicht abschließend behandelt werden)		4. Grundstücksangelgenheiten (die in der Sitzung des HFA am 14.07.2014 nicht abschließend behandelt werden)
		+

	==Tagesordnung II==		==Tagesordnung II==
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	6. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer		6. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer

-	7. Städtebauförderprogramm "Die Soziale Stadt" - Neuausweisung eines Fördergebietes im Ostend/Ziehers Süd	+	7. Städtebauförderprogramm "Die Soziale Stadt" - Neuausweisung eines Fördergebietes im [[Ostend]]/[[Ziehers Süd]]

	8. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege		8. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege

-	9. Aufhebungssatzung für den Teil der ehemals geplanten Ortsumgehung Besges im ~~Bebauungs-plan~~ der Stadt Fulda Nr. 102 „Industriepark Fulda – West“ vom 22.07.1978	+	9. Aufhebungssatzung für den Teil der ehemals geplanten Ortsumgehung Besges im Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 102 „Industriepark Fulda – West“ vom 22.07.1978

	10. Wiederholung der Feststellung zur Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda aus formalen Gründen sowie die Darstellung der mittlerweile entwidmeten Flächen der Deutschen Bahn als Gewerbliche Bauflächen.		10. Wiederholung der Feststellung zur Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda aus formalen Gründen sowie die Darstellung der mittlerweile entwidmeten Flächen der Deutschen Bahn als Gewerbliche Bauflächen.

-	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz „Sportplatz ~~Lehnerz“~~	+	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz „Sportplatz [[Lehnerz]]“
		+
	- Beschluss über die Ergebnisse der Erstbeteiligung		- Beschluss über die Ergebnisse der Erstbeteiligung
		+
	- Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3(2) und §4(2) BauGB 2		- Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3(2) und §4(2) BauGB 2

-	==Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes==	+
		+	==Anfragen Die LINKE.Offene Liste==
		+
		+	===Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes===

	Kaum ist der Radstreifen in der Dalberg Straße wieder benutzbar, wurde für eine neue Baustelle in der Dalberg Straße/Ecke Brauhausstraße erneut öffentlicher Raum gesperrt. Jetzt ist der Bürgersteig von der Florengasse bis Brauhausstraße einseitig nicht benutzbar, die Fußgängerampel außer Betrieb und die untere Brauhausstraße halbseitig abgesperrt. Dies verstärkt den Effekt der „Trennwirkung des Ringstraßensystems” der Innenstadt von der südlichen Innenstadt, welche bereits im GMA Gutachten kritisiert wurde.		Kaum ist der Radstreifen in der Dalberg Straße wieder benutzbar, wurde für eine neue Baustelle in der Dalberg Straße/Ecke Brauhausstraße erneut öffentlicher Raum gesperrt. Jetzt ist der Bürgersteig von der Florengasse bis Brauhausstraße einseitig nicht benutzbar, die Fußgängerampel außer Betrieb und die untere Brauhausstraße halbseitig abgesperrt. Dies verstärkt den Effekt der „Trennwirkung des Ringstraßensystems” der Innenstadt von der südlichen Innenstadt, welche bereits im GMA Gutachten kritisiert wurde.
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	Wie hoch ist die Sondernutzungsgebühr, die von dem privaten Bauherrn für die Inanspruchnahme des Fußweges zu leisten ist?		Wie hoch ist die Sondernutzungsgebühr, die von dem privaten Bauherrn für die Inanspruchnahme des Fußweges zu leisten ist?

-	==Anfrage: Frankfurter Straße==	+
		+	===Anfrage: Frankfurter Straße===

	Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro. Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.		Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro. Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.
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	Wir fragen den [[Magistrat]]:		Wir fragen den [[Magistrat]]:

-	1.	+	1. Welche Verbesserungen der Situation für Fußgänger, Anlieger, Radfahrer und allgemein für den Verkehrsfluss erhofft sich die Stadt Fulda?
-	Welche Verbesserungen der Situation für Fußgänger, Anlieger, Radfahrer und allgemein für den Verkehrsfluss erhofft sich die Stadt Fulda?	+

-	2.	+	2. Wie hoch schätzt der Magistrat die Kosten für die Stadt Fulda an dieser Maßnahme?
-	Wie hoch schätzt der Magistrat die Kosten für die Stadt Fulda an dieser Maßnahme?	+

-	3.	+	3. Wie ist eine Kostenreduktion, bei Erhalt der positiven Effekte zu erreichen?
-	Wie ist eine Kostenreduktion, bei Erhalt der positiven Effekte zu erreichen?	+

188.107.41.165: /* Tagesordnung II */

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 15:15:45 GMT

Tagesordnung II

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	6. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer		6. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer

-	7. Städtebauförderprogramm Die Soziale Stadt - Neuausweisung eines Fördergebietes im Ostend/Ziehers Süd	+	7. Städtebauförderprogramm "Die Soziale Stadt" - Neuausweisung eines Fördergebietes im Ostend/Ziehers Süd

	8. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege		8. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege
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	- Beschluss über die Ergebnisse der Erstbeteiligung		- Beschluss über die Ergebnisse der Erstbeteiligung
	- Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3(2) und §4(2) BauGB 2		- Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3(2) und §4(2) BauGB 2
-

	==Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes==		==Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes==

188.107.41.165: /* Anfrage: Frankfurter Straße */

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 15:13:22 GMT

Anfrage: Frankfurter Straße

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	Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro. Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.		Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro. Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.

-	Wir fragen den Magistrat:	+	Wir fragen den [[Magistrat]]:

	1.		1.

188.107.41.165: /* Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes */

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 15:12:53 GMT

Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes

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	Kaum ist der Radstreifen in der Dalberg Straße wieder benutzbar, wurde für eine neue Baustelle in der Dalberg Straße/Ecke Brauhausstraße erneut öffentlicher Raum gesperrt. Jetzt ist der Bürgersteig von der Florengasse bis Brauhausstraße einseitig nicht benutzbar, die Fußgängerampel außer Betrieb und die untere Brauhausstraße halbseitig abgesperrt. Dies verstärkt den Effekt der „Trennwirkung des Ringstraßensystems” der Innenstadt von der südlichen Innenstadt, welche bereits im GMA Gutachten kritisiert wurde.		Kaum ist der Radstreifen in der Dalberg Straße wieder benutzbar, wurde für eine neue Baustelle in der Dalberg Straße/Ecke Brauhausstraße erneut öffentlicher Raum gesperrt. Jetzt ist der Bürgersteig von der Florengasse bis Brauhausstraße einseitig nicht benutzbar, die Fußgängerampel außer Betrieb und die untere Brauhausstraße halbseitig abgesperrt. Dies verstärkt den Effekt der „Trennwirkung des Ringstraßensystems” der Innenstadt von der südlichen Innenstadt, welche bereits im GMA Gutachten kritisiert wurde.

-	Wir fragen den Magistrat:	+	Wir fragen den [[Magistrat]]:

	1.		1.
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	3.		3.
	Wie hoch ist die Sondernutzungsgebühr, die von dem privaten Bauherrn für die Inanspruchnahme des Fußweges zu leisten ist?		Wie hoch ist die Sondernutzungsgebühr, die von dem privaten Bauherrn für die Inanspruchnahme des Fußweges zu leisten ist?
-
-	~~................................................~~

	==Anfrage: Frankfurter Straße==		==Anfrage: Frankfurter Straße==

188.107.41.165: /* Anfrage: Frankfurter Straße */

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 15:11:00 GMT

Anfrage: Frankfurter Straße

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	Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro. Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.		Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro. Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.

-	Wir fragen ~~heute~~ den Magistrat:	+	Wir fragen den Magistrat:

	1.		1.

188.107.41.165: /* Anfrage: Frankfurter Straße */

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 14:54:17 GMT

Anfrage: Frankfurter Straße

← Nächstältere Version		Version vom 14:54, 16. Jul. 2014
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	==Anfrage: Frankfurter Straße==		==Anfrage: Frankfurter Straße==

-	Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro.	+	Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro. Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.
-		+
-	Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.	+

	Wir fragen heute den Magistrat:		Wir fragen heute den Magistrat:

188.107.41.165: /* Tagesordnung */

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 14:52:46 GMT

Tagesordnung

← Nächstältere Version		Version vom 14:52, 16. Jul. 2014
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-	=~~Tagesordnung~~=	+	==Tagesordnung I==
-		+
-	Tagesordnung I	+

-	1. 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes ~~207/2014~~	+	1. 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes

-	2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen, Teilbereich A“ ~~210/2014~~	+	2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen, Teilbereich A“

-	3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 21.07.2014 ~~242/2014~~	+	3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 21.07.2014

-	4. Grundstücksangelgenheiten (die in der Sitzung des HFA am 14.07.2014 nicht abschließend behandelt werden)	+	4. Grundstücksangelgenheiten (die in der Sitzung des HFA am 14.07.2014 nicht abschließend behandelt werden)

-	Tagesordnung II	+	==Tagesordnung II==

-	5. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda" ~~218/2014~~	+	5. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda"
-	6. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer ~~215/2014~~	+
-	7. - Städtebauförderprogramm Die Soziale Stadt -	+	6. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer
-	Neuausweisung eines Fördergebietes im Ostend/ Ziehers Süd ~~235/2014~~	+
-	8. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege ~~223/2014~~	+	7. Städtebauförderprogramm Die Soziale Stadt - Neuausweisung eines Fördergebietes im Ostend/Ziehers Süd
-	9. Aufhebungssatzung für den Teil der ehemals geplanten Ortsumgehung Besges im Bebauungs-plan der Stadt Fulda Nr. 102 „Industriepark Fulda – West“ vom 22.07.1978 ~~183/2014~~	+
-	10. Wiederholung der Feststellung zur Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda aus formalen Gründen sowie die Darstellung der mittlerweile entwidmeten Flächen der Deutschen Bahn als Gewerbliche Bauflächen. ~~211/2014~~	+	8. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege
-	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz „Sportplatz Lehnerz“	+
		+	9. Aufhebungssatzung für den Teil der ehemals geplanten Ortsumgehung Besges im Bebauungs-plan der Stadt Fulda Nr. 102 „Industriepark Fulda – West“ vom 22.07.1978
		+
		+	10. Wiederholung der Feststellung zur Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda aus formalen Gründen sowie die Darstellung der mittlerweile entwidmeten Flächen der Deutschen Bahn als Gewerbliche Bauflächen.
		+
		+	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz „Sportplatz Lehnerz“
	- Beschluss über die Ergebnisse der Erstbeteiligung		- Beschluss über die Ergebnisse der Erstbeteiligung
	- Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3(2) und §4(2) BauGB 2		- Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3(2) und §4(2) BauGB 2
-


	==Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes==		==Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes==
-	~~Fulda, den 7.7.2014~~

	Kaum ist der Radstreifen in der Dalberg Straße wieder benutzbar, wurde für eine neue Baustelle in der Dalberg Straße/Ecke Brauhausstraße erneut öffentlicher Raum gesperrt. Jetzt ist der Bürgersteig von der Florengasse bis Brauhausstraße einseitig nicht benutzbar, die Fußgängerampel außer Betrieb und die untere Brauhausstraße halbseitig abgesperrt. Dies verstärkt den Effekt der „Trennwirkung des Ringstraßensystems” der Innenstadt von der südlichen Innenstadt, welche bereits im GMA Gutachten kritisiert wurde.		Kaum ist der Radstreifen in der Dalberg Straße wieder benutzbar, wurde für eine neue Baustelle in der Dalberg Straße/Ecke Brauhausstraße erneut öffentlicher Raum gesperrt. Jetzt ist der Bürgersteig von der Florengasse bis Brauhausstraße einseitig nicht benutzbar, die Fußgängerampel außer Betrieb und die untere Brauhausstraße halbseitig abgesperrt. Dies verstärkt den Effekt der „Trennwirkung des Ringstraßensystems” der Innenstadt von der südlichen Innenstadt, welche bereits im GMA Gutachten kritisiert wurde.
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	==Anfrage: Frankfurter Straße==		==Anfrage: Frankfurter Straße==
-	~~Fulda, den 7.7.2014~~

	Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro.		Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro.

188.107.41.165: /* Anfrage: Frankfurter Straße */

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 14:47:01 GMT

Anfrage: Frankfurter Straße

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	3.		3.
	Wie ist eine Kostenreduktion, bei Erhalt der positiven Effekte zu erreichen?		Wie ist eine Kostenreduktion, bei Erhalt der positiven Effekte zu erreichen?
-
-	~~................................................~~
-
-	~~Karin Masche~~
-	~~(Fraktionsvorsitzende)~~

188.107.41.165: /* Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes */

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 14:44:46 GMT

Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes

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	==Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes==		==Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes==
-	s
	Fulda, den 7.7.2014		Fulda, den 7.7.2014
-	Kaum ist der Radstreifen in der Dalberg Straße ~~wied~~	+
-	er benutzbar, wurde für eine neue Baustelle in der	+	Kaum ist der Radstreifen in der Dalberg Straße wieder benutzbar, wurde für eine neue Baustelle in der Dalberg Straße/Ecke Brauhausstraße erneut öffentlicher Raum gesperrt. Jetzt ist der Bürgersteig von der Florengasse bis Brauhausstraße einseitig nicht benutzbar, die Fußgängerampel außer Betrieb und die untere Brauhausstraße halbseitig abgesperrt. Dies verstärkt den Effekt der „Trennwirkung des Ringstraßensystems” der Innenstadt von der südlichen Innenstadt, welche bereits im GMA Gutachten kritisiert wurde.
-	Dalberg S	+
-	~~traße~~/Ecke Brauhausstraße erneut öffentlicher Raum	+
-	gesperrt. Jetzt ist der Bürgersteig von der	+
-	Florengasse bis Brauhausstraße einseitig nicht ~~benu~~	+
-	~~tzbar~~, die Fußgängerampel außer Betrieb und die	+
-	untere Brauhausstraße halbseitig abgesperrt. Dies v	+
-	~~erstärkt~~ den Effekt der „Trennwirkung des	+
-	Ringstraßensystems” der Innenstadt von der ~~südliche~~	+
-	n Innenstadt, welche bereits im GMA Gutachten	+
-	kritisiert wurde.	+
	Wir fragen den Magistrat:		Wir fragen den Magistrat:
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-	Warum wird bei privaten Baumaßnahmen, die bis zur G	+	Warum wird bei privaten Baumaßnahmen, die bis zur Grundstücksgrenze verlaufen nicht die Errichtung von Fußgängertunneln vorgeschrieben?
-	~~rundstücksgrenze~~ verlaufen nicht die	+
-	Errichtung von Fußgängertunneln vorgeschrieben?	+
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	Wie lange wird der Fußweg nicht benutzbar sein?		Wie lange wird der Fußweg nicht benutzbar sein?
		+
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-	Wie hoch ist die Sondernutzungsgebühr, die von dem	+	Wie hoch ist die Sondernutzungsgebühr, die von dem privaten Bauherrn für die Inanspruchnahme des Fußweges zu leisten ist?
-	privaten Bauherrn für die	+
-	Inanspruchnahme des Fußweges zu leisten ist?	+
	................................................		................................................
-	~~Karin Masche~~	+
-	~~(Fraktionsvorsitzende)~~	+	==Anfrage: Frankfurter Straße==
-	~~Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Fulda~~	+
-	~~karin.masche@fulda-vogelsberg.de~~	+
-	~~Internet:~~	+
-	~~http://www.fuldawiki.de~~	+
-	~~36037 Fulda~~	+
-	~~Schlossstraße 5~~	+
-	~~An das Büro~~	+
-	~~der Stadtverordnetenvorsteherin~~	+
-	Anfrage: Frankfurter Straße	+
	Fulda, den 7.7.2014		Fulda, den 7.7.2014
-	Derzeit läuft das ~~Panfeststellungverfahren~~ für ~~Baum~~	+
-	~~aßnahmen~~ auf der B254 im Bereich Frankfurter	+	Derzeit läuft das Planfeststellungverfahren für Baumaßnahmen auf der B254 im Bereich Frankfurter Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller Kreisel. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen, die geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro.
-	Straße von Einmündung Westring bis Bronnzeller ~~Krei~~	+
-	~~sel~~. Baubeginn könnte im Jahr 2016 erfolgen	+	Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus Bundesmitteln erfolgen soll wird die Stadt Fulda für die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen herangezogen.
-	, die	+
-	geschätzten Kosten liegen bei 4,8 Millionen Euro.	+
-	Auch wenn die Finanzierung der Maßnahme aus ~~Bundesm~~	+
-	~~itteln~~ erfolgen soll wird die Stadt Fulda für	+
-	die Gehwege, Parkstreifen und Einmündungen ~~herangez~~	+
-	~~ogen~~.	+
	Wir fragen heute den Magistrat:		Wir fragen heute den Magistrat:
		+
	1.		1.
-	Welche Verbesserungen der Situation für Fußgänger,	+	Welche Verbesserungen der Situation für Fußgänger, Anlieger, Radfahrer und allgemein für den Verkehrsfluss erhofft sich die Stadt Fulda?
-	Anlieger, Radfahrer und allgemein für den	+
-	Verkehrsfluss erhofft sich die Stadt Fulda?	+
	2.		2.
-	Wie hoch schätzt der Magistrat die Kosten für die S	+	Wie hoch schätzt der Magistrat die Kosten für die Stadt Fulda an dieser Maßnahme?
-	~~tadt~~ Fulda an dieser Maßnahme?	+
	3.		3.
-	Wie ist eine Kostenreduktion, bei Erhalt der ~~positi~~	+	Wie ist eine Kostenreduktion, bei Erhalt der positiven Effekte zu erreichen?
-	~~ven~~ Effekte zu erreichen?	+
	................................................		................................................
		+
	Karin Masche		Karin Masche
	(Fraktionsvorsitzende)		(Fraktionsvorsitzende)

188.107.41.165: TOP

188.107.41.165 — Wed, 16 Jul 2014 14:31:12 GMT

TOP

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		+	=Tagesordnung=

-	<--	+	Tagesordnung I
-	Anfrage: Zweckentfremdung öffentlichen Straßenraumes	+
		+	1. 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 207/2014
		+
		+	2. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 174 „Gebiet zwischen Florengasse und Franzosenwäldchen, Teilbereich A“ 210/2014
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		+	3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 21.07.2014 242/2014
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		+	4. Grundstücksangelgenheiten (die in der Sitzung des HFA am 14.07.2014 nicht abschließend behandelt werden)
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		+	Tagesordnung II
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		+	5. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda" 218/2014
		+	6. Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer 215/2014
		+	7. - Städtebauförderprogramm Die Soziale Stadt -
		+	Neuausweisung eines Fördergebietes im Ostend/ Ziehers Süd 235/2014
		+	8. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege 223/2014
		+	9. Aufhebungssatzung für den Teil der ehemals geplanten Ortsumgehung Besges im Bebauungs-plan der Stadt Fulda Nr. 102 „Industriepark Fulda – West“ vom 22.07.1978 183/2014
		+	10. Wiederholung der Feststellung zur Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda aus formalen Gründen sowie die Darstellung der mittlerweile entwidmeten Flächen der Deutschen Bahn als Gewerbliche Bauflächen. 211/2014
		+	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz „Sportplatz Lehnerz“
		+	- Beschluss über die Ergebnisse der Erstbeteiligung
		+	- Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3(2) und §4(2) BauGB 2
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	Fulda, den 7.7.2014		Fulda, den 7.7.2014
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	Karin Masche		Karin Masche
	(Fraktionsvorsitzende)		(Fraktionsvorsitzende)
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