Stadtverordnetenversammlung MÃ¤rz 2007 - Versionsgeschichte

84.58.144.24: /* Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen */ ohne Gewähr

2007-04-04T18:02:03Z

Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen: ohne Gewähr

← Nächstältere Version		Version vom 18:02, 4. Apr. 2007
Zeile 95:		Zeile 95:
	*[[Abwasserverband]] Detlef Jestädt		*[[Abwasserverband]] Detlef Jestädt
	*[[Jugendhilfeausschuss]] Frau Dorothée Hauck-Hiersch		*[[Jugendhilfeausschuss]] Frau Dorothée Hauck-Hiersch
		+
		+	(Umstellungen ohne Gewähr, vorbehaltlich der Feststellungen des Protokolls)

	====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====		====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====

84.58.144.24: /* Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen */

2007-04-04T17:51:01Z

Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen

← Nächstältere Version		Version vom 17:51, 4. Apr. 2007
Zeile 90:		Zeile 90:

	Durch die Niederlegung des Mandates wurden Ersatzbenennungen und Ersatzwahlen notwendig.		Durch die Niederlegung des Mandates wurden Ersatzbenennungen und Ersatzwahlen notwendig.
-	~~Es erfolgte eine Umbesetzung im [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]], ihre~~ Mitgliedschaft in der [[Schulkommission Fulda\|Schulkommission]] wurde festgestellt. ~~In offener Abstimmung wurde~~ Detlef Jestädt ~~in den~~ [[Abwasserverband]] ~~und Frau Dorothée Hauck-Hiersch in den~~ [[Jugendhilfeausschuss]] ~~gewählt.~~	+	Ihre Mitgliedschaft in der [[Schulkommission Fulda\|Schulkommission]] wurde festgestellt.
-		+
		+	*[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Detlef Jestädt
		+	*[[Abwasserverband]] Detlef Jestädt
		+	*[[Jugendhilfeausschuss]] Frau Dorothée Hauck-Hiersch
		+
	====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====		====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====

84.58.144.24: Nachrückeverfahren

2007-04-04T17:43:05Z

Nachrückeverfahren

← Nächstältere Version		Version vom 17:43, 4. Apr. 2007
Zeile 86:		Zeile 86:
	Die Genehmigung der Jaushaltsatzung habe man vor wenigen Tagen erhalten, darin würde doe Konsoldierung gewürdigt, auch dass immer wieder geschafft wurde einen Haushaltsausgleich zu erreichen, wir werden aufgefordert und bekommen bestätigt, den Konsolidierungskurs weiter fortzuführen.		Die Genehmigung der Jaushaltsatzung habe man vor wenigen Tagen erhalten, darin würde doe Konsoldierung gewürdigt, auch dass immer wieder geschafft wurde einen Haushaltsausgleich zu erreichen, wir werden aufgefordert und bekommen bestätigt, den Konsolidierungskurs weiter fortzuführen.

-	====~~Niederlegung von Mandaten~~====	+	====Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen====
-	~~'''Weitere Berichterstattung folgt'''~~	+	Frau Ursula Feling-Al-Hami (CDU) hat ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung niedergelegt. Es rückt Herr Detlef Jestädt als Stadtverordneter nach.

		+	Durch die Niederlegung des Mandates wurden Ersatzbenennungen und Ersatzwahlen notwendig.
		+	Es erfolgte eine Umbesetzung im [[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]], ihre Mitgliedschaft in der [[Schulkommission Fulda\|Schulkommission]] wurde festgestellt. In offener Abstimmung wurde Detlef Jestädt in den [[Abwasserverband]] und Frau Dorothée Hauck-Hiersch in den [[Jugendhilfeausschuss]] gewählt.
		+
	====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====		====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====

84.58.144.24: Kenntnisnahme Genehmigung Haushaltssatzung 2007

2007-04-04T16:56:39Z

Kenntnisnahme Genehmigung Haushaltssatzung 2007

← Nächstältere Version		Version vom 16:56, 4. Apr. 2007
Zeile 81:		Zeile 81:

	Der Tagesordnung II wird mit 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme ([[Ute Riebold]] zugestimmt.		Der Tagesordnung II wird mit 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme ([[Ute Riebold]] zugestimmt.
		+
		+	===Tagesordnung II===
		+	====Kenntnisnahme Genehmigung Haushaltssatzung 2007====
		+	Die Genehmigung der Jaushaltsatzung habe man vor wenigen Tagen erhalten, darin würde doe Konsoldierung gewürdigt, auch dass immer wieder geschafft wurde einen Haushaltsausgleich zu erreichen, wir werden aufgefordert und bekommen bestätigt, den Konsolidierungskurs weiter fortzuführen.
		+
		+	====Niederlegung von Mandaten====
		+	'''Weitere Berichterstattung folgt'''
		+
		+	====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====

	'''Weitere Berichterstattung folgt'''		'''Weitere Berichterstattung folgt'''

84.58.184.198: typo wikilinks

2007-04-03T22:37:23Z

typo wikilinks

84.58.184.198: TO II

2007-04-03T22:05:39Z

TO II

← Nächstältere Version		Version vom 22:05, 3. Apr. 2007
Zeile 69:		Zeile 69:

	===Tagesordnung II===		===Tagesordnung II===
		+	8. Schlachthof Fulda GmbH

		+	9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
		+
		+	:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
		+	:Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI
		+
		+
		+	----
		+	Zur Abstimmung verlassen die Stadtverordneten Sprenger, Steffen werner ua wegen möglicher Befangenheit den Saal.
		+
		+	Der Tagesordnung II wird mit 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme ([[Ute Riebold]] zugestimmt.
		+
		+	'''Weitere Berichterstattung folgt'''
		+
	<!--svv 26.3.07		<!--svv 26.3.07
	genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns		genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns

84.58.184.198: /* Verlauf */ Vorrede

2007-04-03T22:00:00Z

Verlauf: Vorrede

← Nächstältere Version		Version vom 22:00, 3. Apr. 2007
Zeile 58:		Zeile 58:

	==Verlauf==		==Verlauf==
		+	Die Stadtverordnetenvorsteherin Margarte Hartmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Zuhörer u.a. Frau Mendt, Herr Jordan, Frau Eva Brehm. Die Einladung sei fristgerecht erfolgt, man sei beschlußfähig.
		+
		+	Entschuldigt seien Frau Schultheiß (SPD), Herr [[Rainer Götz]] (SPD), Herr [[Günter Maul]] ([[Die LINKE.Offene Liste]]).
		+
		+	Sie stellt fest, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2007 des Regierungspräsidiums vorliege. Dieser Punkt soll noch auf die Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 7, ergänzung der Kindergartensatzung soll auf Tagesordnung I, da kein einstimmiges Votum im Ausschuß erzielt worden sei.
		+
		+	Es sei ihr ein Anliegen zu Anfragen einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen: oft würden die anfragen nicht die Vorausetzungen der Geschäftsordnung erfüllen. In der Vergangenheit sei man etwas etwas großzügiger gewesen, aber nach einem Jahr sollte eine Anfrage aus maximal 3-4 Unterfragen bestehen und so formuliert sein, dass keine Vor- und Nachbemerkung nötig sei.
		+
		+	Der Tagesordnungspunkt "Grundstücke" entfalle, da im Haupt und Finanzausschuss ein einstimmiges Votum zustande kam.
		+
		+	===Tagesordnung II===
		+
	<!--svv 26.3.07		<!--svv 26.3.07
-	~~harm eöffet zuhörer mendt jorda bre, fristgerecht, beschlussfähig~~
-	~~entsch schultheiß götz nd maul entschuldgt~~
	genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns		genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns
	top7 ergänung kindrgarten, szung kindertg auf top1 d kein einstimige votum		top7 ergänung kindrgarten, szung kindertg auf top1 d kein einstimige votum

84.58.184.198: Verlauf - Einfügen auskommentierte Mitschrift

2007-04-03T19:40:41Z

Verlauf - Einfügen auskommentierte Mitschrift

Änderungen zeigen

84.58.155.88: /* Anträge */ linkfix

2007-03-23T22:50:44Z

Anträge: linkfix

← Nächstältere Version		Version vom 22:50, 23. Mär. 2007
Zeile 134:		Zeile 134:
	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Besetzung der Stelle für Dokumentationen im Vonderau-Museum		*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Besetzung der Stelle für Dokumentationen im Vonderau-Museum
	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Werbemaßnahmen an der Fassade des [[Vonderau Museum\|Vonderau-Museum]]s		*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Werbemaßnahmen an der Fassade des [[Vonderau Museum\|Vonderau-Museum]]s
-	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wechselausstellungen mit überregionaler Bedeutung im [[Vonderau-Museum\|Vonderau-Museum]]	+	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wechselausstellungen mit überregionaler Bedeutung im [[Vonderau Museum\|Vonderau-Museum]]

	[[Kategorie:Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Stadt Fulda]]

217.88.208.81: Anträge

2007-03-20T10:59:34Z

Anträge

← Nächstältere Version		Version vom 10:59, 20. Mär. 2007
Zeile 122:		Zeile 122:
	:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]		:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

		+	==Anträge==
		+	*Antrag der CWE-Fraktion betr. die Übersendung der Protokolle der Sitzungen des [[Denkmalbeirat]]es
		+	*Antrag der SPD-Fraktion betr. die Heranziehung der Anlieger zu Beiträgen für den Gehweg in der Keltenstraße
		+	*Antrag der SPD-Fraktion betr. die Ausrüstung der Atemschutztrupps bei den Freiwilligen Feuerwehren mit Funksprechgeräten
		+	*Antrag der SPD-Fraktion betr. verschiedene verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Lehnerz
		+	*Antrag der SPD-Fraktion betr. den Ausbau des Gehweges von der Bushaltestelle [[Kaiserwiesen]] bis zur Bahnüberführung in Richtung Kohlhaus
		+	*Antrag der FDP-Fraktion betr. die Übersendung der Auswirkungsanalyse, die durch die GMA hinsichtlich des Bebauungsplans „Emaillierwerk“ erstellt wurde, an die Fraktionen
		+	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Einrichtung einer Annahmestelle für Energiesparlampen im Bürgerbüro
		+	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Ausrichtung eines Gewinnspiels für Studenten hinsichtlich der Anmeldung mit Erstwohnsitz
		+	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verlängerung des Gehwegs in der Haderwaldstraße
		+	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Besetzung der Stelle für Dokumentationen im Vonderau-Museum
		+	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Werbemaßnahmen an der Fassade des [[Vonderau Museum\|Vonderau-Museum]]s
		+	*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wechselausstellungen mit überregionaler Bedeutung im [[Vonderau-Museum\|Vonderau-Museum]]

	[[Kategorie:Stadt Fulda]]		[[Kategorie:Stadt Fulda]]

← Nächstältere Version		Version vom 22:37, 3. Apr. 2007
Zeile 24:		Zeile 24:

	4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen		4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen
-	Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter ~~Osturnfahrung~~"	+	Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

	5. Bauleitplanung der Stadt Fulda		5. Bauleitplanung der Stadt Fulda
Zeile 42:		Zeile 42:
	9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III		9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
	:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI		:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
-	:Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI	+	:Bestellung der [[Bezirksvorsteher]]/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI

	Anmerkung zu Top 6		Anmerkung zu Top 6
Zeile 62:		Zeile 62:
	Entschuldigt seien Frau Schultheiß (SPD), Herr [[Rainer Götz]] (SPD), Herr [[Günter Maul]] ([[Die LINKE.Offene Liste]]).		Entschuldigt seien Frau Schultheiß (SPD), Herr [[Rainer Götz]] (SPD), Herr [[Günter Maul]] ([[Die LINKE.Offene Liste]]).

-	Sie stellt fest, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2007 des Regierungspräsidiums vorliege. Dieser Punkt soll noch auf die Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 7, ~~ergänzung~~ der Kindergartensatzung soll auf Tagesordnung I, da kein einstimmiges Votum im ~~Ausschuß~~ erzielt worden sei.	+	Sie stellt fest, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2007 des Regierungspräsidiums vorliege. Dieser Punkt soll noch auf die Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 7, Ergänzung der Kindergartensatzung soll auf Tagesordnung I, da kein einstimmiges Votum im Ausschuss erzielt worden sei.

-	Es sei ihr ein Anliegen zu Anfragen einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen: oft würden die ~~anfragen~~ nicht die ~~Vorausetzungen~~ der Geschäftsordnung erfüllen. In der Vergangenheit sei man etwas etwas großzügiger gewesen, aber nach einem Jahr sollte eine Anfrage aus maximal 3-4 Unterfragen bestehen und so formuliert sein, dass keine Vor- und Nachbemerkung nötig sei.	+	Es sei ihr ein Anliegen zu Anfragen einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen: oft würden die Anfragen nicht die Voraussetzungen der Geschäftsordnung erfüllen. In der Vergangenheit sei man etwas etwas großzügiger gewesen, aber nach einem Jahr sollte eine Anfrage aus maximal 3-4 Unterfragen bestehen und so formuliert sein, dass keine Vor- und Nachbemerkung nötig sei.

	Der Tagesordnungspunkt "Grundstücke" entfalle, da im Haupt und Finanzausschuss ein einstimmiges Votum zustande kam.		Der Tagesordnungspunkt "Grundstücke" entfalle, da im Haupt und Finanzausschuss ein einstimmiges Votum zustande kam.
Zeile 74:		Zeile 74:

	:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI		:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
-	:Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI	+	:Bestellung der [[Bezirksvorsteher]]/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI


	----		----
-	Zur Abstimmung verlassen die Stadtverordneten Sprenger, Steffen ~~werner~~ ua wegen möglicher Befangenheit den Saal.	+	Zur Abstimmung verlassen die Stadtverordneten Sprenger, Steffen Werner ua wegen möglicher Befangenheit den Saal.

	Der Tagesordnung II wird mit 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme ([[Ute Riebold]] zugestimmt.		Der Tagesordnung II wird mit 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme ([[Ute Riebold]] zugestimmt.