Stadtverordnetenversammlung Juli 2015 - Versionsgeschichte

WikiSysop: Änderungen von 185.113.224.6 (Diskussion) rückgängig gemacht und letzte Version von 92.75.233.49 wiederhergestellt

2016-04-06T22:15:25Z

Änderungen von 185.113.224.6 (Diskussion) rückgängig gemacht und letzte Version von 92.75.233.49 wiederhergestellt

Änderungen zeigen

185.113.224.6: Die Seite wurde geleert.

2016-04-06T20:29:45Z

Die Seite wurde geleert.

Änderungen zeigen

92.75.233.49: Antworten

2015-07-24T23:30:12Z

Antworten

← Nächstältere Version		Version vom 23:30, 24. Jul. 2015
Zeile 88:		Zeile 88:
	3. Wie stellt sich der Magistrat zu Modellen wie München oder Freiburg?		3. Wie stellt sich der Magistrat zu Modellen wie München oder Freiburg?

		+	----
		+	Antwort von Herrn [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]
		+
		+	Die Anfrage beantworte ich zusammenfassend wie folgt:
		+
		+	Über die perspektiven zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus
		+	haben wir mehrfach berichtet. Die Marktsituationen in München oder Freiburg sind Großstadtspezifisch. Für Fulda bestehen die Möglichkeiten der öffentlichen Förderung, die Reaktivierung kommunaler Mittel des Sozialen Wohnungsbaus sind in jüngster Zeit mehrfach erfolgreich eingesetzt worden.
		+
		+	Im Hinblick auf die Zinsentwicklung am privaten Kreditmarkt ist die Verwaltung im
		+	Augenblick dabei, die jetzigen Förderkonditionen zu überarbeiten, um im Kontext der
		+	öffentlichen Förderung durch das Land die Attraktivität des kommunalen Förderangebots zu erhöhen
		+	.


Zeile 107:		Zeile 119:

	3. Falls beim BWA nicht mündlich informiert wird: warum gab es keine mündliche Information?		3. Falls beim BWA nicht mündlich informiert wird: warum gab es keine mündliche Information?
		+
		+	----
		+
		+	Warum war die Mobilitätsstudie nicht in der Tagesordnung des BWA enthalten?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Im Rahmen der Beantwortung einer Anfrage der SV-Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 04.05.2015
		+	war die Bereitstellung der bislang vorliegenden Ergebnisse der Mobilitätsstudie der TU Dresden angekündigt worden.
		+
		+	Wie bereits in der vergangenen Sitzung des BWA erläutert, müssen die Ergebnisse der Mobilitätsstudie gemäß der Geschäftsordnung zunächst im
		+	Magistrat behandelt und freigegeben werden. Die entsprechende Vorlage ist zwar zwischenzeitlich fertiggestellt, konnte aber bedauerlicherweise
		+	nicht mehr bei der Tagesordnung des Magistrates berücksichtigt werden.
		+
		+	Insofern konnte sie auch nicht auf die Tagesordnung für die letzte BWA-Sitzung gesetzt werden. Die Ergebnisse sollen deshalb in der kommenden
		+	BWA-Sitzung zur Verfügung gestellt werden.
		+
		+	Frage 2:
		+
		+	Warum gab es für die Ausschussmitglieder keine Vorlage mit den
		+	Ergebnissen?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Die Beantwortung ergibt sich aus den Ausführungen zu Frage 1.Frage
		+
		+	3:Falls beim BWA nicht mündlich informiert wird: warum gab es keine mündliche Information?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Die Beantwortung ergibt sich ebenfalls aus den Ausführungen zu Frage 1.
		+


Zeile 192:		Zeile 236:

	Da durch das Minenjagboot Fulda aus den genannten Gründen weder Schiffbrüchige gerettet noch Leichen geborgen wurden, erübrigt sich die Frage.		Da durch das Minenjagboot Fulda aus den genannten Gründen weder Schiffbrüchige gerettet noch Leichen geborgen wurden, erübrigt sich die Frage.
		+

	===Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße===		===Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße===
Zeile 210:		Zeile 255:
	3. Wurden bei der Baumaßnahme Himmelsbergstraße die Wurzelbrücken errichtet, ist der betreffende Baum noch erhalten?		3. Wurden bei der Baumaßnahme Himmelsbergstraße die Wurzelbrücken errichtet, ist der betreffende Baum noch erhalten?

-	~~Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Linke – Offene Liste vom 29.06.2015 bezüglich Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße~~

	----		----
		+	Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Linke – Offene Liste vom 29.06.2015 bezüglich Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße

	Antwort von Herrn [[Stadtbaurat]] Schreiner		Antwort von Herrn [[Stadtbaurat]] Schreiner

92.75.233.49: /* Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße */ + Antwort

2015-07-24T18:04:31Z

Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße: + Antwort

← Nächstältere Version		Version vom 18:04, 24. Jul. 2015
Zeile 209:		Zeile 209:

	3. Wurden bei der Baumaßnahme Himmelsbergstraße die Wurzelbrücken errichtet, ist der betreffende Baum noch erhalten?		3. Wurden bei der Baumaßnahme Himmelsbergstraße die Wurzelbrücken errichtet, ist der betreffende Baum noch erhalten?
		+
		+	Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Linke – Offene Liste vom 29.06.2015 bezüglich Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße
		+
		+	----
		+
		+	Antwort von Herrn [[Stadtbaurat]] Schreiner
		+
		+
		+	Frage 1:
		+	Hat die Bauaufsicht die Erfüllung der Auflagen zum Schutz der Eiche in der Vogelsbergstraße überprüft und wurden sie umgesetzt:
		+
		+	Antwort:
		+
		+	In der Baugenehmigung wird darauf verwiesen, dass entsprechende Schutzmaßnahmen mit der Unteren Naturschutzbehörde unter Einbeziehung des Tiefbauamts abzustimmen sind. Vor Ort wurde eine Schutzschicht aus Beton aufgebracht.
		+
		+
		+	Frage 2:
		+	Wenn der Bauherr die Auflagen noch nicht umgesetzt hat: erwägt die Bauaufsicht einen Baustopp zu veranlassen bis die Schutzmaßnahmen erfolgt sind?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Nein. (Siehe auch Antwort zu Frage 1)
		+
		+
		+	Frage 3:
		+	Wurden bei der Baumaßnahme Himmelsbergstraße die Wurzelbrücken errichtet, ist der betreffende Baum noch erhalten?
		+
		+	Antwort:
		+
		+	Eine aktuelle Baumaßnahme in der Himmelsbergstraße ist der Bauaufsicht nicht bekannt.
		+	Wurzelbrücken wurden damals (2007) als Nebenbestimmung gefordert, jedoch gab es vor Ausführung ein Zugeständnis für eine geänderte Bauweise.
		+	Eine Begutachtung des Baumes ergab, dass keine Schädigungen festzustellen sind.

	==Medien und Berichterstattung==		==Medien und Berichterstattung==

92.75.233.49: /* Anfrage: Patenschaft Minenjagdboot Fulda */ Antwort OB Möller

2015-07-19T09:44:05Z

Anfrage: Patenschaft Minenjagdboot Fulda: Antwort OB Möller

← Nächstältere Version		Version vom 09:44, 19. Jul. 2015
Zeile 174:		Zeile 174:
	3. Wie stellt sich der Magistrat zu dem Gedanken durch die „Fulda“ gerettete Flüchtlinge im Landkreis Fulda unterzubringen bzw. geborgene Leichen eine würdige Bestattung in Fulda zu geben, falls keine Angehörigen ermittelt werden können?		3. Wie stellt sich der Magistrat zu dem Gedanken durch die „Fulda“ gerettete Flüchtlinge im Landkreis Fulda unterzubringen bzw. geborgene Leichen eine würdige Bestattung in Fulda zu geben, falls keine Angehörigen ermittelt werden können?

		+	----

		+	Antwort von Herrn [[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]

		+
		+
		+	1. War das Minenjagdboot „Fulda“ in diesem Jahr wieder bei Einsätzen im Mittelmeer bzw. ist dieser noch geplant?
		+
		+	Das Minenjagdboot Fulda ist, trotz zwischenzeitlicher Reparaturarbeiten, seit 2012 nicht seetauglich. Die Besatzung des Bootes ist aus diesem Grund auf einem anderen Minenjagdboot untergebracht. Es ist geplant, dass die Besatzung im Januar 2016 mit dem Minenjagdboot Grömitz einen Einsatz im Mittelmeer hat.
		+
		+	2. Hat der Magistrat Kenntnis, ob auch die „Fulda“ Schiffbrüchige gerettet oder Leichen geborgen hat?
		+
		+	Da die „Fulda“ nicht im Einsatz war, bestand nicht die Möglichkeit zur Rettung von Schiffbrüchigen oder Bergung von Leichen.
		+
		+
		+	3. Wie stellt sich der Magistrat zu dem Gedanken durch die „Fulda“ gerettete Flüchtlinge im Landkreis Fulda unterzubringen bzw. geborgene Leichen eine würdige Bestattung in Fulda zu geben, falls keine Angehörigen ermittelt werden können?
		+
		+	Da durch das Minenjagboot Fulda aus den genannten Gründen weder Schiffbrüchige gerettet noch Leichen geborgen wurden, erübrigt sich die Frage.

	===Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße===		===Anfrage: Baumschutz an Baustellen – hier Vogelsbergstraße===

92.75.233.49: /* Anfrage: Kunstaktion zum Tag des Flüchtlings in Fulda */ + Antwort

2015-07-18T22:03:09Z

Anfrage: Kunstaktion zum Tag des Flüchtlings in Fulda: + Antwort

← Nächstältere Version		Version vom 22:03, 18. Jul. 2015
Zeile 146:		Zeile 146:
	Weiteres Material und Fotos unter [[Die Toten kommen]]		Weiteres Material und Fotos unter [[Die Toten kommen]]

		+	Antwort von [[Bürgermeister]] [[Dag Wehner]]

		+	zu 1:

		+	Das Mahnmal war dem Ordnungsamt Fulda nicht bekannt, da es keine schriftliche oder mündliche Anmeldung bzw. Mitteilung gab. Demzufolge wurde es auch nicht als Mahnmal erkannt und angesehen. Über die Polizei wurde vor dem Entfernen des „Mahnmales“ nachgefragt, ob dort Erkenntnisse vorliegen. Auch die Polizei konnte die Erdanhäufung nicht deuten.

		+
		+	zu 2:
		+
		+	Die Anwesenheit der Polizei kann von städtischer Seite nicht beantwortet werden. Die Ordnungspolizei der Stadt Fulda war am [[Universitätsplatz]] vor Ort. Da keine Anmeldung oder Mitteilung vorlag, wurde die Entscheidung getroffen, die Erdanhäufung abzuräumen, um Vandalismus oder Verunreinigungen vorzubeugen. Somit konnte verhindert werden, dass Passanten die Erde in den nahegelegenen Brunnen werfen bzw. durch Zerstörung des „Mahnmales“ Verschmutzungen auf dem Universitätsplatz stattfinden.
		+
		+
		+	zu 3:
		+
		+	Das Kunstprojekt wurde bei der Polizei nicht zur Anzeige gebracht. Allerdings wurde die Polizei durch die Stadtwache darüber informiert.

	===Anfrage: Patenschaft Minenjagdboot Fulda===		===Anfrage: Patenschaft Minenjagdboot Fulda===

88.69.237.115: Medien und Berichterstattung

2015-07-14T15:20:32Z

Medien und Berichterstattung

← Nächstältere Version		Version vom 15:20, 14. Jul. 2015
Zeile 182:		Zeile 182:
	3. Wurden bei der Baumaßnahme Himmelsbergstraße die Wurzelbrücken errichtet, ist der betreffende Baum noch erhalten?		3. Wurden bei der Baumaßnahme Himmelsbergstraße die Wurzelbrücken errichtet, ist der betreffende Baum noch erhalten?

		+	==Medien und Berichterstattung==
		+	* osthessennews 14.7. 2015 [http://osthessen-news.de/n11506619/letzte-stadtverordnetenversammlung-f%C3%BCr-scheidenden-ob-gerhard-m%C3%B6ller-65-cdu.html Letzte Stadtverordnetenversammlung unter Leitung OB Möller]

	'''Gestaltung und Hintergrundinformation folgt'''		'''Gestaltung und Hintergrundinformation folgt'''

88.69.237.115: Umstellung

2015-07-11T09:50:03Z

Umstellung

Änderungen zeigen

88.69.237.115: /* Presseerklärung zur Stadtverordnentenversammlung: */ + Foto

2015-07-11T09:47:06Z

Presseerklärung zur Stadtverordnentenversammlung:: + Foto

← Nächstältere Version		Version vom 09:47, 11. Jul. 2015
Zeile 28:		Zeile 28:

	===Presseerklärung zur Stadtverordnentenversammlung:===		===Presseerklärung zur Stadtverordnentenversammlung:===
		+	[[Datei:Wem gehoert die stadt Infokiste ausschnitt.jpg\|right]]

	Wichtiges Thema bei der Stadtverordnetenversammlung wird erneut das		Wichtiges Thema bei der Stadtverordnetenversammlung wird erneut das
Zeile 69:		Zeile 70:
	Leser kann hier ohne Registrierungsverfahren oä. Ideen, Wissen und		Leser kann hier ohne Registrierungsverfahren oä. Ideen, Wissen und
	Erfahrungen einbringen: www.fuldawiki.de		Erfahrungen einbringen: www.fuldawiki.de
-

	==Anfragen und Anträge==		==Anfragen und Anträge==

88.69.237.115: PE

2015-07-11T09:20:57Z

← Nächstältere Version		Version vom 09:20, 11. Jul. 2015
Zeile 25:		Zeile 25:

	11.Aufhebungssatzung für den Teil der ehemals geplanten Ortsumgehung Besges im Bebauungs-plan der Stadt Fulda Nr. 102 „Industriepark Fulda – West“ vom 22.07.1978 - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch		11.Aufhebungssatzung für den Teil der ehemals geplanten Ortsumgehung Besges im Bebauungs-plan der Stadt Fulda Nr. 102 „Industriepark Fulda – West“ vom 22.07.1978 - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch
		+
		+
		+	===Presseerklärung zur Stadtverordnentenversammlung:===
		+
		+	Wichtiges Thema bei der Stadtverordnetenversammlung wird erneut das
		+	Thema Wohnen sein. Die Niedrigzinsphase hat auch in Fulda zu einem
		+	Bauboom geführt. Neue Wohngebiete in Edelzell, Sickels und Neuenberg
		+	sind ausgewiesen und werden entstehen. Am Montag wird eine
		+	Vergaberichtlinie für Baugrundstücke beschlossen werden auf die sich CDU
		+	und GRÜNE geeinigt haben. Die Linke.Offene Liste wird dazu "NEIN" sagen.
		+
		+	Bei den Beratungen hat die Wählergemeinschaft immer wieder darauf
		+	hingewiesen, dass bei der Vergabe der Grundstücke ein maßgeblicher
		+	Aspekt fehlt und weiterhin fehlen wird: Baugrundstücke werden an
		+	"Besitzende" vergeben, die großen Bevölkerungsgruppen, die bezahlbaren
		+	Wohnraum suchen werden in keiner Form berücksichtigt. Auch für eine
		+	soziale Mischung in den Neubaugebieten ist es notwendig gewisse
		+	Regelungen zu finden, wie diese hergestellt werden kann. Die Linke.
		+	Offene Liste hat daher vorgeschlagen 20% der Baugrundstücke zur
		+	Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu reservieren. Instrumente wie
		+	kommunale Wohnungsbaudarlehn funktionieren bei niedrigen Zinsen nicht
		+	mehr. Es ist daher unumgänglich andere Instrumente zu nutzen und damit
		+	eine öffentliche Förderung für sozialen Wohnungsbau zu erreichen. Diese
		+	Wohnungsbauförderung wird dem Stadtsäckel nicht einen Pfennig Kosten
		+	auferlegen, aber sie ist politisch nicht gewollt.
		+
		+	Auch Umweltfragen spielen in Zuge des Baubooms eine untergeordnete
		+	Rolle, erneut besteht Anlass nach dem Schutz von Naturdenkmälern bei
		+	Baustelleneinrichtungen nachzufragen.
		+
		+	Weiter am Ball bleibt die Liste auch zum Thema "Mobilität in Fulda" aus
		+	einer vergleichenden Studie der Uni Dresden zur Nutzung verschiedener
		+	Verkehrsmittel, an der auch Fulda teilgenommen hat gilt es die richtigen
		+	zukunftsweisenden Schlüsse zu ziehen und politisch zu steuern. Leider
		+	wurden den Stadtverordneten noch immer keine Ergebnisse oder
		+	Zwischenergebnisse vorgelegt.
		+
		+	Große Anstrengungen hat die Stadt Fulda unternommen eine
		+	Willkommenskultur für Neubürger und Flüchtlinge zu entwickeln auch
		+	hierzu stellt die Wählergemeinschaft Fragen und weist auf Ansatzpunkte hin.
		+	Die Anfragen und ein Antrag finden sich auf der Homepage der
		+	Wählergemeinschaft, die zum Mitmachen einlädt. Jede Leserin und jeder
		+	Leser kann hier ohne Registrierungsverfahren oä. Ideen, Wissen und
		+	Erfahrungen einbringen: www.fuldawiki.de