Kommunalwahlprogramm 2011-2016 - Versionsgeschichte

WikiSysop: /* Arbeit und Leben */ wikilinks

WikiSysop — Sun, 08 Jan 2012 14:26:02 GMT

Arbeit und Leben: wikilinks

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	==Arbeit und Leben==		==Arbeit und Leben==
-	In den vergangenen Jahren sind in Fulda und im Landkreis weitere Vollzeitarbeitsplätze in geringfügige Arbeitsverhältnisse gewandelt worden. Inzwischen sind im Landkreis Fulda über 2000 Beschäftigte auf zusätzliche Unterstützung durch Alg II angewiesen. Viele Beschäftigte werden nicht mehr tarifgerecht bezahlt, Teilbereiche von Unternehmen wurden ausgelagert, oft mit dem Ergebnis, dass dieselben Mitarbeiter dieselben Tätigkeiten für niedrigere Löhne leisten müssen. Teilweise wurden von Unternehmensleitungen Tarifbindungen aufgegeben, um durch erhöhten Druck auf die Mitarbeiter niedrigere Löhne und schlechtere Arbeitsbedingungen durchzusetzen.	+	In den vergangenen Jahren sind in [[Fulda]] und im Landkreis weitere Vollzeitarbeitsplätze in geringfügige Arbeitsverhältnisse gewandelt worden. Inzwischen sind im Landkreis Fulda über 2000 Beschäftigte auf zusätzliche Unterstützung durch [[Hartz IV\|Alg II]] angewiesen. Viele Beschäftigte werden [[Eine Region steht auf!\|nicht mehr tarifgerecht bezahlt]], Teilbereiche von Unternehmen wurden ausgelagert, oft mit dem Ergebnis, dass dieselben Mitarbeiter dieselben Tätigkeiten für niedrigere Löhne leisten müssen. Teilweise wurden von Unternehmensleitungen Tarifbindungen aufgegeben, um durch erhöhten Druck auf die Mitarbeiter niedrigere Löhne und schlechtere Arbeitsbedingungen durchzusetzen.

-	* Wir unterstützen Gewerkschaften und andere soziale Bewegungen in ihrem Kampf um Arbeitsplätze, Arbeitszeit und Lohnniveau. Diese Bemühungen sichern die Kaufkraft der örtlichen Bevölkerung.	+	* Wir unterstützen [[DGB\|Gewerkschaften]] und andere soziale Bewegungen in ihrem Kampf um Arbeitsplätze, Arbeitszeit und Lohnniveau. Diese Bemühungen sichern die Kaufkraft der örtlichen Bevölkerung.
-	* Wir wenden uns gegen Privatisierung und Teilprivatisierung von öffentlichen Aufgaben (Gesundheitswesen, Bildungswesen, Müllabfuhr, Wasser- und Gasversorgung, Nahverkehr, Schwimmbäder, Schulbewirtschaftung, etc.) Die Bereiche kommunaler Daseinsvorsorge dürfen nicht privatisiert und somit privaten Gewinnerwartungen untergeordnet werden. Kommunale Daseinsvorsorge ist ein Wert an sich, der mit anderen Maßstäben bewertet werden muss als nur mit der zwangsweisen Gewinnerzielungsabsicht, die für Privatunternehmen gilt.	+	* Wir wenden uns gegen Privatisierung und Teilprivatisierung von öffentlichen Aufgaben ([[Klinikum Fulda\|Gesundheitswesen]], [[Ware Bildung\|Bildungswesen]], Müllabfuhr, Wasser- und Gasversorgung, Nahverkehr, Schwimmbäder, Schulbewirtschaftung, etc.) Die Bereiche kommunaler Daseinsvorsorge dürfen nicht privatisiert und somit privaten Gewinnerwartungen untergeordnet werden. Kommunale Daseinsvorsorge ist ein Wert an sich, der mit anderen Maßstäben bewertet werden muss als nur mit der zwangsweisen Gewinnerzielungsabsicht, die für Privatunternehmen gilt.
-	* Wir wenden uns gegen die Ausgliederung und Privatisierung von Dienstleistungsbereichen, wie es z.B die Stadt Fulda mit der Gründung der ProCommunitas GmbH und der Vergabe der Gebäudereinigung an private Firmen umsetzt. Auch die Privatisierung der kreiseignen ~~Seniorenheime~~ lehnen wir ab. Durch solche Maßnahmen werden kommunale Beschäftigte in unsichere Arbeitsverhältnisse gedrängt oder zu Lohnverzicht gezwungen.	+	* Wir wenden uns gegen die Ausgliederung und Privatisierung von Dienstleistungsbereichen, wie es z.B die Stadt Fulda mit der Gründung der [[ProCommunitas GmbH]] und der Vergabe der Gebäudereinigung an private Firmen umsetzt. Auch die Privatisierung der kreiseignen [[Senioren]]heime lehnen wir ab. Durch solche Maßnahmen werden kommunale Beschäftigte in unsichere Arbeitsverhältnisse gedrängt oder zu Lohnverzicht gezwungen.
-	* Wir wenden uns gegen die Ökonomisierung aller Lebensbereiche. Wichtige traditionelle Werte werden nach und nach den vermeintlichen wirtschaftlichen Notwendigkeiten geopfert. Ebenfalls lehnen wir verkaufsoffene Sonntage ab. Der Sonntag ist wichtig für Familie, Freizeit, gesellschaftliches Leben und auch für religiöses Gemeindeleben. Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden, die Kaufkraft wird damit nicht erhöht und kleine Geschäfte geraten weiter unter Druck gegenüber Verkaufsketten.	+	* Wir wenden uns gegen die Ökonomisierung aller Lebensbereiche. Wichtige traditionelle Werte werden nach und nach den vermeintlichen wirtschaftlichen Notwendigkeiten geopfert. Ebenfalls lehnen wir [[verkaufsoffener Sonntag\|verkaufsoffene Sonntage]] ab. Der Sonntag ist wichtig für Familie, Freizeit, gesellschaftliches Leben und auch für religiöses Gemeindeleben. Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden, die Kaufkraft wird damit nicht erhöht und kleine Geschäfte geraten weiter unter Druck gegenüber Verkaufsketten.
-	* Die Schulen in der Trägerschaft der Stadt und des Kreises müssen von Baumängeln befreit und vernünftig mit Lernmitteln ausgestattet werden. Nach den Investitionen der in Jahren 2009 und 2010 (Konjunkturprogramme) darf kein Stillstand eintreten. Jede Schule braucht ihren tariflich bezahlten Hausmeister! Privatisierung an ~~Sicherheits-dienste~~ und Einsatz von 1,50 Euro Jobbern lehnen wir ab.	+	* Die [[:Kategorie:Schulen\|Schulen]] in der Trägerschaft der Stadt und des Kreises müssen von Baumängeln befreit und vernünftig mit Lernmitteln ausgestattet werden. Nach den Investitionen der in Jahren 2009 und 2010 (Konjunkturprogramme) darf kein Stillstand eintreten. Jede Schule braucht ihren tariflich bezahlten Hausmeister! Privatisierung an Sicherheitsdienste und Einsatz von 1,50 Euro Jobbern lehnen wir ab.
	* Alle Jugendlichen in Fulda und dem Landkreis müssen die Chance auf eine Berufsausbildung haben. Stellt die heimische Wirtschaft nicht genug Lehrstellen zur Verfügung, so muss sie in einem Verbundsystem überbetriebliche Ausbildungsmöglichkeiten finanzieren.		* Alle Jugendlichen in Fulda und dem Landkreis müssen die Chance auf eine Berufsausbildung haben. Stellt die heimische Wirtschaft nicht genug Lehrstellen zur Verfügung, so muss sie in einem Verbundsystem überbetriebliche Ausbildungsmöglichkeiten finanzieren.
	* In der Verwaltung, in den kommunalen Einrichtungen, und Betrieben mit mehrheitlicher kommunaler Beteiligung sind 10% aller Stellen als Ausbildungsplätze auszuweisen.		* In der Verwaltung, in den kommunalen Einrichtungen, und Betrieben mit mehrheitlicher kommunaler Beteiligung sind 10% aller Stellen als Ausbildungsplätze auszuweisen.

WikiSysop: /* Für eine soziale Kommune */wikilinks

WikiSysop — Sat, 07 Jan 2012 18:33:20 GMT

Für eine soziale Kommune: wikilinks

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	==Für eine soziale Kommune==		==Für eine soziale Kommune==
-	Die ~~Linke~~. Offene Liste hat ihre Wurzeln im Engagement linker Bürgerinnen und Bürger aus Osthessen, die mit dieser Liste die Möglichkeit nutzen wollen, unabhängige linke Positionen offensiv in der Kommunalpolitik von Stadt und Landkreis Fulda zu vertreten. Die Folgen einer globalisierten Welt und einer neoliberalen Regierungspolitik in Berlin und Wiesbaden mit ihren erschreckenden Auswirkungen in den Kommunen haben die Initiatoren der Linken.Offenen Liste bewogen, sich aktiv in die Kommunalpolitik in Stadt und Landkreis Fulda einzubringen.	+	[[Die LINKE.Offene Liste]] hat ihre Wurzeln im Engagement linker Bürgerinnen und Bürger aus Osthessen, die mit dieser Liste die Möglichkeit nutzen wollen, unabhängige linke Positionen offensiv in der Kommunalpolitik von Stadt und Landkreis Fulda zu vertreten. Die Folgen einer globalisierten Welt und einer neoliberalen Regierungspolitik in Berlin und Wiesbaden mit ihren erschreckenden Auswirkungen in den Kommunen haben die Initiatoren der Linken.Offenen Liste bewogen, sich aktiv in die Kommunalpolitik in Stadt und Landkreis Fulda einzubringen.

	Die negativen Folgen der derzeitigen bundes- landes- und kommunalpolitischen Entscheidungen für die hier lebenden Menschen offen und durchsichtig zu machen und Alternativen zu benennen hin zu einer sozialen, demokratischen und ökologischen, nachhaltigen und nicht zuletzt friedlicheren Welt sollen unsere Aufgaben sein.		Die negativen Folgen der derzeitigen bundes- landes- und kommunalpolitischen Entscheidungen für die hier lebenden Menschen offen und durchsichtig zu machen und Alternativen zu benennen hin zu einer sozialen, demokratischen und ökologischen, nachhaltigen und nicht zuletzt friedlicheren Welt sollen unsere Aufgaben sein.
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	Wir sprechen uns gegen die beabsichtigte Schuldenbremse aus, sie führt zur weiteren Kürzungen im kommunalen Bereich. Wir fordern soziale Gerechtigkeit statt Schuldenbremse. Wir brauchen ein sozial gerechtes Steuersystem und Regeln für die Banken. Damit der Staat sozial und handlungsfähig bleibt. Damit wir die Verschuldung abbauen und trotzdem in die Zukunft investieren können. Daher rufen wir auf, bei der Volksabstimmung am 27. März gegen die Änderung der Verfassung zu stimmen.		Wir sprechen uns gegen die beabsichtigte Schuldenbremse aus, sie führt zur weiteren Kürzungen im kommunalen Bereich. Wir fordern soziale Gerechtigkeit statt Schuldenbremse. Wir brauchen ein sozial gerechtes Steuersystem und Regeln für die Banken. Damit der Staat sozial und handlungsfähig bleibt. Damit wir die Verschuldung abbauen und trotzdem in die Zukunft investieren können. Daher rufen wir auf, bei der Volksabstimmung am 27. März gegen die Änderung der Verfassung zu stimmen.

-	Die Linke.Offene Liste stellt ein breites Bündnis aus Mitgliedern von Gewerkschaften und vielfältigen sozialen Bewegungen dar. Die Linke. Offene Liste wird vom Kreisverband Fulda der Partei "Die LINKE" mitgetragen. Die Mitglieder der Linken.Offenen Liste sind ihrem Gewissen und den Mitgliederversammlungen verpflichtet.	+	Die Linke.Offene Liste stellt ein breites Bündnis aus Mitgliedern von Gewerkschaften und vielfältigen sozialen Bewegungen dar. Die Linke. Offene Liste wird vom [[Die Linke\|Kreisverband Fulda der Partei "Die LINKE"]] mitgetragen. Die Mitglieder der Linken.Offenen Liste sind ihrem Gewissen und den Mitgliederversammlungen verpflichtet.
-		+

	==Arbeit und Leben==		==Arbeit und Leben==

Karin: /* Verkehrsentwicklung */ Wikilink

Karin — Sat, 23 Jul 2011 08:53:51 GMT

Verkehrsentwicklung: Wikilink

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-	==~~Verkehrsentwicklung~~==	+	==[[Verkehr]]sentwicklung==
	Der Öffentliche Personennahverkehr wurde in der Stadt Fulda und auch im Landkreis systematisch ausgedünnt. Für breite Bevölkerungsschichten bedeutet die Busanbindung Mobilität und Unabhängigkeit. Schüler, Studenten, ältere Menschen und solche, die sich keinen PKW leisten können oder wollen, sind auf geregelten, pünktlichen, verfügbaren Bus- und Bahnverkehr angewiesen.		Der Öffentliche Personennahverkehr wurde in der Stadt Fulda und auch im Landkreis systematisch ausgedünnt. Für breite Bevölkerungsschichten bedeutet die Busanbindung Mobilität und Unabhängigkeit. Schüler, Studenten, ältere Menschen und solche, die sich keinen PKW leisten können oder wollen, sind auf geregelten, pünktlichen, verfügbaren Bus- und Bahnverkehr angewiesen.

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	* Wir fordern - vergleichbar mit dem Semesterticket für die Fuldaer Studenten (ca. 15 Euro im Monat) - neue Angebote für alle Bürger der Stadt und des Landkreises Fulda, um mehr Menschen von der Nutzung des ÖPNV zu überzeugen		* Wir fordern - vergleichbar mit dem Semesterticket für die Fuldaer Studenten (ca. 15 Euro im Monat) - neue Angebote für alle Bürger der Stadt und des Landkreises Fulda, um mehr Menschen von der Nutzung des ÖPNV zu überzeugen
	* Die Freizeitanlagen in der Johannisaue (Kleingärten, Sportanlagen, Hundefreilaufgelände) sollen über die Linienführung der Buslinie Bronnzell an den Busverkehr angebunden werden.		* Die Freizeitanlagen in der Johannisaue (Kleingärten, Sportanlagen, Hundefreilaufgelände) sollen über die Linienführung der Buslinie Bronnzell an den Busverkehr angebunden werden.
-	* Wir sind gegen den Bau der B 87n. Der geplante autobahnähnliche Bau macht alleine über 80 Tunnel und Brücken notwendig und dient hauptsächlich als mautfreie Abkürzung für den Schwerlastverkehr von Ost nach West.	+	* Wir sind gegen den Bau der B 87n. Der geplante autobahnähnliche Bau macht alleine über 80 Tunnel und Brücken notwendig und dient hauptsächlich als mautfreie Abkürzung für den Schwerlastverkehr von Ost nach West.
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-		+

	==Natur- und Umweltschutz==		==Natur- und Umweltschutz==

WikiSysop: /* Familie Wohnen und Gesundheit */ übersehen

WikiSysop — Thu, 26 May 2011 23:04:27 GMT

Familie Wohnen und Gesundheit: übersehen

← Nächstältere Version		Version vom 23:04, 26. Mai 2011
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	* Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Insbesondere die Steigerungen bei den Nebenkosten sind für Studenten, Familien und ältere Menschen erdrückend. Die erfolgte Grundsteuererhöhung B in vielen Gemeinden ist zurückzunehmen.		* Wohnraum muss bezahlbar bleiben. Insbesondere die Steigerungen bei den Nebenkosten sind für Studenten, Familien und ältere Menschen erdrückend. Die erfolgte Grundsteuererhöhung B in vielen Gemeinden ist zurückzunehmen.
	* Wir fordern Stadt Fulda und Kreis Fulda auf, als Anteilseigner von GWV und ÜWAG keine Preisanhebungen zuzulassen um höhere Gewinnausschüttungen zu ermöglichen. Wir fordern mehr Transparenz in der Einnahmen und Ausgabenpolitik dieser Versorger. Alle Spielräume sollten genutzt werden, um die Versorgungspreise für Gas, Wasser und Strom für die Bürger möglichst niedrig zu halten		* Wir fordern Stadt Fulda und Kreis Fulda auf, als Anteilseigner von GWV und ÜWAG keine Preisanhebungen zuzulassen um höhere Gewinnausschüttungen zu ermöglichen. Wir fordern mehr Transparenz in der Einnahmen und Ausgabenpolitik dieser Versorger. Alle Spielräume sollten genutzt werden, um die Versorgungspreise für Gas, Wasser und Strom für die Bürger möglichst niedrig zu halten
-	* Privatisierung und Rückzug aus der GWV und ÜWAG sind abzulehnen. Bei einer möglichen Zusammenlegung der Versorungsbetriebe müssen diese in kommunaler Hand bleiben bzw. überführt ~~werden. Die privaten Anteile (Eon) der GWV sollen wieder von öffentlichen Eigentümern übernommen~~ werden.	+	* Privatisierung und Rückzug aus der GWV und ÜWAG sind abzulehnen. Bei einer möglichen Zusammenlegung der Versorungsbetriebe müssen diese in kommunaler Hand bleiben bzw. überführt werden.
	* Kultur- und Freizeitangebote sollen für alle erschwinglich bleiben. Der Besuch von Schwimmbädern, Theatern und Konzerten muss auch mit kleinem Geldbeutel möglich sein. Der Besuch von Schwimmbädern, Volkshochschulen, Konzerten, Musikschule und Theater muss auch mit kleinem Geldbeutel möglich sein. In 2010 erfolgte Preiserhöhungen werden rückgängig gemacht und eine "soziale Staffelung" eingeführt. z.B Theaterkarten im hohen Preissegment Erhöhung um 3 Euro, dafür keine Erhöhung auf billigeren Rängen.		* Kultur- und Freizeitangebote sollen für alle erschwinglich bleiben. Der Besuch von Schwimmbädern, Theatern und Konzerten muss auch mit kleinem Geldbeutel möglich sein. Der Besuch von Schwimmbädern, Volkshochschulen, Konzerten, Musikschule und Theater muss auch mit kleinem Geldbeutel möglich sein. In 2010 erfolgte Preiserhöhungen werden rückgängig gemacht und eine "soziale Staffelung" eingeführt. z.B Theaterkarten im hohen Preissegment Erhöhung um 3 Euro, dafür keine Erhöhung auf billigeren Rängen.
	* Vereine und Selbsthilfegruppen müssen kommunale Hallen, Bürgerhäuser und Plätze kostenfrei nutzen können.		* Vereine und Selbsthilfegruppen müssen kommunale Hallen, Bürgerhäuser und Plätze kostenfrei nutzen können.
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	* Gesundheit ist keine Ware. Wir wenden uns auch in Fulda und dem Landkreis gegen Privatisierung von Kliniken. Wir stehen zum Klinikum Fulda in öffentlichem Besitz.		* Gesundheit ist keine Ware. Wir wenden uns auch in Fulda und dem Landkreis gegen Privatisierung von Kliniken. Wir stehen zum Klinikum Fulda in öffentlichem Besitz.
	* Wir wenden uns auch auf kommunaler Ebene gegen den Trend zur Zwei-Klassen-Medizin. Mit allen einer Kommune zu Gebote stehenden Mitteln wird sich die LINKE.Offene Liste besonders gegen die Ausdünnung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Gebieten einsetzen. Die Bedarfsplanung muss kleinräunig und an den Bedürfnissen der Patienten (Altersstruktur! Mobilität!) ausgerichtet sein. Im Fuldaer Stadtteil Aschenberg unterstützt die Stadt mit geeigneten Maßnahmen den niedergelassenen Hausarzt, einen Nachfolger zu finden.		* Wir wenden uns auch auf kommunaler Ebene gegen den Trend zur Zwei-Klassen-Medizin. Mit allen einer Kommune zu Gebote stehenden Mitteln wird sich die LINKE.Offene Liste besonders gegen die Ausdünnung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Gebieten einsetzen. Die Bedarfsplanung muss kleinräunig und an den Bedürfnissen der Patienten (Altersstruktur! Mobilität!) ausgerichtet sein. Im Fuldaer Stadtteil Aschenberg unterstützt die Stadt mit geeigneten Maßnahmen den niedergelassenen Hausarzt, einen Nachfolger zu finden.
-	* Wir brauchen ausreichende Angebote an Beratungsstellen und Hilfen für chronisch und psychisch Kranke.	+	* Wir brauchen ausreichende Angebote an Beratungsstellen und Hilfen für chronisch und psychisch Kranke.

	===Senioren===		===Senioren===

WikiSysop: Änderung 16753 von WikiSysop (Diskussion) wurde rückgängig gemacht.

WikiSysop — Thu, 26 May 2011 23:03:13 GMT

Änderung 16753 von WikiSysop (Diskussion) wurde rückgängig gemacht.

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	Die Linke.Offene Liste stellt ein breites Bündnis aus Mitgliedern von Gewerkschaften und vielfältigen sozialen Bewegungen dar. Die Linke. Offene Liste wird vom Kreisverband Fulda der Partei "Die LINKE" mitgetragen. Die Mitglieder der Linken.Offenen Liste sind ihrem Gewissen und den Mitgliederversammlungen verpflichtet.		Die Linke.Offene Liste stellt ein breites Bündnis aus Mitgliedern von Gewerkschaften und vielfältigen sozialen Bewegungen dar. Die Linke. Offene Liste wird vom Kreisverband Fulda der Partei "Die LINKE" mitgetragen. Die Mitglieder der Linken.Offenen Liste sind ihrem Gewissen und den Mitgliederversammlungen verpflichtet.

-	~~==Wirtschaft==~~
-	Das Thema Arbeitslosigkeit und Arbeitsplatzabbau macht auch um Fulda und den Landkreis keinen Bogen. Ganze Betriebe verschwinden, Läden stehen leer und weitere sind von Schließung bedroht. Mit der Ansiedlung immer neuer Discountmärkte wird der Druck auf den örtlichen Einzelhandel immer stärker. In der Industrie sind die Belegschaften immer wieder von Verlagerungen der Produktion an andere Standorte bedroht.
-
-	Der Raum Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller 54.932 sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten.
-
-	Zu niedrige Löhne werden mit ergänzenden Hartz IV-Leistungen aus Steuermitteln aufgestockt. Laut Auskunft der Bundesregierung gibt es im Arbeitsamtsbezirk Fulda 2.176 Aufstocker/innen-Haushalte. Mit fast 19 Millionen Euro subventionieren so die Steuerzahler im Kreis Fulda jährlich lohndrückende Unternehmer durch die Aufstockung zu niedriger Löhne ihrer Beschäftigten. Hinzu kommen Ausfälle in der Sozialversicherung durch Minijobs und Kurzarbeit.
-
-	Die Kommunen im Kreis Fulda stehen vor enormen Finanzproblemen. Die Folgen der kapitalistischen Krise sind voll auf die Kommunen durchgeschlagen, 2011 wird sich die Lage weiter verschärfen. Die langjährigen strukturellen Finanzprobleme, die Umverteilung von den Kommunen zu Bund und Land, machen immer mehr Städte handlungsunfähig, so dass viele vor dem finanziellen Kollaps stehen. Allein im Kreis Fulda fehl'''t'''en im Jahr 2010 18 Millionen Euro. Der im Februar 2010 veröffentlichte Jahresbericht des Deutschen Städtetages belegt diese Aussagen und spricht zu Recht von der schwersten Finanzkrise der Kommunen seit dem Kriegsende. Für 2010 wird von einem Minus von 12,05 Milliarden Euro gerechnet. Die vom Kreis Fulda angehobene Kreisumlage führt in den Kommunen zu einer Verschärfung der finanziellen Lage zu Erhöhungen von kommunalen Gebühren und zu massiven Streichungen in den für die Bürger wichtigen Bereichen, durch die Gemeinden. Wir setzen uns ein für:

	==Arbeit und Leben==		==Arbeit und Leben==

WikiSysop: Übertrag von Diskussionsseite

WikiSysop — Thu, 26 May 2011 23:00:40 GMT

Übertrag von Diskussionsseite

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	Die Linke.Offene Liste stellt ein breites Bündnis aus Mitgliedern von Gewerkschaften und vielfältigen sozialen Bewegungen dar. Die Linke. Offene Liste wird vom Kreisverband Fulda der Partei "Die LINKE" mitgetragen. Die Mitglieder der Linken.Offenen Liste sind ihrem Gewissen und den Mitgliederversammlungen verpflichtet.		Die Linke.Offene Liste stellt ein breites Bündnis aus Mitgliedern von Gewerkschaften und vielfältigen sozialen Bewegungen dar. Die Linke. Offene Liste wird vom Kreisverband Fulda der Partei "Die LINKE" mitgetragen. Die Mitglieder der Linken.Offenen Liste sind ihrem Gewissen und den Mitgliederversammlungen verpflichtet.

		+	==Wirtschaft==
		+	Das Thema Arbeitslosigkeit und Arbeitsplatzabbau macht auch um Fulda und den Landkreis keinen Bogen. Ganze Betriebe verschwinden, Läden stehen leer und weitere sind von Schließung bedroht. Mit der Ansiedlung immer neuer Discountmärkte wird der Druck auf den örtlichen Einzelhandel immer stärker. In der Industrie sind die Belegschaften immer wieder von Verlagerungen der Produktion an andere Standorte bedroht.
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		+	Der Raum Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller 54.932 sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten.
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		+	Zu niedrige Löhne werden mit ergänzenden Hartz IV-Leistungen aus Steuermitteln aufgestockt. Laut Auskunft der Bundesregierung gibt es im Arbeitsamtsbezirk Fulda 2.176 Aufstocker/innen-Haushalte. Mit fast 19 Millionen Euro subventionieren so die Steuerzahler im Kreis Fulda jährlich lohndrückende Unternehmer durch die Aufstockung zu niedriger Löhne ihrer Beschäftigten. Hinzu kommen Ausfälle in der Sozialversicherung durch Minijobs und Kurzarbeit.
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		+	Die Kommunen im Kreis Fulda stehen vor enormen Finanzproblemen. Die Folgen der kapitalistischen Krise sind voll auf die Kommunen durchgeschlagen, 2011 wird sich die Lage weiter verschärfen. Die langjährigen strukturellen Finanzprobleme, die Umverteilung von den Kommunen zu Bund und Land, machen immer mehr Städte handlungsunfähig, so dass viele vor dem finanziellen Kollaps stehen. Allein im Kreis Fulda fehl'''t'''en im Jahr 2010 18 Millionen Euro. Der im Februar 2010 veröffentlichte Jahresbericht des Deutschen Städtetages belegt diese Aussagen und spricht zu Recht von der schwersten Finanzkrise der Kommunen seit dem Kriegsende. Für 2010 wird von einem Minus von 12,05 Milliarden Euro gerechnet. Die vom Kreis Fulda angehobene Kreisumlage führt in den Kommunen zu einer Verschärfung der finanziellen Lage zu Erhöhungen von kommunalen Gebühren und zu massiven Streichungen in den für die Bürger wichtigen Bereichen, durch die Gemeinden. Wir setzen uns ein für:

	==Arbeit und Leben==		==Arbeit und Leben==

WikiSysop: Übertrag von Diskussionsseite

WikiSysop — Thu, 26 May 2011 22:58:58 GMT

Übertrag von Diskussionsseite

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	==Für eine soziale Kommune==		==Für eine soziale Kommune==
		+	Die Linke. Offene Liste hat ihre Wurzeln im Engagement linker Bürgerinnen und Bürger aus Osthessen, die mit dieser Liste die Möglichkeit nutzen wollen, unabhängige linke Positionen offensiv in der Kommunalpolitik von Stadt und Landkreis Fulda zu vertreten. Die Folgen einer globalisierten Welt und einer neoliberalen Regierungspolitik in Berlin und Wiesbaden mit ihren erschreckenden Auswirkungen in den Kommunen haben die Initiatoren der Linken.Offenen Liste bewogen, sich aktiv in die Kommunalpolitik in Stadt und Landkreis Fulda einzubringen.

-	Die ~~Linke. Offene Liste hat ihre Wurzeln im Engagement linker Bürgerinnen~~ und ~~Bürger aus Osthessen,~~ die ~~mit dieser Liste die Möglichkeit nutzen wollen, unabhängige linke Positionen offensiv in der Kommunalpolitik von Stadt~~ und ~~Landkreis Fulda~~ zu ~~vertreten. Die Folgen einer globalisierten Welt~~ und einer ~~neoliberalen Regierungspolitik in Berlin~~ und ~~Wiesbaden mit ihren erschreckenden Auswirkungen in den Kommunen haben die Initiatoren der Linken.Offenen Liste bewogen~~, ~~sich aktiv in die Kommunalpolitik in Stadt~~ und ~~Landkreis Fulda einzubringen~~.	+	Die negativen Folgen der derzeitigen bundes- landes- und kommunalpolitischen Entscheidungen für die hier lebenden Menschen offen und durchsichtig zu machen und Alternativen zu benennen hin zu einer sozialen, demokratischen und ökologischen, nachhaltigen und nicht zuletzt friedlicheren Welt sollen unsere Aufgaben sein.

-	~~Die negativen Folgen der derzeitigen bundes- landes-~~ und ~~kommunalpolitischen Entscheidungen~~ für die ~~hier lebenden Menschen offen~~ und ~~durchsichtig zu machen~~ und ~~Alternativen zu benennen hin zu einer sozialen, demokratischen und ökologischen~~, ~~nachhaltigen und nicht zuletzt friedlicheren Welt sollen unsere Aufgaben sein~~. ~~Die Linke.Offene Liste stellt ein breites Bündnis aus Mitgliedern von Gewerkschaften und vielfältigen sozialen Bewegungen dar~~.	+	Wir sprechen uns gegen die beabsichtigte Schuldenbremse aus, sie führt zur weiteren Kürzungen im kommunalen Bereich. Wir fordern soziale Gerechtigkeit statt Schuldenbremse. Wir brauchen ein sozial gerechtes Steuersystem und Regeln für die Banken. Damit der Staat sozial und handlungsfähig bleibt. Damit wir die Verschuldung abbauen und trotzdem in die Zukunft investieren können. Daher rufen wir auf, bei der Volksabstimmung am 27. März gegen die Änderung der Verfassung zu stimmen.

-	Die Linke. Offene Liste wird vom Kreisverband Fulda der Partei "Die LINKE" mitgetragen. Die Mitglieder der Linken.Offenen Liste sind ihrem Gewissen und den Mitgliederversammlungen verpflichtet.	+	Die Linke.Offene Liste stellt ein breites Bündnis aus Mitgliedern von Gewerkschaften und vielfältigen sozialen Bewegungen dar. Die Linke. Offene Liste wird vom Kreisverband Fulda der Partei "Die LINKE" mitgetragen. Die Mitglieder der Linken.Offenen Liste sind ihrem Gewissen und den Mitgliederversammlungen verpflichtet.

WikiSysop: /* Öffentliches Eigentum erhalten */ Änderung übersehen

WikiSysop — Sat, 09 Apr 2011 21:52:28 GMT

Öffentliches Eigentum erhalten: Änderung übersehen

← Nächstältere Version		Version vom 21:52, 9. Apr. 2011
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	* Wir möchten die Rückführung ausgegliederter GmbHs, ehemaliger kommunaler Betriebe und Betriebe mit kommunaler Beteiligung zurück in die Hände der Stadt, des Landkreises, der Gemeinden erreichen.		* Wir möchten die Rückführung ausgegliederter GmbHs, ehemaliger kommunaler Betriebe und Betriebe mit kommunaler Beteiligung zurück in die Hände der Stadt, des Landkreises, der Gemeinden erreichen.
	* Gesundheit ist keine Ware. Wir wenden uns auch in Fulda und dem Landkreis gegen Privatisierung von Kliniken. Wir stehen zum Klinikum Fulda in öffentlichem Besitz.		* Gesundheit ist keine Ware. Wir wenden uns auch in Fulda und dem Landkreis gegen Privatisierung von Kliniken. Wir stehen zum Klinikum Fulda in öffentlichem Besitz.
-	* Privatisierung und Rückzug aus der GWV und ÜWAG sind abzulehnen. Bei einer möglichen Zusammenlegung der Versorungsbetriebe müssen diese in kommunaler Hand bleiben ~~bzw. überführt werden. Die privaten Anteile (Eon) der GWV sollen wieder von öffentlichen Eigentümern übernommen werden~~.	+	* Privatisierung und Rückzug aus der GWV und ÜWAG sind abzulehnen. Bei einer möglichen Zusammenlegung der Versorungsbetriebe müssen diese in kommunaler Hand bleiben.
	* Wir sind gegen den kommunalen Stellenabbau – die Verwaltung muss die Dienstleistungen für die Bevölkerung erbringen können. Dazu gehört eine entsprechende Personalbemessung, die den immer größeren Druck von den Beschäftigten nimmt.		* Wir sind gegen den kommunalen Stellenabbau – die Verwaltung muss die Dienstleistungen für die Bevölkerung erbringen können. Dazu gehört eine entsprechende Personalbemessung, die den immer größeren Druck von den Beschäftigten nimmt.
	* Wir lehnen Verlängerung der Arbeitszeiten und andere Verschlechterungen für die Beschäftigten ab.		* Wir lehnen Verlängerung der Arbeitszeiten und andere Verschlechterungen für die Beschäftigten ab.
	* Eine öffentliche Finanzierung ehemals kommunaler Infrastruktureinrichtungen zugunsten privater Unternehmen, die lediglich dem Zweck der Gewinnmaximierung für die privaten Eigentümer dient, ist abzulehnen.		* Eine öffentliche Finanzierung ehemals kommunaler Infrastruktureinrichtungen zugunsten privater Unternehmen, die lediglich dem Zweck der Gewinnmaximierung für die privaten Eigentümer dient, ist abzulehnen.
-	* Auch Teilprivatisierungen öffentlicher Aufgaben, wie bei dem Betrieb einer JVA Hünfeld lehnen wir ab	+	* Auch Teilprivatisierungen öffentlicher Aufgaben, wie bei dem Betrieb einer JVA Hünfeld lehnen wir ab
-		+
-		+

	==Stadtentwicklung==		==Stadtentwicklung==

WikiSysop: dopplung raus

WikiSysop — Sun, 06 Feb 2011 22:31:30 GMT

dopplung raus

← Nächstältere Version		Version vom 22:31, 6. Feb. 2011
Zeile 235:		Zeile 235:
	[[Kategorie:Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Stadt Fulda]]
	[[Kategorie:Stadtentwicklung]]		[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
-	~~[[Kategorie:Stadtteil]]~~
	[[Kategorie:Stadtteile]]		[[Kategorie:Stadtteile]]
	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen ]]		[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen ]]

WikiSysop: + Kategorien

WikiSysop — Sun, 06 Feb 2011 22:29:40 GMT

+ Kategorien

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	[[Kategorie:Demokratie]]		[[Kategorie:Demokratie]]
		+	[[Kategorie:Abriss]]
		+	[[Kategorie:Arbeit]]
		+	[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
		+	[[Kategorie:Arbeitsmarkt]]
		+	[[Kategorie:Architektur]]
		+	[[Kategorie:Bildung]]
		+	[[Kategorie:Bundespolitik]]
		+	[[Kategorie:Datenschutz]]
		+	[[Kategorie:Demokratie]]
		+	[[Kategorie:Frauen]]
		+	[[Kategorie:Freizeit]]
		+	[[Kategorie:Frieden]]
		+	[[Kategorie:Gegenöffentlichkeit]]
		+	[[Kategorie:Gesundheit]]
		+	[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
		+	[[Kategorie:Gremien Kreis Fulda]]
		+	[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
		+	[[Kategorie:Hessen]]
		+	[[Kategorie:Jugend]]
		+	[[Kategorie:Kaliindustrie]]
		+	[[Kategorie:Kommunalwahl 2011]]
		+	[[Kategorie:Kreis]]
		+	[[Kategorie:PPP]]
		+	[[Kategorie:Schulen]]
		+	[[Kategorie:Senioren]]
		+	[[Kategorie:Sozialpolitik]]
		+	[[Kategorie:Sport]]
		+	[[Kategorie:Stadt Fulda]]
		+	[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
		+	[[Kategorie:Stadtteil]]
		+	[[Kategorie:Stadtteile]]
		+	[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen ]]
		+	[[Kategorie:Straßen (Stadt Fulda)]]
		+	[[Kategorie:Transparenz]]
		+	[[Kategorie:Umweltpolitik]]
		+	[[Kategorie:Verkehr]]
		+	[[Kategorie:Verkehrspolitik]]
		+	[[Kategorie:Wirtschaft]]
		+	[[Kategorie:Wohnen]]
		+	[[Kategorie:Zeitarbeit]]