Stadtverordnetenversammlung Juni 2010 - Versionsgeschichte

94.219.79.248: typo

2010-07-22T07:08:09Z

typo

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	Man könne den Vorschlägen so nicht zustimmen.		Man könne den Vorschlägen so nicht zustimmen.

-	'''Stellungnahme ~~der~~ REP Vertreter'''	+	'''Stellungnahme REP Vertreter'''
	Die Schwimmäder sollten zur Hebung der "Volksgesundheit" von morgens 6 bbis abends 10 geöffnet sein. Der Magistrat solle lieber an Personaleinsparungen gehen		Die Schwimmäder sollten zur Hebung der "Volksgesundheit" von morgens 6 bbis abends 10 geöffnet sein. Der Magistrat solle lieber an Personaleinsparungen gehen

-	!--	+	<!--Rummel: partrin in berlin haben verbrochn, grnzn auf, afa 2% erwirtschften, sind in falle, daseinsvorsorge dieses volkes diese gehn am wenigsten ins theater, von morgens 6-bsis abens 10 schwimmbäder öffnen, mehr einnahemn, nicht bi kindereichn famlienen, magistrat kann mn auch prsonaleinsparungn machn-->
-	Rummel: partrin in berlin haben verbrochn, grnzn auf, afa 2% erwirtschften, sind in falle, daseinsvorsorge dieses volkes diese gehn am wenigsten ins theater, von morgens 6-bsis abens 10 schwimmbäder öffnen, mehr einnahemn, nicht bi kindereichn famlienen, magistrat kann mn auch prsonaleinsparungn machn-->	+

94.219.79.248: typo + rep

2010-07-22T07:05:47Z

typo + rep

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	'''Stellungnahme der FDP Fraktion'''		'''Stellungnahme der FDP Fraktion'''

-	Der Stadtverordnete Grosch trug die Position der FDP vor. Alle Posten müßten üerprüft werden auch die Bürgerhäuser. Sie sollten nicht geschlossen werden, ~~aer~~ teilweise ~~gäe~~ es nur ein Auslastung von 15%. Weiterhin sprach er den Abbau von "Doppelleistungen" an. Er bezog sich daei z.. auf die Volkshochschule des Kreises und der Stadt.	+	Der Stadtverordnete Grosch trug die Position der FDP vor. Alle Posten müßten üerprüft werden, auch die Bürgerhäuser. Sie sollten nicht geschlossen werden, aber teilweise gäbe es nur ein Auslastung von 15%. Weiterhin sprach er den Abbau von "Doppelleistungen" an. Er bezog sich daei z.. auf die Volkshochschule des Kreises und der Stadt.

	Die Gewerbeateuereinnahmen seien 15% niedriger ausgefallen, die Firmen seien am Ende ihrer Finanzierungskraft.		Die Gewerbeateuereinnahmen seien 15% niedriger ausgefallen, die Firmen seien am Ende ihrer Finanzierungskraft.

-	Man könne den Vorschlägen so nicht zustimmen.~~o<!--Grosch fdp~~	+	Man könne den Vorschlägen so nicht zustimmen.

-	~~Bürgerhäsr prüfen nicht schlie0en auslastung 15%, doppelangebt~~ von ~~leistungen, 15% niedrigere gewerbesteuereinanahmenim mei abner nur 5,5% niedriger, können nicht zustimmen~~	+	'''Stellungnahme der REP Vertreter'''
		+	Die Schwimmäder sollten zur Hebung der "Volksgesundheit" von morgens 6 bbis abends 10 geöffnet sein. Der Magistrat solle lieber an Personaleinsparungen gehen

		+	!--
	Rummel: partrin in berlin haben verbrochn, grnzn auf, afa 2% erwirtschften, sind in falle, daseinsvorsorge dieses volkes diese gehn am wenigsten ins theater, von morgens 6-bsis abens 10 schwimmbäder öffnen, mehr einnahemn, nicht bi kindereichn famlienen, magistrat kann mn auch prsonaleinsparungn machn-->		Rummel: partrin in berlin haben verbrochn, grnzn auf, afa 2% erwirtschften, sind in falle, daseinsvorsorge dieses volkes diese gehn am wenigsten ins theater, von morgens 6-bsis abens 10 schwimmbäder öffnen, mehr einnahemn, nicht bi kindereichn famlienen, magistrat kann mn auch prsonaleinsparungn machn-->

94.219.79.248: Stellungnahme der FDP Fraktion

2010-07-22T06:59:30Z

Stellungnahme der FDP Fraktion

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Zeile 205:		Zeile 205:

	Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen-->		Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen-->
		+

	'''Stellungnahme der CWE Fraktion'''		'''Stellungnahme der CWE Fraktion'''
		+
	Im Grundsatz sei die Magistratsvorlage falsch, es wäre unverständlich, warum ermäßigte Karten um 25% im Planetarium 20% in Schwimmbädern ua. angehoben werden und die Hebesetze nur etwa 4,5%. Man bräche endlich eine Zusammenlegung der Volkshochschulen des Kreises und der Stadt Fulda um Kosen zu sparen, Prestigeobjekte wie die Ostumfahrung gehörten gestrichen. Die Finanzprobleme in den Kommunen entstehen durch die kommunalfeindliche Politik der Bundes- und Landesebene, es würden Millionen entzogen. Eine Verbesserung sei erst in Sicht, wenn nicht dauernd gegen Konvexitätsprinzip verstoßen würde.		Im Grundsatz sei die Magistratsvorlage falsch, es wäre unverständlich, warum ermäßigte Karten um 25% im Planetarium 20% in Schwimmbädern ua. angehoben werden und die Hebesetze nur etwa 4,5%. Man bräche endlich eine Zusammenlegung der Volkshochschulen des Kreises und der Stadt Fulda um Kosen zu sparen, Prestigeobjekte wie die Ostumfahrung gehörten gestrichen. Die Finanzprobleme in den Kommunen entstehen durch die kommunalfeindliche Politik der Bundes- und Landesebene, es würden Millionen entzogen. Eine Verbesserung sei erst in Sicht, wenn nicht dauernd gegen Konvexitätsprinzip verstoßen würde.
	CDU und FDP, dies sind Auswirkungen Ihrer Politik, wir können dem nicht zustimmen, in Gänze!		CDU und FDP, dies sind Auswirkungen Ihrer Politik, wir können dem nicht zustimmen, in Gänze!
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	'''Stellungnahme der FDP Fraktion'''		'''Stellungnahme der FDP Fraktion'''

-	~~weiteres folgt~~ <!--Grosch fdp	+	Der Stadtverordnete Grosch trug die Position der FDP vor. Alle Posten müßten üerprüft werden auch die Bürgerhäuser. Sie sollten nicht geschlossen werden, aer teilweise gäe es nur ein Auslastung von 15%. Weiterhin sprach er den Abbau von "Doppelleistungen" an. Er bezog sich daei z.. auf die Volkshochschule des Kreises und der Stadt.
		+
		+	Die Gewerbeateuereinnahmen seien 15% niedriger ausgefallen, die Firmen seien am Ende ihrer Finanzierungskraft.
		+
		+	Man könne den Vorschlägen so nicht zustimmen.o<!--Grosch fdp

	Bürgerhäsr prüfen nicht schlie0en auslastung 15%, doppelangebt von leistungen, 15% niedrigere gewerbesteuereinanahmenim mei abner nur 5,5% niedriger, können nicht zustimmen		Bürgerhäsr prüfen nicht schlie0en auslastung 15%, doppelangebt von leistungen, 15% niedrigere gewerbesteuereinanahmenim mei abner nur 5,5% niedriger, können nicht zustimmen

94.219.79.248: /* Medien */ Politik zwingt Kommunen zum Rotstift

2010-07-22T06:47:28Z

Medien: Politik zwingt Kommunen zum Rotstift

← Nächstältere Version		Version vom 06:47, 22. Jul. 2010
Zeile 384:		Zeile 384:
	* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket]		* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket]
	* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video		* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video
		+	* klartext 24/2010 DGB Zeitschrift [http://www.dgb.de/++co++1777367c-8fe9-11df-70b3-00188b4dc422 Politik zwingt Kommunen zum Rotstift Welche Konsequenzen das 80 Milliarden-Sparpaket der Bundesregierung für die Kommunen bedeutet und welche Alternative es gibt]

	==Dokumente==		==Dokumente==

94.219.79.248: /* Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda */ stellungnahme CWE

2010-07-19T20:06:14Z

Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda: stellungnahme CWE

← Nächstältere Version		Version vom 20:06, 19. Jul. 2010
Zeile 207:		Zeile 207:

	'''Stellungnahme der CWE Fraktion'''		'''Stellungnahme der CWE Fraktion'''
-		+	Im Grundsatz sei die Magistratsvorlage falsch, es wäre unverständlich, warum ermäßigte Karten um 25% im Planetarium 20% in Schwimmbädern ua. angehoben werden und die Hebesetze nur etwa 4,5%. Man bräche endlich eine Zusammenlegung der Volkshochschulen des Kreises und der Stadt Fulda um Kosen zu sparen, Prestigeobjekte wie die Ostumfahrung gehörten gestrichen. Die Finanzprobleme in den Kommunen entstehen durch die kommunalfeindliche Politik der Bundes- und Landesebene, es würden Millionen entzogen. Eine Verbesserung sei erst in Sicht, wenn nicht dauernd gegen Konvexitätsprinzip verstoßen würde.
-	~~weiteres folgt~~ <!-- Ir haltenes für notwendig abstimmungsverhaltn nht leichtgemacht, grundatz vorlage magistrts falsch, uvertändlich ermäigte karten um 25% planetarium, 20% schwimmbäder ua, hebesetzte zwischn 4.5% , pluspunkt strukturen bleibn erhalten, endlich zusammenlegungs vhs kostennsparung, prestigeobjekte ostumfahrung. Finanzproblm durh kommunalfeidlihe poliik bundes und landesebene, millionen entzogen, vrbesserung erst wenn nicht ndauernd gegen konvexitätsprinzip ~~versto0en~~	+	CDU und FDP, dies sind Auswirkungen Ihrer Politik, wir können dem nicht zustimmen, in Gänze!
		+
		+	<!-- Ir haltenes für notwendig abstimmungsverhaltn nht leichtgemacht, grundatz vorlage magistrts falsch, uvertändlich ermäigte karten um 25% planetarium, 20% schwimmbäder ua, hebesetzte zwischn 4.5% , pluspunkt strukturen bleibn erhalten, endlich zusammenlegungs vhs kostennsparung, prestigeobjekte ostumfahrung. Finanzproblm durh kommunalfeidlihe poliik bundes und landesebene, millionen entzogen, vrbesserung erst wenn nicht ndauernd gegen konvexitätsprinzip verstoßen

	Cdu fdp dies sind auswirkugen ihrer politik, nicht zustimmen in gänze-->		Cdu fdp dies sind auswirkugen ihrer politik, nicht zustimmen in gänze-->

94.219.79.248: /* Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda */ titelzeile dunkler

2010-07-18T07:27:32Z

Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda: titelzeile dunkler

← Nächstältere Version		Version vom 07:27, 18. Jul. 2010
Zeile 58:		Zeile 58:
	'''Übersicht Zukunftssicherungskonzept II'''		'''Übersicht Zukunftssicherungskonzept II'''
	{\|border=1 style="margin:1em 1em 1em 0; background:#f9f9f9;"		{\|border=1 style="margin:1em 1em 1em 0; background:#f9f9f9;"
-	!\| Was	+	\|style="background:#B3B7FF" \|'''Was'''
-	!\|Wieviel	+	\|style="background:#B3B7FF"\|'''Wieviel'''
-	!\|Wer	+	\|style="background:#B3B7FF"\|'''Wer'''
	\|-		\|-
	\|Grundsteuer A		\|Grundsteuer A

94.219.79.248: /* Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda */ Tabelle farbig hinterlegt

2010-07-18T07:11:48Z

Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda: Tabelle farbig hinterlegt

← Nächstältere Version		Version vom 07:11, 18. Jul. 2010
Zeile 57:		Zeile 57:

	'''Übersicht Zukunftssicherungskonzept II'''		'''Übersicht Zukunftssicherungskonzept II'''
-	{\|border=1	+	{\|border=1 style="margin:1em 1em 1em 0; background:#f9f9f9;"
-	!\|Was	+	!\| Was
	!\|Wieviel		!\|Wieviel
	!\|Wer		!\|Wer

94.219.79.248: /* Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda */ prozentuale Erhöhung

2010-07-18T00:16:36Z

Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda: prozentuale Erhöhung

← Nächstältere Version		Version vom 00:16, 18. Jul. 2010
Zeile 117:		Zeile 117:
	\|-		\|-
	\|Eintrittspreisanhebung für das Freibad Rosenau, Sportbad Ziehers und Esperantobad		\|Eintrittspreisanhebung für das Freibad Rosenau, Sportbad Ziehers und Esperantobad
-	\|~~siehe Beschluss~~	+	\| +20%
	\|-		\|-
	\|!'''Übersicht Einzelbeschlüsse'''		\|!'''Übersicht Einzelbeschlüsse'''
Zeile 126:		Zeile 126:
	\|-		\|-
	\|Neufassung der Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen		\|Neufassung der Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen
-	\|	+	\| + 10%
-	\|Einstimmig, 1 Enthaltung	+	\| Einstimmig, 1 Enthaltung
	\|-		\|-
	\|Einführung einer eigenen Gebührensatzung der Bauaufsicht		\|Einführung einer eigenen Gebührensatzung der Bauaufsicht
-	\|	+	\| + 30 bis 40%
-	\|52 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung	+	\| 52 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung
	\|-		\|-
	\| Hundesteuer		\| Hundesteuer
Zeile 138:		Zeile 138:
	\|-		\|-
	\|Einführung einer eigenen Gebührensatzung des Bürgerbüros für die Ausfertigung der Personenstandsurkunden		\|Einführung einer eigenen Gebührensatzung des Bürgerbüros für die Ausfertigung der Personenstandsurkunden
-	\|	+	\| + 50%
-	\|Einstimmig	+	\| Einstimmig
	\|-		\|-
-	\|Gebührenanhebung für die Musikschule	+	\| Gebührenanhebung für die Musikschule
-	\|~~siehe Beschluss~~	+	\| + 8 bis 12%
-	\|42 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 11 Stimmenthaltungen	+	\| 42 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 11 Stimmenthaltungen
	\|-		\|-
	\|Neufassung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Fulda		\|Neufassung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Fulda
-	\|~~siehe Beschluss~~	+	\| +15%
-	\|42 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 11 Stimmenthaltungen)	+	\| 42 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 11 Stimmenthaltungen)
	\|-		\|-
	\|Erhöhung der Eintrittspreise im Vonderau Museum, in den Historischen Räumen im Schloss		\|Erhöhung der Eintrittspreise im Vonderau Museum, in den Historischen Räumen im Schloss
	und im Planetarium sowie der Neufestsetzung von Nutzungsgebühren für vermietbare Flächen		und im Planetarium sowie der Neufestsetzung von Nutzungsgebühren für vermietbare Flächen
	im Vonderau Museum		im Vonderau Museum
-	\|	+	\| + 15 bis 18%
-	\|51 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung	+	\| 51 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung
-	\|-	+
	\|}		\|}

94.219.79.248: /* Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda */

2010-07-17T23:09:05Z

Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda

← Nächstältere Version		Version vom 23:09, 17. Jul. 2010
Zeile 134:		Zeile 134:
	\|-		\|-
	\| Hundesteuer		\| Hundesteuer
-	\|	+	\|knapp 20%
	\|Einstimmig		\|Einstimmig
	\|-		\|-

94.219.79.248: /* Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda */ Erstellung Tabelle

2010-07-17T23:06:53Z

Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda: Erstellung Tabelle

← Nächstältere Version		Version vom 23:06, 17. Jul. 2010
Zeile 81:		Zeile 81:
	FDP (wegen der enthaltenen Gewerbesteuererhöhung, siehe Diskussion), Rep		FDP (wegen der enthaltenen Gewerbesteuererhöhung, siehe Diskussion), Rep

-	Vertreter Linke. Offene Liste war erkrankt	+	(Vertreter Linke. Offene Liste war erkrankt)
-		+


Zeile 119:		Zeile 118:
	\|Eintrittspreisanhebung für das Freibad Rosenau, Sportbad Ziehers und Esperantobad		\|Eintrittspreisanhebung für das Freibad Rosenau, Sportbad Ziehers und Esperantobad
	\|siehe Beschluss		\|siehe Beschluss
		+	\|-
		+	\|!'''Übersicht Einzelbeschlüsse'''
		+	\|-
		+	!\|Was
		+	!\|Wieviel
		+	!\|Wer
		+	\|-
		+	\|Neufassung der Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen
		+	\|
		+	\|Einstimmig, 1 Enthaltung
		+	\|-
		+	\|Einführung einer eigenen Gebührensatzung der Bauaufsicht
		+	\|
		+	\|52 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung
		+	\|-
		+	\| Hundesteuer
		+	\|
		+	\|Einstimmig
		+	\|-
		+	\|Einführung einer eigenen Gebührensatzung des Bürgerbüros für die Ausfertigung der Personenstandsurkunden
		+	\|
		+	\|Einstimmig
		+	\|-
		+	\|Gebührenanhebung für die Musikschule
		+	\|siehe Beschluss
		+	\|42 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 11 Stimmenthaltungen
		+	\|-
		+	\|Neufassung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Fulda
		+	\|siehe Beschluss
		+	\|42 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 11 Stimmenthaltungen)
		+	\|-
		+	\|Erhöhung der Eintrittspreise im Vonderau Museum, in den Historischen Räumen im Schloss
		+	und im Planetarium sowie der Neufestsetzung von Nutzungsgebühren für vermietbare Flächen
		+	im Vonderau Museum
		+	\|
		+	\|51 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung
		+	\|-
	\|}		\|}
		+

← Nächstältere Version		Version vom 07:11, 18. Jul. 2010
Zeile 57:		Zeile 57:

	'''Übersicht Zukunftssicherungskonzept II'''		'''Übersicht Zukunftssicherungskonzept II'''
-	{\|border=1	+	{\|border=1 style="margin:1em 1em 1em 0; background:#f9f9f9;"
-	!\|Was	+	!\| Was
	!\|Wieviel		!\|Wieviel
	!\|Wer		!\|Wer