Ausschuss Wirtschaft und Verkehr - Versionsgeschichte

193.17.232.1: ausstehende Anträge

193.17.232.1 — Thu, 17 Sep 2020 19:00:54 GMT

ausstehende Anträge

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	[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]		[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]

		+	== 2020 Ausstehende Anträge===
		+	* Aug 2020 Einrichtung von Radschutzstreifen
		+	* Aug 2020 Erhöhung der Kundenfrequenz in der Friedrichstraße
		+	* Aug 2020 Verlängerung der Betriebszeiten der Stadtbusse, Die Linke.Offene Liste
		+	* Aug 2020 Darstellung des Nahverkehrskonzeptes anlässlich des Hessentages, Die Linke.Offene Liste
		+	* Juni 2020 / keine Anträge
		+	* Mai 2020 / keine Anträge
		+	* Jan 2020 Errichtung einer Querungshilfe über die Leipziger Straße
		+	* Jan 2020 sofortige Revision des Nahverkehrsplans
		+	* Jan 2020 Überprüfung der „GrünPfeil-Regelung“, Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda
		+	* Jan. 2020 Mittelstraße attraktiver gestalten, Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda



		+
		+
		+	=Berichte aus 2016=
	== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==		== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==
	====Tagesordnung====		====Tagesordnung====

92.75.237.14: typo

92.75.237.14 — Mon, 18 Jul 2016 06:27:04 GMT

typo

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	== Mitglieder ==		== Mitglieder ==
-	{\|	+	{\| cellpadding= "25"
-	\|'''Vorsitzender'''	+	\| style="width: 30%; background-color: #ffffcc; vertical-align:top;"\| '''Vorsitzender'''
	Dr. [[Albert Post]]		Dr. [[Albert Post]]

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	[[Barbara Grün]]		[[Barbara Grün]]
		+

	'''Christliche Wählereinheit'''		'''Christliche Wählereinheit'''
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	====Kommentar====		====Kommentar====
	Zusammen mit dem Bauauschuss genossen wir den Parforce-Ritt durch eine Power-Point-Präsentation, die uns das Regionale Einzelhandelskonzept vorstellte.		Zusammen mit dem Bauauschuss genossen wir den Parforce-Ritt durch eine Power-Point-Präsentation, die uns das Regionale Einzelhandelskonzept vorstellte.
-	Im Zuge der Befragung von 800 Haushalten (aus Fulda und Umgebung) wurde moniert, dass die ~~Staadt~~ zu wenige Parkplätze anbiete - was im Text auch wieder klargestellt wird: es sind nicht zu wenige, aber wohl zu wenige bekannte Parkplätze.	+	Im Zuge der Befragung von 800 Haushalten (aus Fulda und Umgebung) wurde moniert, dass die Stadt zu wenige Parkplätze anbiete - was im Text auch wieder klargestellt wird: es sind nicht zu wenige, aber wohl zu wenige bekannte Parkplätze.
	Ute fragte im Anschluss nach der Meinung der Befragten zum ÖPNV.		Ute fragte im Anschluss nach der Meinung der Befragten zum ÖPNV.
	Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/		Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/
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	2. ÖPNV Dynamische Fahrgastinformation - Weitere Vorgehensweise (HH-Antrag Nr. 31 der CDU-Fraktion vom 03.11.2015 137/2016)		2. ÖPNV Dynamische Fahrgastinformation - Weitere Vorgehensweise (HH-Antrag Nr. 31 der CDU-Fraktion vom 03.11.2015 137/2016)

-	3. ÖPNV-Umbau von Haltestellen auf Niederflurtechnik-Weitere Vorgehensweise (HH-Antrag Nr. 30 der CDU-Fraktion vom 03.11.2015 138/2016)	+	3. ÖPNV-Umbau von Haltestellen auf Niederflurtechnik - Weitere Vorgehensweise (HH-Antrag Nr. 30 der CDU-Fraktion vom 03.11.2015 138/2016)

	4.Schienenverkehrslärm in Fulda-Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen 87/2016		4.Schienenverkehrslärm in Fulda-Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen 87/2016
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	====Kommentar====		====Kommentar====
	ad 1) Radverkehr fördern: Zugrunde lag ein Haushaltsantrag der Grünen, demzufolge 30.000€ zur Förderung des Radverkehrs über die bereits geplanten Straßenbauprojekte hinaus gefordert wird.		ad 1) Radverkehr fördern: Zugrunde lag ein Haushaltsantrag der Grünen, demzufolge 30.000€ zur Förderung des Radverkehrs über die bereits geplanten Straßenbauprojekte hinaus gefordert wird.
-	Fulda dürfe die Entwicklung nicht verschlafen, meinte Herr Sporer - es wurde ihm von allen Seiten recht gegeben. Der Stadtbaurat wies darauf hin, dass die Radwege bei der Straßenplanung eh immer schon mit drin sind. Für den Gieseltalweg wird ein Förderkonzept erwartet. Den beiden Reparaturmaßnahmen wurde einstimmig zugestimmt - der Stadtbaurat merkte an, dass dies ja dann gleich von den 30.~~000€~~ bezahlt werden könne.	+
		+	Fulda dürfe die Entwicklung nicht verschlafen, meinte Herr Sporer - es wurde ihm von allen Seiten recht gegeben. Der Stadtbaurat wies darauf hin, dass die Radwege bei der Straßenplanung eh immer schon mit drin sind. Für den Gieseltalweg wird ein Förderkonzept erwartet. Den beiden Reparaturmaßnahmen wurde einstimmig zugestimmt - der Stadtbaurat merkte an, dass dies ja dann gleich von den 30.000 € bezahlt werden könne.

	Ich ahne, dass ich hier hätte widersprechen sollen, denn das Geld sollte ja zur Förderung, nicht zur Erhaltung der Radwege dienen.		Ich ahne, dass ich hier hätte widersprechen sollen, denn das Geld sollte ja zur Förderung, nicht zur Erhaltung der Radwege dienen.

-	ad 2) ÖPNV- Dynamische Fahrgastinfo	+	ad 2) ÖPNV- Dynamische Fahrgastinfo:
	ZOB & Schloss werden der Einstieg in das System sein, Umsetzung in diesem Jahr wahrscheinlich, Ausschreibung Juli / August		ZOB & Schloss werden der Einstieg in das System sein, Umsetzung in diesem Jahr wahrscheinlich, Ausschreibung Juli / August
	Die Prioritätensetzung erfolgt unter dem Aspekt, wo Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser etc) in der Nähe sind		Die Prioritätensetzung erfolgt unter dem Aspekt, wo Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser etc) in der Nähe sind
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	ad 3) ÖPNV Niederflurtechnik		ad 3) ÖPNV Niederflurtechnik

-	Barrierefreiheit bis 2022 => "sportlich" wird dieses Ziel genannt ;)	+	Barrierefreiheit bis 2022 => "sportlich" wird dieses Ziel genannt ;-)
		+
	Fördermittel ab 2019 unklar, Priorisierung auch hier besonders bei Sozialeinrichtungen. 100% Umsetzung werden gar nicht mehr angestrebt - um schneller voran zu kommen, muss ein externes Büro beauftragt werden.		Fördermittel ab 2019 unklar, Priorisierung auch hier besonders bei Sozialeinrichtungen. 100% Umsetzung werden gar nicht mehr angestrebt - um schneller voran zu kommen, muss ein externes Büro beauftragt werden.
-	Am Ende wird es mit Sicherheit immer noch nicht-umgerüstete Haltestellen in der Peripherie geben, die wenig frequentiert werden - damit müsse man dann möglicherweise leben. Das, was aber ~~erstmal~~ geschafft werden muss, ist schon eine Riesenherausforderung.	+
		+	Am Ende wird es mit Sicherheit immer noch nicht-umgerüstete Haltestellen in der Peripherie geben, die wenig frequentiert werden - damit müsse man dann möglicherweise leben. Das, was aber erst mal geschafft werden muss, ist schon eine Riesenherausforderung.

	Schaunwermal.		Schaunwermal.
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	ad 4) Schienenverkehrslärm		ad 4) Schienenverkehrslärm
	Konkret: DB-Gutachten & Sanierungsprogramm		Konkret: DB-Gutachten & Sanierungsprogramm
		+
	Bürgermeisterrunde trifft sich regelmäßig, Fulda wird immer wieder darauf hinweisen, dass andere Bremsen eingebaut werden.		Bürgermeisterrunde trifft sich regelmäßig, Fulda wird immer wieder darauf hinweisen, dass andere Bremsen eingebaut werden.
	Hinweis seitens der FDP: in Bezug auf ausländischen / privaten Güterverkehr könnten doch lärmabhängige Trassenkosten erhoben werden, um auch diese zur Umrüstung zu bewegen.		Hinweis seitens der FDP: in Bezug auf ausländischen / privaten Güterverkehr könnten doch lärmabhängige Trassenkosten erhoben werden, um auch diese zur Umrüstung zu bewegen.
		+
	Informationsbeschaffung für bürger - vielleicht eine Homepage dafür? (mir unklar, ob das Vorschlag, Idee, Ziel oder nur ein geäußerter Gedanke war).		Informationsbeschaffung für bürger - vielleicht eine Homepage dafür? (mir unklar, ob das Vorschlag, Idee, Ziel oder nur ein geäußerter Gedanke war).
	Das freiwillige Lärmsanierungsprogramm der Bahn ist bereits in Anspruch genommen worden; für eine Erhöhung der Lärmschutzwände sieht man keine Möglichkeit, die Bahn zu zwingen.		Das freiwillige Lärmsanierungsprogramm der Bahn ist bereits in Anspruch genommen worden; für eine Erhöhung der Lärmschutzwände sieht man keine Möglichkeit, die Bahn zu zwingen.
		+
	Solange viele andere Gemeinden auch noch auf Förderung warten, ist es nicht denkbar, dass es eine zweite Förderung von Lärmschutzmaßnahmen seitens der Bahn gibt. Die formalem Regelungen der Bahnstehen dem entgegen.		Solange viele andere Gemeinden auch noch auf Förderung warten, ist es nicht denkbar, dass es eine zweite Förderung von Lärmschutzmaßnahmen seitens der Bahn gibt. Die formalem Regelungen der Bahnstehen dem entgegen.
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	Ca. 1000 Wohneinheiten haben Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen.		Ca. 1000 Wohneinheiten haben Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen.
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	Kurze Diskussion, ob Geschwindigkeitsdrosselung als Maßnahme hilfreich wäre - auch über Bepflanzungsmaßnahmen kann der Schall gedämpft werden.		Kurze Diskussion, ob Geschwindigkeitsdrosselung als Maßnahme hilfreich wäre - auch über Bepflanzungsmaßnahmen kann der Schall gedämpft werden.
	Man bleibt dran und wird die Bahn weiter nerven.		Man bleibt dran und wird die Bahn weiter nerven.
		+

	==== Berichte des Stadtbaurats ====		==== Berichte des Stadtbaurats ====
-	* Verkehrsentwicklungsplan (seit 2004 unverändert): Dazu wird es Anfang September Infoveranstaltungen geben, Anregungen der Bürgerschaft sollen aufgenommen werden. Thematische Einführungsveranstaltung im Fürstensaal, dann Ansprechpartner an ~~verscheidenen~~ Tischen. So soll die Öffentlichkeit mit den Planern ~~zusammengbracht~~ werden. Es werden dazu 2 Projektbeiräte gewünscht - entweder aus dem Ausschuss oder aus den Fraktionen. Die ganzen Anträge der letzten 2-3 Jahre zum Thema Verkehr werden nochmals durchgesehen und den Büros übergeben. Das wird auch auf der SVV ~~erläutrt~~ werden. Zu klären wird noch sein, welche Ausschussmitglieder (oder aus den Fraktionen) entsendet werden.	+	* Verkehrsentwicklungsplan (seit 2004 unverändert): Dazu wird es Anfang September Infoveranstaltungen geben, Anregungen der Bürgerschaft sollen aufgenommen werden. Thematische Einführungsveranstaltung im Fürstensaal, dann Ansprechpartner an verschiedenen Tischen. So soll die Öffentlichkeit mit den Planern zusammengebracht werden. Es werden dazu 2 Projektbeiräte gewünscht - entweder aus dem Ausschuss oder aus den Fraktionen. Die ganzen Anträge der letzten 2-3 Jahre zum Thema Verkehr werden nochmals durchgesehen und den Büros übergeben. Das wird auch auf der SVV erläutert werden. Zu klären wird noch sein, welche Ausschussmitglieder (oder aus den Fraktionen) entsendet werden.

	* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.		* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.
		+
	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.		Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.
	\|}		\|}
		+
	== Links ==		== Links ==
	[[Kategorie:WP 2016-2021]]		[[Kategorie:WP 2016-2021]]

Bgruen: Tabellensalat

Bgruen — Wed, 13 Jul 2016 20:47:09 GMT

Tabellensalat

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		+	== Mitglieder ==
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-		+	\|'''Vorsitzender'''
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-	'''Vorsitzender'''	+
	Dr. [[Albert Post]]		Dr. [[Albert Post]]

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	Kay Wehner		Kay Wehner
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		+



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		+
		+	'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''
		+
		+	''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
		+
		+	[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
		+
		+
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	== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==		== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==
	====Tagesordnung====		====Tagesordnung====
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	Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/		Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/
	Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.		Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.
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	== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==		== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==
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	* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.		* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.
	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.		Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.
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-	~~\| '''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''~~
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-	~~''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''~~
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-	~~[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]~~
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	== Links ==		== Links ==

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Bgruen — Wed, 13 Jul 2016 20:34:14 GMT

Änderung 23560 von Bgruen (Diskussion) wurde rückgängig gemacht.

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-	{\|~~class="wikitable"~~	+	{\|
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-	~~! style="text-align:left"\|~~	+
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-	~~! style~~=~~"text-align:right"\| '''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''~~	+

-	~~''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''~~
-
-	~~[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]~~

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	'''Vorsitzender'''		'''Vorsitzender'''
	Dr. [[Albert Post]]		Dr. [[Albert Post]]
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	Kay Wehner		Kay Wehner
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	Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/		Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/
	Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.		Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.
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	== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==		== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==
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	* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.		* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.
	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.		Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.
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		+	''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
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		+	[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
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Bgruen um 19:46, 13. Jul. 2016

Bgruen — Wed, 13 Jul 2016 19:46:33 GMT

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-	{\|	+	''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
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	'''Vorsitzender'''		'''Vorsitzender'''
	Dr. [[Albert Post]]		Dr. [[Albert Post]]
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	Kay Wehner		Kay Wehner
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	Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/		Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/
	Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.		Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.
-	\|}

	== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==		== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==
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	* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.		* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.
	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.		Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.
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-	~~''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''~~	+
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-	~~[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]~~	+
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Bgruen um 19:38, 13. Jul. 2016

Bgruen — Wed, 13 Jul 2016 19:38:44 GMT

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	Dr. [[Albert Post]]		Dr. [[Albert Post]]

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	Kay Wehner		Kay Wehner
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-	~~''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''~~
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-	~~[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]~~
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	== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==		== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==
	====Tagesordnung====		====Tagesordnung====
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	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.		Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.

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		+	''(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.''
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	== Links ==		== Links ==
	[[Kategorie:WP 2016-2021]]		[[Kategorie:WP 2016-2021]]

Bgruen: /* Mitglieder */

Bgruen — Wed, 13 Jul 2016 19:35:32 GMT

Mitglieder

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-	\|~~<html5media height="240" width="420">https://www.youtube.com/watch?v=OupGuHR5wus</html5media>~~	+	\|
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	'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''		'''§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:'''

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	[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]		[http://www.hessenrecht.hessen.de/gesetze/33_Kommunalwesen/331-1-hgo/paragraphen/para62.htm]
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	== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==		== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==

Bgruen: Änderung 23556 von Bgruen (Diskussion) wurde rückgängig gemacht.

Bgruen — Wed, 13 Jul 2016 19:34:42 GMT

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-	~~<!-- <html5media height="240" width="420">https://www.youtube.com/watch?v=OupGuHR5wus</html5media> --!~~


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	Ute fragte im Anschluss nach der Meinung der Befragten zum ÖPNV.		Ute fragte im Anschluss nach der Meinung der Befragten zum ÖPNV.
	Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/		Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/
-	Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen. ~~--~~~~~~	+	Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.
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	* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.		* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.
-	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen. ~~--~~~~~~	+	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.
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	[[Kategorie:WP 2016-2021]]		[[Kategorie:WP 2016-2021]]

Bgruen um 19:08, 13. Jul. 2016

Bgruen — Wed, 13 Jul 2016 19:08:54 GMT

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	Ute fragte im Anschluss nach der Meinung der Befragten zum ÖPNV.		Ute fragte im Anschluss nach der Meinung der Befragten zum ÖPNV.
	Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/		Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/
-	Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.	+	Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen. --~~~~
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	== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==		== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==
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	* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.		* Niesiger Straße muss von Grund auf saniert werden, Kostenbeteiligung schreibt das Kommunalabgabegesetz vor. Umleitung auf Leipziger ist keine Lösung, Vorschlag (Sporer): Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h für die ganze Niesiger Str.
-	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen.	+	Verkehr hat enorm zugenommen, Eisweiher-Zufahrt wurde extra für den LKW-Verkehr geschaffen. --~~~~
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	== Links ==		== Links ==
	[[Kategorie:WP 2016-2021]]		[[Kategorie:WP 2016-2021]]

Bgruen: /* Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr */

Bgruen — Wed, 13 Jul 2016 19:01:29 GMT

Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr

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		+	== Sitzung 7. Juli 2016 18:00 Uhr ==
		+	====Tagesordnung====
		+	Tagesordnung
		+	1. Regionales Einzelhandelskonzept-Vorstellung
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		+	====Kommentar====
		+	Zusammen mit dem Bauauschuss genossen wir den Parforce-Ritt durch eine Power-Point-Präsentation, die uns das Regionale Einzelhandelskonzept vorstellte.
		+	Im Zuge der Befragung von 800 Haushalten (aus Fulda und Umgebung) wurde moniert, dass die Staadt zu wenige Parkplätze anbiete - was im Text auch wieder klargestellt wird: es sind nicht zu wenige, aber wohl zu wenige bekannte Parkplätze.
		+	Ute fragte im Anschluss nach der Meinung der Befragten zum ÖPNV.
		+	Antwort: da es sich um eine ungestützte Umfrage handelte, hat sich auch keiner der Befragten von sich aus dazu geäußert. Ergo: Wenn man die Bürger nicht darauf hinweist, dass es ihn gibt, ist der Fuldaer ÖPNV kein Thema :/
		+	Insgesamt diente dieser Termin erstmal der Vorstellung, inhaltliche Auseinandersetzungen sollen folgen.
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	== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==		== Sitzung 4. Juli 2016 17:00 Uhr ==